Arbeitsberichte 2007

Archiv

· Januar bis Dezember 2008
· Januar bis Dezember 2007
· Januar bis Dezember 2006
· April bis Dezember 2005
· Dezember 2004 bis März 2005
· Juni bis November 2004
· Januar bis Mai 2004

Übersicht

Dezember 2007

• Bürgermeister Gärtner zur Pressemitteilung "Landeshaushalt" von MdL Krapp
   mehr
• Besuch der Polizeiinspektion Hildburghausen
   mehr
• Pressemitteilung zur 36. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
   mehr
• Lottomittel übergeben
   mehr
• Presseerklärung von MdL Michael Krapp zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2008/2009
   mehr
• Erweiterungsbau am Stadttheater Hildburghausen seit gestern rohbaufertig
   mehr
• Förderprämie für wirtschaftsnahe Forschung
   mehr
• Technologiestandort Thüringen 2020
   mehr
• CDU-Ortsverbände gefragt
   mehr
• Czapla kandidiert als Bürgermeister der Kreisstadt
   mehr
• Fördermittelbescheid: Wirtschaftsminister als Weihnachtsmann
   mehr
• Probleme freimütig diskutiert
   mehr
• CDU sagt Danke für ehrenamtliches Engagement
   mehr

November 2007

• 380kV-Trasse: Leserbrief an das Freie Wort
   mehr
• Vier Monate nach der Flut immer noch große Probleme
   mehr
• Statement MdL Dr. Michael Krapp zur Eröffnung des 3. Thüringer Personalkongresses
   mehr
• Volkstrauertag: Teilnahme erwünscht
   mehr
• Grußwort des Thüringer Landesvorsitzenden im Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge Min. a.D. Dr. Michael Krapp, MdL zum Benefizkonzert des Polizeimusikkorps Thüringen
   mehr
• Spontane Wortmeldung MdL Dr. Michael Krapp in der Debatte zur 380kV-Trasse am 16.11.2007 im Thüringer Landtag
   mehr
• MdL Krapp zur Regierungserklärung "Ländlicher Raum hat Zukunft – Starke Regionen in Thüringen"
   mehr
• Innovationstag Thüringen 2007
   mehr
• Abgeordnete hautnah erlebt: CDU-Ortsgruppe Waffenrod/Hinterrod zu Gast in Erfurt
   mehr
• Grußwort von MdL Dr. Michael Krapp zur Eröffnung der 1. Werratalschau für Rassekaninchen in Veilsdorf
   mehr
• Pressemitteilung des Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
   mehr
• Gemeindegebietsreform: Landgemeinde - effektiv und bürgernah?
   mehr

Oktober 2007

• Presseinformation zur VDK Straßensammlung 2007
   mehr
• "Mehr Thüringen – Mehr Demokratie – Mehr Zukunft"
  Beschluss des Landesvorstandes vom 6. Oktober 2007
   mehr
• Eröffnung der Ausstellung "Gewendet" durch Dr. Michael Krapp, MdL
   mehr

September 2007

• Pressemitteilung zur 34. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
   mehr
• Bürgermeisterwahlen: CDU nominiert Matthias Lutz
   mehr
• Pressemitteilung zur Sitzung des Ausschusses für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
   mehr
• Tag des offenen Hofes in Heldburger Agrarbetrieb
   mehr
• Demo gegen 380-kV-Stomleitung
   mehr
• Fürbittengebet von MdL Dr. Michael Krapp zum Ökumenischen Kirchentag
   mehr
• Hoffest in Heldburg
   mehr
• 380kV-Trasse: Redebeitrag MdL Dr. Michael Krapp im Landtag zum Antrag der Fraktion der CDU
   mehr
• Filmvorführung und Diskussion
   mehr
• 5. Technologieforum der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
   mehr
• Raps aus der Region wird zu Biodiesel verestert
   mehr
• Pressemitteilung zur 33. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
   mehr
• Dorfwettbewerb - Pepp und Zusammenhalt sind Gold wert
   mehr
• Gratulation zu Bundesgold an Rieth
   mehr
• Krapp lobt Förderung von Spezialgymnasien
   mehr

Juli 2007

• Gutachten für 380kV-Trasse
   mehr
• Begründung MdL Dr. Krapp des CDU-Antrages zur "Technologieförderung in Thüringen"
   mehr
• Minister Dr. Zeh zur Visite in Gleichamberg
   mehr
• Minister Dr. Zeh zu Gast in Heldburg und Ummerstadt
   mehr
• Bericht des Abgeordneten Dr. Michael Krapp vor dem Landtag am 11.07.2007
   mehr
• Würdevolle Einweihung der Gedenkstätte in Henfstädt
   mehr
• Regionalverbund allein reicht nicht
   mehr
• CDU-Arbeitskreis für Wirtschaft, Technologie und Arbeit besuchte Themar
   mehr

Juni 2007

• Pressemitteilung zur 32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
   mehr
• Klappe für das KinderMedienZentrum!
   mehr
• Biodiesel-Steuer wirkt kontraproduktiv
   mehr
• Neue Diakonie-Wohngruppe
   mehr
• Leserbrief zum Themenabend "Aktion Ungeziefer"
   mehr
• 5. Unternehmerstammtisch: Theater-Bau läuft, nun geht's um klare Konzepte
   mehr
• Tag des offenen Hofes
   mehr
• Einweihung Biogasanlage
   mehr
• Einst totgesagt, heute quicklebendig
   mehr
• Kindergartenjubiläum - Werraspatzen feierten eine ganze Woche
   mehr
• Anhörung im Landtag
   mehr

Mai 2007

• Das hässliche Entlein ist nun ein Schwan
   mehr
• Pressemitteilung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
   mehr
• Vision: Weiterführende Agrar-Fachoberschule
   mehr
• MdL Dr. Michael Krapp nahm erfolgreich am 35. GutsMuths-Rennsteiglauf im Halbmarathon (21,1 km) teil
   mehr
• Ortsbegehung Marisfeld
   mehr
• Klausurtagung der Kreis-CDU
   mehr
• Eisfelder AWO-Kindergarten feierte mit zahlreichen Gästen sein Jubiläum
   mehr
• Demonstration und Kundgebung
   mehr
• Redebeitrag zur Kundgebung "Deutschland ist bunt - und wird es bleiben!"
   mehr
• Beliebtes Wohnungsbauförderprogramm der TAB für junge Familien wird weitergeführt
   mehr
• Justizminister Harald Schliemann übergab 5.000 Euro aus Lottomitteln an Kirchgemeinden
   mehr
• Grundsteinlegung für Erweiterungsbau am Stadttheater Hildburghausen
   mehr
• Grußworte von MdL Michael Krapp zur Eröffnung der Ausstellung "Initiative Rodachtal"
   mehr
• Wanderung um Heldburg mit MdL Michael Krapp
   mehr

April 2007

• Deutlich mehr Einsätze für die Bergwacht
   mehr
• Kreisjugendring befürchtet Kürzung der Jugendpauschale
   mehr
• Lottomittel überbracht
   mehr
• CDU-Programmdebatte - Nachhilfestunden in der ehemaligen Parteischule
   mehr
• Schlag ins Grüne Herz
   mehr
• Internationaler Kinderbuchtag - Ein Büchermeer und vier Paten
   mehr

März 2007

• Zweifelder-Turnhalle in Themar übergeben
   mehr
• Kommunalwald verwüstet - Schmeheim braucht Kredit
   mehr
• Michael Krapp (CDU): "Neue Stromleitung überflüssig machen"
   mehr
• Stippvisite in Ehrenberg: Sorgen mit Einwohnerrückgang und Bürokratie
   mehr
• Richtig Feuer unterm Kessel
   mehr
• Minister Zeh übergab 1,6 Millionen: Bald neue Behinderten-Werkstatt
   mehr
• Ortsdurchfahrt Westenfeld übergeben
   mehr
• Landtag uneins über Stromtrasse
   mehr
• Redebeitrag MdL Dr. Michael Krapp zur 380 kV Südwestkuppelleitung
   mehr

Februar 2007

• Gründungsversammlung: Bürgerinitiative will sich gegen die Stromtrasse wehren
   mehr
• Lottomittel des Freistaates für neue Vereinsfahne
   mehr
• MdL Dr. Michael Krapp (CDU) besuchte Mubea Hildburghausen
   mehr
• Kampf oder Dialog der Kulturen?
   mehr
• Landesvorstand beruft Mitglieder für Arbeitsgruppen und Landesfachausschüsse
   mehr
• Landwirtschaftliche Erzeungung und Vermarktung Römhild e.G.
   mehr
• Krapp: Elternbeiträge für Kindertagestätten sind auch in Hildburghausen sozial zu staffeln
   mehr
• Zum Tode von Prof. Dr. Karl Reinisch
   mehr
• Pressemitteilung zur 27. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
   mehr

Januar 2007

• Ein Neujahrskonzert mit Überraschungen
   mehr
• Grußwort von Dr. Michael Krapp, MdL zur Auszeichnung von Herrn Andreas Lotz
   mehr
• Presseerklärung zur 26. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
   mehr
• Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Krapp
   mehr
• Sophie Frank: Mein Praktikum im Thüringer Landtag
   mehr
• Landtagsabgeordneter Michael Krapp (CDU) besucht Rieth
   mehr

Landeshaushalt - Es ist wie auf einem Verschiebebahnhof
Horst Gärtner geht auf Distanz zu MdL Michael Krapp und sieht kommunale Selbstverwaltung gefährdet

Freies Wort, 28. Dezember 2007

von Georg Schmidt
Hildburghausen - "Ganz und gar nicht kann ich die Meinung des Landtagsabgeordneten Michael Krapp teilen, der von einem zukunftsträchtigen Doppelhaushalt 2008/2009 des Landes spricht und die Differenzen mit den Kommunen als Nebensache abtut", erklärte Horst Gärtner, stellvertretender Vorsitzender des Städte- und Gemeindebundes im Landkreis, gegenüber Freies Wort. Der Bürgermeister der Gemeinde Straufhain bezog sich dabei vor allem auf eine am 17.12. im Freien Wort wiedergegebene Presseerklärung Krapps nach der Verabschiedung des Haushalts.
Es sei zwar löblich, wenn das Land keine Schulden mehr anhäufen will, sagte Gärtner, doch komme es ihm vor, als befände er sich auf einem "Verschiebebahnhof". Der Freistaat unternehme keine ernsthaften Bemühungen beim Sparen, sondern gebe eigene Zuständigkeiten an die Kommunen ab, ohne sie finanziell entsprechend auszustatten. Dies und die neuen Modalitäten bei der Berechnung des Kommunalen Finanzausgleichs negiere Krapp leider vollends. Er gehe zwar davon aus, dass die Differenzen noch in dieser Legislaturperiode ausgeglichen werden können, doch dies sei eine sehr vage Formulierung und eine nicht reale Betrachtungsweise.
"Die Steuerkraft der Gemeinden wächst, doch was kommt dabei tatsächlich 'rüber?", fragt Gärtner. Und gibt selbst die Antwort: "Nicht viel, die Kreisumlage steigt, die Kosten ebenso, die Löhne und Gehälter müssen angepasst werden, alles Geld versandet." Was in den Kommunen erarbeitet wird, feiere das Land als eigene Erfolge - zu Unrecht. "Denn Thüringen ist nicht nur Erfurt, es sind vor allem die Städte und Gemeinden, deren Entwicklung gebremst und deren kommunale Selbstverwaltung durch diese Politik ausgehebelt wird", empört sich Gärtner.
Als Alternative sieht er eine Korrektur bei der Berechnung des Kommunalen Finanzausgleichs. Allerdings habe das Land wohl gar kein Interesse, darüber mit dem kommunalen Spitzenverbänden zu verhandeln. Im Klartext bedeutet das: "Wir sind im Vorfeld nicht angehört worden und verspüren in Erfurt viel Arroganz gegenüber dem Städte- und Gemeindebund. Diese Entwicklung ist sehr bedenklich."

nach oben

Besuch der Polizeiinspektion Hildburghausen
Krapp mit herber Kritik an Personalbestand, Besoldung, Arbeitsumfang und Ausbildung konfrontiert

Freies Wort, 21. Dezember 2007

von Georg Schmidt
Hildburghausen - Den Beamten einfach mal Dank für die Einsatzbereitschaft sagen und ihnen ein Frohes Fest wünschen - das wollte Landtagsmitglied Michael Krapp bei seiner Visite gestern in der Polizeiinspektion Hildburghausen tun. Natürlich sollte auch über Probleme geredet werden. Dass sie aber in dieser Fülle auf den Tisch gepackt würden, überraschte Krapp doch.
Dabei machte PI-Chef Hubert Paul in seinem einführenden Statement einen relativ unbeschwerten Eindruck und stellte seiner Polizeidienststelle ein gutes Zeugnis aus. "Wir haben 2007 unsere Ziele erreicht und sind zufrieden." Exakte Zahlen zur Kriminalität und zu den Verkehrsunfällen könne er noch nicht nennen. Doch sei absehbar, dass sich in beiden Statistiken der Trend ähnelt: weniger Delikte, dafür aber schwerwiegendere Folgen und Auswirkungen. Was bedeutet, dass Rechtsbrecher brutaler und raffinierter agieren und Verkehrsunfälle mehr Verletzte und Tote sowie höheren Sachschaden fordern. "Aber in der Aufklärungsquote haben wir zumindest das Ergebnis von 2006 erreicht, wenn nicht gar überboten", sagte Paul.
Natürlich, der geringe Personalbestand und der hohe Altersdurchschnitt von 47 Jahren in der PI seien schon ein Problem, erklärte der PI-Chef weiter und machte das an einem drastischen Beispiel anschaulich: "Wenn eine Streifenwagenbesatzung zusammen 121 Jahre alt ist, kann das kein gutes Zeichen sein ..."
Deutlicher als ihr leitender Polizeihauptkommissar wurden einige Beamte im Gespräch mit Michael Krapp. Reinhard Kirchner, Personalrat und im Sachgebiet Verkehr tätig, verwies auf den seit 1991 rapide gesunkenen Personalbestand von 98 auf 75 Polizisten. "Wir können nach diesem Stellenabbau die Sicherheit in dem größer gewordenen Kreis nicht mehr garantieren, es gibt gravierende Mängel", monierte er. Mehr Leistung ständen Einbußen im Einkommen gegenüber, weil Sonderzuwendungen reduziert wurden. Die Prioritätenliste bei der Besoldung der Beamten benachteilige bestimmte Bereiche, so etwa Verkehr, und sei der Motivation nicht förderlich.
Überdies machte Kirchner auf Gefahren für die Beamten aufmerksam, die zu Unfällen auf der Autobahn A 73 ausrücken: "Wir sind dafür weder ausreichend ausgerüstet noch ausgebildet und können die Vorschriften für die Eigensicherung nicht einhalten", beklagte er. Zu Unfällen auf der Autobahn müsse man mit drei Streifenwagen ausrücken - in Hildburghausen ein Ding der Unmöglichkeit.
An die Kritik an der auch seiner Meinung nach ungerechtfertigten Prioritätenliste zur Besoldung knüpfte Wolfgang Wölfing an und verwies am Beispiel der Aufklärung von Verkehrsunfallfluchten auf den gewachsenen Arbeitsaufwand: "Vor einigen Jahren hatten wir sechs Fluchten pro Monat, heute bis zu 380 im Jahr, und darunter welche mit Todesfolge." Es sei nicht nachvollziehbar, dass Beamte im Bereich Verkehr deutlich schlechter entlohnt würden als andere.
"Nicht nachvollziehbar und ungerecht" - mit diesen Worten charakterisierte auch Andreas Schmidt die Tatsache, dass Polizisten ab 35 Jahre der Aufstieg in den gehobenen Dienst verwehrt und ihnen damit jegliche Perspektive genommen wird. Als zweiten Kritikpunkt nannte er unprofessionelle Ausbildung und Ausrüstung des Einsatzzuges, der bei Alarm als Reserve der PD bereit steht. Und zum dritten meinte Schmidt: "Als Polizisten verwalten wir die Kriminalität und Unfälle nur noch, für präventive Arbeit fehlt die Zeit." Womit sich der Kreis zur Personalsituation schloss.
MdL Krapp will alles Innenminister Gasser vortragen - nach dem Fest.

nach oben

Pressemitteilung zur 36. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
Anhörung zu gesetzlichen Mindeststandards für Leiharbeitnehmer geplant

Erfurt, 21. Dezember 2007

In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit die Anzuhörenden zum Thema "Gesetzliche Mindeststandards für Leiharbeitnehmer" bestimmt. Die Anhörung zum entsprechenden SPD-Antrag soll am 15. Februar 2007 stattfinden. Der Ausschuss hat 22 Vertreter der Arbeitnehmer- und der Arbeitgeberseite, der entsprechenden Verbände sowie der Kammern und der Wissenschaft eingeladen.
Mitberatend hat sich der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit heute auch mit dem Thüringer Architekten- und Ingenieurkammergesetz befasst. Er hat dem mehrheitlich empfohlen, den Titel des "Ingenieurs" an mindestens sechs (theoretische) Studiensemester und den Titel des "Beratenden Ingenieurs" sowie des "Bauvorlageberechtigten Ingenieurs" an mindestens acht Studiensemester und zwei Praxisjahre zu binden. Über die abschließende Empfehlung an das Plenum wird - so der Ausschussvorsitzende Dr. Michael Krapp - der federführende Ausschuss für Bau und Verkehr entscheiden.
Mit einer Auswertung der Anhörung vom 28. September 2007 hat der Ausschuss heute seine Beratungen zum Thema "Barrierefreier Tourismus für alle in Thüringen" abgeschlossen. In einer einstimmig angenommenen Beschlussempfehlung an den Landtag werden von der Landesregierung eine zentrale Anlaufstelle, eine stärkere Vernetzung und Kooperation und eine feste Verankerung dieses Kriteriums im entsprechenden Gütesiegel und in der Landestourismuskonzeption des Freistaates gefordert.
Weiterhin hat sich der Wirtschaftsausschuss heute mit der Erhöhung der Preise für Strom und Gas in Thüringen und mit der Umsetzung der Operationellen Programme EFRE und EFS 2007 bis 2013 beschäftigt. Für letztere liegen nun alle Thüringer Richtlinien vor, so dass die Übergangsphase von der alten auf die neue Förderperiode als abgeschlossen betrachtet werden kann. In dieser neuen Förderperiode werden nicht zuletzt auch Initiativen zur verstärkten Entwicklung und Nutzung regenerativer Energiequellen unterstützt, die zu einer Entlastung der Situation auf dem Energiemarkt führen können.

nach oben

Lottomittel übergeben
Landrat Thomas Müller spielte Lottofee für fünf Orte beziehungsweise Vereine im Kreis

Freies Wort, 14. Dezember 2007

Hildburghausen - Für einige Dörfer und Vereine schien das Weihnachtsfest am Dienstag dieser Woche vorverlegt, denn es gab Geschenke. Landrat Thomas Müller, begleitet von Michael Krapp (MdL) übergab Lottomittel. So gingen an die Notfall- und Polizeiseelsorge Hildburghausen zum Beispiel 3.500 Euro, an die Gemeinde Wachenbrunn 1.800 Euro, den TSV 1908 Gompertshausen 1.300 Euro und die Kirchgemeinde Gellershausen 2.000 Euro. Pfarrer Michael Zippel der für die Notfall- und Polizeiseelsorge das Geld dankbar entgegennahm, wird die Spende für die Aus- und Weiterbildung verwenden, wie er mitteilte. Momentan arbeiten zehn ehrenamtliche Notfallseelsorger im Landkreis.
Wachenbrunn verwendet das Geld für die Sanierung des alten Backhauses, das bereits 1846 errichtet wurde und nun dringend einen neuen Schornstein braucht, aber auch im Innenbereich saniert werden soll. wie Ortsbürgermeister Rolf Dreßel erläuterte.
Der TSV 1908 Gompertshausen nutzt die Mittel zum Kauf eines tragbaren Fußballtores und anteilig für die Absicherung der 100-Jahrfeier. "Die Festveranstaltungen finden vom 16. bis 22. Juni statt", sagt Rene Staudigel, der selbst in der Kreisligamannschaft spielt.
Die Kirchgemeinde Gellershausen wird die finanzielle Zuwendung für die Sanierungsarbeiten an der Kirche verwenden, hieß es.
Fördergeld aus Lottomitteln gab's am Dienstag Abend auch für den SV Biberau. Sie sollen dem Trainingsstützpunkt zur Unterstützung von Nachwuchssportlern in der Nordischen Kombination des Sportvereins zufließen. Der Landkreis Hildburghausen, vertreten durch Landrat Thomas Müller, überreichte dafür 1.000 Euro und die Gemeinde Schleusegrund, vertreten durch Bürgermeister Marco Baumann, noch einmal diesselbe Summe. Der Ortschaftsrat der Gemeinde Biberau steuerte noch einmal 700 Euro für die Nachwuchs-Kombinierer bei. Trainer Jörg Beetz freute sich riesig über die finanzielle Zuwendung. Von dem Geld sollen Sprungski angeschafft werden; ein Teil wird als Startgeld für die beginnende Saison verwendet. Im Trainingsstützpunkt werden derzeit 40 Kinder im Alter von fünf bis 14 Jahren betreut. me/rue

nach oben

Presseerklärung von MdL Michael Krapp zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2008/2009
Zukunft für Thüringen

Erfurt, 14. Dezember 2007

Nach intensiven Debatten und einer langen parlamentarischen Vorbereitungszeit wurde heute vom Thüringer Landtag der Haushalt für die nächste beiden Jahre verabschiedet. "Dieser Doppelhaushalt ist ganz besonders der Zukunft Thüringens verpflichtet", stellt MdL Michael Krapp an diesem wesentlichen Meilenstein der laufenden Legislaturperiode fest.
Erstmals in der Geschichte des Freistaats wird der Schuldenberg Thüringens nicht weiter erhöht. Damit wird ein Prozess eingeleitet, der das Land entschulden wird, was angesichts der demografischen Entwicklung eine Frage der Generationengerechtigkeit ist.
Zur Zukunftsorientierung des Doppelhaushaltes 2008/2009 gehört aber auch, dass junge Familien zu Kindern ermutigt, dass Bildung für alle gefördert und Innovationen insbesondere in neue Energietechnologien unterstützt werden. Die hierzu vorgesehenen Mittel sind eine gute Zukunftsinvestition für Thüringen, meint Krapp.
Bei der Umsetzung dieses Doppelhaushaltes im Interesse einer guten Zukunft Thüringens ist der Freistaat auf eine gute Kooperation mit dem Bund und den Kommunen angewiesen. "Die aktuellen Entscheidungen der Bundesregierung auf den Gebieten der Familien- und Energiepolitik passen sehr gut zu der Landespolitik, die heute durch den Haushalt in Zahlen gegossen worden ist. Dass noch nicht alle Differenzen zur kommunalen Ebene ausgeräumt werden konnten, ist bedauerlich," stellt Dr. Krapp fest. Gleichwohl geht er davon aus, dass die Revisionsklausel zum kommunalen Finanzausgleich im ebenfalls heute verabschiedeten Finanzausgleichsgesetz noch in dieser Legislaturperiode einen Ausgleich dieser Differenzen bewirken wird.

nach oben

Erweiterungsbau am Stadttheater Hildburghausen seit gestern rohbaufertig

Freies Wort, 11. Dezember 2007

von Petra Rügheimer
Hildburghausen - Es war ein guter Tag für Hildburghausen gestern, auch wenn es Bindfäden regnete, als Sandro Treuter von der Firma Dach- und Holzbau Römhild seinen Richtspruch hielt.
Ein wichtiges Etappenziel bei der Generalsanierung des Stadttheaters wurde gestern erreicht: Für den funktionalen Erweiterungsbau des Stadttheaters der Kreisstadt wurde Richtfest gehalten.
Und viele kamen, um dieses Ereignis mitzufeiern. Allen voran Thüringens Bauminister Andreas Trautvetter, der sich lobend über das selbst gesteckte, ehrgeizige Ziel der Hildburghäuser äußerte. Er beglückwünschte die Kreisstädter dazu, dass sie mit dieser guten Idee auch bundesweit punkten konnten - im Wettbewerb "Deutschland, Land der Ideen" nämlich, wo Hibu zu den 365 ausgewählten Orten zählt.
Ausdrücklich lobte Trautvetter auch den Architekten Klaus Roth und sein ganzes Team für die gelungenen Planungen. Schließlich gelte es ja zum einen, dem altehrwürdigen Stadttheater sein ursprüngliches Gesicht wiederzugeben und zugleich "mit dem Anbau, in dem wir heute stehen, die notwendige Infrastruktur für eine moderne Spielstätte zu schaffen", brachte der Minister die schwierige Aufgabe auf den Punkt, die es zu lösen gilt.
Einen kleinen Seitenhieb konnte sich der Minister allerdings nicht verkneifen, als er an die anfangs zu groß geratenen Pläne erinnerte. "Wenn Sie den großen Anbau später wollen, dann müssen Sie das allein mit ihrem Stadtrat ausmachen - und sich von der Rechtsaufsicht die dauernde Leistungsfähigkeit bestätigen lassen." Wenn die Stadt das dann alles allein schaffe, ziehe er den Hut. Dann müsse Harzer aber auch aufhören, sich über den kommunalen Finanzausgleich zu beschweren, bat sich der Minister - sichtlich amüsiert - aus.
Steffen Harzer bedankte sich zunächst bei allen Helfern und Sponsoren, bei Architekten, Planern und Bauleuten, die zum Gelingen des gemeinsamen Werkes beigetragen hatten. Der entscheidende Auslöser für das Projekt aber sei vom Stadtrat Hildburghausen selbst gekommen, der am 18. Dezember 2003 das Konzept für die Sanierung des Stadttheaters plus Bau eines Multifunktionsgebäudes beschlossen habe. Der große Anbau werde nun zwar verschoben, aber deshalb nicht aufgegeben, betonte Harzer.
Ausdrücklich bedankte sich der Kreisstadt-Bürgermeister erneut für die großzügige Förderung des Vorhabens: "Ohne die Finanzen von EU, Bund und Land stünden wir heute nicht hier und müssten noch immer träumen von einem sanierten Theater." Immerhin fast sieben Millionen der Gesamtkosten werden auf diese Weise für das Theaterprojekt aufgebracht. Inklusive der knapp 600.000 Euro, die der Kreistag Hildburghausen als Unterstützung seitens des Landkreises bewilligte. Einzige Bedingung der Fördermittelgeber war, dass bis Oktober 2008 ein funktionsfähiges Stadttheater - ohne die angedachte Erweiterung - entsteht. Und an diesem Ziel ließ gestern keiner der Redner einen Zweifel aufkommen.
Auch Architekt Klaus Roth nicht, dem die Freude über das bislang - trotz vieler Schwierigkeiten und Verzögerungen -, planmäßige Vorankommen der Baustelle anzusehen war. Sechseinhalb Monate waren es gerade einmal, bis der Rohbau hochgezogen war. Es habe viele Schnittstellen gegeben, die Kompetenz vieler Fachbereiche sei gleichermaßen gefragt bis zum heutigen Tag. Für 50 verschiedene Gewerke schließlich seien der Rohbau und die Arbeiten am Altgebäude bislang eine bautechnische Herausforderung gewesen, so Roth. Ziel sei es, die reinen Bauarbeiten am Gesamtkomplex bis Ende Juli 2008 abzuschließen - die Restzeit bis Oktober sei eine Art Puffer, die man bei Projekten dieser Art einfach brauche.
Über das erreichte Etappenziel auf der Theaterbaustelle freute sich gestern auch Landrat Thomas Müller mit den Hildburghäusern. Nach der Fertigstellung des Hauses werde es aber darauf ankommen, mit viel Umsicht und klugen Ideen die neue Spielstätte betriebswirtschaftlich tragbar zu betreiben.
Dass der Traum vom großen Anbau nicht aufgegeben sondern verwirklicht wird, das wünschte sich gestern der Vorsitzende des Theatervereins, Tilo Kummer (MdL). Er übergab eine Spende von 10.000 Euro namens des Vereins.

nach oben

Förderprämie für wirtschaftsnahe Forschung
CDU-Abgeordneter Krapp würdigt Leistungsniveau der gemeinnützigen Institute

Freies Wort, 10. Dezember 2007

Thüringen verfügt über eine breite Palette gemeinnütziger wirtschaftsnaher Forschungseinrichtungen.
Insgesamt bestehen im Freistaat zehn derartige Zentren, die zum Großteil aus den verwaisten Forschungsabteilungen früherer DDR-Kombinate hervorgegangen sind. In Ostthüringen haben sich das Institut für Technische Keramik Hermsdorf, das Textilforschungsinstitut Greiz, das Institut für Fügetechnik und Werkstoffprüfung Jena/Meuselwitz, das Institut für Textil- und Kunststoff-Forschung Rudolstadt und INNOVENTe.V. Technologieentwicklung Jena einen guten Namen gemacht.
Michael Krapp, techologiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, verweist auf eine Studie der Firma ExperConsult Dortmund, in der die Zentren als Instrument der Wirtschaftsförderung bezeichnet werden, "das in dieser Form in Westdeutschland, aber auch in Europa, nur selten zu finden ist". Der Landtagsabgeordnete erwartet jetzt von einer Forschungsprämie des Bundes, die für diese Einrichtungen aufgelegt wurde, einen weiteren Schub bei der Vernetzung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft in Thüringen.
Für die Prämie stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung bis Ende 2009 insgesamt 125 Millionen Euro zur Verfügung. Für jeden Forschungs- und Entwicklungsauftrag ab dem 1. Januar 2007, den die Institute für Unternehmen bis 1000 Beschäftigte durchführen, können Mittel beantragt werden. Maximal 25 Prozent des Auftragsvolumens mit einer Untergrenze von 2500 und einer Obergrenze von 100 000 Euro pro Auftrag werden gezahlt. Anträge können laufend bis Ende September 2009 gestellt werden.
"Durch die Mittel werden die Einrichtungen zusätzliche Kompetenzen im Wissenschafts- und Technologietransfer entwickeln, sagt Krapp und verweist auf die großen Möglichkeiten zukunftsorientierter Felder. So könnten die Unternehmen über eine intensivere Energieforschung vor allem in den Bereichen regenerativer Energien, flexibler Netze und Energiespeicherung nachdenken, empfiehlt der Honorarprofessor an der Technischen Universität Ilmenau.
In den wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen, die vor allem mit dem Mittelstand zusammenarbeiten, existieren etwa 600 überwiegend hochqualifizierte Arbeitsplätze. Nach einer Faustformel generiert jede dieser Stellen zwei bis drei Plätze in peripheren Firmen.
Das Land unterstützt die Institute mit beachtlichen Fördergeldern. Für 2008 sind im Haushalt 4,9 Millionen Euro eingeplant, für 2009 sogar 6,3 Millionen.

nach oben

Technologiestandort Thüringen 2020
STIFT und FSU Jena starten Studie zur regionalen Vorausschau der Technologieent-wicklung in Thüringen

Erfurt, 6. Dezember 2007

Die Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT) erarbeitet bis Ende 2008 in Zusammenarbeit mit dem Lehrstuhl für Unternehmensentwicklung, Innovation und wirtschaftlichen Wandel der Friedrich-Schiller-Universität Jena unter Leitung von Prof. Dr. Michael Fritsch eine Studie zur regionalen Vorausschau der Technologieentwicklung in Thüringen. Diese soll als Diskussions- und Entscheidungsgrundlage für die Technologie- und Innovationspolitik in Thüringen dienen.
Hintergrund ist, dass die durch Globalisierung und rapiden Wandel gekennzeichnete Entwicklung Regionen vor große Herausforderungen stellt. Um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, müssen sie auf immer neue wirtschaftliche und technische Entwicklungen reagieren und dabei Alleinstellungsmerkmale entwickeln, durch die sie sich von ihren Konkurrenten unterscheiden. Will die Politik aktiv mit diesen Entwicklungen umgehen und Leitbilder sowie entsprechende Handlungskonzepte entwickeln, so benötigt sie Informationen über die zukünftig relevanten Trends sowie über die regional vorhandenen Potentiale.
Ziel ist es, die für die zukünftige Entwicklung besonders relevanten technologischen Stärken und Potenziale des Freistaats Thüringen herauszuarbeiten, ein von den relevanten Akteuren möglichst weitgehend akzeptiertes Zukunftsbild (Zeithorizont: 15 - 20 Jahre) der Technologie- und Innovationslandschaft zu entwerfen sowie einen strategischen Leitfaden für die Technologie- und Innovationspolitik bereit zu stellen, auf dessen Grundlage dann konkrete Handlungskonzepte zu entwickeln sind. Dabei geht es sowohl um Maßnahmen, die auf einzelne Technologiefelder gerichtet sind als auch um Möglichkeiten zur Verbesserung der allgemeinen Leistungsfähigkeit des Innovationssystems im Freistaat Thüringen.

nach oben

CDU-Ortsverbände gefragt
CDU-Kreisvorstand beriet Aufgaben

Freies Wort, 4. Dezember 2007

Jeder des erweiterten CDU-Kreisvorstandes Hildburghausen - Henneberger Land mit den Landtagsabgeordneten Michael Krapp und Henry Worm in Eisfeld. Als Gast begrüßte Thomas Müller den Generalsekretär und Mitglied des Thüringer Landtags Mike Mohring.
Der Kreisvorsitzende sei in seinen einleitenden Worten auf das -Erreichte auf kommunalem Gebiet eingegangen, habe aber auch deutlich gemacht, dass noch große Aufgaben bevorstehen, heißt es in einer Pressemitteilung. Dabei seien auch die Ortsverbände besonders im Hinblick auf das Wahljahr 2009 gefordert.
Mike Mohring informierte über die anstehenden Aufgaben aus der Sicht des Landes, wie die Verabschiedung des Doppelhaushaltes, die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs, die Behördenstrukturreform und die zukünftigen Strukturen der Landgemeinden. Wegen der vielfältigen Aufgaben werde man sich im ersten Halbjahr 2008 erneut verständigen.

nach oben

Czapla kandidiert als Bürgermeister der Kreisstadt
CDU, Feuerwehr und Freie Wähler e.V. sind sich einig

Freies Wort, 4. Dezember 2007

Hildburghausen - Einstimmig wählten die drei Gruppierungen CDU, Wählervereinigung Feuerwehr und Freie Wähler Hildburghausen e.V. Frank-Michael Czapla zum gemeinsamen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 2. März 2008. Die Nominierungsveranstaltung fand am vergangenen Freitag statt.
Mit dem Votum und dem Vertrauen der Mitglieder trete der 44-jährige Diplom-Ingenieur und Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Stadtrat Hildburghausen an, um einen Wechsel im Bürgermeisteramt herbeizuführen, heißt es in der Pressemitteilung. Und wörtlich weiter "Wir sind uns sicher, dass Frank-Michael Czapla eine gute Wahl für unsere Stadt Hildburghausen ist. Unsere Hoffnung und Zuversicht begründet sich auch maßgeblich auf die sehr menschlichen Züge unseres Kandidaten: Er ist ein sympathischer, kommunikativerund weltoffener Charakter." Mit dem Gespür für das Machbare und das Praktikable lasse er sich aber auch von neuen Ideen und Visionen inspirieren.
In den nächsten Wochen wird Czapla das Gespräch mit den Bürgern in allen Orts- und Stadtteilen der Kreisstadt suchen,um sich mit ihnen über seine Vorstellungen der zukünftigen Entwicklung von Hildburghausen auszutauschen. red

nach oben

Wirtschaftsminister als Weihnachtsmann
Jürgen Reinholz überbrachte Millionen-Bescheide an die Firmen Grüner und Alupress GmbH in Hildburghausen

Freies Wort, 1. Dezember 2007

MdL Dr. Michael Krapp konnte in seinem Wahlkreis Minister Reinholz begrüßen - und das nicht ohne Grund. Der Landtagsabgeordnete Krapp hatte sich für "seine" Region besonders eingesetzt, so dass jetzt zu seiner großen Freude in seinem Beisein die Förderbescheide übergeben werden konnten.

Hildburghausen - Mit reichlich Geschenken im Sack reiste Thüringens Wirtschaftsminister vorgestern nach Hildburghausen. Im übertragenen Sinne freilich. Jürgen Reinholz, im Gegensatz zum Weihnachtsmann nur mit Dreitagesbart unterwegs zur Bescherung, hatte aus der Landeshauptstadt Zuwendungsbescheide für zwei hiesige Unternehmen mitgebracht - und diese waren millionenschwer.
Beim Automobilzulieferer Grüner Produktions GmbH, der seit 2004 im Gewerbegebiet Nordost ansässig ist, übergab Reinholz 2,4 Millionen Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" und des Europäischen Fonds. Damit soll der weitere Ausbau des Standorts Hildburghausen, in den Firmenchef Horst Grüner 15 Millionen Euro im Zeitraum 2008 bis 2010 investieren möchte, gefördert werden. Mittelfristig würden 40 neue Arbeitsplätze geschaffen, sagte Grüner und erläuterte Produktionsprofil und Unternehmensstruktur seiner Firma, die ihren Hauptsitz im baden-württembergischen Bad Überkingen/Hausen hat.
In Hildburghausen werden vor allem Lenkgehäuse, Steuergehäuse und Ölwannen für namhafte Automobilhersteller produziert, erfuhr Reinholz. Das mittelständische Unternehmen setze auf außerordentlich hohe Qualität und auf den technisch neuesten Stand der Zulieferteile. Es verfüge daher über eine eigene Forschungs- und Entwicklungsabteilung sowie einen Vorrichtungs- und Werkzeugbau. "Das entspricht einem geschlossenen Regelkreis im Bereich Technologie und wird unserem Anspruch der Systemführerschaft gerecht" sagte Horst Grüner. Um die Kapazitäten zu erhöhen, müsse nun in neue Maschinen und Anlagen investiert werden.
Bei dieser Gelegenheit erfuhr der Minister, dass das Unternehmen Prototypen neuartiger Hybridgetriebe-Gehäuse beispielsweise für Mercedes und BMW entwickelt und produziert und sich damit dem internationalen Wettbewerb stellt. Reinholz erklärte dazu, die Förderpolitik des Freistaates sei nunmehr stärker auf eben solche innovative Lösungen ausgerichtet. "Es geht nicht nur um neue Arbeitsplätze, sondern mehr um die Förderung von Produkten und technologischen Verfahren, die über dem internationalen Standard liegen." Dazu seien neue Förderkriterien entwickelt worden, die bis 2013 greifen müssten.
Dass die Automobilzulieferindustrie als Nummer 1 in der Thüringer Wirtschaft und insbesondere auch der Industrie im Landkreis Hildburghausen gilt, fand der Minister gleich neben dem Standort der Grüner GmbH bestätigt. Nur einige Meter weiter südlich hat die Alupress GmbH ihren Firmensitz. Das weltweit agierende Unternehmen aus Brixen/Südtirol ist seit Übernahme der damals insolventen Gießerei Erlau im Jahre 2002 in Hildburghausen zugange und seitdem im rasanten Wachstum begriffen. Franz Wunderer, Geschäftsführer der Unternehmensgruppe, informierte Jürgen Reinholz, dass die Systemlösungen der Zulieferteile mit Aluminiumdruckguss höchste Ansprüche hinsichtlich der Verarbeitung und Qualität erfüllen. Die marktführenden Automobilhersteller seien Kunden des Unternehmens. In Hildburghausen würden derzeit 162 Arbeitnehmer beschäftigt, die in diesem Jahr 22,4 Millionen Euro Umsatz erwirtschaften.
Aber Alupress wächst weiter und erweitert die Produktionskapazität In einer neuen Halle werden derzeit weitere zwölf Druckgussmaschinen, jede fast eine Million Euro teuer, installiert. Parallel dazu entstehen 35 neuen Arbeitsplätze.
"Das ist genau das, was heute gefordert wird und in der Technologie deutsche Produkte von den Erzeugnissen der Billiganbieter unterscheidet", fasste Reinholz seine Eindrücke zusammen. Die 1,2 Millionen Fördermittel für die Betriebserweiterung, die er Franz Wunderer übergab, seien wohl sehr gut angelegt.

nach oben

Probleme freimütig diskutiert
Bürgerversammlung / Henfstädter befürchten Stagnation und Eingriffe "von oben"

Freies Wort, 1. Dezember 2007

von Kurt Lautensack
Henfstädt - Wie hat sich die Gemeinde Henfstädt entwickelt, wo drückt der Schuh, was leisten die Bürger und was bewegt sie - kurz wie gestaltet sich das dörfliche Leben in der Gemeinschaft? Das sind Fakten, Fragen und Probleme, die Bürgermeister Simone Langner-Schneider zum Anlass nahm, um Gewerbetreibende Gemeinderäte und Vertreter von Vereinen, der Feuerwehr, der Forstbetriebsgemeinschaft (FBG) und des Gemeindekirchenrates zu einem Kommunalgespräch einzuladen. Gesprächspartner waren Landtagsabgeordneter Dr. Michael Krapp und die Vorsitzende der VG "Feldstein", Anita Röhrig. Per power-Point-Präsentation gab die Bürgermeisterin eingangs einen Überblick über das Geschehen. Sie verwies auf die Leistungskraft der ortsansässigen Unternehmen und Gewerbetreibenden so Weißbachtal Agrar GmbH, Gartenbau GmbH, Ferienhof "Lindner" und Gaststätte "Zur Osterburg", die den Ort in wirtschaftlicher und touristischer Sicht voran bringen. Weiter nannte sie Straßen und andere Baumaßnahmen nach der Wende und machte in einem virtuellen Gang durch die Gemeinde auf die vielen Fachwerkgebäude (ehemalige Mühle, Backhaus, Friedhofskapelle usw.) und den sehenswerten Dorfkern mit sanierter Heimatstube und Gemeindehaus aufmerksam. Zudem habe sich im vergangenen Jahrzehnt ein äußerst aktives kulturelles Leben entwickelt, zu dem vor allem Kegel- und Feuerwehrverein sowie Kirmesgesellschaft beitrugen. Einen großen Beitrag dazu leistete auch die Kirchengemeinde, sagte die Bürgermeisterin.

Straßenausbaubeiträge und ILEK in der Kritik
Doch diese beispielhafte Entwicklung und das dörfliche Leben sehe man vor allem durch zwei von der Landesregierung in den Mittelpunkt gerückte Themen gestört, empfand Langner-Schneider. Das betreffe die Straßenausbaubeitragssatzung und die Gebietsreform. Aber auch die neuen Förderprogramme bzw. Fördermodalitäten ließen Visionen nicht mehr realisierbar sein. Dem widersprach Michael Krapp, in dem er an das ILEK-Programm erinnerte, dass der Region Werratal/Gleichberge Entwicklungsmöglichkeiten eröffne. ILEK sei zwar eine gute Sache, warf Anita Röhrig ein, aber nicht bis zu Ende gedacht worden. So seien zwar Ideen entwickelt, aber dennoch abgebremst worden. "Man braucht zwar Projekte, die überregional sind, aber es läuft zu schwerfällig an", so die VG-Vorsitzende. Sorgen wurden beim Thema Straßenausbaubeiträge deutlich. Das Bauamt habe zwar alle Maßnahmen erfasst, so Röhrig, doch nun müsse aufwendig sortiert werden, was umlagefähig ist und was nicht. Allein bei den Straßen in Henfstädt, warf die Bürgermeisterin ein, erweise sich eine Nachzahlung als äußerst kompliziert. "Wie soll ich den Leuten diese unterschiedlichen Beiträge vermitteln?", fragte die Ortschefin, noch dazu bei den heutigen Verdiensten oder Hartz IV. Damit könne man kein Haus mehr erhalten, geschweige denn die Beiträge bezahlen. Krapp berief sich auf das Gesetz. Man habe die Angelegenheit in Erfurt allerdings schleifen lassen. Das Landtagsmitglied riet, jetzt pragmatisch vorzugehen und gemeinsam" einen Weg der Befriedung" zu finden. Doch ohne Folgen werde es nicht abgehen, so Krapp. Für Langner-Schneider steht indes fest: "Die Gemeinde ist schuldenfrei und Vorreiter wird sie mit Sicherheit bei einer künftigen Regelung nicht sein".

Skepsis gegenüber "Thüringer Landgemeinde"
Ein anderes Problem ist die Gebietsreform bzw. die Umstrukturierung der Einheitsgemeinden und Verwaltungsgemeinschaften. Warum lasse man gut funktionierende VG nicht einfach so weiter arbeiten, fragte die Bürgermeisterin den Wahlkreisabgeordneten. Für sie sei es nicht nachvollziehbar, wenn man von größerer Bürgernähe spreche und die Leute im Ort keinen Anlaufpunkt (gemeint war die Gemeindeverwaltung) mehr hätten. Auch für die dörfliche Entwicklung sehe sie keinen Vorteil. Krapp korrigierte diese Betrachtungsweise, indem er den Vorschlag der CDU zur Bildung von "Thüringer Landgemeinden" erläuterte. Da die Städte höhere Schlüsselzuweisungen einforderten, weil sie Funktionen des Umlandes (Theater, Bibliothek, Museen usw.) mit übernehmen würden, sehe er kleine Gemeinden erst recht gefährdet. Daher könnte die "Thüringer Landgemeinde" ein Gegengewicht sein, da diese beim kommunalen Finanzausgleichbesser bedacht würde. Aufgaben, die der Ort selbst übernehmen könne, blieben unberührt. Auch werde es weiter einen Ortschaftsrat oder einen Ortsbürgermeister geben. Diesem Vorschlag standen die Anwesenden dennoch mit Skepsis gegenüber.

Feuerwehren zeitlich und finanziell überfordert
Nicht zufrieden zeigte sich Feuerwehrchef Andreas Langner mit der Entwicklung der kleinen Ortsfeuerwehren, "Früher haben wir die Feuerwehrarbeit übern Gartenzaun gelernt", so Langner. Jetzt müssen viel Pflichtstunden, Schulungen und Lehrgänge absolviert werden, was zeitlich kaum noch zu bewältigen wäre. So könne man Jugendliche kaum gewinnen. Außerdem sehe er ständige Forderungen an kleinere Wehren zu Anschaffung technischer Ausrüstungen für überzogen an. Ein überregionales touristisches Problem schnitt die Pächterin der Gaststätte "Zur Osterburg", Maja Schwäble, an. In Henfstädt kreuzen sich drei Wege: der Wasser- und Radwanderweg sowie der Werra-Burgen-Steig. Aber es fehlten öffentliche Toiletten und Parkplätze. Mit diesem Problem würden die Gemeinden allein gelassen. Andere Bürger waren der Meinung, der "Staat kassiere nur noch" und die Bürger hätten bei vielen Dingen kein Mitspracherecht. Angesprochen wurde vom Vorsitzenden der Forstbetriebsgemeinschaft, Hartmut Schmidt, die Waldsituation nach dem Sturm Kyrill. Das Holz sei soweit aufgearbeitet und auch fast alles abgefahren und der Holzplan erfüllt. Erfreulich sei, dass die Preise wieder leicht steigen würden. Mit dem Wegebau trage man zur Förderung des Tourismus bei, so Schmidt, und ein großer Teil des Erlöses aus dem Verkauf komme dem Wald wieder zugute. Insgesamt verlief dieses fast dreistündige Bürgergespräch in einer sachlichen und angenehmen Atmosphäre. Michael Krapp, der mehrfach Gast in Henfstädt war und sich einsetzte, wenn es um Fördermittel ging, versprach, sich den angesprochenen Problemen anzunehmen.

nach oben

CDU sagt Danke für ehrenamtliches Engagement
Drei Männer aus Landkreis in Erfurt geehrt

Freies Wort, 1. Dezember 2007

Erfurt/Hildburghausen - Da ehrenamtliches Engagement ein wichtiger Gradmesser für die Lebensqualität in der Gesellschaft ist, fördert die CDU-Landtagsfraktion das Ehrenamt. Dieser Tage waren 92 ehrenamtlich Engagierte aus ganz Thüringen in den Erfurter Kaisersaal eingeladen. Unter den Ausgezeichneten waren diesmal auch drei Männer aus dem Landkreis Hildburghausen.
In besonderer Weise macht sich beispielsweise der Themarer Gerhard Leske um das gesellschaftliche Leben seiner Heimatstadt verdient. Als ehrenamtlicher Vorsitzender der Jagdgenossenschaft Themar/Tachbach und der Hegegemeinschaft ist er unermüdlich im Einsatz. Ebenso setzt sich Gerhard Leske für die Belange der Land-Senioren seiner Region ein.
Der Eisfelder Lothar Vonderlind war ebenfalls unter den Ausgezeichneten. Er engagiert sich seit vielen Jahren in verschiedenen Eisfelder Vereinen. Für viele gemeinnützige und wohltätige Aufgaben wie die Pflege und Bewahrung regionaler Traditionen und die Förderung der Musik übernimmt er Verantwortung. Vor allem behinderte Menschen ins gesellschaftliche Leben zu integrieren, liegt ihm am Herzen. So ist Lothar Vonderlind ein vorbildgebendes Beispiel für gelebte Solidarität und ein gutes Miteinander.
Geehrt wurde auch Hans-Heinrich Dreßel, der seit 50 Jahren als Kantor in seiner Kirchgemeinde Crock aktiv ist. Genauso lange leitet er schon den Kirchenchor, denn Musik gibt ihm Kraft und inneren Frieden. Seine musikalische Begleitung ist für den Gottesdienst und für andere kirchliche Ereignisse eine echte Bereicherung und sorgt für den nötigen feierlichen Rahmen. red

nach oben

Leserbrief an das Freie Wort
Populismus bei der Debatte über umstrittene Stromtrasse nicht dienlich

Freies Wort, 24. November 2007

Petra Hinske, Einsiedel
zu den Statements der Landtagsabgeordneten Michael Krapp (CDU) und Uwe Höhn (SPD)
Zur umstrittenen 380kV-Stromtrasse durch den Thüringer Wald, Ausgaben 20. und 22. November.

Verwundert las ich die Befindlichkeiten im Zusammenhang mit der geplanten Stromtrasse von Herrn Höhn gegenüber seinem Landtagskollegen Herrn Krapp.
Ich glaube, dass parteiübergreifender Populismus nicht den Menschen in Thüringen und Bayern hilft, sondern vielleicht nur den Konzern Vattenfall. In der Sache ist es jedenfalls nicht dienlich.
Wenn ich mich richtig erinnere, schwieg Herr Höhn bei einer Veranstaltung im Masserberger Theatersaal vor ein paar Monaten zur gleichen Thematik "Stromtrasse". Eine sachliche und verständliche Erläuterung mit Alternativen zu den Planungen, für mich als Fachunkundige wichtig, hörte ich dort nur von Herrn Krapp und den Bürgermeistern aus Sonnefeld und Bockstadt Herrn Gregor.

Krapp nennt Alternativen
Die "Märchenstunde Vattenfall" mit einem Konzernvertreter bei dieser Veranstaltung fand ich genauso empörend, weil es vom Hauptanliegen der meisten Teilnehmenden ablenkte.
Ebenso die dazu unausgewogene Moderation durch Bundestagsabgeordnete Frau Gleicke. Auch Landtagsabgeordneter Krapp hätte, wie seine anderen Abgeordnetenkollegen, von ihr vorgestellt und begrüßt werden können.
Mir ist mit der Veröffentlichung des Statements von Herrn Höhn nochmals deutlich geworden, dass Herr Krapp um Alternativlösungen zur Stromtrasse weiterhin bemüht ist, da er durch seinen beruflichen Hintergrund andere Lösungsansätze sieht und diese der Zuhörerschaft verständlich vermitteln kann. Da spielt es für mich keine Rolle, ob er in seiner Partei "ziemlich isoliert" ist, wie zu lesen war, sondern das ist für mich Zivilcourage und Wahrnehmung von Verantwortung, auch wenn er der "Einzige" sein sollte. Letztendlich schafft das Vertrauen in die Glaubwürdigkeit von Politikern.

nach oben

Vier Monate nach der Flut immer noch große Probleme
Bau- und Verkehrsminister Andreas Trautvetter studierte gemeinsam mit MdL Dr. Michael Krapp Hochwasserschäden

Freies Wort, 23. November 2007

Auf Einladung von MdL Dr. Michael Krapp besuchte Minister Andreas Trautvetter den Ort Dingsleben. Krapp begrüßte den Minister in seinem Wahlkreis und informierte ihn über den Stand der Aufarbeitung der Hochwasserschäden vom 21. Juli 2007.

Dingsleben - Die kleine Feldsteingemeinde Dingsleben steht an einem Scheideweg, was die Aufarbeitung der Hochwasserschäden vom 21. Juli 2007 betrifft. "Wir könnten freilich einfach alles aufarbeiten, eine neue Straßendecke drauflegen - und dann hoffen, dass so ein Dauerregen uns nie wieder ereilt", lenkte der Bauamtsleiter der VG "Feldstein", Burkhard Köhler, bei einem Rundgang mit Bau- und Verkehrsminister Andreas Trautvetter am Mittwoch den Blick auf die noch anstehenden Probleme. Allen Beteiligten war schnell klar, dass man die hausgemachten Ursachen für die katastrophalen Überschwemmungen im Juli unbedingt beseitigen muss.

Das sind zum Beispiel verrohrte Bach- und Grabenläufe, in denen die Durchlassfähigkeit für das Regenwasser viel zu gering ist. Überdies sind diese so entstandenen Kanäle zum Teil eingebrochen und versandet, wie eine kürzliche Kamerabefahrung im Untergrund ergeben hatte. Auf etwa 600.000 Euro schätzte Burkhard Köhler den Aufwand für die vollständige Erneuerung des Wargrabens. 300.000 Euro immerhin noch würde die "kleine Lösung" - sprich: Die Umverlegung des Grabens und seine Neuanbindung an den entlang der Dorfstraße verlaufenden, ebenfalls verrohrten Mühlgraben kosten. Unten am Sportplatz, außerhalb der Bebauung also, würden die beiden Kanäle dann zusammengeführt, so die Vorstellungen.
Damit verbindet sich jedoch zugleich die Frage: Wer zahlt am Ende die Zeche dafür? In Praxis und mit Blick auf haushaltsrechtliche Bestimmungen tut sich das alles offenbar schwer. Am Tag nach den verheerenden Überschwemmungen in Dingsleben und weiteren Orten der VG "Feldstein" musste rasch gehandelt werden; und so wurde zunächst einfach Geld aus dem Dorferneuerungsprogramm über das Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung (AFL) bereit gestellt.
Da die Ausschreibung für den ersten Bauabschnitt der Instandsetzungsmaßnahmen in Dingsleben um gleich 200.000 Euro besser ausfiel, als ursprünglich geplant, wollen die Dingslebener dieses Geld nun gern in die erläuterten Präventionsmaßnahmen, quasi in den Hochwasserschutz stecken. Doch so einfach geht das anscheinend nicht.
Schon gar nicht einverstanden mit dieser Verfahrensweise zeigte sich der stellvertretende Leiter des AFL, Herbert Hoßfeld, der am Mittwoch ebenfalls in Dingsleben zugange war. "Wir haben Soforthilfe in der Not geleistet. Mehr ist nicht drin", legte er sich fest und gab auch kund, dass die 200.000 ersparten Euro nun selbstverständlich wieder jenen Dörfern zufließen müssten, die in der Prioritätenliste der Dorferneuerung eigentlich Vorrang genießen sollten dieses Jahr.
Irgendwo verständlich, kann doch jede Gemeinde ohnehin nur für begrenzte Zeit von diesem lukrativen Förderprogramm profitieren. Was in dieser Zeit - meist drei, vier Jahre - im Dorf nicht auf die Reihe gebracht wird, ist dann meist vertan und muss später zu weit schlechteren Förderkonditionen nachgeholt werden. Insofern verständlich, wenn das AFL nicht den Schwarzen Peter in diesem Finanzpoker zugeschoben bekommen wollte.
Minister Trautvetter allerdings sah überhaupt kein Problem darin, das Budget via Flurneuordnungsamt noch einmal aufzustocken, um die ohnehin vorhandenen 200.000 Euro für Dingsleben einsetzen zu können. "Das mach' ich doch in der Städtebauförderung auch dauernd." Wer wisse beispielsweise bei einer denkmalpflegerischen Instandsetzung vorneweg immer genau, was an zusätzlichem Aufwand während der Bauphase anfalle.

nach oben

Statement MdL Dr. Michael Krapp zur Eröffnung des 3. Thüringer Personalkongresses

CongressCenter der Messe Erfurt, 21. November 2007

Sehr geehrte Damen und Herren,
zum dritten Mal treffen sich hier im Spätherbst auf der Erfurter Messe Fachleute aus ganz Deutschland zu Gesprächen und Erfahrungsaustausch beim Thüringer Personalkongress. Damit baut sich für diesen Kongress nun unwiderruflich eine Tradition auf, wozu ich den Veranstaltern KEMPFER & KOLAKOVIC mit ihren Kooperationspartnern ganz herzlich gratulieren möchte.
"Leistung sichern" ist diesmal das Leitthema, nachdem im vergangenen Jahr "Leistung managen" angesagt war. Kürzer als mit dieser prägnanten Fortschreibung des Leitthemas kann man die Entwicklung des vergangenen Jahres nicht charakterisieren. Denn offensichtlich hat in Deutschland das Leistungsmanagement funktioniert, die Wirtschaft hat Konjunktur und es gilt, die erreichte Leistung zu sichern.
Als Wirtschaftspolitiker bin ich mir bewusst, dass dieser Konjunkturaufschwung hauptsächlich durch die Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Wirtschaft erarbeitet wurde, durch weit reichende Umstrukturierungen und moderate Lohnsteigerungen.
Gleichwohl rechne ich auch der Politik einen gewissen Anteil daran zu, die durch einige wichtige gesetzliche Reformen die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland verbessert hat. Nichts spricht deutlicher für meine Annahme, als die Angst vor der Rücknahme von Teilen dieser Reformen.
Die erneute Verlängerung der Zahlung des Arbeitslosengeldes I ist ambivalent. Einerseits kann sie die Beschäftigungschancen auf dem ersten Arbeitsmarkt für ältere Arbeitslose durch Vergrößern ihres Suchraumes erhöhen. Andererseits steigt das Versuchungspotential für das Personalmanagement, auf Kosten der Arbeitslosen- und Rentenversicherung wieder vermehrt Brücken aus der Arbeitslosigkeit in die Rente zu schaffen...

 Statement (PDF)

nach oben

Teilnahme erwünscht
Volkstrauertag - Vielerorts geplant: Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus

Freies Wort, 17. November 2007

Landkreis - anlässlich des Volkstrauertages am Sonntag rufen die lokalen Bündnisse gegen Rechtsextremismus im Landkreis Hildburghausen dazu auf, sich erneuten Vereinahmungsversuchen der rechtsextremen NPD zu verweigern. Das teilte Reinhard Hotop vom Bündnis in Schleusingen mit. "Wie im vergangenen Jahr will die NPD-Kreisverband wieder einen Fackelmarsch mit Fahnen durchführen. Diesmal soll ab 17.00 Uhr vom Hainaer Kriegerdenkmal marschiert werden", sagte er. Nach seine Informationen wolle sich er NPD-Kreisverband auch an der Veranstaltung des Bundes der Vertriebenen (BdV), die 14.00 Uhr auf dem Hildburghäuser Friedhof stattfindet, beteiligen. "Die Bündnisse fordern den BdV auf, sich von derartigen Vereinahmungsversuchen klar und nachhaltig zu distanzieren. Der NPD geht es nicht um Trauer, sondern um Heldengedenken und Kriegsverherrlichung. Der Volktrauertag jedoch steht unter dem deutlichen Zeichen der Versöhnung über den Gräbern.
Deshalb seien alle friedliebenden Menschen aufgerufen, sich an en Veranstaltungen der demokratischen Kräfte Anlagen Sonntag zu beteiligen. Insbesondere wird zu der um 18.30 Uhr in Haina stattfindenden Andacht in der Kirche eingeladen. Wie auch im Vorjahr in Gleichamberg soll ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt, Toleranz und Demokratie gesetzt werden.
Bereits am Samstag, 17. November, 13.00 Uhr, lädt die Junge Union Hildburghausen-Henneberger Land, auf den Zentralfriedhof Hildburghausen zum Thema Versöhnung über den Gräbern ein. Im Anschluss (14.00 Uhr), wird MdL Michael Krapp in der "Falkenklause" einen Vortrag über die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. halten. Interessierte sind zu allen Veranstaltungen herzlich eingeladen.
Als sichtbares Zeichen gegen jede Art von Extremismus und Gewaltbereitschaft laden die Kirchenvorstände und Vereinsvorstände von Eishausen am Volkstrauertag, 8. November, 17.30 Uhr, auf den Kuhberg nach Eishausen zum Gottesdienst im Grünen mit Kranzniederlegung ein. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, sich bei warmen Getränken gedanklich auszutauschen. Eigentlich wollte die NPD an diesem Tag zum Kuhberg marschieren und eine Kundgebung abhalten, so die Information der Gemeinde Straufhain.
Das Landratsamt habe jedoch den Antrag abgelehnt.

nach oben

Grußwort des Thüringer Landesvorsitzenden im Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge
Min. a.D. Dr. Michael Krapp, MdL
zum Benefizkonzert des Polizeimusikkorps Thüringen
am Volkstrauertag 2007 in der Lorenzkirche zu Erfurt

Erfurt, 16. November 2007

Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher des Benefizkonzertes, Sehr geehrte Mitglieder des Polizeimusikkorps Thüringen, Sehr geehrte Gemeindevertreter der Lorenzkirche hier am Anger in Erfurt,

jedes Jahre zum Volkstrauertag gedenken wir öffentlich der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Dieses Gedenken kann die individuelle Trauer der vielen Hinterbliebenen und Nachgeborenen nicht ersetzen. Dieses Gedenken soll die kollektive Erinnerung an Ursachen und Wirkungen von Kriegen und Gewaltherrschaften wach halten. Der ärgste Feind des Friedens ist das Vergessen.
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. fühlt sich seit 1919 sowohl der individuellen Trauer als auch der kollektiven Erinnerung verpflichtet. Er erfasst, erhält und pflegt die Gräber der deutschen Kriegstoten des 1. und 2. Weltkrieges in über 80 Ländern, er berät Angehörige bei der Suche von Gefallenen und organisiert Reisen zu den mehr als 800 Soldatenfriedhöfen in aller Welt.
Mit wachsendem Abstand zum 2. Weltkrieg schwindet die unmittelbare Erfahrung. Die Gedenkarbeit fällt in die Hände der nächsten Generation. Deshalb organisiert der Volksbund zunehmend nationale und internationale Jugendlager zur Pflege von Soldatenfriedhöfen und informiert in Schulen und Jugendfreizeiten über seine Arbeit. Außerdem hat er in der Nähe von Friedhöfen vier Jugendbegegnungsstätten errichtet, wo Schulklassen und Jugendgruppen den Wahlspruch des Volksbundes "Versöhnung über den Gräbern - Arbeit für den Frieden" auch in Zukunft mit Leben erfüllen können.
Der Volkstrauertag ist deshalb auch eine gute Gelegenheit, für die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge zu werben. Das tun in diesen Tagen viele Frauen und Männer mit der Sammelbüchse auf unseren Straßen. Ihnen und den Spendern schon heute und hier ein herzliches Danke! Ein ganz besonderer Dank gebührt auch dem Polizeimusikkorps Thüringen, das das heutige Benefizkonzert dem Volksbund und seinem Anliegen widmet.
Ihnen allen wünsche ich an diesem Novembertag ein Konzerterlebnis, das der individuellen Trauer und dem kollektiven Gedenken angemessen ist und unsere Hoffnung auf eine friedliche Zukunft stärkt.

 Grußwort (PDF)

nach oben

Spontane Wortmeldung MdL Dr. Michael Krapp in der Debatte zur 380kV-Trasse am 16.11.2007 im Thüringer Landtag

Erfurt, 16. November 2007

Erneut stand heute die umstrittene neue 380kV-Trasse durch den Thüringer Wald auf der Tagesordnung des Landtages. Anlass ist das inzwischen vorliegende Gutachten von Prof. Dr. Jarass, das nach Auftrag und auf Kosten von 33 betroffenen Kommunalen Gebietskörperschaften und Bürgerinitiativen erstellt wurde.
In dieser Sache haben sowohl die Fraktion der SPD (DS 4/3501) als auch die Fraktion der LINKEN (DS 4/3509) je einen Antrag zur Abstimmung gestellt. Nach intensiver interner Diskussion wurde durch die CDU-Fraktion ein Alternativantrag (DS 4/3530) zum SPD-Antrag formuliert, den der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Carius einbrachte. Dieser Antrag fand nach einer heißen Debatte die Mehrheit des Landtages.
In der Debatte ergriff MdL Dr. Krapp mehrfach das Wort, da er verschiedenen Behauptungen der Opposition widersprechen musste.
Den Vorwurf aus der Fraktion der LINKEN, dass die CDU-Fraktion erst heute zu dieser Frage Stellung nehme, konnte er mit Hinweis auf seine Wortmeldungen für seine Fraktion in dieser Sache am 2. März und am 21. September dieses Jahres widerlegen. "Dass die Jarass-Studie meine damaligen Aussagen verstärken, freut mich natürlich. Dass im Alternativantrag meiner Fraktion der Landesregierung aber trotzdem eine weitere Studie empfohlen wird, ist im Interesse der Rechtssicherheit vernünftig, da bei im politischen Raum sich stoßenden Interessen allein Wünsche keinen Bestand haben," meinte Dr. Krapp in Richtung LINKE.
In Richtung SPD konnte sich Krapp nicht verkneifen, dass ihn deren Hin und Her doch stark irritiert. Vor einem Jahr hatte sie beschlossen, für die ihrer Meinung nach unabdingbar notwendige neue 380kV-Trasse bei den betroffenen Bürgermeistern zu werben. Gestern verkündete ihr Fraktionsvorsitzender im MDR-Fernsehen, dass die SPD wegen der Aussagen der Jarass-Studie nun gegen die neue Trasse sei, was so klar aber im SPD-Antragstext nicht formuliert ist. Zwischendurch hatte die SPD-Fraktion noch einen Antrag zur Unterstützung einer Erdverkabelung (DS 4/3472) eingereicht und nach nur 10 Tagen wieder zurückgezogen (DS 4/3502).
"Bei soviel Opportunismus hat es der SPD-Antrag eigentlich gar nicht verdient, dass er durch den Alternativantrag der CDU vom Kopf auf die Füße gestellt wird", stellte Krapp fest, signalisierte aber im Interesse der Sache seine Zustimmung. Wichtig sei, so Dr. Krapp weiter, dass mit dem Alternativantrag seiner Fraktion nun klargestellt wird, dass der Ausbau von Bestandstrassen Vorrang vor dem Neubau durch bisher weitgehend unbelastete Teile des Thüringer Waldes hat. Dies ist auch deshalb vernünftig, da sich im Zusammenhang mit der in Arbeit befindlichen DENA-II-Studie und der ebenso in Diskussion befindlichen dritten EEG-Änderung neue Netzlösungen abzeichnen.
"Wir wären mit dem Klammerbeutel gepudert, jetzt ohne Not den Thüringer Wald mehr als notwendig zu belasteten, wenn neue Technologien ab 2020 dies erübrigen würden," so MdL Krapp abschließend.

 Wortmeldung (PDF)

nach oben

Regierungserklärung des Thüringer Ministers für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Dr. Volker Sklenar
Ländlicher Raum hat Zukunft – Starke Regionen in Thüringen

Erfurt, 15. November 2007

Anlässlich der heutigen Regierungserklärung des Ministers für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt begrüßt MdL Dr. Michael Krapp, dass es nach wie das Ziel der Landesregierung ist, den Ländlichen Raum als eigenständigen Lebensraum zu stärken, zukunftsfähig zu machen und seine Attraktivität zu erhalten und zu entwickeln. Gemeinsam mit den kommunalen und berufsständigen Verantwortlichen vor Ort werden wir die von Minister Sklenar vorgetragenen Möglichkeiten auch für den Südthüringer Raum nutzen.Dabei geht es insbesondere darum, die Zusammenarbeit über die Gemeindegrenzen hinaus zu intensivieren, wobei auf jeden Fall "die Kirche im Dorf" bleiben wird.

 Pressemitteilung der Landesregierung
 Regierungserklärung (PDF)

nach oben

Innovationstag Thüringen 2007
Pressemitteilung 27/2007

Erfurt, 14. November 2007

"Macht Forschung Spaß? Wie kommt man auf mp3?"
Die Antwort auf diese Fragen und vieles mehr bietet der Innovationstag Thüringen 2007 am 14.11.2007.

Die Träger des Innovationspreises Thüringen 2007
Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT), Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit und TÜV Thüringen e.V. laden zum

Innovationstag Thüringen 2007
am 14. November 2007
auf die Messe Erfurt.

Das nunmehr vorgestellte Tagesprogramm bietet Besuchern und Ausstellern ein attraktives Angebot, das ein hohes Maß an Informationen zum Innovationsstandort Thüringen und Unterhaltung vereint.
Mit mehr als 100 gemeldeten Ausstellern bietet die Innovationsmesse Thüringen 2007 sowohl einen repräsentativen Überblick zum aktuellen Innovationspreis-Wettbewerb als auch zum Wissenschafts- und Technologiestandort Thüringen.
Eine integrierte Praktikabörse eröffnet Unternehmen die Möglichkeit, interessierten Schülern und Studenten diesbezügliche Angebote gezielt zu unterbreiten. Beratungs- und Informationsangebote für berufs- und studienvorbereitende Fragen zielen insbesondere auf technologiebegeisterte Schüler.
In diesem Kontext stellt sich die preisgekrönte Thüringer Forscherelite, darunter mp3-Erfinder Prof. Brandenburg/ Ilmenau und der soeben für den Deutschen Zukunftspreis 2007 nominierte Dr. Bräuer/ Jena den Fragen Thüringer Schüler.

Parallel zur Messe finden Technologie- und Unternehmensforen mit namhaften Referenten und die Nominierungs- und Preisverleihungsveranstaltung des Thüringer Businessplan Wettbewerbes 2007 statt.
Die Verleihung der Hauptpreise des Thüringer Businessplan Wettbewerbes 2007 erfolgt im Rahmen der feierlichen Preisverleihungsveranstaltung zum Innovationspreis Thüringen 2007.
Der Innovationstag Thüringen 2007 klingt mit dem unterhaltsamen Innovationsabend aus.

 www.innovationspreis-thueringen.de

nach oben

Abgeordnete hautnah erlebt
Die CDU-Ortsgruppe Waffenrod/Hinterrod war zu Gast in Erfurt.

Freies Wort, 14. November 2007

Gemeinsam mit interessierten Bürgern anderer Ortsverbände des Landkreises Hildburghausen fuhren wir auf Einladung von Michael Krapp nach Erfurt. Herr Krapp begrüßte uns herzlich im Landtagsgebäude. Im Saal der CDU-Landtagsfraktion kam es zu regen Gesprächen und Diskussionen. Anschließend waren wir Gasthörer bei einer Sitzung des Thüringer Landtages. So konnte man bekannte Abgeordnete unseres Landtags hautnah bei ihrer Arbeit erleben. Demokratische Grundprinzipien wurden uns auf anschauliche Weise näher gebracht. In der darauf folgenden Runde mit Herrn Krapp konnte jeder seine Probleme zur Sprache bringen.
Mancher wird sich ein paar Anregungen mit nach Hause genommen haben. Nach dem Besuch bei Michael Krapp besuchten wir die Sendestudios des MDR. Zwei junge Herren führten uns durch den Sender. Es war sehr eindrucksvoll zu sehen, mit welchen Tricks gearbeitet wird, um immer ein gutes Bild und guten Ton zu haben. Wir danken Michael Krapp herzlich für die Einladung.
CDU-Ortsgruppe Waffenrod/Hinterrod

nach oben

Grußwort von Dr. Michael Krapp, Mitglied des Landtags
zur Eröffnung der 1. Werratalschau für Rassekaninchen in Veilsdorf

Veilsdorf, 3. November 2007

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Leipold,
Sehr geehrte Züchter und Gäste der 1. Werratalschau Rassekaninchen,

ich freue mich, dass es gelungen ist, die lokal bekannte Kaninchenschau in Veilsdorf nun für die Region Werratal auf die Beine zu stellen. Dank gebührt dafür vor allem dem Veilsdorfer Kaninchenzüchterverein T 425 e. V., dem ich bei dieser Gelegenheit zum 45. Vereinsjubiläum ganz herzlich gratulieren möchte.
Eine solche Tierschau ist immer wieder ein Höhepunkt für die Arbeit, die in den Vereinen und bei den Züchtern kontinuierlich Tag für Tag geleistet wird. Solche Veranstaltungen sind wichtig, damit die Vereine ihre Arbeitsergebnisse vergleichen und Erfahrungen austauschen können, sie sind aber auch deshalb wichtig, damit die Öffentlichkeit Kenntnis von dieser Arbeit nimmt.
Es ist nämlich beachtlich, welche Vielfalt an Rassen und Varianten innerhalb von Generationen aus den natürlich vorkommenden Kaninchenarten heran gezüchtete wurde. Dabei wurden und werden bei dieser traditionellen Gentechnologie ausschließlich die natürlichen Verfahrensschritte der Evolution angewandt. Das ist bei den modernen Gentechnologien nicht der Fall und deshalb politisch auch noch heiß umstritten.
Beachtlich ist aber auch, dass diese ehrenamtliche Arbeit eine große soziale Bindekraft erzeugt. Das gemeinsame Interesse an der Kaninchenzucht bringt Menschen verschiedener Herkunft, verschiedenen Alters und verschiedener Meinungen zusammen, die damit das menschliche Klima in unseren Gemeinden positiv beeinflussen.
Deshalb wünsche ich dem Verlauf dieser Kaninchenschau in Veilsdorf sowohl fachlich als auch menschlich einen guten Verlauf und grüße Sie - wegen anderer Verpflichtungen diesmal leider nicht persönlich - als

Ihr Landtagsabgeordneter
Dr. Michael Krapp,
der dem Veranstalter noch persönlich einen kleinen finanziellen Zuschuss für diese Veranstaltung übergeben wird.

nach oben

Pressemitteilung des Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
Umsetzung des Projektmodells der Bürgerarbeit

Erfurt, 2. November 2007

Der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit informierte sich heute auf Antrag der Fraktion DIE LINKE erneut über die Umsetzung des Projektmodells der Bürgerarbeit in Thüringen. Das Projekt wird in Schmölln unter Mitwirkung der Kommune, der ARGE, der BAA und des TMWTA durchgeführt. Bis zum 17.10.2007 konnte dort die Arbeitslosigkeit von 15% auf 7,4% reduziert werden.
Im Rahmen der intensiven Betreuung wurden nicht nur 136 Bürgerarbeitsstellen eingerichtet, sondern viele der anfangs 1048 Arbeitslosen in Beschäftigung, Selbstständigkeit oder Qualifizierung gebracht. Über die Beschäftigungs- möglichkeiten bis zu den Zuweisungen wurde in Zusammenarbeit mit den ortsansässigen Kammern und Verbänden entschieden.
Minister Reinholz informierte den Ausschuss darüber, dass bei zukünftigen öffentlich geförderten Beschäftigungsprojekten die vom Bund zwischenzeitlich geplanten oder bereits eingeführten anderweitigen Fördermöglichkeiten (§ 16a SGB II, geplantes Programm Kommunalkombi) geprüft und umgesetzt werden müssen.
Die Ausschussmitglieder verständigten sich außerdem auf eine mündliche Anhörung zu dem Antrag der SPD, der eine Verbesserung der gesetzlichen Mindeststandards für Leiharbeitnehmer fordert. "Ich bin sicher, dass wir durch diese Anhörung von entsprechenden Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern die Risiken und Chancen von Leiharbeit besser herausarbeiten können", so der Ausschussvorsitzende Dr. Michael Krapp.
Weitere Themen der heutigen Ausschusssitzung waren die Förderung junger Existenzgründer/Unternehmer und die Auswertung der Anhörung zum barrierefreien Tourismus für alle in Thüringen.

nach oben

Gemeindegebietsreform
Landgemeinde - effektiv und bürgernah?
Kommunalpolitiker uneins, ob die Verwaltungsgemeinschaften eine Zukunft haben oder nicht

Freies Wort, 2. November 2007

Von Georg Schmidt
Römhild - Eine Enquetekommission des Thüringer Landtages, der Vertreter aller Fraktionen sowie externe Experten angehören, befasst sich seit längerem mit der Neugestaltung der Verwaltungs-, Gemeindegebiets- und Kreisgebietsstrukturen. Wie Gemeinden im Freistaat künftig aufgestellt sein könnten, vor allem aber wie sie effektiv und bürgernah arbeiten können, darüber diskutierte Kommissionsvorsitzender Christian Carius (MdL/CDU) dieser Tage mit Kommunalpolitikern aus der Region in Römhild.
Das die kommunalen Strukturen weiterentwickelt werden müssen, sei angesichts der demographischen Daten unstrittig, sagte Landtagsmitglied Michael Krapp einleitend und stellte das vom CDU-Landesvorstand im Oktober beschlossene "Leitbild für starke und bürgernahe Gemeinden" vor. Es gehe von der Bildung überschaubarer Einheiten aus, die identitätsstiftend sind. Größe allein sei zwingend kein Garant für Effizienz, es gehe vorrangig um eine sinnvolle Aufgabenbündelung in den Verwaltungen und um die demokratische Teilhabe der Bürger an den kommunalpolitischen Prozessen.
Nach Meinung der CDU entsprechen derzeit die (Einheits-)Gemeinden diesem Anspruch am besten. Dagegen seien Verwaltungsgemeinschaften und die Beauftragung erfüllender Gemeinden weniger geeignet, ausreichend Verwaltungseffizienz und demokratische Teilhabe der Bürger zu gewährleisten. Eben aus diesem Grunde sieht das CDU-Papier vor, den neuen Gemeindetypus "Thüringer Landgemeinde" einzuführen. "Diese könnte an die Stelle der Verwaltungsgemeinschaften treten und eine Mindestgröße von 3000 Einwohnern haben", erklärte Krapp. In einer Freiwilligkeitsphase bis zu den Kommunalwahlen 2012 könnten sich Orte, die einer VG angehören oder erfüllende Gemeinden beauftragen, zu solch einer Landgemeinde zusammenschließen. Die Vorteile sieht Krapp darin, "dass die Orte und Ortsteile eine eigene Verfassung hätten und eigene Teilhaushalte erstellt werden könnten".

Regelfall: VG überführen
Für Enquete-Kommissionsvorsitzenden Christian Carius, der eine von SPD und Linke geforderte Kreisgebietsreform ablehnt und stattdessen für mehr Identität vor Ort plädiert, stellen die von seiner Partei favorisierten Landgemeinden natürlich eine tragfähige Lösung dar. "Freilich müssen wir bei deren Gründung raumordnerische Aspekte beachten und darauf sehen, dass kein Ort außen vor bleibt oder Städte von solchen Gemeinden eingekreist werden", meinte er. Notwendig sei bei der Neugliederung gleichfalls eine Übergangsphase und die rechtzeitige Klärung der Vermögenverhältnisse der Mitgliedsorte. Im Regelfall sollten die Einheiten der Verwaltungsgemeinschaften in die Landgemeinden überführt werden, wobei über die Ortsteile und deren Rechte gesondert nachzudenken wäre. "Wir sollten prüfen, wie dem mit Ortschaftsverfassungen und Teilhaushalten entsprochen werden kann", sagte Carius. Keinen Zweifel aber ließ er daran, dass die Vollzugsebene für den Gesamthaushalt in jedem Fall die Landgemeinde ist.

Gleichbehandlung nötig
Die Vorstellungen, die Verwaltungsgemeinschaften in gemeindliche Strukturen zu überführen, stießen bei den Teilnehmern der Tagung auf unterschiedliche Resonanz und Bewertung. Anita Schwarz, Bürgermeisterin der Stadt Bad Colberg-Heldburg, fand den Ansatz gut und sagte, es werde Zeit, die Gemeindestrukturen neu zu ordnen. Wichtig sei allerdings, in den künftigen Landgemeinden, so sie überhaupt gebildet werden, die Orte und Ortsteile gleich zu behandeln. Für "sehr weit unten angesetzt" hält Straufhain-Bürgermeister Horst Gärtner die Einwohnergrenze von 3000. Er riet, die Freiwilligkeitsphase für die Zusammenschlüsse bis 2012 zu nutzen, um so viel wie möglich Geld abzufassen. Günter Köhler, Bürgermeister der Einheitsgemeinde Gleichamberg, sagte, seine Gemeinde funktioniere hervorragend, und dies auch ohne Ortsbürgermeister und Ortschaftsräte. Wenn es Eingemeindungen gebe, müsste man genau überlegen, was Sinn macht und was nicht. Gesonderte Satzungen für Ortsteile oder Teilhaushalte halte er allerdings nicht für nötig, weil eine 3000- oder 4000-Seelen-Gemeinde überschaubar sei .

Funktionierendes erhalten
Vehement gegen das "Zerschlagen funktionierender Verwaltungsgemeinschaften" sprachen sich mehrere ehrenamtliche Bürgermeister aus, so etwa Klaus-Dieter Zehner (Westenfeld), Birgit Seifert (St. Bernhard), Reinhold Mattern (Schmeheim), Erich Barfuß (Oberstadt) oder Christine Bardin (Ummerstadt). Ihrer Meinung nach wäre das neue Konstrukt einer Landgemeinde viel zu kompliziert und es bestehe die Gefahr, dass kleinere Orte oder Ortsteile "untergebuttert" werden. Möglicherweise würde die Politikverdrossenheit bei den Bürgern steigen, wenn Entscheidungen auf der Ebene der Landgemeinden über deren Köpfe hinweg getroffen werden.
Das sei alles eine Frage des Umgangs untereinander, widersprach Themars Bürgermeister Hubert Böse und erinnerte an die Eingemeindung von Wachenbrunn. "Mit einer eigenen Ortschaftsverfassung haben wir gute Erfahrungen gemacht und so ist auch die demokratische Teilhabe gesichert", sagte Böse.

Teilhaushalte als Option
"Wenn wir neue Strukturen schaffen, müssen wir die Leute mitnehmen und dürfen ihnen nicht etwas überstülpen", erklärte Landrat Thomas Müller und räumte ein, dass dies hochkompliziert wäre. Klar sei, dass eine Gemeindegebietsreform nötig sei und dass diese im kommenden Landtagswahlkampf stark thematisiert werde. Es drehe sich bei den betroffenen Kommunalpolitikern vieles um die Frage, warum etwas aufgeben werden soll, das funktioniert. Die Bildung von Landgemeinden sei ein interessantes Angebot, über das aber intensiv beraten werden sollte, um Unwuchten zu vermeiden. Man müsse das Gesamtgebilde im Auge behalten und dürfe nicht alles zulassen, was theoretisch möglich sei. Problematisch sei es etwa, "grenzwertigen Einheitsgemeinden Orte zuzufüttern".
Die Vorstellung, dass Orte oder Ortsteile von Landgemeinden mit eigenen Satzungen und Teilhaushalten ausgestattet werden, könne er mittragen, sagte Müller. Angesichts der finanziellen Situation sei es in der Zukunft durchaus denkbar, dass - im Gegensatz zur heutigen Praxis in den VG - Gelder gebündelt werden müssen, um Investitionen gemeinsam zu schultern.

nach oben

Presseinformation zur VDK Straßensammlung 2007

Erfurt, 26. Oktober 2007

In den Städten und Gemeinden Thüringens findet die diesjährige Haus- und Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. im Zeitraum

vom 29. Oktober bis 18. November 2007

statt. Die Genehmigung der Sammlung erfolgte unter dem Aktenzeichen 200.5-2152.10-09/07 TH durch das Thüringer Landesverwaltungsamt.
Wie in jedem Jahr bitten vor dem Volkstrauertag überall in Deutschland wieder tausende freiwillige Helfer auf den Straßen und an den Haustüren um einen Obolus für die Arbeit des Volksbundes.
Der 1919 gegründete Verein kümmert sich um die Erhaltung von etwa zwei Millionen Gräbern beider Weltkriege in 45 Ländern und setzt sich für die internationale Verständigung ein. Er tut dies im Auftrag der Bundesregierung, dennoch ist er auf private Spenden und Sammlungen angewiesen. Sie machen den größten Teil seiner Einnahmen aus.
"Besonders die jährlichen internationalen Jugendlager auf Friedhöfen in ganz Europa tragen unser Leitwort 'Versöhnung über den Gräbern - Arbeit für den Frieden' glaubwürdig in die Zukunft und sind ein starkes Zeichen gegen jeden neuen Extremismus", so der Thüringer Landesvorsitzende Minister a.D. Dr. Michael Krapp.
Im Rahmen der diesjährigen Haus- und Straßensammlung laden wir alle Interessenten und Spender herzlich ein zum

Benefizkonzert des Polizeimusikkorps Thüringen
am 16.11.2007 um 15.30 Uhr
in die Lorenzkirche nach Erfurt.

(der Eintritt ist frei)

 Presseinformation (PDF)

nach oben

Mehr Thüringen – Mehr Demokratie – Mehr Zukunft

Beschluss des CDU-Landesvorstandes vom 6. Oktober 2007

Der CDU-Landesvorstand, dem MdL Dr. Michael Krapp angehört, hat am 6. Oktober 2007 das zukunftsweisende Programm "Mehr Thüringen - Mehr Demokratie - Mehr Zukunft" beschlossen.

"Föderalismus und kommunale Selbstverwaltung sind wichtige Elemente unseres Gemeinwesens. Thüringen erhielt nach erzwungener Teilung mit der Deutschen Einheit 1990 wieder die Möglichkeit, seine politische Zukunft selbst zu gestalten. Die Menschen in Thüringen sind stolz auf ihr Land und fühlen sich ihm verbunden. Der Föderalismus hat in Deutschland eine große und lange Tradition. Er beinhaltet die Anerkennung politischer und kultureller Verschiedenartigkeit. Föderalismus steht für regionale Identität, Bürgernähe und Effizienz. Als Element der Gewaltenteilung und -hemmung hat der Föderalismus auch eine freiheitssichernde Funktion zum Wohle der Bürger.
Durch die Aufteilung staatlicher Aufgaben kann regionalen Bedürfnissen in besonderer Weise Rechnung getragen werden. Es sind vor allem die Zuständigkeiten, die möglichst bürgernah angelegt sein sollen. Eng verbunden mit dem föderalen Prinzip ist das Subsidiaritätsprinzip. Zuständig soll zunächst die kleinere Einheit sein. Erst wenn sie zur Erfüllung einer Aufgabe nicht in der Lage ist, tritt die nächst höhere Ebene ein. In diesem Sinne setzen wir uns für überschaubare Einheiten ein, die Bürgernähe gewährleisten und identitätsstiftend sind. Größe allein ist kein Garant für Effizienz. Eine starke kommunale Selbstverwaltung und eine sinnvolle Aufgabenbündelung auf kommunaler Ebene stellen eine bürgernahe Verwaltung sicher."
(aus dem Grundsatzprogramm der CDU Thüringen "Was uns verbindet.")

Der Beschluss enthält die Schwerpunkte

1. CDU-Leitbild für starke und bürgernahe Gemeinden in Thüringen
2. Wahlrechtsreform - Verantwortung für die Demokratie

 Beschluß des Landesvorstandes (PDF)

nach oben

Eröffnung der Ausstellung "Gewendet" durch Dr. Michael Krapp, MdL

Hennebergischen Museum Kloster Veßra, 1. Oktober 2007

Sehr geehrte Gäste der Ausstellungseröffnung,
Sehr geehrter Hausherr Thomas Witter,

es ist mir eine Freude und Ehre, gemeinsam mit Dr. Andreas Schulze von der Konrad-Adenauer-Stiftung heute hier die Ausstellung "Gewendet" eröffnen zu dürfen. Ganz besonders freut uns, dass die beiden Autoren der Ausstellung - der Fotograf Harald Hauswald und
- der Schriftsteller Lutz Rathenow
persönlich an dieser Eröffnung teilnehmen.

Kürzlich las ich in einer hiesigen Regionalzeitung verschieden Antworten von Leserinnen und Leser auf die Frage, was Sie an die verflossene DDR erinnern. Eine heute 25-jährige junge Frau erinnert sich demnach besonders an die "Westpakete" und an den besonderen Duft im "Intershop". Ich nehme einmal an, dass sie diese positive Erinnerung an die DDR nicht derselben zuschreibt, da als negative Ursache die chronische Mangelwirtschaft des realen Sozialismus offenkundig ist.
Bei anderen Erinnerungen ist die Sache nicht ganz so klar. Da rühmen viele das Zusammengehörigkeitsgefühl der Arbeitskollektive, die Improvisationskraft der Familie, das erkämpfte Patent des Ingenieurs oder die gelungene Veröffentlichung des Schriftstellers, die sie in dieser Zeit gelebt und erlebt haben. Und wenn dann einer die Frage stellt: "Also war doch nicht alles schlecht am Sozialismus?" - liegt das "Ja" recht schnell auf der Zunge. Man will sich ja seine Biografie nicht entwerten lassen.
Dieses "Ja" wird von manchem politischen Träumer gerne gehört und als aktuelles Beweismittel für die Idee des Sozialismus eingesetzt. Aber eigentlich verkaufen sich die ehemaligen DDR-Bürger mit diesem abgenötigten "Ja" unter Wert. Denn sie haben diese unbestrittenen Leistungen nicht wegen, sondern trotz des "Realen Sozialismus" geschaffen.
Wie viel Erfindergeist war nötig, um in dieser Mangelwirtschaft zu funktionierenden Lösungen zu kommen? Wie viel Verzicht und Verbiegen war notwendig, um seinen Kindern annähernd die Bedingungen zu verschaffen, die für ihr Fortkommen unverzichtbar waren? Wie viel List war notwendig, um an der allmächtigen Partei vorbei eine gute Idee zu verwirklichen.
Dazu fällt mir ein schönes Beispiel aus der Region ein: In Waffenrod wollten CDU-Mitglieder endlich wieder ein Backhausfest feiern, das Backhaus war aber nicht mehr funktionstüchtig. Also schrieb man an den Rat des Kreises Hildburghausen, dass man sich an der "Störfreimachung" vom Klassenfeind beteiligen wolle. Für den Fall einer allfälligen Aggression der "Bonner Ultras" möchte man das tägliche Brot in Eigenleistung beischaffen. Dazu müsse aber der defekte Backofen repariert werden. Und so geschah es dann auch. Für den Backofen in Waffenrod wurde das ach so knappe Baumaterial bereitgestellt. Und nach der Reparatur feierte Waffenrod zur jährlichen Funktionsprüfung sein Backhausfest. Und wenn sie nicht gestorben sind ... feiern sie heute noch. Das jüngste Backhausfest fand übrigens vor zwei Wochen statt ... die "Braven Soldaten Schweijk" des realen Sozialismus leben also noch!
Und davon gab und gibt es eine ganze Menge. Sie hatten sich - meist unfreiwillig - eingerichtet auf der sozialistischen Seite der Mauer des "Kalten Krieges". Diese war sehr viel schäbiger, als die andere Seite, die man wenigstens aus den elektronischen Medien zu kennen meinte. Deshalb war aber das Leben dieser Menschen nicht schäbig oder wertlos, sondern oft auf eine ganz besondere Weise intensiv und erfolgreich.
Es ist das eine Anliegen der Ausstellung "Gewendet", diese Situation der Menschen in der ehemaligen DDR wieder sichtbar zu machen. Bei aller äußerlichen Schäbigkeit in den Bildern aus jener Zeit sprechen Erfindergeist, Lebenslust und Pragmatismus der Menschen trotz Sozialismus. Es ist ein anderes Anliegen der Ausstellung, mit den gleichen oder vergleichbaren Motiven aus der Gegenwart deutlich zu machen, dass die gleichen Menschen unter freiheitlichen Bedingungen Vergleichbares schaffen können, wie ihre westlichen "Brüder und Schwestern". Dass sie diesen auch in ihren allzu menschlichen Schwächen ähnlicher geworden sind, verschweigt die Ausstellung nicht.
In diesem Sinne möchte ich den beiden Autoren der Ausstellung "Gewendet" noch einmal dafür danken, dass sie am (Vor-)Vorabend des Tages der Deutschen Einheit zusammen mit der Konrad-Adenauer-Stiftung ein Zeichen des Zusammenwachsens setzen und übergebe damit das Wort an Lutz Rathenow und Harald Hauswald.

nach oben

Pressemitteilung zur 34. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
Mündliche Anhörung zu barrierefreiem Tourismus

Freies Wort, 28. September 2007

In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit eine mündliche Anhörung zum Thema "Barrierefreier Tourismus für alle in Thüringen" durchgeführt. Grundlage der Anhörung war ein Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS vom November 2006, der im Januar 2007 erstmalig im Landtagsplenum debattiert wurde.
Die Anzuhörenden bestätigten aus ihrer jeweiligen Perspektive heraus die wachsende Bedeutung der Barrierefreiheit auch im Tourismus. Dies ist vor allem für die betroffenen Behinderten, Senioren und Familien Voraussetzung für ungehinderte Teilhabe an entsprechenden Angeboten. Die Barrierefreiheit des Tourismus wird aber auch zunehmend ein wichtiger Faktor für die am Tourismus direkt oder indirekt partizipierenden Wirtschaftszweige. Nicht zuletzt sind die kommunalen Gebietskörperschaften im Wettbewerb um Gäste gut beraten, sich verstärkt dieser Seite ihres Erscheinungsbildes zuzuwenden.
"Gute Einzellösungen müssen noch besser koordiniert und kommuniziert werden" meint der Ausschussvorsitzende Michael Krapp, CDU im Ergebnis der Anhörung. Der Ausschuss wird zusammen mit dem Wirtschaftsministerium, das auch für den Tourismus zuständig ist, die entsprechenden Schlussfolgerungen ziehen und dem Landtagsplenum berichten.
Auf aktuellen Antrag der Fraktion DIE LINKE ließ sich der Ausschuss von der Landesregierung über das geplante Förderprogramm "Thüringen-Dynamik" berichten. Dieses Programm soll die bereits bestehenden Programme "Thüringen-Invest" und "Private Equity-Thüringen" sinnvoll ergänzen. Mit einem Fondvolumen von 120 Mio. EURO aus EFRE- und Landesmitteln sollen ab ca. Mitte 2008 Kredite mit günstigem Festzinssatz an kleine und mittlere Unternehmen sowie Existenzgründer und Freiberufler ausgereicht werden.
Neu am Fonds "Thüringen-Dynamik" soll auch sein, dass - vorbehaltlich der entsprechenden Zustimmung der EU - die rücklaufenden EFRE-Kreditmittel in einen neuen Fonds ähnlicher Zweckbindung einlaufen sollen, so dass der absehbare Rückgang der EU-Mittel ab 2013 dann teilweise aufgefangen werden kann.

 Pressemitteilung (PDF)

nach oben

Bürgermeisterwahlen: CDU nominiert Matthias Lutz

Freies Wort, 20. September 2007

VEILSDORF - Den Veilsdorfern steht am 2. März 2008 eine Bürgermeisterwahl ins Haus. Für diese Wahl hat die CDU unter Federführung von Michael Krapp (MdL) und Karl Friedrich Schindhelm, Kreisgeschäftsführer der CDU Henneberger Land, ihren Kandidaten nominiert: Matthias Lutz tritt für den Ortsverband Veilsdorf an. (red)

nach oben

Pressemitteilung zur Sitzung des Ausschuss für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten
Mündliche Anhörung zum Jugendstrafvollzug

Freies Wort, 27. September 2007

In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten eine mündliche Anhörung zur Regelung des Jugendstrafvollzugs durchgeführt. Grundlage der Anhörung waren zwei Gesetzentwürfe von der Landesregierung und der Fraktion der Linkspartei.PDS.
Die Anzuhörenden betonten übereinstimmend, dass die Gestaltung des Jugendstrafvollzugs in Länderhoheit eine große Chance für Thüringen darstelle. Ziel müsse die Sozialisierung jugendlicher Straftäter und die Befähigung zu einem Leben ohne Straftaten in Freiheit sein. Dieses zentrale Vollzugsziel müsse jedoch auch mit dem Anspruch der Öffentlichkeit auf Schutz der Allgemeinheit vor Straftätern einhergehen.
"Wir benötigen klare rechtliche Grundlagen, um einen modernen, am Erziehungsgedanken orientierten Vollzug zu organisieren" so die Ausschussvorsitzende Marion Walsmann, CDU. Wichtig ist nach einhelliger Aussage der Anzuhörenden auch, die Vernetzung mit den Organen der Jugendhilfe weiter auszubauen, damit die notwendigen Anschlusshilfen nach der Entlassung gegeben seien. So könnten die Probleme des Übergangs und das so genannte Entlassungsmanagement weiter verbessert werden.
Gefordert wurde auch ein ganzheitliches Handeln in Bezug auf individuelle und gesellschaftliche Ursachen von Jugendkriminalität. "Eine gute und sinnvolle Sozialisierung bildet die beste Grundlage, um neue Straftaten zu verhindern" so Walsmann.

Urte Lemke
Pressesprecherin

 Pressemitteilung (PDF)

nach oben

Tag des offenen Hofes in Heldburger Agrarbetrieb
"Schade, wenn wir nicht gekommen wären"

Freies Wort, 20. September 2007

von WOLFGANG SWIETEK

Ralf Röder ist gestresst und glücklich zugleich. Zum einen sind er und seine Mitarbeiter am Samstag regelrecht überrannt worden, was das Besucherinteresse betrifft. Zum anderen hat er (fast) nur zufriedene Besucher bei seinem Hoffest erleben können.

HELDBURG - "Wir hätten echt etwas versäumt, wenn wir nicht gekommen wären", so hat sich eine ältere Dame, die in der Großstadt aufgewachsen ist und heute noch lebt, von Ralf Röder verabschiedet. Dem Geschäfstführer der Bäuerlichen Produktion und Absatz AG Hellingen war dies ein besonders wertvolles Lob. Vor allem für Besucher, die wenig konkrete Vorstellungen von einer modernen Landwirtschaft haben, wurde dieser "Tag des offenen Hofes" ja veranstaltet.
"Mit einer solchen Wissbegierde hatten wir kaum gerechnet", sagte Ralf Röder, als die letzten Besucher das Gelände verlassen hatten. Mehrere Führungen durch die neue Stallanlage, in die immerhin 1,35 Millionen Euro investiert worden sind, liegen hinter ihm. Und auch sein Kollege Dieter Kambacher, der Leiter des Heldburger Betriebsteiles, kann auf die gleiche Anzahl an Besuchergruppen zurückblicken, denen er Rede und Antwort stand.
Dabei waren ihnen sachkundige Fragen von Berufskollegen genauso wichtig wie die Fragen von Laien, die erstmals eine solch moderne Anlage betreten hatten.
"Es geht um das Ansehen unseres Berufsstandes", sagt Ralf Röder, "und gegen das Vorurteil, dass wir nur unendlich Subventionen aus Brüssel verlangen und bekommen. Wir leisten uns diesen Tag - so aufwändig er auch ist - weil wir unseren Mitbürgern zeigen wollen, warum eine solche Investition ohne staatliche Förderung gar nicht möglich gewesen wäre. Bei den heutigen Preisen, die uns Landwirten gezahlt werden."
Die musikalische Unterhaltung durch die "Weinbergmusikanten" aus Gompertshausen, die gute Versorgung durch die Mitarbeiter des Südthüringer Bauernmarktes, die Vorführungen der Western-Reiter vom Reiterhof Einöd - all das waren von den Besuchern dankbar angenommene Angebote, die das Hoffest bereicherten.
Das Haptanliegen dieses Tages jedoch war, einer breiten Öffentlichkeit die Visitenkarte eines modernen landwirtschaftlichen Betriebes zu offerieren. Und das ist den Mitarbeitern der BPA AG Hellingen gelungen, dank des Engagements aller Akteure. Wobei Ralf Röder ausdrücklich alle einbeziehen will, die derzeit neun Lehrlinge genauso wie die 55 Mitarbeiter des Betriebes.
Gefreut hat den Geschäftsführer natürlich auch, dass viele ehemalige Landwirte, die längst ihren Ruhestand angetreten haben, gekommen waren und sehen wollten, wie sich ihr ehemaliger Betrieb weiter entwickelt hat. "Es zeigt doch, dass sie diesen Beruf einst nicht nur als Broterwerb gesehen haben sondern heute noch mit der Landwirtschaft verbunden sind. Auch Besucher aus den alten Bundesländern sprachen voller Anerkennung über die hier geleistete Arbeit.

nach oben

380-KV-Stomleitung - Vereinter Protest gegen Trasse

Freies Wort, 23. September 2007

Ein eindrucksvolles Bild boten rund 500 besorgte Bürgerinnen und Bürger aus Thüringen und dem Coburger Land, die sich am Donnerstag vor dem Thüringer Landtagsgebäude zur Kundgebung gegen den Bau der 380-Kilovolt-Stromtrasse versammelten. Aus dem Landkreis Hildburghausen waren rund 100 Mitglieder aus den Bürgerinitativen Bockstadt/Herbartswind/Heid/Eisfeld sowie Auengrund/Nahetal-Waldau/Schleusegrund beteiligt.

ERFURT/HILDBURGHAUSEN - Gemeinsam bereiteten sie mit originelen Plakaten, überdimensionalen Transparenten, grünen Luftballons, Trillerpfeifen und lautstarken Holzrasseln den Boden für die Übergabe einer von der Interessengemeinschaft "Achtung Hochspannung!" vorbereiteten Petition. Grundsätzlich wurde die Notwendigkeit einer 380-kV-Freileitungstrasse bezweifelt, die erhebliche Eingriffe in die Landschaft erfordert und gesundheitliche Risiken birgt.

Für dezentrale Lösung
Das vom Bockstädter Bürgermeister und BI-Mitglied Sven Gregor an den Vorsitzenden des Petitionsausschusses Wolfgang Wehner (CDU) übergebene Papier geißelt das Profitdenken privater Energiekonzerne, beschreibt Bedenken der betroffenen Bürger und fordert die Berücksichtigung berechtigter Interessen bei der Prüfung der Antragsunterlagen durch die Politik. Ein gleichzeitig von Gregor übergebenes "Kümmerbäumchen" will der Abgeordnete in persönliche Pflege nehmen. Seine lockere Bemerkung "Im Landtag würde es wohl verkümmern", quittierten die Demonstranten mit Raunen.
"Geht das Profitinteresse privater Energiekonzerne (Vattenfall und EON) über den Schutz betroffener Regionen und deren Bewohner? Schluss mit der Ignoranz gegen über den Wählerinteressen. Demokratie nicht als Schauspiel, sondern als Realität" heißt es in den Ausführungen. "Die Mehrzahl der an der Wahl teilnehmenden Thüringer hat den Grundstein für die derzeit tätige Landesregierung gelegt. Sie hat nicht nur das Recht, sondern auch den Auftrag, die Interessen ihrer Wähler zu vertreten!" führt die federführende "Interessengemeinschaft Achtung Hochspannung!" aus.
"Um den Klimawandel zu stoppen, brauchen wir dezentrale Lösungen in allen Regionen. Nicht hunderte Kilometer neue Freileitungen" stellte Sven Gregor als Sprecher der 290 BI-Mitglieder aus der besonders betroffenen Region Bockstadt, Herbartswind, Heid und Eisfeld unter Beifall fest und fügte warnend hinzu "Wer immer und immer wieder den Wählerwillen negiert, wird in Zukunft die Politikverdrossenheit in unserem Land weiter vorantreiben".
Konkret erinnerte er Ministerpräsidenten Dieter Althaus an dessen Versprechen, sich für eine Untertunnelung im Kammbereich des Thüringer Waldes einzusetzen. Gregor verwies ferner auf den gerade wieder aufkeimenden Tourismus und warnte vor einer Beeinträchtigung von Lebensqualität und ind Gesundheit durch eine Freileitungstrasse, die auch Flora und Fauna negativ beeinflussen würde. "Die Berücksichtigung dieser Aspekte vermissen wir bei der geplanten Höchstspannungstrasse durch unsere schöne Heimat", sagte er. Gleichzeitig stellte der Bürgermeister die unbeantwortet gebliebene Frage: "Warum hat es die Landesregierung seit der Wende nicht geschafft, den Thüringer Wald und sein Vorland unter Schutz zu stellen?"

Warten auf Gutachten
In einer vielfach durch Beifall unterbrochenen Rede setzte sich MdL Petra Enders, Bürgermeisterin in Großbreitenbach engagiert für die Verhinderung, einer Leitungstrasse ein. Als Frechheit beschrieb sie das Vorgehen Vattenfalls, ohne Baurecht und Raumordnungsverfahren schon jetzt Grundstücke zu erwerben. Von den Bürgern forderte sie Standhaftigkeit und Solidarität im Kampf gegen "ein Projekt, das wir nicht wollen und das wir nicht brauchen" ein.
Gleichzeitig mahnte sie an, dass sich die Politiker mit dem neutralen Gutachten zur Stromtrasse beschäftigen müssen, das in den nächsten Wochen vorliegen wird. Die Kosten für die Studie - 60 000 Euro sind von betroffenen Organisationen, Gemeinden und Sponsoren aufgebracht worden. "Wenn es nach Vattenfall und den Leitungsbefürwortern gegangen wäre, wären Genehmigungen längst erteilt und Fundamente für das Riesenprojekt in die Landschaft gegossen" fügte MdL Enders hinzu. Bei dieser 380-kV-Leitung gehe es nicht um erneuerbare Energie, sondern um Profit von Vatttenfall", stellte sie fest. Erfreut zeigte sie sich, dass die Kreistage von Coburg, Ilmkreis, Hildburghausen und Sonneberg den Protest unterstützt.Eine von der Stadt Großbreitenbach vor dem Verwaltungsgericht eingereichte Anfechtung des Raumordnungsverfahrens gegen den Freistaat Thüringen werde juristisch durchgezogen, sagte Enders.

Mit Krapp im Gespräch
Zu den Besuchern der Demo gehörte auch Landtagsabgeordneter Michael Krapp, der sich mit den Bürgern der Region unterhielt und ihnen Mut für den weitern Kampf in den Bürgerinitiativen zusprach. Ebenfalls zur Demo geladen waren die Fraktionsvorsitzenden der im Landtag vertreten Parteien sowie Bau- u. Verkehrsminister Andreas Trautvetter. Leider nahm nur Dieter Haushold, Fraktionsvorsitzender der Linken. teil. Für die fränkischen Bürgerinitiativen sprachen Annette Martin, Ebnersdorf, undd Rainer Marr Bürfermeister in Sonnefeld bei Coburg. Sie machten deutlich, dass es wichtig sei das alle Kräfte in Bayern und Thüringen zu bündeln, um diese "Monstertrasse" zu verhindern. Zum Schluss der Veranstaltung wurden 380 Luftballone, mit der Aufschrift "Stoppt 380kV" in den Erfurter Himmel gestartet. KLAUS OELZNER/red

nach oben

Fürbittengebet von MdL Dr. Michael Krapp zum Ökumenischen Kirchentag

Hildburghausen, 23. September 2007

Ich bitte heute für Herrn Theobald Wank aus Harras, der an der Gerechtigkeit des Rechtsstaates zweifelt. Er kam in den 50-ger Jahren in Stasi-Haft, weil er auf Arbeit begeistert vom Westfernsehen berichtet hatte. In der Haft erlitt er gesundheitliche Schäden, die ihn bis heute quälen. Nach der Haft erlitt er berufliche Benachteiligungen, die bis heute in seine Rente hinein wirken. Auch mit der jüngsten Änderung des Gesetzes zur Rehabilitierung von SED-Opfern wird dieser Zustand für Theobald Wank nicht verbessert.
Wir wollen an Ihn denken und beten für alle, denen die politische Wende 1990 zwar den Rechtsstaat, aber keine individuelle Gerechtigkeit gebracht hat. Es gibt viele politische Häftlinge, Zwangsausgesiedelte und willkürlich Enteignete in unserer ehemaligen Grenzregion, die noch heute schwer an ihrem Schicksal tragen. Sie zweifeln nicht zuletzt deshalb am Rechtsstaat, weil dieser viele Repräsentanten des überwundenen Systems bei der Rentenbemessung vergleichsweise gut bedacht hat.
Wir wollen auch an die zuständigen Politiker denken und dafür beten, dass sie die Kraft aufbringen, in dieser Sache und an vielen weiteren Schwachstellen unserer Gesetze die Lücken zwischen Recht und Gerechtigkeit weiter zu schließen. Wir wissen aber auch, dass beides durch uns Menschen nie ganz in Übereinstimmung gebracht werden kann.
Deshalb bitten wir Gott darum, dass er die Betroffenen nicht an den Ungerechtigkeiten dieser Welt verzweifeln und die Politiker angesichts ihrer Unvollkommenheit nicht in Zynismus abgleiten lässt. Wir wissen, dass die Gerechtigkeit Gottes solche Gräben überbrücken kann. Sie offenbart sich in seiner Liebe zu allen Menschen, die an ihn glauben. Sie kann und soll sich aber auch darin offenbaren, dass wir den Opfern von Gewalt und Willkür über den Buchstaben des Gesetzes hinaus solidarisch zur Seite stehen.
Für die Gegenwart und Zukunft bitten wir Gott, dass er uns vor neuer Gewalt und Willkür bewahrt. Unser Leben wird nie frei von Konflikten sein, aber wir erbitten die Kraft der Gerechtigkeit Gottes, diese friedlich und gerecht zu lösen. Und wir bitten um die Kraft der Überzeugung und des Widerstands, alle die vom falschen Weg abzubringen oder abzuhalten, die schon wieder radikale Lösungen anbieten oder annehmen.

nach oben

Hoffest in Heldburg

Heldburg, 22. September 2007

Fotos: Michael Schlutter, Presseagentur FAKT

nach oben

Redebeitrag MdL Dr. Michael Krapp zum Antrag der Fraktion der CDU
"Feststellung der energiewirtschaftlichen und versorgungsrechtlichen Notwendigkeit der 380 kV Südwestkuppelleitung für die Abschnitte Vieselbach-Altenfeld und Altenfeld-Redwitz"

Erfurt, 21. September 2007

Mit Interesse habe ich die bisherige Debatte verfolgt. Ich danke besonders unserem Minister für Bau und Verkehr, Herrn Andreas Trautvetter, für die Klarstellung der gesetzlich vorgegebenen Verfahren. Die dargelegten Sachverhalte haben mich in meinen Aussagen vom 2. März in der ersten Debatte zu dieser Sache bestärkt.

Zur Erinnerung: Ich hatte damals an Vattenfall appelliert, auf eine extensive Interpretation des EEG zu verzichten und eine zusätzliche 380 kV-Trasse mit Überschreitung des zentralen Rennsteiggebietes überflüssig zu machen, indem der steigende Übertragungsbedarf mittelfristig durch Ausbau der existierenden Trassen und langfristig durch technologische Innovationen bewältigt wird.
In Auswertung der Anhörung habe ich zur Kenntnis nehmen müssen, dass die von Vattenfall geplante neue Trasse auf thüringer Seite mit der von E.ON geplanten Anschlusstrasse auf bayrischer Seite nicht kompatibel ist. Währenddem die Vattenfall-Trasse für vier Systeme dimensioniert wurde, hat E.ON erklärt, dass dort auf jeden Fall nur zwei Systeme weitergeführt werden. Mindestens mittelfristig würde die neue Trasse durch den Thüringer Wald also überdimensioniert sein. Wenn aber zwei Systeme bis auf weiteres ausreichen, kann man diese durch Aufstockung der schon vorhandenen 380 kV-Trasse über Remptendorf ohne neue Trasse nach Bayern führen. Leider hat die DENA-Studie diese Variante nicht untersucht.
Ich verstehe die aktuelle Forderung unseres Ministerpräsidenten Dieter Althaus in diesem Zusammenhang so, dass man dann auch diese aufgestockte Trasse langfristig durch ein innovatives Kabel ersetzen sollte, was ich ausdrücklich unterstütze. Ich bin inzwischen auch davon überzeugt worden, dass dies eine realistische Forderung ist, da mit den HGÜ-Kabeln (steht für Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung) durch die Ostsee bereits effiziente Prototypen solcher innovativen Technologien existieren.
Die Produzenten von Windenergie und die Netzbetreiber haben inzwischen noch weitere Innovationsnotwendigkeiten anerkannt. Die durch das EEG bestimmte 100%-ige Aufnahmeverpflichtung von Windenergie zu jeder Zeit ist netztechnisch und betriebswirtschaftlich nicht zu verantworten. Deshalb kommt man mittelfristig an einem Erzeuger- und Netzmanagement nicht vorbei. Dazu werden besonders intensiv praktisch umsetzbare Energiespeichertechnologien mit hinreichend großen Kapazitäten erforscht. Interessanterweise werden hierbei inzwischen sogar die Wasserkraftanlage Norwegens ins Kalkül gezogen, die offensichtlich mit relativ wenig Aufwand auch als europäische Pumpspeicherkapazitäten genutzt werden könnten.
Natürlich habe ich Verständnis dafür, dass sich auch Vattenfall mit dem elektrotechnisch sehr elegant konfigurierten Pumpspeicherwerk Goldisthal an diesem Geschäft mit der Regelleistung beteiligt. Goldisthal ist aber mit zwei 380kV-Stromkreisen bereits heute ausreichend über das Umspannwerk Remptendorf eingebunden. 1.324 MVA Erzeugerleistung stehen 2.400 MVA Übertragungsleistung gegenüber. Damit muss das Umspannwerk Altenfeld nicht zwingend über eine zweite 380kV-Trasse eingebunden werden. Die für die das Europäische Verbundnetz notwendigen Stabilisierungskapazitäten liegen dann schon eher in Norwegen oder in noch ganz anderen, zu entwickelnden, innovativen Speicher- und Netztechnologien.
Langfristig zeichnet sich ohnehin eine Dezentralisierung der Energienetze ab. Die Teilnehmer am 5. Technologieforum der CDU-Fraktion in der vergangenen Woche konnten interessante Einblicke nehmen in die Zukunft solcher Netze, die auf intelligente Weise unterschiedlichste Energieproduzenten, Energiespeicher und Energieverbraucher miteinander vernetzen. Regenerative Energiequellen und innovative Energiespeicher werden dabei eine wachsende Rolle spielen.
Auch die entsprechende Gesetzgebung muss mit dieser Entwicklung Schritt halten. In diesem Sinne ist das EEG bereits heute veraltet, da es in keiner Weise die Fragen der Netzstabilität berücksichtigt, die bei einer vermehrten Windenergieeinspeisung auftreten, ganz zu schweigen von einer Berücksichtigung von Umweltfragen, um die es uns hier im Thüringer Wald geht. Es fehlt auch eine angemessene Berücksichtigung grundlastfähiger Anteile an regenerativen Energien, bei der Thüringen z. B. mit seinen Biogasanlagen bundesweit an der Spitze liegt.
Wenn also zum Beispiel Frau MdB Iris Gleicke am 3. April in Masserberg die von Vattenfall geplante neue Leitung als "Monster-Trasse" bezeichnet, müsste Sie sich dringend für eine entsprechende Novellierung des EEG stark machen, denn Sie hat dieses Gesetz 2004 in der ROT/GRÜNEN Koalition selbst mit geändert. Auch wenn die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Frau Göhring-Eckardt am 20. August in Coburg der Bürgerinitiative eine "tolle Leistung" attestiert und meint: "In eine Gesamtkostenrechnung muss auch einfließen, welcher Schaden für den Fremdenverkehr entsteht, wenn eine Schneise durch ein Urlaubsgebiet geschlagen wird," sollte auch Sie sich schleunigst für eine entsprechende Korrektur des EEG einsetzen, das sie 2004 als Mitglied der Regierungskoalition mit beschlossen hat.

Alles andere ist Populismus - sind Krokodilstränen!

Bei der alten Gesetzeslage verbleibt mir nur, an Vattenfall zu appellieren, angesichts des bisher nicht realisierten Off-Shore-Windenergieaufkommens und angesichts sich abzeichnender neuer technologischer Möglichkeiten das alte EEG nicht voll auszureizen. Es wäre ein nicht wieder gut zu machender Fehler, wenn wir aus einer schon jetzt veralteten Perspektive des Jahres 2004 heraus große Teile unserer Kulturlandschaft irreversibel zerstören würden.

Das ist auch volkswirtschaftlich nicht vertretbar!

 Redebeitrag (PDF)

nach oben

Filmvorführung und Diskussion
11. September, Frieden und innere Sicherheit

Freies Wort, 13. September 2007

Sechs Jahre ist es her, dass am 11. September zwei Flugzeuge die Türme des World-Trade-Centers zerstörten. Anlässlich dieses denkwürdigen Tages lud der Juso-Kreisverband Hildburghausen im Rahmen der "Friedenstage" zu einem Kinoabend ins Rathaus ein, wo der Film "Fahrenheit 9/11" von Michael Moore gezeigt wurde. Viele zeigten sich betroffen und es wurde danach emotional diskutiert.

HILDBURGHAUSEN - Der Saal war gut gefüllt; circa 50 Leute, ein bunt gemischtes Publikum, Jung und Alt, Hildburghäuser und ausländische Gäste, Politiker und Bürger hatten sich versammelt, um in dem angenehmen Ambiente den Film "Fahrenheit 9/11" zu sehen.
Der Film, der sich mit den Anschlägen vom 11. September, den daraus resultierenden Kriegen in Afghanistan und Irak und den Verstrickungen der Familie Bush beschäftigt, sorgte in der anschließenden Diskussion mit den Landtagsmitgliedern David Eckhardt (SPD), Michael Krapp (CDU), Bürgermeister Steffen Harzer (Linke) und dem Politikwissenschaftler Sebastian Steinecke (Landesvorstand der Jusos) für unterschiedliche Reaktionen.
Betroffen von den Ereignissen des 11. September zeigten sich alle. Krapp wies dennoch darauf hin, dass der Film "sehr tendenziell" sei und Vereinfachungen und Verstrickungen enthalte, die man "richtig einordnen" müsse. Harzer, der sich selbst gegen Gewalt und Kriege aussprach, fand den Film trotz seiner Angreifbarkeit beeindruckend, und Eckhardt erklärte, dass man zwar kritisch hinter die Kulissen schauen müsse, der Film sich aber als Impuls für eine sehr interessante Diskussion eigne. Gerade auf die "inszenierten Bedrohungsmaßnahmen der Regierung Bush", sei der Film im Blick auf die jetzigen Anti-Terrormaßnahmen in Deutschland interessant.

Kontroverse Debatte
Als sich die Diskussion dem Frieden und der Rolle Deutschlands zuwandte, kam es zu zahlreichen emotionalen Fragen und Anregungen aus dem Publikum. Unter anderem wurde die Frage gestellt, ob Deutschland als einer der größten Waffenproduzenten der Welt überhaupt eine friedliche Politik verfolgen könne. Eckhardt meldete "Zweifel" an, wenn man zum Beispiel "Kindersoldaten im Kongo mit deutschen Waffen" sieht, wies jedoch auf die breite öffentliche Diskussion hin und dass Deutschland "gut mit seinen Rüstungs- und Waffenkontrollgesetzen" umgehe. Harzer hingegen war der Meinung, solange deutsche Waffen in der ganzen Welt eingesetzt werden, funktioniere dies nicht und forderte, keine Waffen mehr herzustellen.
Auch der Problemkreis "Bundeswehr und Wehrpflicht" wurde angesprochen. Krapp erklärte, dass es immer wieder Konflikte auf der Welt geben würde und so sehr er sich eine Abschaffung wünsche, müsse man die Bundeswehr beibehalten, um "stark zu sein und nicht erpresst zu werden." Harzer hingegen stellte die Frage: "Wer bedroht uns in Deutschland?" und wollte das Geld für die Rüstung lieber in Bildung und Entwicklung investieren.
Das Publikum nahm rege an der Diskussion teil. Verärgert waren Besucher vor allem über George W. Bush und den Irak-Krieg, der nur durch eine sehr große Lüge ausgelöst worden sei. Einige zeigten sich enttäuscht von den deutschen Politikern, die sich nicht dazu geäußert, sondern vielmehr die Aktion verteidigt hätten.
Zuletzt kam man auf das Thema Innere Sicherheit zu sprechen, was im Zuge der aktuellen Diskussionen um Onlinedurchsuchungen und Datensammlung an Brisanz gewinnt. Steinecke war gegen weitere Verschärfungen, denn die positiven Ergebnisse der letzten Tage im Anti-Terror-Kampf bewiesen ja, dass es auch jetzt schon funktioniert. Er warnte davor, "bestimmte Grenzen zu überschreiten". Harzer wies auf massive Fehler in der Überwachung hin und war der Meinung, dass eine Verschärfung keine verbesserte Sicherheitslage, sondern nur Verunsicherung bringen würde. Für Krapp bedeutete das Thema Innere Sicherheit eine "ständige Gratwanderung", wobei es abzuwägen gelte. Er sprach sich für rechtsstaatliche Methoden zum Schutz der Bürger aus. Alles müsse jedoch auf richterliche Anweisung geschehen und dokumentiert werden. Auch Eckhardt warnte vor einer maßlosen Verschärfung der Sicherheitsgesetze, wies aber auch auf die positiven Ergebnisse der Videoüberwachung hin.
Als die Diskussion an Fahrt gewann, musste sie leider aus Zeitgründen beendet werden. Letztendlich bildete der Filmabend jedoch einen gelungen und anregenden Abschluss der ersten "Hildburghäuser Friedenstage". So sah es übrigens auch Juso-Kreisvorsitzender Michael König. GORDON STECHBARTH

nach oben

5. Technologieforum der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Erfurt, 12. September 2007

Erfurt - "Thüringen hat beste Voraussetzungen, um an der boomenden `CO2-Minderungswirtschaft´ teilzuhaben." Dieses vorläufige Fazit zog heute der Hildburghäuser Abgeordnete Prof. Dr. Michael Krapp zum 5. Technologieforums der CDU-Landtagsfraktion. Dazu waren gestern 150 Teilnehmer nach Erfurt in das Atrium der Stadtwerke gekommen. Der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Christian Carius, verwies auf die großen Einsparpotentiale durch eine gesteigerte Energieeffizienz.
Vertreter der Energiewirtschaft, der Wissenschaft und mittelständischer Unternehmen befassten sich in zwei Arbeitsgruppen zum einen mit den politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen einer sicheren Energieversorgung und zum anderen mit innovativer Energietechnik. Krapp, der auch Vorsitzender des Landtagsausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit ist, verwies im Anschluss auf die vielfältigen Initiativen in Thüringen auf dem Gebiet der erneuerbaren Energie und sieht "den Klimawandel auch als Chance für den technologieorientierten Mittelstand".
Für Carius wird die Zukunft einer sicheren, bezahlbaren und umweltschonenden Energieversortung vor allem durch einen "gesunden Energiemix gewährleistet. Die Abhängigkeit von Energieimporten muss durch einen wachsenden Anteil regenerativer Energien gemindert werden. Genauso wichtig ist die Energieeffizienz bei der Erzeugung von Energie, beim Transport und den Endverbrauchern". Hinsichtlich des Energiemanagements und des Energiesparens hätte das Land mit seinen Immobilien "eine Vorbildfunktion", betonte der energiepolitische Sprecher.
Die Tagung wird in Kürze dokumentiert, ihre Ergebnisse werden in das energie- und klimapolitische Konzept der Fraktion einfließen.

Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher der CDU-Fraktion

nach oben

Raps aus der Region wird zu Biodiesel verestert
2,2 Millionen Euro teure Anlage der SÜBIO GmbH Themar vorgestern eingeweiht; Landwirte fordern vehement Rücknahme der Besteuerung

Freies Wort, 10. September 2007

VON GEORG SCHMIDT
Gleich mehrfachen Grund zum Feiern gab es vorgestern in Themar, genauer auf dem Betriebsgelände der SÜGEMI GmbH: Vier Unternehmer begingen mehr oder weniger runde Geburtstage, ein fünftes erblickte im übertragenen Sinne das Licht der Welt.

THEMAR - Die Jubilare Raiffeisen-Warengenossenschaft Hildburghausen, SÜGEMI GmbH Themar, Maschinenring Hildburghausen und Südthüringer Bauernmarkt können auf eine bemerkenswerte Entwicklung nach der Wende zurückschauen. Entsprechend fiel die Würdigung durch SÜGEMI-Geschäftsführer Harry Grötenherdt aus, der ihnen "perfekte Kooperation" bescheinigte und ihre Verankerung in der Region als Wirtschaftsfaktor hervorhob.
Doch selbstverständlich stand dann jene Firma im Mittelpunkt, deren Start ins Wirtschaftsleben vollzogen wurde: Die SÜBIO GmbH als Betreiber der neuen Biodiesel-Anlage nahm offiziell die Produktion auf, nachdem im Beisein von Landes- und Kommunalpolitikern sowie Vertretern des Bauernverbandes das obligatorische Band durchschnitten war.
Und das ist die Vorgeschichte dazu, auf die Harry Grötenherdt, einer der beiden Geschäftsführer des neuen Unternehmens, zur Einweihung aufmerksam machte: Um Biodiesel aus Raps produzieren und diesen vertreiben zu können, hatten sich vor zwei Jahren 16 Südthüringer Landwirtschaftsunternehmen und drei Agrar-Dienstleister zusammengetan und firmierten fortan unter SÜBIO Themar GmbH. Die Preisexplosion bei fossilem Dieselkraftstoff und der damit verbundene ökonomische Druck auf die Landwirtschaftsbetriebe forcierten das Projekt. Immerhin schien es logisch und rentabel, Raps von den Feldern der Gesellschafter zu preiswertem Kraftstoff zu verarbeiten und mit diesem dann den eigenen Maschinenpark zu betanken. Dass mit Rapsexpeller, so genanntem Rapskuchen, ein wertvolles Futtermittel quasi als Nebenprodukt abfällt, macht das Geschäft noch lukrativer. Und: Durch Schließung regionaler Kreisläufe bleibt die Wertschöpfung in der Region bei besagten Gesellschaftern.
Nach Abschluss der Planungen und aufwändigen Genehmigungsverfahren begannen im Januar dieses Jahres die Bauarbeiten an der Biodiesel-Anlage, die für eine Jahresproduktion von 3,8 Millionen Liter Biodiesel ausgelegt ist, wozu 11 000 Tonnen Raps benötigt werden. Nach acht Monaten Bauzeit läuft die 2,2 Millionen teure Anlage, die über das Programm LEADER plus zu 40 Prozent bezuschusst worden war, nunmehr. Zuerst wird der Raps mechanisch kaltverpresst, wobei Öl und Expeller entstehen. In der Veresterungsanlage wird das Rapsöl dann unter Zusatz von Methanol, Natriummethylat, Wasser sowie Additiven zu Biodiesel.
"Wenn alle SÜBIO-Gesellschafter zu 100 Prozent Biodiesel fahren und wir weitere Abnehmer finden, können wir die Kapazität der Anlage voll ausschöpfen", gab sich Grötenherdt optimistisch. Und weiter: "Die Kostensersparnis beim Landwirt beträgt derzeit 28 Cent pro Liter, zudem hat Biodiesel gegenüber fossilem Diesel einen geringeren Kohlendioxid-Ausstoß von 2,5 Kilogramm pro Liter."
Ob der Preisvorteil allerdings von Dauer ist, bleibt ungewiss. Die Landwirte können die nächsten Jahre zwar noch mit der für sie vorteilhaften Steuerbefreiung kalkulieren, aber auf dem freien Markt wird die vom Bundestag im Vorjahr beschlossene Biodiesel-Steuer zu erheblichen Verwerfungen führen. Die Betreiber von Biodiesel-Anlagen befürchten erhebliche Umsatzeinbußen.
Diesen Gedanken griff Staatssekretär Christian Juckenack vorgestern aus aktuellem Anlass auf und erklärte, die Landesregierung unterstütze den Bauernverband in dessen Forderung nach Rücknahme der Steuer. Der Bund müsse zeitnah reagieren und die Besteuerung den Rahmenbedingungen anpassen, wandte sich Juckenack an die Bundestagabgeordnete Iris Gleicke, die neben den Landtagsmitgliedern Krapp, Kummer und Höhn zu den Gästen der Einweihungsfeier gehörte.
Der Vizepräsident des Thüringer Bauernverbandes, Helmut Gumpert, sprach von "dunklen Wolken am Biodiesel-Himmel". Der Aufbau der Anlage in Themar sei ein mutiger und richtiger Schritt, der das Image der Landwirtschaft fördert, praktischen Umweltschutz bedeutet und Kosten spart. Allerdings, so Gumpert, sei die Besteuerung kontraproduktiv und lasse teure Investitionen im Nachhinein als fraglich erscheinen.
Landrat Thomas Müller machte in seinem Statement deutlich, "dass sich die neue Biodiesel-Anlage in die grandiose Entwicklung der Landwirtschaft im Kreis nach der Wende einfügt.". Unter schwierigsten Bedingungen hätten die Landwirte dabei auch einen erheblichen Beitrag zu Umwelt- und Naturschutz sowie Tourismusförderung in Südthüringen geleistet, sagte Müller weiter.

nach oben

Pressemitteilung zur 33. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
Beratungen zur Großen Anfrage "Arbeit und Entlohnung" abgeschlossen

Erfurt, 7. September 2007

Der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit schloss heute seine Beratungen zur Großen Anfrage "Arbeit und Entlohnung" der Fraktion der Linkspartei.PDS aus dem Jahre 2006 und die entsprechende Antwort der Landesregierung dazu ab. Angesichts der guten konjunkturellen Entwicklung nahm der Ausschuss die wesentlich besseren Kennzahlen des Arbeitsmarktes gegenüber 2006 auch in Thüringen erfreut zur Kenntnis. Gleichwohl gelte es, das zunehmende Missverhältnis zwischen Langzeitarbeitslosigkeit und prekären Arbeitsverhältnissen auf der einen und zunehmendem Fachkräftemangel auf der anderen Seite durch gezielte Qualifizierungsmaßnahmen so weit wie möglich auszugleichen, so das Ergebnis der Diskussion. "An die gute Konjunkturentwicklung knüpft sich auch die Erwartung einer adäquaten Lohnentwicklung in der Thüringer Wirtschaft an," fasst der Ausschussvorsitzende Dr. Michael Krapp die Hoffnung der Ausschussmitglieder zusammen.
Auf Bitte des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz befasste sich der Wirtschaftsausschuss auch mit einem Antrag der SPD-Fraktion zu den Auswirkungen des EU-Klimagipfels für die Thüringer Klimaschutzpolitik. Im Ergebnis wird der federführende Ausschuss gebeten, eine Anhörung zu veranlassen, in der insbesondere auch die Thüringer Wirtschaft Gelegenheit bekommt, zu den Klimazielen der EU und inzwischen auch der Bundesregierung Stellung zu nehmen. Denn mit den angestrebten Zielen, die von den sektorspezifischen CO2-Reduktion über die Verbesserung der Energieeffizienz bis zur Fortschreibung des Erneuerbaren Energiegesetzes (EEG) reichen, verbinden sich für die Thüringer Wirtschaft spezifische Chancen und Risiken, die wohl abgewogen werden müssen.
Die Auswirkungen einer Anreizregulierung der Nutzungsentgelte für Thüringen war auf Antrag der SPD-Fraktion weiterer Gegenstand der heutigen Ausschusssitzung. "Der wirtschaftliche Wettbewerb lässt sich nur schwer durch einen Regulierungsalgorithmus ersetzen," kommentierte der Ausschussvorsitzende den Stand der Debatte, die noch nicht an ihr Ende gekommen ist. Alle Ausschussmitglieder waren sich einig, dass die nach 1990 in Thüringen aufgebaute ausgewogene Infrastruktur als Mix aus Energiekonzernen und Stadtwerken erhalten werden muss.
Abschließend ließen sich die Ausschussmitglieder über die Umsetzung der Konzeption zur Weiterentwicklung des Messestandortes Erfurt und des Europäischen Sozialfonds (ESF) in der Förderperiode 2007-2013 von der Landesregierung berichten. Zum letzten Punkt stellten die Regierungsvertreter auf Nachfrage der Abgeordneten dar, was im Rahmen der EU-Vorgaben alles getan wird, um drohende Förderlücken beim Übergang von der dritten zur vierten Förderperiode zu vermeiden.

 Pressemitteilung (PDF)

nach oben

Dorfwettbewerb - Pepp und Zusammenhalt sind Gold wert
Entscheidung der Bundesjuroren gefallen: Rieth bekommt goldene Plakette / Bürgermeister Norbert Wirsching freut sich

Freies Wort, 7. September 2007

von KATJA SEMLEIT
Donnerstag, 6. September. Kurz vor Neun klingelt das Telefon im Büro von Norbert Wirsching in Rieth. Der Landwirt wird schnell zum Bürgermeister, denn Reinhard Kubat ist am anderen Ende. Er war der Vorsitzende der Bundesbewertungskommission, die Mitte August ein kritisches Auge auf Rieth warf. Kubat kommt schnell zur Sache: Rieth hat im Dorfwettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" Bundesgold geholt.

RIETH - "Jetzt spielen wir dreimal in der Bundesliga: Die Kegeldamen und -herren jeweils in der Zweiten. Und der Ort in der Ersten! Die Jury hat eine gute Wahl getroffen", sagt Norbert Wirsching am Telefon. Er freut sich riesig, muss diese Spitzennachricht erst einmal verdauen. Er ist sich sicher, dass die Jury objektiv bewertet hat. Die äußeren Bedingungen haben gepasst. Schöner hätte der Tag nicht sein können. Und Pfarrer Matthias Ulrich hat am Bewertungstag selbst zugestanden: "Der liebe Gott muss ein Riether gewesen sein!" Nicht nur die Sonne, sondern auch die Bevölkerung hat an diesem Tag gestrahlt, hat mitgezogen, sich eingebracht. "Es ist zum Selbstläufer geworden", freut sich der Bürgermeister der Einheitsgemeinde. Im Ort wird er die freudige Botschaft nun streuen - und im Gemeinderat erzählen. In allem, was er sagt, schwingt Stolz mit. Kein falscher. Denn Wirsching sagt auch, dass das Leben weiter geht. Und er weiß auch ganz genau, dass es immer etwas zu tun gibt im Ort. "Wir dürfen uns nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen, nicht stehen bleiben. Wenn wir das tun, geht's rückwärts."
Reinhard Kubat, der Überbringer der goldigen Nachricht, ist eben dieser Meinung. Selbst Bürgermeister der nordhessischen Stadt Frankenau weiß er, was es bedeutet, einen Ort zukunftsfit zu machen. Und er weiß, wohin man schauen muss, um ein "rundes Bild" zu bekommen. Er hat in Rieth versucht, zwischen den Zeilen zu lesen, in die Köpfe der Menschen zu schauen, hat die örtlichen Gegebenheiten nicht außer Acht gelassen. "Rieth hat Defizite, beispielsweise im baulichen Bereich. Doch wir haben die schwierige Situation vor der Grenzöffnung, den Umgang mit den Gegebenheiten nach der Wende und die Weiterentwicklung bis heute in die Entscheidung einfließen lassen", sagt er. Der Ort habe ihm sehr gut gefallen. Damit meint er nicht die wunderschönen Häuser im fränkischen Fachwerkstil. "Der Ort lebt", sagt er. Und es ist klar, was er damit meint. "Die Menschen haben mir am besten gefallen." Der Zusammenhalt habe ihn beeindruckt und überzeugt. Und der war letztendlich auch das Zünglein an der Waage.

Ehrlichkeit angemerkt
Die Juroren haben den Einheimischen die Ehrlichkeit angemerkt, die Liebe zum Ort, die Verbundenheit miteinander. Und als dann noch die Riether Jugendlichen in Kirmestrachten eine echte Riether Kirmes nachfeierten, da war's um die Bundejuroren geschehen. "Ein großes Lob an die Jugend", ein Kompliment aus Reinhard Kubats Mund, das von Herzen kommt. Nein, das ist heutzutage nicht mehr überall zu finden. "Rieth lebt", schiebt er gleich hinterher. Die Jungen mit den Alten. Gemeinsam. Nicht nebeneinander. "Das finden Sie längst nicht mehr überall", bestätigt Kubat, der auf seiner Reise durch die Dörfer, die sich für den Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft", viel erlebt hat. Er spricht von Pepp und Klasse. Überzeugend.
So überzeugend, dass es den Bundesjuroren Gold wert ist. Und damit hat Rieth etwas geschafft, was den Mitbewerbern aus Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen oder auch dem Saarland nicht gelungen ist. "Und das ist anerkennenswert", so Kubat.
Die Riether wird's freuen. Und sie werden den Sieg auf Bundesebene gebührend feiern. Das kündigt Norbert Wirsching an. "Wir werden eine Dankeschön-Veranstaltung organisieren. Wie die aussehen wird, ob das Backhaus angeschürt wird - das entscheiden wir demokratisch."
Demokratie spielt auch eine Rolle, wenn die Gruppe zusammengestellt wird, die im Januar nach Berlin fahren darf. Denn während der Grünen Woche, genauer gesagt, am 25. Januar 2008, zur Abschlussveranstaltung, wird der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Horst Seehofer, die Gold-, Silber- und Bronzeplaketten überreichen. Mit dabei sein wird dann auch Reinhard Kubat. Und er freut sich schon darauf - auf ein Wiedersehen mit den Menschen aus dem Heldburger Unterland, die für zweienhalb sonnige Samstag-Stunden Rieth präsentiert haben, wie es ist: Als Schmuckstück von außen und wertvoll im Innern.

nach oben

Gratulation zu Bundesgold an Rieth

Hildburghausen, 6. September 2007

Sehr geehrter Bürgermeister Wirsching,

zum Bundesgold im Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" möchte ich Ihnen und dem ganzen Dorf ganz herzlich gratulieren! Das ist ein großer und verdienter Erfolg für alle Bürgerinnen und Bürger von Rieth und ihren Bürgermeister. Ich freue mich auf den 16. September beim SV "Eintracht" in Rieth, um auf dieses Ereignis anstoßen zu können. Nicht zuletzt fühle ich mich durch diesen Erfolg Ihres Dorfes in meiner politischen Arbeit für den ländlichen Raum ermutigt.

Ihr Landtagsabgeordneter
Dr. Michael Krapp

 Glückwunschschreiben (PDF)

nach oben

Krapp lobt Förderung von Spezialgymnasien
CDU-Landtagsabgeordneter Prof. Dr. Michael Krapp: Alle Potentiale nutzen!

Erfurt, 3. September 2007

Erfurt - "Es ist wichtig, dass junge Leute nicht nur in kaufmännischen Berufen, sondern auch zu Technikern und Naturwissenschaftlern ausgebildet werden. Deshalb ist es ein richtiger und notwendiger Ansatz, gerade den naturwissenschaftlichen Unterricht zu stärken." Das sagte der technologiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Prof. Dr. Michael Krapp, und lobte die Förderung von Spezialgymnasien durch die Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT).
Die Stiftung unterstützt die drei Staatlichen Gymnasien "Goetheschule" in Ilmenau, "Albert Schweitzer" in Erfurt und "Carl Zeiss" in Jena mit jeweils 5.000 Euro. Die Übergabe der Schecks erfolgte am ersten Schultag des neuen Schuljahres.
"Es ist sinnvoll, wenn die Thüringer Technologiestiftung zukünftige Technologiekompetenz an der Quelle fördert. Und das sind naturwissenschaftlich interessierte und begabte Schülerinnen und Schüler. Ich werde im Kuratorium der Stiftung dafür eintreten, dass dieses Potential verstärkt genutzt wird", sagte der CDU-Politiker, der auch Mitglied des Kuratoriums der STIFT ist.
Nach den Worten von Krapp gehört die Förderung der Technologieakzeptanz bei Kindern und Jugendlichen zu den Grundanliegen der Technologiestiftung. "Es fehlt uns an Naturwissenschaftlern und Ingenieuren. Und gerade Mädchen sollen für technische und naturwissenschaftliche Berufe begeistert werden. Die Verbindung zwischen Wirtschaft und naturwissenschaftlicher Ausbildung ist ein wichtiger Baustein dafür", so Krapp abschließend.

Heiko Senebald
Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

nach oben

Gutachten für 380kV-Trasse
"Konform mit MdL Dr. Krapp"

Freies Wort, 31. Juli 2007

Das in dieser Woche vom 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts zugelassene Normenkontrollverfahren, angestrengt durch die Stadt Großbreitenbach gegen das Raumordnungsverfahren zur Vattenfall-Höchstspannungstrasse, bekommt einen wissenschaftlichen Verbündeten.

GROSSBREITENBACH - Unter dem Aktenzeichen "1N 508/07" registriert, prüfen nun Richter, ob das Raumordnungsverfahren zur Trasse rechtlichen und sachlichen Kriterien standhält. Da Verwaltungsgerichtsverfahren erfahrungsgemäß keine "Schnellverfahren" sind, dürfte das in etwa drei Monaten erwartete Gutachten des renommierten Energiewirtschafts-Experten Prof. Lorenz Jarass wichtige Entscheidungshintergründe liefern.
Richter bauen nicht auf Betroffenheitsfaktoren, sondern auf gerichtsfeste Gutachten. So Jarass, als er zu Wochenbeginn bei Vorstellung der Gutachtens-Grundsätze noch nachdenkliche Gesichter unter thüringischen und bayerischen Vertretern der IG "Achtung Hochspannung" sah (wir berichteten): Würde man seitens betroffener und solidarischer Kommunen, Landkreise und Bürgerinitiativen die Finanzierung der wissenschaftlichen Untersuchung zusammen bekommen? Jarass sprach von einer bislang einzigartigen länderübergreifenden Gemeinschaft der Trassenablehner, denen er freilich mit einem tendenziösen "Gefälligkeitsgutachten" keinen Gefallen tun würde. Die Arbeit seines Expertenteams wird immerhin 58.000 Euro kosten, aber dennoch nicht dem Credo folgen "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing". Auch wegen dieses ergebnisoffenen Charakters der Expertise gab es hinsichtlich Finanzierung zögerliche Kommunen, sogar Rückzieher wie Langewiesen.
Doch spätestens als gestern Post aus der Landeshauptstadt Erfurt mit OB-Zusage von 5.000 Euro im Rathaus eintraf, war der Silberstreif am Horizont breiter. Zumal bereits am Donnerstag Bürgermeisterin Enders, die maßgeblich die Finanzkoordinierung "strickt", ein Schreiben des Hildburghäuser Landrates Thomas Müller aus ihrem Faxgerät zog: 2.000 Euro Beteiligung verbindlich zugesagt! Müller: "Dies tun wir ausdrücklich unter der Maßgabe, zu untersuchen, ob es überhaupt eine Notwendigkeit zum Trassenbau gibt. Ich gehe davon aus, dass diese nicht besteht. Diese Meinung geht auch konform mit der von MdL Dr. Krapp ..." Der frühere Staatskanzleichef und Kultusminister aus Ilmenau hatte sich als CDU-Landespolitiker mehrfach in seinem südthüringischen Wahlkreis entsprechend geäußert. Die letzten 3.000 Euro zur Gutachter-Auftragsvergabe werden bis Mittwoch erwartet. U. Hubert

nach oben

Begründung MdL Dr. Krapp des CDU-Antrages zur "Technologieförderung in Thüringen"

Erfurt, 12. Juli 2007

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
Sehr geehrte Damen und Herren,

die letzte Befassung dieses Landtagsplenums mit Technologiepolitik in Thüringen liegt einige Zeit zurück. Im Oktober 2004 waren es vor allem die vom Freistaat geförderten technologieorientierten Einrichtungen, die uns beschäftigten.
Damals gaben einige öffentlich kritisierte Strukturen den Anlass zur Thematisierung in diesem Hohen Hause. Einen solchen Anlass gibt es heute nicht. Im Gegenteil, der technologiegetriebene Wirtschaftsaufschwung mit hohem Exportanteil deutet darauf hin, dass die notwendigen Hausaufgaben grundsätzlich erfolgreich absolviert wurden.
Meine Fraktion ist der Meinung, dass dies Anlass genug ist, die Landesregierung zu bitten, über die Neuordnung und den Entwicklungsstand des öffentlich geförderten Innovationssystems in Thüringen zu berichten. Dieser Bericht sollte auch den Entwicklungsstand der Industrieforschung einschließen, den die Thüringer Wirtschaft inzwischen aus eigener Kraft erreicht hat.
Es gibt einen weiteren Anlass, das Thema Technologieförderung in Thüringen gerade in der Mitte dieser Legislaturperiode aufzurufen. Denn genau in der Mitte der letzten Legislaturperiode wurde die Technologiekonzeption Thüringen 2002 veröffentlicht. Diese bis heute geltende Konzeption verfolgt das Ziel, strategische Leitlinien für die Entwicklung technologisch leistungsfähiger Strukturen in Thüringen aufzuzeigen. Mit Hilfe des Fraunhofer-Instituts für Systemtechnik und Innovationsforschung Karlsruhe hatten 150 externe Fachleute und Experten dabei mitgewirkt, konkrete Handlungsstrategien für die nächste 4 bis 5 Jahre zu entwerfen.
Dieser Zeithorizont der Technologiekonzeption 2002 ist erreicht, ein kritischer Blick zurück und die Neujustierung nach vorne sind das Gebot der Stunde. Wir fordern deshalb die Landesregierung auf, die Technologiekonzeption zu einem Technologieprogramm für die nächsten 4 bis 5 Jahre weiterzuentwickeln und bis spätestens zum Ende des 1. Quartals des nächsten Jahres dem Landtag darüber zu berichten.
Es versteht sich von selbst, dass wir von einer Abstimmung dieses Landesprogramms mit der Lissabon-Strategie der EU und der Hightech-Strategie der Bundesregierung ausgehen. Nur in enger Verflechtung dieser Ebenen wird es Thüringen gelingen, den Anschluss an die rasante, globale Entwicklung zu halten bzw. noch bestehende Defizite aufzuholen.

nach oben

Minister Dr. Zeh zur Visite in Gleichamberg
4.500 Euro Zuschuss für Spielplatz

Freies Wort, 11. Juli 2007

Der öffentliche Spielplatz in Gleichamberg bedarf einer gründlichen Verjüngungskur. Der Sportverein TSV 08 widmet sich dieser Aufgabe und übernahm die Trägerschaft über die Anlage. Damit war es möglich, Fördermittel für die Anschaffung neuer Geräte zu beantragen. Seit Montag liegt der Bescheid vor.

GLEICHAMBERG - SV-Vorsitzender Arno Schmidt konnte die Fördermittelzusage über 4.500 Euro aus den Händen von Thüringens Sozialminister Klaus Zeh entgegennehmen. Dass sich Sportverein und eine Elterninitiative für die Sanierung des Spielplatzes stark machen, würdigte Zeh und verwies darauf, dass das Land in diesem Jahr 18 Spielplätze fördert.
Einer Visite im modernen Gleichamberger Kindergarten. in dem zur Zeit 55 Kinder betreut werden, schloss sich eine Gesprächsrunde des Ministers zur Jugendarbeit in der Gemeinde an. Im Vereinshaus des Jugendblasorchesters wurden die Gäste von den jungen Musikern zünftig begrüßt und erfuhren von Bürgermeister Günther Köhler, dass das von Thomas Gütter geleitete Orchester die Kulturlandschaft in der Gemeinde maßgeblich mitprägt. "Hier wird ein wichtiges Stück Jugendarbeit geleistet", sagte Köhler. Die Stelle des Leiters werde ebenso über die Jugendpauschale finanziert wie die der Streetworkerin Carmen Lindner. Die junge Frau betreut sieben Jugendklubs in den Ortsteilen und legt Wert darauf, dass die Jugendlichen selbstständig arbeiten und die ihnen anvertrauten materiellen Werte sorgsam behandeln. "Das funktioniert ganz gut, es ist wichtig einen Ansprechpartner für die Jugend zu haben" lobte der Bürgermeister.
Die Finanzierung der Jugendarbeit vor Ort müsse fortgeführt werden, wandte er sich an den Minister. Zeh erwiderte, mit dem Doppelhaushalt des Landes 2008/2009 sei dies im bisherigen Umfang gesichert. Das Land stelle 9 Millionen Euro bereit. Diesen Gedanken griff Rosemarie Baumbach, Vorsitzende des kreislichen Jugendhilfeausschusses, auf und sagte, der Landkreis schieße 600.000 Euro für die Jugendförderung hinzu und sei damit führend im Freistaat. Dennoch gelinge es nicht, die Abwanderung Jugendlicher aus der Region zu stoppen. Nur durch gut bezahlte Arbeit ließe sich die junge Generation zum Hierbleiben bewegen.
Landtagsmitglied Michael Krapp hingegen prognostiziert wieder Einwohnerzuwachs durch Zuzug, "wenn der ländliche Raum mehr an Wertschätzung durch die Politik gewinnt", wie er sagte. (Georg Schmidt)

nach oben

Minister Dr. Zeh zu Gast in Heldburg und Ummerstadt

Freies Wort, 11. Juli 2007

Von Katja Semleit
Für Kinder setzt er sich ein - und für Jugendarbeit. Deshalb war Minister Klaus Zeh (CDU) am Montag unterwegs im Landkreis Hildburghausen. In Gleichamberg sprach er mit Verantwortlichen über die Jugendarbeit (siehe Bericht unten), in Heldburg war er zu Gast im Kindergarten und in Ummerstadt schaute er in den Internettreff. Begleitet wurde es von Michael Krapp (MdL, CDU).

Heldburg/Ummerstadt - 700.000 EURO hat die Stadt Bad Colberg-Heldburg in ihren Kindergarten investiert. Es ist ein helles, farbenfrohes Haus geworden - eines, das lebt. Und eines, in dem Kinder und Erzieher künftig noch gesünder leben. "Die Idee kam uns im Januar, als wir vom Wellneskongress in Berlin zurück fuhren" , erzählt Bürgermeisterin Anita Schwarz. Mit "wir" meint die Ortschefin auch Ingrid Münch von der Rehabilitationsklinik Bad Colberg GmbH. Sie hatten die Idee, sich gemeinsam dem Gesundheitsthema im Kindergarten zu widmen.

Vertraglich geregelt
Es werde einen Kooperationsvertrag zwischen Klinik und Stadt geben, informiert Anita Schwarz. Und sie betont, dass eine langfristige Zusammenarbeit angedacht ist. Wie es konkret aussehen soll, das tippt Ingrid Münch an. Sie spricht von Ernährungsberatern der Klinik, die gemeinsam mit den Mädchen und Jungen in der Kinderküche des Kindergartens Gesundes zaubern - zum Frühstück oder für zwischendurch. "Auch die Eltern wollen wir einbeziehen. Uns schwebt vor, dass sie in die Klinik kommen und dort gemeinsam mit den Fachleuten kochen", sagt Münch. Die Eltern, die mit in der Runde sitzen, nicken eifrig. Sie sind überzeugt vom neuen Projekt, das bereits am 1. September im Heldburger Kindergarten beginnen soll. Jedoch beinhaltet es nicht nur das gesunde Essen, sondern auch die dazu gehörige Bewegung. Künftig sollen Sport- und Physiotherapeuten der Klinik in den Kindergarten kommen und mit den Kindern - und Erziehern - üben. Die sind bereit mitzumachen, freuen sich schon darauf. Ines Höhn, Leiterin des Heldburger Kindergartens, legt Wert auf Qualität. Sie spricht vom Wettbewerb unter den Kindergärten - und zieht daraus Schlüsse. "Wir müssen immer weiter an der Qualität unserer Arbeit und der Angebote feilen." Konkurrenz erzeugt Kreativität." Minister Zeh findet das Projekt "klasse". Zurzeit wird das von zwei Fachkräften der Rehaklinik erarbeitet. Wenn es fertig ist, hat der Chefarzt ein Auge darauf. Später soll es Schritt für Schritt mit Leben erfüllt und erweitert werden.
Der Gesundheitsminister wird zum Sozial- und Familienminister - nur wenige Kilometer südöstlich, in Ummerstadt. Dort hat er einen Termin mit Tourismusverein, Bürgermeisterin Christine Bardin und Jugendlichen: im taufrischen "Internettreff" der Kleinstadt. Neben dem Positiven - die Jugendlichen bringen sich kontinuierlich ins Stadtleben ein - kamen auch Probleme zur Sprache. Stichwort Internettreff: Dort gibt`s Personalprobleme. Zurzeit wird der Treff bis 16.00 Uhr von der Initiative Rodachtal betreut. Die Stadt stößt auf Grenzen, wie auch der Betreiber, der Tourismusverein "Heldburger Unterland".

Förderantrag abgelehnt
"Wir haben Förderung für Personalkosten beantragt, doch sind gescheitert. Es sei keine überregionale Tätigkeit, lautete die Begründung", erzählt Peter Haase, Vorsitzender des Tourismusvereins. Er bat Klaus Zeh, sich diesem Problem anzunehmen. Der Minister seinerseits versprach, den Vorgang noch einmal aufrollen zu lassen.
Ein weiteres Problem brennt unter den Nägeln der Gastgeber: Es gibt kein DSL. Sky-DSL funktioniere nicht zuverlässig und sei teuer. Hier werde sich Michael Krapp stark machen.
Insgesamt war Klaus Zeh überrascht: Sowohl der Internettreff mit seinen vielfältigen Angeboten, als auch das Kindergarten-Rehaklinik-Projekt seien toll. Gleich zweimal etwas einmaliges im Heldburger Unterland.

nach oben

Bericht des Abgeordneten Dr. Michael Krapp vor dem Landtag am 11.07.2007 zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit in DS 4/3150 zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion in DS 4/2611

Erfurt, 11. Juli 2007

Die Fraktion der SPD hat mit Datum vom 16.Januar 2007 erneut in dieser Legislaturperiode den Entwurf eines Thüringer Vergabegesetzes eingebracht. Anlass dafür war die positive Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Verfassungsmäßigkeit der Berliner Tariftreueklausel.
Nach einer ersten Debatte des Landtages am 25. Januar 2007 ist der Entwurf des Gesetzes über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen an das Bau- und Dienstleistungsgewerbe in DS 4/2611 an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit überwiesen worden.
Dieser hat den Gesetzentwurf in seiner 27. Sitzung am 2. Februar 2007 erstmalig beraten. Dabei wurde unter Bezugnahme auf die erste Debatte in dieser Legislaturperiode zu einem Vergabegesetz die Landesregierung gebeten, im Sinne des Landtagsbeschlusses in DS 4/1852 vom 30. März 2006 über die Erfahrungen mit der Vergabemittelstandsrichtlinie und weitere Fragen zu berichten.
Dieser Bericht wurde in der 31. Sitzung am 25. Mai 2007 vom Minister für Wirtschaft, Technologie und Arbeit gegeben und in schriftlicher Form als Vorlage 4/1514 bereitgestellt. Wegen der Komplexität der Vorlage und des darauf aufbauenden Berichtes der Landesregierung hat sich der Ausschuss dahingehend verständigt, den Tagesordnungspunkt zur abschließenden Beratung erneut aufzurufen.
Die letzte Befassung erfolgte dementsprechend in der 32. Sitzung am 29. Juni 2007. In diese Debatte wurde auch die Antwort der Landesregierung in DS 4/3031 auf die das Thema ansprechende Kleine Anfrage Nr. 1176 des Abgeordneten Pilger von der SPD-Fraktion einbezogen. Ebenso wurde das anhängige Verfahren beim Europäischen Gerichtshof in der Sache des Niedersächsischen Vergabegesetzes und die Erfahrungen in anderen Bundesländern mit entsprechenden Gesetzen thematisiert.
Wenngleich sich alle Fraktionen im Bestreben einig waren, dass Dumpinglöhne aus wirtschaftlichen und sozialen Gründen zu bekämpfen sind, war man sich in der Wahl der Mittel nicht einig.
Der Ausschuss empfiehlt deshalb dem Thüringer Landtag mehrheitlich die Ablehnung des Gesetzentwurfes.

nach oben

Würdevolle Einweihung der Gedenkstätte in Henfstädt
Ein neues Denkmal erinnert an die Toten der beiden Weltkriege

Freies Wort, 10. Juli 2007

Mit einer feierlichen Andacht, von Kirchgemeinde und politischer Gemeinde gemeinsam vorbereitet, wurde am Sonntag ein neu gestalteter Gedenkstein für die Toten der beiden Weltkriege eingeweiht.

HENFSTÄDT - "Wir haben bewusst die Form einer Andacht gewählt", so Superintendent Michael Kühne zur Begrüßung in der Kirche zu Henfstädt, "weil sie alle anspricht, ob man einer Religion angehört oder nicht". Wichtig sei, dass man seine Augen auf das richtet, was geschehen ist und die Erkenntnis mitnimmt, "dass es sich nicht wiederholen darf".
Diesen Gedanken griff auch Henfstädts Bürgermeisterin Simone Langner-Schneider auf, die hofft, mit der Gestaltung des Denkmals auch einen Platz des stillen Gedenkens geschaffen zu haben, der zugleich "Anstoß zum Nachdenken geben wird". "Deshalb bin ich froh", sagte sie, "froh über jeden Einzelnen, der heute gekommen ist". Mehr als 70 Einwohner und Gäste, unter ihnen Landtagsmitglied Michael Krapp, waren zugegen. Besonders freue sie sich über ihre Jugendlichen des Ortes, von denen fünf Mädchen und zwei Jungen ihre Mitgestaltung an der Einweihung zusagten.
Für die Einweihung des Gedenksteines die richtigen Worte zu finden, so Langner-Schneider, sei für sie "keine leichte Aufgabe", da sie diese Zeit nicht erlebt hat. Doch sie fand sie, die treffenden Worte, die wohl jeden berührten. Und sie verband damit die Hoffnung, dass "wir nicht noch einmal einen solchen Gedenkstein einweihen müssen".
Henfstädt besaß 1914 400 Einwohner, von denen 78 Väter und Söhne in den Krieg ziehen mussten. 13 kehrten nicht wieder zurück in die Heimat. Im zweiten Weltkrieg hatte der Ort 350 Einwohner. 96 junge Männer wurden damals eingezogen, von denen 25 Opfer des Krieges wurden oder an dessen Folgen starben. Mit dem Entschluss, alle 38 namentlich auf dem Gedenkstein zu nennen, so die Bürgermeisterin, soll dieser auch nachfolgenden Generationen an persönliche Schicksale erinnern.
"Der Gedenkstein ist eigentlich ein Mosaikstein in der unendlich langen Reihe der Gedenksteine in den Dörfern und Städten, die, auch in anderen Ländern, an Krieg, an Opfer und an Gewalt erinnern", knüpfte Superintendent Kühne an die vorherigen Worte an. Es sei ein Mosaikstein, der an mehr Menschen erinnere als an die, die darauf stehen. Sie alle seien Opfer einer fehlgeleiteten Ideologie, wobei er auch jene aus DDR-Zeit mit einschloss. Er sprach von einer "Stunde der Belehrung an die Unbelehrbaren", die Leid leugnen und den Krieg verherrlichen würden. Dieses Denkmal bedeute keine Heldenverehrung, vielmehr komme damit "ein Geschichtsbuch ins Dorf". In einer solchen Stunde wünschte er sich Begegnungen mit Russen, Franzosen, Engländern, Polen und anderen, um sich einander ohne Beklemmung in die Augen sehen zu können. Denn ein Auftrag der Menschen und der Kirche sei es auch, "Versöhnung zu leben, Frieden zu schaffen und zu erhalten".
Die sieben Jugendlichen verlasen die Namen aller 38 Gefallenen, Vermissten und Verstorbenen in Folge von Kriegseinwirkungen Am Gedenkstein selbst legten Superintendent Kühne und Bürgermeisterin Langner-Schneider ein Blumengebinde nieder. Weitere 38 Rosen, die von Bürgern niedergelegt wurden schmücken die Stätte. Musikalisch umrahmt wurde die feierliche Andacht von einem Bläserquintett der "Singertaler" aus Themar.
Mit der Einweihung des Denkmals ging ein langgehegter Wunsch der Henfstädter in Erfüllung. Als der Ort 1995 als Förderschwerpunkt im Rahmen der Dorferneuerung aufgenommen wurde hatte auch der Wunsch bestanden, das etwas vernachlässigte Denkmal an der Ostseite der Kirche wieder herzurichten. Da es lediglich an die Gefallenen des ersten Weltkrieges erinnert habe, sollte es nicht nur instand gesetzt, sondern durch die Opfer des zweiten Weltkrieges ergänzt werden.
Die Gestaltung des Denkmals sei Teil einer Gesamtmaßnahme der Dorferneuerung gewesen, sagte VG-Bauamtsleiter Burkhard Köhler. Hinzu gehörten die Erneuerung und Pflasterung des Pfarrhofes und die Sanierung einer Garage. Begonnen wurden die Arbeiten am 2. April dieses Jahres. 44.000 Euro kostete die Gesamtmaßnahme, die mit 21.500 Euro gefördert wurde. Die restliche Summe wurde sind Eigenmittel. (Kurt Lautensack)

nach oben

Regionalverbund allein reicht nicht

Freies Wort, 4. Juli 2007

Ein Gutes könnte der jüngste schneelose Winter für den Tourismus im Thüringer Wald haben: Hat er doch vorgeführt, woran es hapert - an zündenden Ideen für Alternativen.

TROSTADT - "Das Wetter war zwar mies, trotzdem hatten wir einen prima Urlaub." Wenn die Gäste nach ihrem Thüringen-Trip dieses Fazit ziehen können, erst dann sei das Ziel erreicht, meint Andreas Minschke, der frischgebackene Tourismus-Abteilungsleiter im Thüringer Wirtschaftsministerium bei einer Tagung in Trostadt (Kreis Hildburghausen).
Über die Wege, wie man dorthin kommen könnte, hat der Arbeitskreis Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion zwei Tage lang in Südthüringen beraten.
Und es gibt überall im Land schon vorzeigbare Beispiele: Kleine beschauliche Landgasthöfe, Familienferien, Wellness, Radwandern, Forellenzucht zum Anfassen, Paddeln auf der Werra - "Hier schlummert ein riesiges Potenzial", zeigt sich der Arbeitskreis-Vorsitzende Thomas Kretschmer überzeugt. Allein, man müsse die vielen guten Ideen auch zueinander bringen.
Das Beispiel des Urlaubers, der Skifahren wollte und bei Nebel und Nieselregen in seinem Hotel hockt, macht das Dilemma deutlich: Er weiß oft gar nicht, was es abseits der ausgetretenen Touristenpfade noch alles zu unternehmen gäbe.
Der Regionalverbund "Thüringer Wald", den Südthüringens IHK-Chef Peter Traut den CDU-Parlamentariern vorstellte, sei ein erster Schritt in die richtige Richtung, erklärten diese. Sich nach außen als ein komplettes Paket einer Region zu präsentieren, könne jedoch noch nicht der Endpunkt sein. "Die Vernetzung muss noch weiter gehen" , so Kretschmer.
"Ich habe Sorge, dass sich die vielen kleinen Initiativen vor Ort totlaufen, wenn sie nicht in der ganzen Region aufgegriffen werden", sagte der CDU-Abgeordnete des Wahlkreises, Michael Krapp. Immerhin sei inzwischen deutlich geworden, dass der Thüringer Wald insgesamt mehr sei als nur ein Streifen jeweils 100 Meter rechts und links des Rennsteigs.
Schwierig freilich wird es, die vielen kleinen Angebote nach außen zu vermarkten. Christa Velten, die Marketingleiterin des Regionalverbundes, sprach von einem "Hamsterrad", in dem sie in diesem Punkt stecke, ohne vorwärts zu kommen. "Ich will die Beteiligten an einem Tisch haben", kündigte Minschke an. Und dafür gebe es auch ein probates Mittel: Die Ausreichung von Fördergeldern (jwe)

nach oben

CDU-Landtagsabgeortnete unterwegs
Wirtschaftsfaktor Tourismus noch besser ausnutzen
Arbeitskreis für Wirtschaft, Technologie und Arbeit besuchte Werrastadt Themar

Freies Wort, 4. Juli 2007

von Petra Rühheimer
Dass der Tourismus zunehmend als Wirtschaftsfaktor entwickelt werden muss, darüber herrschte bei der gestrigen Runde in Themar Einigkeit. Über gute Ansätze dafür im Werratal waren die Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion erfreut.

THEMAR - Natürlich hatte Michael Krapp (MdL) nicht alle seine Fraktionskollegen nach Themar gerufen, sondern nur den Arbeitskreis für Wirtschaft, Technologie und Arbeit, dem Thomas Kretschmer vorsteht. Während es tags zuvor auf einer Beratung um die Einbindung Südthüringens in den Regionalverbund Thüringer Wald ging, war der gestrige Tag Vor-Ort-Besuchen vorbehalten.
Neben der Analytik GmbH Eisfeld, der Brauerei Dingsleben und der Forellenzuchtanlage in Trostadt stand auch ein Besuch der Touristinformation in Themar auf dem Plan. Der Themarer Bürgermeister Hubert Böse und die geschäftsführende Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Feldstein, Anita Röhrig, konnten einige gute Ergebnisse der Tourismus-Arbeit vor Ort nachweisen. Große Fortschritte gebe es, seit die Touristinformation Themar als zentraler Anlaufpunkt für Gäste der Werratal-Region eingerichtet worden ist, bestätigten beide.
Hubert Böse erläuterte nicht ohne Stolz die lange und wechselvolle Geschichte des Amtshauses Themar - eines der ältesten Fachwerkhäuser im Landkreis überhaupt -, in dem die ebenso attraktiv wie modern eingerichtete Touristinformation residiert. Finanziert wird sie zur Hälfte von der Stadt Themar; in die restlichen 50 Prozent teilen sich die neun Mitgliedsgemeinden der VG Feldstein entsprechend ihrer Einwohnerzahl. Besetzt ist die Einrichtung derzeit mit zwei Mitarbeitern.
Zudem ist über ein Förderprojekt seit längerem eine Tourismusbeauftragte in der VG Feldstein beschäftigt. Die Zusammenarbeit, insbesondere was die Erarbeitung von Broschüren, Wanderkarten und Flyern betreffe, gestalte sich sehr gut lobten die Themarer Tourismusfachleute Ralf Kammerdiener und Joachim Hanft den erreichten Fortschritt auf dem Gebiet. Michael Krapp versprach, sich weiterhin für Förderprojekte und Fördermittel stark zu machen und bat in diesem Zusammenhang, ihm alles doch bitte einmal schriftlich zukommen zu lassen. Ferner riet er den Themarern, mit den Pfunden der Region zu wuchern. Ein markanter Anziehungspunkt sei doch zum Beispiel das Hennebergische Museum, war sich Krapp sicher und erkundigte sich nach der Verbindung der Touristinformation zum Nachbarort. "Kloster Veßra ist der Bringer für uns", betonte Hubert Böse. Mit dem Anschluss von Kloster Veßra an die "Transromanica"-Region in Thüringen - von Michael Krapp initiiert -, habe die Bedeutung des Klostergeländes noch erhöht.
Mit Pfunden wuchern, das heißt für die Themarer und ihr Umland aber auch, den gut angenommenen Werra-Radwanderweg und das Wasserwandern auf der Werra weiter zu befördern sowie regionale Kleinode im Kleinen Thüringer Wald weiter populär zu machen. Zum Tourismusangebot gehöre auch ein gut funktionierende, kundenfreundliche Gastronomie, hieß es. Da gebe es - vor allem was die Öffnungszeiten betrifft -, noch Reserven, waren sich alle einig. Vor allen Dingen aber rieten die Mitglieder des Arbeitskreises, die Verknüpfung zu den Hauptschwerpunkten des Tourismus in Thüringen zu vertiefen beziehungsweise zu suchen.

nach oben

Pressemitteilung zur 32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit

Freies Wort, 29. Juni 2007

In öffentlicher Sitzung wurde heute vereinbarungsgemäß die Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der Linkspartei zu Arbeit und Entlohnung in Thüringen und der Antwort der Landesregierung (Drs. 4/2548) fortgesetzt. Da von der Linkspartei relativ kurzfristig ein umfangreicher Katalog zusätzlicher Fragen vorgelegt wurde, die einer vertieften Bearbeitung durch die Landesregierung bedürfen, wurde ein Wiederaufruf dieses Tagesordnungspunktes am 7. September 2007 vereinbart.
Der Ausschuss befasste sich abschließend mit dem Entwurf der SPD-Fraktion (Ds 4/ 2611) zu einem Thüringer Vergabegesetz. Alle Fraktionen sind sich - hob der Vorsitzende des Ausschusses Dr. Michael Krapp (CDU) hervor - darüber einig, dass dem Lohndumping Einhalt geboten werden muss. Allerdings würden unterschiedliche Schwerpunkte bei den Instrumenten zur Bekämpfung dieser unsozialen Wettbewerbsverzerrung gesehen. Bei der Entscheidung sei wesentlich auch zu berücksichtigen, dass auf europäischer Ebene noch Klagen gegen Vergabegesetze anhängig seien. Der Ausschuss empfehle dem Plenum des Landtages mehrheitlich, kein Thüringer Vergabegesetz zu beschließen.
Beim Gesetzentwurf der Landesregierung (Ds 4/2727) zur Umsetzung europarechtlicher Vorschriften über die Umweltprüfung folgt der Wirtschaftsausschuss weitestgehend dem Gesetzentwurf mit den Änderungsvorschlägen des Ausschusses für Naturschutz und Umwelt. Damit würden in Zukunft z.B. Steinbrüche erst ab 25 statt bisher 10 ha UVP-pflichtig. Der Landtag würde ferner in Zukunft beteiligt, wenn die Regierung durch Rechtsverordnung in die Anlage zum Gesetz UVP-pflichtige Projekte, Kriterien, Pläne und Programme neu aufnimmt, ändert oder streicht.
Auf Bitte ders federführenden Ausschusses für Naturschutz und Umwelt befasste sich der Wirtschaftsausschuss vorab mit dem SPD-Antrag (Drs 4/2812) zu den Auswirkungen des EU-Klimagipfels für die Thüringer Klimaschutzpolitik. Eine größere Anzahl wirtschaftsspezifischer Ergänzungen wurde zunächst diskutiert und soll bis zur Sitzung am 7. September 2007 in schriftliche Form als Empfehlung an den Ausschuss für Naturschutz und Umwelt gefasst und beschlossen werden.

 Pressemitteilung (PDF)

nach oben

Klappe für das KinderMedienZentrum!
Pressemitteilung Nr. 16/2007 der STIFT

Erfurt, 29. Juni 2007

Anlässlich der Kuratoriumssitzung der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT) am 29.06.2007 konnte der Vorstand der Stiftung ein positives Fazit des Geschäftsjahres 2006 ziehen:

• Für 44 Technologie- und Forschungsprojekte insbesondere der Thüringer Hochschulen und Forschungseinrichtungen wurden 675.000,00 € zur Verfügung gestellt.
• In die Technologie- und Applikationszentren Applikationszentrum Ilmenau, MAGZ/ Das Kindermedienzentrum in Erfurt und das Centrum für Intelligentes Bauen (CIB.Weimar) wurden 10.000.000,00 € investiert. Dabei kamen mehr als 1.000.000,00 € Eigenmittel der Stiftung zum Einsatz.
• Der Betrieb der laufenden Zentren entwickelte sich positiv: Das Applikationszentrum Ilmenau kann Auslastungssteigerungen von bis zu 50 % verzeichnen (Pressemitteilung der STIFT vom 26.02.2007). Das Anwendungszentrum Mikrosystemtechnik in Erfurt ist zu 100 % belegt.
• Der Start des MAGZ/ Das Kindermedienzentrum wurde gemeinsam mit der ab dem 01.07.2007 für den Betrieb des Zentrums verantwortlichen Betreibergesellschaft für Applikations- und Technologiezentren Thüringen mbH (BATT) personell und strukturell vorbereitet und wird termingenau mit einer erfreulichen Anfangsauslastung starten. Das CIB.Weimar befindet sich im Bau.
• Die von der STIFT mitveranstalteten Wettbewerbe "Thüringer Innovationspreis 2006", "Jugend forscht"-Mittelthüringen und der "Student Design Award for Rapid Manufactoring 2006/ 2007" stießen auf eine große Resonanz.

 Pressemitteilung (PDF)

nach oben

Biodiesel-Steuer wirkt kontraproduktiv

Freies Wort, 20. Juni 2007

von Georg Schmidt
Anderthalb Jahre dauerten Genehmigungs- und Planungsverfahren, knapp sechs Monate betrug die Bauzeit und im August soll nach Erprobung der Anlage der erste Biodiesel produziert werden. Die SüBio-Geschäftsführer Harry Grötenherdt und Rudolf Pfeffer könnten ob dieser Chronologie zufrieden sein, doch sie plagen Sorgen, weil die politischen Rahmenbedingungen für das Projekt teilweise kontraproduktiv sind.

THEMAR - Dass Biodiesel als eine wirtschaftlich interessante und ökologisch sinnvolle Treibstoff-alternative für Dieselmotoren gilt, ist unbestritten. Und dies war eben auch Ausgangspunkt des Konzepts, am Standort der SÜGEMI in Themar eine Anlage zu errichten, in der Raps aus der Region zu Biodiesel verarbeitet wird. Im Herbst 2005 war die SüBio GmbH gegründet worden, deren Gesellschafter 16 Agrarbetriebe aus den Landkreisen Hildburghausen, Sonneberg und Schmalkalden-Meiningen sowie drei Dienstleistungsbetriebe sind.
Die Unternehmen fungieren zugleich als Lieferant des Rapses und als Kunden - und sehen sich so als Teil einer geschlossenen Wertstoffkette in der Region. In einigen Wochen können sie in Themar Biodiesel zu günstigen Konditionen für ihren eigenen Fuhrpark tanken. Denn vertraglich sind die Preise für Raps, Biodiesel und das als Nebenprodukt anfallende hochwertige Futtermittel Rapsexpeller bis 2015 festgeschrieben.
Grötenherdt ist sicher, dass die 2,1 Millionen Euro teure Anlage, die vorerst pro Jahr 11.000 Tonnen Rapssaat zu 3.800 Tonnen Biodiesel verarbeiten soll, dann wie geplant funktioniert und eine zukunftsweisende, mutige Entscheidung darstellt. Im Zuständigkeitsbereich des Landwirtschaftsamtes Hildburghausen werden immerhin 8.250 Hektar Raps angebaut, was bei einem Durchschnittsertrag von 3,5 Tonnen pro Hektar rund 29.000 Tonnen Rapssaat bedeutet. Daraus ließen sich fast zehn Millionen Liter Biodiesel produzieren.

Befürchtungen
Doch rentieren wird sich der Einsatz von Biodiesel nur für die Landwirtschaftsbetriebe, weil diese bis 2012 von der Steuer für diesen umweltfreundlichen Kraftstoff befreit sind und damit gegenüber fossilem Diesel eine Menge Geld sparen. Wer Biodiesel an freien Tankstellen zapft, wird derzeit mit 9 Cent Steuer pro Liter belastet und ab 2008 jährlich bis 2012 jeweils um weitere 6 Cent. Damit wäre schon im kommenden Jahr bei 15 Cent Kraftstoffsteuer der Vorteil des Biodiesels gegenüber dem fossilen Produkt aufgebraucht. "Für den öffentlichen Verkehr und die Speditionen macht unsere Anlage dann keinen Sinn mehr" befürchtet Harry Grötenherdt. Er frage sich, wieso die Politik einerseits den Klimaschutz beschwört, andererseits die Biodieselproduzenten derart unter Druck setzt. Es bestehe die Gefahr, dass bei diesen Rahmenbedingungen Biodieselhersteller, die nicht allein die Landwirtschaft beliefern, enorme wirtschaftliche Schäden verkraften müssen.

Politik gefordert
"Die Politik ist gefordert und muss sich klar zu alternativen Kraftstoffen bekennen, sonst wird sie unglaubwürdig", bringt es Grötenherdt auf den Punkt. Und mit eben dieser Aussage konfrontierte er dieser Tage Landtagsabgeordneten Michael Krapp während einer Diskussionsrunde mit den SüBio-Gesellschaftern, also gestandenen Praktikern aus der hiesigen Landwirtschaft.
Für den CDU-Politiker, zugleich Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Landtages, stellt sich die Situation als "steuermäßige Fehlentwicklung" dar, wie er unmissverständlich sagte. Er vermutet, dass sich die Bundesregierung bei der Festsetzung der Steuersätze für Biodiesel seinerzeit verspekuliert habe: "Man ging von ständig steigenden Mineralölpreisen auf lange Sicht aus, was allerdings unrealistisch war". Dass regenerative Energien derart heftig besteuert werden, sei unlogisch und müsse dringend korrigiert werden, schlug sich Krapp auf die Seite der hiesigen Produzenten und Konsumenten von Biodiesel. Möglicherweise hätten die Lobbyisten der Landwirtschaft jenen der Mineralölkonzerne nicht standhalten können und seien untergebuttert worden, was zu den derzeit gültigen Rahmenbedingungen führte, sagte Krapp.
Der Abgeordnete versuchte dennoch, ein wenig Mut zu machen und kündigte eine Anfrage beim Wirtschaftsminister beziehungsweise einen Antrag diesbezüglich im Landtag an. "Allerdings wird es ein politischer Kraftakt, das alles anzupacken und wieder aufzubrechen", räumte er ein. Thüringen könne beispielsweise im Bundesrat einen Vorstoß unternehmen, um Biodiesel auf lange Sicht marktfähig zu machen.
Auch für Krapps Parteifreund Hubert Böse, Bürgermeister in Themar, ist die Besteuerung des umweltfreundlichen Biodiesels nicht nachvollziehbar. "Hier wird die eigene Wirtschaft geknebelt und ein Berufsstand in eine Ecke geschoben, wohin er nicht gehört", beklagte er. "Wir müssen unseren Einfluss geltend machen, um der Landwirtschaft als Produzent alternativer Energieträger eine Zukunft zu ermöglichen."

Akzeptanz fehlt noch
Mehrere Landwirte mahnten an, den Einsatz von Biodiesel zu forcieren. "Die Akzeptanz dieses Kraftstoffes muss besser werden, er muss auch für die freie Wirtschaft Sinn machen", meinte beispielsweise Mario Reimann, Geschäftsführer der Milch-Land Veilsdorf GmbH. Und Harry Grötenherdt machte sich stark für den Einsatz von Biodiesel in Fahrzeugen kommunaler Bereiche, von Ämtern und Bauhöfen. Hier müsse die Politik ein Zeichen setzen. " Ein Liter Biodiesel stößt zweieinhalb Kilogramm weniger Kohlendioxid aus als die gleiche Menge herkömmlichen Kraftstoffs", stellte er klar. Dass allein müsste für alle, die vor und nach dem G8-Gipfel den Klimawandel beklagten, ein Argument zur Umkehr in Sachen Biodiesel-Besteuerung sein.

nach oben

Neue Diakonie-Wohngruppe

Freies Wort, 16. Juni 2007

Die Wohnstätten Eisfeld unter der Trägerschaft des Diakoniewerkes Sonneberg und Eisfeld haben gestern in Hildburghausen eine Außenwohngruppe übergeben.
Neun Menschen mit geistiger oder körperlicher Behinderung haben damit in der Oberen Marktstraße 25 ein neues Zuhause gefunden.

Hildburghausen - "Wohnen heißt zu Hause sein" - das ist der Leitgedanke des Diakoniewerkes bei der Errichtung solcher Wohnformen, die ein Höchstmaß an Selbständigkeit ermöglichen. Neben einem 1994 komplett umgebauten Gebäude in der Hildburghäuser Straße in Eisfeld für 16 Bewohner kamen im Jahr 2000 eine Außenwohngruppe in der Justus-Jonas-Straße und im Jahr 2005 eine weitere in der Bahnhofstraße dazu...
...Superintendent Michael Kühne, der gestern zur Eröffnung den Festgottesdienst hielt, wünschte den Bewohnern alles erdenklich Gute in ihrem neuen Heim und stellte das Gebäude unter den Segen Gottes: "Der Herr muss das Haus bauen … auf einem sicheren Grund."
Sein Amtsvorgänger Hans-Peter Wulff-Woesten erinnerte bei seinen Glückwünschen an die geschichtsträchtige Nachbarschaft, in der sich das neue Wohnheim befindet. Eine bedeutende Straße sei dies hier.
"Friedrich Schiller, Joseph Meyer, Carl-Maria von Weber - alle hatten ihre Häuser hier. Fühlen sie sich bitte eben so wohl in Ihrem neuen Zuhause". Und dann gebe es ja noch ein weiteres Gebäude in enger Nachbarschaft, das er allen ans Herz lege - die Christuskirche.
Landtagsabgeordneter Michael Krapp (CDU) würdigte bei seinen Glückwünschen die gute Zusammenarbeit zwischen Staat und Kirche. "Es ist uns wieder ein Stück gemeinsamer Fürsorge gelungen. Zum Wohle der Menschen, die uns anvertraut sind, die in besonderem Maße unserer Hilfe bedürfen. "Eine Außenwohngruppe" im "Inneren" der Stadt, das sei für ihn mehr als nur Symbolik. Nicht an den Rand einer Stadt - und der Gesellschaft - gedrängt, sondern mitten im Zentrum der Kreisstadt, und damit aufgenommen in die Gemeinschaft. (ws)

nach oben

Leserbrief zum Themenabend "Aktion Ungeziefer"

Freies Wort, 15. Juni 2007

Zum Themenabend der Konrad-Adenauer-Stiftung im Otto-Ludwig-Saal des Eisfelder Schlosses am 4. Juni 2007 zur "Aktion Ungeziefer" erreichte uns folgender Leserbrief:

Vor genau 55 Jahren, am 5. und 6. Juni 1952 wurden hunderte Bewohner aus dem neu angelegten Sperrgebiet an der innerdeutschen Grenze in einer Nacht- und Nebelaktion in das Landesinnere der DDR deportiert. Davon betroffen waren auch viele Familien des Kreises Hildburghausen.
Das war Anlass für den Landtagsabgeordneten Dr. Michael Krapp, die Konrad-Adenauer-Stiftung zu einem Themenabend in seinem Wahlkreis 18, der damals fast vollständig im Sperrgebiet lag, einzuladen. Dieser fand am 4. Juni 2007 unter großer Beteiligung von Betroffenen und Interessenten aus nah und fern im gefüllten Otto-Ludwig-Saal des Eisfelder Schlosses statt.
Die Leiterin des Bildungswerks Erfurt der Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. Frau Maja Eib begrüßte die Gäste und den Referenten Herrn Wagner. Manfred Wagner wurde 1958 wegen "staatsgefährdender Hetze" in der Widerstandsgruppe "Eisenberger Kreis" zu mehreren Jahren Zuchthaus verurteilt und 1961 im Rahmen der zweiten Deportationswelle mit seiner gesamten Familie aus Lehesten zwangsausgesiedelt. Innerhalb der Geschichtswerkstatt Jena e. V. hat er nicht nur sein persönliches Schicksal, sondern die Geschichte der Zwangsaussiedlungen der Jahre 1952 und 1961 insgesamt aufgearbeitet.
Der Referent fesselte so die Eisfelder Zuhörer auch sofort durch Zitate aus der Chronik der Eisfelder Kirche, in der der damalige Superintendent Hottejahn detailliert die Maßnahmen zur Deportation missliebiger Bürger im Jahre 1952 und dem damit verbundenen Terror der gesamten Bevölkerung beschrieb. Auch die anwesenden Gäste aus Streufdorf wurden durch Augenzeugenberichte des aktiven Widerstandes, der in dieser Gemeinde gegen die Vertreibung aufkam, direkt emotional angesprochen.
Aus dem Quellenstudium von Manfred Wagner wurde auch deutlich, dass der Begriff "Aktion Ungeziefer" keine nachträgliche Erfindung der Opfer zur Dramatisierung der Ereignisse im Lande Thüringen des Jahres 1952 war, sondern in einer zynischen handschriftlichen Auswertungsnotiz des damaligen thüringischen Innenministers Willy Gebhardt an den zweiten SED-Landessekretär Otto Funke geprägt wurde. Für viele Zuhörer war neu, dass die generalstabsmäßig organisierte, zweite Zwangsaussiedlungswelle im Jahre 1961 infolge der inzwischen geltenden Bezirksstruktur unterschiedliche Namen hatte: so "Kornblume" im Bezirk Erfurt und "Blümchen" im Bezirk Suhl.
Schon während des detaillierten und sachkundigen Vortrages von Manfred Wagner reagierte das Publikum immer wieder emotional und nachfragend, so dass Dr. Krapp gleitend in die Moderation des Gesprächs überleiten konnte. Dabei drängte es viele Betroffene, das Gehörte durch die Darstellung eigener Erlebnisse zu ergänzen. Es wurde deutlich, dass die Verletzung der Menschenwürde durch diese staatlichen Terrormaßnahmen des SED-Staates noch immer schmerzt, da menschliche, familiäre und materielle Verluste unwiederbringlich sind.
Es wurden auch Fragen nach Schuld, Verantwortung und juristischer Aufarbeitung gestellt. Obwohl Willkür und Gesetzesbruch klar aus den verfügbaren Unterlagen hervorgehen, sind der Bundesrepublik Deutschland, außer einer moralischen Rehabilitierung der Opfer, strafrechtliche Maßnahmen gegen die Täter aus rechtsstaatlichen Gründen weitestgehend verwehrt. Dies, so das mehrheitliche Ergebnis der emotionalen Diskussion, sei wohl der Preis der friedlichen Revolution von 1989/1990.
Alle Teilnehmer an diesem denkwürdigen Themenabend waren sich einig, dass der Gefahr des Vergessens und Verdrängens dieser Ereignisse durch deren Einbeziehung in den Geschichtsunterricht vorgebeugt werden muss. Dr. Krapp konnte darauf verweisen, dass entsprechendes Material vom Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (ThILLM) entwickelt wurde und allen Lehrern zur Verfügung steht.
Es wurde deutlich, dass die Geschichte der willkürlichen Vertreibung und Deportation von missliebigen Menschen aus dem Sperrgebiet durch die SED-Diktatur nur zu begreifen und zu verstehen ist, wenn darüber gesprochen und berichtet wird.

Lothar Vonderlind, Eisfeld

nach oben

5. Unternehmerstammstisch: Theater-Bau läuft, nun geht's um klare Konzepte
Dem Zusammenhang von Kultur und Wirtschaft am Beispiel des Hildburghäuser Stadttheaters ging die Mittelstandsvereinigung auf den Grund

Freies Wort, 13. Juni 2007

von Petra Rügheimer
Vielen Hildburghäusern ist ein Stein vom Herzen gefallen, seit sie an der Theaterbaustelle deutliche Fortschritte erkennen können. Das ehrgeizige Projekt ist im Wachsen. Gut so.

HILDBURGHAUSEN - Vom Stand der Dinge überzeugte sich am Montag vor Ort auch der Thüringer Kultusminister Jens Goebel.. Schließlich fließen allein 47 Prozent der benötigten 7,6 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und weitere 31 Prozent aus so genannten EFRE-Mitteln der EU. Der Landkreis sitzt mit 525 000 Euro mit im Boot - "die größte Summe für ein Einzeldenkmal, die der Landkreis je ausgegeben hat", unterstrich Landrat Thomas Müller im Rahmen einer Stammtisch-Runde der Mittelstandsvereinigung (MIT) ausdrücklich, welche Bedeutung der Kreis dem großen Vorhaben beimisst. Auch Goebel ließ keinen Zweifel darüber aufkommen, dass "Hildburghausen großes Glück gehabt" habe, was das Loseisen der EU-Mittel betreffe. Die Veranstaltung fand ganz bewusst mitten im Industriegebiet "Schraube" statt, ging es doch auf den Punkt gebracht um die Problematik "Wirtschaft und Kultur". Nicht zum ersten Mal bot darum die Firma Maier Präzisionstechnik ihre schöne Kantine als Beratungsraum an, bevor der Tross zu späterer Stunde noch zu einer Besichtigung der Theater-Baustelle Hibu aufbrach.

"Pfund in der Hand"
MIT-Vorsitzender Kurt Muffel hatte die Zielstellung der Stammtischrunde schon im Vorfeld gegenüber Freies Wort kurz umrissen: "Wir haben als Stadt Hildburghausen spätestens Mitte nächsten Jahres ein neues Theater zu betreiben. Damit halten wir ein Pfund in der Hand, das von Gewicht für die Region sein - oder uns mit großem Schmerz auf die Füße fallen kann", unterstrich Muffel. Darum müsse dringend ein Konzept auf den Tisch, was alles dort ablaufen soll. Es müsse abgeklopft werden, welche Nutzungsmöglichkeiten das Haus bietet und die dann natürlich auch in konkrete Konzepte gegossen werden. Während der Gesprächsrunde am Montag schätzte Muffel ein, dass bislang "ein realistisches, nachvollziehbares Konzept noch nicht vorliegt."
CDU-Landtagsabgeordneter Michael Krapp brach eine Lanze dafür, dass Kultur angesichts immer weiter schwindender Finanzmittel künftig "noch mehr optimiert" werden müsse. Das treffe für so ein großes, modernes Haus wie es das Hildburghäuser Stadttheater einmal sein werde, erst recht zu. Als Anregung gab er mit auf den Weg, dass er eine gute Möglichkeit sehe, dass Theresienfest dort mit anzubinden. Es geben ja durchaus heutzutage Möglichkeiten, ein Festzelt unmittelbar im Anschluss an eine Gebäude zu stellen. Krapp versprach sich davon auch wieder eine Aufwertung des Festes, das sich in den letzten Jahren leider zunehmend von seine historischen Wurzeln entfernt habe. Das Theresienfest sei noch einmal ein Extra-Thema wert, befand daraufhin Kurt Muffel, der den Stammtisch zugleich moderierte. Krapps Hinweis sei überlegenswert.

Beste Voraussetzungen
Wie nutzt man ein solches Gebäude? Diese jetzt immer mehr in den Mittelpunkt rückende Frage im Bezug auf die Stadttheater-Baustelle stellte auch Kultusminister Jens Goebel als Schwerpunkt seinen Ausführungen voran. Ein so modernes Theater werde dann freilich eine Vielzahl von technischen Voraussetzungen bieten. Und die gelte es, auch umzusetzen in entsprechende Veranstaltungsvielfalt bei der zu planenden Programmfolge., so Goebel.
Kultur sei ein sogenannter weicher Standortfaktor, als solcher aber keineswegs zu unterschätzen, betonte der Minister weiter. "Menschen mit intellektuellen Ansprüchen suchen solche Angebote". Sie fühlten sich angezogen von Regionen mit entsprechenden Kulturangeboten. Kultur sei ebenso ein Teil der Bildungslandschaft, weshalb er froh sei, für beides die Verantwortung in seinem Ministerium gebündelt zu sehen, unterstrich Goebel ferner. In Erfurt werde zurzeit an einem Kultur-Wirtschaftsbericht gearbeitet, informierte Goebel. Er werde ja immer gern gescholten von der Presse, dass "ich die Kultur platt mache in Thüringen". Das sei mitnichten so, aber keiner - auch das Land Thüringen nicht - , komme darum herum, auch Kultur von ihrer wirtschaftlichen Seite zu betrachten. Und so könne es im Ergebnis des erwähnten Berichtes durchaus sein, dass einige Kulturbereiche eben weiter optimiert und auf wirtschaftlich gesunde Basis gestellt werden. Es gebe ja schon Bereiche - das Kunsthandwerk etwa oder Verlage der Region -, die sich aus sich selbst heraus tragen können, meinte der Kultusminister. Ende "008, Anfang 2009 solle der Bericht fertig sein. Thüringen habe gegenüber anderen Bundesländern eine äußerst reiche, vielfältige Kulturlandschaft - das habe sich historisch so entwickelt aus den vielen kleinen Herzogtümern und Residenzen heraus, die es früher hier gegeben habe. So sei ja auch das feine, kleine Theater in Hildburghausen entstanden, aus der Idee eines kunstbeflissenen Herzogs, der hier residiert habe, rief Goebel die Geschichte in Erinnerung. Thüringen "ist Spitze auf dem Gebiet der Kultur", aber wir wollen künftig effektiver mit diesem Kulturreichtum umgehen, schloss Goebel.
Holger Obst (Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes) und auch Landrat Thomas Müller unterstrichen in ihren kurzen Vorträgen die zwingende Notwendigkeit eines klaren Betreiberkonzeptes, denn "in dem von 2004 liest sich manches noch wie ein Märchen", meinte Thomas Müller. Der Stadtrat sei in der Pflicht und müsse entsprechende Beschlüsse dazu fassen.

nach oben

Tag des offenen Hofes
Eine beeindruckende Visitenkarte

Freies Wort, 11. Juni 2007

von Wolfgang Swietek
Volksfest und fachlicher Disput gleichermaßen war das, was am Samstag in der Milchviehanlage Simmershausen zu erleben war. Beim thüringenweit durchgeführten "Tag des offenen Hofes" gab das Zuchtzentrum Gleichamberg e.G. eine beeindruckende Visitenkarte moderner Landwirtschaft ab.

SIMMERSHAUSEN - "Den Kühen geht's bei Euch ja besser als uns", sagte ein Besucher beim Tag des offenen Hofes scherzend zu Klaus Wetzel, dem Geschäftsführer vom Zuchtzentrum Gleichamberg e.G., als er das Festzelt betrat, das seit Stunden von der Sonne aufgeheizt worden war. "Im Kuhstall, da gab's wenigstens noch ein Lüftchen mit einer angenehmen Temperatur. Hier dagegen ist die Luft zum Schneiden."
Die Reden wurden deshalb kurz gehalten. Es war ohnehin mehr geplant, untereinander ins Gespräch zu kommen als Fachvorträgen zu lauschen. Und Gesprächsstoff bot das genug, was beim Rundgang auf dem Gelände der Milchviehanlage zu sehen war.
Die sauberen Ställe für die 550 Milchkühe und 200 Kälber - ausnahmslos alle aus eigener Aufzucht - mit den angenehmen Temperaturen, das beeindruckte selbst den Laien. Ein völlig anderes Bild, als es oft genug von "Massentierhaltung" gemalt wird.
Klaus Wetzel hat noch ein anderes Argument dafür, dass hier die Bedingungen bestens sein müssen - die Milchleistung. Mit 11.641 Kilogramm je Kuh als Herdenleistung - die Spitzenleistung steht bei 20.833 Kilogramm, der Betrieb stellt damit die beste Kuh Thüringens - ist der Betrieb kontinuierlich in die Spitze Thüringer Betriebe vorgestoßen.
"Eine Kuh, die sich nicht wohlfühlt, bringt keine solche Leistung", eine Feststellung, der wohl kein Gegenargument standhalten würde. Und dann gab's für Musterkuh Charik eine Schleife um den Hals - für ihre Lebensleistung von 100.000 Kilogramm Milch. Kein Einzelfall in Simmershausen, denn sie ist bereits die dritte "Hunderttausender", die der Betrieb aufzuweisen hat. Am 20. November 1994 ist Charik geboren, und scheint noch immer nicht am Ende ihrer "Laufbahn" angelangt zu sein.
Reinhard Müller, Referatsleiter Tierische Erzeugung im Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, ist des Lobes voll. "Man sieht hier sofort beim Betreten des Betriebes, dass hier Profis am Werk sind. Aber nicht nur fachlich kühl kalkulierende Profis, sondern Landwirte, die ihren Beruf mit Leidenschaft und Engagement ausüben." Und er bringt es auf den Punkt: "Ich würde mir noch viele solcher Betriebe in meinem Verantwortungsbereich wünschen."
Klaus Wetzel erinnert sich, dass es Jahre gab, wo ihnen fast der Mut gefehlt hat, in diesen Standort zu investieren. "Bei immer weiter sinkenden Milchpreisen, wer sollte da noch daran glauben, dass sich eine Milchviehanlage rechnet." Es sei ja immer auch eine Entscheidung für die Menschen gewesen, die hier ihren Arbeitsplatz haben, für die ein Aufblühen oder der Niedergang einer solchen Anlage gravierende Folgen haben würde.
Eine Entscheidung zwischen Risiko und Mut, die nicht immer leicht gewesen sei. Heute habe sich der Mut ausgezahlt, 50 Mitarbeiter haben hier ihr festes Auskommen. Auf 2.500 Hektar - davon 50 Hektar Grünland und 2.000 Hektar Ackerland - bauen sie alles an, was sie für ihren Viehbestand an Futter benötigen. Sie stellen das Mischfutter selbst her und haben sich mit ihrer Landmetzgerei auch eine eigene Verarbeitung bis zur eigenen Vermarktung aufgebaut.
"Es macht mir Mut, dass dieser Tag des offenen Hofes mit Einweihung der fertiggestellten und gut funktionierenden Biogasanlage in einer Zeit zustande gekommen ist", so Klaus Wetzel, "in der die Wertschätzung der Landwirtschaft endlich wieder einen positiven Trend nachweisen kann."
In den letzten zwei Jahren hat der Betrieb allein in diesen Standort rund 2,5 Millionen Euro investiert. Silo- und Hofsanierung, Rekonstruktion des dritten Kuhstalls, Dachsanierung eines Stalles, Neubau eines Kälberstalles und nun der Neubau der 526-Kilowatt- Biogasanlage mit Michkühlung, Stallklimatisierung, Getreidetrocknung und Kälbermilchpasteurisierung. Eine Erfolgsgeschichte, die hier von mutigen Landwirten geschrieben worden ist.
Anerkennung erhielten die Mitarbeiter des Betriebes auch von den zahlreichen Ehrengästen, so von den Landtagsabgeordneten Egon Primas und Michael Krapp (beide CDU) und Tilo Kummer (PDS). Amtsleiter Bernd Leidenfrost vom Landwirtschaftsamt und Bürgermeister Günter Köhler würdigten vor allem die Sicherung der Arbeitsplätze. Immerhin gehört dieser Landwirtschaftsbetrieb zu den größten Arbeitgebern der Region. Und darf durch seine gute Lehrlingsausbildung auch als Beweis dienen, dass Landwirtschaft wieder ein Beruf mit Zukunft ist.

nach oben

Einweihung Biogasanlage
Strom, Wärme und Kälte - die Kühe versorgen sich damit nun selbst

Freies Wort, 11. Juni 2007

Während einige landwirtschaftliche Betriebe im Landkreis Hildburghausen schon seit ein paar Jahren aus Gülle und Silage Strom erzeugen, hat nun auch das Zuchtzentrum Gleichamberg e.G. den Schritt vom Landwirt zum Energiewirt getan.

SIMMERSHAUSEN - Sie haben lange gezögert mit diesem Schritt, auch wenn dies wohl ein Gebot der Stunde für alle Landwirte ist, sich ein "zweites Standbein" zu schaffen. Geschäftsführer Klaus Wetzel hat dafür eine plausible Begründung.
"Natürlich wollten wir die Zeichen der Zeit nicht verschlafen", sagt er, "haben uns diesen Schritt lange überlegt." Doch es habe Anfang der 90er Jahre, als die Landwirtschaft sich neu orientieren musste, auch viele Berater gegeben, die nicht nur gute Ratschläge für die ostdeutschen Bauern hatten. "Wir haben schon einmal Lehrgeld bezahlt", erinnert sich Wetzel an die Modernisierung der eigenen Schweinemastanlage. Da habe die Industrie versprochen, dass sich ihre Technologie bewähre, unabhängig ob 50 oder 500 Schweine im Stall ständen. Es sei ein Fehlgriff gewesen, wie sich später herausstellte. Deshalb sei man diesmal etwas vorsichtiger gewesen.
Zur Eröffnung der neuen Biogasanlage waren auch die Betreiber bereits laufender Anlagen gekommen, Norbert Wirsching aus Rieth, Albert Seifert aus Milz, Silvio Reimann aus Schackendorf. Und alle waren des Lobes voll über die neue Anlage.
Die Technik hat enorme Fortschritte gemacht. "Unsere Anlage in Milz hat einen Wirkungsgrad von 30 Prozent (30 Prozent der Energie wird in Strom umgewandelt, 70 Prozent in Wärme, die Red.)", so Albert Seifert, "die Anlage hier in der Milchviehanlage in Simmershausen schafft bereits 40 Prozent. Und das innerhalb von fünf Jahren."
Als Norbert Wirsching seine Anlage in Rieth in Betrieb nahm, betrug die Leistung 85 Kilowatt pro Stunde. Die in Simmershausen ist mit 526 angegeben. "Jede Anlage ist ein Unikat", ergänzt Klaus Wetzel, "wir können zwar von den Erfahrungen unserer Kollegen lernen, sie aber nicht 1:1 übernehmen."
Mit großem Interesse verfolgten auch die Kollegen aus Ebenhards und Pfersdorf die Ausführungen der Fachleute, denn bei ihnen laufen die Arbeiten für den Bau einer solchen Anlage derzeit auf Hochtouren. Vielleicht sind die bei der Einweihung wieder einen Schritt weiter.
Das gute Klima in den Ställen der Milchviehanlage, das die Besucher sofort bemerkt hatten, schaffen die Mitarbeiter des Zuchtzentrums nun mit ihrer eigenen Anlage. Die 40 Kubikmeter Gülle, die täglich anfallen, werden komplett in der Anlage verarbeitet, dazu noch je vier Tonnen Maissilage und Energiegetreide. Neben Strom entsteht daraus Kälte zum Kühlen der Milch sowie Wärme und Kälte zum Temperieren der Ställe. (ws)

nach oben

Einst totgesagt, heute quicklebendig
In Eisfelder Niederlassung der Analytik Jena AG werden zum Zehnjährigen Zukunftspläne geschmiedet

Freies Wort, 9. Juni 2007

von Christel Kühner
Wenn es stimmt, dass Totgesagte länger leben, dann muss der Analytik Jena-Niederlassung in Eisfeld überhaupt nicht Bange sein um die Zukunft. 1997 nämlich war der Standort praktisch abgeschrieben. Gestern wurde im Gewerbegebiet Süd zehnjähriges Jubiläum gefeiert.

EISFELD - Unter den Jubiläumsgästen im großen Festzelt war, dem Anlass gemäß, auch allerhand Prominenz: Der Thüringer Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz, der Minister für Bau und Verkehr Andreas Trautvetter, Alexander von Witzleben als Aufsichtsratsvorsitzender der Analytik Jena AG, Präsident Peter Traut sowie Hauptgeschäftsführer Ralf Pieterwas von der IHK Südthüringen, Eisfelds Bürgermeisterin Kerstin Heintz, Landtagsabgeordneter Dr. Michael Krapp...
Sie alle, das zog sich durch die Grußworte, waren sich einig darin, dass die kurze Geschichte der Analytik-Niederlassung Eisfeld eine Erfolgsgeschichte ist. Eine von der Sorte, von der man gar nicht genug bekommen kann.
Klaus Berka, Vorstandsvorsitzender der Analytik Jena AG, und der Eisfelder Betriebsleiter Reinhard Jacob ließen die vergangenen zehn Jahre noch einmal Revue passieren. Eigentlich, so Reinhard Jacob, reichen die Standort-Wurzeln aber bis in die 30er Jahre des vergangenen Jahrhunderts zurück. 1937 begannen in Eisfeld im Zweigwerk einer Berliner Firma etwa 50 Mitarbeiter unter anderem mit der Produktion von Drehzahlmessern für die Luftwaffe. Gegen Kriegsende waren 1.500 Leute in diesem Betrieb beschäftigt. Dann kam das Aus. Im Februar 1952 übernahm Zeiss Jena die Rechtsträgerschaft über die Industrieimmobilie - das Zweigwerk Eisfeld war geboren worden. Bis Mitte der 60er Jahre wurden hier vor allem Kameras hergestellt. Als deren Produktion nach Dresden verlagert wurde, waren es unter anderem Filmentwicklungsgeräte und Mikroprojektoren. 1968 kam die Feldstecherproduktion von Jena nach Eisfeld. Bis heute wurden am Standort mehr als 5 Millionen Ferngläser hergestellt und auch verkauft. Nach der Wende war es Bernhard Docter, der der Optik-Produktion wieder eine Zukunft gab - bis zur Insolvenz. Einer Zeit der Hoffnungslosigkeit folgte wieder ein Hoch: Analytik Jena zeigte Interesse, und am 17. April 1997 nahm "eine handvoll entschlossener Kollegen unter der Leitung von Udo Müller" die Arbeit auf. 1998 waren schon 40 Männer und Frauen wieder in Lohn und Brot, heute sind es knapp 120, darunter 15 Auszubildende. Mehr als 10 Millionen Euro hat Analytik seither in Gebäude und Technologien investiert. Vor einem Jahr wurde die neue Produktionsstätte auf rund 5.000 Quadratmetern im Gewerbegebiet in Betrieb genommen. Auf knapp neun Millionen Euro Umsatz im Jahr kann man heute in Eisfeld verweisen - nahezu sechs Millionen Euro entfallen auf die traditionellen Produkte wie Ferngläser und Zielfernrohre. "Wir sind so gut aufgestellt wie nie zuvor. Und wir werden auch in Zukunft hier investieren", sagte Klaus Berka. "Da, wo heute das Zelt steht, wäre Platz für eine weitere Produktionshalle ..."
Vom Erfolg sollte am Jubiläumstag auch die Stadt Eisfeld etwas abbekommen. Ein Scheck über 1.500 Euro ging an die Arbeitsgruppe Spielplatz für den Erwerb von Spielgeräten. Über 500 Euro kann sich der Heimat-, Musik- und Trachtenverein freuen, dessen Blasorchester dringend eine B-Tuba braucht.
Bis in die Abendstunden wurde gestern noch gefeiert. Und auf die Zukunft angestoßen - auf vielleicht 200 Arbeitsplätze, wenn 2017 das 20-Jährige ins Haus steht.

nach oben

Kindergartenjubiläum - Werraspatzen feierten eine ganze Woche
Ab September größte Kita der Kreisstadt

Freies Wort, 5. Juni 2007

20 Jahre schon gibt es den Kindergarten am Oberen Kleinodsfeld Hildburghausen "Werraspatzen", wie die Einrichtung seit geraumer Zeit heißt, war 1987 eine so genannte Kinderkombination - Kindergarten und -krippe in einem Haus.

Hildburghausen - Leider war das gleich nach der Wende, als vor Ort in Hildburghausen ein ehemaliger Minister der Landesregierung den Frauen "einen ungesunden Erwerbsdrang" vorwarf (pikanterweise auch noch zum Frauentag!), nicht mehr so gern gesehen. Die Kinderkrippe wurde zunächst geschlossen, um bereits 1997 wieder geöffnet zu werden. Geburtenknick und anderes mehr ließen auch in der Kreisstadt die Landschaft der Kinderbetreuungseinrichtungen bald anders aussehen.
Insgesamt gibt es noch fünf Kindergärten in Hildburghausen; alle gut ausgelastet und mehrfach modernisiert beziehungsweise grundhaft saniert. Allein für Betrieb und Unterhaltung der "Werraspatzen" -Kita waren 2006 rund 644800 Euro nötig; 335585 Euro davon kamen von der Stadt. Die Eltern sind über Nutzungsgebühren derzeit zu knapp 22 Prozent an den Gesamtkosten beteiligt.
Die Leiterin der "Werraspatzen", Eleonore Schneider, konnte neben Erzieherinnen, Vertretern von Verwaltung und Elternaktiv auch etliche Stadträte sowie Michael Krapp (MdL) zur Feier begrüßen. Der hatte als Geschenk ein Lexikon mitgebracht, in dem 1000 Kinderfragen beantwortet werden - logisch fangen alle mit "Warum …" an. Umrahmt wurde die Feierstunde von der Grundschule II mit Gesang, Tanz und Rezitationen. Ein äußerst gelungenes, festliches Buffet hatte das HBZ für diesen Abend gezaubert. (Petra Rügheimer)

nach oben

Anhörung im Landtag
"Hoffen, dass wir uns durchsetzen"

Freies Wort, 1. Juni 2007

"Ich habe die Hoffnung, dass wir was erreicht haben in Erfurt und dass wir uns mit unseren Argumenten durchsetzen", ließ Bockstadts Bürgermeister Sven Gregor Donnerstagmittag Freies Wort wissen. Zu diesem Zeitpunkt war die Anhörung im Landtag zum Bau der 380-kV-Trasse noch in vollem Gang.

HILDBURGHAUSEN – Sven Gregor war mit der Bürgerinitiative "Stoppt die 380-kV-Leitung!" Bockstadt-Herbartswind-Eisfeld-Heid mit dem Bus nach Erfurt gefahren. "Gemeinsam mit der erst kürzlich gegründeten BI Nahetal-Waldau, Auengrund und Schleusegrund waren wir etwa 50 Leute", erzählt er. Mit Protest-Plakaten und entsprechenden T-Shirts seien sie vor den Landtag gezogen. Die Plakate mussten dort abgegeben, die Shirts ausgezogen werden. An der Protest-Haltung der BI-Mitglieder habe das nichts geändert.
Zehn Minuten Rederecht waren der Bürgerinitiative Bockstadt-Eisfeld während der Landtags-Anhörung eingeräumt worden. Zu Wort kamen aus dem Landkreis außerdem Landrat Thomas Müller und Friedel Hablitzel, Bürgermeister von Masserberg. Kristin Rüttinger als Sprecherin der BI habe sich auf drei wesentliche Argumente konzentriert, informierte Gregor. Erstens habe sie einen Nachweis der Trassen-Notwendigkeit in einer konzernunabhängigen Studie gefordert. Zweitens sei sie auf den Schutz der Heimat und der Natur eingegangen, denn die geplanten überdimensionalen Masten würden das Landschaftsbild ganz erheblich schädigen. Und drittens habe Kristin Rüttinger namens der BI mit Nachdruck darum gebeten, die Bedenken der Bürger, ernst zu nehmen.
Landtagsabgeordneter Michael Krapp (CDU) sagte auf Nachfrage von Freies Wort, ihm habe am Vortrag der BI-Sprecherin gefallen, dass nicht nur spezielle lokale Befindlichkeiten laut wurden, sondern auch energie- und wirtschaftspolitische Aspekte. "Der Ausschuss für Bau und Verkehr wird sich nun mit den vorgebrachten Argumenten – auch der anderen Redner – auseinander setzen", versicherte Krapp. Eines stehe fest: Die Anhörung könne man keineswegs einfach als "Show" beiseite schieben. Die Bürgerinitiative jedenfalls will ihren Protest gegen die Stromtrasse weiterführen.(kue)

 Freies Wort
 Statement der Bürgerinitiative zu Anhörung im Landtag

nach oben

Das hässliche Entlein ist nun ein Schwan
Ohne Dorferneuerung undenkbar: Über eine Million Euro und viele Nerven kostete das Hellinger Rathaus

Freies Wort, 26. Mai 2007

von Katja Semleit
Bürgermeister Norbert Wirsching ist aufgeregt, rückt das Rednerpult und schon ist's passiert: Die Wasserflasche ist zerbrochen. "Scherben bringen Glück&", ruft da jemand. Vielleicht ja fürs Rathaus der Gemeinde, das gerade gefeiert wird...

HELLINGEN - Es war eine harte Nuss, doch sie ist geknackt. Fünfeinhalb Jahre hat es gedauert, bis das erste Haus am Platz von einem hässlichen Entlein zu einem Schwan wurde. Innen und außen ist es saniert, der Bullenstall hat sich in Luft aufgelöst, der Anbau ist erneuert. Los ging alles schon 2001 mit der Dachsanierung. Doch so richtig starteten die Hellinger durch, als sie Förderschwerpunkt in der Dorferneuerung wurden. Am 22. November 2004 fiel der Startschuss. Daran erinnert sich der Planer Egon Rottenbacher noch genau. Ob ihm wohl graue Haare gewachsen sind während der zweigeteilten Bauphase? Leicht hatte er es jedenfalls nicht, wurde zwischendurch des Betrugs bezichtigt, schlecht geredet...
Und auch der Gemeinderat ließ Federn. Oft lagen Nerven blank. Vergessen ist das nicht, aber der Anblick des Kleinods mitten im Ort entschädigt. Jedenfalls zum Teil. 2004 und 2005 ging es dem nordöstlichen Rathausanbau an den Kragen, die WCs wurden saniert genau wie der Turm, der Stall wurde abgebrochen und die Kleinkläranlage gebaut. Auch die Fassade sollte erneuert werden. Doch als der Putz abgeschlagen war, traf Bürgermeister Norbert Wirsching, den Planer Egon Rottenbacher und einige Räte fast der Schlag: "Wir hatten mit Schäden gerechnet, aber nicht in diesem Umfang", so Rottenbacher. Heute ist klar: 85 Prozent der Fachwerkkonstruktion waren so stark geschädigt, dass ausgetauscht werden musste.
Der erste ging nahtlos in den zweiten Bauabschnitt über. Und bis zum April 2007 waren auch die stark beschädigte Sandsteinfassade, die Treppe, die Decken und Fußböden im Innenbereich, die Wasser- und Abwasserleitungen, aber auch Heizung saniert. Elektro, Lüftung, Speisenaufzug und die Funkuhrsteuerung wurden erneuert bzw. eingebaut. Am Ende des Mammutprojekts steht eine Zahl unterm Strich: 1.031.600 Euro hat das Unterfangen gekostet. Die Dachsanierung aus dem Jahr 2001 eingeschlossen. Ohne das Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung, von dem die rund 60-prozentige Dorferneuerungs-Förderung bewilligt wurde, wäre die Sanierung nicht möglich gewesen. 552.000 Euro flossen aus dieser Quelle direkt ins Hellinger Rathaus. Einiges blieb so auch bei Firmen der Region. Fast 40 Handwerksbetriebe und Gutachter arbeiteten Hand in Hand. "Etwa 30 davon haben ihren Sitz im Landkreis", hebt Egon Rottenbacher hervor.
Gemeinsam haben die Hellinger während ihrer Zeit als Förderschwerpunkt in der Dorferneuerung (1990-1992 und 2004 bis heute) immerhin 32 kommunale Vorhaben verwirklichen können. 1.230.000 Euro Fördermittel gab's dafür. Dazu kommen noch einmal 351.000 Euro Fördermittel für die über zehn privaten Projekte. Und noch ist das Ende der Fahnenstange nicht erreicht.
Wenn das kein Grund zum Feiern ist! Alle sind sie gekommen: Hellinger Bürger, Bürgermeister der Nachbargemeinden, Michael Krapp (MdL, CDU), 2. Beigeordneter Rolf Kaden feiert mit... Sunshine Brass sorgt für Musik, das Gaststätten-Team für Schäufele und Klöß' und die Jugend für Bratwürste. Und dazu ist eine Wasserflasche zu Bruch gegangen. Fast könnte man sagen: Besser hätte es nicht kommen können, denn Scherben bringen's ja bekanntlich, das Glück.

 Freies Wort

nach oben

Pressemitteilung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit

Erfurt, 25. Mai 2007

Barrierefreiheit unter demographischen Gesichtspunkten beraten
Der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Thema Vergaberecht beschäftigt. Anlass dazu ist ein Gesetzentwurf für das Thüringer Vergabegesetz, den die SPD-Fraktion vorgelegt hat. Die Landesregierung hat zunächst über die Erfahrungen mit der Vergabe-Mittelstandsrichtlinie für Thüringen berichtet. Dabei ging Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz detailliert auf Aspekte wie zum Beispiel Tariftreue, Mindestlohn und Subauftragnehmerschaft ein. Hintergrund ist das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass eine Tariftreueregelung in einem Vergabegesetz für grundrechtlich unbedenklich hält.
Weiterer Beratungsgegenstand des Ausschuss war erneut der Demographiebericht für Thüringen. Zu den Auswirkungen des demographischen Wandels auf die wirtschaftliche Entwicklung in Thüringen liegen dem Ausschuss die Ergebnisse der mündlichen Anhörung sowie umfangreiche schriftliche Stellungnahmen vor. Diese müssen nun sorgfältig ausgewertet werden, so Ausschussvorsitzender Dr. Michael Krapp, CDU. "Im September sollen diese Ergebnisse dann im Zusammenhang mit dem Linkspartei.PDS-Antrag zum Barrierefreien Tourismus beraten werden. Barrierefreiheit bezieht sich nicht nur auf behinderte Menschen, sondern ist auch zum Beispiel für Senioren und Familien von Bedeutung. Die Aspekte der Barrierefreiheit wollen wir deshalb in die Beratung zur demographischen Entwicklung und ihrer wirtschaftlichen Auswirkungen mit einbeziehen", so Dr. Krapp. Die Ergebnisse dieser Beratung werden dann in einer Beschlussempfehlung an den federführenden Ausschuss für Bau und Verkehr übergeben werden.
Außerdem hat der Ausschuss mit der Beratung der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zu Arbeit und Entlohnung in Thüringen begonnen. Die Große Anfrage war von der Fraktion der Linkspartei.PDS gestellt worden. Die Beratungen dazu werden fortgesetzt, dabei werden von den Fraktionen weitere Detailfragen gestellt und im Ausschuss bearbeitet werden.

nach oben

Hermann-Lietz-Schule Haubinda
Vision: Weiterführende Agrar-Fachoberschule

Freies Wort, 22. Mai 2007

Schulleiter Werner gegenüber Minister Sklenar: Lernen auf dem Lande und Leben mit der Landwirtschaft sind Erziehungs- und Bildungsinhalte

von Gerof Schmidt
Wieder einmal Ministervisite in der Hermann-Lietz-Schule Haubinda. Doch gestern kam nicht wie in den vergangenen Jahren der für Bildungsfragen zuständige Kultusminister, sondern der Chef des Ressorts Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz. Volker Sklenar in Haubinda - das ging es um anderes als Unterricht oder Fördermittel.

HAUBINDA - Der Minister war eingeladen worden, um ihn für ein Projekt zu gewinnen oder zumindest zu interessieren, das die Anziehungskraft und das Image der Schule weiter steigern könnte und Jugendlichen gute Berufschancen in der Landwirtschaft bieten soll. Schulleiter Burkhard Werner und sein Kollegium haben die Vision, eine weiterführende Fachoberschule Landwirtschaft in die Bildungseinrichtung zu integrieren.
Den an landwirtschaftlichen Berufen interessierten Schülern würde so die Möglichkeit gegeben, in Haubinda die Allgemeine Fachhochschulreife zu erwerben. Das könnte Bestehendes sinnvoll ergänzen. Denn an der Lietz-Schule existiert seit 2003 eine Fachoberschule Technik, die in diesem Jahr um die Fachrichtung Wirtschaft erweitert wird. "Aus meiner Sicht völlig ungerechtfertigt wurden die Fachoberschulen für Agrarwirtschaft in Thüringen gestrichen", erklärte der Schulleiter gegenüber Minister Sklenar. Daher werbe er für die Vision, in Haubinda in Kooperation mit Landwirtschaftsbetrieben aus der Region gegenzusteuern und dieser weiterführenden Schulform wieder Leben einzuhauchen. "Solch ein Angebot käme den Schülern entgegen, die Landwirt im elterlichen Betrieb werden oder in leitender Position in Agrargenossenschaften arbeiten möchten", ist sich Werner sicher. Die Mädchen und Jungen der Haubindaer Privatschule stammen aus fast allen Teilen Deutschlands - die Nachfrage nach solchen Berufen wäre entsprechend.
Burkhard Werner hat freilich Eigennutz bei solchen Vorhaben im Hinterkopf. Denn auch Schulen sind den Gesetzen des (Bildungs)-Marktes unterworfen und können sich künftig nur mit Angeboten behaupten, die andere nicht haben. "Das Produkt ist das entscheidende Konzept", weiß Werner und verweist auf die Leitidee der Hermann-Lietz-Schule "Von der Dorfschule zum Schuldorf". Hier brauche man sich keine künstlichen Projekte auszudenken, hier seien das Lernen auf dem Lande und das Leben mit der Landwirtschaft Erziehungs- und Bildungsinhalt. "Das ist nachhaltig und pädagogisch vernünftig", versucht Werner dem Landwirtschaftsminister klar zu machen, um Unterstützung zu bekommen. Und er verweist auf den Rundgang Sklenars gemeinsam mit Geschäftsführern von Agrarbetrieben aus dem Landkreis über den "kleinen Bauernhof".

Kleiner Bauernhof
50 Schafe, 5 Pferde, drei Schweine, Kaninchen, Hühner, Enten, Gänse und sogar Bienenvölker gehören zum Bestand jenes Bauernhofes rund um die Schul- und Wohngebäude und werden von den Schülern betreut, die auch 18,7 Hektar Nutzfläche bewirtschaften. Stephanie Steinbrecher, die später gern mal auf einem Reiterhof arbeiten würde, erläutert dem Minister an der Pferdekoppel, wie die Schüler mit den Tieren umgehen und dass sie sich darauf freuen, dass demnächst auch Reitunterricht erteilt wird. Für Johannes Käpler dagegen ist die Schafzucht das Maß aller Dinge auf dem Schul-Bauernhof. Von ihm erfährt Sklenar, dass die Schüler die Muttertiere und Lämmer füttern und pflegen, Wasser auf die Weide bringen und beim Koppelbau helfen. Janik Sachs führt den Gast wenig später zum so genannten Landwirtschaft-Zentrum, einem zweigeteilten Gebäude, in dem theoretischer Unterricht erteilt und praxisbezogene handwerkliche Arbeiten geübt werden. Moritz von Kühnsberg hingegen stellt Sklenar das Projekt "Eine Schule baut ein Haus" vor. Mit dem Bau des Wohngebäudes für 12 Schüler war im November 2006 begonnen worden; Anfang August soll es bezogen werden. Bei Clara Bartsch erkundigt sich der Minister abschließend über die schuleigene Kaninchenzucht und die Tauben.
"Ich komme viel herum, aber hier war ich noch nie. Es ist schon erstaunlich für einen Landwirtschaftsminister, was an dieser Schule in Sachen Landwirtschaft läuft", fasst Sklenar seine Eindrücke zusammen.

Landwirtschaft Partner
Und was wird nun aus der Vision Agrar-Fachoberschule? "Das ist eine interessante Sache, für die es hier ein gute Basis gibt. Alles ist denkbar, wenn es tragfähig ist, die Landwirtschaftsbetriebe mitziehen und das Kultusministerium zustimmt", meint er unverbindlich. Vorteilhaft gegenüber anderen Bildungsgängen sei, dass die Schüler hier ab der 4. Klasse systematisch an die Landwirtschaft herangeführt werden und ihre Ausbildung zum Landwirt nicht beim Punkt Null beginnen müssten.
Landtagsmitglied Michael Krapp meint, das Projekt verdiene Unterstützung, weil Bildungsangebote im ländlichen Raum nicht zu ersetzen seien. Er sehe dies auch unter dem Aspekt, dass neben der Ausbildungsziel Landwirt ebenso die Berufe Energiewirt und Gastwirt eine Zukunft hätten. Für Bernd Leidenfrost, Leiter des Amtes für Landwirtschaft, wäre eine Agrar-Fachoberschule als weiterführende Bildungseinrichtung "ein gutes Signal und imagefördernd für die Landwirtschaft und zugleich ein Alleinstellungsmerkmal für Haubinda". Es müsste allerdings klar definiert werden, wie die Agrarbetriebe in die praktische Ausbildung einbezogen werden. Seine Behörde werde das Vorhaben begleiten und unterstützen.

 Freies Wort

nach oben

MdL Dr. Michael Krapp nahm erfolgreich am 35. GutsMuths-Rennsteiglauf im Halbmarathon (21,1 km) teil

Schmiedefeld, 19. Mai 2007

MdL Dr. Michael Krapp nahm mit der Startnummer 12972 erfolgreich am 35. GutsMuths-Rennsteiglauf im Halbmarathon (21,1 km) am 19. Mai 2007
Allen freiwilligen Helfern und Organisatoren gilt ein besonderer Dank. Sie alle trugen gemeinsam mit den vielen Besuchern zum Gelingen dieser Veranstaltung bei.

 Urkunde

nach oben

Ortsbegehung Marisfeld
Lösungsansätze wurden vor Ort angesprochen

Freies Wort, 19. Mai 2007

Beim Rundgang durch Marisfeld bekam Michael Krapp(MdL) alles vorgeführt, was derzeit Probleme bereitet: Ein herrenloser Wasserspeicher, Verkehrssicherheit und Brandschutz im Gewerbegebiet, verschiedene Sanierungsmaßnahen und der Schlosspark waren Themen.
Marisfeld - Nicht nur beim Rundgang, sondern auch bei einer gemeinsamen Beratung mit Gewerbetreibenden, Vertretern der Gemeinde- und der VG-Verwaltung sowie Bürgermeister Hermann Happ mit Michael Krapp ging es vordergründig um diese Probleme. Bürgermeister Happ lobte als "bislang einzigen Politiker, der während meiner Amtszeit sich persönlich mit Sorgen und Nöten der Gemeinde Marisfeld auseinandersetzt". Und Krappnotierte sich alles eifrig - zum Beispiel, dass die Gemeinde noch immer auf den Fördermittelbescheid für den 2. Bauabschnitt der Mauer-Sanierung am Schlossgraben über 45.500 Euro wartet. Krapp begründet die augenblickliche Störung bei der Fördermittel-Ausgabe mit der noch nicht erfolgten Mittel-Freigabe bei der EU. Dringenden Sanierungsbedarf meldete die Gemeinde auch bei der Erhaltung des Mehrzweckgebäudes mit Turnhalle an. Das Projekt sei bereits über ILEK eingereicht worden, hieß es zur Beratung. Nun werde das Projekt geprüft, was den Marisfeldern insgesamt viel zu lange dauert.
Mit dem wohl heikelsten Problem konfrontierte Elke Melichar von der Agrargesellschaft Michael Krapp. Nach wie vor erklärte das Landesverwaltungsamt den Agrarbetrieb als Rechtsnachfolger für den mittlerweile abgelassenen Wasserspeicher, obwohl die gemeinsamen Grundstücksflächen einschließlich Staumauer auf privatem Grund und Boden stehen. Der landwirtschaftliche Betrieb hat die Flächen lediglich angepachtet, ist also nicht deren Eigentümer. Nichts desto trotz forderte das Landesverwaltungsamt den Agrarbetrieb auf, den Speicher entweder zu sanieren oder abzureißen - Kosten zwischen 170000 und 240000 Euro wären dafür nötig. Ferner war der Betrieb beauflagt worden, monatliche Kontrolle an der Anlage durchzuführen - 350 Euro wurden dafür fällig, bis der Betrieb in eigener Regie Sicherheitsüberprüfungen vornahm. Elke Melichar forderte eine baldige Lösung des Problems bei Krapp ein.
Krapp gab zu verstehen, dass dieses Problem ein Fall für die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) sei. In dieser Richtung sollte deshalb ein erneuter Anlauf gewagt werden, schlug Krapp vor.
Dringenden Handlungsbedarf zur Verkehrssicherheit meldete Ingo Wolf, Betriebsleiter der GAE mbH & Co. Im Gewerbegebiet Marisfeld an. Im gesamten Areal existiere kein Hydrant, um im Brandfall die Löschwasserversorgung zu sichern. Genauso problematisch sei die An- und Abfahrt von der L2628 aufs Betriebsgelände. Krapp will sich in dieser Angelegenheit beim Wirtschaftsministerium stark machen und prüfen lassen, ob Mittel über förderfähige Infrastrukturmaßnahmen zur Lösung des Problems bereitgestellt werden können.

nach oben

Klausurtagung der Kreis-CDU
Schulnetz, Regiomed, Trasse und Wahlen im Gespräch

Freies Wort, 18. Mai 2007

Dieser Tage führte der erweiterte CDU-Kreisvorstand Hildburghausen/Henneberger Land eine Klausurtagung durch. Eingebunden waren somit auch die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion, Ortsverbandsvorsitzenden, Vorsitzenden von Vereinigungen sowie Bürgermeister mit CDU-Mandat.
HILDBURGHAUSEN - CDU-Kreisvorsitzender Landrat Thomas Müller gab einen Lagebericht zu aktuellen Themen im Landkreis Hildburghausen, heißt es in der Pressemitteilung.
Themen seien unter anderem das aktuelle Schulnetz sowie die Neustrukturierung im Krankenhausbereich des Landkreises gewesen. Im Mittelpunkt habe hierbei die unter dem Begriff "Regiomed" angedachte Zusammenarbeit der Krankenhäuser der Landkreise Sonneberg, Coburg, Lichtenfels und Hildburghausen gestanden. Diese Problematik werde ein Hauptpunkt der nächsten Kreistagssitzung werden.
Eine ausführliche Debatte gab es zum Thema 380 kV-Leitung und die damit verbundenen Auswirkungen in der Region. Wörtlich heißt es dazu: "Alle Beteiligten setzen hierzu stark auf die am 31. Mai stattfindende öffentliche Anhörung im Thüringer Landtag. Beide momentan in Rede stehenden Trassenverläufe durch den Landkreis sind nicht zu akzeptieren! Die Suche nach Alternativlösungen steht im Mittelpunkt."
Ein weiterer Schwerpunkt der Klausurtagung betraf die Diskussion zu rechtsextremistischen Aktivitäten im Landkreis. Hier bestehe große Einigkeit in der Auffassung, dass solche Aktivitäten einen Angriff auf die Demokratie darstellen und somit alle Anstrengungen unternommen werden müssen, um dieser rechtsradikalen Ideologie den Boden zu entziehen.
Ferner berichteten die Landtagsabgeordneten Michael Krapp und Henry Worm über die Arbeit in der CDU-Landtagsfraktion.
Ihren Blick richteten die Teilnehmer der Tagung auf das Wahljahr 2009 mit Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen. Als nächste Herausforderung sehen CDU-Kreisvorstand und Ortsverband Hildburghausen jedoch die Bürgermeisterwahl in der Kreisstadt im Jahr 2008. Hierauf gelte es sich intensiv vorzubereiten, schließt die Presseerklärung. (red)

nach oben

Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
CDU-Fraktion thematisiert Technologieförderung in Thüringen

Erfurt, 16. Mai 2007

Erfurt - Die CDU-Fraktion hat heute in einem Plenarantrag die Landesregierung aufgefordert, die Technologiekonzeption des Freistaates (Laufzeit 2002 bis 2007) zu einem Technologieprogramm weiterzuentwickeln. Bis spätestens 31. März 2008 soll über dieses Zukunftsprogramm berichtet werden.
"Nach umfangreichen Überprüfungen der bisherigen Förderprogramme, Stärken-Schwächen-Analysen und Strukturen der angewandten Forschung und Entwicklung in Thüringen ist es an der Zeit, Förderprogramme zu bündeln und Bereiche zu straffen", so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Michael Krapp über den Antrag der Fraktion.
Die CDU-Fraktion möchte darüber hinaus von der Landesregierung wissen, wie die Technologiebranche derzeit aufgestellt ist und welche zukünftigen Prioritäten das Land auch im europäischen und bundesstaatlichen Kontext setzen will.

 Pressemitteilung (PDF)

nach oben

Eisfelder AWO-Kindergarten feierte mit zahlreichen Gästen sein Jubiläum
Schon 100 Jahre alt und trotzdem jung und fit

Freies Wort, 15. Mai 2007

von Christel Kühner
"Als Kind ging meine Oma schon hier in dieses Haus ..." sangen die Steppkes des AWO-Kindergartens am Samstagabend auf der Volkshausbühne in Eisfeld. Und besser konnte die Festveranstaltung zum 100-jährigen Kindergartenjubiläum gar nicht aufgetaktet werden.
EISFELD "... dass auch in 100 Jahren hier noch Kinder fröhlich scherzen" - ein Wunsch, mit dem die Mädchen und Jungen an diesem Abend wohl allen im Saal aus dem Herzen sprachen. Eingefunden hatten sich zum krönenden Abschluss der Jubiläumswoche neben etlichen ehemaligen Mitarbeitern, neben den Eltern und Großeltern eine ganze Reihe von Gästen und von Eisfeldern, die sich mit dem Lobenstein-Kindergarten besonders verbunden fühlen. Auch Bürgermeisterin Kerstin Heintz gehörte dazu. Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke, die Schirmherrin des Jubiläums, hatte in der ersten Reihe Platz genommen neben den Landtagsmitgliedern Michael Krapp und Uwe Höhn, neben Karin Wieland vom AWO-Landesverband und Udo Gehrmann, dem Geschäftsführer der AWO Sozial- und Pflegedienste gGmbH Süd-West-Thüringen. Sie alle konnten sich an diesem Abend überzeugen: Die 100-jährige Einrichtung hat viel erlebt und überstanden, ist aber noch ganz schön fit für ihr Alter.
Platzte der Kindergarten in den 60er Jahren mit etwa 200 Kindern fast aus allen Nähten, so sah man im Jahr 1997 schon das Ende der Einrichtung gekommen. 42 Kinder wurden in dieser Zeit noch in drei Gruppen betreut - Entlassungen von Erzieherinnen waren die Folge. Doch als dann der DRK-Kindergarten, damals die dritte Kindereinrichtung in der Stadt, geschlossen wurde und bis auf eine Ausnahme alle Kinder in die Kita am Volkshaus kamen, sah die Zukunft wieder rosiger aus.
In der jüngsten Zeit gab es auch einige bauliche Veränderungen. Der Anbau bekam neue Fenster, der Spielplatz für die Jüngsten wurde Parkplatz - ein neuer Spielplatz ist dank vieler Helfer fast fertig. Der Hof hinter dem Gebäude wurde gepflastert und kann jetzt prima als Rollerbahn dienen.
All das ließ Rosi Nadolski, die Leiterin des Kindergartens, noch einmal Revue passieren - und just in diesem Moment tauchte, als eine der Überraschungen des Abends, der "Hausmeister" des Kindergartens auf. Allerdings entpuppte der sich schnell als Stephan Haine vom Carnevalclub, der dem Kindergarten eine Gitarre spendierte. Dass die gut ankam, versteht sich!
Seit 15 Jahren ist der Lobenstein-Kindergarten in Trägerschaft der AWO. "Die Stiftung blieb, lediglich Träger und politische Inhalte wechselten", umschrieb es Udo Gehrmann. Leicht sei es nicht immer gewesen, schon wegen des fast ununterbrochenen Prozesses von Werterhaltung und Sanierung. Eines aber stehe inzwischen außer Zweifel: Die AWO werde als Träger angenommen, von den Kindergärtnerinnen ebenso wie von den Bürgern und von der Verwaltung.
Einer der prominentesten Eisfelder der Neuzeit, Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse, saß nicht unter den Festgästen, hatte aber ein Grußwort geschickt. Die Zeit im Volkshaus-Kindergarten, den er als Flüchtlingskind besuchte, sei ihm in guter Erinnerung, schrieb Thierse.
Nicht in Eisfeld, aber in Schleusingen war Schirmherrin Iris Gleicke vor einiger Zeit Kindergartenkind. Sie sei es gern gewesen und es habe ihr überhaupt nicht geschadet, meinte sie, auf Äußerungen des Augsburger Bischofs Mixa anspielend. Man müsse Kindern den bestmöglichen Start ins Leben ermöglichen, deshalb sei ihr auch die Unterstützung für eine bessere Familienpolitik so wichtig. "Diese Schirmherrschaft ist eine der schönsten, die ich jemals übernehmen durfte", ließ Iris Gleicke noch wissen. Und damit auch nach dem Jubiläum etwas finanzieller Spielraum herrsche, hatte sie eine Geldspende mitgebracht. Ihr zweites "Geschenk" war der Schleusinger Puppenspieler Kolja Liebscher, der bereits am vergangenen Freitag im Kindergarten die Herzen der Kleinen und der Großen erobert hatte.
Mit Bedacht ausgewählt war auch das Jubiläumsgeschenk der Stadt, das die Bürgermeisterin überreichte. Ein Ginkgobaum soll im Kindergarten seine Heimat finden. "Der wird in 100 Jahren an die 40 Meter hoch", erklärte Kerstin Heintz. "Er ist, so sagen die Botaniker, anpassungs- und widerstandsfähig, er gilt als Heilpflanze und als Baum der Harmonie."
Mehr Hochachtung der Gesellschaft für die Arbeit in den Kindereinrichtungen wünsche sie sich, sagte die Bürgermeisterin noch. Die Mitarbeiterinnen des AWO-Kindergartens haben sie an diesem Festabend zu spüren bekommen, diese Hochachtung. Und sie hatten sowohl bei der Vorbereitung des Jubiläums als auch in der Festwoche selbst sehr viel tatkräftige Unterstützung. Die beste Voraussetzung eigentlich für die nächsten 100 Jahre.

Geschichtliches
William Lobenstein (1831-1918), der Eisfelder, der nach Amerika auswanderte und dort zu Geld kam, erwies sich als wahrer Glücksfall für seine Heimatstadt. Immer wieder spendete er größere Summen für die Stadt und ihre Bürger. Er war es auch, der die Einrichtung eines Kindergartens nach Fröbelschem Vorbild anregte und ermöglichte. Am 26. Mai 1907 wurde das damalige "Kinderheim" am Stadtrand von Eisfeld eingeweiht. Eine Kindergärtnerin betreute 84 Kinder zwischen zwei und sechs Jahren .30 Pfennig in der Woche waren für die Ganztagsbetreuung zu zahlen. Unterschiedliche Träger und etliche bauliche Veränderungen hat das Haus erlebt. Seit 15 Jahren ist die Kita nun in AWO-Trägerschaft.

nach oben

Demonstration und Kundgebung
Alles tun, damit Hildburghausen bunt bleibt

Freies Wort, 14. Mai 2007

von Christel Kühner und Uwe Appelfeller
"Wir stehen zusammen, wenn jemand die Demokratie kaputt machen will. Wir wenden uns entschieden gegen organisierten Rechtsextremismus in Hildburghausen und Umgebung." Diese Aussage vor allem war es, der am Samstag in der Kreisstadt gut 300 Leute Nachdruck verleihen.

HILDBURGHAUSEN - "Hildburghausen ist bunt - und soll es bleiben". Das Motto des Tages, es spiegelte sich im Zug wider, der sich, angeführt von einem Lautsprecherwagen und eskortiert von Männern in Polizeiuniform, vom Bahnhof aus in Richtung Innenstadt in Bewegung setzte.
Punks und ältere Semester, Mitglieder unterschiedlicher Parteien und Organisationen, Gewerkschafter, Landtagsabgeordnete, Kirchenvertreter - nicht nur aus der Kreisstadt - waren dem Aufruf des Bündnisses gegen Rechtsextremismus gefolgt. Viele von ihnen hatten Transparente, Fahnen und Plakate mitgebracht, trugen die vom Kreisjugendring entworfenen Buttons. An der Spitze, hinter dem Motto-Transparent, die PDS-Europaabgeordnete Gabi Zimmer, die SPD-Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke, die Landtagsabgeordneten Uwe Höhn (SPD) und Thilo Kummer (Linkspartei.PDS), Superintendent Michael Kühne, Pfarrer Dietmar Ruhlig, der Südthüringer DGB-Vorsitzende Thomas Schmidt, der 2. Beigeordnete der Stadt Hildburghausen, Norbert Weichler. Zu Beginn hatte es noch Instruktionen für alle gegeben: In erster Linie gewaltfrei sollte die Protest-Demo bleiben.
Zum neuralgischen Punkt konnte nur der Polizeiparkplatz werden. Dort hatten, mit behördlicher Genehmigung, etwa 40 NPD-Anhänger zu einer "Mahnwache" Aufstellung genommen, abgeschirmt von Polizeifahrzeugen. Zufall war's nicht, dass kurz vorm Parkplatz die Musik der Demonstranten lauter wurde, dass beim Passieren des Eckhauses mit dem Thor-Steinar-Laden die Stimme von Ärzte-Sänger Bela B. aus den Lautsprechern klang: "Deutsche, kauft nicht bei Nazis ..."
Mit "Nazis raus!"-Rufen zogen die Demonstranten in Richtung Markt. Kurze Zeit später trollten sich auch die NPD-Leute vom Platz. Aufatmen bei den Organisatoren - alles friedlich. Nicht zuletzt hatten dafür auch vorbeugende Polizeikontrollen gesorgt.
Während sich auf dem Markt Landrat Thomas Müller und CDU-Landtagsabgeordneter Michael Krapp zu den Demonstrierenden gesellten, eröffnete Michael Kühne die Kundgebung. Schlimm sei es, sagte er, dass der Geist, der zum zweiten Weltkrieg führte, noch immer in den Städten und Dörfern Nahrung findet. Und um so dringlicher sei die Selbstverpflichtung zum Dialog mit allen demokratischen Kräften. "Ohne weitere Schritte bleibt dieser Nachmittag nur von kurzzeitiger Wirkung", appellierte der Superintendent an alle demokratisch Gesinnten. Dazu müssten sich freilich noch viel mehr Leute im Protest gegen Rechtsextreme vereinen - jene beispielsweise, die am Samstag das Geschehen vom Fenster aus verfolgten. Überparteiliche Bündnisse, den Schulterschluss, damit braunes Gedankengut nicht greifen kann, das forderten auch die weiteren Redner.
DGB-Chef Thomas Schmidt erinnerte an die Situation in Schleusingen, die vor etwa zwei Jahren ähnlich war: "Schleusingen wurde von den Rechten zur Frontstadt erklärt. Doch die Bürger von Schleusingen haben es geschafft, die Schützengräben zuzuschütten, bevor die Rechtsgesinnten heraushüpfen konnten", sagte er und mahnte: "Die Einwohner von Hildburghausen sollten nun dafür sorgen, dass dieses Haus am Markt neue Gardinen bekommt." Er meinte unmißverständlich den direkt gegenüberliegenden Anlaufpunkt des NPD-Kreisverbandes, hinter dessen Fensterscheiben oft rechte Propaganda-Plakate hängen.
Im "Thüringer Hof" gab's dann am Abend noch Livemusik, ein Angebot des Bündnisses an die Jungen. Ohne Zwischenfälle klang der Tag nach Polizeiangaben aus - von einer eingeschlagenen Scheibe abgesehen.

nach oben

Redebeitrag Dr. Michael Krapp, MdL/CDU zur Kundgebung
"Deutschland ist bunt - und wird es bleiben!"

Hildburghausen, 12. Mai 2007

Als Freund klarer Begrifflichkeiten würde ich die heutige Kundgebung mit

Deutschland ist demokratisch - und wird es bleiben!

überschreiben.

Es ist die demokratische Ordnung, die uns ein Leben in Sicherheit und Wohlstand ermöglicht, weil sie Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zum Wertefundament hat.
Demokratie als Prozess ist keine Harmonieveranstaltung, eher eine Streitkultur. Unser Leben ist nun einmal auch durch mancherlei Konflikte bestimmt.
Allein die Demokratie bietet Regeln und Strukturen für eine friedliche Konfliktlösung. Churchill hat einmal gesagt, die Demokratie ist die schwierigste Staatsform, aber es gibt keine bessere.
Wir als gewählte Politiker sind besondere Objekte und Subjekte dieser Streitkultur.
Sie als unsere Wähler können und sollen uns täglich mit Ihren Forderungen vor sich hertreiben oder an unseren Versprechungen hinter sich herziehen. Das letzte Wort über unseren Erfolg oder Misserfolg haben Sie bei der nächsten Wahl.
Die Demokratie ist anstrengend und kein Geschenk, sondern ein schwer erkämpftes, immer wieder gefährdetes Gut. Die Gefährdung wird existentiell, wenn die Gesellschaft in Krisen gerät. Die Weimarer Republik, die erste Deutsche Demokratie, ist daran gescheitert. Es gab zu wenig demokratische Zuversicht im Lande der Verlierer des ersten Weltkrieges, und es gab zu wenig demokratische Einsicht in den Ländern der Sieger. Dieser ersten Katastrophe des XX. Jahrhunderts folgte die zweite mit tödlicher Logik.
Denn das war die Stunde der Extremisten, die den Massen als Ausweg die vermeintlich "einfachen" totalitären Lösungen mit einem "Führer" oder einer "Führenden Partei" anboten. Die einen setzten auf die Rasse, die anderen auf die Klasse. Durchgesetzt hat sich zunächst die Missgeburt des Nationalsozialismus. Die Welt brannte, wurde schließlich geteilt und wir fanden uns in der Diktatur des Proletariats wieder.
War die erste deutsche Diktatur des XX. Jahrhunderts eher von innen gestützt, so dass sie von außen gestürzt werden musste, war die zweite eher von außen gestützt, so dass sie von innen gestürzt werden konnte. Bei aller Tragik des XX. Jahrhunderts hat die Deutsche Geschichte damit doch noch eine gute Wendung genommen. Wir sind in Freiheit und Demokratie vereint und als Teil der Europäischen Union- wie es ein ehemaliger Verteidigungsminister einmal gesagt hat - von Freunden umzingelt.
Und trotz dieser eindeutigen historischen Erfahrungen gibt es immer wieder die Sehnsucht nach den "einfachen" Lösungen von Konflikten, die natürlich mit der Demokratie nicht verschwunden sind.
Die Globalisierung hat uns neben vielen Vorteilen einen ganzen Sack davon beschert. Da geht es um die Abwanderung von Arbeitsplätzen, oder um die Zuwanderung von Arbeitskräften. Da geht es um den Konflikte zwischen fremden Kulturen, die sich auf einmal ganz nahe sind. Da geht es um den Bestand der sozialen Marktwirtschaft als materielle Grundlage unserer demokratischen Ordnung.
Das sind alles schwerwiegende Probleme in einer immer komplexer werdenden Welt, die sich nicht durch einfache, extremistische Parolen lösen lassen.
Es ist dumm und verwerflich, wenn man glauben macht, dass die Arbeitslosigkeit durch Ausweisung aller Ausländer gesenkt werden kann. Es ist aber legitim, wenn man darüber streitet, ob Ausländer unsere demokratische Hausordnung - also das Grundgesetz - beachten müssen, wenn sie bei uns leben wollen.
Es ist unredlich, wenn man Unternehmer pauschal als Kapitalisten verunglimpft, sich aber selbst am Kapitalmarkt auskömmlich versorgt. Es ist aber legitim, wenn man über die aktuellen Formen einer gerechten Verteilung von Vermögen und Einkommen in einer globalisierten Welt streitet.
Es ist Panikmache, wenn man einen Kampf der Kulturen heraufbeschwört, weil in einigen Entwicklungsländern religiöse Extremisten wieder einmal eine Weltrevolution planen. Es ist aber legitim, dass wir weltweit für unsere demokratische Verfassung werben, die Ergebnis unserer Kulturgeschichte ist.
In diesem Sinne haben wir Politiker uns heute hier parteiübergreifend zum Schutz der Demokratie zusammengefunden und für einen Augenblick die alltäglichen aber notwendigen Streitigkeiten der realen Demokratie zurückgestellt. In diesem Sinne sollten sich alle Bürger ihrer demokratischen Pflichten erinnern und täglich versichern. Das gilt für den Stammtisch in der Kneipe, für das Gespräch zwischen Eltern und Kindern zu Hause, für das Gespräch zwischen Schülern und Lehrern in den Schulen und für das Gespräch in den Vereinen und Verbänden.

Dann ist Hildburghausen demokratisch - und wird es bleiben!
Dann haben Extremisten auch hier keine Chance!

 Redebeitrag (PDF)

nach oben

Beliebtes Wohnungsbauförderprogramm der TAB für junge Familien wird weitergeführt
Pressemitteilung der Thüringer Aufbaubank

Erfurt, 10. Mai 2007

MdL Dr. Michael Krapp:
Junge Familien sollen sich Traum von eigenen vier Wänden verwirklichen können

Erfurt - Die Thüringer Aufbaubank (TAB) führt ihr beliebtes Wohnungsbauförderprogramm für Familien weiter. Darauf hat heute der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Michael Krapp hingewiesen. Das Programm richtet sich vor allem an kinderreiche und junge Familien mit knapper Eigenkapitaldecke, die sich mit attraktiven Kreditbedingungen den Traum von den eigenen vier Wänden verwirklichen wollen.
Wie Krapp erklärte, "war dieses seit langem angebotene Programm im vergangenen Jahr ausgelaufen. Das Thüringer Finanzministerium hat jetzt durch eine Bürgerschaftserklärung dafür gesorgt, dass die TAB ihr Kreditrisiko absichern und die zins- und tilgungsgünstigen Kredite neu nachgefragt werden können. Damit kann die Bank vielfachen Wünschen entsprechen, die auch im Wahlkreis an mich herangetragen worden sind", so der Abgeordnete.
Wie er weiter erklärte, "ist der CDU wichtig, dass junge Familien sich in Thüringen zu Hause fühlen und hier Wohneigentum schaffen können. Das tut den Familien und ihren Kindern gut, schafft aber auch Bindungen vor Ort und fördert das Heimatbewusstsein", so Krapp abschließend.
Über das Programm informiert die TAB: Detlef Stapf (Tel.: 0361 / 7447-119 bzw. wobau_info@aufbaubank.de)

nach oben

Justizminister Harald Schliemann übergab 5.000 Euro aus Lottomitteln an Kirchgemeinden
Königin der Instrumente bekommt Kur

Freies Wort, 9. Mai 2007

von Petra Rügheimer
HILDBURGHAUSEN - Die Orgel wird gemeinhin als Königin der Instrumente bezeichnet. Und beinahe jede kleine Dorfkirche darf eine solche Königin ihr eigen nennen. Namhafte Orgelbaumeister haben sie einst gebaut. Doch der Zahn der Zeit hat ihnen zugesetzt.
Zahlreiche Orgeln im Landkreis wurden bereits einer grundhaften Restaurierung unterzogen, einige sind gerade im Bau, andere harren noch ihrer Rekonstruktion. So groß diese Instrumente sind, so sensibel sind sie auch. Große Temperaturschwankungen oder ein extremer Wechsel bei der Luftfeuchtigkeit setzt ihnen arg zu. Erinnern wir uns nur an den trockenen Sommer des Jahres 2003, als nahezu alle Orgeln im Landkreis ihren Geist aufgaben.
Viele Orgeln sind mittlerweile über 200 Jahre alt und zum Teil noch viel älter. Kommt es zu einer Generalsanierung, dann kann das ein teurer Spaß werden. Die Kirchgemeinden können ein Lied davon singen und werben darum regelmäßig für Spenden oder organisieren Benefizveranstaltungen zugunsten der Sanierung von Gotteshaus und/oder Orgel. Am Montag Abend konnten sich gleich zwei Kirchgemeinden über eine Spende für ihre Orgelsanierung freuen. Der Thüringer Justizminister Harald Schliemann übergab einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 3.000 Euro an die Kirchgemeinde Henfstädt und einen weiteren an die Kirchgemeinde Milz in Höhe von 2.000 Euro. Mit dabei war auch Michael Krapp (MdL). Beide Summen stammen aus Lottomitteln und sollen für die Restaurierung der Orgeln Verwendung finden. Die Orgel der Magdalenen-Kirche Milz stammt aus dem Jahre 1754, und soll ab Ende Juni eine Restauration erfahren, die von einer Firma aus Stadtilm durchgeführt wird. Pfarrer Arnd Morgenroth und vor allem Organistin Christiane Kunze freuen sich schon jetzt auf den Tag, wenn die Orgel wieder ihren vollen Klang entfalten kann. Auf rund 10.000 Euro werden sich die Kosten belaufen, so Morgenroth. Neben einem erheblichen Eigenanteil der Kirchgemeinde fließen auch Finanzmittel von der Denkmalpflege und der Landeskirche sowie aus Spenden für das Projekt.
Die Henfstädter Dorfkirche wurde in den vergangenen Jahren umfassend saniert. Die Maßnahme konnte nur dank großem Engagement vieler Helfer überhaupt zu Ende gebracht werden und war für die kleine Kirchgemeinde ein wahrer Kraftakt. Die Orgel allerdings bedarf noch einer Restaurierung. Das soll jetzt in Angriff genommen werden. Für die Erneuerung der Prospektpfeifen kam der Lotto-Geldregen am Montag gerade recht. Insgesamt wird die Orgelsanierung wohl 40.000 Euro teuer werden, schätzt Pfarrer Winfried Wolff ein. Das ist fürwahr kein Pappenstiel und die Maßnahme wird darum in zwei Bauabschnitten ablaufen.
"Wenn alles gut geht, dann könnte die Orgel vielleicht im Herbst 2008 wieder erklingen", zeigt sich Wolff dennoch optimistisch. Was die Finanzierung betrifft, muss natürlich die Kirchgemeinde ein Großteil der Last selbst tragen - etwa ein Drittel, schätzt der Pfarrer ein. Zuschüsse gibt es von der Landeskirche und der Denkmalpflege. Spenden sind also auch hier jederzeit noch willkommen.

Nach der Übergabe der Lottomittel hielt der Justizminister noch einen interessanten Vortrag zum Thema "Vorsorgevollmacht". Der CDU-Ortsverband und die Henneberg Kliniken gGmbH hatten dies gemeinsam organisiert und zeigten sich erfreut, zu diesem heiklen und nach wie vor im Alltag gern ausgeblendeten Thema gerade den Justizminister als Gast gewonnen zu haben. Heikel ist die Thematik insofern als es einen Abschnitt unseres Lebens berührt, in dem wir nicht mehr selbstbestimmt etwas entscheiden können und darum andere, vertrauenswürdige, uns nah stehende Personen mit einer entsprechenden Vollmacht ausstatten. Wichtig ist eine solche Vorsorgevollmacht aber schon, denn von der geschilderten Ausnahmesituation kann jeder von uns irgendwann betroffen sein.

 Handreichung zum Vortrag "Vorsorgevollmacht"

nach oben

Grundsteinlegung für Erweiterungsbau am Stadttheater Hildburghausen
Ein Tag mit Initialzündung

Freies Wort, 8. Mai 2007

von Petra Rügheimer
HILDBURGHAUSEN - Der Montag war ein Tag von historischer Bedeutung für Hildburghausen. Und das merkte man auch den angereisten Gästen und allen am Theaterbau Beteiligten förmlich an. Die Grundsteinlegung für den Neubau am alten Stadttheater setzt erneut ein Zeichen. "Jetzt kann es nur noch aufwärts gehen", betonte wohl darum Bürgermeister Steffen Harzer zur Begrüßung der zahlreichen Gäste. Und er vergaß auch nicht, die Bedeutung des denkmalgeschützten Sanierungsobjekts noch einmal hervorzuheben: Es ist das älteste, frei stehende und durchgängig bespielte Theater Deutschlands; es beherbergte einst die erste deutsche Schauspielschule und auch das erste Kinder- und Jugendtheater, das es je in Deutschland gegeben hat.
Gute Gründe also, dieses Haus zu erhalten, denkmalgerecht zu sanieren und einer modernen, multifunktionalen Nutzung wie sie in die heutige Zeit passt zuzuführen. Das unterstrich in seinen Grußworten auch der CDU-Landtagskandidat Michael Krapp, der durchaus Ähnlichkeiten zwischen der Anna Amalia-Bibliothek in Weimar und dem Stadttheater Hildburghausen herstellte, was den Stellenwert beider Gebäude in der Kulturgeschichte Thüringens und ganz Deutschlands angehe. Es freue ihn, dass neben den Planungsdokumenten nun auch die "Finanzierungsarchitektur" stimme, so Krapp. In diesem Zusammenhang verwies er auf die 2,3 Millionen Euro EFRE-Mittel und die rund 2,4 Millionen Euro Zuschüsse von Bund und Land für das Vorhaben.
Dafür hatte auch Steffen Harzer sich zuvor nochmals bedankt, ebenso bei allen Vereinen und Bürgern beziehungsweise Firmen, die bereits als Sponsoren für das Theater aktiv geworden sind. Harzer rief auch nochmals alle Etappen bis zum gestrigen Tag in Erinnerung - vom ersten, entscheidenden Stadtratsbeschluss angefangen, der seinerzeit mit nur einer Gegenstimme gefallen war. "Ein Bürgermeister kann viel wollen und sich wünschen. Aber er kann nichts davon umsetzen, wenn nicht der Stadtrat mit großer Mehrheit hinter einem solchen Vorhaben steht", lobte er die Mitstreiter aller Fraktionen ausdrücklich für ihren Mut und ihr Engagement in der Sache.
Lob gab es von Harzer auch für das Engagement des Theatervereins, der gestern am Rande der Grundsteinlegung wieder Souvenirs rund ums Theater anbot. Der Erlös kommt selbstverständlich dem ehrgeizigen Projekt zugute. Der Vorsitzende des Theatervereins, Tilo Kummer (MdL, Linke.PDS), bezeichnete das Projekt als "Wagnis, das sich lohnt" und unterstrich, dass Hildburghausen damit Zeichen setzen könne für die Kulturlandschaft des Freistaates Thüringen insgesamt.
Der Landkreis freue sich mit der Stadt Hildburghausen über den Fortschritt am Theaterbau, betonte ausdrücklich der stellvertretende Landrat Rolf Kaden. Das diese Theatersanierung gelinge und finanzierbar sei, das sei "nicht zuletzt auch der soliden Finanzwirtschaft der Kreisstadt zu danken, die schließlich die Eigenmittel dafür aufbringen muss", lobte er Bürgermeister, Stadtverwaltung und Stadtrat gleichermaßen.
Eine Grundsteinlegung sei immer "der Beginn von etwas Neuem", begann Architekt Klaus Roth seine Grußworte an die Versammelten. Dieser Kulturstandort solle bewahrt und vitalisiert werden, brachte er das große Ziel des Projekts noch einmal auf den Punkt. Auch wenn das multifunktionale Raumkonzept nun nicht mehr wie ursprünglich geplant aufgehe, sei er gewiss, dass es den großen Anbau irgendwann geben wird - je nach Finanzlage der Stadt. Der Theatersaal wird nach seiner Fertigstellung 400 Plätze haben. Der im Moment vorgesehene Erweiterungsbau wird ein Foyer, die Umgänge, Funktionsräume und Künstlergarderoben beherbergen.
Die Kunst des Architekten, respektive der Bauleute wird nun darin bestehen, den von allen späteren Anbauten befreiten, ursprünglichen Kernbau von 1721 sein möglichst originalgetreues Innenleben - als den Zuschauerraum - von 1890/1891 wiederzugeben. Eine "zeitlose Harmonie" solle damit geschaffen werden, wie Roth das bezeichnete. Der fertig gestellte Gebäudekomplex wird also nach seiner Fertigstellung einmal Zeugnis ablegen von über 300 Jahren Bau- und Kulturgeschichte in unserer Region. Damit dürfte sich die Bedeutung dieses Kulturstandortes ein weiteres Mal potenzieren.
In gemütlicher Runde, bei der viele individuelle Gespräche geführt wurden, klang der bedeutsame Nachmittag aus.

nach oben

Eröffnung der Ausstellung "Initiative Rodachtal"
Grußwort von Dr. Michael Krapp, MdL

Landtag Erfurt, 3. Mai 2007

Sehr geehrte Landtagspräsidentin,
Sehr geehrte Abgeordnete und Gäste,
Liebe Franken aus dem Rodachtal,

ich freue mich, dass heute die Ausstellung der "Initiative Rodachtal" hier im Thüringer Landtag eröffnet wird. Viel Gutes ist in dieser grenzüberschreitenden Initiative schon geschehen, endlich wird auch öffentlich darüber geredet. Dabei war es gar nicht so einfach, die von Natur aus bescheidenen Franken aus Südthüringen und Nordbayern zu überreden, die Perlen ihrer bezaubernden Kulturlandschaft einmal gemeinschaftlich zu präsentieren..
Diese Zurückhaltung hat ihre Ursache vielleicht auch in dem langen Schattendasein, die diese ländliche Region während der Deutschen Teilung fristen musste. Viele Südthüringer sind in dieser Zeit geflüchtet oder wurden zwangsausgesiedelt. Manche Dörfer wurden sogar dem Erdboden gleich gemacht. Wie z. B. Billmuthausen, dessen Modell deshalb ganz zu Recht im Zentrum dieser Ausstellung steht.
Doch weder der kulturelle, noch der familiäre Zusammenhalt sind in dieser schweren Zeit verloren gegangen. Umso herzlicher und intensiver war der Prozess der Wiedervereinigung vor Ort. Nie werde ich meine erste Fahrt mit dem "Trabant" von Eisfeld nach Coburg vergessen, wo wir jedes Auto von "drüben" mit Lichthupe begrüßten und ebenso gegrüßt wurden.
Doch erfahrungsgemäß folgt der Euphorie die Ernüchterung. Bald wurde den Menschen klar, dass es großer Anstrengungen bedarf, diese von der Teilung geschwächte Region wirtschaftlich neu zu entwickeln. Die Voraussetzungen auf bayrischer und thüringischer Seite waren natürlich unterschiedlich, dementsprechend unterschiedlich mussten auch die jeweiligen Förderinstrumente sein. Dass hieraus keine neue Abtrennung entstand, ist nicht zuletzt der gemeinsamen Geschichte und der gemeinsamen Identität der Franken zu verdanken.
Recht bald haben sie erkannt, dass neben Handwerk, Industrie und Landwirtschaft die fränkische Kulturlandschaft nur gemeinsam produktiv gemacht werden kann. Eine reiche und reizvolle Natur mit nutzbaren Thermalquellen, viele Dörfer und Kleinstädte mit Burgen, Kirchen, Museen, fränkischem Fachwerk und historischen Ortsbildern sowie nicht zuletzt die aktiven Brau- und Backhäuser, sind nicht nur attraktiv für die Einwohner, sondern auch für Gäste aus nah und fern. Diese Attraktivität wird systematisch ausgebaut, z. B. mit dem Aufbau des Deutschen Burgenmuseums auf der Veste Heldburg - der weithin sichtbaren Fränkischen Leuchte.
Es liegt also nahe, diese guten Entwicklungsmöglichkeiten gemeinsam zu nutzen. Die "Initiative Rodachtal" bildet den organisatorischen Rahmen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Gemeinden Bad Colberg-Heldburg, Bad Rodach, Seßlach, Straufhain, Ummerstadt, Weitramsdorf, denen sich inzwischen die neuen Partnergemeinden Westhausen, Gompertshausen, Hellingen, Schweickershausen, Itzgrund und Ahorn kooperativ angeschlossen haben.
Da alle Thüringer Gemeinden der Initiative in meinem Wahlkreis liegen, verstehen Sie sicher meine Freude über die heutige Ausstellung. Deshalb möchte ich auch die Gelegenheit nutzen, allen Förderern und Aktiven, die diese Ausstellung möglich gemacht haben, herzlich dafür zu danken. Das sind insbesondere die Fördermittelgeber der EU im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative LEADER+, das sind die Landräte und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus der Region und nicht zuletzt die vielen Ehrenamtlichen aus den beteiligten Vereinen und Verbänden. Nicht zuletzt danke ich natürlich unserer Landtagspräsidentin, die uns diese Möglichkeit zur Ausstellung im Thüringer Landtag eingeräumt und diese eröffnet hat. Frau Bönewitz und ihren Kolleginnen und Kollegen von der Landtagsverwaltung gilt der Dank für die tatkräftige Unterstützung beim Aufbau der Ausstellung.
Allen Besucherinnen und Besuchern wünsche ich viel Freude beim Betrachten, Begreifen und Verkosten. Lassen Sie sich zu einem Besuch des grenzenlosen Rodachtals anregen, das natürlich jetzt im Mai ganz besonders reizvoll ist.

 Pressemitteilung des Thüringer Landtages

nach oben

Wanderung um Heldburg mit MdL Michael Krapp

Heldburg, 1. Mai 2007

Zum Vergrößern bitte in das Bild klicken.

nach oben

Deutlich mehr Einsätze für die Bergwacht

Freies Wort, 30. April 2007

OBERHOF - Für die DRK-Bergwacht hat sich die Zahl der Rettungseinsätze nach Kletter- und Wanderunfällen in Thüringen binnen sechs Jahren fast verdreifacht. Im vergangenen Jahr wurden die Retter zu 126 derartigen Unfällen gerufen, wie die Bergwacht am Samstag auf ihrer Jahresversammlung in Oberhof mitteilte. Im Jahr 2000 musste die Bergwacht lediglich zu 47 Einsätzen wegen verunglückter Wanderer oder Kletterer ausrücken. Die Zahl der registrierten Wintersportunfälle nahm in demselben Zeitraum von 166 auf 358 zu.
Einen Grund für diese Entwicklung sieht die Bergwacht in der verbesserten Ausrüstung für Trendsportarten, wie Mountain-bike-Fahren, Klettern und Skilaufen. Das Können der Freizeitsportler halte mit diesem Niveau häufig nicht Schritt. Im vergangenen Jahr kamen die 525 Aktiven der Bergwacht in Thüringen in insgesamt 1.768 Notfällen zum Einsatz. Die Bergwacht wählte in Oberhof den früheren Thüringer Kultusminister Michael Krapp für weitere vier Jahre zu ihrem Landesvorsitzenden. (dpa)

nach oben

Kreisjugendring befürchtet Kürzung der Jugendpauschale

Freies Wort, 25. April 2007

HILDBURGHAUSEN - Welche Konsequenzen hätte die Kürzung der Jugendpauschale durch das Land im freistaatlichen Doppelhaushalt 2008/2009? Und wie gut sind die Landtagsabgeordneten, die über den Etat entscheiden müssen, überhaupt über das Netz der Kinder- und Jugendarbeit informiert? Diese beiden Fragen stellte der Kreisjugendring vorgestern in den Mittelpunkt einer Diskussion.
Teilnehmer der von Oberpfarrer Christoph Victor moderierten Runde waren Streetworker, Jugendklubleiter und Vereinsvorsitzende einerseits sowie Landtagsmitglieder und Kommunalpolitiker andererseits. Während die in der Kinder- und Jugendarbeit tätigen Frauen und Männer über das beachtliche Angebot berichteten und übereinstimmend auf zunehmende soziale Probleme verwiesen, gab es auf Seiten der Politiker divergierende Statements zur Finanzierung und zu der vom Kreisjugendring befürchteten Kürzung der Jugendpauschale.
Allein schon von der Fragestellung sei er überrascht, sagte MdL Henry Worm (CDU). Ihm sei nichts von einer Kürzung bekannt, wies er die Vorwürfe an die Landespolitik zurück und versuchte auch klarzustellen, dass er und seine Parlamentskollegen selbstverständlich Bescheid wissen über die Probleme in der Jugendarbeit. Also, so Worm: Die bisher bereitgestellten Mittel für die Jugendpauschale werden lediglich in den Kommunalen Finanzausgleich verschoben, so dass es jeder Kommune freigestellt wäre, selbst über deren Verwendung - für Jugendpauschale, Schulsozialarbeit oder Schuljugendarbeit - zu entscheiden.
Auch Worms Fraktionskollege Michael Krapp mochte nicht bestätigen, dass die Jugendpauschale im neuen Doppelhaushalt abgeschmolzen wird. "So weit sind wir in der Diskussion noch nicht, aber ich hätte gern gewusst, woher der Kreisjugendring seine Vermutung nimmt", fragte er. "Wir haben davon gehört", entgegnete KJR-Geschäftsführer Mathias Blatt lapidar, ohne Details zu nennen.
Konkreter wurde da MdL Uwe Höhn (SPD), der eine Kürzung um ein Drittel prognostiziert, "weil der von Worm angesprochene Kommunale Finanzausgleich speziellen Verteilungsmechanismen unterliegt und reduziert wird". Das bringe zwar Freiraum für Kreis und Kommunen bei der Verteilung, aber eben auch weniger Geld als 2006.
Davon geht auch Günther Köhler, Bürgermeister in Gleichamberg, aus: "Während das Land kürzt, sind Kreis und Kommunen auch in der Jugendarbeit immer mehr gefordert."
Der Kreis sei mit zwei Drittel der Summe ohnehin der größte Zuzahler, wenn es um Kinder- und Jugendarbeit geht, stellte Helge Hoffmann, 1.Beigeordneter, klar. Von der für diesen Bereich für dieses Jahr benötigten Million Euro schieße der Landkreis 624.000 Euro zu, das Land beteilige sich mit 287.000 Euro, der Rest entfalle auf Gemeinden und Träger. "Das hohe Niveau der Jugendarbeit im Kreis wollen wir grundsätzlich halten", erklärte Hoffmann. Falls das Land seine Zahlungen verringere, müsse sich der Kreis eben Gedanken über neue Lösungen machen. Überdies verstehe er es, wenn das Land die Zuschüsse reduziert, weil die Kommunen durch wachsendes Steueraufkommen leistungsfähiger geworden sind und damit mehr Aufgaben aus eigener Kraft schultern können. Dem widersprach Mathias Günther, Vorsitzender des PDS-Fraktion im Hildburghäuser Stadtrat: "Die Kommunen stehen längst nicht so gut da, wie Sie meinen. Jugendarbeit sollte deshalb Pflichtaufgabe aller Verantwortungsträger sein." Günther wies in diesem Zusammenhang vor allem auf die Notwendigkeit präventiver Jugendarbeit und die Finanzierung von Projekten hin, um das Abgleiten von Jugendlichen in die rechte Szene zu verhindern.
Dazu teilte Jugendamtsleiter Dirk Lindner mit, dass der Landkreis den Antrag auf Einordnung in das Bundesprogramm "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" stellte. Es sei aber absehbar, dass er abschlägig beschieden wird und in Südthüringen nur Suhl von dem Projekt profitiert.

nach oben

Lottomittel überbracht
800 Euro sollen vor allem die Restaurierung der Bleiglasfenster ermöglichen

Freies Wort, 24. April 2007

800 Euro aus Lottomitteln des Freistaates konnte gestern Pfarrer Dietmar Schwesig in Reurieth entgegen nehmen.

REURIETH - Helge Hoffmann, 1. Beigeordneter des Landkreises, war mit dem Zuwendungsbescheid gekommen, an seiner Seite der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Krapp.
Und da das Geld der Kirche zugute kommen soll, war auch genau dort der Treffpunkt. Neben dem Pfarrer hatten sich Kirchenältester Ludwig Walte und die ehemalige Lehrerin und Hobby-Historikerin Helga Seidler eingefunden. Gekommen war auch der Bürgermeister Manfred Dankert, denn die Kirche im Dorf, die liegt auch ihm sehr am Herzen.
Die Reuriether Kirche hat ein beachtliches Alter. Im 13. Jahrhundert ist sie erstmals erwähnt worden. Als älteste Teile gelten der Altarraum und die Sakristei. Kunstgeschichtlich wertvoll ist die Holzdecke der Kirche, die 1596 bemalt wurde. Von Wert sind auch die Bleiglasfenster und genau für deren Restaurierung - zumindest für zwei der Fenster - sind die 800 Euro bestimmt. Außerdem sollen von den Lottomitteln noch Schutzgitter angeschafft werden. Wie dringend nötig und wie gut angelegt das Geld hier ist, davon konnten sich die Gäste bei einem kleinen Rundgang überzeugen.

nach oben

CDU-Programmdebatte - Nachhilfestunden in der ehemaligen Parteischule

Freies Wort, 18. April 2007

Schleusingen - Soll die Politik nur auf aktuelle Erfordernisse reagieren oder besser von vornherein einen generellen Kurs, eine klare Linie festlegen? Die Thüringer CDU hat sich für Letzteres entschieden. Ein neues Grundsatzprogramm soll her, dessen Entwurf derzeit in Regionalkonferenzen mit dem Parteivolk diskutiert wird.
Bisher hatte die Thüringer CDU kein eigenes Grundsatzprogramm, man habe immer nur Wahlprogramme vor jedem Urnengang aufgestellt, sagt Generalsekretär Mike Mohring.
Dass am Dienstagabend in Schleusingen für die CDU-Mitglieder aus Südthüringen ausgerechnet die einstige SED-Bezirksparteischule des Bezirkes Suhl als Veranstaltungsort der Grundsatz-Debatte ausgewählt worden war, hat ein gewisses Geschmäckle. CDU-Landeschef und Ministerpräsident Dieter Althaus sah darin zwar in erster Linie ein Zeichen, dass alte Mauern mit neuem Geist gefüllt werden können, dennoch geriet das Ganze vor allem zum Einschwören auf den bereits eingeschlagenen Kurs, wenn auch ohne sozialistische Einheitspartei. "Die Freiheit verteidigen und Thüringen bewahren", könnte man die Losung des Abends zusammenfassen. Wenigstens das unterscheidet sich von der einstmals hier vertretenen Ideologie.
Thema des Abends waren Bildung und Werte. Bundesbildungsministerin Annette Schavan mahnte denn auch, richtige Bildung sei mehr als nur auswendig gelernte Fakten. Wertvorstellungen, Kenntnis von Zusammenhängen - kurz, die Fähigkeit, Gelerntes auch im alltäglichen Leben anwenden zu können, gehöre einfach dazu. Für die Christdemokraten, die sich als wertkonservativ verstehen, ist deshalb ein zentraler Punkt, das christliche Abendland hochzuhalten. Wie sehr, das zeigt schon, dass der Auftakt zur Erarbeitung des Parteiprogramms eine Pilgerreise nach Rom war. Die damit verbundene Dominanz der katholischen Eichsfelder in der Thüringer CDU scheint bei den christdemokratischen Protestanten anderenorts im Lande jedoch klaglos hingenommen zu werden.
Was die Bildungspolitik angeht, laufen die neuen Grundsätze allerdings nur auf ein "Weiter so" hinaus: Es gebe erstaunliche Übereinstimmungen, wenn man sich mal die Platzierungen der Bundesländer in der Pisa-Studie und die Zahl der Jahre, in denen die Union dort nicht an der Regierung war, nebeneinander aufliste, sagte Schavan. Die erfolgreiche Politik der Partei- und Staatsführung wird also fortgesetzt.
Die Schlussfolgerungen für die konkrete Politik vor Ort kommen allerdings überall ganz gut an. So fordert etwa Althaus: "Wir müssen sozialverträgliche Lösungen für die Straßenausbaubeiträge finden. Es darf nicht passieren, dass die PDS mit diesem Thema auf dem Rücken der Bürger 2009 Wahlkampf betreibt." Da passt es gut, dass Schleusingens Bürgermeister Klaus Brodführer (CDU) schon zu den Straßenausbaubeitrags-Rebellen gehört. So kann die ideelle Stärkung in der Parteischule ja doch noch einen politischen Vorsprung bringen. (jwe)

nach oben

Schlag ins Grüne Herz

Thüringer Allgemeine, 5. April 2007

Die geplante Vattenfall-Hochspannungsleitung durch den Thüringer Wald empört heftig. Etwa 200 Leute kamen zu einer Podiumsdiskussion nach Masserberg, um ihrem Unmut darüber Luft zu machen - teils mit sehr einleuchtenden Argumenten.
MASSERBERG. Vattenfall will nächstes Jahr die 380-kV-Trasse zwischen Vieselbach und Altenfeld in Betrieb nehmen, den Weg zur Planung machte das Landesverwaltungsamt Anfang der Woche frei. "Mich stört der zeitliche Druck. Wir sollten in Ruhe die Notwendigkeit der Leitung prüfen, eine faire Begründung hierfür fehlt. Für den Windstrom brauchen wir sie jedenfalls nicht 2008", meinte Thomas Seibt, Geschäftsführer des Regionalverbunds Thüringer Wald, mit Blick auf die Ausführungen Wolfgang Trommers, der als Elektrotechniker die Interessengemeinschaft "Achtung Hochspannung" (IG) fachlich berät. Trommer vergegenwärtigte den Gästen der Podiumsdiskussion, dass noch kein einziger Windpark auf Nord- und Ostsee genehmigt ist. Genau damit begründete die dena-Studie allerdings den Trassenbau. "Man baut also etwas, das man momentan gar nicht braucht", so Trommer. Wilfried Fischer, Generalmanager von Vattenfall Europe Transmission, bestätigte die Verzögerungen. Gegenwärtig werde untersucht, mit welcher Technik die Offshore-Anlagen ans Landnetz angebunden werden. Doch geht es längst nicht nur um den Windstrom - auch wegen des Stromhandels will Vattenfall die Trasse. "Es gibt Anfragen von internationalen Investoren, die vorhaben, Kraftwerke zu bauen. Wir sind verpflichtet, diesen Firmen entsprechende Transportkapazitäten bereitzustellen", so Fischer. Sämtliche mögliche Verstärkungsmaßnahmen des Thüringer Netzes jedenfalls seien "ausgeschöpft". Michael Müller, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium, sieht außer dem europaweiten Stromhandel einen weiteren Grund für den Bedarf dieser Trasse: " Baden-Württemberg hat eine Abhängigkeit von der Atomkraft von über 50 Prozent", sagte er und fügte mit Blick auf den baldigen Atomausstieg an: "Die Betreiber haben Vorsorgemaßnahmen versäumt, um Engpässe zu vermeiden." Deshalb seien sowohl Baden-Württemberg als auch Bayern über kurz oder lang auf den Strom aus dem Norden angewiesen. Aus Sicht des parlamentarischen Staatssekretärs brauche es in Deutschland statt der vier Stromkonzerne eine dezentrale Versorgungsstruktur, in die die vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten der erneuerbaren Energien einzubinden sind: "Ich glaube nicht, dass das heutige Energiesystem die Erderwärmungsprobleme lösen kann", sagte Müller. Dem schloss sich CDU-Landtagsabgeordneter Michael Krapp an und nannte die Wasserstofftechnik als eine vielversprechende Speichertechnologie, wodurch der Zwang zum Stromtransport durch Deutschland obsolet werden könnte. Müller erwähnte zusätzlich die Brennstoffzellentechnologie, an welcher geforscht werde. In Masserberg wurde klar: Keiner der Trassengegner ist gegen erneuerbare Energien. "Aber wenn wir den grünen Strom aus dem Norden durch solche Riesentrassen leiten, zerstören wir zugleich das Grüne Herz Deutschlands, den Thüringer Wald", veranschaulichte ein Bürger das Dilemma. Über etwa 25 Kilometer Länge würde die 380-kV-Trasse den Thüringer Wald schneiden, "250 Hektar Wald verschwänden", so Manuela Kupz, Schönbrunner Vize-Forstamtsleiterin. Eine Tatsache, die auch den Tourismus gefährdet, meint Seibt. Von diesem hingen in Thüringen 35.000 Arbeitsplätze ab. Davon aber war im Imagefilm von Vattenfall Europe Transmission zum Trassenbau nichts zu sehen. Die Masten im Film wurden auf flachen Feldern errichtet, ein Haus war nicht mal am Horizont zu erkennen.
Von Kristin KAISER

nach oben

Internationaler Kinderbuchtag - Ein Büchermeer und vier Paten
Kreisdiakoniestelle Hildburghausen-Eisfeld hatte zu Spenden aufgerufen

Freies Wort, 4. April 2007

Kinderarmut. Sie versteckt sich, ist ein Tabu-Thema - doch es gibt sie viel zu häufig. Deshalb hat sich die Kreisdiakoniestelle Hildburghausen-Eisfeld etwas einfallen lassen: einen Aufruf Kinderbuchspenden und Lesepatenschaften. Stichtag war der 2. April, der Internationale Tag des Kinderbuches.

Hildburghausen/Eisfeld - Etwa 150 Kinderbücher hatten Spender gegeben. Die wurden am Montag an Kinder des Diakonie-Kindergartens Eisfeld und a den dortigen Jugendclub verteilt. Und das war längst nicht alles. Die Kinder und Jugendlichen des Clubs spielten Schattentheater. Sie hatten sich "Arielle, die Meerjungfrau" ausgesucht - und damit ein Märchen von Hans-Christian Andersen, der am 2. April 1805 geboren wurde. Am Nachmittag stand die nächste Aktion in der Bibliothek Hildburghausen auf dem Programm. Dort gab´s Bücher für die Frühfördereinrichtung der Diakonie in Hildburghausen "Die Farbkleckse" und für den Evangelischen Kindergarten "Emma Scheller". Sie verbrachten den Montagnachmittag in der Bibliothek. Dort wurden auch die Lesepatenschaften - ein Jahr lang kostenlose Nutzung der Bibliothek - überreicht. Leider hatten sich auf den Aufruf der Diakonie hin nur vier Spender gemeldet: Michael Krapp (MdL, CDU) übernahm gleich zwei, Pastorin Ulrike Wolter-Victor und die Redaktionsgruppe des Seniorenblattes "Lebenslinien" bei der Kreisdiakoniestelle übernahmen je eine Lesepatenschaft.
Außerdem gab´s natürlich Kindergeschichten. Bibliotheksmitarbeiterin Dagmar Möhring las den Kindergartenkindern aus Kinderbüchern vor. (ks/me)

nach oben

Zweifelder-Turnhalle in Themar übergeben
"Was hier hingestellt wurde,das ist einfach Spitze!"

Freies Wort, 27. März 2007

THEMAR - Am Montag strahlten die Gesichter mit der Sonne um die Wette in Themar: Nach fast exakt einem Jahr seit dem Spatenstich, konnte die neue Turnhalle endlich auch offiziell in Beschlag genommen werden.

Genauer betrachtet haben die Sportler ja schon seit anderthalb Wochen grünes Licht für den Trainingsbetrieb in der Halle bekommen, denn alle konnten es kaum erwarten, das Schmuckstück in Besitz zu nehmen. Christa Zeiss vom größten Themarer Sportverein TSV 1911 dankte "allen Beteiligten, die diese schöne Halle nach Themar gesetzt haben." Schon nach den ersten Trainingsstunden seien sich alle Sportler im Verein einig: "Das ist Spitze, was hier alles möglich ist." Da die Halle natürlich vordergründig für den Schulsport und darum ja auch gemeinsam mit dem Landkreis gebaut worden war, blieb es dem Leiter der Regelschule "Anne Frank", Matthias Beschow, vorbehalten, alle Gäste herzlich zu begrüßen.
Neben dem Landrat und seinen beiden Beigeordneten sowie Vertretern aus Fachämtern der Kreisverwaltung freuten sich auch die Stadträte samt Bürgermeister Hubert Böse sowie viele Bauleute und Planer, aber auch Michael Krapp (MdL) über das gelungene gemeinsame Werk. Landrat Thomas Müller rief in seinen Grußworten noch einmal den Bauablauf in Erinnerung und auch den Umstand, dass seitens des Landkreises ja eigentlich "nur" ein Feld für die Turnhalle vorgesehen war. Auf Bitten der Stadt seien sowohl das zweite Feld wie auch der besondere Standort berücksichtigt worden bei den Planungen. Die Stadt Themar habe natürlich ihre "Wünsche" auch entsprechend teuer bezahlen müssen mit einer ungewöhnlich hohen Beteiligung am Bau: Von den insgesamt rund 2,6 Millionen Euro Gesamtbaukosten hat die Stadt allein 1,4 Millionen bezahlt; der Landkreis war mit 1,2 Millionen dabei (davon 334 000 als Fördermittel). Mit dem Bau der neuen Turnhalle bekenne sich der Landkreis ein weiteres Mal zum Schulstandort Themar, betonte der Landrat ausdrücklich. Dafür seien in den letzten 10 Jahren (mit der neuen Turnhalle) rund 6,5 Millionen Euro nach Themar geflossen, meinte er und dankte abschließend Stadtrat und Bürgermeister dafür, sich zu dieser großen Aufgabe für die kleine Stadt entschlossen zu haben.
Bürgermeister Hubert Böse rief in Erinnerung, dass sich mit dem Bau der Turnhalle ja nicht nur die Bedingungen für Schul- und Vereinssport entscheidend verbessert haben, sondern "auch ein Schandfleck in unserer Stadt verschwunden ist." Lob von allen Seiten gab es noch einmal für den Umstand, dass ein Teil der alten Stadtmauer in das Bauwerk mit einbezogen werden konnte. Bald soll die neue Turnhalle übrigens Gesellschaft bekommen. Voraussichtlich im Mai wird Spatenstich sein für das neue Gebäude der Volkssolidarität.
Für ein buntes Sportprogramm sorgten gestern die künftigen Abc-Schützen vom Kindergarten, die Tanzgruppe der Grundschule und die Joyrobic-Gruppe der Regelschule Themar. Auch am Schwebebalken und an der Kletterwand war Betrieb. Und Kampfsport-Übungen gab es auch zu sehen. (von Petra Rügheimer)

nach oben

Kommunalwald verwüstet
Schmeheim braucht Kredit

Freies Wort, 20. März 2007

Die schlimmsten Schäden im 1.700 Hektar großen Forstrevier Marisfeld hinterließ Sturmtief "Kyrill" im Kommunalwald Schmeheim. Nach ersten Schätzungen geht Revierförster Bernd Ehrling von ca. 6000 Festmeter Schadholz aus. Trotz der schnellen Aufarbeitung türmen sich aber für die Kommune enorme finanzielle Probleme auf.

SCHMEHEIM - In einer gemeinsamen Vorortbegehung mit Bürgermeister Reinhold Matern, VG-Chefin Anita Röhrig, Revierförster Bernd Ehrling und Vertretern des Gemeinderates informierte sich Landtagsabgeordneter Michael Krapp nicht nur über das Ausmaß der enormen Waldschäden, sondern setzte sich auch mit den damit verbunden Problemen auseinander. "Die Schadenssituation ist einfach erschreckend", lautetet das Resümee Krapps. "Im Augenblick gehen wir im gesamten Revier Marisfeld von ca. 25.000 Festmeter Schadholz aus", sagte Revierförster Bernd Ehrling. Das sei mehr als das Dreifache der sonst normal jährlichen Einschlagsmenge. Auf die rund 215 Hektar große kommunale Waldbodenfläche Schmeheims bezogen verursachte "Kyrill" eine Einschlagsmenge, die Planungen für fünf Jahre entspricht. Und die könne sich noch erhöhen, sollten schon in kürzester Zeit die Forstschädlinge, wie Borkenkäfer oder Buchdrucker zuschlagen. Deshalb habe man sich mit den zuständigen Firmen geeinigt, die gröbsten Schäden mindestens bis Ende Mai aufzuarbeiten. Gegenwärtig habe man etwa 50 Prozent geschafft.
Bürgermeister Matern lobte in diesem Zusammenhang die Kooperation zwischen dem Staatlichen Forstamt Schwarza und der Kommune. "Noch schneller konnte man auf diese Krisensituation gar nicht reagieren", meinte Matern. Doch angesichts der riesigen Holzmengen ist sich die Kommune im Klaren, dass diese Massen auf keinen Fall in kürzester Zeit vollständig verkauft werden können. Deshalb hat sich die Gemeinde schon jetzt für Zwischenlager entschieden, die aber mit Pflanzenschutzmitteln behandelt werden müssen.
Doch trotz schnellen Reagierens und unermüdlichen Engagements bei der Aufarbeitung steht die Kommune in finanzieller Hinsicht vor einem schier unüberwindlichen Problem. Die Gemeinde Schmeheim muss in Vorleistung gehen, da ja bisher noch keine Einnahmen aus dem Verkauf in den Haushalt flossen. Die eingesetzten Firmen aber wollen ihr Geld sehen. "Nach einem ersten Überschlag werden sich die Kosten für die Aufarbeitung auf bis zu 150.000 Euro belaufen", gab Matern zu verstehen. Hinzu kommen noch einmal an die 50.000 Euro für die Instandsetzung der Forstwege. Auf 10.000 Euro werden die Kosten für die Behandlung des Holzes in den Zwischenlagern geschätzt. "Wenn wir alles zusammenzählen", so Matern, "dann übertrifft das unser Haushaltsvolumen 2007."
Eine Vorfinanzierung lasse sich nur über eine Kreditaufnahme bewerkstelligen. Die werde aber von der Rechtsaufsichtsbehörde verweigert, weil die Gemeinde Schmeheim noch nicht auf eine rechtskräftige Straßenausbaubeitragssatzung verweisen könne, erklärte VG-Vorsitzende Anita Röhrig. Deshalb ging die Bitte an MdL Krapp, sich dieser Problematik anzunehmen. Vielleicht könnten über den Landesausgleichsstock zinsgünstige Kredite für die betroffenen Kommunen ausschließlich für die Vorfinanzierung zur Beseitigung der Waldschäden bereitgestellt werden.
Die Oberstädter konnten die Aufarbeitungskosten aus ihrer Rücklage finanzieren. Die Marisfelder bewerkstelligten das über den Kassenkredit. In Grub sucht man noch nach Auswegen. Doch die Schmeheimer sind finanziell überfordert. "In dieser Lage erwarten wir eine unbürokratische Unterstützung durch den Freistaat", betonte der Bürgermeister.
Für Schmeheim würde es fatale Folgen haben, könnten die Aufarbeitungskosten nicht durch einen Zwischenkredit abgesichert werden. Einen Gewinn werde man angesichts der großen Schäden auch durch den nachfolgenden Holzverkauf wohl kaum erzielen können, meinte Revierförster Ehrling. Das Geld werde wohl fast zu 100 Prozent wieder in den Wald fließen. (von Theo Schwabe)

nach oben

Michael Krapp (CDU): "Neue Stromleitung überflüssig machen"

Freies Wort, 15. März 2007

Landtagsmitglied Michael Krapp warnt davor, übereilte Entscheidungen zum Bau der umstrittenen 380 Kilovolt-Stromtrasse über den Thüringer Wald, die auch den Landkreis Hildburghausen tangieren würde, zu treffen. Eine zusätzliche Stromleitung über das zentrale Rennsteiggebiet müsse überflüssig gemacht werden, sagte er gegenüber Freies Wort.

HILDBURGHAUSEN - Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Thüringer Landtages sieht das Vattenfall-Projekt als "nicht unabweisbar" an und plädiert dafür, Zeit zu gewinnen, bis das Konzept der Erzeugung alternativer Energien sowie deren Speicherung und Transport ausgereift ist. "Es wäre ein nicht wieder gut zu machender Fehler, wenn wir aus einer schon jetzt veralteten Perspektive des Jahres 2004 heraus, als das Energie-Einspeisegesetz von Rot-Grün beschlossen wurde, landschaftliche Ressourcen im Thüringer Wald zerstören würden", sagte Krapp. Windenergieanlagen garantierten keine Netzstabilität und müssten durch Regelkraftwerke gleicher Kapazität abgesichert werden. "Zudem gibt es zu viele Umgereimtheiten bei der Installation der Offshore-Windparks auf hoher See und technische Schwierigkeiten bei der Anlandung der auf dem Meer erzeugten Energie", fasste der Abgeordnete seine Eindrücke einer Vorort-Visite des Wirtschaftsausschusses in Hamburg zusammen. Aus seiner Sicht sei es falsch, zu stark auf Windenergie und antiquierte Energieübertragungssystem zu setzen, weil der Wasserstofftechnologie langfristig wohl die Zukunft gehöre.
"Natürlich befindet sich Vattenfall mit seiner Trassenplanung über den Thüringer Wald aufgrund der Gesetzeslage in einer starken Position, doch bei jedem Gesetzesvollzug sind vernünftigerweise im konkreten Fall die aktuellen Bedingungen zu berücksichtigen", konstatierte Krapp. Und sieht "Bewegungsspielraum bei der Trassierung". Unstrittig sei, dass die Höchstspannungsverbindung von Bad Lauchstedt über Remptendorf nach Redwitz mit Anschluss an die Mainschiene verstärkt und ausgebaut werden muss. Dagegen habe er nichts einzuwenden, zumal über eine Stichleitung bereits des Pumpspeicherwerk Goldisthal und das Umspannwerk Altenfeld angeschlossen sind. Nicht nachvollziehen will Krapp indes, das Vattenfall eine völlig neue 380 Kv-Trasse von Bad Lauchstedt nach Redwitz über Vieselbach und Altenfeld und damit über die hiesige Thüringer Wald-Region bauen will. "Diese würde im Abstand von nur 30 Kilometern parallel zur Leitung über Remptendorf verlaufen, und das würde niemand verstehen", stellte er fest.
Er lehne diese Option und die dazu diskutierten Trassenvarianten - über Masserberg und Bleßberg, vom Schleusegrund nach Eisfeld sowie Ost- bzw. Südumgehung Eisfelds - ab. Tiefe Einschnitte in eine weitgehend noch intakte Kulturlandschaft wären die Folge, die die Bedeutung als Tourismusregion stark mindern würden. "Wer die neue Trasse gern global klimapolitisch begründen möchte, muss sich auch eine lokale umweltpolitische Abwägung gefallen lassen", wies der Ausschussvorsitzende Argumente der Trassen-Befürworter zurück. Für ihn denkbar sei eine Ertüchtigung der bestehenden Trasse, um die Eingriffe in die Landschaft so gering wie möglich zu halten, nicht aber ein Neubau parallel zu dieser.
"Ich nehme die Einsprüche der Menschen in den betroffenen Gebieten sehr ernst und ermutige die Bürgerinitiativen, beispielsweise in Bockstadt, ihre Aktivitäten gegen die umstrittene Trassierung zu verstärken", bezog sich Krapp auf den Widerstand vor Ort. Es sei den Menschen hier nicht zu vermitteln, das neben Autobahn und ICE, die weitgehend akzeptiert würde, nun eine weitere Trasse die Landschaft zerschneide.
Hoffnungen der Bürger, mit einer Erdverkabelung könne das Problem gelöst werden, erteilte Krapp eine Absage: "Eine Wechselstromstrasse in der Erde würde nicht nur viel teurer, sondern auch kaum weniger störend für Landschaft und Bewohner." (von Georg Schmidt)

nach oben

Stippvisite in Ehrenberg
Sorgen mit Einwohnerrückgang und Bürokratie

Freies Wort, 14. März 2007

Dass Landtagsabgeordneter Michael Krapp am Montag bei seiner fast vierstündigen Stippvisite in Ehrenberg durch weit ins Land schallenden Sirenenklängen empfangen wurde, gehörte natürlich nicht zur "protokollarischen Absprache".
EHRENBERG - Der Hintergrund klärte sich sehr schnell auf. Die Leitstelle hatte Alarm zur Beseitigung einer Ölspur in der Ortsdurchfahrt ausgelöst. So konnte sich Krapp vor Ort ein Bild von der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr Ehrenberg machen. Und erlebte, dass sie wohl technisch gut ausgestattet ist, hinsichtlich der personellen Besetzung während des Tages jedoch Probleme bestehen. Aus beruflichen Gründen sind die meisten Kameraden der aktiven Wehr nicht vor Ort und damit im Ernstfall nicht einsatzbereit. Das sei nicht gerade ermutigend, gab Bürgermeister Werner Hopf zu verstehen.
Im Wissen um diese Problematik arbeiten die Ehrenberger schon eng mit den Wehren in Siegritz und Grimmelshausen zusammen, um die Einsatzbereitschaft zu sichern. Damit wurde mit Blick auf die weitere demografische Entwicklung Ehrenbergs ein wunder Punkt beim Treffen mit Michael Krapp angesprochen. "Unsere Bevölkerung ist in den letzten zehn Jahren um über 40 Bürger auf gegenwärtig 210 Einwohner geschrumpft", betonte der Bürgermeister. So gebe es mittlerweile auch in Ehrenberg immer mehr leer stehende Häuser. Das habe auch Auswirkungen auf das kulturelle und gesellschaftliche Leben. Setzte in den zurückliegenden Jahren der Kleintierzüchterverein hier Schwerpunkte, so hat dies wegen der Überalterung dieses Vereins nunmehr der Feuerwehrverein übernommen.

Weg in Selbständigkeit
Doch letztendlich lebt eine Kommune auch von der wirtschaftlichen Kreativität und Innovation ihrer Bürger. Dass Ehrenberg in vielen Teilen der Welt bekannt ist, dafür sorgt Büchsenmacher Uwe Geigengack mit seinem Jagd- und Sportwaffenunternehmen. In über 40 Ländern, von Namibia bis Kanada, Japan bis Norwegen reicht seine Kundschaft. Nach dem Untergang des Fahrzeug- und Jagdwaffenwerkes Suhl suchte Geigengack den Weg in die Selbständigkeit. Es war kein leichtes Unterfangen bei damals über 2.500 existierenden Fachkräften, berichtete er. Der Ehrenberger spezialisierte sich auf Repetiergewehre und Kurzwaffen. Es spricht für Mut, Engagement und Innovationskraft Geigengacks, bei den oft schier unüberwindlichen bürokratischen Hindernissen, sein Ziel "Selbstständigkeit" erreicht zu haben. Zum Leidwesen des Unternehmers haben sich die Schwierigkeiten, insbesondere mit der so unterschiedlichen Handhabung des Waffengesetzes, bis heute kaum geändert.

Zu oft am Schreibtisch
Als kaum noch zu ertragende Last bezeichnete auch Metallbaumeister Heiko Schönhuber im Gespräch mit Krapp den Kampf gegen die Bürokratie in Thüringen. "Die Auftragslage ist gut, aber die Bürokratie, insbesondere bei öffentlichen Aufträgen, ist schlimm", erklärte der Unternehmer. Bis zu 30 Prozent seiner eigentlichen Arbeitszeit müsse er für Schreibtischarbeiten opfern, gab er Krapp, der Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie im Landtag ist, mit auf den Weg.
Und auch Tischlermeister Wolfgang Schmidt, der das Ehrenberger Unternehmen mittlerweile schon in dritter Generation führt, bezeichnete die bürokratischen Hürden als erdrückend. Dass es trotzdem weitergeht, spricht für den Mittelständler. Gleiches gilt für den Malerbetrieb Karl-Heinz Braune, die Firma Feuerungsbau und Schornsteinsanierung Siegfried Krauslach, Landwirt Karl-Heinz Frühauf und die Agrargenossenschaft.

Strukturen erhalten
Die Sorgen und Probleme der Unternehmen als auch der Kommune, mit denen Krapp konfrontiert wurde, sind ernst zu nehmen. Und: Trotz einiger Firmen im Ort fließen kaum Gewerbesteuern in die Gemeindekasse. Als weiteres aktuelles Problem wurde das Erheben von Straßenausbaubeiträgen angesprochen, das die Bürger stark belastet.
Krapp gab in diesem Zusammenhang mehrfach zu verstehen, dass er sich als Vertreter des ländlichen Raumes sieht und sich in seiner Funktion für die Stärkung der dörflichen Infrastruktur einsetzt. Letztendlich sei die Kleingliedrigkeit auch ein Charakteristikum für ganz Thüringen. Diese ländlichen Strukturen gelte es auch weiterhin zu erhalten, erklärte Michael Krapp am Ende der Stippvisite in Ehrenberg. (Theo Schwabe)

nach oben

Richtig Feuer unterm Kessel

Freies Wort, 12. März 2007

ERFURT - Für die regierende CDU droht der März deshalb zu einer Zerreißprobe zu werden. Während sich ihre Minister bei der Haushaltsklausur vergangene Woche mehrheitlich dafür aussprachen, bereits ab 2010 keine neuen Schulden mehr zu machen, ist die Stimmung in der Fraktion gespalten. "Einige unterstützen die weitere Konsolidierung des Haushaltes", sagte ein Fraktionsmitglied unserer Zeitung. "Andere meinen, es geht jetzt auf die Wahlen zu. Was nützt es, den Haushalt zu konsolidieren und 2009 die Wahl zu verlieren?" Schließlich kommt die CDU bei Umfragen derzeit nur auf 30 Prozent der Wählerstimmen.
Spannungen zwischen Regierung und Fraktion zeigen sich bereits seit längerem. An vorderster Front: Innenpolitiker Wolfgang Fiedler. Auch wenn ihm nachgesagt wird, aus persönlichen Motiven einen Kleinkrieg gegen Innenminister Karl Heinz Gasser zu führen, ist Fiedlers Widerstand zugleich Ausdruck eines generellen Unbehagens. Man will nicht nur Stimmvieh für die knappe CDU-Mehrheit sein. Deshalb erinnert der Ostthüringer den zunehmend unnahbar daherkommenden Gasser an die Rolle des Parlaments. Es ist Gesetzgeber, Souverän und Kontrolleur der Regierung. Gebildet von Abgeordneten, die sich in einer freien Wahl durchgesetzt haben.
Das macht selbstbewusst, umso mehr, da bereits ein Abweichler die knappe CDU-Mehrheit zerbrechen lassen würde. Unvergessen ist der Eisenacher Abgeordnete Christian Köckert, der nur mit millionenschweren Zugeständnissen zur Zustimmung für den Haushalt 2005 bewegt werden konnte. Fiedler hat sich in ähnlicher Weise jüngst beim Katastrophenschutzgesetz durchgesetzt. Aktuell hat er den Innenminister wegen dessen umstrittener Informationspolitik im Geheimdienstgremium PKK am Wickel. Und die Polizeireform Optopol kann er nach derzeitiger Gefechtslage wohl auch noch nach seinen Vorstellungen ummodeln.

Mehrheit auf der Kippe
Fiedler ist nicht der Einzige. Der Erfurter Abgeordnete Jörg Schwäblein gilt ebenfalls als einer derjenigen, die gerne wider den Stachel löcken. In den Mittwochvormittag abgehaltenen Fraktionssitzungen der 45 Abgeordneten stehe regelmäßig, so heißt es, die Mehrheit auf der Kippe. Von einem "Hühnerhaufen" ist gar die Rede. Schwäblein etwa hält beharrlich daran fest, Studiengebühren schon bald einzuführen. Damit wäre das Problem, das ohnehin nach 2009 auf der Tagesordnung steht, aus dem Wahlkampf.
Der Sozialpolitiker Michael Panse wiederum hat nach der Haushaltsklausur vorsorglich Sozialminister Klaus Zeh mitgeteilt, dass er eine - womöglich erwogene - Abschaffung der Jugendpauschale nicht mittragen wird. Umgekehrt hat sich der Finanzpolitiker Mike Mohring mit dem schnelleren Ende der Neuverschuldung gegen Finanzministerin Birgit Diezel durchgesetzt, die das vor Kurzem noch als "Showeffekt" abgetan hatte.
Bringt man all diese lokalen Aufstände zusammen, ergibt sich plötzlich ein brisantes Bild. Sogar im Landtag widersprechen sich Regierung und Fraktion inzwischen öffentlich. Der Südthüringer Abgeordnete Michael Krapp etwa wandte sich bei der jüngsten Plenarsitzung gegen eine neue Starkstromtrasse durch den Thüringer Wald. Stattdessen solle eine bestehende Leitung weiter östlich ausgebaut werden. Dafür musste er sich von Bauminister Andreas Trautvetter, einem Befürworter der Trasse, rüffeln lassen: "Man kann doch nicht in Südthüringen Ruhe haben und dafür anderswo ein Feuer anzünden." Sogar die Wortwahl zeigt: Im Monat wichtiger Entscheidungen ist bei der CDU Feuer unterm Kessel. (von Eike Kellermann)

nach oben

Bald neue Behinderten-WerkstattMinister Zeh übergab 1,6 Millionen

Freies Wort, 8. März 2007

HILDBURGHAUSEN - Ein Jahrzehnt habe man dafür gekämpft, den geistig und körperlich behinderten Menschen sowie ihren Kollegen mit psychischen Erkrankungen neue Werkstätten zur Verfügung zu stellen, sagte am Mittwoch Klaus Stark. Der Geschäftsführer des Diakoniewerkes Sonneberg, das auch Träger der WEFA-Einrichtungen in der Superintendentur Hildburghausen-Eisfeld ist, zeigte sich erfreut darüber, dass die Bemühungen nun endlich von Erfolg gekrönt sind.
"Im Sommer 2006 wurde uns signalisiert, dass es mit einem Ersatzneubau klappen könnte, zweieinhalb Monate später war das Projekt erstellt", sagte Stark. Im Mai solle der erste Spatenstich für die Behindertenwerkstatt im Norden der Kreisstadt erfolgen, kündigte der Geschäftsführer der Diakoniewerkes an. Die Gesamtkosten des Projektes bezifferte er mit 3,2 Millionen Euro.
Im Beisein zahlreicher WEFA-Mitarbeiter konnte Klaus Stark dann aus den Händen von Thüringens Sozialminister Klaus Zeh den "ersten Baustein" entgegen nehmen - einen Bewilligungsbescheid in Höhe von 1 579 634 Euro. "Der Freistaat Thüringen beteiligt sich also zur Hälfte an den Kosten und hilft so, für 100 Menschen mit Behinderungen moderne Arbeitsplätze und zeitgemäße Arbeitsbedingungen zu schaffen", erklärte Zeh. Die Arbeitsplätze in der Werkstatt seien gleichzeitig Räume der sozialen Integration und eröffneten Menschen, die wegen ihrer Behinderung auf dem Arbeitsmarkt keine Beschäftigung finden, die Möglichkeit in einer beruflichen Tätigkeit. Im Europäischen Jahr der Chancengleichheit sei der Neubaus einer Behindertenwerkstatt in Hildburghausen ein wichtiges Signal, meinte Zeh. Ausdrücklich dankte er Landtagsabgeordnetem Michael Krapp, der sich intensiv um das Projekt gekümmert habe.
Bezug nehmend auf die kürzlich von Landtagsmitglied Maik Nothnagel geäußerte Meinung, Behindertenwerkstätten seien nicht mehr zeitgemäß und zugunsten von Arbeitsplätzen auf dem ersten Arbeitsmarkt zu schließen, sagte Zeh, hiermit habe der PDS-Abgeordnete für viel Verunsicherung und Angst bei den Betroffenen und deren Familien gesorgt. Behindertenwerkstätten dürften nicht in Frage gestellt werden. Eine Integration der Behinderten auf dem ersten Arbeitsmarkt sei selten möglich, so dass derartige Werkstätten wie die der WEFA unabdingbar seien, sagte Zeh. Der Minister verwies darauf, dass Nothnagel in seiner Funktion als behindertenpolitischer Sprecher der PDS-Landtagsfraktion seine Aussage inzwischen relativiert habe. (von Georg Schmidt)

nach oben

Ortsdurchfahrt Westenfeld übergeben
"Was sich hier verändert hat, dürfte einmalig sein in unserer Gemeinde"

Freies Wort, 5. März 2007

Blasmusikklänge und dann das übliche Ritual - das Zerschneiden des roten Bandes. Doch für die Westenfelder war die Freigabe ihrer Ortsdurchfahrt mehr als eine Zeremonie. Bürgermeister Klaus-Dieter Zehner sprach gar von einem Ereignis, "das in der Geschichte der Gemeinde einmalig ist".
WESTENFELD - Regen und dann auch Sturm haben viele Westenfelder am Samstagnachmittag nicht davon abhalten können, der Übergabe ihrer Ortsdurchfahrt beizuwohnen. Acht Monate haben sie auf diesen Tag gewartet, in dieser Zeit auch viele Belastungen auf sich nehmen müssen.
Doch jetzt, wo das Bauwerk fertig ist - immerhin eine Investition von einer knappen Million Euro - sind alle Beteiligten glücklich. Die Anwohner ebenso wie die Auftraggeber, die Planer genau so wie die bauausführenden Betriebe.
Vergessen sei auch der jahrelange Kampf bis zur Bewilligung der Baumaßnahme, so Bürgermeister Klaus-Dieter Zehner. An eine Baubesichtigung im Juni 2005 erinnert sich Landtagsabgeordneter Michael Krapp, der von der Gemeinde um Hilfe gebeten worden war, das Projekt zu unterstützen. Damals war vom Jahr 2008 als frühester Zeitpunkt der Realisierung die Rede. Doch dann haben alle an einem Strang gezogen, was zwei Jahre Zeitgewinn bedeutete.
Mehrere Auftraggeber mussten sich zusammenfinden zu einer gemeinsamen Ausschreibung: Straßenbauamt Südwestthüringen in Zella-Mehlis, Wasserverband KWA, Energieversorgung, Telekom und die Gemeinde selbst, die für den Gehwegbau und die Nebenanlagen sowie Grundstücksanschlüsse verantwortlich zeichnete.
Den Zuschlag für die gemeinsame Ausschreibung hatte die Hildburghäuser Baugesellschaft bekommen. Helmut Schubert, der geschäftsführende Gesellschafter von "Hibu Bau" dazu: "Wir haben in den letzten Jahren schon viele Bauvorhaben im Grabfeld realisieren können. Dass wir hier den kompletten Auftrag bekommen haben, war vorteilhaft für alle Beteiligten, weil es so keine terminlichen Abstimmungsprobleme gab und zügig gebaut werden konnte."
Für die 80 Mitarbeiter der Hildburghäuser Baugesellschaft sei dies ein weiterer Vorteil, wenn sie Aufträge in der Region verwirklichen können und nicht in andere Bundesländer fahren müssen.
Dass sie nun gleich im Anschluss an diese Ortsdurchfahrt die Verbindungsstraße Westenfeld-Haina grundhaft ausbauen können, freut sie deshalb doppelt. Es sei auch eine angenehme Arbeit gewesen, weil es einen guten Kontakt zu den Anliegern gegeben habe, alle auftretenden Probleme gleich vor Ort und im besten Einvernehmen geklärt werden konnten, betont der Vertreter der Baufirma weiter.
Von einer Aufwertung des Ortes spricht Bürgermeister Klaus-Dieter Zehner, und hat dafür gute Gründe. Denn hier ist nicht einfach eine Straßendecke abgefräst und erneuert worden. Die gesamte Ortsdurchfahrt ist neu gestaltet worden. An vielen Stellen hatte es zuvor nicht einmal Gehwege gegeben, so dass es vorher in manchen Ortslagen recht gefährlich gewesen sei, die Straße zu überqueren.
Nun können junge Muttis beruhigt mit ihrem Kinderwagen durch den Ort spazieren, ohne Angst vor dem immer stärker werdenen Straßenverkehr. Auf der rund 900 Meter ausgebauten Strecke sind auch drei Busbuchten neu entstanden, so dass beim Ein- und Aussteigen der andere Straßenverkehr nicht mehr behindert wird.
Der schlechten Witterung geschuldet, hatte Bürgermeister Klaus-Dieter Zehner die Übergabe der Straße auf das Banddurchschneiden beschränkt, die Dankesworte dann in der Turnhalle gesprochen. Als ob es noch eines weiteren Argumentes bedurfte, wie wichtig diese Mehrzweckhalle für die Westenfelder ist. Denn bei der beabsichtigten Schulschließung steht ja auch über dem Erhalt der Turnhalle ein großes Fragezeichen. (von Wolfgang Swietek)

nach oben

Landtag uneins über Stromtrasse

Thüringer Allgemeine, 2. März 2007

Die CDU im Landtag hält die geplante 380-KV-Leitung durch den Thüringer Wald nicht für notwendig. Die Opposition sieht darin nur ein Scheinargument. TA dokumentiert die Debatte in Auszügen.
Michael Krapp, CDU : Der Wind weht, wann er will, Dänemark hat seinen Ausbau von Windkraftanlagen gestoppt, die Installation der Anlagen macht einige technische Schwierigkeiten.
Unstrittig ist die Notwendigkeit einer sicheren Hochspannungsleitung. Doch die existiert bereits von Bad Lauchstädt nach Redwitz. Die neu geplante Trasse würde dagegen einen tiefen Einschnitt in die Kulturlandschaft Thüringer Wald bedeuten. Man muss die Einsprüche der Anwohner deshalb ernst nehmen. Es wäre ein nicht wieder gutzumachender Fehler, wenn wir aus alten Ansichten der früheren rot-grünen Bundesregierung heraus die Landschaft zerstören.
Tilo Kummer, Linkspartei: Am besten Strom lässt sich nun mal an den Küsten erzeugen. Von dort aus müssen dann auch Leitungen ausgebaut werden. Von der geplanten 380-KV-Leitung wären aber 20 Landschaftsschutzgebiete betroffen. Wir können ihrem Bau deshalb nicht ohne Weiteres zustimmen. Ein grundsätzlicher Stopp wäre jedoch ein Fehler. Denn damit will die CDU ja nur Politik gegen Windkraft betreiben.
Hartmut Schubert, SPD : Was die CDU eigentlich will, kann ich nicht nachvollziehen. Geht es ihnen wirklich nur um die Trassenführung, oder aber um die grundsätzliche Attacke gegen Erneuerbare Energien? Auf Windkraft und den damit nötigen Ausbau der Leitungen können wir nicht verzichten, wenn wir es mit dem Klimaschutz ernst meinen. Eine Erdverlegung darf hier kein Tabu sein.
Jürgen Aretz, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium : Wesentliche Regelungen liegen nicht in der Zuständigkeit Thüringens, sondern beruhen auf Bundes- und Europarecht. Man kann aber von einem Unternehmen wie Vattenfall erwarten, dass es sensibel auf Sorgen der Bürger eingeht. Das ist in der Vergangenheit nicht immer geschehen.

nach oben

Redebeitrag MdL Dr. Michael Krapp zum Antrag der Fraktion der CDU
"Feststellung der energiewirtschaftlichen und versorgungsrechtlichen Notwendigkeit der 380 kV Südwestkuppelleitung für die Abschnitte Vieselbach-Altenfeld und Altenfeld-Redwitz"

Erfurt, 2. März 2007

Energiepolitik hat immer wieder das Gleichgewicht zwischen Versorgungssicherheit, Finanzierbarkeit und Umweltverträglichkeit auszubalancieren. Die Verknappung von fossilen Ressourcen, die Globalisierung der Wirtschaft und die Klimaentwicklung stören das fragile Gleichgewicht empfindlich. Die Politik musste also reagieren.
Die Politik hat reagiert, erstmalig die Unionsgeführte Bundesregierung mit dem Energie-Einspeisegesetz Anfang der neunziger Jahre. Die Rot/Grüne Nachfolgeregierung hat im Jahre 2004 mit dem EEG nachgelegt. Im Grundsatz hat die Union dessen Zielstellung unterstützt, konnte aber dem Gesetzesweg dorthin nicht folgen. Auf diesem Weg stehen inzwischen Windmühlen, die leider allzu oft nicht nur an windhöffigen, sondern eher an vergütungshöffigen Standorten stehen.
Abgesehen davon verstärkt sich mit dieser einseitigen Politik die Instabilität des Netzes, da "der Wind weht, wann er will". Dänemark, eines der klassischen Windländer, hat deshalb bereits den Ausbau von Windenergieanlagen gestoppt. Schon in der Bundestagsdebatte um das EEG hatte die Union darauf Wert gelegt, dass auch grundlastfähige, erneuerbare Energien - z.B. aus Biomasse - zu entwickeln sind.
Übrigens hat Thüringen inzwischen nachgewiesen, dass das 12,5%-Ziel des EEG bis 2010 auch auf diesem Wege erreichbar ist. Schon jetzt erzeugt Thüringen 11% seiner Energie regenerativ, davon fast 90% aus Biomasse. Nicht nur deshalb war die Forderung der Unionsfraktion im vorigen Bundestag, das EEG im Jahre 2007 zu überprüfen und entsprechend dem Stand der Technik weiterzuentwickeln sehr realistisch. Auch die Tatsache, dass Ende 2007 die Versuchsphase des Emissionshandels ausläuft und dann mehr Klarheit darüber herrscht, welche Kosten durch die erneuerbaren Energien für den Netzausbau und die Regelleistungen beim Strom entstehen, hat für diesen Termin gesprochen.
Das wurde im Jahre 2004 versäumt und ist nun aus Gründen der Rechtssicherheit für entsprechende Investoren mittelfristig nicht zu ändern. Geändert werden konnten lediglich im Jahre 2006 die finanziellen Belastungen der energieintensiven Wirtschaft durch das EEG, indem deren Abnahmemengen regenerativer Energie begrenzt wurden.
Das konnte zum Leidwesen des Hamburger Wirtschaftssenators nicht verhindern, dass zum Beispiel die energieintensiven Aluminiumhütten in Hamburg schließen mussten, obwohl doch nebenan in der Region die größten Windparks stehen und bald noch größere stehen sollen.
Eigentlich sollten aus der Perspektive der Rot/Grünen Regierung von 2004 die besonders effizienten "offshore-Windparks" heute schon im Bau sein oder gar Energie produzieren. Einen Prototyp der dafür vorgesehenen imposanten 5 MW-Windräder konnte ich mit den Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit auf einer Reise nach Hamburg im August vorigen Jahres auch schon begutachten - allerdings an Land. Die Installation auf hoher See macht - auf unsere wiederholte Nachfrage - noch einige technische Schwierigkeiten, nicht zuletzt auch die "Anlandung" der "draußen" erzeugten Energie.
Gleichwohl dient das EEG von 2004 als wesentliche Grundlage für die neuen Trassenplanungen auch von Vattenfall Europe Transmission. Das ist formal korrekt, da dieses Gesetz aus bereits genannten Gründen nach wie vor in Kraft ist. Nach §4(1) des EEG von 2004 sind also die Netzbetreiber verpflichtet, ..." Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien oder aus Grubengas unverzüglich vorrangig an ihr Netz anzuschließen und den gesamten aus diesen Anlagen angebotenen Strom aus Erneuerbaren Energien oder aus Grubengas vorrangig abzunehmen und zu übertragen."
Aber wie bei jedem Gesetzesvollzug sind vernünftigerweise im konkreten Fall die aktuellen Bedingungen zu berücksichtigen. Dazu lässt auch das EEG ausdrücklich Raum, denn nach dem gleichen Absatz ..." können Anlagenbetreiber und Netzbetreiber vertraglich vereinbaren, vom Abnahmevorrang abzuweichen, wenn dies der besseren Integration der Anlage in das Netz dient." Von der Notwendigkeit einer Verteilung jeder Kilowattstunde Windstromenergie aus dem Norden auf das Gebiet der gesamten Bundesrepublik, von der in mancher Informationsveranstaltung gesprochen wurde, ist im EEG keine Rede.
Wenn man diese rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen nun auf die auch von der EU geforderte Höchstspannungsverbindung des Raumes Halle/Leipzig mit dem Raum Schweinfurt anwendet, besteht meiner Meinung nach durchaus Bewegungsspielraum. Dieser sollte zu vernünftigen Lösungen genutzt werden.
Unstrittig dürfte die Notwendigkeit einer sicheren Höchstspannungsverbindung dieser Räume sein. Nach der DENA-Netzstudie "Energiewirtschaftliche Planung für die Netzintegration von Windenergie in Deutschland an Land und Offshore bis zum Jahr 2020" existiert bereits eine solche Verbindung von Bad Lauchstedt über Remptendorf nach Redwitz mit Anschluss an die Mainschiene. Logischerweise werden in der benannten Studie Verstärkung und Ausbau dieser Verbindung vorgeschlagen. Dagegen ist wenig einzuwenden. Über eine Stichleitung sind bereits das Pumpspeicherwerk Goldistal und das Umspannwerk Altenfeld angeschlossen.
Strittig ist bei der aktuellen Situation auf jeden Fall der DENA-Vorschlag einer völlig neuen 380 kV-Trasse von Bad Lauchstedt nach Redwitz über Vieselbach und Altenfeld. Diese Trasse würde in relativ geringem Abstand parallel zur Trasse über Remptendorf verlaufen. Sie würde einen tiefen Einschnitt in die noch weitgehend intakte Kulturlandschaft des Thüringer Waldes bedeuten. Solche Refugien sind in Mitteleuropa nicht mehr häufig anzutreffen, weshalb sie nicht zuletzt auch eine zunehmende wirtschaftliche Bedeutung als Tourismusregion besitzen. Ihre weitere Zerstückelung im Interesse anderer wirtschaftlicher Interessen ist also sehr genau abzuwägen. Und wer die neue Trasse gerne global klimapolitisch begründen möchte, muss sich auch eine lokale umweltpolitische Abwägung gefallen lassen.
Aus beiden Gründen muss man die Einsprüche der Menschen, die in der betroffenen Region leben, ernst nehmen. Der Thüringer Wald ist für sie sowohl ein wichtiges wirtschaftliches Standbein als auch eine über Generationen gepflegte Kulturlandschaft. Dabei sind sie keine grünen Romantiker, sondern dem technischen Fortschritt durchaus aufgeschlossen. Die Bürgerinitiative "Pro Autobahn" in Südthüringen hat zum Beispiel so manchen Autobahngegner der "alten" Bundesländer verwundert. Auch die ICE-Trasse wird mehrheitlich getragen, obwohl sie eine Menge Belastungen mit sich bringt. Aber bei beiden großen Infrastrukturprojekten hat man eben auch anerkannt, dass die modernsten Möglichkeiten zur umweltverträglichen Realisierung eingesetzt wurden.
Nach dem wir auf diese Weise glücklicherweise die Autobahn und die ICE-Trasse weitestgehend unter die Erde verlegt haben, soll nun eine weiter 380 kV-Trasse über den zentralen Rennsteig unvermeidlich sein? Das ist den Menschen hier nur schwer zu vermitteln. Es ist nur zu natürlich, dass in dieser Situation deren Hoffnung auf einer Erdverkabelung der 380 kV-Trasse durch den Thüringer Wald liegt. Mit dem Studium der Elektrotechnik in meiner Biografie kann ich diese Hoffnungen leider nicht nähren, denn eine Wechselstromtrasse in der Erde würde nicht nur viel teurer, sondern auch kaum weniger störend für Landschaft und Bewohner.
Ob eine Gleichstromtrasse, wie sie zwei mal von Skandinavien durch die Ostsee an die Deutsche Küste geführt wird, eine technische Alternative auch für den Thüringer Wald wäre, kann ich mangels genauerer Informationen zu dieser Technologie nicht einschätzen. Diese Meerestrasse zeigt aber, dass es für schwierige Probleme offensichtlich auch angemessenen Lösungen gibt.
Ich kann hier und heute nur an alle Verantwortlichen appellieren, auf eine extensive Interpretation des EEG zu verzichten und eine zusätzliche 380 kV-Trasse mit Überschreitung des zentralen Rennsteiggebietes überflüssig zu machen. Das sollte mittelfristig unter Berücksichtigung der realen Windenergiesizuation durch den technischen Ausbau der schon existierenden Trassen - nicht nur der über Remptendorf - möglich sein. Langfristig sind technische Entwicklungen in die Überlegungen einzubeziehen, die aller Voraussicht nach zu mehr dezentralen, grundlastfähigen regenerativen Energiequellen führen werden. Auch neue dezentrale Speichermöglichkeiten von Energie sind in Entwicklung. Es wäre ein nicht wieder gut zu machender Fehler, wenn wir aus einer schon jetzt veralteten Perspektive des Jahres 2004 heraus unsere landschaftlichen Ressourcen zerstören würden.

nach oben

Gründungsversammlung
Bürgerinitiative will sich gegen die Stromtrasse wehren

Freies Wort, 28. Februar 2007

Bürger aus Bockstadt, Herbartswind, Heid und Eisfeld haben jetzt eine Bürgerinitiative (BI) gegen die Vattenfall-Stromtrasse gegründet. Ihr Slogan lautet: "Stoppt die 380-kV-Leitung!".
BOCKSTADT - Die Stube des Gasthauses "Zum Waidmann" in Bockstadt droht aus allen Nähten zu platzen. Knapp 100 überaus besorgte Bürger waren der Einladung zur Gründung einer Bürgerinitiative gegen die große Stromtrasse durch den Thüringer Wald gefolgt. Unter ihnen auch Landtagsabgeordneter Michael Krapp (CDU) und der Sprecher der Ilmenauer Bürgerinitiative "Achtung, Hochspannung!", Gerhard Behrens.
Wie ernst die Menschen hierzulande genommen werden wollen, zeige die überaus große Resonanz und die Bereitschaft der Bürger zur aktiven oder passiven Mitgliedschaft in der Bürgerinitiative, meint Jörg Heinemann in einer diesbezüglichen Pressemitteilung. 85 Bürger hätten ihre Bereitschaft zur Mitarbeit und Unterstützung der Initiative "Stoppt die 380 kV-Leitung!" bekundet. Damit sei auch zugleich das Ziel der Bürgerinitiative umschrieben, "nämlich die vom Energiekonzern Vattenfall geplante Trasse durch den Thüringer Wald gänzlich in Frage zu stellen und dabei mit den bereits bestehenden Bürgerinitiativen zu kooperieren", so Heinemann weiter. Dieses Anliegen habe auch Michael Krapp in seiner Rede unterstützt und den Bürgern wichtige Informationen zum Stand der diesbezüglichen Diskussion im Landtag vermittelt.
Einstimmig wurden auf der Gründungsversammlung der BI Ansprechpartner - eine Koordinationsgruppe aus 12 Bürgern der Gemeinden - gewählt.
Alle Bürger sind aufgefordert sich zu informieren und gegebenenfalls der BI anzuschließen - egal, ob passiv oder aktiv, betont Heinemann. Listen liegen im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Eisfeld (Rathaus) und in den Kindertagesstätten der Stadt Eisfeld aus. Die begonnene Unterschriftenaktion soll fortgesetzt werden.
Die nächste Mitgliederversammlung der Bürgerinitiative findet am Sonntag, 11. März, um 19.00 Uhr im Gasthaus "Waidmann" in Bockstadt statt. Alle Mitglieder, Bürger und Interessenten sind hierzu recht herzlich eingeladen.

nach oben

Lottomittel des Freistaates für neue Vereinsfahne

Eisfeld, 26. Februar 2007

Der 26. Februar 2007 war für die "Schützengesellschaft zu Eisfeld 1807 e.V." ein freudiger Tag. Landrat Thomas Müller empfing im Landratsamt gemeinsam mit MdL Dr. Michael Krapp eine Abordnung der Eisfelder Schützen.
Beim Thüringer Ministerium für Bau und Verkehr hatte sich Dr. Krapp für die Lottomittel stark gemacht. Für diese Initiative dankte Thomas Müller dem Landtagsabgeordneten. Der entsprechende Zuwendungsbescheid von Minister Andreas Trautvetter hilft dem Verein mit 2.000 Euro für die Anschaffung einer neuen Vereinsfahne. Die Gesamtkosten für das neue, wertvolle Stück belaufen sich auf über 8.000 Euro! Während einer Festwoche zum 200-jährigen Bestehen vom 18.bis 26. August diesen Jahres soll dann das neue, wertvolle Stück mit einer Fahnenweihe und -segnung seiner Bestimmung übergeben werden. Die "Vorgängerin", eine historische, zweiseitig bestickte Fahne aus dem Jahr 1855 findet dann ihren dauerhaften Platz im Museum des Eisfelder Schlosses.
Landrat Müller dankte den Schützen für ihre Vereinstätigkeit und den Einsatz für das Gemeinwohl. Er betonte, dass hier gerade im sportlichen sowie im Kinder- und Jugendbereich eine wertvolle Arbeit geleistet wird. Dr. Krapp hob ebenso den historischen Stellenwert der Schützenvereine hervor, die Vorboten einer demokratischen Bürgergesellschaft waren.

nach oben

Pressemitteilung
MdL Dr. Michael Krapp (CDU) besucht Mubea Hildburghausen

Hildburghausen, 26. Februar 2007

Der Landtagsabgeordnete des Wahlreises Hildburghausen I und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Herr Dr. Michael Krapp, besuchte am 26.02.2007 das Muhr und Bender Werk Hildburghausen und überzeugte sich von der dort geleisteten Aufbauarbeit.
In Hildburghausen hat Muhr und Bender am 01.09.2005 eine Fertigungsstätte zur Herstellung von geschmiedeten Nocken mit 25 Mitarbeitern übernommen. Muhr und Bender hat als Systemanbieter von der Nocke bis zur einbaufertigen Nockenwelle dieses strategische Geschäftsfeld systematisch entwickelt und weiter ausgebaut.
Mit der durch das Land Thüringen geförderten Investition in den Kapazitätsausbau konnte die Zahl der Mitarbeiter am Standort Hildburghausen bereits auf über 50 Personen gesteigert werden.
Nach einer Besichtigung der Produktionsstätten informierten Geschäftsführer Dr. Bonse und Werkleiter Philipp den Abgeordneten über die Stellung des Hildburghäuser Werkes innerhalb des inhabergeführten Familienunternehmens Muhr und Bender KG (Mubea) mit mehr als 4.500 Mitarbeitern an weltweit 14 Standorten und Sitz in Attendorn (NRW). Dabei wurde deutlich, dass die hiesige Produktlinie eine strategische Ergänzung des KFZ-Sortiments von Fahrwerks- und Antriebskomponenten ist, bei denen Mubea bereits heute hohe internationale Marktanteile hält. Um diese auch bei Nockenwellen zu erreichen, seien die vorhandenen innovativen Technologien durch Qualitätsarbeit in entsprechend attraktive Angebote auf dem Weltmarkt umzusetzen.
"Da für den dauerhaften Erfolg vor allem die hohe Qualifikation der Mitarbeiter und Auszubildenden entscheidend ist, wurde vereinbart, eine engere Zusammenarbeit mit den Schulen der Region und der TU Ilmenau einzuleiten." fasste MdL Dr. Krapp das Ergebnis seines gestrigen Besuchs zusammen.

nach oben

Kampf oder Dialog der Kulturen?
Vortrag MdL Dr. Michael Krapp

Eisfeld, 20. Februar 2007

Wo Menschen sind gibt es Konflikte,
Konflikte zwischen Einzelnen und zwischen Gruppen,
Konflikte zwischen Klassen und zwischen Rassen,
Konflikte zwischen Völkern und zwischen Nationen,
Konflikte zwischen Religionen und zwischen Ideologien.

Allzu oft werden diese Konflikte gewalttätig ausgetragen. Gewalt wurde zeitweise verherrlicht, der Krieg von Heraklit zum Beispiel als "Vater aller Dinge".
Am Ende des 20. Jahrhunderts schien es so, als ob dieses Gesetz der kriegerischen Serie durchbrochen wäre. Der "Kalte Krieg" schlug gottlob nicht in einen "heißen" um. Francis Fukuyama meinte gar, dass Ende der Geschichte sei gekommen.
Aber spätestens am 11. September 2001 wurde klar, dass das neue Jahrhundert neue Gewalt bereithält. Zunehmen spricht man in diesem Zusammenhang von Konflikten zwischen unterschiedlichen Kulturkreisen. Samuel P. Huntington hatte bereits 1996 in seinem Bestseller "Der Kampf der Kulturen" auf diese neuen Konfliktherde hingewiesen.
Eigenartigerweise haben das Ende des "Eisernen Vorhangs" und der Beginn des "Kampfes der Kulturen" den gleichen Anlass, nämlich die Globalisierung unserer Welt. Die Globalisierung hat räumliche und zeitliche Grenzen zwischen Menschen, Meinungen und Märkten beseitigt. Damit wurde einerseits der Kalte Krieg ad absurdum geführt und andererseits die bisher voneinander eher isolierten Kulturkreise massiver denn je miteinander konfrontiert.
Das ist Grund genug zu fragen, was wir eigentlich unter Kulturkreis in diesem Sinne verstehen. Das Lexikon klärt uns auf und definiert Kultur als die Gesamtheit der von den Menschen geschaffenen materiellen, geistigen, künstlerischen und ethischen Werte. Der Wortstamm "Kult" deutet darauf hin, dass insbesondere ethische Werte mit einer Rückbindung an transzendente (übernatürliche) Instanzen zu tun haben, also mit Religion. Kulturkreise sind also durch vorherrschende Religionen gekennzeichnete Weltregionen.

 Vortrag (PDF)

nach oben

Landesvorstand beruft Mitglieder für Arbeitsgruppen und Landesfachausschüsse
MdL Dr. Michael Krapp ist Vorsitzender des Landesfachausschusses Wissenschaft, Kunst und Medien

Erfurt, 20. Februar 2007

Der CDU-Landesvorstand hat in der vergangenen Woche einstimmig die Mitglieder der Arbeitsgruppen "Kommune" und "2009" sowie die stellvertretenden Vorsitzenden und Mitglieder der Landesfachausschüsse berufen.
Fachleute, Seiteneinsteiger und Sympathisanten der CDU Thüringen zählen zu den zwölf Mitgliedern der einzelnen Ausschüsse, die in dieser Woche ihre Arbeit aufnehmen.
CDU-Generalsekretär Mike Mohring MdL hat zudem die 23 Kreisverbände der CDU Thüringen ausdrücklich aufgefordert, zu deren Beratung Kreisfachausschüsse einzusetzen. "Im Hinblick auf die Kommunal- und Landtagswahl 2009 bietet dies eine hervorragende Möglichkeit Sachverständige und engagierte Mitglieder auf breiter Ebene einzubinden", sagte Mohring.
Die nach der Satzung der CDU Thüringen bzw. durch Beschluss des Landesvorstandes eingerichteten Arbeitskreise und bestehenden Sonderorganisationen arbeiten in guter Kontinuität weiter.

Vorsitzende der Fachausschüsse:

nach oben

Landwirtschaftliche Erzeungung und Vermarktung Römhild e.G.
Besser Ställe bauen und sanieren, als Schweine zu importieren

Freies Wort, 16. Februar 2007

von Gerorg Schmidt
RÖMHILD - Nur noch wenige Wochen bleiben Zeit, dann werden die ersten Tiere in der neuen Schweinemastanlage der Landwirtschaftlichen Erzeugung und Vermarktung Römhild e.G. (LEV) eingestallt. Im März beginnt die Mast, im Mai sollen dann alle 2280 Schweine ihr neues Domizil hinter den zehn alten Futtersilos wenige hundert Meter vor dem Römhilder Stadteingang bezogen haben.

Dass der Bau der 1,2 Millionen Euro teuren Anlage am Standort des früheren Mastbullen-Stalles zügig voran und seinem Ende entgegen geht, davon konnte sich dieser Tage auch Landtagsabgeordneter Michael Krapp ein Bild machen. Bei einer Visite vor Ort bekam er einen Eindruck von den Dimensionen der Schweinemastanlage Hartenburg, aber auch vom technischen Knowhow, ohne das solch eine hochmoderne landwirtschaftliche Produktionsstätte heute nicht betrieben werden könnte. Und natürlich auch nicht von den 18 zuständigen Fachbehörden genehmigt würde.
Luft raus wie rein
Und eben diese haben, so LEV-Geschäftsführer Udo Schubert gegenüber Krapp, die Messlatte in Sachen Umweltverträglichkeit der Anlage, die nur 90 Meter von einer Wohnsiedlung entfernt ist, extrem hoch gelegt. "Wir bauen die Lüftungssysteme nach dem neuesten Stand der Technik, um die Geruchsbelästigung zu minimieren", erläutert Schubert und verweist auf die Bedenken und Einsprüche von mehreren Familien aus besagter Siedlung, mit denen er seit Dezember in Kontakt steht. Man könne davon ausgehen, dass der Genehmigung der Anlage im Februar 2006 eine mehr als einjährige Prüfung vorausging.
"Der sofortige Vollzug der Baugenehmigung wurde vom Landesverwaltungsamt genehmigt. Das müssen auch die akzeptieren, die ihre Bedenken wegen der Qualität der Luft immer wieder vortragen,", sagt Schubert unmissverständlich. Und weiter: "Wir haben uns das alles hier nicht leicht gemacht."
Dass die Genehmigung an extreme Auflagen gebunden ist, verwundert Michael Krapp nicht. "Davon gehe ich aus", sagt er. Soll heißen, die elektronisch gesteuerte und nicht abschaltbare Filteranlage garantiert, dass die Luft den Stall so verlässt, wie sie hinein kommt, also ohne Gestank. Zur Ableitung der Gülle seien zusätzliche Kanäle gebaut und alte saniert worden, erklärt Udo Schubert. Das gesamte Gülle-Wechsel-Stau-System entspräche den Anforderungen an eine artengerechte Tierhaltung und natürlich den Umweltschutzparametern. Auch bei der Ausbringung der Gülle auf die Nutzflächen werden starker Geruchsbelästigung entgegen gewirkt. Mit Injektoren würde die Flüssigkeit sofort in den Boden eingearbeitet, was die Belastung der Luft minimiere.
Später Biogasanlage?
Michael Krapp interessiert, ob die Gülle möglicherweise auch in Römhild als Grundstock für Biogas-Erzeugung genutzt werden könne. Natürlich böte es sich an, wie in anderen Agrarunternehmen der Region eine Biogasanlage neben der Schweinemastanlage Hartenburg zu errichten, entgegnet Geschäftsführer Schubert. Doch man müsse erst mal die aktuelle 1,2 Millionen-Euro-Investition ohne Fördermittel aus eigener Kraft schultern. "Dann sehen wir weiter, Schritt für Schritt."
Dass die Landwirtschaftliche Erzeugung und Vermarktung Römhild e.G. so viel Geld in die Schweinmastanlage steckt, ist nach dem Worten Schuberts dem ungedeckten Bedarf an Schweinefleisch geschuldet.
Selbst das Römhilder Unternehmen, das eine eigene Metzgerei und sieben Filialen zur Selbstvermarktung betreibt und daneben Hotels, Gasthäuser und andere Kunden beliefert, müsse Tiere zukaufen. Schubert nennt ein paar interessante Zahlen und seine Schlussfolgerung: "Wir produzieren bis zu 4.500 Schweine im Jahr selbst, brauchen aber zur Auslastung der Metzgerei etwa 8.000 bis 9.000. Wenn die neue Anlage läuft, kommen wir etwa an diese Zahl ran. Statt Fleisch zu importieren oder alte Ställe zu schleifen, ist es sinnvoller, neue Anlagen zu bauen und sich um die älteren zu kümmern." Der Wertschöpfungsprozess ginge dann innerhalb der Region vonstatten.
Wie die Vorstellungen Udo Schuberts aufgehen und ob die gereinigte Abluft tatsächlich nahezu geruchsfrei den Stall verlässt, darüber kann man in Römhild in einigen Wochen ein erstes Urteil fällen. Oder spätestens im Mai. Denn da soll ein Tag der offenen Tür in der neuen Anlage, in der dann 2.280 Schweine in jeweils l20 Tagen auf 120 Kilogramm gemästet werden, stattfinden.
Doch derzeit bestimmen noch Bauarbeiter und Monteure von Fachfirmen, die von LEV-Beschäftigen unterstützt werden, das Bild. Als Hauptauftraggeber fungiert mit der Baugesellschaft Krämmel Sonneberg ein Unternehmen aus der Region.

nach oben

Erklärung von MdL Dr. Michael Krapp
Elternbeiträge für Kindertagestätten sind auch in Hildburghausen sozial zu staffeln

Hildburghausen, 7. Februar 2007

Am 7. Februar 2007 besuchte ich eine von Bürgermeister Harzer einberufene Versammlung von Eltern, die ihre Kinder in Hildburghäuser Kindertagesstätten betreuen lassen. Thema war die Ende 2006 vom Stadtrat beschlossene Erhöhung der Elternbeiträge an der Finanzierung der Betriebskosten.
Auch ohne Einladung fühlte ich mich zur Teilnahme verpflichtet und berechtigt, da ich als direkt gewählter Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Hildburghausen I das neue Kindertageseinrichtungsgesetz Ende 2005 mit beschlossen hatte und seitdem dessen Auswirkungen möglichst vor Ort erkunde.
Bürgermeister Harzer ließ bei meinem leicht verspäteten Erscheinen keinen Zweifel daran, dass er über meine Anwesenheit nicht erfreut ist, duldete diese aber. So konnte ich mir ein Bild von den Kosten und der geplanten Finanzierung des Betriebs der Kindertagesstätten in Hildburghausen machen. Ich nahm auch die Schuldzuweisung des Bürgermeisters für die Beitragserhöhung zur Kenntnis, die allein an die durch meine Fraktion getragene Landesregierung gerichtet war.
Interessant war für mich war aber ebenso die anschließende Diskussion aus den Kreisen der Eltern und Erzieher, nach deren Auffassung auch andere Ursachen - wie zum Beispiel die gesetzliche Umstellung der Förderung der Gruppenzahl auf Förderung der Kinderzahl sowie die gegebenen Umverteilungsspielräume der Stadt zwischen Ausgaben für Kindergärten und anderen Projekten der Stadt Hildburghausen - zur Begründung für die beschlossene Erhöhung herangezogen werden müssen. Die Diskussion des kommunalen Gestaltungsspielraums war durchaus berechtigt, denn in Schleusingen wurden z. B. die Elternbeiträge aus dem gegebenen Anlass nicht erhöht.
Eine Behauptung des Bürgermeisters blieb allerdings unwidersprochen im Raum: Er berichtete, dass eine sozialverträgliche Stufung der Elterbeiträge nach § 20 des Thüringer Kindereinrichtungsgesetzes entsprechend ihres Einkommens leider nicht möglich sei, da die Stadt aus Gründen des Datenschutzes keine Möglichkeit hat, Einkommensdaten zu erheben.
Hier irrt Bürgermeister Harzer, und er kann sich in dieser Frage zum Beispiel bei seiner PDS-Genossin Thierbach - Sozialdezernentin in Erfurt - eines Besseren belehren lassen. Dort hat die Stadt einen Höchstbeitrag festgelegt, den betroffene Eltern bei freiwilliger Vorlage eines Einkommensbescheides des Arbeitgebers oder des Finanzamtes reduzieren lassen können. Daneben wird selbstverständlich dort auch die Kinderzahl berücksichtigt.
Gerne hätte ich das und noch ein paar andere interessante Details zum Elternabend dem Bürgermeister und den Eltern direkt zur Kenntnis gegeben, aber das lautstarke Sprechverbot des Bürgermeisters gegen mich ungebetenen Gast hat das verhindert. Das war als Gastgeber sicher sein gutes Recht, aber ob es klug und demokratisch war, sei dahingestellt.

nach oben

Zum Tode von Prof. Dr. Karl Reinisch
von Dr. Michael Krapp, MdL

Ilmenau, 2. Februar 2007

Es war ein Tag um den 8. Mai, als Prof. Reinisch nachhaltig in mein Bewusstsein eintrat. Als Student aus Prof. Philippows Einflussbereich besuchte ich fakultativ die Kybernetik-Vorlesung der Nachbarfakultät. Es war aber nicht die Dynamik der Regelkreise, die mich so beeindruckte, sondern der einleitende Hinweis von Prof. Reinisch, dass man am "Tag der Befreiung" natürlich des Opfers der Befreier gedenken solle, aber auch die vielen gefallenen Deutschen Soldaten - darunter auch mancher seiner jungen Kameraden - nicht vergessen möge.
Das mag uns heute unspektakulär vorkommen, aber in den 60-er Jahren war in der DDR eine solche öffentliche Äußerung ausgesprochen mutig und ungewöhnlich. Für mich war dieses Ereignis ein ermutigendes Zeichen dafür, dass es an unserer Technischen Hochschule mehr gab, als geborene "Sieger der Geschichte". Dass Prof. Reinisch ein über die östlichen und westlichen Grenzen der DDR hinaus anerkannter Wissenschaftler war, gab diesem Zeichen umso mehr Gewicht.
Bald lernten wir uns auch in anderer Umgebung kennen. Bei unseren unterschiedlichen Konfessionen waren es vor allem die Studentengemeinden, die in dieser Zeit des äußeren Druckes die Ökumene pflegten und uns so außerhalb des Studienbetriebes zusammen brachten. Das Verhältnis von Wissenschaft zu Religion war naturgemäß das beherrschende Thema von Vorträgen, Lesungen und Diskussionen in gemeinsamen Veranstaltungen. Neben der anerkannt guten wissenschaftlichen Ausbildung an der TH waren die Studentengemeinden also unsere eigentlichen Akademien, die uns philosophische Tiefe und demokratische Erfahrungen vermittelten.
Wer Sinn für Symbole hat, konnte allerdings auch damals schon ahnen, dass die Interessen von Prof. Reinisch weiter gingen. Im von ihm geleiteten Thomas-Morus-Kreis seiner katholischen Gemeinde stand das Verhältnis von Politik zu Religion auf der Tagesordnung, denn das Morus-Hauptwerk "Utopia" forderte geradezu heraus, die ideologische Lagerbildung des Kalten Krieges zu reflektieren. Und wer es wissen wollte, der wusste, dass das persönliche Schicksal von Thomas Morus Menetekel für die Existenzbedrohung totalitärer Machtansprüche war.
Gleichwohl legte Prof. Reinisch Wert darauf, diese Fragen nicht nur im vertraulichen Kreis, oder gar subversiv zu besprechen. Er suchte das offene Gespräch mit den Repräsentanten von "Partei und Staat" an der TH Ilmenau und baute so für manchen (scheinbar) hart gesottenen SED-Genossen Brücken: Brücken zu "Andersdenkenden" und anderen Denksystemen, Brücken zwischen West und Ost und nicht zuletzt Brücken in die Zukunft, die heute Gegenwart ist.
Diese verbindende Art war nicht nur segensreich für diesen oder jenen Genossen, sondern durchaus auch für manchen nicht konformen Studenten. Ohne seinen fördernden Zuspruch hätte ich z. B. als Sprecher der evangelischen Studentengemeinde wohl kaum die Möglichkeit gehabt, Anfang der 70-er Jahre als wissenschaftlicher Assistent in die Lehre und Forschung der neu etablierten Informatik an der TH Ilmenau einzusteigen.
In dieser Zeit entwickelte sich unser Verhältnis zu einer respektvollen persönlichen Freundschaft. Neben vielen Diskussionen über unsere Wissenschaftsgebiete ließ mich Prof. Reinisch an seiner reichhaltigen Bibliothek teilhaben, die aus allen politischen, wissenschaftlichen, theologischen und philosophischen Richtungen gespeist wurde. Dabei war er nicht nur der Gebende, sondern auch immer interessiert an den wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Ideen einer jungen Generation, die aus den vielfältigen Widersprüchen der Gegenwart unter Berücksichtigung der harten Lehren deutscher Vergangenheit Wege in die Zukunft suchte.
Diese Widersprüche verdichteten sich mit Ende der 80-er Jahre in dramatischer Weise. Zwangsläufig trafen wir uns auf den Montagsdemonstrationen. Überzeugend warf Prof. Reinisch seine ganze Autorität in die Waagschale der politischen Entscheidung, indem er sich am 20. Oktober 1989 in der St. Jakobus Kirche öffentlich für demokratische Reformen aussprach. Diese friedliche Revolution kam an Runden Tischen und schließlich mit freien Wahlen auf allen Ebenen auch schnell in Gang.
Das war die Zeit, in der Prof. Karl Reinisch seinen wohlverdienten Ruhestand vergaß und neue Verantwortung übernahm. Just am Abend des 9. November 1989 war der alte CDU-Kreisvorstand zurückgetreten, nachdem die Mitgliederversammlung in der "Leimrute" beschlossen hatte, dass der Sozialismus aus der Satzung gestrichen wird. Am 20. Januar 1990 trafen sich bei uns zu Hause am Lindenberg 42 einige Mitglieder und Sympathisanten der CDU, die das steuerlos gewordene CDU-Kreisschiff für die bevorstehenden Wahlkämpfe inhaltlich und personell wieder flott machen wollten. Karl Reinisch als ehemaliger Mitbegründer der CDU in Dresden, der diese Partei 1949 aus Protest gegen die Gleichschaltung mit der SED-Politik verlassen hatte, wurde an diesem Abend unser neuer designierter Kreisvorsitzender.
Gemeinsam mit Claudia Nolte, Benno Kaufhold, Gerd-Michael Seeber, Georg Juchheim und anderen Freunden zogen wir in den Wahlmarathon des denkwürdigen Jahres 1990. Wir waren davon überzeugt, dass unsere Heimat ein demokratisches Thüringen, unser Vaterland das wiedervereinte Deutschland und unsere Zukunft die Europäische Union ist. Zu unserer Überraschung gewannen wir alle Runden, von der letzten DDR-Volkskammerwahl, über die Kommunalwahl und die erste Landtagswahl bis hin zur gesamtdeutschen Bundestagswahl im Dezember. Alle Beteiligten fanden sich dann auch in verschiedenen politischen Mandaten wieder, was große persönliche Herausforderungen mit sich brachte. Karl Reinisch übergab nach einiger Zeit das Amt des Kreisvorsitzenden der CDU in jüngere Hände, blieb aber als Ehrenvorsitzender, Berater und Kritiker immer mit uns verbunden.
Am 2. Februar dieses Jahres 2007 standen wir mit seiner Familie in Trauer an seinem Grab auf dem Ilmenauer Friedhof. Das heiter gemeinte "Urteil" seiner Einführungsfeier als Professor und Fachgebietsleiter an der damaligen Hochschule für Elektrotechnik lautete: "lebenslänglich Ilmenau". Karl Reinisch ist diesem Urteil gerecht geworden, nicht nur als Wissenschaftler, sondern auch als Politiker und Menschenfreund, der seine Kraft aus einem tiefen Glauben geschöpft hat. Das werden wir dankbar in Erinnerung behalten.

nach oben

Pressemitteilung zur 27. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit

Erfurt, 2. Februar 2007

Ordnungsgemäße Vergabe zum Schutz vor Dumpinglöhnen sichern
Zum wiederholten Mal beschäftigte sich heute der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit mit der Frage, wie Lohndumping in Thüringen effizient bekämpft werden kann. Damit folgte der Ausschuss einem Auftrag des Landtages, in den die SPD-Fraktion einen neuen Entwurf eines Thüringer Vergabegesetzes eingebracht hatte. Anlass für die erneute Einbringung war das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nach dem das Berliner Vergabegesetz nicht gegen das Grundgesetz verstößt.
Die Diskussion im Ausschuss konnte unmittelbar an den Beschluss des Landtages vom 30. März 2006 zu zwei früheren Vergabegesetzentwürfen anschließen, in dem die Landesregierung aufgefordert wird, sich weiterhin insbesondere gegen Lohn- und Sozialdumping bei der Vergabe öffentlicher Aufträge einzusetzen. Die Landesregierung wird dort auch aufgefordert, den Vollzug der Thüringer Vergaberichtlinien im Sinne des Beschlusses des Thüringer Landtags vom 14. Dezember 2000 in der gleichen Angelegenheit weiterhin konsequent zu qualifizieren. Weiterhin soll auf Bundesebene ein Beitrag zur Verhinderung von Armut trotz Erwerbsarbeit und das Entstehen neuer Arbeitsplätze geleistet werden.
Der Ausschuss hat heute die Landesregierung gebeten, im Mai dieses Jahres über die Umsetzung dieses Beschlusses des Landtags und die Erfahrungen mit der Thüringer Vergabemittelstandsrichtlinie zu berichten, so dass gegebenenfalls weitergehende Maßnahmen empfohlen werden können. Der Ausschussvorsitzende Dr. Michael Krapp erklärte hierzu, dabei sei "z. B. zu prüfen sei, inwieweit die immer wieder beklagten Unregelmäßigkeiten der Lohngestaltung bei Nachauftragnehmer-schaften vermieden werden können."
Auf Antrag der Linkspartei.PDS befasste sich der Ausschuss ferner mit der Nutzung von Förderrichtlinien im Jahr 2007 für Mittel des ESF im Lichte des Wechsels der EU-Förderperiode. Das Wirtschaftsministerium berichtete zu allen interessierenden Förderprogrammen, dass mit Beginn der neuen Förderperiode Anfang dieses Jahres kontinuierlich Förderanträge eingereicht wurden, die ebenso kontinuierlich in der Übergangszeit im Rahmen der gegebenen Haushaltsmöglichkeiten bearbeitet werden. Mit der Freigabe der neuen Fördermittel der EU seien dann weitere positive Förderentscheidungen möglich. "Es sei im Interesse der Thüringer Wirtschaft, dass diese Mittel schnell von der EU zur Verfügung gestellt werden," betonte der Vorsitzende. "Thüringen habe die Anträge sehr zügig eingereicht."
Schließlich bereitete der Ausschuss den für Mitte April geplanten Besuch der Hannovermesse inhaltlich und organisatorisch vor. Wie in jedem Jahr soll der Besuch Thüringer Aussteller im Zentrum des Besuchs stehen.

 Pressemitteilung (PDF)

nach oben

Ein Neujahrskonzert mit Überraschungen

Freies Wort, 16. Januar 2007

THEMAR - Seit mehr als 20 Jahren gibt es in Themar die Singertaler Blasmusik. Fast ebenso lang ist die Tradition, zu Beginn des neuen Jahres zu einem Konzert einzuladen.
Einen gestandenen Musiker wie Andreas Lotz bringt so schnell nichts aus der Fassung. Seit mehr als 35 Jahren ist er im Geschäft, hat dabei oft genug reagieren müssen, wenn's auf der Bühne nicht so lief wie geplant. Doch diesmal schien auch er sprachlos ...
"Es ist das erste Mal, dass ich mich von zwei Politikern habe unterbrechen lassen in einem Konzert", sagte er, als er sich wieder gefangen hatte. Zuvor hatten ihm Bürgermeister Hubert Böse und Landtagsabgeordneter Michael Krapp die "Verdienstmedaille in Gold mit Diamant" der Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände e.V. mit Sitz in Stuttgart verliehen. Gewürdigt wurden damit seine 25-jährige "vorbildliche Tätigkeit zur Förderung der Musik", wie es in der Ehrenurkunde heißt.
Das sei Jugendarbeit im besten Sinne, bescheinigte ihm Themars Bürgermeister. Arbeit mit Jugendlichen, die Andreas Lotz zu einem Ensemble geformt habe, auf das die Stadt stolz sein könne. Solche Auftritte wie das Jubiläumskonzert im Meininger Theater werden wohl lange in Erinnerung bleiben. Bemerkenswert sei vor allem, dass in den mehr als 20 Jahren des Bestehens über 600 Jugendliche bei den Singertalern die Möglichkeit nutzten, ein Musikinstrument zu erlernen.
Reichlich zweieinhalb Stunden boten die Musiker dann wiederum ein musikalisches Feuerwerk, in dem die jugendlichen Musiker die gesamte Bandbreite ihres Repertoires zeigten. Im Bigband- und Glenn-Miller-Sound sind sie ebenso stilsicher wie beim Wiener Walzer oder Marsch, spielen die "Ungarischen Tänze" von Brahms und den "Säbeltanz" genauso wie ihre musikalischen Erinnerungen an Satchmo. (ws)

nach oben

Grußwort von Dr. Michael Krapp, MdL zur Auszeichnung von Herrn Andreas Lotz
mit der Verdienstmedaille in Gold mit Diamanten
der Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände e.V.
zum Neujahrskonzert des Singertaler Blasmusikvereins

Schützenhaus Themar, 13. Januar 2007

"Wo die Sprache aufhört, da beginnt die Musik", meinte E.T.A. Hoffmann. Das gilt offensichtlich auch für Neujahrsgrüße. Eigentlich haben wir uns in den letzten Tagen ja schon alles gesagt oder geschrieben, was wir uns gegenseitig wünschen. Gleichwohl sind wir hier zusammengekommen, um das Unaussprechliche zu hören. Wir suchen für das Neue Jahr 2007 Zuversicht und Hoffnung, wir erwarten Schwung und Phantasie, wir brauchen Mut und Kraft. Und all das finden wir erfahrungsgemäß in einem Neujahrskonzert der Singertaler.
Warum ist das so? Weil gute Musik eben ein universelles Medium der menschlichen Kommunikation ist. Musik kann von jedem konsumiert werden, es braucht keine Voraussetzungen dazu. Man kann als Laie sogar zum Musikkritiker werden, der die feinsten Qualitätsunterschiede verschiedener Interpretationen findet. Ich bekenne mich auch ehrlich zu diesen reinen Musiklaien. Und ich bewundere die fähigen Komponisten und Interpreten.
Und für die gilt diese Voraussetzungslosigkeit nicht. Im Gegenteil: diese Seite der Musikmedaille ist äußerst komplex. Da braucht es Talent, Fleiß und Ausdauer. Diese aktiven Musikereigenschaften haben die heute spielenden jungen Musikerinnen und Musiker der Singertaler Blasmusik nachgewiesen und aufgebracht. Wir "Konsumenten" der Musik sind dankbar dafür, wir bewundern das Ergebnis von ihrem Talent und Fleiß und wir erfreuen uns daran.
Wir sind nicht die Einzigen, die sich an den Singertalern erfreuen. Seit mehr als 20 Jahren haben inzwischen mehr als 600 Jugendliche Singertaler Blasmusikanten diese Freude unter die Menschen gebracht, unter die Menschen unserer Südthüringer Region und weit darüber hinaus bis hoch auf die Lechner-Alm in den Tauern oder in alle Winkel Thüringens und anderer Bundesländer.
Die Singertaler Musiker werden dabei von vielen Seiten unterstützt. Dank dafür ist den vielen Ehrenamtlichen - an ihrer Spitze die Vereinsvorsitzende Frau Häfner - zu sagen. Dank ist dem Bürgermeister Böse zu sagen, der den Singertalern die materiellen Bedingungen bereitstellt, die für Proben, Proben, ... und Aufführungen wie heute notwendig sind. Dank ist auch dem Landkreis als Träger der Jugendarbeit zu sagen, der die Arbeit des Vereins durch Förderung von Personalstellen und Musikinstrumenten finanziell absichert.
Landrat Thomas Müller hat mich gebeten, Sie alle hier ganz herzlich zu grüßen. Leider kann er heute wegen anderer Termine nicht selbst dabei sein. Dass ihm diese Art der Jugendarbeit als Landrat nicht nur Amtspflicht ist, sondern am Herzen liegt belegt die Tatsache, dass er gleichzeitig im Ehrenamt Präsident des Thüringer Blasmusikverbandes ist.
Ein ganz besonderer Dank gebührt aber heute aus einem besonderen Anlass einem Mann, der die Singertaler Blasmusik von Anfang an aufgebaut, geführt und von Erfolg zu Erfolg geleitet hat: Herr Andreas Lotz.
Seit 35 Jahren aktiv in der Jugendmusik tätig, zunächst beim Musikkorps Suhl, dann an der Polytechnischen Oberschule in Themar und schließlich seit 1990 als Initiator und Mitbegründer des Blasmusikvereins "Singertal e.V.", hat er hier in Themar für eine systematische und qualitätsvolle Ausbildung von Generationen von jungen Südthüringer Musikerinnen und Musikern gesorgt. Seit 1997 ist er künstlerischer Leiter und Mitglied des Vereinsvorstandes.
Diese Leistung ist zum Glück nicht verborgen geblieben, sondern wie ein klares Trompetensignal bis zur Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände e.V. in Stuttgart durchgedrungen. Deshalb verleiht dieser Spitzenverband unserem künstlerischem Leiter Herrn Andreas Lotz für seine Leistungen an der Musik und der Jugend die

"Verdienstmedaille in Gold mit Diamant"

Es ist mir eine Ehre, Ihnen - Herr Andreas Lotz - diese hohe Auszeichnung heute und hier mit den herzlichsten Glückwünschen überreichen zu dürfen.

 Grußwort (PDF)

nach oben

Presseerklärung zur 25. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit

Erfurt, 12. Januar 2007

Der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit befasste sich heute in drei Tagesordnungspunkten mit Fragen der Wirtschaftsförderung in Thüringen.
Erster Beratungsgegenstand in diesem Komplex war der Bericht des Wirtschaftsministers Reinholz zur Anmeldung des Freistaates Thüringen für die Gemeinschaftsaufgabe (GA) "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" im Zeitraum 2007 bis 2011 mit einem Gesamtvolumen von ca. 845 Mio EURO. Anknüpfend an die Erfahrungen der letzten Förderperiode sollen in Zukunft einheitliche GA-Fördersätze gelten; die bisherige Differenzierung in A- und B- Fördergebiete entfällt. Wie bisher werden einzelbetriebliche Investitionen und wirtschaftsnahe Infrastrukturen gefördert, wobei der Schwerpunkt in Richtung Forschung/Entwicklung/Technologie verschoben wird, um durch verstärkte Innovationen international wettbewerbsfähig zu bleiben.
Eine Verstärkung der GA-Mittel durch EFRE-Mittel in der neuen Strukturfondsperiode 2007 bis 2013 ist vorgesehen. Außerdem werden die in ihrer Wirkung überregional angelegten Förderprogramme auf GA- und EFRE-Basis um reine Landesprogramme ergänzt, die insbesondere den regionalen Wirtschaftskreisläufen zugute kommen sollen. Diese Fragen waren auch Gegenstand des Antrages der SPD-Fraktion zur Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung in Thüringen, die nach der Plenardebatte dazu im Oktober vergangenen Jahres auf Antrag der CDU-Fraktion im heutigen Ausschuss detailliert erörtert wurden.
Schließlich wurde zu diesem Themenkomplex auf der Basis eines Antrages der Fraktion der Linkspartei.PDS zum Jahresabschlusses 2005 die Effizienz der bisherigen Förderung in der GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" diskutiert. Dabei wurde die nicht vollständige Kofinanzierung der GA- und EFRE-Mittel durch das Land in diesem Zeitraum kritisch hinterfragt.
"Die heutige Beratung von Legislative und Exekutive war eine wichtige Etappe auf dem Weg einer erfolgreichen Wirtschaftsförderung auch unter sich verändernden Bedingungen," so der Ausschussvorsitzende Dr. Michael Krapp, der von einer kontinuierlichen Fortsetzung dieser Beratungen im Ausschuss ausgeht. "Wie wichtig die rechtzeitige Reaktion auf Veränderungen der globalen Rahmenbedingungen auch für den Arbeitsmarkt seien, zeigen die aktuellen Vorgänge um Märklin in Sonneberg oder die Telekom-Standortdiskussionen in Erfurt, womit sich der Ausschuss heute auch beschäftigen musste".

 Pressemitteilung (PDF)

nach oben

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Krapp
Praktische Erfahrungen mit der novellierten Thüringer Bauordnung (ThürBO) in Bezug auf Feuerungsanlagen

Erfurt, 12. Januar 2007

Der "Erfahrungsbericht zur Thüringer Bauordnung 2004" des Thüringer Ministeriums für Bau und Verkehr vom Juni 2006 kommt zu dem vorläufigen Ergebnis, dass die vorgenommenen Änderungen des materiellen Rechts (Standards, Bereinigung, Vergleichbarkeit) überwiegend positive Resonanz gefunden haben, währenddem hinsichtlich der Änderungen des Verfahrensrechts kritisch geäußert wird, dass der frühere umfassende Prüfumfang den Bauherren mehr Sicherheit brachte und weniger Schadensfälle zur Folge hatte.
Insbesondere gibt es Hinweise darauf, dass die Beschränkung des Prüfumfanges zu einer Zunahme mangelhafter Planungen geführt hat. Außerdem wird vermutet, dass dadurch nicht erkannte bautechnische Mängel, die früher durch die Prüfung der bauordnungsrechtlichen Anforderungen hätten vermieden werden können, möglicherweise noch nicht zu Tage getreten sind. Häufig werde abweichend von der Baugenehmigung gebaut, was nicht mehr systematisch erkannt wird. Die erhöhten Haftpflichtversicherungsprämien für Bauvorlagenberechtigte werden deshalb dahingehend interpretiert, dass die Versicherungswirtschaft befürchtet, dass Bauherren in größerem Umfang auf ihre Planer Rückgriff nehmen könnten.
Diese erhöhten Sicherheitsrisiken von neuen Gebäuden betreffen offensichtlich insbesondere auch den Brandschutz. Das Verfahren der Bauzustandsbesichtigung nach §79 ThürBO von 1994 sicherte, dass durch eine Abnahmebescheinigung der Abgasanlage (i. a. Schornstein) nach Fertigstellung des Rohbaus und eine Abnahmebescheinigung vor Inbetriebnahme der gesamten Feuerungsanlage (i. a. Schornstein und Feuerstätte) durch den Bezirksschornsteinfeger grundsätzlich keine baulich verdeckten Brandschutzrisiken auftreten konnten. Das Verfahren der Bauzustandsanzeigen/Aufnahme der Nutzung nach §79 ThürBO von 2004 vereinfacht das Verfahren auf eine Bescheinigung der Tauglichkeit und sicheren Benutzbarkeit der Abgasanlage vor Inbetriebnahme der Feuerstätte durch den Bezirksschornsteinfegermeister.

Deshalb frage ich die Landesregierung:

1. Hat dieser Verfahrenswechsel von der Bauzustandsbesichtigung zur Bauzustandsanzeige zu einer Häufung von Brandschutzbeanstandungen der Bauüberwachung nach §78 ThürBO von 2004 geführt?
2. Hat der Verfahrenswechsel nach Ziffer 1. zu einer Erhöhung der Schadensfälle geführt?
3. Wer haftet nach dem Verfahrenswechsel nach Ziffer 1. für von der Bauüberwachung festgestellte brandschutztechnische Baumängel?
4. Wer haftet nach dem Verfahrenswechsel nach Ziffer 1. für Schadensfälle, die auf deshalb nicht erkannte brandschutztechnische Mängel zurückzuführen sind?
5. Wurde bei der Anhörung der Landesregierung zur ThürBO von 2004 der Landesinnungsverband des Schornsteinfegerhandwerks im Freistaat Thüringen angehört?
6. Falls Frage 5. mit NEIN beantwortet wird: Aus welchen Gründen wurde der Verband nicht angehört? Waren der Landesregierung Widersprüche des Verbandes zur Änderung des Verfahrens nach Ziffer 1. zur Zeit der Anhörung bekannt?
7. Wurde bei der Erarbeitung des Erfahrungsberichtes der Landesregierung zur ThürBO von 2004 der Landesinnungsverband des Schornsteinhandwerks angehört?
8. Falls Frage 7 mit NEIN beantwortet wird: Aus welchen Gründen wurde der Verband nicht angehört? Waren der Landesregierung Erfahrungen des Verbandes zur Änderung des Verfahrens nach Ziffer 1. zur Zeit der Anhörung bekannt?
9. Der Erfahrungsbericht zur ThürBO von 2004 konnte nur den Zeitraum des Jahres 2005 berücksichtigen. Wird die entsprechende Überprüfung der Wirkung der Änderung des Verfahrens nach Ziffer 1. fortgesetzt?
10. Wird - falls Frage 7. mit NEIN beantwortet wird - zukünftig der Landesinnungsverband des Schornsteinfegerhandwerkes in die Überprüfung der Änderungswirkung der ThürBO einbezogen?
11. Wird durch die Landesregierung eine Rücknahme oder Korrektur der Veränderung des Verfahrens nach Ziffer 1. in Erwägung gezogen?

 Kleine Anfrage (PDF)

nach oben

Mein Praktikum im Thüringer Landtag
Praktikumsbericht von Sophie Frank

Erfurt, 2. Januar 2007

Ich hatte ich mich im Dezember 2006 entschieden, beim Landtagsabgeordneten Herrn Dr. Michael Krapp - von ihm wurde ich ins Schülerparlament eingeladen - ein Praktikum im Thüringer Landtag zu absolvieren.
Die Möglichkeit zu bekommen, im Landtag ein Praktikum zu absolvieren, wenn man sich so sehr für die Politik interessiert wie ich, ist einfach unglaublich. Es ist schon ein komisches Gefühl wenn man hautnah dabei ist und nicht eingreifen kann. Die Berechnung einer Potenz kommt mir dann im Vergleich zu einer Gesundheitsreform total unwichtig vor. Am meisten hat mir das Praktikum geholfen, mir meine eigene Meinung zu bilden. Vor ein paar Monaten hätte ich nie daran gedacht, mich in eine Diskussion einzumischen, da ich der Meinung war, dass es zu nichts führen würde. Darüber denke ich jetzt anders. Die Atmosphäre im Landtag war einfach super. Hier wird man nicht nur sehr höflich behandelt, man lacht auch mal gemeinsam. Hier geht es genauso menschlich zu, wie in anderen Einrichtungen auch. Und wenn Leute über die Politik schimpfen, dann muss ich darauf erwidern, dass sie es besser machen sollen. Außerdem ist eine Plenarsitzung beispielsweise, keine einfache Diskussion. Es ist ein Kampf mit Wörtern. Und wenn man nicht aufpasst, hat man verloren. Ich finde es nur schade, dass man sich in fast allen Dingen der Fraktionsmeinung anschließen muss, obwohl man zu einem Thema vielleicht eine andere Meinung hat. Dennoch möchte ich weiterhin auf diesem Gebiet tätig sein. Wenn es meine Zeit zulässt, würde ich auf jeden Fall gerne in die Junge Union eintreten. Außerdem werde ich versuchen, Veranstaltungen wie "Tag der offenen Tür" zu besuchen. Ich bereue es kein Stück diesen Schritt getan zu haben. Das was ich in der Schule verpasst hatte, war schnell wieder aufgeholt. Auf jeden Fall würde ich so ein Praktikum wiederholen, wenn sich die Möglichkeit bietet.

 Praktikumsbericht (PDF)

nach oben

Landtagsabgeordneter Michael Krapp (CDU) besucht Rieth
Dorf-Schönheit mit Stärken und Schwächen

Freies Wort, 2. Januar 2007

Aufschlussreicher Dorfrundgang: (v.l.) Dieter Treubig, Norbert Wirsching und Oskar Link zeigen Michael Krapp Stärken und Schwächen ihres Heimatorts Rieth. - FOTO: sam

von Katja Semleit
Rieth war und ist ein landwirtschaftlich geprägter Ort. Dazu ist das ehemalige Grenzdorf idyllisch gelegen und in den vergangenen Jahren herausgeputzt worden. Immerhin wird es Thüringen in diesem Jahr beim Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" vertreten. Michael Krapp (MdL, CDU) stattete dem Dörfchen kürzlich einen Besuch ab - und kam mit Einwohnern ins Gespräch.

RIETH - Der Ortsverein der CDU hatte den Landtagsabgeordneten eingeladen. Und der Vorsitzende Oskar Link begrüßt Krapp im landwirtschaftlichen Unternehmen Norbert Wirsching. Von dort aus soll die Tour durch den Ort starten. Doch erst einmal werden Probleme besprochen. Eines sei noch immer der bisher nicht vorhandene DSL-Anschluss. Birgit Siebensohn von der Deutschen Vermögensberatung, die ein Büro in Albingshausen eingerichtet hat, beklagt diesen Umstand. "Wir brauchen DSL, das erfordert die neue Technik", sagt sie. Von ihrem Büro in Albingshausen aus werden immerhin über 100 Mitarbeiter gelenkt. Sie ist in Zugzwang, sagt, ohne DSL könne sie in absehbarer Zeit nicht mehr arbeiten. "Wir haben Unterschriften gesammelt. Ach mir liegt viel daran zu helfen, aber ich renn' selbst gegen Wände", sagt Bürgermeister Norbert Wirsching, der das Problem zur Genüge kennt. Das gilt auch für Michael Krapp. "An mich sind im August 2005 erste Beschwerden aus Heldburg herangetragen worden - später dann auch aus Hellingen. In Heldburg ist das Problem geklärt. Dort gibt's DSL. Und für Hellingen/Rieth hatte ich die Aussage, dass Anfang 2007 ein DSL-Anschluss möglich ist", sagt er und verspricht im gleichen Atemzug nachzustoßen.
Dann geht's auf Besichtigungstour. Zuerst macht die Gruppe - Bürgermeister Norbert Wirsching, Gemeinderat und CDU-Mitglied Dieter Treubig, CDU-Ortsvorsitzender Oskar Link und Michael Krapp - Halt an der Biogasanlage des Landwirtschaftlichen Unternehmens. Dort ist etwas neu - die Anlage wurde erweitert und kurz vor Weihnachten in Betrieb genommen. Bis 190 Kilowatt elektrische Einspeiseleistung ins öffentliche Netz werden nun erreicht. Ziel sind jedoch 280 Kilowatt stündlich. Norbert Wirsching führt die kleine Gruppe und erklärt die Neuerungen. Spricht davon, dass bisher Wärme sozusagen als Nebenprodukt anfalle. Diese solle jedoch auch ins Netz eingespeist werden - und, so ist es geplant, irgendwann einmal Haushalte in Rieth mit versorgen. Die Anlage sei so konzipiert, dass dies auf jeden Fall machbar sei.
Moderne Technik in einem modernen landwirtschaftlichen Betrieb. Früher habe es in Rieth einmal 75 landwirtschaftliche Betriebe gegeben, die über eine Fläche von bis zu fünf Hektar verfügten. Dies sei immerhin Existenzgrundlage für 75 Familien gewesen, erinnert Oskar Link. Meist waren diese Betriebe an ein Handwerk geknüpft - Stellmacher waren dabei, Schuster, Schneider, Büttner. "Heute gibt es ein landwirtschaftliches Unternehmen, das 1.150 Hektar bewirtschaftet. "Zwölf Arbeiter und vier Lehrlinge sind bei uns beschäftigt", sagt Wirsching. Und produziert werde auf modernstem Niveau. Für den Landwirt gilt eben der Grundsatz: "Stillstand ist Rückschritt."
Weiter geht's zum Kindergarten, der von der Diakonie betrieben wird. 32 Kinder (ab 18 Monate) besuchen diesen - in zwei Gruppen. "Wir sind gut ausgelastet", sagt Brigitte Chilian, die Leiterin des Kindergartens. Jeden Platz subventioniert die Gemeinde monatlich mit rund 280 Euro. Wirsching runzelt die Stirn. Das neue Kindertagesstättengesetz macht ihm zu schaffen. Für die Gemeinde Hellingen bedeute dies eine 20prozentige Kostenerhöhung allein im Jahr 2006. In Zahlen heißt dies 30 bis 40.000 Euro Mehrkosten. Klar, die hängen auch damit zusammen, dass sich die Gemeinde über viel Nachwuchs freuen kann. Aber vor allem sei diese Erhöhung den Neuregelungen, die im Kita-Gesetz festgeschrieben sind, zuzuschreiben.
"Die Mehrkosten gehen zu Lasten der Investitionen", stellt Wirsching fest. Dabei könne die Gemeinde Hellingen noch glücklich sein, dass sie 1.500 Hektar Wald ihr Eigen nennt...
Nicht so glücklich ist der Bürgermeister über die Scheune am Kindergarten - und dem Umfeld an sich. Dort müsse unbedingt etwas gemacht werden. Doch ihm fehlen die Leute. Im Hinblick auf den Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" bittet er Krapp, den Ort doch zu unterstützen. Und der Landtagsabgeordnete sagt Hilfe "nach seinen Kräften" zu.

nach oben