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Arbeitsberichte 2005
April bis Dezember 2005
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Archiv
· Januar bis Dezember 2008
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· April bis Dezember 2005
· Dezember 2004 bis März 2005
· Juni bis November 2004
· Januar bis Mai 2004
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Übersicht
- Ausgezeichnet für ehrenamtliches
Engagement
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- Abfallgebühren IV: MdL Dr. Michael
Krapp
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- Abfallgebühren III: MdL Frank
Kuschel
mehr
- Abfallgebühren II: Landrat Thomas Müller
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- Abfallgebühren I: MdL Tilo Kummer
mehr
- Ministerpräsident im Landkreis
mehr
- Für die Kinder von Westhausen:
Diakonie-Kindergarten "Pusteblume" erhielt Lottomittel
mehr
- CDU-Landtagsfraktion steht zur "Thüringer
Familienoffensive"
mehr
- Presseinformation des Ausschusses für
Wirtschaft, Technologie und Arbeit
mehr
- Klausurtagung der Kreis-CDU
mehr
- Grußwort von MdL Dr. Michael Krapp
zur IHK-Bestenveranstaltung
mehr
- MfS/AfNS-Mitarbeit und die Folgen für
die Ausübung öffentlicher Ämter
mehr
- Übergabe Lottomittel: Orgel soll
wieder klingen
mehr
- Landtagsmitglieder aus Südthüringen
und Bayern im Gespräch
mehr
- Grußwort zur Einweihung der "Albert-Schweitzer-Förderschule"
mehr
- Grußwort zum 15. Geburtstag der
Landesschülervertretung
mehr
- Schönes Geburtstagsgeschenk: Neuer
Anbau an das Pflegeheim
mehr
- Grußwort zur Produktionseröffnung
der VR Automotive Dichtungssysteme GmbH
mehr
- Grußwort zu den 12.
kreisoffenen Behinderten- und Seniorensportspielen
mehr
- Grußwort zum "Tag der Heimat"
des BdV
mehr
- Grußwort zum 14. Treffen
Thüringer Gebirgs- und Wandervereins
mehr
- Grußwort zum Richtfest der
analytikjena
mehr
- Auflösung Forstamt
Hildburghausen
mehr
- Familienoffensive in der
Diskussion
mehr
- Seidingstädter Kirchweih
mehr
- Parteienfolge neu geordnet
mehr
- Meinungen zur Wahl
mehr
- Gleicke schafft Tripel, Harzer auf
Platz 2
mehr
- Grußwort zur Auszeichnung von
Rieth im Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"
mehr
- Reform der Berufsausbildung und
Anhörungen
mehr
- Einweihung des Haupthauses der
Hermann-Lietz-Schule
mehr
- Neue CDU-Ortsgruppe in
Ummerstadt
mehr
- Ein einziges verschlepptes Problem,
aber vier vergeudete Monate
mehr
- Montgolfiade-Eröffnung in
Heldburg
mehr
- Leserbrief von Dr. Michael Krapp an
das Freie Wort
mehr
- Kandidaten im Duell: Macht
Rot-Grün die Dörfer im Osten arm?
mehr
- Kandidaten im Duell: Wer profitiert
von niedrigen Steuern?
mehr
- Lottomittel für
Kindertagesstätte
mehr
- Lottomittel für die Kirchen in
Schweickers- und Holzhausen
mehr
- Neuzugang für die freiwillige
Feuerwehr Ehrenberg
mehr
- Drei Fragen an: MICHAEL KRAPP,
Landtagsabgeordneter der CDU
mehr
- Umstufung von Straßen in
Ummerstadt und Bad Colberg-Heldburg
mehr
- Widerstand gegen neues
Kita-Gesetz
mehr
- Antwort auf die kleine Anfrage zum
Gymnasialen Kurssystem
mehr
- Wirtschaftliches Potenzial in der
Gemeinde Straufhain soll gemeinsam genutzt werden
mehr
- Ins Schlechtsarter
Dorfgemeinschaftshaus ist am Freitag Leben eingezogen
mehr
- Diakoniewerk vor neuen
Herausforderungen
mehr
- Unterstützung für
ländlichen Raum
mehr
- Ergebnisse der PISA-Studie aus
deutscher Sicht
mehr
- Einwohnerversammlung in Harras:
"Leidiges Thema Hochwasser"
mehr
- MdL Dr. Michael Krapp nahm
erfolgreich am 33. GutsMuths-Rennsteiglauf im Halbmarathon (21,1 km) teil
mehr
- "8. Mai 2005 in Hildburghausen", Rede
des Thüringer Vorsitzenden des Volksbundes Deutsche
Kriegsgräberfürsorge e.V. Dr. Michael Krapp, MdL
mehr
- Biotopverbund Grünes Band
mehr
- Bildungsausschuss zu
Regelschule
mehr
- Verbandschef Caspari: "Grüne
Spione" unerträglich
mehr
- Der Sitz des Landwirtschaftsamtes ist
in Hildburghausen und Meiningen wird Außenstelle
mehr
- Streit ums Landwirtschaftsamt
mehr
- 1. Troistädter
Frühlingsmarkt
mehr
- Lieberknecht - Visite im Unterland
"Freundliches Klima"
mehr
Archiv
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22. Dezember 2005
Ehrenamtsauszeichnung von Frau Bleyer
(Eisfeld) und Herrn Bocklitz (Themar) durch die CDU-Fraktion im
Kaisersaal Erfurt
Weil Wolfgang Pfotenhauer aus gesundheitlichen Gründen
nicht zur Auszeichnungsveranstaltung in die Staatskanzlei Erfurt
fahren konnte, bekam er kürzlich in seiner Wohnung in
Gleicherwiesen Besuch. Landtagsabgeordneter Michael Krapp überbrachte
ihm persönlich die Ehrenamtsmedaille, gestiftet von der
CDU-Landtagsfraktion. Damit wird sein über viele Jahre währendes
"unersetzliches Wirken für das Gemeinwohl im Freistaat
Thüringen" gewürdigt. Bürgermeister Köhler
bestätigte dem Landtagsabgeordneten, dass ohne das Wirken
solcher engagierter Einwohner das gesellschaftliche Leben in der
Gemeinde im vieles ärmer wäre.
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Hildburghausen, 21. Dezember 2005
Im Freien Wort vom 14.12.2005 behauptete Herr
Kreistagsabgeordneter Tilo Kummer von der PDS-Landtagsfraktion,
dass sich die Abfallgebühr im Kreis Hildburghausen zukünftig
für eine Familie, die ein drittes Kind erwartet, nahezu
verdoppelt. Die Schuld dafür gibt er dem Landrat Thomas Müller
und dessen CDU-Kollegen im Thüringer Landtag, also auch mir.
Da
ich Gast der Kreistagssitzung war, in dem über diese Frage
gestritten wurde, frage ich mich zunächst, wie Herr Kummer zu
obiger Aussage kommt. Der Landrat hat bei dieser Gelegenheit ganz
klar dargestellt, dass auch die neue Abfallgebührensatzung
des Landkreises mehrere Möglichkeiten zur günstigen
Gestaltung der individuellen Abfallgebühr einer Familie hat.
Behältergröße und Abfuhrzyklus sind z. B. so zu wählen,
dass sich gerade bei größerer Personenzahl
Abfalltrennung und Abfallreduzierung in geringeren Jahresgebühren
auszahlen. Herr Kummer unterschätzt offensichtlich das ökonomische
und ökologische Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger
des Landkreises, wenn er davon ausgeht, dass diese Möglichkeiten
nicht genutzt werden.
Aber um Beratung der Bürger geht es
Herrn Kummer mit seinen Zuspitzungen offensichtlich nicht. Eher
geht es wohl um Verunsicherung, auf der sich populistische Politik
gut begründen lässt. Sekundiert von seinem
PDS-Landtagskollegen Kuschel im Freien Wort vom 17.12.2005 strebt
er ganz in diesem Sinne eine Sozialklausel im
Kommunalabgabengesetz an, die soziale Staffelungen in der
kommunalen Abfallgebührensatzung erlauben würde. Auf den
ersten Blick erscheint dies in der Tat gerecht. Welcher Haushalt
aber soll in den Genuss der Ermäßigung kommen? Ist die
Personenzahl immer ein soziales Kriterium, oder das Einkommen,
oder der Grad der Behinderung, oder ...? Und wer gleicht den
sozialen Nachlass durch höhere Gebühren aus? Die
Alleinstehenden, oder die Jungen, oder die Alten, oder ...? Denn
die Kosten der Entsorgung fallen unabhängig von der
Satzungsgestaltung für den Landkreis an, und die Gebühren
müssen in ihrer Summe kostendeckend sein.
Der Fehler im
politischen Ansatz der Herren Kummer und Kuschel liegt darin, dass
ökonomische und soziale Kategorien vermischt werden. Es ist
gerade der CDU ein wichtiges Anliegen, dass Menschen in sozial
schwierigen Situationen durch den Staat geholfen wird. Dafür
ist ein sehr umfangreiches Sozialgesetzbuch geschaffen worden, das
auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene mit enormen
Haushaltsmitteln ausgestattet ist. Gerade auch im Landkreis
Hildburghausen fließt viel Geld in soziale Einrichtungen
oder an einzelne Menschen mit gesetzlichen, sozialen Förderansprüchen.
Die Höhe dieser Förderung ist am Bedarf zu orientieren,
in diesen Bedarf gehen auch Gebühren ein, womit ein zusätzlicher
Gebührennachlass eine Doppelförderung darstellen würde.
Das wäre nicht gerecht gegenüber dem Steuerzahler, der
schließlich nicht nur für seine persönlichen
Kosten, sondern proportional zu seinem Einkommen auch für
alle Staatskosten aufkommen muss.
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Freies Wort Hildburghausen, 21. Dezember 2005
Zur Erwiderung von Landrat Müller auf eine Presseerklärung
von MdL Tilo Kummer mit dem Titel "Schlafende Hunde geweckt"
in Freies Wort vom 17.12. äußert sich MdL Frank Kuschel
in nachfolgender Presseerklärung.
Hildburghausen - "Landrat Müller (CDU) sollte zur
eigene Verantwortung für die Abschaffung von sozialen
Kriterien in der Abfallgebührensatzung stehen, anstatt mit
untauglichen Mitteln Landtagsabgeordnete der Linkspartei.PDS dafür
in Haftung zu nehmen", fordert der kommunalpolitische
Sprecher der Linkspartei.PDS im Landtag, Frank Kuschel.
Der
Hildburghäuser Landrat hatte in der jüngsten
Vergangenheit mehrfach behauptet, dass durch Anfragen des
Landtagsabgeordneten Kuschel der Kreis Hildburghausen gezwungen
worden wäre, die soziale Staffelung der Abfallgebühren
abzuschaffen. Auch würden einige Gemeinden künftig Straßenausbaubeiträge
erheben müssen, weil der Landtagsabgeordnete hierzu die
Landesregierung befragt hat.
"Herr Müller verkennt
dabei die Realitäten und versucht durch seine
wahrheitswidrigen Aussagen die verfehlte Landespolitik im Bereich
der Kommunalabgaben, wofür seine Partei, die CDU,
verantwortlich ist, zu rechtfertigen", erklärte Frank
Kuschel.
Die Anfragen im Landtag, die im Übrigen durch
drei Linkspartei.PDS-Landtagsabgeordnete aus dem Ilm-Kreis
gestellt wurden, wären eine Reaktion auf eine Forderung des
Landesverwaltungsamtes, eine Sozialklausel aus der Abfallgebührensatzung
des Ilm-Kreises zu streichen. "Also nicht die Linkspartei.PDS
hat diese Diskussion eröffnet, sondern das Land", stellt
der Landtagsabgeordnete klar.
Nachdem die Landesregierung bei
ihrer Rechtsauffassung blieb, wonach eine soziale Staffelung von
Abfallgebühren unzulässig sei, habe die Linkspartei.PDS
eine Gesetzänderung hierzu in den Landtag eingebracht. Diese
Gesetzinitiative sei durch Parteifreunde des Landrates, die
CDU-Landtagsfraktion, ohne Diskussion in den Ausschüssen
abgelehnt worden. "Herr Müller sollte deshalb, wenn er
weiterhin für eine soziale Staffelung der Abfallgebühren
ist, seine Kritik an seine Parteifreunde richten", so
Kuschel. Es dränge sich jedoch der Verdacht auf, dass der
Landrat eigentlich für die jetzige Streichung sozialer
Kriterien bei den Abfallgebühren ist, dies jedoch nicht öffentlich
eingestehen wolle. Andererseits hätte er die Vorschläge
der Linkspartei.PDS aufgegriffen und sich einer Lösung über
die Mengenreduzierung bei Mehrpersonenhaushalten nicht verweigert.
"Der Landrat wäre gut beraten, wenn er zudem bei
weiteren Diskussionen nicht den Fehler macht, Streichholz und
Brandstifter zu verwechseln", empfiehlt der Ilmenauer
Politiker. Für die jetzige Situation trage die CDU sowohl auf
Landesebene als auch im Landkreis die Verantwortung.
Dies
gelte auch für die Diskussion über die Erhebungspflicht
bei Straßenausbaubeiträgen. Hier sollte der Landrat
nicht weiter die Augen vor der Rechtslage verschließen.
Nicht die Linkspartei.PDS habe die gesetzliche Pflicht zur
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu verantworten.
Alle Vorschläge der Linken, die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
ins Ermessen der Gemeinden zu legen, seien von der Landes-CDU
abgeschmettert worden. "Herr Müller sollte diesbezüglich
schon bei den Tatsachen bleiben und zur Kenntnis nehmen, dass die
Linkspartei.PDS erst vor wenigen Tagen im Landtag eine diesbezügliche
Gesetzesinitiative gestartet hat, die wiederum Ablehnung durch die
CDU erfuhr", so Kuschel abschließend.
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Freies Wort Hildburghausen, 17. Dezember 2005
Die Presseerklärung von Landtagsmitglied Tilo Kummer
(Linkspartei.PDS) unter dem Titel "Die Chancen für eine
soziale Staffelung wurden vertan" nahm Landrat Thomas Müller
zum Anlass einer Erwiderung.
Hildburghausen - Ihm sei sehr wohl bekannt, dass
Landtagsabgeordnete an die Landesregierung Anfragen stellen könne,
um Sachverhalte zu hinterfragen. Dies sei ihr gutes Recht und auch
ihre Pflicht, stellt Müller zur Anfrage des PDS-Abgeordneten
Kuschel dar. Ungeachtet dessen sei durch das Nachhaken des
Abgeordneten Kuschel erreicht worden, "dass schlafende Hunde
geweckt wurden". Eine weitere Anfrage seinerseits zum Thema
Straßenausbaubeiträge könnte ähnliches
bewirken, befürchtet der Landrat. Hierüber wüssten
die Bürgermeister ein Lied zu singen und es sei noch nicht
absehbar was dies finanziell für viele Bürger des
Landkreises bedeuten könnte. "Ich möchte nicht
belehren, doch wenn man etwas beginnt, sollte man über die möglichen
Konsequenzen bereits im Vorfeld nachdenken", erklärte Müller
weiter. Da dies nicht beachtet worden sei, hätten die Bürger
im Landkreis bezüglich der Abfallgebühren eben diese
nicht bedachten Konsequenzen zu ertragen. Müller kritisierte
wörtlich: "Leider ist in dem Zusammenhang festzustellen,
man merkt sehr deutlich an den Vorstellungen des MdL Kummer, dass
mancher Landespolitiker die Gesamtmaterie offensichtlich nicht
kennt oder verstanden hat. Gerade bei der Problematik Abfallgebühren
greifen verschiedene Bundes- und Landesgesetze ineinander, sogar
bis hin zum Grundgesetz der Bundesrepublik mit seinem
Gleichheitsgrundsatz. Es ist nun einmal nicht möglich,
einseitig in dieses Gefüge einzugreifen und populistischen Träumereien
hinterher zu jagen."! Kummers Unerstellung "der Landrat
wolle keinen Wechsel der Betroffenen in die Gefäßgebühr",
ähnlich wie schon am 29.11.2005 vorgebracht, weist Müller
als "vollkommener Unsinn" zurück. Einerseits stehe
die Wahlmöglichkeit schon seit Jahren jedem Bürger zu
und werde im übrigen schon rege genutzt. Andererseits hätte
er, Müller, wohl kaum in öffentlicher Sitzung von vorn
herein auf diese Möglichkeit hingewiesen. Außerdem gäbe
es inzwischen zahlreiche Veröffentlichungen, die auf das
Thema hingewiesen haben und "Nebenbei bemerkt, sollte man
unseren Bürgern schon etwas mehr zutrauen." Die weitere
Intention von Herrn Kummer, die Sparmöglichkeit generell in
der Gebührenkalkulation zu berücksichtigen, zeuge
wiederum von wenig Weitblick, meinte der Landrat. Deren Konsequenz
wäre eine relativ hohe Einheitsgebühr, ohne Sparoptionen
für die Bürger. Das sei weder im Interesse des
Gesetzgebers noch im Interesse der Bürger. Wer spart, solle
auch weniger bezahlen! Müller schließt mit dem Vorwurf:
"Hätte sich Herr Kummer mit der ihm vorliegenden Gebührenkalkulation
eingehender befasst, so hätte sich eine überzogene Polemik erübrigt."
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Freies Wort Hildburghausen, 14. Dezember 2005
Am vergangenen Donnerstag wurde im Landtag ein Gesetzentwurf der
Linkspartei.PDS abgelehnt, der unter anderem einen soziale
Staffelung der Abfallgebühr ermöglicht hätte. Dazu
und zu der im Vorfeld erfolgten Beschlussfassung des Kreistages äußert
sich Landtagsmitglied Tilo Kummer (Linkspartei.PDS) gegenüber
Freies Wort.
Hildburghausen - Kummer betont in der Presseerklärung:
"Der Gesetzentwurf war eingebracht worden, nachdem das
Landesverwaltungsamt die Gebührensatzung des Ilmkreises
abgelehnt hatte. Auch die Hildburghäuser Satzung fiel kürzlich
der Kritik des Landesverwaltungsamtes zum Opfer. Landrat Müller
schob die Schuld daran dem PDS-Landtagsabgeordneten Frank Kuschel
in die Schuhe, der zur Unterzeichnung der Wichtigkeit des
Gesetzentwurfs die Situation in den Thüringer Kreisen im
Landtag hinterfragt hatte."
Statt polemisch die Arbeit
von Abgeordneten zu kritisieren, hätte sich Müller bei
seinen Parteifreunden für eine Gesetzänderung stark
machen sollen, kritisiert Kummer. Der im Kreistag sitzende
Landtagsabgeordnete meint, dass gerade der Chef der örtlichen
Kommunalaufsicht die Änderung von Gesetzen unterstützen
müsste, wenn altes Recht zu Ungerechtigkeit führt. Statt
dessen hätte Müller gehofft, dass das
Landesverwaltungsamt stillschweigend zusieht, wenn der Kreis
Hildburghausen Gesetze sehr großzügig auslegt. Dass nun
ein Fünf-Personen-Haushalt fast doppelt so hohe Abfallgebühren
zahlen muss, wie vier Personen, ist für Kummer ein Skandal. "Sollte
sich eine Familie für ein drittes Kind entscheiden, hat sie
doch nicht automatisch doppelt so viel Müll, auch wenn sie
dann einen doppelt so große Abfalltonne gestellt bekommt,"
stellt der Abgeordnete in der Presseerklärung weiter fest. Es
wäre unsinnig und sehr teuer, in folge der Änderungen
der Abfallgebühren neue Abfalltonnen in verschiedenen Größen
anzuschaffen, um diese Ungerechtigkeit zu beheben.
Einen
Ausweg sieht Kummer deshalb im Wechsel der Betroffenen zur Gefäßgebühr.
"Allerdings scheint dieser Wechsel vom Landrat nicht gewollt
zu sein, denn sonst wäre er in der Gebührenkalkulation
von vornherein berücksichtigt worden," kritisiert er.
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Freies Wort Hildburghausen, 20. Dezember 2005
von Georg Schmidt
Mit einem Bürgerabend im Landratsamt
endete gestern die ganztägige Visite von Ministerpräsident
Dieter Althaus im Landkreis. Hinter sich hatten er und seine
Begleitung eine Kreisbereisung im Eiltempo, die fast zehn
Stationen umfasste.
Hildburghausen - Althaus sagte am Abend vor etwa 200 geladenen Gästen
aus Kommunalpolitik, Wirtschaft, Verbänden, Vereinen und
Kirchen, er habe weitere Facetten des Kreises kennen gelernt und
neue wirtschaftliche, soziale und kulturelle Bezugspunkte
gefunden. Das Potenzial des Flächenkreises sei beachtlich. Er
habe den Eindruck, trotz vieler Probleme herrsche eine positive
Grundstimmung. Er wolle die Bürger daher auch zu Mut und
Optimismus im neuen Jahr ermutigen.
Erst Willkommensgruß, später Drohung
"Hightech
und Verkehrsinfrastruktur" war Teil 1 des Besuchs überschrieben,
der in die Großgemeinde St. Kilian und ins benachbarte
Schleusingen führte. Willkommen geheißen wurde Althaus
in Altendambach von Landrat Thomas Müller und Bürgermeister
Willi Büttner. Letzterer zeigt sich stolz, dass die 3.200
Einwohner zählende Kommune 1991 als "erste Großgemeinde
Thüringens" in die Annalen einging und heute "recht
gut dasteht", unter anderem, weil sie gemeinsam mit Suhl ein
Gewerbegebiet ausweist. "Wir haben keine Schulden und
brauchen keine Kredite" sagt er Althaus am Morgen freundlich.
Später - bei der Bürgermeisterkonferenz in Schleusingen
- wird Büttner darauf noch einmal zurückkommen und bei
der Diskussion um Straßenausbaubeiträge gegenüber
dem Ministerpräsidenten lautstark verkünden, dass er das
Urteil des Oberverwaltungsgerichts unterlaufen und die Forderung
der Landesregierung negieren wird: "Ich erhebe keine
Ausbaubeiträge von meinen Bürgern, eher würde ich
zurücktreten". Althaus wird erwidern, geltendes Recht dürfe
nicht gebrochen, Beitragsgerechtigkeit müsse hergestellt
werden. Und: "Ich will den politischen Wind aus der Debatte
nehmen, damit die Bürgermeister nicht als die Buh-Männer
dastehen."
Innovative Systeme und Dienstleistungen
Wie gesagt,
dieser Exkurs in die aktuelle Landes- und Kommunalpolitik erfolgt
zwei Stunden nach Althaus' Ankunft im verschneiten Altendambach,
wo er in zwei mittelständischen Firmen Hochtechnologie vor
Augen hat. In der WSA electronic GmbH & Co. KG findet es
Althaus "hochinteressant und bemerkenswert", dass hier
seit 1992 rund 10.000 Parkscheinautomaten produziert wurden, die
zum Leidwesen der Autofahrer in Oslo ebenso stehen wie in
Jerusalem, in Calgary wie in Amman. Auch im nahen Hildburghausen
und ferneren Berlin natürlich, dafür aber eben nicht in
Erfurt und Suhl, wo Franzosen und Schweden als
Parkscheinautomaten-Ausrüster der Kommunen den Zuschlag
erhielten. Geschäftsführer Rolf Wenig berichtet, dass
die solarbetriebenen, vernetzten und auch mit Kreditkarten zu fütternden
Automaten in 15 Länder exportiert werden. Man habe sich
flexible Kundendienste vor Ort aufgebaut, um auf dem Markt
bestehen zu können. Als nächstes sei ein
Parkscheinautomat geplant, der die tatsächliche Parkzeit in
Rechnung stellt. "Wir holen das Parkhaus auf den Parkplatz,"
beschreibt Rolf Wenig diese neue "Zaubersäule".
Dass
die Hälfe der 25 Mitarbeiter in Forschung und Entwicklung tätig
ist, verdeutliche, dass an die Weiterentwicklung von Technologie
und Design der Automatensäulen höchste Anforderungen
gestellt werden.
Gleiches kann Klaus Blaurock, für das
benachbarte Unternehmens Tele-Frank GmbH sagen. Der Geschäftsführer
des mittelständischen Unternehmens mit 60 Mitarbeitern erklärt
Althaus bei einem Rundgang die drei Standbeine des Kerngeschäfts:
Entwicklung und Herstellung kundenspezifischer Stromversorgungen,
elektronischer Baugruppen und elektronischer Frankiermaschinen.
Althaus erfährt, dass die Firma mit ihren System und
Dienstleistungen weltweit agiert und mit führenden
Unternehmen sowie Universitäten und Hochschulen, zum Beispiel
Ilmenau und Schmalkalden, kooperiert. Auf dem hart umkämpften
Markt sei permanente Innovation unerlässlich, sagt Blaurock,
und schildert Althaus, wie sich der Druck der Konkurrenz aus
Fernost erhöht.
Architektonische Meisterwerke
Der Altendambacher
Hightech-Visite im Doppelpack folgt ein Abstecher des
Althaus-Trosses - dabei sind unter anderem die Landtagsmitglieder
Krapp, Worm und Höhn sowie die Fraktionschefs des Kreistages
- zur Autobahnbrücke St.Kilian. DEGES-Manager Gundolf Denzer
informiert die Gäste über das aktuelle Baugeschehen längs
der A 73 zwischen Suhl und Lichtenfels und hebt insbesondere die
Dichte von Brückenbauwerken im Landkreis hervor. An der Talbrücke
St. Kilian wird seit Mai 2002 gebaut, Mitte 2006 soll sie laut
Vertrag fertig sein. Trotz Schneegestöbers laufen die
Arbeiten in luftiger Höhe und im Montagezelt auf Hochtouren.
Etwa 50 Beton- und Stahlbauer sind vor Ort, teilweise auch in
Schichten rund um die Uhr. Das nach Fertigstellung 449 Meter lange
Bauwerk überspannt das Tal mit den Flüsschen Erle und
Vesser sowie die Bundesstraße und wird mit einem
Kostenaufwand von 20,8 Millionen Euro erstellt. Althaus
bezeichnete die Brückenbauten der A 73 als "architektonische
Meisterwerke, die in ganz Deutschland für Aufsehen sorgen".
Vom Bau der Autobahn erwarte er wirtschaftliche und touristische
Impulse für den Landkreis.
Fotos
Freies
Wort
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Freies Wort Hildburghausen, 16. Dezember 2005
Noch ist nicht Weihnachten, doch die Kinder im Kindergarten "Pusteblume"
hatten bereits gestern Grund zur Freude. Wenn das Frühjahr
kommt, wird auf ihrem Spielplatz eine neue Schaukel stehen.
WESTHAUSEN - Der 2. Beigeordnete des Landkreises Rolf Kaden überreichte
gestern im Auftrag von Sozialminister Klaus Zeh einen Fördermittelbescheid
in Höhe von 675 Euro an den Diakonie-Kindergarten „Pusteblume“
Westhausen.
Gedacht ist dieser Zuschuss für die
Anschaffung und den Aufbau einer Schwingschaukel auf dem
Spielplatz der Kindertagesstätte. „Im Kindergarten
Pusteblume in Westhausen werden die Kinder liebevoll und fürsorglich
betreut“, schreibt Minister Zeh in der Begründung für
diesen Bewilligungsbescheid, „ich halte es für sehr
wichtig, wenn die Kinder möglichst viel Bewegung an der
frischen Luft haben. Ein Spielplatz fördert die Gesundheit
und das Sozialverhalten der Kinder.“
Superintendent
i.R. Hanspeter Wulff-Woesten, der im Auftrag des Diakoniewerkes
Sonneberg die Spende entgegennahm, bedankte sich ebenso herzlich
wie die Leiterin der Einrichtung Dina Scheibel. Die 29 Kinder, die
im Frühjahr dann die neue Anschaffung in Besitz nehmen
werden, sangen als Dankeschön einige Weihnachtslieder für
ihre Besucher.
Landtagsabgeordneter Michael Krapp nutzte die
Gelegenheit, mit den vier Erzieherinnen ins Gespräch zu
kommen über das vom Thüringer Landtag dieser Tage
verabschiedete, lange Zeit heiß umstrittene Kita-Gesetz. „Wir
wollten damit niemandem etwas wegnehmen“, so Krapp, „nur
die Mittel anders verteilen und so den Eltern ein neues Angebot
machen.“
Kein Gesetz wäre für die
Ewigkeit, und sobald es neue Erfahrungen bei der Umsetzungen gebe,
wäre der Landtag auch bereit, darauf zu reagieren. Er
jedenfalls sei stets gesprächsbereit und offen für alle
Fragen. Die Erzieherinnen sollten auf ihn zukommen, wenn sich die
Praxis anders darstelle als vom Gesetzgeber gewollt. Den Kindern wünschte
Krapp viel Freude an der neuen Schaukel, auch wenn sie dafür
noch ein wenig Geduld aufbringen müssten. (ws )
Freies
Wort
Thüringer
Kindertageseinrichtungsgesetz
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Erfurt, 8. Dezember 2005
Erfurt - Mit den Stimmen der CDU-Landtagsfraktion ist das
Familienfördergesetz verabschiedet und damit ein notwendiger
Paradigmenwechsel in der Thüringer Familienpolitik
eingeleitet worden.
Aus Sicht der Landtagsabgeordneten werden
mit dem neuen Familienfördergesetz die Pflege und Erziehung
der Kinder verbessert und ausgebaut und die Finanzierungsflüsse
transparenter gestaltet.
"Eltern- und Trägerproteste
wurden von der CDU-Fraktion ernst genommen, wir haben aber auch
erklärt warum wir einen Systemwechsel wollen.
Ordnungspolitische Gründe, die Haushaltssituation, der Wunsch
nach Ausweitung des Rechtsanspruchs und das einkommensunabhängige
Thüringer Landeserziehungsgeld begründen den
Systemwechsel zugunsten von Familien und Kindern", so der
CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Michael Krapp. Die CDU traue den
Eltern zu, ihre Kinder kompetent und verantwortungsbewusst zu
betreuen. Dafür stehe der Rechtsanspruch auf einen
Kindergartenplatz ab 2 Jahren, das Landeserziehungsgeld und die
damit verbundenen Wahloptionen.
Angesichts der schwierigen
Haushaltssituation und der demographischen Entwicklung trage die
CDU-Fraktion eine besondere Verantwortung, Schlupflöcher zu
schließen und Mängel abzustellen. Nicht begründbare
jährlich steigende Kosten um 5 bis 10 Millionen Euro darf es
nicht mehr geben. Nicht zuletzt deshalb ist ein neues und
transparenteres Kindertagesstättengesetz notwendig geworden,
sind sich die Abgeordneten der CDU-Fraktion einig.
Die 45 Änderungsanträge
der CDU-Fraktion seien Beleg für die intensive
Auseinandersetzung mit dem Gesetz. "Die CDU-Fraktion steht für
den Erhalt und den Ausbau des Thüringer Betreuungssystem und
wird Familien und Kinder weiterhin umfangreich unterstützen.
Jetzt kommt es darauf an, wieder die Betreuungs- und
Bildungsaspekte in den Vordergrund der Diskussion zu stellen",
so MdL Dr. Krapp abschließend.
Pressemitteilung
(PDF)
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Erfurt, 2. Dezember 2005
Im öffentlichen Teil seiner Sitzung befasste sich der
Ausschuss heute mit der Thüringer
Schwimmbad-Entwicklungskonzeption, die im Auftrag der
Landesregierung erarbeitet und in dieser Woche vorgestellt wurde.
Diese Konzeption macht auf der Basis einer Bestandsaufnahme der
Hallen-, Frei- und Naturbadkapazitäten in Thüringen
Vorschläge für die perspektivische Entwicklung bis 2020.
Die Abgeordneten diskutierten mit dem zuständigen Minister
insbesondere die Fragen des langfristig anzu-strebenden Ausgleichs
der Überkapazitäten im Freibadbereich und der
Unterkapazitäten im Hallenbadbereich. In die Diskussion sind
auch der Landessportbund und die kommunalen Spitzenverbände
einzubeziehen. Der Ausschuss wird sich mit der
Schwimmbadkonzeption weiter beschäftigen.
Des Weiteren
wertete der Ausschuss die Anhörung zum SPD-Antrag "Wirtschaftsfreundlichste
Kommunen in Thüringen" aus. "Dabei kristallisierte
sich heraus, dass weniger abstrakte Kriterien, sondern eher
konkrete Projekte bei der öffentlichen Auszeichnung von
wirtschaftsfreundlichen Gemeinden oder Landkreisen maßgeblich
sind", so der Vorsitzende des Ausschusses, Dr. Michael Krapp.
Es sei erwogen worden, den Antrag u. U. unter Einbeziehung der Anhörungsergebnisse
neu zu formulieren, so Krapp weiter.
Zum derzeitigen
Verfahrensstand bei der Überprüfung und Kontrolle der
Energiemarktpreise in Thüringen erstattete die
Landesregierung einen Bericht. Man verständigte sich, eine
schriftliche Anhörung zur Problematik der Bindung des
Gaspreises an den Ölpreis und zur Kalkulation der
Energiepreise der einzelnen Versorger durchzuführen.
Schließlich beschäftigte sich der Ausschuss mit der
Auflösung von Tochtergesellschaften der
Landesentwicklungsgesellschaft (LEG). Konkret ging es dabei um die
Aufbaugesellschaft Ostthüringen mbH (AGO), die
Entwicklungsgesellschaft Südwestthüringen mbH (ESW) und
die Entwicklungsgesellschaft Südharz-Kyffhäuser mbH
(ESK). Die damit verbundene Konzentration der entsprechenden
Aufgaben und Mittel bei der LEG wird von den Mitgliedern des
Ausschusses als sachgerecht und zeitgemäß eingeschätzt.
Krapp wies dabei insbesondere auf die notwendige Sicherung der
Stammeinlagen ausscheidender Gesellschafter hin.
Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz sagte zu, dass laufende
Projekte in jedem Fall zu Ende oder in die Verantwortung der LEG überführt
werden. Ausdrücklich begrüßt wurde von den
Ausschussmitgliedern, dass im Rahmen dieser Umstrukturierung die
Einrichtung regionaler Beratungszentren geplant ist. Diese sollen
durch die LEG, die Thüringer Aufbaubank (TAB) und die
Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung
(GfAW) getragen werden.
Pressemitteilung
(PDF)
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Klausurtagung der Kreis-CDU
Kandidaten
für Wahlen 2006 sollen bis Januar gekürt sein
Freies Wort Hildburghausen, 18. November 2005
Der CDU-Kreisvorstand Hildburghausen/Henneberger Land führte
dieser Tage gemeinsam mit den CDU-Ortsverbandsvorsitzenden eine
zweitägige Klausurtagung durch. Darüber wird in einer
vom Kreisvorsitzenden Thomas Müller unterzeichneten
Pressemitteilung informiert.
HILDBURGHAUSEN - Einen Schwerpunkt stellten derzufolge die
Vorbereitungen der Direktwahl des Landrates sowie der Wahlen der
hauptamtlichen Bürgermeister des Landkreises im Mai 2006 dar.
Die Nominierungsveranstaltungen sollen bis spätestens Januar
2006 durchgeführt werden.
Des weiteren sei intensiv über
eine Neuausrichtung der Finanz- und Beitragsordnung des
CDU-Kreisverbandes debattiert worden. Kritisiert worden sei dabei
die Zahlungsmoral einiger Ortsverbände gegenüber dem
Kreisverband.
Die CDU-Ortsverbandsvorsitzenden und der
Vorsitzende der Jungen Union nutzten die Gelegenheit, aus ihrer
Sicht über ihre Arbeit zu berichten, heißt es in der
Mitteilung weiter. Hierbei sei deutlich geworden, dass die Aktivitäten
der Ortsverbände sehr differenziert sind.
Neben weiteren
Themen gab es auch Diskussionen zur Thematik Gebietsreformen. Für
und Wider, Chancen, aber auch Probleme seien abgewogen in diesem
Zusammenhang worden.
Insgesamt hätten die Teilnehmer die
Veranstaltung als äußerst gelungen und fruchtbringend
eingeschätzt. Eine erneute Klausurtagung dieser Art sei für
2006 ins Auge gefasst.
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Einhausen, 18. November 2005
Sehr geehrte junge Facharbeiterinnen und Facharbeiter,
sehr geehrte Ausbilderinnen und Ausbilder,
sehr geehrte
Gastgeber und Gäste,
es freut mich sehr, dass die traditionelle Vergabe des "Bildungsfuchs"
2005 in meinem Wahlkreis stattfindet. Umso mehr bedaure ich, dass
ich gerade diesmal wegen einer Dienstreise nach Berlin nicht
teilnehmen kann. Deshalb möchte ich wenigstens auf diesem Weg
allen Ausgezeichneten meinen Glückwunsch und allen Begleitern
auf dem Weg zu diesem Erfolg meinen Dank aussprechen.
Der
Einladung zur heutigen Auszeichnung kann ich eine große
Vielzahl moderner Berufe entnehmen, die von innovativen Firmen
unserer Region angeboten werden. Das zeigt mir, dass sich die Südthüringer
Wirtschaft im Prozess der Globalisierung gut aufgestellt hat. Die
aktuellen Wirtschaftsdaten bestätigen diesen Trend.
Bei
der Suche nach dualen Ausbildungsplätzen haben mir einige
Unternehmer mitgeteilt, dass sie gerne noch mehr junge Menschen
ausbilden würden, wenn diese die entsprechenden
Schulleistungen vorweisen könnten. Hier besteht
offensichtlich Handlungsbedarf von Schule und Wirtschaft, der sich
mit der aktuellen demografischen Entwicklung noch verstärken
wird. Vor allem aber sollte die junge Generation diese Situation
als Chance begreifen, für die sich zu arbeiten lohnt.
Heute können die hier versammelten "Bildungsfüchse"
stolz auf ihre Arbeit sein. Ich wünsche Ihnen einen guten
Einstieg in das Berufsleben, sei es im Ausbildungsbetrieb oder an
anderer Stelle. Sie befinden sich mitten in einem weltweiten
Wettbewerb und entscheiden wesentlich mit über die Zukunft
unseres Landes. Dafür wünscht Ihnen und uns allen viel
Erfolg.
Ihr Landtagsabgeordneter
Dr. Michael Krapp
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Erfurt, 11. November 2005
Der Landtag hat in seiner 27. Sitzung am 11. November 2005
folgenden Beschluss gefasst:
- 15 Jahre nach der Wiedervereinigung Deutschlands und 16 Jahre
nach der friedlichen Revolution in der DDR weist der Thüringer
Landtag auf die fortbestehende rechtliche und politische
Bedeutung des Artikel 96 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen
und des Thüringer Gesetzes zur Überprüfung von
Abgeordneten (ThürAbgÜpG) hin.
Danach fehlt grundsätzlich
jeder Person die Eignung zur Einstellung und zur Weiterbeschäftigung
im öffentlichen Dienst, "die mit dem früheren
Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale
Sicherheit zusammengearbeitet hat oder für dieses tätig
war" (Artikel 96 Abs. 2 Verfassung des Freistaats Thüringen).
Des Weiteren werden nach § 1 Abs. 1 Satz 1 ThürAbgÜpG
"die vor dem 1. Januar 1970 geborenen Abgeordneten des
Landtags ungeachtet früherer Überprüfungen ohne
ihre Zustimmung daraufhin überprüft, ob sie
wissentlich als hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeiter mit
dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) oder dem Amt für
Nationale Sicherheit (AfNS) zusammengearbeitet haben und deshalb
unwürdig sind, dem Landtag anzugehören".
- Der Thüringer Landtag bekräftigt die rechtliche und
politische Bedeutung dieser Bestimmungen, weil vormalige
Mitarbeiter und Zuträger des MfS/AfNS ihre damalige Tätigkeit
zunehmend als biographische Fußnote gewürdigt sehen
wollen, die mit den Kategorien schuldhafter Verstrickung nicht
zutreffend erfasst werden könne und ohne politische
Relevanz für die Gegenwart sein soll. Dies ist den Opfern
des SED-Regims nicht zuzumuten und hat nachteilige Folgen für
die Erinnerungskultur als unverzichtbaren Teil der politischen
Kultur in Thüringen und Deutschland.
- Der Thüringer Landtag ruft die genannten Bestimmungen im
engen zeitlichen Kontext des 9. November in Erinnerung, der wie
kein anderer Tag geeignet ist, über die Unterscheidung
zwischen Freiheit und Unfreiheit, der Garantie oder der
Verweigerung von Menschenrechten, Rechtsstaat und Willkürherrschaft,
Demokratie und Diktatur nachzudenken.
Drucksache
4 1354 (PDF)
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Freies Wort Hildburghausen, 9. November 2005
Dingsleben - Wer die Kirche in Dingsleben betritt, dem wird der
helle und freundliche Anblick des Kirchenschiffes auffallen. Große
Anstrengungen hat die evangelische Kirchgemeinde des Ortes in den
letzten Jahren unternommen, um dies zu erreichen. Vieles davon
wurde in Eigenleistung erbracht - so wurden die Kirchenbänke
und die Fenster mit einem neuen Anstrich versehen. Auch eine neue
Kirchenglocke hat sich die Kirchgemeinde wieder angeschafft, die
vorige war während des 2. Weltkrieges eingeschmolzen worden.
Doch etwas stört die Mitglieder der Kirchgemeinde - seit
einigen Jahren bleibt die Orgel stumm. Dies soll sich nun ändern.
In einzelnen Bauabschnitten soll der Königin der Instrumente
wieder neues Leben eingehaucht werden. Ein neuer Orgelmotor wurde
bereits angeschafft, Kosten 4.000 Euro Als erster Schritt für
die bevorstehende Sanierung werden derzeit die Orgelpfeifen
ausgebaut. Als nächster Schritt soll nicht in diesem Jahr der
Orgelprospekt einer Schönheitskur unterzogen werden, zum
Weihnachtsfest soll er wieder in alter Schönheit erstrahlen.
6.200 Euro muss die Kirchgemeinde dafür aufbringen. Groß
war deshalb die Freude, als sich gestern Vormittag
Landtagsabgeordneter Michael Krapp angemeldet hatte und einen Fördermittelbescheid
in Höhe von 3.000 Euro aus Lottomitteln des Innenministeriums
überreichen konnte. Im zeitigen Frühjahr 2006 soll dann
die eigentliche Sanierung des Instruments beginnen. Die
Orgelbaufirma Hey aus Ostheim in der Rhön, hier im Landkreis
schon mehrfach erfolgreich bei Orgelsanierungen tätig, hat
dafür den Zuschlag bekommen. Auch wenn noch nicht alle
Einzelheiten der Finanzierung geklärt sind - die geschätzten
Kosten sollen reichlich 30.000 Euro betragen - so haben die
Dingslebener ein ehrgeiziges Ziel: Am Sonntag Kantate, dem 14. Mai
2006, wenn hier das Kirchenchortreffen stattfindet, soll die Orgel
wieder erklingen.
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Landtagsmitglieder aus Südthüringen
und Bayern im Gespräch:
In Einrichtungen des
Landkreises Hildburghausen werden rund 50 Kinder aus Bayern betreut.
Kita-Zuschuss über Landesgrenze?
Freies Wort Hildburghausen, 8. November 2005
Aktuelle Themen der länderübergreifenden
Zusammenarbeit zwischen Thüringen und Bayern standen im
Mittelpunkt der Gesprächsrunde, zu der der für den
hiesigen Wahlkreis zuständige Landtagsabgeordnete Henry Worm
(CDU) nach Siegmundsburg eingeladen hatte.
HILDBURGHAUSEN / SIEGMUNDBURG - Im Mittelpunkt der umfangreichen
Gespräche der Südthüringer CDU-Abgeordneten
Christine Zitzmann, Henry Worm und Michael Krapp mit dem
bayerischen Staatssekretär für Arbeit und Sozialordnung,
Familie und Frauen, Jürgen W. Heike, standen neben dem
weiteren Ausbau der grenzüberschreitenden Infrastruktur das
neue Thüringer Kindertagesstättengesetz, die
Blindengeldthematik und die Situation von Frauenhäusern in Thüringen
und Bayern.
Schwerpunkt war, so HenryWorm gegenüber
Freies Wort, die sich seit geraumer Zeit in der öffentlichen
Diskussion befindliche Thüringer Familienoffensive und ihre
Auswirkungen auf die Kindergärten unmittelbar an der
Landesgrenze zu Bayern.
Nach Plänen der Thüringer
Landesregierung soll hierbei der finanzielle Zuschuss für
Kinder aus benachbarten Bundesländern, die Thüringer
Kindergärten besuchen, entfallen.
Thüringenweit
betrifft dies insgesamt 3000 Mädchen und Jungen. Im Landkreis
Hildburghausen wären hiervon 50 Kinder und im Landkreis
Sonneberg 47 Kinder betroffen. Nach Meinung der Südthüringer
Abgeordneten bedarf es hier einer Regelung im bayerischen
Kindertagesstättengesetz, welche es den dortigen Gemeinden
ermöglicht, finanzielle Zuschüsse auch über die
Landesgrenze nach Thüringen fließen zu lassen.
Staatssekretär Jürgen W. Heike sicherte diesbezüglich
eine kurzfristige Prüfung der Gesetzlichkeiten zu, betonte
jedoch, das auch auf Thüringer Seite in die Durchführungsverordnung
eine entsprechende "Öffnungsklausel" integriert
werden muß.
Einigkeit bestand unter den Abgeordneten,
dass man sich in einer der nächsten Gesprächsrunden
gemeinsam mit den Verantwortlichen aus den bayerischen und thüringischen
Ministerien über den aktuellen Stand in Sachen Tourismus
berichten lässt und über weitere touristische
Vernetzungsmöglichkeiten zwischen Thüringen und
Oberfranken spricht.
Ein in Kürze angedachter
gemeinsamer Besuch der Abgeordneten aus Bayern und Thüringen
in einem Coburger Frauenzentrum soll auch in diesem Bereich die länderübergreifende
Zusammenarbeit und den beidseitigen Informationsaustausch
vertiefen.
Wie schon bei dem vorherigen Treffen der
Landtagsabgeordneten war auch in dieser Gesprächsrunde der
ausgeprägte Wille aller Beteiligten an einem weiteren
nutzbringenden Dialog im Interesse der Region deutlich spürbar,
meinte Henry Worm abschließend. (red)
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Hildburghausen, 5. November 2005
Für die Einladung zur heutigen, lange ersehnten Einweihung
dieser Förderschule in Hildburghausen möchte ich mich
herzlich bedanken.
Seit meinem Besuch der Förderschule
noch im alten Gebäude im Jahre 2001 liegt mir deren
Entwicklung besonders am Herzen.
Damals habe ich erlebt, mit
wie viel Engagement sich Lehrer, Betreuer und Eltern unter
schwierigen äußeren Bedingungen für unsere Förderschüler
einsetzen. Gemeinsam mit dem Diakoniewerk Sonneberg und dem
Landratsamt haben wir im Kultusministerium überlegt, wie man
die wirklich bedrückenden äußeren Bedingungen
grundsätzlich verbessern kann.
Neben dem guten Willen
waren ein geeignetes Grundstück und viel Geld notwendig.
Um das Grundstück hat sich vor allem das Landratsamt
gekümmert. Auf dem hier ursprünglich stehenden Gebäude
lagen Restitutionsansprüche, die das Landratsamt in Berlin
erfolgreich abwehren konnte. Damit war der Weg für einen
Erbbaurechtsvertrag mit dem Diakoniewerk Sonneberg e.V. frei. Aber
auch ca. 10 % der Investitionssumme von 2,2 Mio € konnte
das Landratsamt bereitstellen, herzlichen Dank dafür.
Wenngleich das Diakoniewerk fast das Doppelte dieser Summe als
Eigenanteil aufbringen konnte, bleib doch noch eine große
Finanzierungslücke. Und die konnten wir schließlich mit
Teilen der Berliner Mauer schließen.
Wie das ???
Da die Landesmittel für den geplanten Zeitraum bereits
gebunden waren, haben wir uns daran erinnert, dass den neuen Ländern
entsprechend einer Vereinbarung mit dem Bundesfinanzministerium
aus den 90-er Jahren Anteile aus den Veräußerungsgewinnen
von Mauergrundstücken in Berlin zustanden.
Diese Gelder
sollten sozialen Zwecken in den neuen Ländern zugeführt
werden. Und was lag näher, hiervon auch die
Albert-Schweitzer-Schule partizipieren zu lassen? Außerdem fügte
es sich gut, einer Region, die lange unter der innerdeutschen
Grenze gelitten hatte, nun einen kleinen Ausgleich aus der
Konkursmasse des alten Regimes zukommen zu lassen.
So wurde
die Finanzierung, dankenswerterweise auch mit dem "Segen"
des Finanzministeriums dann auch sichergestellt.
Heute nun können
wir uns über den gemeinsamen Erfolg ehrlich freuen.
Ich
freue mich mit, wenngleich ich bedaure, nicht persönlich
dabei sein zu können. Aber meine neue Aufgabe als
Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und
Arbeit hält mich heute in Erfurt fest. Sicher haben Sie alle
dafür Verständnis. In Thüringen wird eben manchmal
gleichzeitig ein Fest gefeiert und feste gearbeitet.
Ihnen
allen eine schöne Einweihungsfeier und der
Albert-Schweitzer-Schule für die Zukunft Gottes Segen und
alles Gute -
Ihr Wahlkreisabgeordneter Dr. Michael
Krapp
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Erfurt, 5. November 2005
Herzlichen Glückwunsch der Thüringer Landesschülervertretung
zum 15. Geburtstag auch von mir! Dieses Jubiläum kurz nach
dem 15. Jahrestag der Deutschen Einheit zeigt, dass die Schülerinnen
und Schüler unseres Landes sehr früh die Zeichen der
Zeit erkannt haben und die neuen Möglichkeiten von Demokratie
und Freiheit zu nutzen wussten.
Nicht zuletzt dafür
sind wir auch als Eltern 1989/90 auf die Straße gegangen,
denn das DDR-Schulsystem hat mit Geschichtsklitterung, Erziehung
zum Hass, Bekenntniszwang und ideologischer Abgrenzung die Zukunft
unserer Jugend systematisch verbaut.
In diesem Bewusstsein
habe ich als Kultusminister den Terminen mit der Landesschülervertretung
immer die höchste Priorität gegeben. "Die Schule
wurde für Schülerinnen und Schüler erfunden",
war mein Wahlspruch von Anfang an. Ihre Vorstellungen und Ideen
haben mich im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten geleitet.
Und wenn die Möglichkeiten nicht ausreichend waren, habe ich
auch um deren Erweiterung gekämpft, wie zum Beispiel bei Einführung
und Finanzierung der Schuljugendarbeit.
Für diese gute
Zusammenarbeit mit den gewählten Vertretern der Landesschülervertretung
möchte ich auf diesem Wege bei dieser schönen
Gelegenheit sehr herzlich danken. Ich wünsche Ihnen und Ihren
Nachfolgern weiterhin viel Erfolg bei der Arbeit für die Schülerschaft
Thüringens. Schneller als Sie glauben, wird die Schulzeit zu
Ende sein. Ich bin aber überzeugt davon, dass damit nicht Ihr
Einsatz für den Nächsten beendet ist. Insofern ist Ihr
Einsatz in der Landesschülervertretung auch eine "Schule
des Lebens", die weit über den gedruckten Lehrplan
hinausgeht.
Für heute wünsche ich Ihnen gemeinsam
mit Ihren Gästen einen vergnüglichen Abend, an dem ich
wegen eines lange zugesagten Vortragstermins in Bayern leider
nicht teilnehmen kann,
Ihr Dr. Michael Krapp, MdL
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Freies Wort Hildburghausen, 2. November 2005
Auch wenn es gestern ein eher trüber, nebliger Herbsttag
war, in Leimrieth schien die Sonne - im übertragenen Sinne
freilich. Pünktlich zum zehnjährigen Bestehen der
Theresien - Seniorenresidenz wurde dort ein neuer Anbau feierlich
übergeben.
LEIMRIETH - Die Schar der Gratulanten war zahlreich, und nicht
zuletzt strahlten Heimbewohner und Personal gestern um die Wette.
Mit dem Anbau hat das Alten- und Pflegeheim auch einen großzügigen
Saal hinzugewonnen, der gestern seine Premiere erfuhr. Die
Einweihung des neuen Gebäudetraktes wurde nämlich
musikalisch umrahmt mit Stücken von Haydn und Mozart,
dargeboten von der Gruppe "Banches" vom Meininger
Theaterorchester.
Heimleiterin Petra Wilhelm bedankte sich
bei allen, die zum Gelingen des Vorhabens beigetragen hatten. Ob
Sozialministerium oder Landratsamt, ob Bürgermeister und
Stadtverwaltung oder Planer, ob Architekt oder Bauleute - sie alle
hätten eine Aktie daran, dass so "ein schöner,
moderner Bau entstehen konnte", so Wilhelm. Sie und ihr Team
bekamen im Gegenzug gestern ebenfalls sehr viel lobende Worte über
ihre Einrichtung zu hören. Und das, so betonten die
Festredner unisono, sei nicht zuletzt der Heimleitung und dem
eingespielten Team der Seniorenresidenz geschuldet.
1995 war
die Einrichtung mit 45 Heimplätzen gestartet; wenig später
bereits zeichnete sich ab, dass der Bedarf an Altenpflegeplätzen
weit größer ist. Und so wurde seit 1997 schon wieder um
eine Erweiterung des Hauses gekämpft, rief Petra Wilhelm in
Erinnerung. 2002 habe dafür die Genehmigung auf dem Tisch
gelegen und 2004 im Oktober schließlich sei der erste
Spatenstich erfolgt. Etwas über 1,2 Millionen Euro wurden in
den modernen Funktionalbau investiert - in die Fördermittel
teilten sich Bund und Land zu 80 beziehungsweise 20 Prozent. Die
Theresienresidenz legte noch 415 000 Euro Eigenmittel oben drauf.
Entstanden sind 15 weitere Pflegeplätze in Einzelzimmern,
zahlreiche Räume für physiotherapeutische Maßnahmen,
ein neuer Saal, einige Verwaltungsräume und nicht zuletzt
wurden die Kücheneinrichtung und die Haupteingangszone fürs
gesamte Heim verbessert. Der Neubau, so bestätigte Petra
Wilhelm gestern, sei bereits komplett belegt. Doch nicht nur
moderne Einrichtung und Ausstattung mache eine gute Pflege aus,
betonte sie. Es komme auf Menschlichkeit an im Umgang mit alten,
pflegebedürftigen Menschen. Eine gute Atmosphäre, ein
angenehmes Klima wie hier im Leimriether Haus zu halten oder noch
zu verbessern vertrage freilich keine Sparzwänge, wie sie
immer wieder auferlegt würden, mahnte sie.
Dieter
Schnellbach, Referent im Sozialministerium Thüringen, erläuterte,
dass erst die Einführung der Pflegeversicherung zielgerichtet
Investitionen im Land ermöglicht habe. 162 Projekte im
Pflegebereich seien seit 1991 auf den Weg gebracht worden; dafür
seien 664 Millionen Euro ausgegeben worden.
Als "kleinen
Quantensprung" bezeichnete Landrat Thomas Müller, was
sich in der Region in den letzten Jahren auf dem Gebiet der
Altenpflege getan hat. Michael Krapp (MdL) verwies darauf, dass
die Probleme auch in den nächsten Jahren nicht einfacher
werden auf diesem Gebiet - "so schön es ist, dass wir
alle immer älter werden."
Bürgermeister
Steffen Harzer unterstrich dies eigentlich mit seinem
Zahlenvergleich für die Stadt Hildburghausen einmal mehr: Lag
die Zahl der unter 15-jährigen Hildburghäuser 1990 noch
bei 18,6 Prozent und die der 65-Jährigen bei knapp 10
Prozent, habe sich das Verhältnis bis 2004 nahezu umgekehrt.
Der Anteil über 65-jähriger Kreisstädter liegt bei über
19 Prozent; dagegen ist die Zahl der unter 15-Jährigen unter
10 Prozent gesunken. Harzer lobte das gelungene Bauwerk, was nicht
zuletzt Ausdruck der Leistungsstärke heimischer Firmen sei -
und ihrer Pfiffigkeit, wenn es um spektakuläre Ideen gehe,
wie die Y-Form des Heim-Neubaus beweise. PETRA RÜGHEIMER
In Y-Form wurde der Neubau an das schon bestehende Gebäude "geklebt".
So passt wieder alles gut zusammen und vor allem in die
Landschaft. Foto: Gerhard König/FW
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Crock, 1. November 2005
zur Produktionseröffnung der VR Automotive Dichtungssysteme
GmbH am Standort Crock Industriegebiet Häger möchte auch
ich Ihnen allen herzlich gratulieren. Vor gut einem Jahr konnte
ich der Grundsteinlegung beiwohnen, heute hält mich leider
eine Verpflichtung als Vorsitzender des Ausschusses
Wirtschaft/Technologie/Arbeit im Thüringer Landtag zurück.
Gerade in dieser Eigenschaft ist es mir jedoch ein Anliegen, allen
am Aufbau dieser Firma Beteiligten herzlich zu danken. Weder der
von mir geleitete Ausschuss, noch die Thüringer
Landesregierung können Arbeitsplätze schaffen. Wir können
nur versuchen, die richtigen Rahmenbedingungen für Erfinder,
Unternehmer und Investoren wie Sie zu schaffen, damit neue
Arbeitsplätze entstehen. Ich gehe davon aus, dass im Falle
der VR Automotive Dichtungssysteme die notwendigen
Rahmenbedingungen vorhanden waren, der zügige Aufbau der
Firma spricht jedenfalls nicht dagegen.
Die hinreichenden
Bedingungen haben allerdings Sie selbst geschaffen, indem Sie
innovative Ideen, wirtschaftlichen Sachverstand, finanzielle
Vorsorge und planerische Kompetenz am richtigen Ort zur richtigen
Zeit zusammengeführt haben. Nun beginnt die Produktion, für
die ich Ihnen viel Erfolg wünsche.
Ich bin mir sicher,
dass Ihre Firma ein kräftiges Glied in der Kette der Südthüringer
Industrie sein wird, einer mittelständigen Industrie die sich
in Thüringen durch kräftiges Wachstum und hohe Qualität
auszeichnet. Die entsprechenden Zahlen der IHK-Südthüringen
können sich sehen lassen.
Gerne werde ich die VR
Automotive Dichtungssysteme hier in Crock zu einer anderen
Gelegenheit besuchen. Für heute wünsche ich Ihnen allen
einen frohen Tag der Produktionseröffnung, dessen Hoffnungen
alle wahr werden mögen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Krapp, MdL
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Hildburghausen, 14. Oktober 2005
für die 12. kreisoffenen Behinderten- und
Seniorensportspiele des Kreises Hildburghausen wünsche ich Ihnen viel
Freude und Erfolg. Ich glaube, dass es heute nur Gewinner geben wird. Der eine
gewinnt neues Selbstvertrauen, die andere neue Freunde und alle gewinnen ein
Stück Gesundheit.
Ich freue mich, dass im Kreis Hildburghausen nicht
nur der Spitzensport Ansehen genießt, sondern auch der Breitensport und
dabei insbesondere der Behinderten- und Seniorensport. Hierbei spielt nicht die
absolute Leistung die Hauptrolle, sondern das Hinausschieben der individuellen
Leistungsgrenzen aus eigener Kraft.
Sicher kann die moderne Medizin gerade
für Senioren und Behinderte sehr hilfreich sein, aber Freude und Erfolg
stellen sich nur mit eigenem zutun ein. Dass Sie sich dazu entschlossen haben,
verdient Respekt und Anerkennung.
Anerkennung verdienen auch die sichtbaren
und unsichtbaren Helfer in den Sportverbänden und Sportvereinen, die
zusammen mit Bund, Land und Kommune die materiellen und ideellen
Voraussetzungen für dieses organisierte Sportleben schaffen.
Sie alle
können der Unterstützung durch die Politik in Thüringen sicher
sein, die gute Rahmenbedingungen für Ihre Eigeninitiativen schaffen und
sichern will. In diesem Sinne verstehe ich meine Arbeit im Landtagsausschuss
für Wirtschaft, der auch für Sport zuständig ist.
Da ich
leider heute nicht selbst hier sein kann, übermittle ich Ihnen auf diesem
Wege ein kräftiges "Sport frei!" - Ihr Landtagsabgeordneter
Dr.
Michael Krapp.
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Hildburghausen, 8. Oktober 2005
Ihr diesjähriger "Tag der Heimat" fällt in das 60.
Jahr des Endes des Zweiten Weltkrieges mit mehr als 60 Millionen Toten und des
Anfangs der systematischen Vertreibung von mehr als 15 Millionen Deutschen aus
ihrer Heimat. Wir alle wissen, dass Krieg und Holocaust von Deutschland
ausgingen, aber mit Kriegsende Gewalt und Unrecht leider nicht beendet waren.
Ich gehe deshalb davon aus, dass für viele von Ihnen der 8. Mai neben dem
Tag der Befreiung auch ein Tag der Trauer war. Trauer über die verlorene
Heimat, über verlorene Kinder, Eltern und Nachbarn, Trauer über
erlittenes und erlebtes Unrecht, das die Vorstellungskraft des Einzelnen
übersteigt.
Umso mehr Hochachtung empfinde ich vor Ihrer Lebenshaltung
und Lebensleistung, die ihren ersten öffentlichen Ausdruck schon 1950 in
der Charta der Heimatvertriebenen fand. Noch ganz unter dem Eindruck des gerade
Erlebten haben Sie bzw. Ihre Eltern und Großeltern sich bereits damals
gegen Gewalt und Revanche und für Aussöhnung mit den östlichen
Nachbarn entschieden. Sie sind als Überlebende der Not gehorchend zwar
fast ohne Gepäck in Ihrer neuen Heimat angekommen, haben aber einen
bedeutenden Teil deutscher Kultur mitgebracht und Ideen sowie Tatkraft für
den Wiederaufbau unseres Vaterlandes.
Damit haben die Vertriebenen selbst
die wichtigsten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration in die
verschiedensten Regionen Deutschlands erbracht. Dafür möchte ich
Ihnen Dank sagen, als Mitglied des Thüringer Landtages und ganz
persönlich. Dank gebührt natürlich auch den Menschen, die diese
Integration durch ideelle und materielle Solidarität unterstützt
haben. Weltweite Beispiele misslungener Integration zeigen uns bis heute die
verheerenden Auswirkungen des Teufelskreises von Hass, Intoleranz und
Ignoranz.
Die von Ihnen ausgebrachte Saat der Aussöhnung ist
aufgegangen, für Sie persönlich und für das in Frieden und
Freiheit zusammenwachsende Europa. Mit dem diesjährigen Leitwort des Tages
der Heimat "Vertreibung weltweit ächten" lassen Sie es nicht dabei
bewenden. Die Erfahrung gewaltsamer Vertreibung ist leider auch heute leidvolle
Wirklichkeit. Ihre Solidarität mit den Betroffenen ist besonders
glaubwürdig, auch dafür vielen Dank.
Damit diese Erfahrungen auch
zukünftig im kollektiven Gedächtnis unseres Volkes lebendig bleiben,
unterstütze ich Ihr Vorhaben eines ZENTRUMs GEGEN VERTREIBUNG in Berlin,
das Ursachen, Verlauf und Folgen der Vertreibung aus Mittel-, Ost- und
Südosteuropa dokumentieren soll. Ihre Lebenshaltung und Lebensleistung
sind der Garant dafür, dass sich dieses Zentrum gegen niemanden richtet ,
sondern im Gegenteil ein Ort der Versöhnung und ein Mahnmal gegen
Vertreibung überall auf der Welt sein wird.
Für heute
wünsche ich Ihnen einen frohen Tag der Heimat in guter Gemeinschaft,
welche die Last der Vergangenheit wie auch die Probleme der Gegenwart leichter
tragen hilft.
Ihr Landtagsabgeordneter Dr. Michael Krapp
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Heldburg, 8. Oktober 2005
"Wer recht in Freuden wandern will, der geh der Sonn'
entgegen ...", heißt es in einem unserer vielen Wanderlieder. In diesem
Sinne wünsche ich allen Wanderern rings um die Heldburg (dem
zukünftigen Deutschen Burgenmuseum!) und vorbei an der Alten Eiche (1000
Jahre!) viel Freude und Sonne. Und wenn die Sonne nicht scheinen sollte, wollen
wir umso lauter singen!
Dank sei den Gastgebern des TGW Heldburg gesagt,
die in bewährter Weise auch im 16. Jahr der Deutschen Einheit diese
Wanderung in einer der schönsten Thüringer Regionen liebevoll
vorbereiten und organisieren. Und wer feste wandert, soll auch Feste feiern!
Gelegenheit dazu ist am Nachmittag auf dem Sportplatz Heldburg gegeben, wo wir
uns alle hoffentlich wieder sehen, wenn wir uns auf den drei Routen aus den
Augen verloren haben sollten.
Mit besten Wandergrüßen - Ihr
MdL Dr. Michael Krapp, Schirmherr
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Eisfeld, 7. Oktober 2005
Gerne erinnere ich mich an meinen letzten Betriebsbesuch bei
analytikjena in Eisfeld vor fast genau einem Jahr. Gerne wäre ich auch der
freundlichen Einladung zum heutigen Richtfest gefolgt, allerdings hält
mich die gleichzeitig laufende Plenarsitzung des Landtags davon ab.
Und so
möchte ich Ihnen auf diesem Wege herzliche Glückwünsche
übermitteln. Ich gratuliere der analytikjena zum Geschäftserfolg, der
diese Investition erst möglich gemacht hat, ich gratuliere den
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die bald die drei Altstandorte gegen
moderne, sichere Arbeitsplätze eintauschen können und ich gratuliere
der Stadt Eisfeld, die damit ihre Steuereinnahmen verstetigen kann, die sie
sicher zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger einsetzen wird.
Ich
freue mich sehr, dass ein in der Vergangenheit unter verschiedenen Namen
segelnder Eisfelder Betrieb seine Odyssee im Hafen von analytikjena hier auf
dem Gewerbegebiet Eichholz glücklich beenden kann. Dass dies in
Südthüringen keine Eintagsfliege ist, beweisen die stetig steigenden
Anteile der Industrieproduktion am Wirtschaftsaufkommen der Region. Ich hoffe,
dass dazu auch die Rahmenbedingungen des Freistaates Thüringen beigetragen
haben, die ich als Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft,
Technologie und Arbeit im Landtag mit gestalten darf.
Zu diesen Bedingungen
gehören Infrastrukturen wie die Autobahn A73, die Altlastenfreistellung
und die Ausbildungskapazitäten. Nicht alle Rahmenbedingungen sind
allerdings auf Landesebene zu schaffen, deshalb hoffe ich sehr, dass die neue
Bundesregierung die Kraft aufbringt, die sich in Jahrzehnten aufgebauten
Wettbewerbsnachteile Deutschlands in Europa und der Welt zu überwinden.
Dazu gehören sicher Reformen auf dem Arbeitsmarkt, im Sozialsystem und bei
den Steuern. Dass die damit verbundenen Risiken beherrschbar und die sich
eröffnenden Chancen vor allem den Arbeitssuchenden zugute kommen, zeigen
andere EU-Länder in Ost und West.
Es geht um nicht mehr und nicht
weniger, als dass sich die Leistungspotentiale unserer Ingenieure, Unternehmer
und Arbeitnehmer besser im internationalen Wettbewerb entfalten können,
zum Wohle jedes Einzelnen und zum Wohle der Allgemeinheit. Dass diese
Potentiale vorhanden sind, beweist der Export-Spitzenplatz von Deutschland,
dass diese Potentiale noch nicht gehoben sind, zeigen unsere
Arbeitslosenzahlen.
Dieses Richtfest ist ein ermutigendes Zeichen für
die Menschen in dieser Region, es weist auf die hier seit jeher vorhandenen
Leistungspotentiale hin und lädt zu weiteren Investitionen ein. Dafür
danke ich allen Beteiligten: den Investoren, den Verwaltungen, den Architekten
und Bauleuten und nicht zuletzt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die
durch zuverlässige Qualitätsarbeit Grundlage des Betriebserfolgs auch
in den neuen Betriebsgebäuden sein werden.
Heute aber wünsche ich
Ihnen zunächst einmal ein fröhliches Richtfest -
Ihr
Landtagsabgeordneter Dr. Michael Krapp
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Freies Wort Hildburghausen, 30. September
2005
HILDBURGHAUSEN - Mit Kabinettsbeschluss der Landesregierung
werden zum 30. September 46 Forstämter geschlossen und am Tag darauf 28
Forstämter neu gebildet. Betroffen ist auch das Forstamt Hildburghausen,
das mit dem heutigen Tag aufhört zu existieren. Darüber informierte
der amtierende Dienststellenleiter Müller. Die Waldflächen werden auf
die Forstämter Heldburg und Schönbrunn aufgeteilt. Die Forstreviere
Veilsdorf, Hildburghausen und Trostadt werden in das Forstamt Heldburg
eingegliedert. Nachfolgende politische Gemeinden sind hiervon betroffen:
-Gemeinde Veilsdorf
- Stadt Hildburghausen
- VG "Feldstein" (Reurieth,
Dingsleben, St. Bernhard, Beinerstadt).
Die Forstreviere Saargrund (ehemals
Sachsenbrunn), Fehrenbach, Eisfeld, Auengrund (ehemals Crock) und
Zollbrück (ehemals Kloster Veßra) werden in das Forstamt
Schönbrunn eingegliedert. Davon sind folgende politische Gemeinden
betroffen:
- Gemeinde Sachsenbrunn,
- Stadt Eisfeld,
- Bockstadt,
-
Herbartswind,
- Fehrenbach (Masserberg),
- Gemeinde Auengrund,
-
Brünn,
- VG "Feldstein" (Ehrenberg, Grimmelshausen, Kloster
Veßra).
Dienstliche Belange sind nach Angaben Müllers ab 1.
Oktober über die neuen Forstämter Heldburg und Schönbrunn
abzuwickeln. (red
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Freies Wort Hildburghausen, 29. September
2005
VON SIGRUN GREINER
RÖMHILD - Die neue
Familienoffensive in Thüringen wurde am Montag in Römhild diskutiert.
Dabei ging Michael Krapp als Vertreter derer, die das neue Gesetz auf den Weg
bringen, anfangs eher in die Defensive. An die 40 Erzieherinnen, Mütter,
Bürgermeister und der AWO-Kreisgeschäftsführer Udo Gehrmann
hatten sich in der AWO-Kindertagesstätte versammelt. Sie wollten mit dem
CDU-Landtagsabgeordneten Michael Krapp über das neue Gesetz diskutieren,
das vor allem in der Betreuung von Kindern zwischen zwei und drei Jahren eine
Menge Änderungen bringt. Und dabei ging es gleich zur Sache. Marei Evers,
Elternsprecherin der Römhilder Einrichtung, hatte einen ganzen
Fragenkatalog vorbereitet. "Stimmt es, dass Sie dieses neue Gesetz als
familienfreundlichen Fortschritt ansehen?", fragte sie ohne Umschweife. Das war
Michael Krapp sichtlich unangenehm. Erst als die junge Mutter ihre Frage anders
formulierte, versuchte er zu antworten. Das Gesamtpaket halte er für
familienfreundlich, beschrieb der Landtagsabgeordnete. Einmalig in der
Bundesrepublik sei gar der angedachte Rechtsanspruch auf einen
Kindergartenplatz ab zwei Jahren. Doch komme das Land nicht umhin, etwas zu
unternehmen. "Die Kosten für die Kindertagesstätten steigen
jährlich um zehn Millionen Euro", hob er an. Und das, obwohl weder die
Zahl der Kinder gestiegen sei noch habe es eine Tariferhöhung beim
Personal der Einrichtungen gegeben. Ursache sei vermutlich, dass in den
Tagesstätten die Zahl der Gruppen erhöht wurde. Im Landkreis
Hildburghausen, so hätten seine Recherchen ergeben, bestünden
allerdings keine Überkapazitäten, die zu höheren Kosten
führten, beschwichtigte Krapp. Gleich darauf lobte er die
Gesetzesänderung, die den Eltern einen größeren
Entscheidungsspielraum lasse. "Sie wählen selbst aus, ob sie ihr Kind in
der Familie betreuen oder im Kindergarten", erklärte der CDU-Politiker.
Das wichtigste sei, dass es keinen Zwang gibt, schob er bedeutungsvoll nach.
Einen solchen gab es jedoch noch nie, wie einige der Frauen klar stellten. Am
meisten bewegten die Anwesenden die finanziellen Auswirkungen des neuen
Gesetzes. Entscheiden sich Eltern dazu, ihren Nachwuchs erst im Alter von drei
Jahren in einer Kindereinrichtung betreuen zu lassen, bekommen sie für ein
Jahr ein Erziehungsgeld von insgesamt 1800 Euro. Die anwesenden Frauen sind
überzeugt: Nur wer auf dieses Geld verzichten und sich obendrein noch
einen Kindergartenplatz leisten könne, würde seinen Nachwuchs dann
noch in die Einrichtung bringen. Michael Krapp konnte das gar nicht glauben.
"Wollen Sie wirklich behaupten, dass 150 Euro für Familien entscheidend
sind?", fragte er empört. Doch tatsächlich meldeten sich zwei Frauen
in der Runde und bekannten sich dazu. Die Erzieherinnen indes ziehen noch
andere Schlüsse. Werden mehr Kinder zu Hause betreut, muss Personal in den
Einrichtungen reduziert werden. Das könne gar so weit gehen, dass
Kindergärten in kleinen Orten gänzlich schließen müssen.
Auch die Qualität der Erziehungsarbeit sehen sie gefährdet. Denn
beispielsweise Petra Tuchenhagen, Leiterin der Römhilder Tagesstätte,
fürchtet, dass aus Kostengründen künftig statt der
Fachkräfte mehr Praktikanten und Zivis in den Gruppen beschäftigt
werden. Dass es tatsächlich zu Schließungen von Kindergärten
kommen kann, leugnete Michael Krapp nicht. "Das Problem besteht ohnehin",
bestätigte er und fügte an: "doch nur für kurze Zeit, bis sich
das Gleichgewicht wieder eingestellt hat." Getröstet hat das nicht. Udo
Gehrmann hat ebenfalls Sorgen. Es wird künftig sehr schwierig, den Bedarf
an Plätzen und Personal zu planen. Deshalb gab er dem CDU-Politiker mit
auf den Weg: "Es gibt noch zu viele offene Fragen." Er bat darum, die
Ausführungsbestimmungen mit dem Gesetz zu diskutieren und nicht erst
hinterher. "Schließlich wollen wir nicht, dass aus den Kindergärten
Verwahranstalten werden." Wie sensibel das Thema ist, zeigte sich nicht zuletzt
in der Diskussion der Bürgermeister. Dass es Probleme für die freien
Träger geben könnte, will Rolf Bartholomäus aus Milz nicht
ausschließen. Klaus Theilig gab jedoch auch zu bedenken, dass in den
vergangenen Jahren eine Menge Geld für die Kindergärten ausgegeben
wurde. "Wir können es uns nicht mehr leisten, so weiterzumachen",
versicherte er. Zum Abschluss meldete sich Marei Evers noch einmal zu Wort.
"Stimmen Sie dem Gesetz zu?", wollte sie von Michael Krapp wissen. Lockerer als
am Anfang gab er zur Antwort: "Ich habe noch einige Wünsche. Wenn sie
erfüllt werden, stimme ich zu." Werden im Römhilder Kindergarten auch
künftig noch Mädchen und Jungen unter drei Jahren tagsüber
betreut? Das scheint fraglich, sollte die Familienoffensive der Thüringer
Landesregierung in der vorgeschlagenen Form umgesetzt werden.
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Freies Wort Hildburghausen, 29. September
2005
"Bei uns ist jeder Gast ein Ehrengast" - so steht es auf der
Einladung zum Kirchweihfest in Seidingstadt. Viele Freunde hat sie inzwischen
gefunden, die ‚etwas andere Kirmes', die hier seit einigen Jahren gefeiert
wird. SEIDINGSTADT - Einen Kirmesverein gibt es in der Unterlandgemeinde nicht,
und auch keine Planaufführung mit Sprüchle und keine Ständchen
vor jedem Haus. Sie wollen an den Ursprung erinnern, die Veranstalter dieses
Dorffestes, als die Kirmes noch ein reines Kirchweihfest war. Mit Gottesdienst
und anschließendem gemütlichen Beisammensein, ohne die vielen
später dazu gekommenen Sitten und Bräuche. Und weil es ein Fest
für das ganze Dorf sein soll, fungieren als Veranstalter auch alle Vereine
des Ortes. Die Mitglieder vom Kulturverein sitzen genauso mit im Boot wie die
Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr oder die Mitglieder vom Backhausverein.
Die evangelische Kirchgemeinde sowieso, aber deren Angehörige sind ohnehin
meist zusätzlich in einem der oben genannten Vereine tätig. Sich mit
der eigenen Geschichte, der Geschichte des Ortes befassen, zurück zu den
Wurzeln zu blicken, das liegt dabei nicht nur den Mitgliedern des Kulturvereins
am Herzen. Zumal ja mit dem früheren Jagdschloss ein Stück ganz
besonderer Geschichte zu ihrem Ort gehört. Ist dieses Schloss doch der
Geburtsort von Prinzessin Therese, der späteren Königin von Bayern,
deren Hochzeit mit Ludwig den Ursprung des Münchner Oktoberfestes bildete.
Ein Fest solcher Größenordnung ist die Seidingstädter Kirchweih
natürlich nicht, doch wohl kaum eine andere Veranstaltung hat es bisher
geschafft, so viele Seidingstädter aus ihren Wohnungen zu locken und einen
Tag lang gemeinsam zu feiern. Längst kommen auch Gäste aus dem
gesamten Unterland zur Kirchweih. (ws)
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Freies Wort Hildburghausen, 20. September
2005
VON GEORG SCHMIDT
HILDBURGHAUSEN - Wo haben wir gewonnen
oder verloren? Vor allem aber warum? Diese und andere Fragen quälen seit
Sonntag betroffene Kandidaten, Parteien und das Wahlvolk an sich. Der
spektakuläre Wahlausgang blieb auch gestern noch das Gesprächsthema
und bot natürlich Anlass zum Spekulieren. Filtert man eine separate
Landkreis-Ergebnistabelle aus den Resultaten des gesamten Wahlkreises 198
(SHL/SM/HBN) heraus, dann werden deutliche Unterschiede gegenüber den
Bundestagswahlen 2002 sichtbar. Bei den Erststimmen hatte vor drei Jahren Iris
Gleicke (SPD / 36,8 Prozent) klar das Rennen vor ihren Konkurrenten Jens Goebel
(CDU / 31,6) )und Gabi Zimmer (PDS / 23,9) gemacht. Am Ende hatte sie auch als
Direktkandidatin im Wahlkreis 198 die Nase vorn. Diesmal war Steffen Harzer
(Linke.PDS) der Dominator im Landkreis vor Gleicke und Kalkhake (CDU). Doch
sein Vorsprung war nicht ausreichend, um schwächere Ergebnisse in
Schmalkalden und Meiningen zu kompensieren. Also blieb Harzer in der
Gesamtabrechnung nur Platz 2 hinter Gleicke. Interessant in diesen Zusammenhang
ist das Wählerverhalten in den Heimatstädten beider Direktkandidaten.
Steffen Harzer fuhr in Hildburghausen das Traumergebnis von 37,2 Prozent der
Erststimmen ein. Iris Gleicke in Schleusingen 32 Prozent,. Während Harzer
ihr in Schleusingen mit 4,6 Prozentpunkten Rückstand relativ dicht auf den
Fersen blieb, verhalf ihm der Heimvorteil in Hildburghausen zu einem Vorsprung
von 11,2 Prozentpunkten. In seiner Heimatstadt gewann Harzer von 15
Stimmbezirken 13, davon Weitersroda mit 48,9 und Goldbachaue mit 42,2 Prozent
überproportional hoch. Nur in Ebenhards und in Leimrieth verlor er. Iris
Gleicke gewann drei der fünf Schleusinger Stimmbezirke und ließ in
den Wahllokalen Reha-Zentrum und Gethles Federn und ihren Kontrahenten den
Vortritt. In Gethles brachte es ihr CDU-Mitbewerber Kalkhake gar auf 41
Prozent. Analysiert man die Zweitstimmen auf Kreis-Ebene, so gab es deutliche
Verschiebungen gegenüber 2002. Während SPD und CDU an
Wählergunst einbüßten (9,4 bzw. 4,8 Prozentpunkte), können
sich PDS (plus 8,9), FDP (plus 1,9) und Grüne (plus 0,4) über
Zuwächse freuen. Die SPD blieb stärkste Kraft, die PDS
verdrängte die CDU auf Platz 3. Dass die NPD gleichfalls um 3,1 Punkte
zulegte und mit 1738 über 300 Stimmen mehr als die Grünen gewann, sei
nicht nur nebenbei vermerkt, sondern hervorgehoben. Bei allen
Veränderungen blieb nur eines gleich: Die Wahlbeteiligung von 75,2 Prozent
war 2002 und 2005 identisch.
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Freies Wort Hildburghausen, 20. September
2005
THOMAS MÜLLER, Landrat: Von diesem Wahlausgang bin ich
enttäuscht. Die Chance für Deutschland, jetzt Fahrt aufzunehmen, ist
vertan. Aufbruchstimmung jedenfalls sieht anders aus. Das Wahlergebnis nutzt
keinem so richtig. Damit wird es schwierig, eine Regierung zu bilden. Dass der
CDU-Direktkandidat im Wahlkreis 198, Marcus Kalkhake, nicht gewann, bedauere
ich sehr. Ansonsten nehme ich das Ergebnis im Wahlkreis zur Kenntnis und
gratuliere Iris Gleicke zum 1. Platz.
ANNELORE RÖMHILD, Vorsitzende der CDU-Fraktion im
Stadtrat Hildburghausen: Es stimmt mich traurig und nachdenklich, dass die
Linkspartei.PDS im Wahl- und Landkreis zugelegt hat. Aber man muss die Meinung
der Wähler akzeptieren. Dass unser CDU-Direktkandidat von Gleicke und
Harzer geschlagen wurde, ist enttäuschend. Harzer hatte ich allerdings
auch wegen seiner großen Anhängerschar und seines Bekanntheitsgrades
immer gute Chancen eingeräumt. Ich finde es richtig, dass er weiter
Bürgermeister bleibt und damit bis 2008 Gelegenheit hat, zu zeigen, wie er
die großen Probleme in der Stadt lösen will. Er muss jetzt einfach
die Suppe auslöffeln, die er uns eingebrockt hat. Zum Bundeswahlergebnis
stelle ich fest, dass die CDU trotz der Schlammschlacht Schröders der
Sieger ist. Ich denke, Angela Merkel wird als Kanzlerin eine
schwarz-gelb-grüne Koalition bilden.
RALF BUMANN, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat
Hildburghausen: Ich freue mich über den Erfolg von Iris Gleicke und der
Thüringer SPD. Wer hätte das vor 3 Monaten erwartet? Bei 15 Prozent
wollte man uns sehen, nun sind es 30 geworden. Darauf bin ich stolz und danke
den Wahlkampfhelfern und Wählern. Schadenfreude kommt bei mir dennoch
nicht auf, obwohl die Gegenkandidaten der CDU und PDS im Wahlkreis 198,
geblendet von demoskopischen Erhebungen, sich schon Wochen zuvor als Sieger
gefühlt haben. Ein Wermutstropfen bleibt: Bedenklich ist das Abschneiden
der rechten Parteien mit über 5 Prozent im Landkreis Hildburghausen. Dass
Steffen Harzer Bürgermeister in Hildburghausen bleibt, ist gut so. Er kann
nun das vollenden, was er angeschoben hat. In der Stadt wurde mit der
Theatersanierung begonnen, deren Finanzierung und Vollendung bisher ungewiss
ist. Auch für die Stadtentwicklungsgesellschaft brauchen wir eine
tragfähige Lösung. Die Sanierung des Schraube-Geländes hat 25
Millionen DM verschlungen. Seit Jahren liegt ein Großteil der Fläche
brach.
HORST GÄRTNER, Vorsitzender der Fraktion FDP/Freie
Wähler im Kreistag: Grundsätzlich bin ich über das Ergebnis der
FDP überglücklich. Ich glaube, wir haben die deutlichsten Aussagen
vor der Wahl zu Arbeitsplätzen und Steuerpolitik gemacht und sind
dafür belohnt worden. Entsetzt war ich über das arrogante Auftreten
Schröders in der "Berliner Runde" am Wahlabend und seine
Fehleinschätzung der Lage. Eine große Koalition hilft Deutschland
nicht weiter, da wäre ein schwarz-gelb-grünes Bündnis das
kleinere Übel. Zu seinem stattlichen Abschneiden als Direktkandidat im
Südthüringer Wahlkreis möchte ich Steffen Harzer gratulieren.
Ich hatte ihn eher auf Platz 3 erwartet. Ob es gut ist, dass er nicht in den
Bundestag kommt? Möglicherweise, denn in der Opposition hätte er
nicht viel ausrichten und für die Region tun können. Da ist von Iris
Gleicke vielleicht mehr zu erwarten.
RAINER JUHRSCH, Kreisvorsitzender der Linkspartei.PDS: Das
bundesweite Ergebnis ist für die PDS überaus positiv, weil eine
starke linke Opposition gegen die unsoziale Politik der anderen vier Parteien
Druck machen kann. Für unseren Direktkandidaten Steffen Harzer lief es
etwas unglücklich, er hatte mit Platz 2 Pech. Letztlich war das gute
Ergebnis aber nicht ganz befriedigend. Harzer besitzt eine hohe Akzeptanz in
der Bevölkerung und lag bei den Erststimmen über dem
Zweitstimmenergebnis der PDS. Das gibt Hoffnung für weitere Wahlen. Dass
er Bürgermeister der Kreisstadt bleibt, ist sicher gut für
Hildburghausen. Er wollte nach Berlin, um im Bundestag etwas für die
Kommunalpolitik zu bewegen. Wir und er müssen jetzt damit leben, dass er
knapp scheiterte. Das Bürgermeisteramt hat keinen Schaden durch die
Bewerbung um ein Bundestagsmandat genommen. (gs)
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Freise Wort Hildburghauesen, 19. Oktober
2005
VON GEORG SCHMIDT
HILDBURGHAUSEN - "In Pfersdorf bin ich
schon im Bundestag", schießt es aus Steffen Harzer heraus, als er gestern
um 18.40 Uhr zur Wahlparty der PDS in der "Falkenklause" eintrifft. Soeben hat
der Hildburghäuser Bürgermeister, der ins Parlament nach Berlin will,
das Ergebnis der ersten Stimmenauszählung aus einem der Ortsteile der
Kreisstadt per Handy erfahren. Minuten später liegen weitere
Schnellmeldungen aus den Wahllokalen vor. Im Rennen der Direktkandidaten
schlägt Harzer auch in Gerhardtsgereuth, Weitersroda und Birkenfeld Iris
Gleicke (SPD) und Marcus Kalkhake (CDU) mehr oder weniger deutlich. Nur die
Leimriether verweigern ihm die Gefolgschaft und lassen ihn auf Platz 3
abblitzen. Als das erste Wahllokal aus der Kernstadt ausgezählt ist - die
Feuerwache - wächst Harzers Vorsprung in seiner Heimatstadt. Aber es ist
erst kurz nach 19 Uhr und der Weg nach Berlin noch meilenweit. Derweil gibt
Harzer Freies Wort das erste Interview zu den Hochrechnungen, die über den
Bildschirm der "Falkenklause" die Wahlparty mit Daten speisen "Mit bundesweit
über acht Prozent für die Linkspartei und den Einzug als Fraktion in
den Bundestag bin ich sehr zufrieden. Ich habe zu diesem Ergebnis meinen Anteil
beigetragen, das macht mich stolz. Es wäre jetzt eine Zugabe, ja das
Sahnehäubchen, wenn ich noch das Direktmandat gewänne." Die CDU sei
wegen ihrer sozialen Kälte massiv eingebrochen, die SPD habe mit ihrer
Sozialstaats-Kampagne kurz vor Schluss offensichtlich noch gepunktet. Steffen
Harzer verabschiedet sich, um zu Hause Abendbrot zu essen. Normale Gäste
des Wirtshauses interessiert derweil weder, wie die ratlosen Parteioberen im
Fernsehen das Wahlergebnis schönreden, noch wie die PDS-Genossen und
Harzer-Sympathisanten aus den Zahlen der Hochrechnungen Hoffnungen für
ihren Kandidaten ableiten. "Ich hab' auf 8 oder 9 Prozent für uns
getippt", sagt Landtagsmitglied Tilo Kummer und meint, das Absacken der CDU -
gerade auch im Osten - sei Indiz dafür, dass Harzer den Wahlkreis 198
gewinnen könne. Ähnlich optimistisch gibt sich PDS-Kreisvorsitzender
Rainer Juhrsch beim Wahlbier. Jetzt heißt es Warten auf die Ergebnisse
aus ganz Südthüringen, "seine" Stadt allein kann Harzer das Ticket
nach Berlin nicht buchen. Hochrechnungen dazu gibt es im Fernsehen zu dieser
Zeit natürlich nicht. Wohl aber kann man im Internet scheibchenweise
erfahren, wie in den einzelnen Orten des Wahlkreises 198 gewählt wurde;
erste Tendenzen werden sichtbar. Um 20.23 Uhr liegt Harzer (27,5 Prozent) im
Wahlkreis hinter Gleicke (30,2 Prozent ) und Kalkhake (28,2 Prozent). Wird es
mit Harzers "Sahnehäubchen" doch nichts? Im Sitzungssaal der
Stadtverwaltung werden unterdessen Stimmzettel weiter ausgezählt, die
Ergebnisse erfasst und per Datenleitung versandt. Im Fernsehen geht die
"Berliner Runde" zu Ende. Als kurz nach 21 Uhr 105 von 141 Wahlbezirken in
Südthüringen ausgezählt sind, hat Steffen Harzer Boden gut
gemacht und liegt nur noch 0,2 Prozentpunkte hinter der führenden Gleicke.
Das Kopf-an Kopf-Rennen gewinnt an Fahrt. Gegenüber Freies Wort sagt Iris
Gleicke jetzt, sie wäre zuversichtlich, auch wenn der Vorsprung schmilzt.
Das Bundesergebnis ihrer Partei mache sie stolz. Die SPD habe im Osten
"ordentlich gepunktet und gewonnen und damit Althaus als Ost-Experten der CDU
entzaubert". Die Schleusingerin ist auf Grund ihres Listenplatzes
natürlich längst im neuen Bundestag gelandet, doch sie will zum
dritten Mal in Folge das Direktmandat gewinnen, sie will das Tripel. Harzer ist
dran an der Mitbewerberin! Um 21.22 Uhr gibt es ein Patt zwischen ihm und
Gleicke; beide liegen bei 29,6 Prozent, Kalkhake fällt auf 27,9 Prozent
zurück und damit wohl aus dem Rennen. Eine halbe Stunde später hat
sich Gleicke wieder um eine halben Prozentpunkt von Harzer abgesetzt. Neue
Hoffnung für den Herausforderer keimt auf, als 22.10 Uhr alle 16
Hildburghäuser Wahlbezirke ausgezählt sind: Harzers Heimspiel geht
mit 37,2 Prozent gegen die 26 von Gleicke und 23,5 von Kalkhake haushoch
überlegen aus. Das bringt ihn in der separaten Landkreis-Wertung in
Führung (siehe Tabelle links). Doch nicht der Landkreis zählt,
sondern der Wahlkreis 198, zu dem auch noch Suhl und Schmalkalden-Meiningen
zählen. Zwei Minuten später ist die Entscheidung für Gleicke im
Wahlkreis gefallen, als im Internet 30,4 Prozent der Erststimmen ausgewiesen
werden. In der von der SPD gecharterten Erfurter Kneipe "Hopfgarten" ist der
Teufel los. "Ich freue mich, auch wenn es knapp war", sagt Gleicke. Denen, die
sie im Wahlkampf engagiert unterstützten, wolle sie jetzt Dank sagen.
Harzer weiß inzwischen, dass er mit 28,9 Prozent nur Platz 2 belegt und
damit der Traum von Bundestagsmandat ausgeträumt ist. Er bleibt
Bürgermeister, ist sich aber sicher: "Zur Bundestagswahl in vier Jahren
schaffen wir das Direktmandat." In der "Falkenklause" herrscht gegen 23 Uhr
eine eigenartige Stimmung, die zwischen Zufriedenheit und Enttäuschung
angesiedelt ist. Er habe die Wahl wohl in Meiningen und Schmalkalden verloren,
dort habe das Quäntchen gefehlt, um Gleicke zu schlagen, meint Harzer.
Andererseits habe er bei 100 Wahlkampfauftritten in sechs Wochen erfahren, dass
sein Name und seine Leistung als Bürgermeister in Südthüringen
geachtet würden. "Ich gratuliere Iris Gleicke und hoffe, dass sich diese
an ihre Worte erinnert, die SPD sei die Partei der kleinen Leute", gibt der
zweite Sieger der Gewinnerin des Tripel mit auf den Weg . Bei Marcus Kalkhake
(CDU), der mit seinen Parteifreunden Wehner, Trautvetter und Goebel im Suhler
Klub Delia sein Ergebnis von 27 Prozent zur Kenntnis nimmt, ist Wundenlecken
angesagt. Er sei tief enttäuscht von Platz 3. Kalkhake resümiert: Die
Stimmung auf den Straßen habe sich nicht im Wahlresultat
niedergeschlagen. Die SPD habe Ängste geschürt. Die CDU dagegen habe
Wahrheiten ausgesprochen, die mit dem Entzug von Stimmen quittiert wurden. Der
Wahltag mit all seinen Überraschungen und paradoxen Erklärungen
dauert noch zehn Minuten ...
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Erfurt, 15. September 2005
kein geringerer als Johann Wolfgang von Goethe hat das
Dorfleben geschätzt und ihm im FAUST ein Denkmal gesetzt:
Ich
höre schon des Dorfs Getümmel;
Hier ist des Volkes wahrer
Himmel,
Zufrieden jauchzet groß und klein;
Hier bin ich Mensch,
hier darf ich's sein.
Heute herrscht in Rieth zu Recht ein ganz besonderes
Getümmel, denn heute wird der Sieg im Wettbewerb "Unser Dorf soll
schöner werden - Unser Dorf hat Zukunft" gefeiert.
Ich freue mich mit
Ihnen und reihe mich in die Reihe der Gratulanten ein. Rieth ist auch für
mich ein besonders schönes Beispiel gelungener Dorferneuerung, auf das ich
gerne außerhalb Südthüringens aufmerksam mache. Meine
Glückwünsche verbinde ich mit dem Dank an alle, die die alten
Traditionen von Rieth mit den modernen Möglichkeiten unserer Zeit
tatkräftig zu einem lebenswerten Ort mit Zukunft verbunden haben.
Im
Unterschied zu manchem Pessimisten bin ich von der Zukunft des ländlichen
Raumes überzeugt. Die Schönheit unserer Südthüringer
Kulturlandschaft bindet die Menschen an ihre Heimat und zieht zunehmend
Gäste aus Nah und Fern an. Ohne die aktuellen Fragen der Demografie und
der Globalisierung klein reden zu wollen, setze ich doch auf die über
Jahrhunderte bewährte Erfindungsgabe und Flexibilität der Menschen
unserer Region bei der Lösung anstehender Probleme.
Für die
Gestaltung der Zukunft wünsche ich Ihnen allen in diesem Sinne viel
Erfolg. Was in meinen Kräften steht, will ich auch weiterhin gerne
beitragen -
Ihr Landtagsabgeordneter Dr. Michael Krapp
(der wegen
Landtagsplenum leider nicht selbst dabei sein kann).
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Erfurt, 9. September 2005
Reform der Berufsausbildung / Anhörungen zu
Entwürfen eines Thüringer Vergabegesetzes und zum Preis
"Wirtschaftsfreundlichste Kommune in Thüringen" beschlossen
Heute hat der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie
und Arbeit auf Antrag der PDS-Fraktion und auf der Grundlage eines
schriftlichen Berichtes der Landesregierung in öffentlicher Sitzung
über die Reform der Berufsausbildung beraten. Anlass ist die Novellierung
des entsprechenden Bundesgesetzes, das nun in Thüringen umzusetzen ist.
Neu geregelt wird dabei zum Beispiel die Anerkennung der vollzeitschulischen
Berufsausbildung durch die jeweiligen Kammern, die bisher im Unterschied zur
dualen Berufsausbildung nicht gegeben ist. Außerdem können durch die
Neuregelung die Berufsschulergebnisse auf den Kammerzeugnissen aufgeführt
werden, was bisher ebenfalls nicht der Fall war. Dadurch kommt es zu einer
deutlichen Aufwertung der Berufsschulen sowohl im Rahmen der
vollzeitschulischen als auch der dualen Berufsausbildung. "Diese erfreuliche
Änderung des Bundesrechts beruht nicht zuletzt auch auf der Initiative der
Thüringer Landesregierung, die seit Jahren beim Bund zusammen mit anderen
Ländern entsprechenden Regelungsbedarf angemeldet hatte", so
Ausschussvorsitzender Dr. Michael Krapp, CDU.
Ebenfalls in öffentlicher
Sitzung wurde die Wirtschaftsfreundlichkeit der Kommunen in Thüringen
thematisiert. Hierzu wurde eine Anhörung der Arbeitsgemeinschaften der
Industrie- und Handelskammern sowie der Spitzenverbände von Wirtschaft und
Kommunen vereinbart. Hintergrund ist ein SPD-Antrag auf Auslobung eines Preises
für die wirtschaftsfreundlichste Kommune in Thüringen.
"Fraktionsübergreifend besteht Einigkeit, dass die
Wirtschaftsfreundlichkeit der Kommunen ein wichtiger Standortfaktor für
Thüringen ist", so Dr. Krapp. "Nur so können wir bei der vorwiegend
mittelständigen Unternehmensstruktur in Thüringen die Ansiedlung von
Betrieben fördern und damit das Wirtschaftswachstum steigern und die
Arbeitslosigkeit verringern."
In nichtöffentlicher Sitzung wurde
über zwei Entwürfe zu einem Thüringer Vergabegesetz beraten, die
zum einen die SPD-Fraktion, zum anderen die PDS-Fraktion vorgelegt hatten.
Intensiv und teilweise kontrovers (wie bereits schon einmal im Jahre 2000)
wurde insbesondere zu den Punkten Tariftreue und Mindestlohn diskutiert. Der
Ausschuss beschloss auch für diesen Komplex eine Anhörung von
Sachverständigen zu beiden Entwürfen der
Oppositionsfraktionen.
Außerdem nahm der Ausschuss den Bericht der
Landesregierung zur Programmplanung für die Europäischen
Strukturfonds entgegen. Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz
erläuterte, dass für den Förderzeitraum 2007 bis 2013 diese
Fondsmittel abgeschmolzen werden, dafür aber mehr Flexibilität bei
den Förderrichtlinien zu erwarten sind. Deshalb, und weil die Verwaltung
und Kontrolle der Fondsmittel aufwendig und teuer sei, wird die Landesregierung
zukünftig besonderen Wert auf Konzentration der europäischen
Fördermittel auf wichtige Zukunftsprojekte und deren Kombination mit
nationalen Fördermitten legen.
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Haubinda, 2. September 2005
Gemeinsam mit Ministerpräsident Dieter Althaus konnte
MdL Dr. Michael Krapp das neue Haupthaus der staatlich genehmigten
Fachoberschule "Hermann-Lietz-Schule" der Stiftung Deutsche Landerziehungsheime
in Haubinda einweihen.
Fotos
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Freies Wort Hildburghausen, 1. September
2005
Seit Montagabend gibt es in Ummerstadt eine CDU-Ortsgruppe.
Und in ihr ist die Jugend federführend. Ein junger Mann, Robert Chilian,
wurde von den sechs Gründungsmitgliedern zum Vorsitzenden gewählt.
Seine Stellvertreterin ist Christine Bardin. Als Beisitzer fungieren Annette
Bertl, Martin Chilian und Peter Oestreicher. Christine Lieberknecht,
CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Michael Krapp (MdL, CDU),
Kreisvorsitzender Thomas Müller und Marcus Kalkhake, Bundestagskandidat im
Wahlkreis 198, gratulierten der jungen Ortsgruppe. "Ich bin nun schon zum 2.
Mal in diesem Jahr in Ummerstadt und freue mich darüber. Die
Ortsvereinsgründung ist ein gutes Zeichen." Sie lächelt in die Runde,
erzählt vom Wahlprogramm der CDU, möchte der Arbeit die Vorfahrt
lassen und der unternehmerischen Freiheit, spricht von der Vereinfachung im
Steuersystem und davon, vor der Wahl deutlich zu sagen, was man nachher tut.
Marcus Kalkhake tut es ihr gleich. Und er ergänzt: "Die Basis ist das
wichtigste Glied in der Kette". Die Basis, das sind in Ummerstadt die
Jugendlichen, denn hier funktioniert die Zusammenarbeit zwischen Jung und Alt
wie sonst nirgendwo. Aktiv sind sie in der Feuerwehr, dem Sportverein, im
Jugendclub - und sogar im Stadtrat. Darauf sind die Ummerstädter
stolz.
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Freies Wort Hildburghausen, 1. September
2005
Seit April bemühen sich die Ummerstädter nun
schon, ein Problem zu lösen. Doch allein schaffen sie es nicht. Im
Mittelpunnkt steht die Photovoltaik-Anlage, die im Gewerbegebiet "Willersberg"
gebaut werden soll. So jedenfalls würden es die Ummerstädter gern
sehen. Doch die Teag lehnte den Antrag erst einmal ab - ohne
Begründung.
Ummerstadt - Und, nachdem die Ummerstädter an die
Grenzen ihrer Möglichkeiten stießen, baten sie Michael Krapp (MdL,
CDU), ihnen zu helfen. Prompt kümmerte er sich. Die Idee, ein
Bürgerkraftwerk zu bauen, kommt nicht von ungefähr. "Wir haben hier
in Ummerstadt Einige, die sich gern eine Photovoltaik-Anlage aufs Dach bauen
würden" sagte Bürgermeisterin Christine Bardin.
Sie schildert das
große Problem der Stadt während der Konstituierung des
CDU-Ortsvereins am Montagabend den hochkarätigen Gästen - Christine
Lieberknecht (Fraktionsvorsitzende der CDU im Thüringer Landtag), Michael
Krapp, Thomas Müller (Kreisvorsitzender der CDU) und Marcus Kalkhake
(CDU-Bundestagskandidatim Wahlkreis 198). Der Stadtrat wollte lediglich etwas
für die Bürger von Ummerstadt tun. Schließlich sei die
Investitionsbereitschaft da. "Und was kann uns besseres passieren, als das die
Menschen hier bei uns investieren.", fragt die Bürgermeisterin in die
Runde.
Aufs Dach dürfe niemand eine Photovoltaik-Anlage bauen. Das
verbietet der Denkmalschutz. Und der Denkmalcharakter wiederum ist das Kapital
der zweitkleinsten Stadt Deutschlands. So haben die Stadträte nach
Auswegen gesucht. Und, so dachten Sie, einen vernünftigen gefunden. Dass
der Weg, den sie gehen müssen, so steinig ist - damit haben sie im Vorfeld
jedoch nicht gerechnet. Eine Fläche im Gewerbegebiet "Willersberg" wollten
sie für das Kraftwerk reservieren. So machten sie sich im Frühjahr
daran, den Papierkram zu erledigen. Schließlich sollte die Anlage bis
Ende des Jahres stehen und ans Netz angeschlossen sein. Wegen der
Förderung "im Moment sind 43 Cent Einspeisungsvergütung garantiert",
bestätigt Michael Krapp. Er versteht das Problem sehr gut, hat sich in den
vergangenen Wochen mit dem abgelehnten Antrag beschäftigt und das
Gespräch mit den Verantwortlichen gesucht. In Erfurt wurde ihm gesagt, das
Projekt sei technisch möglich, aber so nicht förderfähig. Wieder
keine Begründung. Doch wahrscheinlich sei der Bebauungsplan
schuld.
Genau das hatte sich die Bürgermeisterin schon gedacht.
Dennoch: Ohne die Hilfe von Michael Krapp wären die Ummerstädter im
Photovoltaik-Vefahren längst noch nicht da, wo sie jetzt stehen." "Wir
hätten keinen Fuß mehr auf den Boden bekommen." So drückt es
die Bürgermeisterin aus.
Sie erinnert sich noch genau: "Seit April
möchte ich wissen, ob wir einen geänderten B-Plan brauchen oder
nicht." Sie versteht nicht, warum ihr das niemand sagen konnte. "Das ganze
Verfahren ist dadurch verschleppt worden und wir schaffen es nun wahrscheinlich
in diesem Jahr nicht mehr, ans netz zu gehen." Ihre Aufregung ist
verständlich. Sie hat schnell reagiert. Am kommenden Montag, 5. September,
hat Christine Bardin zur Ratssitzung eingeladen. Auf der Tagesordnung steht der
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung der 2. Erweiterung
eben dieses Bebauungsplanes. Und dann braucht die Stadt die Hilfe der Politiker
noch einmal - um das Verfahren zu beschleunigen. Landrat Thomas Müller und
Michael Krapp nicken. Sie werden helfen, auch wenn die Zeit knapp wird.
Dennoch: Die Ummerstädter verzagen nicht. Sie bleiben hart und
kämpfen um ihre Photovoltaik-Anlage.
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Heldburg, 26. August 2005
Montgolfiade-Eröffnung in Heldburg am 26. August
2005
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Hildburghausen, 25. August 2005
In der heutigen (25.08.2005) Serie 3 von "Kandidaten im
Duell" behauptet der Bundestagskandidat Steffen Harzer (PDS), dass
Abwasserleitungen und -anlagen in unseren Dörfern nicht mehr
gefördert werden. Das ist falsch. Gestern (24.08.2005) ist zum Beispiel
dem Gleichamberger Bürgermeister Köhler in meinem Beisein vom
Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz die
feste Zusage zur Förderung der Abwasserleitungen im Ortsteil Eicha
für das Jahr 2007 gegeben worden. Diese Förderung erfolgt zwar nicht
mehr wie ursprünglich geplant aus dem Dorferneuerungsprogramm - insofern
ist die Aussage von Herrn Harzer korrekt - sondern aus einem speziell für
Abwasseranlagen zuständigen Programm. Entweder Herr Harzer kennt diese
Möglichkeit nicht, oder er verschweigt sie geflissentlich. Beides spricht
nicht für ihn.
Leider ist dies kein Einzelfall. Herr Harzer war auch
schon drauf und dran, die städtische Zuständigkeit für die
Kindergärten an den Landrat abzugeben, da er dies aus dem ihm vorliegenden
Entwurf des neuen Kindertagesstättengesetzes herausgelesen haben wollte.
Erst nachdem ich ihn darauf hingewiesen habe, dass in dem von der
Landesregierung in die parlamentarische Behandlung gegebenen Gesetzentwurf die
Zuständigkeit der Kommunen für die Kindergärten
ausdrücklich festgeschrieben ist, hat Herr Harzer dieses Vorhaben
offensichtlich still aus seinem Wahlkampfreservoir gestrichen.
Leserbrief (PDF)
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Kandidaten im Duell
Macht
Rot-Grün die Dörfer im Osten arm?
Freies Wort, 25. August 2005
Fünf Direktkandidaten der großen Parteien stehen
zur Wahl. Freies Wort fordert sie zum Rede-Duell heraus. Das Prinzip: jeder
gegen jeden.
Heute: Steffen Harzer (PDS) und Ulrich Töpfer (Grüne)
zum Thema Dorferneuerung.
Steffen Harzer (PDS) sagt:
Das
Dorferneuerungsprogramm war ein Erfolgsmodell in Thüringen. Bündnis
90/Die Grünen haben sich in Ihrer Position "Wirtschaftsförderung Ost"
zur Entwicklung Ostdeutschlands und der ländlichen Region bekannt. Das
Erfolgsmodell scheint nun ein Auslaufmodell zu sein, da auf Weisung des
Verbraucherschutzministeriums nun Abwasserleitungen und -anlagen nicht mehr
über dieses Programm gefördert werden dürfen. Den Kommunen
fehlen daher zukünftig die Investitionsmittel, um die entsprechenden
Infrastrukturen zu entwickeln und das Leben auf dem Lande attraktiver zu
gestalten. Wie vereinbaren sich die Positionen zu Ostdeutschland mit der
getroffenen Entscheidung aus dem Berliner Verbraucherschutzministerium?
Ulrich Töpfer (Grüne) antwortet:
Das
Dorferneuerungsprogramm wird als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Länder und
EU zur "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK)
finanziert. Die konkrete Umsetzung liegt bei den Ländern. Aus Gründen
der Klarheit beschloss der für die Rahmenplanung zuständige
Planungsausschuss 2003, die Förderung über die Dorferneuerung sowie
der wasserwirtschaftlichen und kulturbautechnischen Maßnahmen zu
bündeln. Es ist also Unsinn, dass das Bundesverbraucherschutzministerium
die Förderung von Abwasserleitungen und -anlagen nicht mehr zulässt.
Die Wirtschaftsförderung Ost ist somit auch kein Auslaufmodell. Das sollte
ein Bürgermeister eigentlich wissen.
Steffen Harzer (PDS) entgegnet darauf:
Herr
Töpfer, das Bundesministerium hat die Thüringer Richtlinie
"Integrierte ländliche Entwicklung" geprüft und das Land angewiesen,
Maßnahmen der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung ab 2005 nicht mehr
zu fördern. Das heißt: Die Dörfer können die bisher
erfolgte Sanierung von Straßen nicht mehr finanzieren. Denn die
Voraussetzung ist ein ordnungsgemäßer unterirdischer Bauraum. Dazu
gehören bekanntlich Wasser- und Abwasserleitungen. Die, das ist
unstrittig, sind infolge von Versäumnissen in der Vergangenheit vor allem
im Bereich Abwasser marode. Dank der geänderter Förderungsrichtlinien
wird dieser Missstand jetzt auch nicht behoben! Außer der Bürger
zahlt noch mehr aus eigener Tasche. Trotz Arbeitslosigkeit und sinkender
Kaufkraft.
Freies Wort
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Freies Wort, 23. August 2005
Fünf Direktkandidaten der großen Parteien stehen
zur Wahl. Freies Wort fordert sie zum Rede-Duell heraus. Das Prinzip: jeder
gegen jeden.
Heute: Steffen Harzer (PDS) und Marcus Kalkhake (CDU) zum Thema
Steuersenkung.
Steffen Harzer (PDS) sagt:
CDU und CSU wollen den
Einkommensteuersatz auf 39 Prozent und die Körperschaftsteuer auf 22
Prozent senken. Bereits die Rot-grüne Steuerreform hat die Reichen reicher
und die Armen ärmer gemacht. Neue Arbeitsplätze sind trotz
großen Versprechen seitens der Wirtschaft nicht entstanden,
Arbeitsplätze wurden ins Ausland verlegt. Trotzdem setzen Sie und Ihre
Partei wieder auf das gleiche Pferd. Und schlagen zu allem Überfluss noch
vor, die Pendlerpauschale zu kürzen und die Überstunden und
Feiertagszuschläge zu versteuern, den Arbeitslosenversicherungsbeitrag zu
senken und die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Zahlen nicht wieder die Bezieher
kleiner Einkommen und die Arbeitslosen die Zeche?
Marcus Kalkhake (CDU) antwortet:
Wir als Union
stehen für einen steuerpolitischen Neuanfang, damit unser Steuerrecht
durch den Abbau von Bürokratie, Ausnahmetatbeständen und
Schlupflöchern einfacher und gerechter wird. Dies entlastet gerade die
Bezieher von kleinen und mittleren Einkommen und kommt der von kleinen und
mittelständischen Unternehmen geprägten Landschaft
Südthüringens zugute. Eine Beispielfamilie mit zwei
berufstätigen Eltern kann in Zukunft bis zu 38.200 Euro
einkommensteuerfrei verdienen. Das sind über 5.100 Euro mehr als heute.
Sie aber haben sich in ihrem Programm eine steuerliche Mehrbelastung der
Menschen von 60 Milliarden Euro vorgenommen. Das ist eine massive
Steuererhöhung. Und die Zeche müssen gerade die sozial
schwächeren Bürger Südthüringens zahlen.
Steffen Harzer (PDS) entgegnet darauf:
Herr
Kalkhake, Abbau von Ausnahmetatbeständen heißt bei der CDU:
Streichen der Pendlerpauschale und Besteuerung von Schichtzuschlägen. Wir
erhöhen die Pendlerpauschale und den Steuerfreibetrag, streichen die
Verrechnungsmöglichkeiten von Verlusten aus Immobilienfonds. Für
kleine und mittlere Einkommen und Unternehmen liegen die Vorteile auf der Hand.
Die Beispielfamilie der CDU kriegt das Kindergeld auf die
Kinderfreibeträge angerechnet; bei uns gibt es 2.304 Euro mehr Kindergeld.
Die von Ihnen angesprochenen sozial schwächeren Bürger sind die, die
für Erbschaften über 500.000 Euro mehr Steuern zahlen oder für
ihre Börsenumsätze ein halbes Prozent abgeben müssen oder
über 72.030 Euro im Monat verdienen. Wie viele wohnen davon in
Südthüringen?
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Freies Wort Hildburghausen, 20. August
2005
LENGFELD – Auf ihren täglichen Mittagsschlaf
mussten die „Feldsteinzwerge“ vorgestern verzichten. Denn da hatte
sich Besuch in ihrer Kindertagesstätte angesagt, und den wollten sie mit
einem eigens einstudierten kleinen Programm entsprechend begrüßen.
Justizminister Harald Schliemann und Landtagsabgeordneter Michael Krapp
ließen sich schnell begeistern von den Liedern und Tänzen, die die
Kleinen da auf ihrem erst im vorigen Jahr sanierten Spielplatz
aufführten.
Danach überreichten die Politiker an Leiterin Viola
Röhricht einen Lottomittel-Scheck über 1700 Euro. Die Kinder wissen
auch schon, was mit diesem Geld geschehen soll – neue Tische und
Stühle für ihre Gruppenräume. (ws)
Freies
Wort
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Schweickershausen, Holzhausen, 15. August
2005
Kirche in Schweickershausen
Übergabe der Lottomittel an die Vertreter der Kirchen
in Schweickershausen mit MdL Dr. Michael Krapp.
Fotos
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Freies Wort Hildburghausen, 8. August
2005
VON WOLFGANG SWIETEK EHRENBERG - Ein großer Tag nicht
nur für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Ehrenberg: Erstmals hat
die Gemeinde am Samstag ein neues Feuerwehrfahrzeug in Betrieb nehmen
können. Und das soll ja der Sicherheit aller Einwohner dienen.
Seinen
40. Geburtstag hat das bisherige Fahrzeug der Ehrenberger Feuerwehr nicht mehr
erlebt - der TÜV hatte etwas dagegen. Er hatte dem Fahrzeug kurzerhand die
Betriebserlaubnis entzogen, weil die Sicherheit nicht mehr gegeben war. Eine
Lösung zu finden, war danach die dringendste Aufgabe der Wehr und auch des
Gemeinderates.
Ehe Bürgermeister Werner Hopf nun an Wehrführer
Wolfgang Schmidt die Schlüssel des neuen Fahrzeuges überreichte -
unstrittig der Höhepunkt des diesjährigen Sommerfestes - wagte er
einen Blick in die Geschichte der Ehrenberger Feuerwehr.
Belegt sei in den
Chroniken der Gemeinde, so Werner Hopf, dass es im Jahr 1883 in Ehrenberg eine
Feuerwehr gegeben hat. Doch schon weit vorher müssten im Ort einzelne
Löschgruppen existiert haben. Das Gesetz des Herzogs von Sachsen-Meiningen
vom 7. Januar 1879 zur Bildung von eigenen Feuerwehren in allen Gemeinden
konnten die Ehrenberger bereits kurz darauf in die Tat umsetzen.
So wurden
in den Jahren 1880/81 die Löschmannschaften zu einer Pflichtfeuerwehr
umgebildet. Fördermittel, die zur Ausrüstung dieser Wehren aufgrund
des herzoglichen Erlasses beantragt werden konnten, haben die Ehrenberger
allerdings nicht in Anspruch genommen (heute undenkbar!), weil sie bereits eine
gemeinsame Spritze mit den Wehren von Grimmelshausen und Siegritz
besaßen.
Die Entwicklung der Wehr in Ehrenberg unterschied sich in
den folgenden Jahrzehnten kaum von der in anderen Orten der Region.
Zunächst musste die Tragkraftspritze - wie der Name besagt - von den
Kameraden zum Einsatzort getragen werden, ehe sie später ein Fahrgestell
dafür anschaffen und die Spritze ziehen konnten.
Später, als die
Motorisierung auch im ländlichen Raum zur Normalität wurde, haben
private Landwirte den Feuerwehrleuten mit einem Traktor die schwere Arbeit
abgenommen, was ja im Interesse aller Einwohner war.
Zu DDR-Zeiten
änderte sich daran nichts, nur dass da die LPG einen Traktor zur
Verfügung stellte. An ein eigenes Fahrzeug für die Feuerwehr war in
einer so kleinen Gemeinde nicht zu denken. Auch in den ersten Jahren nach der
politischen Wende hat die Gemeinde nicht helfen können. Wäre da nicht
der Feuerwehrverein gewesen, der im Jahr 1994 ein "gutes gebrauchtes" Fahrzeug
erwarb, wären die Ehrenberger Kameraden bis heute auf die freundliche
Unterstützung eines Fahrzeugbesitzers angewiesen.
Der alte Ford,
Baujahr 1965, hat den Kameraden nun zehn Jahre treue Dienste geleistet, bis
seine Zeit endgültig abgelaufen war. Gebrauchtfahrzeuge jüngeren
Datums waren inzwischen im Preis so hoch, dass sich Gemeinderat und Leitung der
Feuerwehr schnell einig waren: Dann könne man sich auch um ein Neufahrzeug
bemühen, das durch die Förderung des Freistaates Thüringen dann
kaum teurer käme.
Viele Fürsprecher hat es für diesen Antrag
gebraucht, vom Gemeinderat bis zum Landratsamt, und auch Landtagsabgeordneter
Michael Krapp ist in Erfurt vorstellig geworden. Nun ist es da, das
"Kleinlöschfahrzeug Thüringen" mit einem Gesamtwert von rund 40 000
Euro, wovon 15 300 Euro als Fördermittel ausgereicht wurden. Erfreulich,
dass weitere Sponsoren bei der Bestückung des Fahrzeuges mit Technik
geholfen haben. guter Grund, am Wochenende gemeinsam zu feiern.
Freies Wort
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Freies Wort, 27. Juli 2005
Landauf, landab wird über eine Gebietsreform
diskutiert, die Veränderung der Gemeinde- und Kreisgrenzen zum Inhalt
haben soll. Verschiedene Terminvorschläge sorgen für ein
Verwirrspiel. Neue Nahrung erhielt die Debatte durch Äußerungen von
CDU-Generalsekretär Mohring, eine solche Reform nicht vor 2012 umzusetzen.
Ministerpräsident Althaus indes dementierte. Zugleich forderte das Land
die Kommunen vor geraumer Zeit zu freiwilligen Zusammenschlüssen
auf.
Freies Wort-Redakteur Georg Schmidt sprach mit dem für den
hiesigen Wahlkreis zuständigen Landtagsmitglied Michael Krapp.
Herr Krapp, soll es eine Gebietsrefom geben? Wenn ja, aus
welchen Gründen?
Die finanzielle Situation des Freistaates
erfordert zwingend, alles auf den Prüfstand zu stellen, um effektivere und
kostengünstigere Strukturen in allen Bereichen zu schaffen. Mit der
beschlossenen Behördenstrukturreform, die 2006 in Kraft tritt, wurden
erste Schritte getan. Thüringen muss sparen, da die Steuereinnahmen seit
1999 sinken. Die Einschnitte im Landeshaushalt 2005 und die Kürzungen der
freiwilligen Leistungen sind Ausdruck dafür. Mit dem Doppelhaushalt
2006/07 wird es voraussichtlich im Kommunalen Finanzausgleich drastische
Kürzungen geben, die sich in den Schlüsselzuweisungen für die
Kommunen auswirken. Eben daher hatte die Landesregierung im Februar dieses
Jahres Gemeindezusammenschlüsse angeregt, die sie finanziell fördern
will. Eine Gebietsreform ist meiner Meinung nach unumgänglich, der
Zeitpunkt allerdings offen.
Sie haben mehrere Gespräche mit Kommunalpolitikern
im Landkreis geführt, Mit welchem Ergebnis?
Ich hatte zu drei
Stammtischen in den Verwaltungsgemeinschaften Feldstein, Themar, Heldburger
Unterland und Gleichberge eingeladen. Ich wollte mal vorfühlen, wie man zu
möglichen Einheitsgemeinden steht und welche Meinung es zu
größeren Strukturen gibt. Die VG-Leiter meinten, dass ihre
Verwaltungen effektiv arbeiten und zweifelten die Vorteile einer
Einheitgemeinde an. Sie haben Pro-Kopf-Zahlen vorgelegt, zum Beispiel zu
Verwaltungskosten, Investitionen und Verschuldung. Und diese Werte waren nicht
schlecht. Die Diskussion ist allerdings nicht beendet. Die Mittel werden
deutlich knapper, und da kann es zu neuen Überlegungen kommen. Die
Kleinteiligkeit ist nun mal nicht effektiv, an einer weiteren Konzentration
kommen wir nicht vorbei.
Angenommen, die finanziellen Zwänge führen in
absehbarer Zeit zu größeren Verwaltungseinheiten. Was müsste
beachtet werden, um die Dörfer nicht vollends unterzubuttern?
Ich
weiß, dass das ein frommer Wunsch ist, aber das gesellschaftliche und
politische Leben sowie die Vereinstätigkeit in den kleinen Gemeinden darf
nicht leiden, es muss weiter wie bisher funktionieren. Es muss eine Lösung
gefunden werden, damit die politische Vertretung der Orte und Ortsteile in der
Fläche gesichert ist. Vielleicht sollte man das kommunale Wahlrecht
weiterentwickeln. Ehrenamtliche Ortsbürgermeister sind für kleine
Gemeinwesen enorm wichtig.
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Thüringer Staatsanzeiger Nr.30/2005,
25. Juli 2005
In der Allgemeinverfügung des Thüringer
Ministeriums für Bau und Verkehr wurde die Umstufung von Straßen in
den Städten Ummerstadt udn Bad Colber-Heldburg veröffentlicht.
Auszug aus: ThürStAnz Nr.30/2005
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Freies Wort Hildburghausen, 15. Juli
2005
VON GEORG SCHMIDT HILDBURGHAUSEN - In Erfurt waren Dieter
Althaus und seine Minister Goebel und Zeh gerade von einer Pressekonferenz
zurückgekehrt, auf der sie die "Thüringer Familienoffensive" als
großartiges Vorhaben gepriesen hatten. In Hildburghausen versuchten wenig
später die Abgeordneten Michael Panse und Michael Krapp, dem Widerstand
"auf dem flachen Land" mit ihren Argumenten zu begegnen.
Die Frauen-Union
hatte in die "Falkenklause" eingeladen - zur Diskussion über eben jene
"Familienoffensive" im allgemeinen und das geplante Kita-Gesetz im besonderen.
Neben CDU-Mitgliedern wollten auch Vertreter anderer Parteien und
Mitarbeiterinnen aus Kindereinrichtungen hören, wie die
Landtagsabgeordneten den umstrittenen Gesetzesentwurf
verteidigen.
Natürlich wussten die Veranstalter, dass sich inzwischen
eine breite Front im Freistaat gegen die vom Kabinett beschlossenen
Veränderungen bei der Finanzierung der Kindertagesstätten formiert
hat. Selbst die Landräte mit CDU-Parteibuch geißeln das Projekt als
"unseriös". Dass sich Panse, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion,
und Krapp, für den hiesigen Landkreis zuständiger Abgeordneter, indes
für die "Familienoffensive" ins Zeug legen und den Kabinettsbeschluss gut
heißen würden, war zu erwarten. Nicht zu rechnen war allerdings
damit, dass diese Gesprächsrunde so einseitig ablaufen würde: Hier
die Landtagsmitglieder - dort die Gäste, die unisono ihre Kritik scharf
artikulierten. Selbst die anwesenden CDU-Mitglieder und Sympathisanten
ließen ihre Abgeordneten quasi allein im Regen stehen, jedenfalls meldete
sich keiner öffentlich zu Wort und bekannte sich zur
"Familienoffensive".
33 Millionen Euro Einsparung 2006
Diese sieht vor,
die für Kindergärten vorgesehenen Mittel ab 2006 zu reduzieren und
teils in ein Erziehungsgeld für Eltern umzuleiten. Geplant ist ein
Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab zwei Jahren. Das ab diesem Alter
für ein Jahr gezahlte monatliche Landeserziehungsgeld beginnt bei 150 Euro
für das erste und steigt bis auf 300 Euro ab dem vierten Kind. Das Geld
bleibt bei den Eltern, wenn sie ihr Kind nicht in eine Kita schicken.
Anderenfalls fließt es als Zuschuss an die Landkreise und Städte.
Schließlich sollen die Kommunen für jedes neu geborene Kind eine
Investpauschale von 1000 Euro für Kindereinrichtungen erhalten. Statt wie
bisher nach der Zahl der Erzieherinnen sollen die Landeszuschüsse an die
Kitas nach der Zahl der betreuten Kinder gewährt werden. Dies bringt dem
Land einen Einspareffekt von 33 Millionen Euro.
Zuschüsse statt platz- nun kinderbezogen
"Nur
um's Geld- nicht um die Kinder geht es", sagten die Gegner des Gesetzes in der
"Falkenklause" und befürchten, dass das bewährte Kindergartensystem
damit praktisch kollabiert. "Nein", hielten ihnen Panse und Krapp entgegen, "es
geht um Einsparungen und Qualitätsverbesserung der Bildung im
Kindergarten."
Michael Krapp bezeichnete den Überschuss an
Kindergartenplätzen in Thüringen und die Notwendigkeit, die Ausgaben
im Landeshaushalt zu verringern, als Ausgangspunkt aller Überlegungen. Die
platzbezogene Bezuschussung solle durch eine kinderbezogene Förderung
ersetzt werden und mithin zu effektiverem Einsatz von Steuermitteln
führen.
Details des Entwurfs des Kita-Gesetzes erläuterte Michael
Panse anhand einer Unmenge von Vergleichszahlen und kam zum Schluss: Das Land
muss sparen, schafft daher nun effektivere Strukturen, verhindert den
Missbrauch von Gesetzeslücken und bietet Eltern zudem
Wahlmöglichkeiten, ob sie ihr Kind in einer Kita oder von einer
Tagesmutter betreuen lassen oder ob sie es zu Hause behalten wollen.
Erziehungsgeld als Zubrot für Familien
Gerade diese Wahlfreiheit sehen Erzieherinnen und Kommunalpolitiker als
äußerst problematisch an und prognostizieren, dass sie die
Schließung von Kindergärten, die Abmeldung von Kindern und die
Entlassung von Personal zur Folge hat. Überdies sei voraussehbar, dass es
Eltern gibt, die das ihnen zur Verfügung gestellte Erziehungsgeld für
eigene Zwecke verwenden, ihre Kinder aber nicht in eine Kita schicken.
Karl-Heinz Ross, stellvertretender Vorsitzender des Hildburghäuser
Gemeindekirchenrates, sagte, er könne diese Sorgen teilen, auch wenn der
Kindergarten der evangelischen Kirchgemeinde wohl nicht betroffen wäre.
Aber: "Natürlich wird es auch Eltern geben, die die 150 Euro
Erziehungsgeld nehmen und für Alkohol und Zigaretten ausgeben. Aber es
gibt viele Familien, die am Existenz-Minimum leben und die 150 Euro für
die Familienkasse brauchen." Michael Krapp entgegnete, man müsse solche
Bedenken ernst nehmen, dürfe aber nicht verallgemeinern: "Wer das tut,
spricht den Eltern die Kompetenz zur Erziehung ab und stellt ihnen ein
Armutszeugnis aus." Der Staat dürfe nicht so weit gehen, den Eltern
vorzuschreiben, ab wann und wohin sie ihr Kinder zur Betreuung geben. Sie
hätten das erste Zugriffsrecht auf ihre Kinder, ehe sie diese an
treuhänderische Träger zur Erziehung und Bildung schicken.
Belastungen der Kommunen wächst
Die
finanziellen Auswirkungen und damit höheren Belastungen der Gemeinden,
Städte und Kreise durch das neue Kita-Gesetz veranlassten
Bürgermeister Steffen Harzer im Verlauf des Diskussionsabends zu einer
Generalkritik der "Familienoffensive". Diese gipfelte in der Ankündigung:
"Wenn dieses Gesetz in Kraft tritt, werde ich die Kindergärten in
Hildburghausen schließen". Was natürlich nicht möglich ist,
aber offenbarte, wie emotional sich Harzer in der Debatte gab. Diese mutierte
schließlich zu einem Zwiegespräch und heftigen Schlagabtausch mit
Panse, was der Moderatorin Annelore Römhild einiges abverlangte. Harzer
warf dem CDU-Politiker Arroganz vor, dieser wiederum zieh den PDS-Platzhirsch
des Populismus. Währenddessen versuchte Michael Krapp die Wogen zu
glätten und kündigte an, er sammle die Fragen und werde die Bedenken
in seiner Fraktion zur Sprache bringen.
Qualitätsverbesserung spielte keine Rolle
Auf einen Aspekt, der in der Diskussion kaum eine Rolle spielte, wies
SPD-Mitglied Karl Dransfeld nach zweistündigem Meinungsstreit hin:"Ich
denke, ich bin hier in der falschen Veranstaltung. Es wird nur über
Verwaltungsfragen und Geld gesprochen. Über Qualitätsverbesserung als
Folge des neuen Kita-Gesetzes habe ich hier noch kein Wort gehört. Wir
sollten über Inhalte der Bildung im Kindergarten sprechen und Leitlinien
entwickeln, alles andere ist kontraproduktiv".
Widersprochen hat Dransfeld
niemand. Keiner aus der CDU, keiner aus der PDS, auch keine der
Kindergärtnerinnen, von denen man sich an diesem Abend natürlich auch
mehr als eine Wortmeldung erhofft hätte. Sie aber blieben leider im
Hintergrund und waren nur wahrzunehmen, wenn sie Steffen Harzers
Ausführungen - schon im Stile des Bundestagswahlkämpfers - mit
Beifall begleiteten.
Freies Wort
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Erfurt, 8. Juli 2005
Die Kleine Anfrage 335 vom 4. Mai 2005 hat folgenden
Wortlaut:
Es ist allgemeine Überzeugung, dass Deutschland angesichts
der Globalisierung seine wirtschaftliche Stellung im internationalen Wettbewerb
nur behaupten kann, wenn deutsche Produkte und Leistungen
überdurchschnittlich innovativ sind. Wichtigste Voraussetzung dazu sind
gut ausgebildete Wissenschaftler und Ingenieure. Die Grundlagen dazu werden
hauptsächlich in den Gymnasien gelegt. Dabei sind die Fächer
Mathematik und Naturwissenschaften besonders wichtig. Die entsprechenden
Fakultäten der Universitäten und Hochschulen klagen zunehmend
über schwache Leistungen oder sogar Lücken der Abiturienten in diesen
Fächern und führen deshalb vermehrt Zusatzlehrgänge zum
Ausgleich dieser Schwächen ein. Auch private Angebote für
entsprechende Intensivkurse gewinnen an Bedeutung.
Deshalb frage ich die Landesregierung:
- In welchem Umfang sehen sich Thüringer
Universitäten und Hochschulen gezwungen, schwache Leistungen bzw.
Lücken von Studienanfängern zu erheben und durch Zusatzlehrgänge
über grundsätzlich gymnasiale Lehrinhalte in Mathematik, Physik,
Chemie und Biologie auszugleichen?
- Gibt es an den Thüringer Universitäten und
Hochschulen systematische Erhebungen darüber, ob die Schwächen bzw.
Lücken in den in Frage 1 genannten Fächern mit der Abwahl der
entsprechenden Kurse in der Gymnasialen Oberstufe korrelieren?
- Welche Thüringer Gymnasien bieten in der Gymnasialen
Oberstufe alle vier, drei von vier, zwei von vier oder nur eins von vier der in
Frage 1 genannten Fächer als Leistungskurse an (bitte Angaben für
jede Einzelkombination)?
- Welche Thüringer Gymnasien bieten in der Gymnasialen
Oberstufe alle vier, drei von vier, zwei von vier oder nur eins von vier der in
Frage 1 genannten Fächer als Grundkurse an (bitte Angaben für jede
Einzelkombination)?
- Wie werden die Angebote entsprechend der Fragen 3 und 4
genutzt (bitte entsprechende Belegungen von Kurskombinationen in Prozent)?
- Wie unterstützen Thüringer Gymnasien über
das Angebot an Grund- und Leistungskursen hinaus die Vorbereitung
interessierter Gymnasiastinnen und Gymnasiasten auf ein
mathematisches/naturwissenschaftliches/ technisches Studium?
- Wie unterstützen die Thüringer
Universitäten und Hochschulen die Thüringer Gymnasien bei der
mathematischen/ naturwissenschaftlichen/technischen Ausbildung entsprechend
interessierter Gymnasiastinnen und Gymnasiasten?
- Welche Rolle spielt das Seminarfach bei der Vorbereitung
auf ein mathematisches/naturwissenschaftliches/ technisches Studium, in welchem
Umfang werden dabei systematisch entsprechende externe Partner (z. B. VDI,
TÜV u. ä.) einbezogen?
- Hält das Thüringer Kultusministerium die
gegenwärtige Form des Kurssystems in der Gymnasialen Oberstufe für
ausreichend, um den eingangs beschriebenen Forderungen gerecht zu werden, sind
Änderungen geplant oder in Vorbereitung?
Das Thüringer Kultusministerium hat die Kleine Anfrage
namens der Landesregierung mit Schreiben vom 7. Juli 200 beantwortet.
Kleine Anfrage mit Antworten im Wortlaut
(PDF)
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Freies Wort Hildburghausen, 30. Juni
2005
VON GEORG SCHMIDT STREUFDORF - Die Gemeinde Straufhain kann
sich glücklich schätzen, über zwei Gewerbegebiete in Adelhausen
und Streufdorf zu verfügen, in denen sich vor allem produzierendes Gewerbe
angesiedelt hat. Ein Problem dabei: Kaum ein Geschäftsführer kennt
seinen Nachbarn, geschweige denn hat engere Kontakte zu ihm. Dem soll
abgeholfen werden - insofern die Unternehmer Interesse zeigen. Einen ersten
Probelauf, sie an einen gemeinsamen Tisch zu bringen, gab es dieser Tage. Die
Idee dazu hatten Bürgermeister Horst Gärtner und Landtagsmitglied
Michael Krapp, zugleich Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft,
Technologie und Arbeit. Sie beriefen den 1. Unternehmer-Stammtisch ein. "Wir
sind in unseren Gewerbegebieten auf einem guten Weg, überall wird gebaut
und erweitert," erklärte Gärtner. "Aber wir nutzen unsere Potenziale
nicht gemeinsam, keiner weiß so recht, was der andere eigentlich macht,
wo dessen Probleme liegen und wie ihm geholfen werden könnte." Im
Idealfall schwebt dem umtriebigen Bürgermeister vor: "Man könnte
Synergieeffekte erreichen, wenn man sich austauscht und Aufträge innerhalb
der Gemeinde vergibt." Das stärke die Wirtschaftskraft, sichere
Arbeitplätze und damit den sozialen Frieden. Und:: "Die Kommune profitiert
vom Steueraufkommen." Dass die Geschäftsleute durchaus für die
Anregungen zu haben sind, belegte der 1. Stammtisch: Etwa 25 Unternehmer
verschiedener Branchen waren der Einladung gefolgt. In der EMS Straufhain GmbH
nahmen sie Tuchfühlung auf. Es war mehr als ein so genannter
Schnupperkurs, denn natürlich kamen die Probleme des Mittelstandes auf den
Tisch.
Ansprüche sind oft einfach zu hoch
Michael
Krapp hatte mit seinem Statement zur wirtschaftlichen Situation und den
Forderungen nach Entbürokratisierung, Flexibilisierung des Arbeitsrechts,
Senkung der Lohnnebenkosten und Abbau der Subventionen die Steilvorlage dazu
geliefert. Der "hohe Anspruchsstandard im Sozialbereich" sei nicht weiter zu
schultern, meinte er und kündigte ein "Aufbrechen verfestigter Strukturen"
im Falle eines Sieges der Union zu den Wahlen an. Rainer Möbus,
Geschäftsführer der in Adelhausen und Rodach ansässigen Rodacher
Fruchtsäfte GmbH brachte seinen Dauerbrenner in Sachen Bürokratie zur
Sprache: die Strukturen innerhalb der Industrie- und Handelskammer. Er sei zur
Zwangsmitgliedschaft in den zwei Kammerbezirken Thüringen und Bayern
genötigt worden, was zusätzliche Kosten verursache. Die IHK bremse
die Unternehmen, sichere aber mit einer gehörigen Portion Arroganz eigene
Pfründe. Die Forderung von Möbus an die Kammer, sich auf ihr
Kerngeschäft zu konzentrieren, unterstützte Krapp. Mehr in die Tiefe
bei einer Antwort hätte sicher der Südthüringer
IHK-Präsident Peter Traut geben können. Er war als Stammtisch-Gast
angekündigt, musste jedoch kurzfristig absagen. Mehrere Unternehmer
wandten sich vehement gegen die finanziellen Belastungen durch die
Berufsgenossenschaft und die Gesetze, von denen sie sich geknebelt fühlen.
Auch hier nährte Michael Krapp die Hoffnung, dass nach dem 18. September
vieles besser wird. Man dürfe die sozialen Sicherungssystems nicht
aushebeln, aber Eigenverantwortung und -vorsorge müssten wieder mehr ins
Blickfeld gerückt werden.
Erbschaftssteuer Dorn im Auge
Boris Estermann,
Chef einer Regensburger Haustechnik-Firma, die sich in der Gemeinde ansiedeln
möchte, machte seinem Unmut bezüglich der Erbschaftssteuer Luft. Sie
treffe den Mittelstand besonders hart, weil die Unternehmens-Nachfolge
behindert werde und die Übernahme von Firmen durch Familienmitglieder
erschwere. Gleichfalls kritisierte Estermann die steuerliche Besserstellung
größerer Unternehmen. Weitere Themen wurden andiskutiert, darunter
auch das Angebot vom 2. Beigeordneten des Landkreises, Rolf Kaden,
Firmenansiedlungen durch beschleunigte Genehmigungsverfahren zu forcieren.
Gelegenheit solche Themen zu vertiefen, wird es bei weiteren
Unternehmer-Stammtischen geben. Dies empfahlen die beiden Streufdorfer
Geschäftsleute Johann Kaiser und Hubert Kempf. Letzterer umriss ein Ziel:
"Wir sollten durchaus auch über Visionen reden, doch Illusionen dabei
weglassen."
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Freies Wort Hildburghausen, 27. Juni
2005
Michael Krapp (MdL/CDU), Bürgermeister der
Nachbargemeinden, Vertreter der am Bau beteiligten Firmen und natürlich
die Schlechtsarter ließen sich die Feierstunde nicht entgehen.
VON KATJA SEMLEIT SCHLECHTSART - Groß ist Schlechtsart
nicht. Dafür aber wunderschön - ein typisches Fachwerkdorf, umgeben
von den sanften Hügeln der "Kleinen Schweiz". Das Dorf passt zur
Landschaft - und das neue Dorfgemeinschaftshaus fügt sich ins
denkmalgeschützte Ensemble ein. Klein, aber fein - mit architektonischen
Raffinessen versehen. Und darauf stoßen Planer Reiner Roßbach und
Heidi Bärwald an - am Freitag, direkt vorm Neubau.
Nicht nur dem
Architekten und der Bürgermeisterin gefällt der Neubau. Auch den
Einheimischen. Deshalb sind am Freitag wohl so viele zum Feiern gekommen. Die
Einheimischen feiern mit Vertretern der Baufirmen - die ausschließlich
aus der Region kamen -, sie stoßen mit den Bürgermeistern der
Nachbargemeinden, Vertretern der VG "Heldburger Unterland", Michael Krapp (MdL,
CDU) und vielen anderen Gästen auf das neue Dorfgemeinschaftshaus an.
Architekt Reiner Roßbach sieht's mit Freude. "Es war eine tolle Sache,
dass ich hier planen durfte." Roßbach spricht von der Herausforderung,
ein modernes Haus in ein denkmalgeschütztes Ensemble zu bauen. Er spricht
von einem echten Zusammenhalt in Schlechtsart, "den man in anderen Dörfern
vermisst." Der Planer hat während der Bauzeit gespürt, dass sich das
ganze Dorf mit dem Neubau auseinander setzt. Nur damit sind wohl die enormen
Eigenleistungen der Einheimischen zu begründen. Die Außenanlagen
sind nur ein Beispiel.
Mut haben die Schlechtsarter - sie wählten einen
modernen Bau mit vorgesetztem Giebel. Zum Glück waren sie noch einmal ins
Programm der Dorferneuerung aufgenommen worden. So konnte der alte Kuhstall,
der das Ortsbild verschandelte, weichen. Das war 2003, kostete 120 000 Euro
(108 davon wurden gefördert) und ein halbes Jahr Arbeit. Damit war der
erste Schritt getan. Im August 2004 begann das Dorfgemeinschaftshaus zu
wachsen. Mit 235 000 Euro wurde es groß gefüttert, bis es
schließlich zu dem wurde, was alle am Freitag feiern: das neueste Haus in
Schlechtsart, das künftige Zentrum des Dorflebens. Etwa 70 Leute
können dort feiern - so, wie am Freitag. Und die erste private Feier ist
auch schon geplant, verrät Heidi Bärwald: ein 70. Geburtstag. Das
Haus mit seinem großzügigen Veranstaltungsraum wird
angenommen.
Nun sind die Schlechtsarter dabei, wieder etwas Geld zur Seite
zu legen. Denn für das Obergeschoss haben sie Ausbau-Pläne. Momentan
ist das jedoch Zukunftsmusik, versichert die Bürgermeisterin, ehe sie sich
ins Feier-Getümmel stürzt.
Die jungen Musikanten des Kinder- und
Jugendorchesters Gleichamberg haben längst ihre Instrumente ausgepackt.
Vor dem neuen Haus ist Betrieb. Und nun wird's laut. Die Schlechtsarter sind in
Feierlaune - und beweisen einmal mehr, was eine echte Dorfgemeinschaft ausmacht
- bei Musik, Gebratenem und Selbstgebräutem...
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Freies Wort Hildburghausen, 24. Juni
2005
Am Montag tagte der Geistliche Beirat des Diakoniewerkes der
Superintendenturen Sonneberg und Hildburghaus-Eisfeld in Sonneberg. Mit dessen
Vorsitzendem, Kirchenrat Hanspeter Wulff-Woesten, sprach Freies Wort.
Herr Wulff-Woesten, Sie bleiben der Diakonie erhalten,
auch wenn Sie seit Herbst 2004 nicht mehr Superintendent in Hildburghausen
sind. Was sind Ihre Beweggründe?
In meiner Zeit vor über 20
Jahren in Apolda war ich sehr früh Mitglied in der Diakonischen Konferenz
der Thüringischen Landeskirche, und meine Frau war Heimärztin im
größten kirchlichen Altersheim, dem Carolinenheim Apolda. Dem
diakonischen Anliegen bin ich auch nach dem Ausscheiden aus der Diakonischen
Konferenz dann in Hildburghausen treu geblieben, nicht nur, weil meine Frau
praktische Ärztin ist. Andachten, zum Beispiel in der WEFA und in den
Altersheimen, gehörten zu meinen Aufgaben. Dazu kam zeitweilig die
Mitarbeit in der Entwicklungshilfe sozusagen als diakonisches Helfen über
Ländergrenzen hinaus. Nun bin ich seit einiger Zeit im Verwaltungsrat des
Diakoniewerkes und jetzt als Vorsitzender des Geistlichen Beirates
tätig.
Vor welchem Hintergrund wirkt die Diakonie? Wo sehen Sie
aktuell und künftig deren größte Herausforderungen?
Es
ist immer mehr erforderlich, dass in unserer Gesellschaft die Probleme der
schwachen, behinderten, älteren und gefährdeten Bürger gesehen
werden. Durch moderne Medizin, gesündere Lebensweise und eine lange
Friedensperiode werden unsere Zeitgenossen immer älter. Da wir aber keine
ausreichenden Arbeits- und Verdienstmöglichkeiten für alle
Bürger haben, sowie unzureichende Familienstrukturen an der Tagesordnung
sind, werden auch die Probleme von Einsamkeit, Demenz im hohen Alter,
Suchtgefährdungen und unzureichende Renten-, Sozial- und
Krankenkassenleistungen größer. Nach der Wende hat die Diakonie der
Kirche so manche Kinder-, Behinderten-, Pflege-, Schul- und
Krankenhauseinrichtungen neu übernommen. Und doch reichen die Plätze
und Kräfte in unseren Häusern oft nicht aus, um alle Notfälle im
Pflegebereich aufnehmen und alle Probleme in unserer Gesellschaft lösen zu
können.
In der Diakonie werden auch Menschen beschäftigt,
die nicht christlich gebunden sind. Ein Widerspruch? Und auch ein
Problem?
Seit 1990 wurden oftmals Mitarbeiter tätig, die nicht
immer Kirchenmitglieder waren oder nur eine lockere Beziehung zu den
Kirchgemeinden hatten. Für die große Mitarbeit sind wir dankbar.
Doch oft sind sie überfordert, und wir möchten doch in unseren
Einrichtungen möglichst die meisten, die mitarbeiten, einer christlichen
Motivation zuführen. Die Sache Jesu Christi, seine heilende Liebe,
besonders zum schwachen, gefährdeten Nächsten, sollte zur eigenen
Sache möglichst der meisten MitarbeiterInnen in den diakonischen
Einrichtungen gemacht werden. Der schmale Grat der Diakonie zwischen der
Liebestätigkeit der Kirche und dem Management eines Wirtschaftsbetriebes
muss dabei allerdings täglich neu ausgelotet werden.
Hier setzt die Arbeit des von Ihnen seit April 2004
dieses Jahres geleiteten Geistlichen Beirates an. Wo sind die Zielgruppen und
Problemzonen sowie die helfenden Ansprechpartner?
Eben um die neuen
gesellschaftlichen Herausforderungen möglichst schärfer zu sehen, zu
analysieren und nicht nur aktuell sondern auch präventiv anzugehen, wurde
der "Geistlicher Beirat des Diakoniewerkes der Superintendenturen Sonneberg und
Hildburghausen-Eisfeld e. V." gegründet. In der Satzung unseres
Diakoniewerkes heißt es dazu: "Der Verwaltungsrat beruft
unverzüglich nach seiner Wahl für den Zeitraum seiner eigenen
Amtszeit den Beirat und den Vorsitzenden des Beirates". So bin ich also als
Vorsitzender berufen worden und werde auch nach meinem Ausscheiden aus dem
Verwaltungsrat, wenn der neue Hildburghäuser Superintendent dann als
"geborenes Mitglied" meinen Platz einnimmt, dort als Beiratsvorsitzender laut
Satzung beratend tätig sein. Übrigens werden auch die
Verwaltungsratsmitglieder stets zu den Beiratssitzungen eingeladen.
Außerdem sind Mitglieder im Geistlichen Beirat: der Vorstand unseres
Diakoniewerkes, Klaus Stark, die beiden Diakoniepfarrer unserer
Superintendenturen, Müller und Neubert, die Diakonieausschüsse der
beiden Kreissynoden und weitere durch den Beiratsvorsitzenden berufene
Mitglieder. Hier freue ich mich, dass unter anderem der ehemalige Sonneberger
Superintendent und scheidende Verwaltungsratsvorsitzende Arndt Brettschneider
und der Landtagsabgeordnete Michael Krapp mit ihrem großen
Erfahrungsschatz gewonnen werden konnten.
Welche Kontakte gibt es nach
"außen"?
Mehrere. Wichtig ist, dass wir in der Landessynodalen und
Vorsitzenden des Diakonieausschusses der Synode unserer Ev.-Luth. Kirche in
Thüringen, Kerstin Rösel, Neuhaus am Rennweg, die Anbindung an diese
landesweiten Stellen haben. Auch der Rat des stellvertretenden Vorsitzenden
des. Verwaltungsrates, Pfarrer Dietmar Schmidt, ist weiterhin unverzichtbar.
Zudem soll die Verbindung zur Diakonie im Dekanat Coburg gestärkt werden.
Als Vereinsvorsitzender von "Freies Wort hilft e. V.", wo wir versuchen, nicht
nur weltweite Not zu lindern, sondern uns besonders den unverschuldet in Not
geratenen Südthüringer Mitbürgern zuwenden, spüre ich, wie
beide Gremien - also Diakonie und Verein - sich gegenseitig ermutigen und
helfen können.
Was wollen Sie nach den ersten beiden Sitzungen des
Beirates nun konkret auf den Weg bringen?
Zunächst wollen wir
selbst die gemeinsamen Aufgaben von Kirche und Diakonie mit tragen. Die
Diakonie als wohl zweitgrößter Arbeitgeber in Thüringen darf
nicht nur ein, wenn auch nötiger, reiner Wirtschaftsbetrieb sein, sondern
muss ein geistliches Gepräge behalten. Spirituelles und geistliches Leben
dürfen darin keine Fremdworte sein. Eine starke Vernetzung der
Kirchgemeinden unserer Superintendenturen mit den Einrichtungen und
Erfordernissen des Diakoniewerkes wird unser Anliegen sein. Dazu werden wir im
Herbst einen Brief an die Gemeinden beraten und beschließen. Diese
können dann in ihre Jahresplanung 2006 auch gemeinsame Aktivitäten
übernehmen. Vielleicht kann man ja gemeinsam mit den diakonischen
Einrichtungen Gemeindefeste in den Kirchspielen konzipieren. Das wäre
toll. Und dann wäre es natürlich auch schön, wenn durch diese
intensiveren Gemeindekontakte auch unsere MitarbeiterInnen der Diakonie, die
noch nicht Kirchenmitglieder sind, Freude am Gemeindeleben bekämen.
Umgekehrt wären auch Christen der Kirchgemeinde, die sich für ein
Ehrenamt auch in mehr diakonischen Bezügen erwärmen ließen,
vonnöten und höchst willkommen. Und als ehemaliger Superintendent
weiß ich auch, welche Ressourcen trotz aller Belastung der
Pfarrstelleninhaber und kirchlichen Mitarbeiter, noch in den Pfarrämtern
und Gemeindekirchenräten vorhanden sind. Da wünschte ich mir von
Herzen eine erweiterte und vertiefte Sensibilität. INTERVIEW: GEORG
SCHMIDT
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Freies Wort Hildburghausen, 15. Juni
2005
HESSBERG - 40 Briefe der besonderen Art hat das
Landwirtschaftsamt Hildburghausen in dieser Woche verschickt, die durchweg
Freude ausgelöst haben dürften. Es waren Fördermittelbescheide
auf Anträge von Gemeinden, Vereinen und anderen Rechtsträgern, die um
Unterstützung bei ihren Bauvorhaben gebeten hatten.
"Ich freue mich,
dass wir 40 dieser Antragsteller einen positiven Bescheid schicken konnten", so
Amtsleiter Bernd Leidenfrost, "damit reichen wir aus dem
Fördermittelprogramm Leader plus immerhin eine Summe von 255.198 Euro aus,
die im ländlichen Raum etwas bewegen sollen. Rechnet man die Eigenanteile
der Antragssteller noch hinzu, dann handelt es sich hier um eine
Gesamtinvestition von 481.238 Euro."
Dies sei aus mehreren Gründen
erfreulich, so Leidenfrost. Zum einen werde dadurch die heimische Wirtschaft
angekurbelt, die zusätzliche Aufträge erhält. Zum anderen
können mit diesen Mitteln im ländlichen Raum Objekte geschaffen oder
saniert werden, die das dörfliche Leben attraktiver machen, um so der
Abwanderung junger Leute wenigstens etwas entgegen zu setzen. Eines dieser
Objekte - das im Bau befindliche "multifunktionale Gemeindezentrum" in
Heßberg - nahmen in dieser Woche Fördermittelgeber und
Kommunalpolitiker besonders unter die Lupe. Sie wollten sich ein Bild
verschaffen, wie das Geld vor Ort angelegt wird. Bürgermeister Dietrich
Lörtzing konnte dazu neben Bernd Leidenfrost auch Landrat Thomas
Müller, Landtagsabgeordneten Michael Krapp und Helmut Pfötsch, den
Crocker Bürgermeister, begrüßen. "Etwas Besseres für
Heßberg hätte ich mir nicht vorstellen können", schwärmte
Bürgermeister Dietrich Lörtzing. Er hat keine Mühe, seine
Gäste davon zu überzeugen. Denn das hier alles vom Feinsten ist, das
kann auch beim jetzigen Bauzustand bereits jeder ablesen. Aus einer alten
Turnhalle, die einst im Nationalen Aufbauwerk von den Heßbergern
errichtet worden war, entsteht dieses multifunktionale Gebäude, dass
seinem Namen durchaus gerecht wird.
Hier können Sportveranstaltungen
ebenso durchgeführt werden wie gesellige Abende von Vereinen,
Versammlungen ebenso wie Konzerte oder Kreissängerfeste. Ein
Volleyballnetz ist bereits gespannt und Tischtennisplatten sind ebenfalls schon
aufgebaut. 70 Tische und 280 Stühle sind inzwischen bestellt, eine
Küche zur Versorgung der Gäste wird derzeit eingebaut. Die
Sanitäreinrichtungen sind auf den neuesten Stand gebracht worden.
Im
Veilsdorfer Ortsteil Heßberg gab es seit der Schließung der
Gaststätte bislang gar keine Möglichkeit mehr für
Veranstaltungen der Vereine. Bedenkt man dabei, dass jeder zweite
Heßberger aktiv in einem Verein tätig ist, so sind die 350.000 Euro
Gesamtinvestition gut angelegtes Geld. Darüber waren sich wohl alle
Gäste vor Ort mehr als einig. WOLFGANG SWIETEK
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Ankara, 6. Juni 2005
Nicht nur die Position Deutschlands in der internationalen
Kompetenzskala ist ernüchternd, sondern auch die starke Streuung der
deutschen Länder um diese Position", war mein Kommentar im Juni 2002 als
zuständiger Thüringer Minister zu den gerade veröffentlichten
Ergebnissen der nationalen Ergänzungsstudie PISA-E.
Diesem Kommentar
vorausgegangen war die Erkenntnis aus dem Basisbericht PISA 2000, dass
Deutschland im Feld der 31 Teilnehmerstaaten nur einen bescheidenen 21. Platz
eingenommen hatte. Diesem Kommentar folgte mit dem Bericht PISA 2003 die
Gewissheit, dass sich Deutschland bestenfalls im Mittelfeld der
Teilnehmerstaaten bewegt.
Dieser Befund hat ein enormes öffentliches
Echo in Deutschland ausgelöst. Allein diese Wirkung hat den Aufwand dieser
bisher größten internationalen Vergleichsstudie im Schulbereich aus
deutscher Sicht gerechtfertigt. Mit Vorlage der Berichte PISA 2000, PISA-E und
PISA 2003 hat ein permanenter Prozess der Auswertung begonnen, der bereits zu
wichtigen Konsequenzen geführt hat.
Eine der wichtigsten Konsequenzen
war, dass die in Deutschland lange Jahre dominierende Strukturdiskussion
endlich in den Hintergrund gedrängt wurde. Diese Diskussion um die Frage,
ob ein effizientes Schulsystem eher gegliedert oder eher uniform strukturiert
sein sollte, war wegen fehlender objektiver Kriterien immer mehr zu einer
ideologischen Auseinandersetzung ausgeartet. PISA 2000 zeigte, dass
international keine eindeutige Korrelation zwischen Schulstruktur und
Kompetenzergebnissen besteht.
Deshalb haben sich die Kultusminister der 16 deutschen
Länder, die entsprechend Verfassungsauftrag allein für die
Schulpolitik in Deutschland zuständig sind, im Jahre 2001 relativ schnell
auf folgende Handlungsfelder verständigt:
- Maßnahmen zur Verbesserung der Sprachkompetenz
bereits im vorschulischen Bereich,
- Maßnahmen zur Verbesserung der Lesekompetenz im
Grundschulbereich,
- Maßnahmen zur Verbesserung der Integration
benachteiligter Kinder, insbesondere mit Migrationshintergrund,
- Maßnahmen zur Sicherung von Schulqualität auf
der Basis von Bildungsstandards und ergebnisorientierter Evaluation,
- Maßnahmen zur Verbesserung der diagnostischen und
methodische Kompetenzen von Lehrern,
- Maßnahmen zum Ausbau von schulischen und
außerschulischen Ganztagsangeboten der Bildung und Förderung von
Schülern.
ausführlicher
Redebeitrag
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Freies Wort Hildburghausen, 24. Mai
2005
von CHRISTEL KÜHNER
HARRAS - "Wenn's eine leichte
Sache wäre, dann wäre das Rückhaltebecken bereits gebaut",
stellt Bernhard Luft vom Landesverwaltungsamt in den Raum. Der Saal der
Gaststätte "Grüner Baum" in Harras ist voll an diesem Freitagabend.
Das Thema Hochwasser bewegt und betrifft so ziemlich jeden im Ort. Und die
Forderung nach Abhilfe ist keine neue.
Auch dieses Jahr hat in punkto
Hochwasser nicht gut begonnen. Nachdem bereits am 22. Dezember 2004 die Werra
in Eisfeld und Harras über die Ufer trat, waren auch im Januar und im
Februar Hochwassereinsätze nötig. "Die Hilfe gestaltet sich jedes Mal
schwierig", sagt Eisfelds Bürgermeister Gerd Braun. Und die Kameraden der
freiwilligen Feuerwehr, die dann zu jeder Tages- und Nachtzeit zum Einsatz
gerufen werden, bekämen statt eines Dankes teilweise übles Geschimpfe
zu hören, ja manchmal sogar Schläge angedroht. "In der Zeit, in der
die Einsatzkräfte belegt werden, könnte noch so mancher Sandsack
gefüllt werden für die Eigenvorsorge", gibt der Bürgermeister zu
bedenken und verweist darauf, dass jederzeit, auch in größerer
Anzahl, im Eisfelder Rathaus kostenlos Sandsäcke abgeholt werden
können. Andererseits ist auch ihm klar, dass beim Thema Hochwasser die
Emotionen hochkochen, gerade in Harras. Nicht umsonst wird auch während
der Einwohnerversammlung immer wieder zu Sachlichkeit gemahnt.
Sowohl beim
Staatlichen Umweltamt in Suhl als auch im Thüringer Ministerium für
Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt gilt die Werra im Raum Eisfeld als sehr
kritisch. Schneeschmelze, Wasser aus dem oberen Waldgebiet, heftige
Regenfälle auch in den Niederungen sorgen dafür, dass innerhalb
weniger Stunden aus einem harmlosen Flüsschen ein reißender Strom
werden kann. Schon vor Jahren wurden daher Gespräche aufgenommen und der
Bau eines Rückhaltebeckens zwischen Eisfeld und Sachsenbrunn angeregt. Nun
sei eine Lösung in Sicht, allerdings nicht für die nächsten
zwei, drei Jahre, hieß es zur Versammlung.
Wie Helmut Teltscher.
Referatsleiter Gewässerlandschaft/ Wasserbau beim Umweltministerium,
hervorhob, stehe das Vorhaben Rückhaltebecken gegenwärtig neben
Angelroda ganz oben auf der Thüringer Prioritätenliste. Tatsache sei,
dass der Bau nur in Jahrescheiben zu realisieren sein wird. Fest stehe weiter,
dass es ohne Eingriffe in Eigentum - sprich: Gebäude und Grundstücke
im Einzugsgebiet - und damit ohne direkte Betroffenheit nicht abgehen wird.
Über eine entsprechende Entschädigung wird noch zu reden sein. Noch
offen dagegen sind die genaue Größe und damit auch die Kosten des
Bauwerkes.
Thomas Kleinert vom Suhler Umweltamt zeigte mögliche
Größen auf. Als "wahrscheinlich ausreichend" bezeichnete er eine
Staufläche von etwa 91 Hektar und ein Fassungsvermögen von fünf
Millionen Kubikmetern. Mit einer Dammhöhe von 15 Metern und Baukosten von
rund zehn Millionen Euro handele es sich auf jeden Fall um "ein Riesenbauwerk".
"Wir müssen allerdings die Werra und ihre Nebenflüsse von Eisfeld bis
Meiningen untersuchen, denn alles muss ind er Gesamtheit berücksichtigt
werden", stellt der Experte noch klar.
Allein, das Rückhaltebecken ist
keinesfalls eine schnelle Lösung. Bernhard Luft machte darauf aufmerksam,
dass das Planfeststellungsverfahren frühestens in zwei Jahren beginnen
könne, und erst danach die Anhörung der Träger öffentlicher
Belange erfolgen würde. Das könne sich dann nochmal zwei jahre
hinziehen, falls es Klagen Betroffener gebe, auch länger. Danach erst
könne mit dem Bau begonnen werden, das nötige Geld vorausgesetzt.
Und bis dahin? Gehölzpflege zur Abflussverbesserung, Ufergestaltung,
Säuberung des Flusslaufes, solche Abhilfe-Maßnahmen wurden bereits
durchgeführt. Ausbaggern des Flussbettes allerdings, so die Experten,
hätte wenig Aussicht auf Erfolg, da der Kies bei Hochwasser immer wieder
transportiert und dementsprechend abgelagert würde. Auch lässt der
Zustand der Ufermauern tieferes Ausbaggern nicht zu. Zudem sind für die
Gewässerunterhaltung nur sehr begrenzte finanzielle Mittel da.
Zwei
Dinge aber, darauf einigte man sich am Freitagabend, sollen jetzt kurzfristig
in Angriff genommen werden: Bei einem Ortstermin sollen die Gefahrenpunkte an
der Werra nochmal aufgelistet und Abhilfe geprüft werden.
CDU-Landtagsabgeordneter Michael Krapp will gemeinsam mit Gerd Braun nochmal
beim Südthüringer Straßenbauamt intervenieren, um eine
nachträgliche Tieferlegung des Steinweges zur B 89 hin zu erreichen. Seit
dem Straßenneubau nämlich fließt das Hochwasser hier nicht
mehr ab, weil mittlerweile die Straße höher ist als die
Gebäude.
Am Frust vieler Harraser jedoch konnte auch die Versammlung
nichts ändern.
Freies Wort
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Schmiedefeld, 21. Mai 2005
MdL Dr. Michael Krapp nahm mit der Startnummer 12154
erfolgreich am 33. GutsMuths-Rennsteiglauf im Halbmarathon (21,1 km) am 21. Mai
2005 teil. In diesem waren mit 15.000 Teilnehmern soviele Läufer wie noch
nie dabei.
Allen freiwilligen Helfern und Organisatoren gilt ein besonderer
Dank. Sie alle trugen gemeinsam mit den vielen Besuchern zum Gelingen dieser
Veranstaltung bei.
Urkunde
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8. Mai 2005 in Hildburghausen
Rede des
Thüringer Vorsitzenden des Volksbundes Deutsche
Kriegsgräberfürsorge e.V. Dr. Michael Krapp, MdL
Aula der Curie-Schule Hildburghausen, 8.
März 2005
Heute vor 60 Jahren schwiegen endlich die Waffen. Kurz
vorher unterschrieb das Oberkommando der Wehrmacht die bedingungslose
Kapitulation des Deutschen Reiches. Der zweite Weltkrieg in Europa endete mit
der vollständigen Niederlage des Angreifers. Als die Waffen auch in Asien
endlich schwiegen, hatten Krieg und Gewaltherrschaft über 55 Millionen
Menschenleben ausgelöscht. In diesem sechsjährigen Krieg wurden also
pro Stunde mehr als 1.000 Menschen getötet. An diese Opfer denken wir in
dieser Stunde zuerst.
Wir gedenken in Trauer aller im Krieg getöteten
Soldaten und Zivilisten, Zwangsarbeiter und Gefangenen. Noch immer werden durch
den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge Kriegstote geborgen und
bestattet. Diese Kriegsgräber werden auf Dauer als Gedenkstätten
erhalten und gepflegt, zur Erinnerung und Mahnung für zukünftige
Generationen.
Wir gedenken insbesondere der sechs Millionen Juden, die in
deutschen Konzentrationslagern ermordet wurden. Sie sind einem systematischen
Völkermord zum Opfer gefallen, der in der Menschheitsgeschichte ohne
Beispiel ist. Schon deshalb halte ich jeden Vergleich mit tagespolitischen
Problemen für unangebracht, wie es leider gerade in Reaktion auf die
aktuelle Kapitalismusdebatte wieder geschieht.
Wir gedenken der ermordeten Sinti und Roma, der
Euthanasieopfer und der Menschen, die um ihrer politischen oder religiösen
Überzeugung willen sterben mussten. Sie wurden als Minderheiten
diskriminiert und systematisch an den Rand der Gesellschaft gedrängt.
Wir gedenken der Opfer des Widerstandes, die ihr Leben ganz
bewusst für Freiheit und Demokratie eingesetzt haben. Aus verschiedenen
Traditionen kommend haben diese Frauen und Männer oft unter schweren
Gewissensnöten und letztendlich ohne den angestrebten Erfolg entschieden
dazu beigetragen, dass Deutschland den Weg zurück in die
Völkergemeinschaft gefunden hat.
Wir gedenken der Opfer von Flucht und Vertreibung, deren
Leidensweg durch Plünderung, Vergewaltigung und Tod gekennzeichnet ist.
Unermesslich ist das Leid insbesondere der Frauen, Kinder und Alten, die der
Krieg heimatlos machte.
vollständige Rede (PDF)
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Freies Wort Hildburghausen, 20. April
2005
HILDBURGHAUSEN - Das vom Bund geplante
Naturschutz-Großprojekt "Biotopverbund Grünes Band" stößt
in der Bauernschaft auf erheblichen Widerstand. Die Kreisbauernverbände
Hildburghausen , Sonneberg und Coburg verweigern ihm ihre Zustimmung und wollen
damit die für Mitte 2005 geplante Gründung des Zweckverbandes
verhindern. Den angestrebten Biotopverbund beiderseits der einstigen
innerdeutschen Grenze mit den Regionen Rodachtal, Lange Berge und Steinachtal
bezeichnete Gernoth Caspari gestern gegenüber Freies Wort als schizophren.
Den bereits funktionierenden Naturschutzprojekten solle noch ein weiteres zum
Nachteil der Landwirte "draufgesattelt" werden. Der Vorsitzende des
Kreisbauernverbandes Hildburghausen verwies darauf, dass die Bauern als aktive
Naturschützer seit 1990 die Ziele zur Erhaltung des Grünen Bandes
mittragen und durch die Bewirtschaftung ein schützenswertes Gebiet
entwickelt haben. Es sei daher überflüssig und paradox, nun ein
solches über zwölf Jahre konzipiertes Großprojekt mit zehn
Millionen Euro Fördermitteln zu Zeiten leerer Kassen auf den Weg zu
bringen. Casparis Kritik bezog sich vor allem auf die Tatsache, dass 60 Prozent
dieser Summe für Landkauf eingesetzt werden sollen und ein weiterer
großer Teil für ein - wie er sagte - überzogenes und
kostenintensives Management geplant ist. Für die Landwirte bliebe dann so
gut wie nichts mehr für die Landschaftspflege übrig, der Naturschutz
könne nicht weiterentwickelt werden. Zudem sei zu befürchten, dass
durch den Grunderwerb beiderseits des Grünen Bandes Geld vor allem an
Nichtlandwirte fließt und damit Arbeitsplätze gefährdet sind.
Er habe den Eindruck, so der Chef des Hildburghäuser Kreisbauernverbandes
weiter, "dass mit gezinkten Karten ein unehrliches Spiel" betrieben werde, bei
dem die Landwirte und die Natur die Verlierer sind. Auch Winfried Bauer,
Kreisobmann der Bauernschaft Coburg, prognostizierte drastische Auswirkungen in
der Landschaftspflege. Falls das Großprojekt zu den angedachten
Förderbedingungen ab 2006 umgesetzt wird, wäre Naturschutz nicht mehr
zu finanzieren: "Das Geld aber muss in die Bewirtschaftung fließen, nicht
in Grunderwerb und Personalkosten". Die Fördermittel gingen allerdings
nach dem Willen der Projektentwickler an "Aussteiger aus der Landwirtschaft"
und würden den Bauern, denen zudem wertvolles Land verloren gehe,
entzogen. Der Schulterschluss zwischen den Thüringer und bayerischen
Bauern und die rigorose Ablehnung des Programms gebe Hoffnung, das Vorhaben zu
verhindern. Bauer machte weiter deutlich, dass die Kofinanzierung durch den
Landkreis angesichts der Finanzlage unreal sei. Es wäre dem Bürger
nicht vermittelbar, wenn der Kreis soziale Leistungen streicht, dafür aber
ein solches Projekt bezuschusst. Vor zehn Jahren sei man den Schritt zum
Naturschutz im früheren Grenzstreifen mitgegangen und habe die Auflagen
erfüllt. Es sei nicht zumutbar, die Flächen jetzt auszudehnen,
kritisierte Rainer Hoherz, Vorsitzender des Kreisbauernverbandes Sonneberg. Es
scheine, die Befürworter des Großprojektes wollten nun die
Landwirtschaft auf den Kopf stellen oder neu erfinden. Dagegen müsse
Widerstand geleistet werden. GEORG SCHMIDT
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Freies Wort Hildburghausen, 19. April
2005
HILDBURGHAUSEN - Der Bildungsausschuss wird dem Kreistag in
dessen nächster Sitzung am 28. April vorschlagen, für Eishausen als
künftigen Standort der Regelschule Gleichamberg / Eishausen zu votieren.
In einer geschlossenen Sitzung entschied sich das Gremium nach erneuter
Diskussion mit 4:3 für diese Variante; ein Ausschussmitglied enthielt sich
der Stimme. Damit blieb der Ausschuss bei seinem ursprünglichen Vorschlag,
dem der Kreistag in der Sitzung am 8. März allerdings nicht gefolgt war.
Die Entscheidung des Ausschusses steht allerdings im Gegensatz zu einer
Abstimmung innerhalb der Schulkonferenz der Regelschule Gleichamberg
/Eishausen. Die aus Lehrern, Schülern und Eltern bestehende
Körperschaft hatte sich mit 8:1 Stimmen dafür ausgesprochen, die
Regelschule alleinig am Standort Gleichamberg weiterzuführen. Nach den
Worten von 1. Beigeordnetem Helge Hoffman wird der Kreistag zuerst über
eine Beschlussvorlage befinden müssen, in der es um die Aufhebung des
Regelschulverbundes zum 1. August 2005 bei gleichzeitiger Weiterführung an
einem Standorte geht. Wird dem zugestimmt, muss eine Entscheidung zwischen
Eishausen und Gleichamberg fallen. Sollte keiner der beiden Standorte eine
Mehrheit erhalten, sind beide Standorte aufzulösen. Entgegen bisherigen
Vorstellungen bleibt daher im Grundschulbereich im Oberen Wald alles beim
Alten. Der Ausschuss rückte nach neuerlicher Diskussion von der
Schließung der Grundschule Gießübel zu Gunsten der
Einrichtungen in Masserberg und Biberau ab. Demnach wird ein Tagesordnungspunkt
zu Veränderungen bei den Grundschulen im Kreistag nicht aufgerufen. "Vor
2007 wird sich nichts ändern, es sei denn, es gibt äußere
Zwänge", erklärte Hoffmann zu den Schulen in den Gemeinden Masserberg
und Schleusegrund. (gs)
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Freies Wort Hildburghausen, 15. April
2005
VON GEORG SCHMIDT VEILSDORF - Trotz guter Ernteerträge
und akzeptabler Ergebnissen 2004 dominieren in der Landwirtschaft Sorge und
Existenzangst. Insbesondere permanent sinkende Preise bei Weizen und Kartoffeln
fallen ins Gewicht. Dass sich Schweinefleisch- und Milchpreise auf niedrigem
Niveau stabilisiert haben, kompensiert die Gesamtverluste der Bauernschaft
nicht. Dieser Meinung ist Gernoth Caspari, Kreisvorsitzender des
Bauernverbandes. Zur Jahresmitgliederversammlung in Schackendorf machte Caspari
deutlich, dass in der Landwirtschaft eine ähnlich schwierige Situation wie
in anderen Branchen herrscht, aber die am Jahresanfang in Kraft getretene
Reform der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik zur weiteren
Verschärfung beiträgt. Während in den Nachbarstaaten versucht
werde, die Landwirte im weltweiten Wettbewerb zu unterstützen, baue die
rot-grüne Bundesregierung immer neue Hürden auf. Als Beispiele
für zusätzliche Lasten nannte Caspari die Besteuerung des
Agrardiesels und die Kürzungen bei der Kranken- und Unfallversicherung.
Die Bevormundung nehme weiter zu, nachweisbar etwa auch am
"Gentechnik-Verhinderungsgesetz", wie er drastisch formulierte. Dass nun noch
"grüne Spione" zur Überwachung der landwirtschaftlichen Betriebe
eingesetzt werden sollen, sei unerträglich. Man brauche die Landwirtschaft
nicht neu zu erfinden, sondern müsse durch die Politik vermitteln, dass
die Landwirte am Standort Deutschland willkommen sind, forderte der
Bauernverbandschef. Die EU-Agrarreform sei bis 2013 zwar langfristig angelegt,
doch Planungssicherheit wäre nicht gegeben, weil die Bundesregierung bei
den Fördermodalitäten die Reform zum Nachteil des ländlichen
Raumes unterlaufen werde.
Projekt als Spielwiese
Bezug nehmend auf
regionalen Probleme kritisierte Caspari, bei der Länder
übergreifenden Aktion Grünes Band werde nicht mit offenen Karten
gespielt, sondern man mache das Projekt zu einer "Spielwiese des
Ökozentrums Mitwitz". Demgegenüber bewertete er das Großprojekt
ILEK als Chance für die hiesige Region. Der Ausweisung von Biotopen und
FFH-Gebieten dürfe man sich nicht verschließen, räumte Rolf
Kaden ein, doch in Sachen Arten- und Biotop-Schutzprogramm stehe eine
endgültige Entscheidung des Landkreises noch aus. "Beim Projekt
Grünes Band muss die Bauernschaft gehört werden," sagte der 2.
Beigeordnete. Auch für Norbert Wirsching, Landwirt und Kreistagsmitglied,
stellt sich in Sachen Umweltschutz längs der Landesgrenze einiges recht
nachteilig und merkwürdig dar. Seine Kritik bezog er auf unterschiedliche
Regelungen in Thüringen und Bayern bei der Ausbringung von
Pflanzenschutzmitteln. Landtagsabgeordneter Michael Krapp versprach, sich des
Problems anzunehmen.
Sorgen mit Nachwuchs
Erhebliche Sorgen bereitet
dem Kreisbauernverband die Gewinnung fähigen Nachwuchses für die
Landwirtschaft, war mehreren Wortmeldungen zu entnehmen. Nicht nur Mdl Krapp
zeigte sich enttäuscht, dass es nicht gelang, in ganz Thüringen 17
Interessenten für eine landwirtschaftliche Berufsausbildung mit Abitur zu
gewinnen. Albert Seifert, Vizepräsident des Thüringer
Bauernverbandes, sieht ernsthafte Probleme, überhaupt genügend junge
Facharbeiter zu rekrutieren, "weil die schulischen Leistungen vieler Bewerber
katastrophal sind." Für 25 Ausbildungsplätze im Kreis gibt es
übrigens 120 Bewerber.
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Freies Wort Hildburghausen, 15. April
2005
VON ILGA GÄBLER MEININGEN/HILDBURGHAUSEN - Da ruft der
Ministerpräsident in Erfurt eine Behördenstrukturreform aus, und mit
den Landwirtschaftsämtern in Meiningen und Hildburghausen bleibt alles
erst einmal wie's ist. Lediglich der Sitz der fusionierten Behörde ist nun
Hildburghausen, und der gemeinsame Chef koordiniert von dort die Arbeit. Die
Meininger atmeten auf, als sie gestern erfuhren, dass sie bleiben dürfen,
wenn auch nur in einer Außenstelle - wie es offiziell aus Erfurt
heißt. CDU-Landtagsabgeordneter Michael Heym verkündete die gute
Nachricht. Direkt aus dem Munde von Agrarminister Volker Sklenar (CDU) hatte er
sie vernommen. Keiner der Mitarbeiter muss nach Hildburghausen fahren - die
Arbeitsstelle der 52 Frauen und Männer wird Meiningen sein.
Sanierte Immobilie in Meiningen
In den
vergangenen Wochen hatte sich Heym für den Erhalt der Behörde in
Meiningen stark gemacht. "Wir sitzen in einer landeseigenen Immobilie. Vor
fünf, sechs Jahren ist sie erst für circa 800 000 Euro saniert
worden", argumentierten die Meininger . 82 Büroarbeitsplätze hat das
Amt. Vom letzten Rhön-Zipfel bis zum Thüringer Wald betreuen die
Mitarbeiter 360 Bauern, die Fördermittel beantragen wollen. Das sagt der
amtierende Chef der Meininger Behörde, Bernd Leidenfrost. Zugleich ist er
der Amtsleiter in Hildburghausen. Auch hier am Sitz der fusionierten
Behörde bleibt alles beim Alten. Das gilt für die insgesamt 29
Mitarbeiter und die 230 Landwirte aus der Sonneberger und Hildburghäuser
Region, die Rat und Hilfe im Amt suchen. Von derzeitigen Umzugsplänen nach
Hildburghausen oder gar einer befürchteten Auflösung des Meininger
Amtes will das Agrarministerium in Erfurt nichts wissen. "In Hildburghausen ist
für die Leute aus Meiningen gar kein Platz", wehrt Katrin Trommer-Huckauf,
Ministeriumssprecherin, ab. Sie kann die ganze Aufregung um den
Südthüringer Landwirtschaftsamts-Streit nicht verstehen. Die
Sprecherin verweist auf das im Kabinett verabschiedete
Behördenstrukturpapier vom 1. März. Dort stehe doch schwarz auf
weiß, was sich wie vollziehen solle. Vielleicht seien ja Aussagen "falsch
transportiert worden". Mag sein. Aber im vielzitierten Reformplan ist die Rede
davon, dass die elf Landwirtschaftsämter zu sieben zusammengeführt
werden. Wörtlich heißt es: "Bis spätestens Anfang 2008 sind die
räumlichen Voraussetzungen für die Integration der aufzulösenden
in die weiter bestehenden Ämter geschaffen." Wie sollen das die Meininger
interpretieren? Sie bleiben skeptisch. Hatte doch noch in der vergangenen Woche
Hildburghausens Landrat Thomas Müller auf der Regionalkonferenz der CDU in
Themar an sie appelliert, sich endlich "zusammenzusetzen und zu reden". Althaus
hatte nachgelegt: Wer nach Meiningen reise, tue das nicht wegen des
Landwirtschaftsamtes, sondern wegen der Kultur. Und erstaunte Gesichter gab es
im Meininger Eck des Themarer Schützenhauses, als Minister Sklenar damit
argumentierte, bei der Entscheidung über die Standorte der Forstämter
habe man sich davon leiten lassen, ob eine Immobilie in Landeshand und saniert
sei. Verwundert fragte sich mancher Christdemokrat aus der Theaterstadt: "Warum
gilt das nicht für unser saniertes Landwirtschaftsamt?"
Skepsis bei Mitarbeitern
Es herrscht Freude in
Meiningen. Dennoch, die Zweifel sind nicht ausgeräumt. Die Mitarbeiter der
Meininger Behörde denken weiter: "Was wird nach 2008, bleiben wir dann
immer noch eine Außenstelle?" Die Sprecherin des Agrarministeriums
beruhigt: "Es steht keine Zeitschiene fest. Derzeit gibt es keine Umzugs- und
keine Investitionspläne in Hildburghausen." Bei einem Umzug der Meininger
nach Hildburghausen müsste dort eine Immobilie - das durch die
Behördenreform frei werdende Forsthaus - erst hergerichtet werden. "Es
wird gegenwärtig nichts investiert", beteuert Trommer-Huckauf. "Dafür
ist kein Geld da." Da ist sich Landtagsabgeordneter Michael Heym sicher. "Ich
brauche kein Prophet zu sein, um sagen zu können, dass sich die
prekäre Finanzlage in den nächsten Jahren nicht ändern wird.
Auch mit dem Doppelhaushalt 2006/2007 - jetzt beginnen wir darüber die
Beratungen - wird sich der Freistaat diese Investition nicht leisten
können."
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Freies Wort Hildburghausen, 9. April
2005
VON GEORG SCHMIDT HILDBURGHAUSEN - Bleibt es beim
Kabinettsbeschluss zur Behördenstrukturreform, wonach die
Landwirtschaftsämter Hildburghausen und Meiningen bis 2008 zusammengelegt
werden und der Sitz der für Südthüringen zuständigen neuen
Behörde Hildburghausen ist? Oder finden die Meininger Proteste gegen diese
Option in Erfurt Gehör? Landrat Thomas Müller jedenfalls geht davon
aus, dass "die Messe gelesen ist" und es beim Zuschlag für seine
Kreisstadt bleibt. Bestärkt wurde er am Mittwoch zur CDU-Regionalkonferenz
in Themar, wo er Ministerpräsident Dieter Althaus bezüglich des
künftigen Standorts der Agrarbehörde um ein klares Wort bat. "Althaus
bestätigte mir in aller Öffentlichkeit, dass an dem Beschluss des
Kabinetts nicht mehr gerüttelt wird und es bei Hildburghausen bleibt",
sagte Müller gestern gegenüber unserer Redaktion.
Umzug ins Forstamt
Das Amt in Hildburghausen zu
belassen, sei eine fachlich und strukturpolitisch richtige Entscheidung, ist
sich der Chef der Kreisbehörde sicher, räumt aber auch ein, dass er
den Widerstand aus Meiningen versteht. "Jeder kämpft nun mal für
seinen Kreis und seine Stadt." Er für den Landkreis Hildburghausen, von
dem er sagt, dass die Präsenz wenigstens einiger Landesbehörden aus
strategischen und strukturellen Gründen unerlässlich ist. Ein
Amtsgericht, zwei Forstämter sei recht dürftig - eben darum
müsse das neu zugeschnittene Landwirtschaftsamt hier bleiben. Mit dem frei
werdenden Hildburghäuser Forstamtsgebäude verfüge man über
eine Landesimmobilie, in die die Agrarbehörde einziehen könne, blickt
Müller voraus. Angesichts der seit Verkündung der
Behördenstrukturreform andauernden Grabenkämpfe um den Standort
befürchtet Müller, dass durch "überflüssige Diskussionen"
Zeit verloren wird und die Qualität der Arbeit in beiden
Agrarbehörden leitet: "Es zieht Unruhe ein, man beschäftigt sich mit
Strukturen statt mit Inhalten", weiß er und fordert, die Entscheidung
endlich zu akzeptieren und umzusetzen, aber nicht zu zerreden.
Bauernschaft loyal
Rückendeckung
erhält Müller vom Kreisbauernverband. Dessen
Geschäftsführer Ludwig Vielweber meint, die Südthüringer
Bauernschaft habe sich bisher loyal verhalten und die Entscheidung für
Hildburghausen akzeptiert. Sie verlange aber, dass sich die Agrarverwaltung
nach den ausufernden Debatten nun ihren eigentlichen Aufgaben zuwendet. Diese
seien angesichts der Umsetzung der Agrarreform und der daraus resultierenden
kritischen Lage der Landwirtschaft enorm. Vielweber nannte als aktuelles
Beispiel das gerade eröffnete Antragsverfahren zur Betriebsprämie
2005. "Wenn es hier Verspätungen oder Probleme bei der Bearbeitung gibt,
könnten einige Landwirte am Jahresende ohne Geld dastehen und wären
2006 nicht mehr liquide", warnt der Vertreter des Berufsstandes vor den
Folgen.
Nachdenken in Erfurt
Dass in Erfurt Signale
ausgesandt werden, den Kabinettsbeschluss zum Südthüringer
Landwirtschaftsamt aufzuweichen, wissen Thomas Müller und Ludwig Vielweber
inzwischen natürlich. "Im Unionsarbeitskreis gibt es Überlegungen,
über den Standort noch einmal nachzudenken", bestätigte auf Anfrage
unserer Zeitung Regierungssprecher Uwe Spindeldreier. Guten Argumente werde man
sich nicht verschließen, hieß es. Landrat Müller sieht hier
insbesondere einige Landtagsabgeordnete und Mitglieder des Agrarausschusses als
Stichwortgeber und Lobbyisten, die Hildburghausen kippen wollen. Seit Mittwoch
allerdings hat er das Wort des Ministerpräsidenten. "Und darauf verlasse
ich mich. Das Land hat schließlich eine Fürsorgepflicht für
eine gerechte Verteilung der Ämter und Behörden auf die
Flächenkreise", gibt er sich gelassen.
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Freies Wort Hildburghausen, 4. April
2005
TROSTADT - Der 1. Trostädter Frühlingsmarkt am
Wochenende war so recht nach dem Geschmack der Besucher und des Veranstalters,
dem Förderverein "Kloster Trostadt e.V.". Denn bei strahlendem
Sonnenschein bot das Klostergelände ein Bild, wie man es sich vom
Frühling wünscht.
Der Frühlingsmarkt, der am
Samstagnachmittag von MdL Michael Krapp und dem Vereinsvorsitzenden
Klaus-Dieter Keß eröffnet wurde, bot Unterhaltung und Show,
Wissenswertes über Wald und Natur sowie Verkaufsstände, passend zum
Frühling, und dazu eine gute Versorgung der Besucher. So war es nicht
verwunderlich, dass es an beiden Tagen zu Hochbetrieb auf dem alten
Klostergelände kam.
Wer es nicht bereits in der Vorankündigung
von Freies Wort gelesen hatte, war zunächst verwundert über den
Motorsägenlärm. "Die Leute werden doch nicht ausgerechnet heute ihr
Brennholz machen?", fragte da ein ahnungsloser Besucher. Natürlich nicht.
Doch an das Schnarren der Motorsäge hatte man sich bald gewöhnt,
schließlich gehörte das zur Attraktion des Marktes. Der
"Sauensäger" Andreas Martin war hier am Werk, um im wahrsten Sinne des
Wortes einen Stamm zur Sau zu machen. Und was er da innerhalb der beiden Tage
unter den Blicken zahlreicher Neugieriger schuf, war eine beachtliche
körperliche und künstlerische Leistung. Schließlich ist nicht
jeder Forstfacharbeiter oder Förster, der den Umgang mit der
Motorsäge beherrscht, gleich ein Künstler. Anders bei Andreas Martin,
beruflich als Förster tätig, der seine künstlerischen
Fähigkeiten entdeckte und konsequent daran arbeitete. Inzwischen ist er
weltweit unterwegs und kehrte erst kurz vor Ostern aus Australien zurück,
wo er bei internationalen Meisterschaften das Siegerpodest mit der
Bronze-Medaille verließ. "Brasilien, Berlin, Australien, Trostadt, das
ist doch was", meinte der Vorsitzende des Fördervereins schmunzelnd.
Für ebenfalls großes Interesse sorgten Falkner vom Verband Deutscher
Falkner e.V., Landesverband Thüringen, die mit drei Falkenarten angereist
waren. Die Besucher erfuhren nicht nur etwas über das Jagdverhalten der
Greifvögel und ihre Ausbildung, sondern lernten auch Utensilien wie
Falknerhandschuh, -messer, Federspiel oder Bell (Schelle) kennen. Die beiden
Falkner aus Bad Salzungen gehören zu den knapp 50 Falknern, die es in
Thüringen gibt. Und da der Samstag in erster Linie unter dem Motto "Natur,
Wald und Jagd" stand, fügte sich auch eine von Jens Dahlems aus Themar
erstellte Ausstellung gut in das Geschehen ein. Mit gelungenen Fotos und Texten
zum Thema warb die Ausstellung zugleich für mehr
Naturverständnis.
Am Sonntag ging es vor allem musikalisch zu. Bereits
um 10 Uhr eröffneten Jagdhornbläser das frühlingshafte Treiben.
Wer sich gerne ein wenig durch eine Kopfmassage verwöhnen lassen wollte,
der war bei Heike's Frisörsalon in guten Händen, bevor es am
Nachmittag mit dem Kinder- und Jugendorchester Gleichamberg unter Leitung von
Thomas Gütter weiter ging. Die Mädchen und Jungen traten gemeinsam
mit den zahlreichen Gästen eine musikalische Reise um den Erdball an.
Anschließend unterhielt der "Höhnbergchor" Reurieth mit Wald- und
Jagdliedern. Und zum Abschluss des Frühlingsmarktes konnte man in der
Turmscheune so einiges über "Männer und ihr wahres Wesen" erfahren.
Wer den Akteur Rolf Weißleder kennt, der weiß, dass bei ihm
für Humor ausreichend gesorgt wird.
So recht zur Frühlingslaune
passte auch das Händlerangebot mit Blumen und -gebinden am Floristikstand,
mit Töpfer- und Patchworkerzeugnissen, handgefertigten
Strickstrümpfen und vielem mehr. Nicht zu vergessen die Vereinsmitglieder,
die für das leibliche Wohl aller Gäste sorgten und sich ein
Dankeschön redlich verdient haben. Denn mit diesem Frühlingsmarkt
haben sie einmal mehr ins Schwarze getroffen. (kl)
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Freies Wort Hildburghausen, 2. April
2005
UMMERSTADT - "Ich bin erfreut, wie sich die
Hermann-Lietz-Schule in Haubinda entwickelt und wie selbständig und
motiviert die Schüler ihren Alltag managen", fasste Christine Lieberknecht
am Donnerstag die Eindrücke ihrer Visite zusammen. Die
CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag hatte als Kultusministerin
1991 die Zukunft der Privatschule maßgeblich beeinflusst. Die
Wahlkreistour durchs Heldburger Unterland war gewissermaßen auch eine
Reise in die Vergangenheit, denn Lieberknecht traf hier auf viel Bekanntes, das
sich inzwischen natürlich verändert hat. In besagter Schule betrifft
dies den Ausbau des Terrains, vor allem aber auch die noch laufende Sanierung
des Haupthauses und den Bau der Turnhalle, wofür der Freistaat 1,5
Millionen Euro bereitstellte. Neuland beschritt die CDU-Politikerin dagegen im
Ummerstädter Gewerbegegebiet, wo sie das Unternehmen OKE Polstertechnik
besuchte. Dieses empfand sie als "eine unspektakuläre zukunftsorientierte
Firma mit viel Innovation und einem freundlichen Betriebsklima". Und weiter
freute sich Lieberknecht: "Ich habe hier eine Wirklichkeit angetroffen, die im
Gegensatz zur veröffentlichten Meinung über den Wirtschaftsstandort
Deutschland steht". Im Gespräch mit Vertretern der "Initiative Rodachtal"
lernte die Fraktionschefin Beispiele bayerisch-thüringischer Kooperation
kennen, aber auch Hemmnisse. Eines betrifft die unterschiedlichen
Fördermodalitäten in beiden Ländern. MdL Michael Krapp, der
Lieberknecht zur Wahlkreistour eingeladen hatte, sagte, er wolle sich des
Problems annehmen. Ummerstadts Bürgermeisterin Christine Bardin nutzte die
Gelegenheit, den Gast aus Erfurt für das Vorhaben
"Solar-Bürgerkraftwerk" zu interessieren, ehe sie den Ort vorstellte.
Weitere Stationen der Lieberknecht-Visite waren dann die Kurklinik Bad Colberg
sowie die Gedenkstätte Billmuthausen. (gs)
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Dr.
Michael Krapp
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