Dr. Michael Krapp
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Übersicht

Dezember 2006

  • Aus dem Amtsblatt: Albin Kaiser 1899 - 2006
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  • Sanierung abgeschlossen - Dorfkirche jetzt wieder sehenswert
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  • Presseerklärung zur 25. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
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  • CDU Kreisvorstand Hildburghausen-Henneberger Land neu gewählt
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  • Bericht aus dem Programmbeirat ARTE G.E.I.E.
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  • Landesparteitag der CDU
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  • Ehrenamtsgala des Landkreises Hildburghausen
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November 2006

  • Ehrenamtsgala der CDU-Landtagsfraktion
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  • Mehr im Sinne der Wirtschaft
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  • Thüringer Ladenöffnungsgesetz
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  • Investitionen spitze, Einkommen dürftig
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  • CDU-Ortsverband Eisfeld mit neuer Führung
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  • Eröffnung des 2. Thüringer Personalkongresses
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  • Besuch bei Unternehmen in Themar
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Oktober 2006

  • Luxusbüchsen und Seriengewehre
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  • Debattenbeitrag MdL Dr. Michael Krapp zur Einführung der PC-Rundfunkgebühr
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  • Berichterstattung aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
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  • 2. Platz im Schülerlotsenwettbewerb
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  • Handelszentrum ist zu empfehlen
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  • Erste Vorstellungen für das Schloss-Center
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September 2006

  • Grußwort von MdL Dr. Michael Krapp zum 200. Geburtstag von Johannes Hauck
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  • Schülerparlament des Thüringer Landtags
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  • Regionalkonferenz mit Wirtschaftsminister Reinholz in Heldbung
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  • Stippvisite im Zuchtbetrieb
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August 2006

  • Besichtigung von Vattenfall Europa Anlagen
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  • Erinnerung an Leben an und mit der Grenze
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  • Förderung der DRK Bergwachtbereitschaft Oberhof
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  • Montgolfiade: Einmal abgehoben, zweimal toll gefeiert
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  • Gute Fachkräfte lange weg, Azubis zu teuer
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  • Die Jugendarmut im Visier
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Juli 2006

  • Jetzt kann ausgiebig gespielt werden
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  • Altarkreuz kann saniert werden
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  • 8.000 Euro aus dem Thüringer Lotto-Topf verteilt
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  • Investition in die Zukunft
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  • Frühere herpa-Immobilie wird saniert
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  • Firma Lewell GmbH weihte gestern neues Werk ein
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  • Füreinander - miteinander
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  • Festrede von MdL Dr. Michael Krapp zur 825-Jahrfeier Siegritz
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Juni 2006

  • Bericht des Landesvorsitzenden Dr. Michael Krapp zum Landesvertretertag
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  • Bürger der VG "Feldstein" im Thüringer Landtag
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  • Kreisjugendring - Aktionstag am 1. Juli
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  • Festrede von MdL Dr. Michael Krapp zur Innungsvollversammlung der Schornsteinfeger
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Mai 2006

  • Werkhalle offiziell eingeweiht
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  • Stichwahl in Eisfeld
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  • MdL Dr. Michael Krapp nahm erfolgreich am 34. GutsMuths-Rennsteiglauf im Halbmarathon (21,1 km) teil
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  • Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 791 des Abgeordneten Dr. Michael Krapp
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  • Anakytik-Neubau in Eisfeld offiziell eingeweiht
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  • Kommunalwahlen in Thüringen 2006
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  • Redebeitrag von Dr. Michael Krapp zum Antrag 4/1798
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  • Berichterstattung von Dr. Michael Krapp in der 38. Plenarsitzung zum Antrag 4/1312
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  • Vision: Ein Kurhotel
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  • Fördermittelbescheid übergeben: Für Orgel und zwei Beamer
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  • Selbstgebrautes für Dieter Althaus
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März 2006

  • Postwurfsendung des CDU-Bürgermeisterkandidaten für Eisfeld Andreas Krapp
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  • Andreas Krapp kandidiert für die CDU
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  • Krapp: Doppelte Abgasmessungen an Heizungsanlagen vermeiden
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  • Pressemitteilung des WTA-Auschusses
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  • Lottomittel für Kindergarten
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  • Redebeitrag MdL Dr. Michael Krapp im Thüringer Landtag
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  • Aschermittwoch-Gedanken zu CDU-Fischessen
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Februar 2006

  • Amtsblatt: Verdienstkreuz für Erwin Westphal (II)
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  • Verdienstkreuz für Erwin Westphal (I)
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  • Schulschwimmen - Unterricht notfalls im Bundeswehr-Bad
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  • Hautnah erlebt, wie Politik gemacht wird
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  • Gemeinsamkeiten finden, nicht Gegensätze
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  • Nominierung des CDU-Kandidaten für den Bürgermeister von Eisfeld
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  • Flexibler "Lohnveredler" für Automobilzulieferer
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  • Bundesverdienstorden für Edith und Manfred Weniger
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Januar 2006

  • Am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus zu Gast im Thüringer Landtag
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  • Projekt Neue Technologien (PNT) Hildburghausen: Fit gemacht für Job in Metallbranche
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  • Pressemitteilung des WTA-Auschusses
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  • Nachmittag der Begegnung
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  • Neujahrsanzeige
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Dezember 2006

Aus dem Amtsblatt: Albin Kaiser 1899 - 2006

Amtsblatt, 12. Dezember 2006

Der 12. Dezember 2006 war ein außergewöhnlicher Tag für Albin Kaiser aus Streufdorf. Kein Wunder, blickt er doch auf das über ein Jahrhundert gelebte Leben zurück und ist mit 107 Jahren nun der älteste Bürger in Thüringen, wie von LR Müller, Bürgermeister Gärtner, MdL Dr. Krapp und Staatssekretär Juckenack bei Ihrer Ehrung hervorgehoben wurde. Welche Zeit denn die schönste war, lässt der Ministerpräsident über Staatssekretär Juckenack erfragen, die Kaiserzeit, die Weimarer Zeit oder die Zeit nach der Wende.
Und Albin antwortet ganz spontan und heiter: "Die Zeit nach der Wende."
Durfte und konnte er doch in dieser Zeit die Gnadenhochzeit zum 70jährigen Ehejubiläum mit seiner Frau erleben. Herr Kaiser freute sich sehr über seinen Besuch, bedankte sich ausdrücklich bei allen und konnte es kaum glauben, welch Ehre ihm eigentlich gebührt. Auch das Amtsblattteam wünscht Herrn Kaiser, dass er seine Lebensfreude und seinen Humor bei bester Gesundheit auch weiterhin beibehalten werde. Zum Schluss stellte Herr Kaiser eine interessante Frage, die auch Sie, liebe Leserinnen und Leser, sich einmal durch den Kopf gehen lassen sollten. Er fragte: " Möchten Sie überhaupt so alt werden wie ich?" Lachend waren sich alle Gäste einig und antworteten prompt: " Wenn wir so fit und rüstig sind wie Du, lieber Albin, dann JA.!"

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Sanierung abgeschlossen - Dorfkirche jetzt wieder sehenswert
Wände und Decken erstrahlen ganz neu/ Fußboden des Chorraums jetzt gegen Nässe geschützt

Freies Wort, 9. Dezember 2006

Morgen wird in einem festlichen Gottesdienst all jenen gedankt, die sich um die Renovierung der Lindener Kirche verdient gemacht haben. Ein hartes Stück Arbeit liegt hinter der Kirchgemeinde, die von zahlreichen Bürgern des Ortes unterstützt wurde.
Linden - Größten Respekt und uneingeschränktes Lob zollt Pfarrer Buchholz seinen Lindener Gemeindegliedern, die sich diese Anerkennung in den zurück liegenden Wochen und Monaten wahrlich redlich erarbeitet haben. Als die Entscheidung zur Renovierung fiel, war die Kirche in einem denkbar schlechten Zustand. Insbesondere die Holzdecke und die Wände hatten stark unter der eindringenden Feuchtigkeit gelitten. Und wie es oftmals ist, wenn Renovierungs- beziehungsweise Sanierungsarbeiten in Angriff genommen werden: Es zeigten sich Schäden in einem Ausmaß, wie sie nicht vorhersehbar waren. In Linden war das nicht anders. So musste zum Beispiel der Putz an den Wänden im Kirchenschiff und im Chorraum teilweise abgehackt werden, um den Untergrund bearbeiten zu können, bevor neuer Putz aufgetragen wurde. Der Fußboden des Chorraums wurde zirka 60 Zentimeter tief ausgehoben, mit Kies aufgefüllt und anschließend mit Beton ausgegossen, um das Feuchtigkeitsproblem so hoffentlich endgültig zu lösen.
"Von der Decke des Kirchenschiffes konnte man nach unten durchgucken", erinnert sich Pfarrer Buchholz. Die Holzdecke war von unten am Gebälk befestigt. Die darüber liegenden Bretter waren morsch, so dass ein gefahrloses Begehen des Kirchenbodens, wo der Blasebalg steht, nicht mehr möglich war. …
Doch das zur Verfügung stehende Geld reichte nicht aus, um alle notwendigen Arbeiten finanzieren zu können, die eine lange Haltbarkeit der vorgesehenen barocken Farbgebung sichert. Auf 12.000 Euro werden sich die Kosten nach ersten Schätzungen belaufen, doch eine endgültige Abrechnung steht noch aus. 3.000 Euro bekam die Kirchgemeinde vom Landkreis zugeschossen, und 3.000 wurden aus Lottomitteln locker gemacht. Den Rest musste die Kirchgemeinde aufbringen. …
Was alle besonders freute war, dass sich außerdem 12 Jugendliche an den Arbeiten beteiligten. Insgesamt wurden 1280 Stunden bei der Renovierung und 650 Stunden bei der Reinigung geleistet, so Gisela Wesch. Darüber hinaus seien bei einer Sammlung 1.000 Euro von den Bürgern aus Linden gespendet worden. Von so viel Unterstützung von allen Seiten hatten Pfarrer und Kirchenälteste nicht zu träumen gewagt.
Um so schöner, dass am morgigen Sonntag bei einem festlichen Adventsgottesdienst um 14.00 Uhr allen gedankt werden kann, die sich um die Kirche mühten. Als Gäste haben sich auch Michael Krapp (MdL), Hanspeter Wulff-Woesten sowie weitere Vertreter aus Kirche und Gemeinde angesagt. Der Kirchenchor Pfersdorf wird den Gottesdienst musikalisch umrahmen. Ein gemütliches Beisammensein wird es anschließend noch im Kulturhaus Linden geben.

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Presseerklärung zur 25. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit

Erfurt, 8. Dezember 2006

Der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit befasste sich heute zum wiederholten male mit dem Demografiebericht Thüringen und mit dem Stand der Vorbereitung der EU-Strukturfonds in der Förderperiode 2007-2013.
Zu Fragen des demografischen Wandels wurde eine Anhörung von Sachverständigen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften und Kommunalpolitik beschlossen, um die Folgen der demografischen Entwicklung für das Thüringer Wirtschaftspotential besser abschätzen zu können. "Um rechtzeitig reagieren zu können, brauchen wir noch mehr Information über die Fachkräfteentwicklung, den Wandel der Branchenschwerpunkte und die sich ändernden Anforderungen an die wirtschaftsnahe Infrastruktur," so der Vorsitzende Dr. Michael Krapp. Voraussichtlich im März 2006 wird es zur entsprechenden Anhörung kommen.
Mit der heutigen Sitzung wurde auch die durch einen CDU-Antrag eingeleitete Serie von vorbereitenden Beratungen des Ausschusses mit dem Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit zu den Operationellen Programmen EFRE und ESF für die neue Förderperiode (2007-2013) abgeschlossen. Vom Ministerium konnten die von der Landesregierung beschlossenen Programme vorgelegt werden, die nun nach Brüssel zur Genehmigung weitergeleitet werden. Der Ausschuss bedanke sich, so hob Dr. Krapp hervor, für die gute Zusammenarbeit mit dem Ministerium, die es den Abgeordneten ermöglichte, die Vorbereitung der neuen Förderperiode in allen Phasen aktiv zu begleiten. Nun gehe es darum, nach Bestätigung durch die EU im kommenden Jahr die entsprechenden Förderrichtlinien zu erarbeiten. Auf Nachfrage der Abgeordneten wurde bestätigt, dass bis zur Inkraftsetzung der neuen Richtlinien im Laufe des Jahres 2007 eine kontinuierliche Förderung Thüringer Unternehmen und Kommunen auf der Basis der "alten" Richtlinien gesichert wird.

Brief Pressemitteilung (PDF)

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CDU Kreisvorstand Hildburghausen-Henneberger Land neu gewählt

Themar, 7. Dezember 2006

Am vergangenen Donnerstag trafen sich die Mitglieder des CDU Kreisverbandes in Themar zur ihrer Kreismitgliederversammlung.
Im Mittelpunkt stand die Wahl des neuen Kreisvorstandes. Als Kreisvorsitzender wurde Landrat Thomas Müller mit 97,1% der Stimmen wieder gewählt.
Seine Stellvertreter sind Helge Hoffmann und Michael Kammandel. Der alte und neue Schatzmeister heißt Holger Obst.Die Beisitzer sind Marita Elstner, Rosemarie Baumbach, Marco Baumann, Dr. Michael Krapp, Andreas Mastaler, Stefan Müller und Annelore Römhild. Bei den Rechnungsprüfern fiel die Wahl auf Ingo Kronacher, Dr. Klaus Schwenk und Dieter Treubig. Im Bericht des Kreisvorsitzenden wurde deutlich, daß der Kreisverband sich im Berichtszeitraum weiter stabilisieren konnte. Dies wurde unter anderem bei den Kommunalwahlen deutlich. Es wurde über kreisliche Aufgaben gesprochen und Schwerpunkte des neuen Grundsatzprogrammes der CDU Thüringen diskutiert, wie "Das christliche Menschenbild"," Europa-eine Wertegemeinschaft" und "Solidarität und Gerechtigkeit".Hierzu konnte als Gesprächspartner der Generalsekretär der CDU Thüringen, MdL Mike Mohring, begrüßt werden, der gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Henry Worm, Kreisvorsitzender in Sonneberg, an der Aussprache teilnahm. Man war sich einig, sich nicht auf dem Erreichten auszuruhen, sondern bei der bevorstehenden Klausurtagung weitere Aufgaben zu beraten.

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Bericht aus dem Programmbeirat ARTE G.E.I.E.
von Dr. Michael Krapp an MDR-TVPA / MDR-Rundfunkrat

Erfurt, 30. November / 4. Dezember 2006

Der Berichterstatter vertritt den MDR-RR im Programmbeirat ARTE G.E.I.E. seit Juni 2005. In dieser Zeit fanden folgende Beiratssitzungen statt:

20./21. Juni 2005 bei ORF Wien
13./14. Oktober 2005 in Dresden
12./13. Dezember 2005 in Lyon
16./17. März 2006 bei ZDF Mainz
22./23. Juni 2006 in Straßburg
14./15. September 2006 in Toulouse
23./24. November 2006 in Paris

Die Jahre 2005 und 2006 standen im Zeichen der Sendezeitausweitung. An sieben Tagen der Woche sind die Programme von ARTE jetzt ganztägig (ab 08:00) in Deutschland und Frankreich über Terrestrik, Kabel oder Satellit zu empfangen. ARTE erzielte 2005 in Frankreich mit 3,5% und in Deutschland mit 0,7% den zweitbesten durchschnittlichen Jahresmarktanteil. In 2006 sank die Quote in Frankreich leicht ab, stieg aber in Deutschland leicht an.
ARTE hat sich auch darüber hinaus Europa geöffnet. In Zusammenarbeit mit dem belgischen Sender RTBF strahlt ARTE-Belgique seit dem 25. Dezember neben dem regulären ARTE-Programm auch belgische Kulturprogramme aus. Darüber hinaus werden Kontakte zu anderen öffentlich-rechtlichen TV-Sendern in Europa gepflegt, darunter zum spanische Sender TVE und zum polnischen TVP.
Komplementär zu den etablierten Programmformaten versucht ARTE mit Qualität, Kreativität und Innovationen seinen spezifischen Programmauftrag zu erfüllen. Pro Woche lassen sich mehr als zehn Millionen Zuschauer in Frankreich und mehr als vier Millionen Zuschauer in Deutschland täglich aufs Neue überraschen. Das neue Metropolis-Format und Magazine zu Wissenschaft und Europa sind neben den bekannten Themenabenden die neuen Aushängeschilder zur Prime-Time.
Allerdings gibt es über den optimalen Beginn der Prim-Time unterschiedlichen Auffassungen in Frankreich (20:45) und Deutschland (20:15), weshalb auch über einen zeitversetzten Beginn des Abendprogramms in Frankreich und Deutschland diskutiert wird (Décalage).
Die Sendezeit ist zu 38% der Dokumentation, zu 19% der Information, zu 18% Spielfilmen, zu 13% Fernsehfilmen und zu 10% Musik/Theater/Tanz gewidmet. Die Programmbeiträge stammen zu 29% aus Frankreich, zu 28% aus Deutschland, zu 37% aus Europa und zu 6% aus anderen Ländern.
Wie in der Fernsehlandschaft insgesamt werden auch bei ARTE intensive Überlegungen zur Nutzung neuer Technologien angestellt. Über TVB-T bzw. TNT verfügt ARTE über einen 24-Stunden-Kanal zur terrestrischen, digitalen Verbreitung in Deutschland und Frankreich. Da Kabel- und Satellitenübertragung in Frankreich nicht so verbreitet sind wie in Deutschland, ist diese digitale Verbreitungsmöglichkeit dort strategisch entscheidend. 2007 soll Frankreich mit TNT abgedeckt sein, im September 2006 waren es bereits 65%.
Mit einem neuen Video-on-Demand-Angebot und mehr Interaktivität auf der ARTE-Website wird ein permanenter Dialog mit den Zuschauern angestrebt. Diese können sich z.B. per E-Mail über ARTE à la carte an interessante Programme erinnern lassen. Für Journalisten wurde der Online-Pressedienst artepro.com eingerichtet, was zu messbar höherem Presseecho von ARTE geführt hat.
Der Programmbeirat befasste sich zu den einzelnen Beratungen sowohl retrospektiv mit einzelnen Programmschwerpunkten und Einschaltquoten als auch perspektivisch mit Fragen des Programmschemas, der technologischen und der medienpolitischen Entwicklung.
Nach Auffassung der Beiratsmitglieder aus Frankreich und Deutschland fördern Dokumentarfilme wie Feinde, Nachbarn, Freunde oder Magazine wie Karambolage das gegenseitige Verständnis der beiden großen europäischen Nachbarn. Dazu tragen auch geschichtliche Dokumentationen wie Die Hölle von Verdun oder Filme wie Good bye Lenin bei.
Da sich ARTE aber nicht alleine als deutsch-französischer, sondern als europäischer Sender verstehe, sind auch entsprechende Programmbeiträge wesentlich. Der Sendeplatz Geschichte am Mittwoch bietet dazu zum Beispiel eine entsprechende Plattform. Aber auch allgemein menschliche Themen, wie sie im Themenabend Die letzte Reise angesprochen wurden, sind geeignet, gemeinsame kulturelle Werte und Wurzeln in Europa anzusprechen.
Nicht zuletzt versteht sich ARTE als der europäische Kulturkanal, was er zum Beispiel zum Beginn des Mozart-Jahrs mit einer bemerkenswerten Live-Übertragung aus der Staatsoper Berlin mit dem Dirigenten Barenboïm und mehrere Themenabende unterstrichen. Die Einschaltquoten von 4,2% in Frankreich und 1,1% in Deutschland bewiesen das überdurchschnittliche Interesse der Zuschauer an solchen Ereignissen. Mit ARTE-Kultur haben die Zuschauer jeden Tag um 20:00 auch ein Kulturnachrichtenangebot.
Die deutsch-französischen Redaktionen von ARTE-Info und ARTE-Reportage bieten einen offenen Blick auf das Weltgeschehen aus europäischer Perspektive. Seit 15 Jahren hinterfragt Mit offenen Karten international geopolitische Interessen.
Neben den schon erwähnten Diskussionen über Chancen und Risiken der technologischen Entwicklungen stehen auch die Fragen der europäischen Medienpolitik immer wieder im Zentrum der Gespräche im ARTE-Programmbeirat. Die Sorge über die wirtschaftsorientierte Einordnung von Medien durch die Europäische Kommission wird mit den Vertretern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland geteilt. Die Hoffnung richtet sich an die Politik, dass die Existenz und der freie Zugang von werbefreien Programmen auch in Zukunft gewährleistet sein wird.

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Landesparteitag der CDU

Dermbach/Rhön, 2. Dezember 2006

Ein erfolgreicher Landesparteitag ist am 2. Dezember 2006 für die Thüringer CDU zu Ende gegangen. Viele Delegierte sprachen von ihrem bisher erlebten "besten Landesparteitag".
Auch das Wahlergebnis von Dieter Althaus bestätigt dies: Mit 94,8% und 127 Ja-Stimmen erzielte der wiedergewählte Landesvorsitzende das beste je für ihn gezählte Ergebnis. Auch die Stellvertreter von Althaus erhielten viel Vertrauen. Birgit Diezel erreichte 81,25% (104 Stimmen), Andreas Trautvetter 81,10% (103 Stimmen) und -nachdem Manfred Ruge nicht erneut kandidierte- Christine Zitzmann 80,33% (98 Stimmen).
Generalsekretär Mike Mohring wurde mit 71,43% (90 Stimmen) im Amt bestätigt, ebenso wie der Schatzmeister Michael Schneider, der 86,09% (99 Stimmen) erhielt.
Auf dem Landesparteitag beriet die CDU zudem über den Entwurf des Grundsatzprogramms für die hiesige Union. Der Entwurf unter dem Titel "Was uns verbindet." wurde zur weiteren Beratung an die Orts- und Kreisverbände sowie Vereinigungen und an die im nächsten Jahr stattfindenden Regionalkonferenzen verwiesen. Auf einem weiteren Landesparteitag im Juni des kommenden Jahres soll das Grundsatzprogramm dann verabschiedet werden.
Schon am Vorabend des Parteitag erlebten knapp 200 Delegierte und Gäste einen wunderbaren Delegiertenvorabend, der perfekt von dem gastgebenden Kreisverband Wartburgkreis organisiert wurde.

Gewählte Beisitzer im Landesvorstand
Dr. Klaus Zeh 109 Stimmen 83%
Evelin Groß 107 Stimmen 81%
Johanna Köhler 107 Stimmen 81%
Gustav Bergemann 103 Stimmen 78%
Hildigund Neubert 102 Stimmen 77%
Peter Hengstermann 100 Stimmen 76%
Christian Carius 99 Stimmen 75%
Christina Tasch 96 Stimmen 73%
Dorlies Last 95 Stimmen 72%
Rolf Berend 95 Stimmen 72%
Annette Lehmann 82 Stimmen 62%
Dr. Benno Kaufhold 80 Stimmen 61%
Falk Eichhorn 80 Stimmen 61%
Dr. Michael Krapp 79 Stimmen 60%
Thomas Kretschmer 75 Stimmen 57%

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Ehrenamtsgala des Landkreises Hildburghausen
Sozialminister Dr. Klaus Zeh (CDU) übergibt Ehrenamts-Cards an verdiente Bürger

Erfurt/Hildburghausen, 1. Dezember 2006

Erfurt/Hildburghausen - Der 5. Dezember wird in jedem Jahr weltweit als "Tag des Ehrenamtes" begangen. Im Vorfeld dieses Termins findet bereits am kommenden Samstag, dem 1. Dezember 2006, die "Ehrenamtsgala mit Sportlerwahl" des Landkreises Hildburghausen statt. Der Thüringer Minister für Soziales, Familie und Gesundheit Dr. Klaus Zeh wird an dieser Veranstaltung teilnehmen und ein Grußwort an die Anwesenden richten. Gleichzeitig wird der Minister so genannte "Ehrenamts-Cards" an engagierte Bürgerinnen und Bürger übergeben.

Freitag, 1. Dezember 2006, 19.30 Uhr
Schnett (Landkreis Hildburghausen), Lindner Hotel

Anlässlich dieser Veranstaltung wies Minister Dr. Zeh auf die Bedeutung ehrenamtlicher Tätigkeiten für das Gemeinwesen hin: "Das bürgerschaftliche Engagement ist ein wichtiger Bestandteil einer Gesellschaft mit menschlichem Gesicht. Nicht nur unsere Demokratie, sondern auch unsere Wirtschaft, unsere soziale Sicherung und unser kulturelles Leben beruhen auf der Bereitschaft zum Engagement. Mich stimmt es sehr optimistisch, dass die Nachfrage nach dem "ThüringenJahr", das heißt, nach einem freiwilligen sozialen oder einem freiwillig ökologischen oder kulturellen Jahr kontinuierlich ansteigt. Rund 1.200 junge Leute absolvieren solch ein Jahr in unserem Freistaat gegen ein Taschengeld für die Gemeinschaft. Insgesamt sind in Thüringen mehr als 30% der Bevölkerung ehrenamtlich aktiv. Dies zeigt, dass viele Menschen durchaus bereit sind, sich für die Gemeinschaft einzusetzen."

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November 2006

PRESSEMITTEILUNG
Ehrenamtsgala der CDU-Landtagsfraktion

Erfurt, 30. November 2006

Das ehrenamtliche Engagement ausgewählter Thüringerinnen und Thüringer würdigt die CDU-Landtagsfraktion mit einer feierlichen Auszeichnung am kommenden

Donnerstag, 30. November 2006, 18 Uhr
im Erfurter Kaisersaal.

Geehrt werden 93 Bürger, die sich selbstlos in Verbänden der Wohlfahrtspflege, in Kirchen, in Sportvereinen, in kulturellen Organisationen oder auch bei Freiwilligen Feuerwehren einsetzen. Die Festrede hält Schwester Helga Schöller von der Ev.-Luth. Diakonissenhaus-Stiftung Eisenach. Die "Feierliche Auszeichnung Ehrenamtlicher" gehört mittlerweile zur guten Tradition der CDU-Fraktion und findet zum sechsten Mal statt.
Die Preisträger kommen aus nahezu allen Landkreisen und kreisfreien Städten und sind von den CDU-Landtagsabgeordneten zusammen mit Verbänden, Organisationen und Bürgermeistern ausgewählt worden. Sie erhalten bei der festlichen Auszeichnung eine Ehrenmedaille und Urkunde.

Die Preisträger aus dem Wahlkreis von Dr. Michael Krapp (CDU-Landtagsabgeordneter) sind:

  • Frau Rose-Marie Saenger, Hildburghausen
  • Herr Immanuel Scheffel, Ummerstadt
  • Herr Dieter Treubig, Rieth.


2.v.l. Frau Rosemarie Sänger, Hildburghausen

Frau Saenger wird für ihr Engagement als ehemaliges Mitglied der Thüringer Synode und Synode der EKD und als langjähriges, sehr engagiertes Mitglied im Gemeindekirchenrat Hildburghausen geehrt. Über viele Jahre hinweg setzte sich Frau Saenger für die alljährlichen Straßen- und Haussammlungen der Diakonie selbstlos ein. Auch die Erhaltung der kirchlichen Gebäude- besonders aber die Restaurierung der Orgel der Christuskirche - wurde durch sie verantwortlich begleitet. Frau Saenger ist sehr rege engagiert im Besuchsdienst bei Einsamen, Alten und Kranken und "Geburtstagskindern" innerhalb der Ev. Kirchgemeinde Hildburghausen. Sie singt mit in der hiesigen Stadtkantorei und unterstützt die Gemeinde u.a. auch jetzt in der Adventszeit mit Bastelarbeiten und deren Verkauf auf Basaren.


4.v.l. Herr Immanuel Scheffel, Ummerstadt

Herr Scheffel ist seit vielen Jahren für die Stadt Ummerstadt tätig. Er übernimmt sehr engagiert die Stadtführungen für Interessierte und Besuchergruppen, führt diese durch das Heimatmuseum und erklärt mit viel Liebe ins Detail, wie beispielsweise alte landwirtschaftliche Geräte und Maschinen funktionieren. Diese ehrenamtliche Tätigkeit nimmt ca. sechs Wochenstunden in Anspruch.
Außerdem leitet er über 30 Jahre hinweg den Fanfarenzug Ummerstadt sehr erfolgreich. Noch heute wird an verschiedenen Festivitäten, Umzügen des Landkreises und darüber hinaus der Ummerstädter Fanfarenzug sehr gerne eingeladen. Dank Herrn Scheffel, der die Leitung mit viel Kraft und Zeitaufwand bis heute übernimmt, sind diese Auftritte noch möglich.


2.v.l. Herr Dieter Träubig, Rieth

Herr Treubig engagiert sich für viel öffentliche Belange.
Er ist seit vielen Jahren ein aktives Mitglied im Chor des Sängerkreises Rieth. Zusätzlich übernimmt er seit 25 Jahren dort die Funktion des gewissenhaften Kassierers, im Jahr 1998 wurde er außerdem zum 1. Vorstand gewählt. Seitdem entwickelte er viele neue Ideen und setzte diese zu einer vorbildlichen Vereinsarbeit um. Ein Beispiel ist das "Herbstsingen", ein Sängerwettstreit mit anderen Chören aus dem gesamten Landkreis Hildburghausen. Dies ist zu einem kulturellen Höhepunkt von Rieth geworden. Die hohen Besucherzahlen sind ein Beweis für die kontinuierliche Arbeit von Herrn Treubig. Seit 1996 arbeitet er auch im Vorstand des Sängerkreises Hildburghausen im Rahmen des Thüringer Sängerbundes aktiv mit. Im Kirchenvorstand der Kirchgemeinde Rieth ist er seit 1990 und übernimmt auch dort viel Aufgaben unentgeltlich.
Politisch engagiert er sich seit drei Wahlperioden und arbeitet seitdem im Gemeinderat Hellingen mit.

Herr Dr. Krapp wird morgen bei der Ehrenamtsgala im Kaisersaal dabei sein, und freut sich, dass solches Engagement aus seinem Wahlkreis dort große Anerkennung findet. Er weiß auch, dass es viele stille Helfer im Wahlkreis gibt, die es zu entdecken gilt. Frau Saenger, Herr Scheffel und Herr Treubig stehen für ihre ehrenamtliche Tätigkeiten, aber auch stellvertretend für viele uneigennützig Tätige aus dem Wahlkreis.

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Pressemitteilung Pressemitteilung (PDF)

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Mehr im Sinne der Wirtschaft
Geschäftsmann beklagt kontraproduktive Banken und Mängel im Arbeitsamt

Freies Wort, 23. November 2006

Wenn Politiker Programme beschließen und Gesetze verabschieden, erweist sich das in der Praxis für Unternehmen teilweise als nachteilig. Beispiele dafür erhielten unlängst CDU-Landtagsabgeordneter Michael Krapp und Bürgermeister Klaus Theilig, als die Römhilder Eliog kelvitherm Industrieofenbau GmbH besuchten.

RÖMHILD - Die Firma ist ein alteeingesessenes Unternehmen in der Grabfeldstadt. 2002 war ein bedeutsamer Meilenstein. Axel Engels und Dirk Becker übernahmen die Firma mit ihren damals 60 Beschäftigten. Seitdem hat sich eine Menge getan.
Konzentrierten sich die beiden Geschäftsführer anfangs nur auf den Industrieofenbau, so erschlossen sie im Laufe der folgenden Jahre weitere Geschäftsfelder. Wie Axel Engels seinen Besuchern erklärte, sind unter dem Dach der Eliog Unternehmensgruppe inzwischen sieben Firmen mit nahezu 500 Mitarbeitern vereint. Allein im Bereich des Sonderanlagenbaus wuchs die Zahl der Beschäftigten auf 110 an. "Hier wird ein Jahresumsatz von 16 -bis 17 Millionen Euro erzielt", konstatierte der Geschäftsführer.
Wirtschaftliche Erfolge erhoffen sich die Unternehmer mit Verbindungen ins Ausland.
Erfolgsversprechend ist ein noch recht junger Unternehmenszweig - die Produktion von Architekturglas. "Dafür wurden spezielle Ofenanlagen entwickelt und patentiert", verkündete Axel Engels nicht ohne Stolz. Er sprach von einer Marktlücke, die sie entdeckten und füllen wollen. Für das kommende Jahr haben sie auf diesem Gebiet einen Umsatz von fünf Millionen Euro angepeilt. Dem gingen allerdings erhebliche Investitionen voraus. Denn die Maschinen müssen entwickelt und getestet werden, bis sie den Erfordernissen entsprechen. Bis zu anderhalb Millionen Euro werden in die Produktionsentwicklung investiert, erklärte der Geschäftsführer. Und hier nannte der Mann aus der Praxis schon ein Problem beim Namen. Die Mittel, die alljährlich von Bund und Ländern für Forschung und Entwicklung ausgegeben werden, sollten in die Unternehmen fließen. Denn dort müssen letztlich die Ergebnisse funktionieren. Weshalb also nicht gleich mit den Unternehmen entwickeln? Die Unternehmensgruppe Eliog ist auch hier nicht untätig. Sie arbeitet mit der TU Ilmenau sowie der FH Schmalkalden zusammen, versicherte der Geschäftsführer.
Erfolgreiche Arbeit setzt voraus, dass ein Unternehmen gute Fachkräfte hat. Die Römhilder sind hierbei nicht zufrieden. Zwar bilden sie selbst Lehrlinge aus, doch bis etwa Spezialisten wie die Konstrukteure ihr Studium abgeschlossen haben, vergehen Jahre. Zeit, die Eliog nicht hat, wie Axel Engels bekannte. Hinzu kommt, dass gute Hochschulabsolventen nur schwerlich in ländliche Regionen gelockt werden können. Zumal auch die Gehälter nicht mit denen namhafter Konzerne mithalten können. Also setzen die Römhilder auch darauf, die eigenen Leute zu qualifizieren. Sie wären sogar bereit, Arbeitslose einzustellen. "Doch vom Arbeitsamt bekommen wir nur schwer verwertbares Material", so drückte es Axel Engels drastisch aus.
Er hält es für verfehlt, die Arbeitsuchenden etwa EDV-Kurse absolvieren zu lassen, die sie in der Praxis niemals brauchen. "Stattdessen sollte eine Ausbildung in den Unternehmen gefördert werden", wünschte sich der Geschäftsführer. Denn da lernen die Frauen und Männer, was wirklich nötig ist und könnten den beruflichen Wiedereinstieg schaffen.
Anfang des Jahres übernahmen die Römhilder die insolvente Firma Schwarzataler Kunststoff- und Recycling GmbH in Eisfeld. Mit großem Aufwand brachten sie sie wieder zum Laufen, sicherten etliche Arbeitsplätze in der Region. Doch auch hier machten sie negative Erfahrungen mit Behörden. Die Bearbeitungszeit von Fördermittelanträgen ist zu lang, bürokratische Hürden sind zu hoch. Das hatte konkret zur Folge, dass Banken notwendige Gelder zurückhalten, weil ein Bescheid des Freistaates nicht rechtzeitig ausgestellt wurde. "Banken sind zu oft kontraproduktiv", beklagte Axel Engels. Von Michael Krapp erhielt er die Zusage, dass er sich um das Problem kümmern wird.
Sigrun Greiner

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"Thüringer Ladenöffnungsgesetz" (ThürLadÖffG)
Berichterstattung von MdL Dr. Michael Krapp zur parlamentarischen Behandlung des Gesetzentwurfes der Fraktion der CDU

Freies Wort, 23. November 2006

Im Rahmen der Föderalismusreform ist das Ladenschlussrecht vom Bund auf die Länder übergegangen. Die Fraktion der CDU im Thüringer Landtag hat diese neue Landeskompetenz zum Anlass genommen, den Entwurf eines Thüringer Ladenöffnungsgesetzes zu erarbeiten. Darin wird eine durchgehende Ladenöffnung an allen Werktagen und grundsätzlich keine Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen vorgeschlagen. Ausnahmen von letztgenannter Regel sind für vier Sonntage im Jahr und für besondere Ausnahmefälle vorgesehen. Weiterhin enthält der Entwurf spezifische Arbeitszeitschutzbestimmungen.
...
Gegenüber dem ursprünglichen Entwurf ist die allgemeine Ladenöffnungszeit - also die Zeit, in der Läden grundsätzlich geöffnet sein dürfen - auf Montag 00:00 Uhr bis Sonnabend 20:00 Uhr eingeschränkt worden. In besonders begründeten Einzelfällen kann der Sonnabend bis 24:00 Uhr freigegeben werden. Tankstellen, Flughäfen, Bahnhöfe und Schiffsanlegestellen dürfen demnach auch an Sonnabenden geöffnet sein.
Zwecks Freigabe besonderer Öffnungszeiten in Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorten an Sonn- und Feiertagen können nur Ausflugs- und Wallfahrtsorte durch Landkreise und kreisfreie Städte bestimmt werden, letztere im Einvernehmen mit den öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften. Kur- und Erholungsorte sind bereits durch das Land bestimmt.
In der Frage weiterer Verkaufssonntage bleibt es in der Beschlussempfehlung bei jährlich höchstens vier Sonn- und Feiertagen, darunter höchstens der 1. Adventssonntag. Die Freigabe dieser Öffnungstage wurde außerdem für Städte und Gemeinden der Landkreise oder für Ortsteile kreisfreier Städte differenzierbar gestaltet und die Beschäftigung des einzelnen Arbeitnehmers ist nun an höchstens 22 Sonn- und Feiertagen erlaubt.
Damit liegt Ihnen ein mit allen Betroffenen intensiv diskutierte Entwurf eines Ladenöffnungsgesetzes vor, das bei Zustimmung des Thüringer Landtages noch in diesem Jahr und rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft wirksam werden kann.

Rede Bericht (PDF)

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Investitionen spitze, Einkommen dürftig
Kreis HBN auf Platz 5 in Thüringen und 310 bundesweit

Erfurt, 17. November 2006

VON GEORG SCHMIDT
HILDBURGHAUSEN - Im Bundesvergleich rangiert der Landkreis Hildburghausen bundesweit auf Platz 310 von 435 untersuchten Kreisen und kreisfreien Städten; in Thüringen belegt er Platz 5. Dieses Ergebnis eines ersten wissenschaftlichen Regionalrankings gab die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) bekannt.
Der hinteren Mittelfeldplatz im Bundesvergleich und die vordere Position im freistaatlichen Ranking sind Ergebnis einer umfänglichen Auswertung 47 sozialer und ökonomischer Kenndaten. Die INSM entstand im Jahr 2000, sie wird finanziert durch die Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektro-Industrie.
In dem Stärken-Schwächen-Profil hebt das Ranking für den Landkreis Hildburghausen zunächst dessen gute Ausgangslage hervor. Innerhalb Thüringens belegt Hildburghausen Platz 5 unter 23 Kreisen und kreisfreien Städten, also hinter der Stadt Jena, dem Wartburgkreis, dem Kreis Sonneberg und der Stadt Eisenach, aber vor den Nachbarn Schmalkalden-Meiningen, Stadt Suhl und Ilmkreis.

Stärke: Wenig Schulden
Zuerst der Blick auf die Stärken: Bei den kommunalen Investitionen schiebt sich der Kreis Hildburghausen mit einer Quote von 22 Prozent im Jahresmittel 2002 - 2004 auf Rang 7 im Bundesvergleich und in Thüringen gar auf den Spitzenplatz 1. Trotz hoher Investitionstätigkeit sind die Schulden der Gemeinden niedrig. Mit 878 Euro stand jeder Einwohner des Kreises im Jahre 2004, in dem die Daten erhoben wurden, in der Kreide. Im Bundesdurchschnitt belief sich die Pro-Kopf-Verschuldung auf 1438 Euro. Das brachte Hildburghausen Rang 63, weit im oberen Viertel des Rankings, und Platz 2 in Thüringen ein.
Aus Unternehmenssicht gilt es als Standort-Plus, wenn die Arbeitskosten niedrig sind. Im Kreis kostete 2004 ein Arbeitnehmer seinem Unternehmen 24 825 Euro. Bundesweit sind es im Schnitt über 30 000. Das bringt Rang 28 für Hildburghausen.
Und als Stärke weist die Studie auch die Sicherheit der hier lebenden Bürger aus: 2005 wurden 4195 Straftaten hochgerechnet auf 100 000 gemeldet. Das bedeutet bundesweit Platz 65 und in Thüringen den dritten Platz.

Schwach: Produktivität
Leider können die Hildburghäuser, jedenfalls der größte Teil von ihnen, mit ihren Löhnen und Gehältern keinen Staat machen. Die Brutto-Einkommen sind im Bundesvergleich sehr niedrig und lagen im Vorjahr bei 19 621 Euro je Beschäftigtem. Bundesweit liegt der Schnitt bei fast 26 000 Euro. Die Folge: Rang 428 unter den 435 Kreisen und kreisfreien Städten Deutschlands und in Thüringern der vorletzte Platz. Auch bei der Produktivität der Wirtschaft hat Hildburghausen ein relativ niedriges Niveau, besagt die Studie. Ein Beschäftigter erwirtschaftet pro Jahr 43.690 Euro im Schnitt, das Bundesmittel liegt um 10.000 Euro höher.
In punkto Arbeitsplatzversorgung rangiert er allerdings weit vorn, auf Platz 168 im Bund und auf Platz 2 in Thüringen. 61,31 Prozent aller Erwerbspersonen zwischen 15 und 65 Jahren hatten 2005 im Kreis Hildburghausen einen Job.
Auch die Altersbeschäftigungsquote stellt sich im Landkreis 2005 etwas günstiger dar als in anderen Regionen der Bundesrepublik. 31,5 Prozent aller Einwohner im Alter von 55-65 Jahren haben in der Region einen Job. Bundesweit sind es nur 29,4 Prozent. Damit erreicht der Kreis Hildburghausen Rang 105.
Der Anteil Langzeitarbeitsloser lag 2005 bei 35,3 Prozent aller Menschen ohne Beschäftigung. Das entspricht etwa dem Bundesmittel und bedeutet Rang 231 bundesweit und Platz 2 in Thüringen.
Platz 173 im Bund und 6 in Thüringen ergibt sich beim Blick auf das Saldo der Gewerbean- und -abmeldungen: Der Wert von 3,5 je 1.000 Einwohner im Jahre 2004 ist ähnlich dem Bundesdurchschnitt (3,3).
Als Schwachpunkt benennt die Studie den Demografieindex. Dieser Sammelindikator beschreibt unter anderem das Zahlenverhältnis zwischen jüngeren und älteren Einwohnern oder auch Zu- und Fortzüge der 25- bis 30-Jährigen. Ergebnis: Rang 358 und im Land der Mittelfeldplatz 12.

Landrat: Erfreut
Landrat Thomas Müller sagte gestern auf Anfrage gegenüber Freies Wort, dass der Vergleich zwischen den Landkreisen in den alten und neuen Ländern noch kein vollständig objektives Bild liefert. Doch selbstverständlich sei er über Platz 5 im Thüringenvergleich erfreut. Maßgeblichen Anteil daran habe die Position der kommunalen Investitionen. "Hier wird deutlich, dass Gemeinden und Kreis ihrer Verantwortung bewusst sind, moderne öffentliche Bauten zu errichten und der mittelständischen Wirtschaft zu Aufträgen zu verhelfen", sagte Müller. Der geringe Schuldenstand eröffne auch künftig potenzielle Handlungsspielräume.
Natürlich weise das Ranking auf Nachholebedarf auf den Sektoren Arbeitsmarkt und Wirtschaft, aber auch der Ausbildungsplatzdichte hin. Um so wichtiger erscheine, dass die Fortführung des Solidarpaktes II bis 2019 unentbehrlich ist.

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CDU-Ortsverband Eisfeld mit neuer Führung

Wochenspiegel, 16. November 2006

Eisfeld. Vor einigen Tagen haben sich die Mitglieder des Ortsverbandes in der "Zum Oberen Tor" zu ihrer Jahreshauptversammlung getroffen.
Nachdem der Ortsvorstand nur noch amtierend tätig war, machte sich deshalb eine Neuwahl erforderlich. Der Stellvertretende Vorsitzende Dr. Michael Krapp ging in seinen Ausführungen auf die Probleme ein, welche zu dieser Neuwahl geführt haben. In der anschließend sehr offenen Aussprache wurden Wege aufgezeigt, wie der Ortsverband in Zukunft seiner Rolle in der Stadt Eisfeld gerecht werden will. Die Hinweise des Kreisvorsitzenden Thomas Müller, der als Gast begrüßt werden konnte, waren dabei eine große Stütze. Der Finanzbericht der Schatzmeisterin Helga Lindner zeigte auf, dass der Ortsverband auf soliden finanziellen Füßen steht. Für ihre gewissenhafte Tätigkeit wurde ihr Dank ausgesprochen. Nach der Entlastung des Vorstandes fand die Neuwahl in geheimer Form statt.
Als Vorstandsmitglieder wurden gewählt:
Vorsitzender Andreas Krapp, Stellvetreter Susanne Greiner und Horst Gericke, Beisitzer Dr. Hans-Henning Axthelm, Dr. Michael Krapp (MdL), Dr. Karl-Heinz Ludwig und Hartmut Bürger.
Im Schlusswort des neugewählten Ortsverbandsvorsitzenden wurden Möglichkeiten aufgezeigt wie der Ortsverband seiner kommunalen Verantwortung gerecht werden will.
Dabei ist es aber wichtig, dass alle Mitglieder, wenn manchmal auch unterschiedlicher Auffassung, an einem Strang ziehen.

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Statement MdL Dr. Michael Krapp
zur Eröffnung des 2. Thüringer Personalkongresses

Messe Erfurt, 9. November 2006

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne bin ich als Vertreter der Legislative und Vorsitzender des Landtagsausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit Ihrer Einladung gefolgt, auch den zweiten Thüringer Personalkongress zu eröffnen. Politik und Wirtschaft sollen den freien Meinungsaustausch suchen. Dazu ist heute gute Gelegenheit. Noch besser wäre es allerdings, wenn in Deutschland nicht nur Meinungen, sondern öfter auch Personen zwischen Politik und Wirtschaft ausgetauscht würden. Dabei meine ich weniger den Wechsel zwischen Regierungs- und Aufsichtsratsstühlen, sondern die Rotation zwischen Ministerialbürokratie auf der einen und dem mittleren Management auf der anderen Seite. Ein solcher regelmäßiger Austausch würde sicher das gegenseitige Verständnis wesentlich verbessern. Leider stehen einer solchen Praxis in Deutschland hohe beamten- und tarifrechtliche Hürden im Wege.
Das wäre aber eigentlich ein Thema für einen eigenen Personalkongress, weshalb ich mich jetzt endlich Ihrer heutigen Agenda zuwenden möchte. Das Generalthema besteht aus zwei Begriffen und lautet: "Leistung managen". Der erste Begriff ist eindeutig. "Leistung" ist Arbeit pro Zeit, wobei "Arbeit" hier nicht streng physikalisch zu interpretieren ist, sondern materielle und ideelle menschliche Produkte aller Art meint. Das "managen" von Leistung in diesem Sinne hat viele Fassetten. Entsprechend wäre das Kongressthema aufzuspalten etwa in:

  • Leistung sichern,
  • Leistung motivieren,
  • Leistung bewerten,
  • Leistung vergleichen,
  • Leistung belohnen,
  • Leistung fördern,
  • Leistung fordern.

Der offensichtlich sehr komplexe Prozess "Leistung managen" vollzieht sich heute in einer äußerst dynamischen und globalen Umgebung. Und wie immer in solchen Situationen sind die wichtigsten Ressourcen knapp. Das sind die Fachkräfte selbst und das sind deren spezifische Fähigkeiten und Fertigkeiten. Dem entsprechend schnell und global müssen die Instrumente von Personal- und Beratungsagenturen zur Sicherung von Leistung sein.
Kienbaum Consultants International zum Beispiel hat kürzlich ermittelt, dass in 62 % der Unternehmen das Personalmanagement eine steigende Bedeutung hat. Der Trend spiegelt sich auch im Stellenwert des Personalwesens für die Unternehmensentwicklung. Rangierte dieses in der Hierarchie der Unternehmen in 2005 noch mit 4 % auf dem 8. von insgesamt 9 Plätzen, so steht es jetzt mit 16 % an 4. Stelle. Nur die Bereiche Vertrieb (33 %), Forschung und Entwicklung (27%) und Marketing (20 %) genießen einen höheren Stellenwert.
Jeder zweite deutsche Personalmanager klagt über mangelnde Verfügbarkeit geeigneter Bewerber. Das ist aber kein quantitatives Problem, zu viele Jobanwärter haben offensichtlich nicht das passende Profil. Der Ausbildungsstand ist dabei nur für 14 % ein Einstellungshindernis. Die wesentlichen Defizite zeigen sich nach dieser Studie auf der Ebene der Sozialkompetenz (48 %), der Leistungsmotivation und des Analysevermögens (jeweils 21 %).
Wenn man diesem Befund eine vor vier Jahren vom Kultusministerium in Auftrag gegebene Studie der FSU Jena gegenüberstellt, die bei vielen Schülern nicht erkannte Sozialkompetenz und nicht abgerufenen Leistungswillen feststellte, erkennt man die eigentlichen Bildungsaufgaben von Eltern, Schulen und Wirtschaft. Diese Potentiale müssen freigelegt werden.
In diesem Zusammenhang bin ich der Thüringer Wirtschaft dankbar dafür, dass sie auch in diesem Jahr im Rahmen des Ausbildungspaktes überdurchschnittlich viele Ausbildungsstellen bereitstellt und im IHK-Bereich Erfurt sogar erstmalig als "Zielprämien" für bisher wenig motivierte Schülerinnen und Schüler Ausbildungsstellen ausgeschrieben hat. Schon Georg Christoph Lichtenberg (1742 - 1799) hat festgestellt: "Der Mensch braucht das Gefühl, dass er etwas gilt, dass seine Leistung anerkannt wird, dass man sich um ihn kümmert, seine Grundsehnsucht nach Geborgenheit will gestillt sein, sonst leistet er nichts, wird er krank."
Die demografisch verschärfte Knappheit an Fachleuten lenkt den Blick des Personalmanagements endlich auch auf andere, bisher vernachlässigte Gruppen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
So arbeiten nach Kienbaum 52 % der Personalberater inzwischen an neuen Konzepten der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Bundesregierung hat auf diese Entwicklung positiv reagiert und das Elterngeld eingeführt. Thüringen hat erreicht, dass dieses Geld wahlweise für ein Jahr, oder - bei halbierten Monatssätzen - für zwei Jahre nach Geburt eines Kindes gezahlt werden kann. In diesem Falle schließt sich das Thüringer Erziehungsgeld für das dritte Lebensjahr des Kindes nahtlos an. Damit sind für junge, berufstätige Eltern viele Gestaltungsmöglichkeiten gegeben.
Allerdings ist uns allen klar, dass vor allem die Möglichkeiten zum Wiedereinstieg in den Beruf nach einer Familienzeit und hinreichend viele, gute Kindergartenplätze entscheidenden Faktoren für die Lösung dieses Problems sind. Erfreulich ist deshalb der neue Trend in Richtung Firmenkindergärten, auch in Thüringen.
Auch auf die Personalentwicklung älterer Mitarbeiter setzen inzwischen 35 % der befragten Personalberater. Endlich zählen nicht mehr vorrangig das Lebensalter, sondern Parameter wie Erfolg, Leistungsmotivation, Erfahrung sowie nicht zuletzt körperliche und geistige Fitness. Besonders im Vertriebssektor erinnert man sich mit wachsender Konjunktur zunehmend an erfahrene Experten, deren Potentiale im erzwungenen Ruhestand brach liegen. Zu deren Motivierung ist politische Flankierung sinnvoll, von der Neugestaltung der Altersversorgung bis hin zu speziellen Eingliederungshilfen aus der Arbeitslosigkeit in den ersten Arbeitsmarkt.
"Leistung managen" heißt auch, individuelle Leistungen in einer Firma gerecht zu bewerten, zu vergleichen und zu belohnen. Dabei will ich mich auch hierbei nicht lange bei den Topmanagern aufhalten, die durch Lohn ohne Leistung von sich reden machen. Jedenfalls hat das Manager-Magazin vom Juli dieses Jahres festgestellt, dass die Vorstandschefs großer Deutscher Konzerne im vergangenen Jahr, gemessen an ihrer Leistung, eindeutig zu hohe Gehälter kassiert haben.
Vielmehr geht es an dieser Stelle um das betriebswirtschaftlich und volkswirtschaftlich ausgewogene Entgelt von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einer wettbewerbsfähigen Firma. Dieses Gleichgewicht ist offensichtlich gestört, wenn immer mehr Fachkräfte Thüringen oder sogar Deutschland in Richtung besserer Standortbedingungen verlassen. Das statistische Landesamt Thüringen hat im vorigen Jahr 5.883 derartige Auswanderer gezählt, das Statistische Bundesamt gar 145.000. Nicht zuletzt deshalb hat der Thüringer Wirtschaftsminister kürzlich an die Wirtschaft appelliert, höhere Löhne dort zu zahlen, wo entsprechende Leistungen erbracht werden.
Nur so kann man die "stille Reserve" an qualifizierten Mitarbeitern aktivieren, die als Pendler oder rückkehrwillige Auswanderer bei entsprechenden attraktiven Angeboten bereit sind, entstehende Lücken in Thüringen zu füllen.
Natürlich trägt auch die Politik bei der Schaffung besserer Standortbedingungen für qualifiziertes Personal Verantwortung, diese liegt aber eher auf dem Gebiet der Investitionsförderung in entsprechende Ansiedlungen oder Erweiterungen von Firmen. Als gelungen darf man in diesem Sinne die jüngste Ansiedlung der N3-Triebwerkwartung von Lufthansa/RollsRoys am Erfurter Kreuz oder die Erweiterung von Schott-Jena um eine neue Floatglasanlage bezeichnen. Dort läuft das firmeneigene Personalmanagement auf vollen Touren.
Aber auch mittelständige Firmen vermelden inzwischen ein gutes Konjunkturklima, was die Einstellung qualifizierter Mitarbeiter und/oder deren Fort- und Weiterbildung erfordert. Ich gehe davon aus, dass vor allem hier Agenturen wie die Kempfer und Kolakovic Personalmanagement GmbH ihr Betätigungsfeld finden, da kleinere Firmen mit dieser Aufgabe schnell überfordert sind.
Ein spezielles Personalproblem in kleinen und mittelständigen Familienunternehmen ist die Regelung der Nachfolgefrage. Auch das fällt in die Kategorie "Leistung managen". Auch hierbei ist der Einsatz moderner Instrumente zur Personalentwicklung lebensnotwendig. Das ist für diese Firmen in der Regel nur in Zusammenarbeit mit entsprechenden Spezialisten erfolgreich und bezahlbar. Die wichtigste politische Rahmenbedingung scheint mit dem Entwurf zum neuen Erbschaftssteuerrecht im Rahmen der Unternehmenssteuerreform auch auf gutem Weg zu sein.
Im Zeitraum 2007 bis 2013 stellt sich noch eine qualitativ und quantitativ ganz andere Nachfolgefrage, da man in der Thüringer Wirtschaft mit einem Neubedarf in der Größenordnung von insgesamt 110.000 bis 130.000 Arbeitskräften rechnet. Das sind Fachkräfte, die an Stelle definitiv aus der Erwerbstätigkeit ausscheidender Beschäftigter oder für die Erweiterung des Beschäftigtenstandes benötigt werden.
Diese Aussagen habe ich der diesjährigen Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Fachkräftebedarfs in Thüringen vom Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit entnommen. Dort kann man nicht nur interessante Aussagen zur Branchen- und Regionalstruktur dieses Bedarfs nachlesen, sondern sich auch über die Entwicklungstendenzen des Arbeitskräfteangebots informieren.
Insgesamt kommt der Bericht zu dem Ergebnis, dass der Arbeitskräftenachfrage ein breites Angebot an Arbeitskräften gegenübersteht. Deshalb wir es für den genannten Zeitraum kein generelles quantitatives Defizit an Fachkräften geben. Aber wie bereits gegenwärtig können sich künftig in Teilbereichen Fachkräftedefizite entwickeln oder verstärken, wenn die beruflichen Orientierungen und Strukturen von Arbeitskräftenachfrage und Arbeitskräfteangebot nicht genügend übereinstimmen.
Dieser Gefahr versucht man von politischer Seite mit der im Frühjahr 2001 gebildeten "Managementgruppe zur Sicherung des Fachkräftebedarfs der Thüringer Wirtschaft" zu entgegnen. In dieser bei der Staatskanzlei angesiedelten Gruppe sind sowohl mehrere Ressorts der Landesregierung als auch der Industrie- und Handelskammern, der Verband der Wirtschaft Thüringens, die Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit, der Deutsche Gewerkschaftsbund Thüringen, das Thüringer Landesamt für Statistik und die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen vertreten.
Ich glaube, dass diese volkswirtschaftlich orientierte Arbeit nur dann von Erfolg gekrönt sein wird, wenn ihre Ergebnisse vor Ort mit betriebswirtschaftlichem Sachverstand umgesetzt werden. Dazu dient letztendlich Ihre Arbeit, die Sie auf diesem Kongress vorstellen und diskutieren. Dazu wünsche ich Ihnen und uns allen viel Erfolg.

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Besuch bei Unternehmen in Themar
Nach Flaute, nun doch Aufwind?

Freies Wort, 8. November 2006

THEMAR - Die Zeichen für die deutsche Wirtschaft stehen gut, heißt es allgemein. Die Konjunktur zieht langsam an. Aber ist das auch in Südthüringen schon spürbar?
Der Vorsitzende des Kreisverbandes der CDU-Mittelstandsvereinigung, Kurt Muffel, und Landtagsabgeordneter Michael Krapp erkundigten sich gestern vor Ort in Themar nach den Befindlichkeiten zweier Unternehmer. Am Schuhmarkt der Werrastadt residiert Peter Harenberg mit seinem Workshop; ein Unternehmen, das aus der ehemaligen Harenberg-Gerberei hervorgegangen ist. Die wurde von 1875 an noch bis zur Wendezeit an gleicher Stelle betrieben. Danach versuchte Peter Harenberg zunächst, mit einem Lebensmittelgeschäft Fuß zu fassen und richtete dann - Schritt für Schritt, auf zunächst 70 Quadratmetern Verkaufsfläche bis auf derzeit rund 300 Quadratmeter anwachsend - seinen Workshop ein.
Und der, davon konnten sich Krapp und Muffel überzeugen, steht gleich auf mehreren Beinen: Da ist zunächst ein breites Heimwerker-Sortiment zu nennen (von der Schraube bis zum hochwertigen Elektro-Werkzeug), da gibt es Farben und Lacke, aber auch Gartentechnik und -bedarf sowie Haushaltwaren. Das Mobilfunk-Geschäft - möglicherweise demnächst noch erweitert - mit nahezu allen derzeit möglichen Anbietern und den Internet-Handel betreibt Harenberg ebenso. Vor allem der Service sei es, mit dem sich kleine Geschäfte wie er gegen die Konkurrenz der großen Märkte behaupten, schätzt Harenberg ein. Von einer Freigabe der Ladenöffnungszeiten hält er nichts: "Das schadet den kleinen Handels-Unternehmen mehr, als dass es für mehr Umsatz sorgt." In Themar selbst fehle "der Branchenmix", um Kunden von außerhalb anzulocken. Zu viele Geschäfte seien den Bach runtergegangen.
Peter Harenberg hofft als Vereinsvorsitzender, dass der aus dem ehemaligen Werbering Themar hervorgegangene Wirtschaftsinteressenverband die kleinen und mittleren Unternehmen der Werrastadt besser zusammenschweißt und hilft, die Interessen aller zu berücksichtigen und so die Kräfte zu bündeln.
Das Bauunternehmen von Ernst Wenk gibt es seit 1990. Höhen und Tiefen habe er durchlebt, gibt der erfahrene Unternehmer zu. Die Firma beschäftigte in Hochzeiten zwischen 50 und 60 Beschäftigte, hat sich jetzt aber so bei 30 eingepegelt. Das sei die richtige Größe, damit alles passt, bestätigt auch Wenk junior, Thomas, im Gespräch mit Krapp und Muffel. Die Wenks sind optimistisch, dass es aufwärts geht mit der deutschen Wirtschaft - "und wir spüren es doch auch selbst an der Auftragslage", unterstreicht Thomas Wenk.
Habe sich die Firma über Jahre hinweg oft nur mit Aufträgen der öffentlichen Hand über Wasser halten können, investiere jetzt auch verstärkt der Mittelstand selbst wieder - "ein gutes Zeichen", so Ernst Wenk. Als Beispiele nennt er die neuen Werkhallen bei Analytik Eisfeld und bei GPM Merbelsrod sowie der Firma Kern in Schleusingen, wo sie als Baufirma selbst mit beteiligt waren. Ein weiteres Betätigungsfeld hat die Firma Wenk in jüngster Zeit beim Bau von Biogasanlagen gefunden, die in Südthüringen boomen. Michael Krapp bestätigt den Trend, dass es in Thüringen inzwischen 12 Prozent erneuerbare Energie gibt. "Und davon kommen wiederum 87 Prozent aus Biomasse", so Krapp.< Kritik üben die Wenks an der herrschenden Lohn- und Steuerpolitik. Wenig flexibel und nicht leistungsfördernd seien die Löhne; die Steuerpolitik sei ungerecht und benachteilige den eigentlichen Mittelstand. (rue)

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Oktober 2006

Luxusbüchsen und Seriengewehre

Freies Wort, 27. Oktober 2006

von Gerorg Schmidt
In der HEYM Waffenfabrik AG knallt es öfter mal - allerdings nur im Keller, in dem sich der Schießstand befindet. Eine Etage höher geht es eher leise zu, was nicht heißen soll, hier würde eine ruhige Kugel geschoben. Im Gegenteil: Büchsenmacher und Mechaniker gehen einem zeitaufwändigen Tagwerk nach, das höchste Präzision verlangt - und eben auch eine ruhige Hand.
GLEICHAMBERG - Die Waffenschmiede am Fuße der Gleichberge stellt mit 45 Beschäftigten einen der größten Arbeitgeber im Ort dar. Exakt zehn Jahr war es im Oktober her, dass sich das international renommierte Unternehmen Heym in Gleichamberg niederließ. Nach dem zweiten Weltkrieg hatte der Jagdwaffenhersteller Suhl verlassen müssen und fünf Jahrzehnte später kehrte er aus dem unterfränkischen Münnerstadt wieder nach Thüringen zurück; zwar nicht nach Suhl, dafür aber ins 40 Kilometer südwestlich gelegene Gleichamberg.
Landtagsmitglied Michael Krapp, seinerzeit noch Leiter der Thüringer Staatskanzlei, erinnert sich, das ihm Mitte der 90-er Jahre "ein Südthüringer Bürgermeister die Tür in Erfurt einlief". Es war Gleichambergs Gemeindeoberhaupt Günter Köhler, der sich für die Ansiedlung des Wirtschaftsunternehmens in seinem Ort stark machte und schließlich Erfolg hatte.
Krapp ist heute zwar nicht mehr Chef der Staatskanzlei, steht allerdings dem Landtagsausschuss für Wissenschaft und Technik vor. Eben daher interessiere ihn, was aus der Waffenfabrik geworden ist und welche Alleinstellungsmerkmale sie hat, erklärte er, als ihn deren Vorstand Thomas Wolkmann dieser Tage im Werk begrüßte. "Ein Unternehmen, das luxuriöse Waffen und Serien-Gewehre im oberen Segment produziert und weltweit vertreibt", antwortete der Manager, der das Unternehmen seit dessen Insolvenz im Jahre 1998 führt. Ob Zielfernrohre aus Eisfelder Produktion die Heym-Büchsen komplettieren, möchte Krapp wissen, dem es um Wirtschaftskooperation in der Region geht. "Nein", entgegnet Wolkmann. Jäger, die mit den Heym-Gewehren auf Pirsch gehen, verlangten eine Optik der österreichischen Nobel-Marke Swarovski. Und wie es um Fördermittel für das Unternehmen stehe? Er habe sich nie darum bemüht, antwortet Wolkmann. Kleinere Kredite von der Thüringer Aufbaubank seien wohl in Anspruch genommen worden, sonst aber nichts.
Die HEYM Waffenfabrik AG steht also auf eigenen Füßen - vor allem auch hinsichtlich der Produktion und Produkte. 85 Prozent der Teile einer Büchse werden in Gleichamberg selbst gefertigt, der Anteil der Wertschöpfung beläuft sich gar auf 95 Prozent. Einige Schäfte für das Seriensortiment bezieht die Firma aus der Rhön, die Koffer für die Waffen liefert ein italienisches Unternehmen. Manager Thomas Wolkmann weiß die Arbeit seiner Fachleute zu schätzen, der Büchsen- und Schäftemacher, Graveure und Mechaniker.. Sie gehören zu den Besten ihres Fachs und leben in der Tradition der 1865 gegründeten Waffenfabrik. Wobei Tradition auch bedeutet, die Modellpalette stetig zu entwickeln und neue Produkte einzuführen.
Bis zu 80 Prozent der hochwertigen Gewehre werden an Kunden im Ausland geliefert. "In Kamtschatka wird mit unseren Büchsen ebenso gejagt wie in Oregon oder Johannesburg", beschreibt Wolkmann die Absatzmärkte, von denen der russische sich immer stärker als jener mit der größten Nachfrage herauskristallisiert. Dreiviertel ihres Lohnes erhalten die Gleichamberger Büchsenmacher aus dem Ausland. "Würden wird nur deutsche Kunden bedienen, dann brauchte nur einen Tag in der Woche gearbeitet werden", lässt Wolkmann wissen...
Die Qualität der Heym-Waffen lockte schon manchen hochrangigen Politiker oder vermögenden Jäger nach Gleichamberg und damit in eine "wunderschöne Gegend", wie der Manager verrät. Ließe sich damit nicht etwas für den Aufschwung des Tourismus in der Region bewirken, fragt Krapp nach. "Wir versuchen das", sagt Christian Pfeil, der Business Development Manager US-amerikanischer Herkunft. Dem Schriftverkehr mit potenziellen Käufern von Gewehren aus dem Hause Heym lege er stets Werbeprospekte über die Region bei. Gelänge es, den Umsatz auszuweiten und das Interesse für Südthüringen zu kanalisieren, wäre das ein Doppeltreffer. Doch der Weg dahin ist schwierig, weiß Krapp.

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Einführung der PC-Rundfunkgebühr
Debattenbeitrag MdL Dr. Michael Krapp im Plenum des Landtages

Erfurt, 19. Oktober 2006

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich möchte keinen Zweifel daran lassen, dass ich es für rechtlich möglich halte, dass eine Gebühr von 5,52 € auf internetfähige PCs erhoben wird. Ich möchte allerdings in Zweifel stellen, ob dieses rechtlich zwingend ist. Wenn ich in den Rundfunkgebührenstaatsvertrag §11 Abs. 2 schaue, ist dort in dieser Sache geschrieben, dass bis zum 31. Dezember 2006 für Rechner, die Rundfunkprogramme ausschließlich über Angebote aus dem Internet wiedergeben können, Gebühren nicht zu entrichten sind. Das ist ganz klar ein Verbot von Gebührenerhebungen bis Ende dieses Jahres für diese Rechner, aber es ist kein Gebot, solche Gebühren ab Anfang nächsten Jahres einzuführen. Da dieser Verhandlungsspielraum auf der Ministerpräsidentenkonferenz bis zum Schluss besteht, bin ich gegen den Entschließungsantrag der SPD, der hier aus der Legislative heraus die Exekutive festnageln will.
Ich möchte auch die Frage stellen, ob es politisch klug ist, diese Gebühreneinführung jetzt zu beschließen. Sicher, mit dieser Gebühr würde eine sehr kleine - wie Minister Wucherpfennig selbst gesagt hat - Erhöhung des Aufkommens an Gebühren einhergehen. Aber ich befürchte, dass damit eine Verringerung der Akzeptanz der Rundfunkgebühr verbunden ist. Das Medienecho der letzten Tage und Wochen hat das sehr deutlich gemacht. Die "Süddeutsche Zeitung" spricht am 1. September von "Finanzakrobatik", oder im Pressedienst des Deutschen Bundestages lese ich, dass der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Fraktion, Peter Bleser und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion, Julia Klöckner von modernem Raubrittertum" im Zusammenhang mit dieser Frage sprechen. Das mag etwas sehr drastisch ausgedrückt sein, aber ich denke, das zeigt doch, dass hier noch Besprechungsbedarf besteht.
Ich möchte aus meiner Sicht nur drei Aspekte dieses Besprechungsbedarf andeuten: einen technischen Aspekt, einen finanziellen Aspekt und einen juristischen Aspekt.
Folgendes zum technischen Aspekt: Kollege Schwäblein hat ja schon angedeutet, dass man in einen PC ein Empfangsteil einstecken kann, mit dem zum Beispiel DVB-T empfangen werden kann. Wenn ein PC ein solches Empfangsteil eingesteckt bekommt, ist er tatsächlich ein Rundfunkempfangsgerät. Da gibt es gar keinen Zweifel. Hier geht es aber um etwas ganz anderes. Hier geht es um Rechner, die ausschließlich internetfähig sind. Und da muss man schon einmal die Frage stellen können, ob das dann ein Empfangsgerät im Sinne des Gesetzes ist. Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag hat in seinem §1 Abs. 1 ausgeführt, dass Rundfunkempfangsgeräte im Sinne des Staatsvertrages technische Einrichtungen sind, die zur drahtlosen oder drahtgebundenen, nicht zeitversetzten Hör- oder Sichtbarmachung oder Aufzeichnung von Rundfunkdarbietungen geeignet sind. Wenn man Rundfunkangebote über das Internet nutzt, hat man auf jeden Fall eine Zeitversetzung zu akzeptieren, denn diese Sendungen sind vorher auf der Festplatte des Servers digital aufgezeichnet worden. Als geht es eigentlich um Wiedergabe von empfangenen Sendungen und insofern ist ein internetfähiger PC vergleichbar mit einem Videoabspielgerät, welches auch Rundfunksendungen wiedergeben kann. Nun mag mancher das als Haarspalterei betrachten, aber ich gehe jede Wette ein, dass diese Haarspalterei auch Betroffene tun werden. Ich denke, ein Staatsvertrag mit entsprechendem Gesetz müsste diese Dinge schon im Vorhinein geklärt haben. Insofern besteht schon aus technischen Gründen ein hoher Novellierungsbedarf insbesondere für den Rundfunkgebührenstaatsvertrag.
Nun ein finanzieller Aspekt, damit meine ich die Entgeltabgabe: Die Rundfunkgebühr, wie wir sie kennen, ist an Rundfunkempfangsgeräte gebunden und vor langer Zeit eingeführt worden, weil es technisch gar nicht anders ging. "Broadcasting" nennen wir ja auch den Rundfunk, der von einem Punkt aus an eine unbekannte Zuhörer- oder Zuschauerschaft sendet. Die konnte man nicht anders zur Kasse bitten als über eine Gebühr, die am Gerät hängt. Die Technik ist inzwischen weit darüber hinausgegangen und wenn man sich am Internetrechner Hörfunk oder Fernsehen zu Gemüte führt, dann ist man vom Server aus gesehen mit seiner Adresse bekannt. Da kann man sich, weil außerdem ein Rückkanal existiert, inzwischen auch andere Entgeltmöglichkeiten vorstellen. Natürlich wollen wir nicht, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nun zu einem Pay-TV-Kanal entartet. Aber auch deshalb hier ist dringender Bedarf angezeigt, dass der Rundfunkgebührenstaatsvertrag überarbeitet werden muss.
Schließlich möchte ich noch einen rechtlichen Aspekt nennen: Ich denke, dass ich nicht falsch liege, dass die Rundfunkveranstalter auch Programmteile senden, die urheberrechtlich geschützt sind. Ich vermute weiterhin, dass die Höhe des Urheberentgelts auch davon abhängt, wie groß das Verbreitungsgebiet ist. Dieses ist bisher durch die zugeordneten Frequenzen definiert. Wenn diese Programme ins Internet gestellt werden, sind sie global verfügbar, und damit entsteht ein neues urheberrechtliches Problem. Nun kann man sagen, das ist Sache der Programmveranstalter. Richtig - aber letztlich könnte das auch auf uns zurückfallen, wenn dadurch Mehrkosten entstehen, die auf die Gebühr umgelegt werden müssen. Also auch hier dringender Bedarf der Nachbesserung entsprechender Staatsverträge.
Meine Bitte an die Landesregierung ist, dass man in der Ministerpräsidentenkonferenz offen in die Diskussion geht, auch diese Aspekte kritisch prüft und auf jeden Fall die Voraussetzungen schafft, dass die dringend notwendige Novellierung der Rundfunkstaatsverträge in Angriff genommen wird.

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Berichterstattung aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
vor dem Landtag von MdL Dr. Michael Krapp

Erfurt, 19. Oktober 2006

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

zu den Anträgen der Fraktion der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/1563 und der Fraktion der SPD, Drucksache 4/1565, fand in der Plenarsitzung am 26. Januar 2006 eine gemeinsame Debatte statt. In der Debatte spielte die Rückgabe von Arbeitsagenturmitteln als offensichtlicher Anlass für die Anträge eine wichtige Rolle. Beide Anträge wurden wegen auch weitergehender Fragen an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit überwiesen. Der Ausschuss hat sich in nicht öffentlicher Beratung am 24. Februar 2006 und am 24. März 2006 mit den beiden Anträgen befasst. Dabei wurden die Punkte 1 bis 7 des SPD-Antrages erledigt. Außerdem wurde zum PDS-Antrag und zu den Punkten 7 und 8 des SPD-Antrages eine öffentliche Anhörung beschlossen.
Die öffentliche Anhörung fand am 2. Juni 2006 statt. Angehört wurden: der Gemeinde- und Städtebund Thüringen, der Thüringische Landkreistag und aus dem Landesbeirat für Arbeitsmarktpolitik die Arbeitgeberseite, die Arbeitnehmerseite, die Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/Thüringen, die Landesarbeitsgemeinschaft "Arbeit für Thüringen e.V." und die Liga der Freien Wohlfahrtspflege Thüringen. Insbesondere die Regionaldirektion der Arbeitsagentur betonte, dass die bisherige Zusammenarbeit zwischen Landesregierung und der Regionaldirektion positiv für die Gestaltung aktiver und wirksamer Arbeitsmarktpolitik in Thüringen einzuschätzen ist. Es fehle nicht an Fördermöglichkeiten, Rahmenvereinbarungen oder einem Beschäftigungspakt, sondern an Beschäftigungsmöglichkeiten. Der DGB unterstützt demgegenüber eine effektive Rahmenvereinbarung zur Arbeitsmarktpolitik, geht aber aktuell nicht davon aus, dass sich mit Hilfe eines Beschäftigungspaktes ähnlich dem des Thüringer Ausbildungspaktes, grundlegende Verbesserungen für die Arbeitslosen realisieren lassen. Der DGB ist der Meinung, dass sich Ein-Euro-Jobs nicht bewährt haben und stattdessen ein gemeinwohlorientierter Beschäftigungssektor mit tariflichen Standards einzurichten ist. Die Vertreter der Landkreise, Gemeinden und Städte teilen nicht die Einschätzung der Antragsteller, dass sich die Situation am Arbeitsmarkt durch Rahmenvereinbarungen oder Beschäftigungspakt aktivieren lassen. Es wurde auf die flexible Arbeit des Landesbeirates und seiner vier Regionalbeiräte hingewiesen, gleichwohl können sich die Kommunalvertreter stärkere Unterstützung der Kommunen im Rahmen der gegebenen Strukturen vorstellen. Das wird auch von der Liga der Freien Wohlfahrtspflege Thüringen so gesehen. Die Landesarbeitsgemeinschaft "Arbeit für Thüringen" spricht sich ebenfalls für mehr Verantwortung der lokalen Ebene aus und fordert in diesem Sinne die Stärkung der Regionalbeiräte. Außerdem wird ein stärkerer Beitrag des Europäischen Sozialfonds in der neuen Förderperiode gefordert.
Am 22. September 2006 hat der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit die Anhörung ausgewertet. Im Ergebnis dieser Beratung wird dem Plenum die Ablehnung des Antrages der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/1563 und die Ablehnung der Punkte 7 und 8 des Antrages der Fraktion der SPD in Drucksache 4/1565 empfohlen.

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2. Platz im Schülerlotsenwettbewerb
600 Euro Fördermittel an Kreisverkehrswacht Hildburghausen e.V.

Hildburghausen, 9. Oktober 2006

Fördermitelübergabe

Übergabe des Fördermittelbescheides am 9. Oktober 2006
v.l.n.r. CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Michael Krapp, Verkehrssicherheitsberater der Polizei Andreas Schmidt, 2. Beigeordneter Rolf Kaden, Stellv. Vorsitzender der Kreisverkehrswacht Peter Koch, Geschäftsführerin der Kreisverkehrswacht Silke Jahn.

Am 31. August hat für alle Thüringer Schülerinnen und Schüler das neue Schuljahr 2006/2007 begonnen. Wie jedes Jahr hat auch diesmal die Kreisverkehrswacht in Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion vor allem auf die kleinen Schulanfänger hingewiesen, mit dem Appell an alle Autofahrer Rücksicht zu nehmen und an den Schulwegen auf die Kinder zu achten.
Im landesweiten Vergleich belegten die Schülerlotsen der Kreisverkehrswacht Hildburghausen e.V. den 2. Platz.
Das spricht für sich und die Arbeit des Vereines. Um die Informationsveranstaltungen für die Kinder in den Schulen noch interessanter und anschaulicher zu gestalten, übergaben CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Michael Krapp und 2. Beigeordneter Rolf Kaden einen Fördermittelbescheid aus Lottomitteln in Höhe von 600,- Euro zur Anschaffung einer mobilen Bodenleinwand und eines Multimediaprojektors. Die Gesamtkosten hierfür belaufen sich auf ca. 1250,- Euro. Die Hälfte der Investitionskosten trägt die Kreisverkehrswacht Hildburghausen e.V.

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Handelszentrum ist zu empfehlen

Freies Wort, 6. Oktober 2006

HILDBURGHAUSEN - Ein Standortgutachten zum Vorhaben auf dem Bachplatz stellte während der MIT-Beratung abschließend Manuel Jahn von der GfK Prisma Hamburg vor. Es werde nicht einfach sein, Kaufkraft nach Hildburghausen zu ziehen, aber mit einem solchen Anziehungspunkt wie geplant zumindestens um einiges leichter, so Jahn.
300 bis 400 Gutachten zu Immobilienstandorten jeglicher Art, speziell aber für Handelsplätze erstellt die GfK Hamburg jährlich, zählt damit zu den renommierten Firmen auf diesem Gebiet. Es gehe darum, mit dem Bachplatz eine Brachfläche mitten in der Altstadt wiederzubeleben. Damit trage jeder am Vorhaben Beteiligte eine hohe Verantwortung. Das geplante Einkaufscenter soll über rund 7000 Quadratmeter Verkaufsfläche verfügen mit dem Hauptanziehungspunkt "großer Elektro- und Technik-Fachmarkt", der allein fast 2000 Quadratmeter beanspruchen wird. Die Ausgangslage sei so, dass sich im Umkreis von 30 (Rödental) beziehungsweise 34 Kilometern (Industriegebiet zwischen Suhl und Zella-Mehlis) Media-Märkte befinden, "die natürlich in unmittelbarer Konkurrenz zu dem Vorhaben hier stehen werden". Dessen solle sich jeder bewusst sein. Außerdem in die Analyse eingeflossen sind die Stellung Hildburghausens als Mittelzentrum, Kreisstadt und Wirtschaftsstandort in der Region sowie die Pendlerbewegungen. Auch die Relevanz Hildburghausens für den Tourismus dürfe keine untergeordnete Rolle spielen.
Für Hildburghausen legte Jahn das Einzugsgebiet für so einen Technikmarkt mit zwei Zonen fest: Zone I = Kreisstadt selbst (12 300 Einwohner), Zone II = weitere Umgebung (46 000 Einwohner). Das ergäbe in der Summe 58 300 Einwohner. Das Nachfragevolumen belaufe sich im Moment auf 21,5 Millionen Euro. Derzeit, so habe die Analyse vor Ort ebenfalls ergeben, werde in Zone I Kaufkraft in Höhe von 1,95 Millionen Euro abgezogen (43 Prozent!); in Zone II gingen sogar 12,28 Millionen Euro verloren (76 Prozent).
Das heißt: Von der eigentlich möglichen Kaufkraft bleiben nur sechs Millionen Euro in Hibu. Darum, so der Referent ausdrücklich, könne nur mit einem solch attraktiven Handelszentrum etwas zugunsten der Kreisstadt als Mittelzentrum bewegt werden. Ansonsten sei Hibu mit 40 Ladenlokalen und einer Rundum-Grundversorgung ja gar nicht schlecht dran, schätzte Jahn ein. Allerdings fehlten noch etwas die "überregionalen Finalisten", wie sich Jahn ausdrückte und betonte: "So ein richtiger Magnet fehlt eben."
Freilich hielt auch Jahn es für illusorisch, die abfließende Kaufkraft nun mit einem solchen Kraftakt insgesamt zurückzuholen, aber "so um die 50 Prozent in Zone I und etwa 30 Prozent in Zone II halte ich für sehr realistisch". Er verspreche sich davon auch mehr Umsätze für die anderen Geschäfte, speziell in der Innenstadt. Es werde der Kuchen mit so einem attraktiven Einkaufszentrum wie dem geplanten Schloss-Center eben ganz neu verteilt - nicht nur in Hildburghausen selbst. Es werde freilich nicht zu vermeiden sein, dass sich bei bestimmten Angeboten - vor allem Schnäppchen, wie sie nur große Verkaufsketten anbieten können -, auch einmal eine Konkurrenzsituation mit den vorhandenen Einzelhandelsgeschäften ergibt. Doch "tödlich" werde das niemals sein. Die Erfahrung lehre, dass sich das Geschäftsleben rund um eine solches Einkaufscenter belebt. Das werde in Hildburghausen nicht anders sein.
Er rate aus seiner Sicht den Hildburghäusern sehr, die vorgelegten Planentwürfe von Jürgen Brückner weiter zu verfolgen. Wörtlich meinte Jahn: "Ein solches städtebaulich integriertes, modernes Kaufhaus mit bestehenden Wegebeziehungen in die Altstadt ist zu empfehlen."
Manuel Jahn von der GfK Prisma Hamburg/Nürnberg bei seinem Referat

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Erste Vorstellungen für das Schloss-Center

Freies Wort Hildburghausen, 6. Oktober 2006

von Petra Rügheimer
HILDBURGHAUSEN - Es wird allmählich ernst mit der Wiederbelebung des Bachplatzes. Am Montag dieser Woche wurde erstmals öffentlich im Rahmen einer Beratung der Hildburghäuser Mittelstandsvereinigung der neueste Planungsstand vorgestellt.
Stadtplaner Jürgen Brückner, der langjährige Sanierungsberater der Kreisstadt, wurde von Investor Kurt Muffel mit der Planung für den neuen Komplex auf dem Bachplatz, das so genannte Schloss-Center beauftragt. 2002 bereits hatte der Planer maßgeblich am integrierten Stadtentwicklungskonzept für Hildburghausen mitgearbeitet, auf dessen Grundlage nun auch das Vorhaben auf dem Bachplatz realisiert werden soll. Als Hauptziele im Entwicklungskonzept seien unter anderem genannt: Erhaltung und Gestaltung der historischen Altstadt, Entwicklung des nördlichen Stadtbereiches und Plattenbausanierung beziehungsweise -rückbau.
Der Bachplatz, der neben dem Marktplatz, einer der bedeutsamsten und zentralsten Plätze der Kreisstadt sei, brauche unbedingt eine so imposante Neubebauung wie das geplante Schloss-Center um die schmerzliche Baulücke, die dort nach dem endgültigen Abriss des Residenzschlosses entstanden ist, zu schließen. Zu dem Vorhaben auf dem Bachplatz, so betonte Brückner, hätten sich bereits im Vorfeld die wichtigsten Träger öffentlicher Belange sehr positiv geäußert. Das mache Mut für die weitere, konkretisierte Planungsarbeit.
Das neue Einkaufszentrum, dessen Herzstück ein großer, über 1500 Quadratmeter großer Elektro-Fachmarkt sein soll, wird von der Bauart her die Kubatur des alten Schlosses aufnehmen und ebenfalls in dieser U-Form errichtet. Der Gebäudekomplex soll zweistöckig mit Dach und einer Tiefgarage errichtet werden, erläuterte der Planer. Zu- und Abfahrt vom Platz sollen in Abhängigkeit vom Fortgang der in Hildburghausen geplanten neuen Verkehrsführung angelegt werden. Ausschlaggebend dabei die Frage, ob der innere Stadtring bereits gegenläufig befahrbar sein wird bis zur Fertigstellung oder nicht.
Äußerst interessant waren an diesem Abend auch erste Planskizzen, die Brückner gefertigt hatte, um schon einmal zu zeigen, wie das Schloss-Center in etwa aussehen soll. Bei dem Gebäude handelt es sich zwar um einen modernen Zweckbau, dennoch brauchen die Hildburghäuser keine Bange haben, dass in ihre "gute Stube" nun etwas völlig unpassendes hineingestellt wird. Die Skizzen fanden zumindestens bei den Teilnehmern der Veranstaltung - vornehmlich Mitglieder des CDU-Ortsverbandes und der MIT - viel gute Resonanz. Zumal daraus auch ersichtlich wurde, wie interessant der Innenhof und das Umfeld des Komplexes gestaltet werden sollen. Im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Bau und der Platzgestaltung steht auch die Absicht, den alten Mauerkronenweg entlang der Stadtmauer wieder neu herzurichten. Das würde das gesamte Terrain wieder insgesamt aufwerten, so Brückner.
Am allermeisten aber staunten einige Versammlungsteilnehmer an diesem Abend über den immer noch guten Zustand des alten Gewölbes, in dem sich einst die beliebte Gaststätte "Schlosskeller" befand. Kurt Muffel, der Vorsitzende des Kreisverbandes der CDU-Mittelstandsvereinigung hatte diesen Ort ganz bewusst gewählt, um zu zeigen, wie intakt dort noch alles ist. Er möchte möglicherweise die Gaststätte "Schloßkeller" sogar wiederbeleben, allerdings ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt der Vorplanung noch nicht vollends geklärt, ob das auch möglich sein wird. Fest steht aber auf jeden Fall, dass es im neuen Schloss-Center auch eine Restauration - sicher mit Biergarten - geben wird. Und natürlich zahlreiche andere, kleine Einzelhandelsgeschäfte wird es geben, die sich um den großen Elektrohandel gruppieren sollen.
Erneut betonte Muffel, dass keiner der Gewerbetreibenden in der Innenstadt befürchten müsse, dass sein Laden durch das neue Center gefährdet wird. Muffel freute sich über das rege Interesse an der Beratung und erhoffte sich beim nächsten Mal noch mehr Zuhörer, vor allem aus Unternehmerkreisen. Zwar sei die MIT eine Einrichtung der CDU, aber: "70 Prozent unserer 37 000 Mitglieder in Thüringen gehören gar nicht der Partei an, sondern sind Unternehmer ohne jegliche politische Bindung", warb Muffel für die Vereinigung.

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September 2006

Grußwort von MdL Dr. Michael Krapp zum 200. Geburtstag von Johannes Hauck

Gompertshausen, 23. September 2006

"Beim Dialekt fängt die gesprochene Sprache an. Jede Region liebt ihren Dialekt, sei er doch eigentlich das Element, in welchem diese Seele ihren Atem schöpfe." meinte schon Johann Wolfgang von Goethe. Auch heute noch ist die Mundart das wichtigste Verständigungsmittel der Menschen aus einer Region. Mit ihren hintersinnigen Abweichungen von der Hochsprache übermittelt sie nicht nur Informationen, sondern auch ganz bestimmte Emotionen. So schafft sie ein Heimatgefühl über Zeit und Raum hinweg, das wir in der sich globalisierenden Welt besonders dringend benötigen.
Deshalb ist es sehr verdienstvoll, dass sich der Freundeskreis "Johannes Hauck" in Gompertshausen entschlossen hat, die Gedichte aus "Des Dorfbarbiers Feierstunde" neu herauszugeben. Der Barbier war in vergangener Zeit eine Institution, die man heute nur mit dem Fernsehen vergleichen kann. Er sorgte nicht nur für das körperliche Wohlergehen seiner Zeitgenossen, sondern war auch die beste Informationsbörse im Dorf. Und dabei bediente man sich natürlich der Mundart, dem wichtigsten regionalen Medium. Johannes Hauck war aber offensichtlich ein ganz besonderer Barbier in Gompertshausen. Nach seinem Dienst am Nächsten hat er das Gesprochene in seiner Freizeit - also seinen "Feierstunden" - zu Gedichten verdichtet.
Damit liegt uns ein kleines Denkmal regionaler Kultur mit schönen Beispielen fränkisch-thüringischer Mundart vor, für das wir dankbar sind. Dabei beschränkt sich der Dichter durchaus nicht auf eine regionale Selbstbetrachtung. Recht selbstbewusst schickt er seine "Geistes-Kinder" in die Welt hinaus, die auch an Goldpalästen "nicht schüchtern auf die Erde" sehend vorbeigehen sollen. Das Spannungsverhältnis zwischen Heimat und Fremde wird auch in anderen Gedichten angesprochen, ein Thema, das gerade heute vor allem junge Menschen aus dem ländlichen Raum umtreibt.
Unabhängig davon, ob sie zeitweise oder für immer ihre Heimat verlassen, wird ihnen das vorliegende Gedichtbändchen eine Verbindung zur Heimat sein. Für uns alle ist es eine Verbindung zu unseren Altvorderen, die offensichtlich die gleichen Grundfragen zum Verhältnis von Leben zu Tod, von Liebe zu Freundschaft und von Natur zu Kultur hatten, wie einst die Kundschaft von Dorfbarbier Johannes Hauck in Gompertshausen.
In diesem Sinne wünsche ich dieser Veröffentlichung eine fruchtbare Wirkung in unserer Region und darüber hinaus.
Ihr Landtagsabgeordneter Dr. Michael Krapp

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Pressemitteilung zum Schülerparlament des Thüringer Landtages

Schülerparlament

Erfurt, 20. September 2006

Mein Name ist Sophie Frank. Ich bin Schülerin der zehnten Klasse des Gymnasiums Georgianum Hildburghausen. Kürzlich besuchte ich das Schülerparlament des Thüringer Landtags. Das waren meine Erlebnisse:
Ich wurde vom CDU-Abgeordneten Michael Krapp eingeladen. Alle Schüler, die aus den verschiedenen Landkreisen eingeladen wurden, haben später im Parlament den Platz des jeweiligen Abgeordneten eingenommen. Aufgrund dessen war ich am besagten Tag Mitglied der Fraktion der "Klinsmänner", die der Fraktion der CDU entsprach. Des Weiteren gab es die Fraktion der "Left Side", die der PDS entsprach und für die SPD die "Spezialdemokraten".
In zwei Vorveranstaltungen wurden wir in die Fraktionsarbeit eingewiesen und haben die Ämter besetzt. Im Schülerparlament gab es drei Ausschüsse: den Ausschuss für Rauchverbot, Schuluniformen und Handyverbot an Thüringer Schulen. Die Ausschussmitglieder einer Fraktion haben sich in einem dementsprechenden Arbeitskreis organisiert und haben die Fraktionsmeinung erarbeitet, die dann im Plenum des Landtags vertreten wurde. Ich habe den Ausschuss für Schuluniformen gewählt. In gemeinsamer Arbeit sind wir zu dem Schluss gekommen, dass durch Schuluniformen, bzw. Schulbekleidung, die Diskriminierung anderer Schüler keinesfalls aufhört. Wenn wir alle Schulbekleidung tragen würden, würden sich die Schüler durch teure technische Geräte, wie Handys oder teure Taschen präsentieren. Mit einem Vertreter des Kultusministeriums sind wir außerdem zu dem Schluss gekommen, dass dieses Projekt nicht ohne weiteres zu finanzieren ist. Deshalb wurde im Schülerparlament mehrheitlich dagegen gestimmt.
Beim Thema Rauchverbot ist das Schülerparlament zur Entscheidung gekommen, dass es mehr Prävention geben soll. Es gibt noch zu viele ungeklärte Fragen, um ein Verbot durchsetzen zu können.
Was das Handyverbot angeht, waren wir einstimmig der Meinung, dass Handys nicht in den Unterricht gehören, jedoch in den Pausen erlaubt sind.
Diese Entscheidungen werden im richtigen Parlament mit einbezogen und nochmals diskutiert.
Ich muss sagen, dass politische Arbeit sehr interessant und anstrengend ist.
Seitdem kann ich etwas mehr Verständnis für Politiker aufbringen. Es ist nicht leicht, Entscheidungen für ein ganzes Bundesland zu treffen, auch wenn es vielleicht nicht immer die richtigen sind. Es gibt viele positive und negative Aspekte des Politikerdaseins und um das zu verstehen, sollte man jede Gelegenheit nutzen, mal in die politische Arbeit "reinzuschnuppern".

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Regionalkonferenz mit Wirtschaftsminister Reinholz in Heldbung

Freies Wort, 13. September 2006

von Georg Schmidt
Das Heldburger Unterland will sich für die Zukunft rüsten und Versäumtes in Sachen Tourismus aufholen. Geht es nach den Kommunalpolitikern im südlichsten Zipfel Thüringens und nach Landtagsmitglied Michael Krapp, dann sollen die Veste Heldburg und die Reha-Klinik Bad Colberg eine Art Leuchtturmfunktion erlangen und die Region stärker in den Focus von Touristen und Kurgästen zu rücken.

BAD COLBERG - HELDBURG - Doch dazu ist neben guten Ideen und probaten Konzepten natürlich vor allem viel Geld notwendig. Eigenes, aber auch Fördermittel. Beispielsweise von der EU oder vom Land. Eben jene Fördertöpfe zu öffnen, respektive an neuen Programmen partizipieren zu können - das nahm sich Abgeordneter Krapp vor, als er am Montag zu einer Regionalkonferenz nach Bad Colberg einlud.
"Es gibt zweifellos touristisches Potenzial im Unterland, es wartet nur auf seine Aktivierung", glaubt Krapp. Im früheren Grenzgebiet wirke die Isolierung bei manchem leider heute noch nach, hier müsse man nachhelfen. Krapp meint, dass die neue Förderperiode 2007 bis 2013 auf absehbare Zeit eine letzte große Chance bietet, Nägel mit Köpfen zu machen und die Region wesentlich voranzubringen - wenn die richtigen Leute dazu kontaktiert werden.

Konkurrenz Stirn bieten
Eben darum bat er Thüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz zu besagter Regionalkonferenz ins Heldburger Unterland und um Unterstützung beim Ausbau besagter Leuchttürme. Geht es nach Bürgermeisterin Anita Schwarz, dann soll Bad Colberg zum "Karlsbad Thüringens" und die Veste zum "Neuschwanstein unseres Freistaates" werden. Ein außergewöhnlich hoher Anspruch ist so salopp und etwas scherzhaft formuliert - aber immerhin, man muss ja der erdrückenden Konkurrenz die Stirn bieten. Ob Jürgen Reinholz dabei den entscheidenden Hebel umlegt und die Türme in Bad-Colberg Heldburg tatsächlich zum Leuchten bringt, bleibt abzuwarten. Mit Floskeln und charmanten Worten allein ist nämlich wenig geholfen, wenn kein Geld aus Brüssel oder Erfurt nachgereicht wird.

Kurhotel im Sinn
Reinhard Dengg, Inhaber der Reha-Klinik und seit letztem Jahr Investor von zehn Millionen Euro, möchte den historischen Teil des Klinik-Areals wieder beleben und neben den denkmalgeschützten Gebäuden ein dazu passendes Kurhotel bauen. Nur so könne man konkurrenzfähig bleiben und Synergieeffekte erzielen, die der Region als Ganzes zugute kommen, meint er. Aber: "Ein Privatmann allein kann das finanziell nicht schultern." Also wären Fördermittel aus dem europäischen EFRE-Fonds äußerst hilfreich. "Auch um Bad Colberg zur Anerkennung als Heilbad zu verhelfen, brauchen wir ein Kurhotel", springt ihm Verwaltungsdirektorin Ingrid Münch zur Seite. Und Landrat Thomas Müller sieht die Nachteile für das Unterland weiter wachsen, wenn die Hotelkapazität nicht bald erweitert wird: "Wir müssen es anpacken oder wenigstens versuchen."
Für IHK- Präsident Peter Traut ist es dagegen unabdingbar, dass die Fördermittel direkt in die Unternehmen, als auch die Reha-Klinik, fließen und endlich Fehler bei der Bezuschussung aus der Vergangenheit korrigiert werden. Ein Kurhotel habe jetzt Priorität, fordert er.
Bezüglich neuer Förderregularien hat Traut den Wirtschaftsminister auf seiner Seite. Allerdings lässt Reinholz durchblicken, dass es wohl genügend leer stehende Hotelbetten im Freistaat gibt, für die Fördermittel ausgegeben wurden. Man werde nur noch punktuell basisbezogen fördern. Ob Bad Colberg zu "punktuell" zählt, lässt das Kabinettsmitglied offen. "Machen Sie Ihre Hausaufgaben fertig und legen Sie uns ein schlüssiges Konzept vor", sagt er an Reinhard Dengg gerichtet. Was dessen Düsseldorfer Architekt zuvor per Power-Point-Präsentation auf die Leinwand gezaubert hatte, reicht Reinholz offenbar nicht aus. Immerhin verspricht der Minister aber, das Konzept auf den Tisch der Thüringer Aufbaubank zu bringen, in deren Verantwortung dann das weitere Procedere liegt. Diese werde es bewerten und eine Entscheidung treffen. Hatte jemand im Konferenzraum etwa mehr als diese lapidare Aussage von Reinholz zu Leuchtturm 1 erwartet?

Burgenmuseum
Leuchtturm 2 rückte Helmut-Eberhard Paulus, Direktor der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten, ins Blickfeld des Gastes aus der Landeshauptstadt. "Die Veste Heldburg soll zu 99 Prozent das internationale Burgenmuseum für den gesamten deutschen Kulturraum beherbergen, was ein Glücksfall für die Region wäre", berichtet er. Die Veste böte für eine derartige Nutzung gute Voraussetzungen, die geographische Lage wäre ein weiterer Vorteil. "Dieses Burgenmuseum würde die touristische Infrastruktur der Region nachhaltig stärken", hofft Paulus, gleichfalls die Aufnahme von Bad Colberg-Heldburg in das Gefüge der Deutschen Burgenstraße. Als weiteren Vorteil sieht er, dass die Wartburg-Gesellschaft auf der Veste ihren Verwaltungssitz einrichten und hier Tagungen und Seminare durchführen möchte.
Paulus zollt dem inzwischen sehr aktiven Trägerverein Veste Heldburg Anerkennung, mit dessen Unterstützung die konzeptionelle Arbeit weit vorangetrieben worden sei. Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten habe ein Raum- und ein inhaltliches Konzept in Erfurt vorgelegt. Für Sanierung und Ausbau der Burganlage und zur Errichtung einer Restauration benötige man aber Fördermittel aus dem EFRE-Programm.
Nach Landrat Müllers Worten muss die Idee, das Deutsche Burgenmuseum im Landkreis zu installieren, "alle aufrütteln". Um diesen Leuchtturm würden sich viele weitere platzieren lassen. Er erwarte jetzt "deutliche Signale vom Kultusministerium".
Eben in dieses Ressort will Wirtschaftsminister Reinholz das Thema verlagert sehen und äußert sich nur knapp und unverbindlich zu den Wünschen von Helmut-Eberhard Paulus. Der klamme Kultusminister Jens Göbel soll's also richten. Doch dessen Referent Biermann sorgt im weiten Rund für Ernüchterung mit der Nachricht, die Heldburg sei kein Förderschwerpunkt in Thüringen. Es folgen die in Ministerien üblichen Worthülsen wie "keine abschließende Aussage möglich", "wenn wir es hinkriegen, wollen wir es schultern" und "Lassen Sie uns das Projekt ausformen und vorantreiben". Ob Geld aus Fördertöpfen fließe, vermag der gute Mann nicht zu sagen.

Klinken putzen
Nach zwei Stunden Regionalkonferenz muss Jürgen Reinholz zum nächsten Termin.
Karlsbad und Neuschwanstein in Thüringen etablieren und Touristen in Massen anlocken? Darum geht es wohl vorerst nicht. Eher darum, in Erfurt weiter Klinken zu putzen und nach Fördermitteln anzustehen; also in den Häusern Reinholz und Göbel als Bittsteller aus dem südlichsten Zipfel des Freistaates vorzusprechen. Ein anderes Fazit verbietet sich von selbst, wenn man Realist ist.

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Stippvisite im Zuchtbetrieb
Gute Adresse für Englisches Vollblut

Freies Wort, 8. September 2006

Die Pferdezucht hat in Bockstadt Tradition. Baron Münchhausen bereits baute hier nach 1888 ein Gestüt auf und züchtete mit Erfolg Englische Vollblutpferde. Sie machten Bockstadt weit über Deutschland hinaus bekannt. Heute sorgt Andreas Heinzel dafür, dass die Zuchttradition fortbesteht. CDU-Landtagsabgeordneter Michael Krapp nutzte kürzlich seinen Besuch im Ort zu einer Stippvisite im Zuchtbetrieb.

BOCKSTADT: Im ehemaligen Gut Münchhausens hat der Familienbetrieb der Heinzels seinen Sitz. Senior Gerhard Heinzel ist seit 60 Jahren in der Pferdezucht tätig und seit 1963 in Bockstadt. Er engagiert sich darüber hinaus auch ehrenamtlich im Verband für die rassigen Vierbeiner. Andreas Heinzel hat den Betrieb 1990 als Wiedereinrichter aufgebaut. Mit viel Enthusiasmus und trotz vieler Steine, die dabei im Weg lagen. Und noch liegen, wie er Michael Krapp auf dessen Nachfrage erklärt.
Beispielsweise braucht Andreas Heinzel für seine Pferde weitere Koppelflächen. In der Umgebung wären welche, doch die gehören als ehemals volkseigene Flächen zur BVVG (Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH). Zu haben seien sie laut Heinzel, allerdings für einen Preis, der weit über dem üblichen liege und für seinen Betrieb das Aus bedeuten würde. Also begnüge er sich erst einmal mit Pachtflächen und habe den Bauernverband eingeschaltet. Da er kein Eigentum nachweisen könne, gingen ihm auch Fördermittel verloren. Unterstützung durch den Landtagsabgeordneten käme überaus gelegen...
Andreas Heinzel hat in seinem Betrieb zu 90 Prozent Pensionstiere stehen Fohlen zur Aufzucht, Stuten, die gedeckt werden sollen, ehemalige Rennpferde, die eine Art Auszeit brauchen, Freizeitpferde. Ost und West sind dabei gut gemischt. Doch nach wie vor züchtet er Englische Vollblutpferde. Das ist die Formel eins der Pferdezucht, erklärt er dem Besuch. Auch Bürgermeister Sven Gregor ist mitgekommen und ist stolz. Deckhengst Contrast ist bereits 25 Jahre alt, noch immer ein bildschönes Pferd und, wie sein Besitzer erklärt, von gutem Charakter. Eine Gewinnsumme von rund einer viertel Million habe er auf der Rennbahn eingebracht, lobt Andreas Heinzel den Hengst, und viele Stuten erfolgreich gedeckt. Als Beweis zeigt er Michael Krapp Fotos von einem der Nachkommen, inzwischen ebenfalls erfolgreich auf der Rennbahn.
Zugelassen ist Contrast übrigens auch als Deckhengst für andere Rassen. Das ist möglich, doch unmöglich, ja sogar verboten ist bei Englischem Vollblut eine künstliche Besamung.
Die wirtschaftliche Depression, benennen beide Pferdezüchter ein weiteres Problem, die spürt man auch hier auf dem Hof. Der so genannte Mittelmarkt sei weggefallen, und gerade davon hätten die Züchter hauptsächlich gelebt. Jetzt gebe es einerseits die superteuren Ausnahmepferde, die natürlich nur ganz wenigen, besonders renommierten Züchtern vorbehalten seien, andererseits die Freizeitpferde, die nicht so viel Geld kosten, aber dem Zucht- betrieb auch nicht so viel Geld bringen.
Beim Rundgang durch die Ställe kommt Michael Krapp eine Idee: Nutzen Sie eigentlich alternative Energiequellen, fragt er. Biogas sei wahrscheinlich in seinem Fall wenig sinnvoll, entgegnet Andreas Heinzel. Bei den Pferden falle trockener Mist an. Aber der Einsatz von Wärmepumpen könne eine Möglichkeit sein. Intensiv darum gekümmert habe er sich allerdings noch nicht. MdL Krapp bietet an, Kontakte zu vermitteln.
Von der bald durchgängigen Autobahn versprechen sich die beiden Heinzels einiges. Die liegt schließlich vor der Tür, und sollten Züchter mit ihren Pferden quer durch Deutschland unterwegs sein, dann würde ja vielleicht auch mal eine Unterstellmöglichkeit gebraucht.
Vom Reitsport und von Reitwegen als Faktor für den Tourismus in der Region ist dann noch die Rede. Und davon, dass das Thüringer Reitgesetz als ein besonders scharfes in Deutschland gilt. Doch dann haben Andreas und Gerhard Heinzel eigentlich keine Zeit mehr. Die Pferde müssen versorgt werden, und das ist oberstes Gebot. CH. KÜHNER

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August 2006

Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit des Thüringer Landtags
Besichtigung von Vattenfall Europa Anlagen

Vattenfallbesuch

Hamburg, 30. August 2006

Der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit des Thüringer Landtages besuchte in der Zeit vom 28. bis zum 30. August 2006 die Anlagen der Firma Vattenfall in Hamburg.
Während dieses Aufenthaltes konnten Themen wie "Das Energiekonzept - eine Kombination aus bewährten und hoch optimierten Erzeugungsmethoden für Wärme und Energie aus neuen Technologien" (KWK-Anlagen, Solarthermische Anlagen, Blockheizkraftwerke und Brennstoffzelle) erörtert.
Neben Erläuterungen zum europäischen Wasserstoff- und Brennstoffzellen-Projekt "HyFLEET:CUTE" während der Besichtigung der Hochtemperatur-Brennstoffzelle in der HafenCity besuchten die Ausschussmitglieder die Müllverwertung, die Wasserstofftankstelle, die 5 MW-Windanlage der Firma "REpower System AG", die Firma "european fuel cell" sowie das Kernkraftwerkes Krümmel.
Bei diesen Besuchen vor Ort konnten Fachgespräche zu energiepolitischen Grundsatzfragen, zu Dienstleistungen, zur Fragen der Kernenergie u.a. geführt werden. So hielt Dr. Bruno Thomauske einen aufschlussreichen Vortag zur Lage der Kernenergie in Deutschland, Europa und der Welt und zum Stand der Endlagerung radioaktiver Stoffe in Deutschland.

Ablauf (PDF) Ablauf (PDF)

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In den Streufdorfer Kemenaten soll ein Grenzlandmuseum entstehen
Erinnerung an Leben an und mit der Grenze

Freies Wort, 30. August 2006

von Georg Schmidt
STREUFDORF - Bürgermeister Horst Gärtner will in seiner wohl letzten Amtsperiode als Oberhaupt der Gemeinde Straufhain nicht nur ein kommunales Biomasse-Heizwerk in Betrieb nehmen. Spätestens 2011 soll mit der Eröffnung eines Grenzlandmuseums in den Kemenaten ein weiteres Prestigeobjekt vom Tatendrang des wortgewandten Kommunalpolitikers zeugen.
"Ja, wenn der Gemeinderat zustimmt und die Fördermittel ausreichend sind, will ich das noch packen. Es wäre eine weitere große Herausforderung neben der Errichtung des Biomasse-Heizwerks und dem Bau der Ortsdurchfahrt in Streufdorf", sagt Gärtner. Dass es ein Prestigeobjekt werden soll oder er sich damit ein Denkmal setzen wolle, hört er nicht gern. Es gehe vordergründig darum, die Gemeinde aufzuwerten und im Rodachtal den Tourismus voranzubringen. "Wir müssen den Leuten endlich mehr bieten, wenn wir die Tourismusregion zwischen Thüringer Wald und Oberfranken stärken wollen", bringt es Gärtner auf den Punkt.
Angesichts der Lage der Gemeinde über Jahrhunderte mitten in einem Grenzgebiet und ihrer Integration in das Gemeinschaftsprojekt "Initiative Rodachtal" wäre sie als Standort eines Grenzlandmuseums prädestiniert, meint Gärtner. Immerhin hatte sich Streufdorf in einem Auswahlverfahren gegen Mitbewerber Ummerstadt durchgesetzt, während Bad Rodach als weiterer Kandidat zugunsten Streufdorfs verzichtete.
Nun also kann Horst Gärtner Verbündete um sich scharen, was er dieser Tage auch tat. Vertreter kreislicher und regionaler Behörden, örtlicher Vereine und Geschichtsexperten erfuhren vom Projekt. "Ich war überrascht, wie positiv diese Idee aufgenommen wurde", bekennt er. Zumal es hoffnungsvolle Signale aus dem Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung gibt, den Aufbau des Grenzlandmuseums in die nächste Förderperiode 2007 bis 2013 einzuordnen und zu bezuschussen.

Rund 230 Quadratmeter
Als Standort kämen die aufwändig restaurierten Kemenaten im historischen Stadtkern in Frage, die damit endlich einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden könnten. Neben den gemeindeeigenen Kemenaten sollen auch solche im Privatbesitz für das Museum verwandt werden. "Zum Beispiel hat Karl Westhäuser angeboten, zwei seiner Kemenaten zu verpachten oder zu verkaufen", berichtet Gärtner. Damit würde die Ausstellungsfläche auf ausreichende 230 Quadratmeter wachsen.
Den inhaltlichen Schwerpunkt soll das Leben an und mit der deutsch-deutschen Grenze bilden, wobei der Alltag auf beiden Seiten der Grenze, Flucht und Vertreibung sowie die Organisation des Grenzregimes thematisiert werden sollen. "Besonders auch der Widerstand der Streufdorfer Bevölkerung gegen die Umsiedlungsaktionen ,Ungeziefer' und ,Kornblume' muss Eingang in die Ausstellung finden", fordert Gärtner. Er kann sich zudem vorstellen, dass das Schicksal der geschleiften Dörfer Billmuthausen, Leitenhausen und Erlenbach Bestandteil des Museums wird und hier Kontakte zum Förderverein dienlich sein könnten.
Gleichfalls will Gärtner den Heimatverein Streufdorf mit ins Boot nehmen, dessen nicht inventarisierter Fundus sonst dem Verfall preisgegeben wäre. "Und auch die naturhistorische Sammlung von Albin Götz könnte einen Platz in den Kemenaten bekommen", blickt das Gemeindeoberhaupt voraus.

Bis 400.000 Euro Kosten
Natürlich weiß Gärtner, dass das Grenzlandmuseum, das er als künftigen Tourismusmagnet und Ziel von Bildungsreisenden sieht, nicht zum Nulltarif zu haben ist. Die Bauarbeiten in den Kemenaten - Fußboden, Klimabeheizung, Elektrotechnik, Vitrinen, Hörstationen - würden wohl mit bis zu 400.000 Euro zu Buche schlagen. "Ohne öffentliche Förderung geht das natürlich nicht und ich hoffe, dass die Gemeinde mit rund 100.000 Euro Eigenmitteln auskommt", rechnet Gärtner vor. Der Großteil der Kosten müsste über die Programme zur Dorferneuerung und zur Erhaltung und Stärkung des ländlichen Raumes finanziert werden.
Er wolle das Projekt mit Besonnenheit und ohne Eile angehen, da vor 2008 eigenes Geld dafür ohnehin nicht angefasst werden könne. Aber in fünf Jahren solle das Grenzlandmuseum Streufdorf auf jeden Fall ein wichtiger touristischer Baustein im Rodachtal sein. Mittlerweile ist eine Architektin mit dem Kostenvoranschlag beschäftigt. Zudem will man auf Vorschlag von MdL Dr. Michael Krapp Kontakt mit der Stiftung "Schloss Ettersberg" aufnehmen.

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Förderung der DRK Bergwachtbereitschaft Oberhof

Freies Wort, 30. August 2006

Der Kreisverband Meiningen des Deutschen Roten Kreuzes erhält vom Thüringer Sozialministerium einen Lottomittelbescheid in Höhe von 1.800 Euro. Dabei handelt es sich um einen Zuschuss für die Anschaffung eines Transportanhängers für die Bergwachtbereitschaft in Oberhof, der insgesamt 3.399,96 Euro kostet. Einen entsprechenden Bescheid wird der neu gewählte Bürgermeister von Oberhof, Thomas Schulz, im Auftrag von Sozialminister Dr. Klaus Zeh an die Bergwacht übergeben.
An der Übergabe wird der Bereitschaftsleiter der DRK Bergwacht, Herr Hahn und der Landesvorsitzende der Thüringer Bergwacht Dr. Michael Krapp, MdL teilnehmen, der sich für die Förderung dieses Projektes bei Minister Dr. Zeh eingesetzt hatte.

Pressemitteilung (PDF) Wahlflyer (PDF)

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Montgolfiade in Heldburg
Einmal abgehoben, zweimal toll gefeiert

Freies Wort, 29. August 2006

Ballon

von Katja Semleit
HELDBURG - Geschafft. Und diesmal war's mit Sicherheit kein leichtes Spiel. Die 13. Thüringer Montgolfiade hatte es in sich. Das wissen die vielen Heldburger, die Stunde für Stunde auf dem Festplatz verbracht, Getränke, Bratwürste, Kaffee, Kuchen an den Mann oder die Frau gebracht und mit den Ballönern gezittert haben nur zu genau. Doch am Ende muss man's nehmen, wie es kommt. Das Wetter ändert niemand.
Das Freitags- und Samstagmorgenwetter hext Sorgenfalten auf die Stirn so mancher Einheimischer. Die Prognosen sind schlecht. Viele fragen sich, ob's überhaupt noch etwas wird mit Sport und Fest. Die Marktleut' stehen im Regen. Doch nicht allzu lange, denn Petrus hat ein Einsehen - und der Himmel verfärbt sich von Schwarz-Grau zu Weiß-Blau. Während der Krisensitzung beschließen die Verantwortlichen der Stadt, keinen Eintritt mehr zu kassieren. Schadensbegrenzung ist angesagt. Bürgermeisterin Anita Schwarz greift zum Handy und erteilt den Stadtmusikanten eine Absage. Sie sollten u.a. am Sonntagmorgen zum Frühschoppen im Festzelt spielen. Solche und ähnliche Entscheidungen musste die Bürgermeisterin der Stadt Bad Colberg-Heldburg aus dem Bauch heraus treffen. Und dennoch sagt sie: "Für mich war's kein schwieriges Wochenende. Eher ein Positives." Sie lächelt. "Es hätte viel schlimmer kommen können. Die Prognosen sahen deutlich schlechter aus, als das, was uns am Ende ereilt hat."
Recht hat sie. Samstag ist ein toller Montgolfiadetag. Den Handwerker- und Bauernmarkt besuchen viele hundert Gäste, die Flug-, Sprung- und Fahrvorführungen verfolgen Tausende. Und die Galaveranstaltung der Volkskünstler der Region um Heldburg ebenso viele. Das Festzelt ist zum Bersten gefüllt. Sitzplätze sind rar, Stehplätze ebenso. Die jüngsten Künstler zeigen ihr Programm schon ab 20 Uhr. Zu der Zeit glühen draußen noch die Ballone. Bis 22.30 Uhr gibt's am Flugplatz herrliche Glüh-Bilder zu sehen. Immer die bestrahlte Veste Heldburg im Hintergrund. Dann, mit zweieinhalb Stunden Verspätung startet die große Volkskunstparty. Der legendäre Fanfarenzug aus Ummerstadt ruft alle ins Zelt, die noch nicht da sind. Die Gala ist eröffnet. Und dann geht's nahtlos über. DJ André aus der Vestestadt moderiert, kündigt die Showtanzgruppe "Off Limits" aus Seßlach an. Die Stimmung im Zelt ist toll. Und das überträgt sich auch auf die Künstler auf der Bühne, die es zum größten Teil nicht gewohnt sind, vor so vielen Leuten aufzutreten. Doch sie meistern's alle - von Antonia, über die Akkordeongruppe Ummerstadt, die Line Dancer, die Country Girls des SV Eintracht Heldburg bis hin zur Heldburger Volkstanzgruppe.
Es ist ein niveauvolles Programm, eine gelungene Gala der Volkskünstler. Die Region hat Potenziale - das hat der Abend gezeigt. Mittlerweile gehört die Bühne nur noch DJ André. Die Zeltparty vom Freitag wird fortgesetzt. Und wieder feiern die Gäste bis um 5 Uhr - in den trüben Sonntagmorgen hinein. Es ist der letzte Montgolfiadetag - kaum Gäste haben nach Heldburg gefunden. Klar, zum Bergzeitfahren sind die Radsportbegeisterten gekommen. Doch Ballone starten nicht - und die Heldburger Stadtmusikanten spielen nicht. "Es war eine gute Entscheidung, den Musikern abzusagen", weiß Anita Schwarz am Montag. Doch sie ist überzeugt: "Wir haben das Beste aus den Wettergegebenheiten am Wochenende gemacht." Die Ballöner, auch das weiß die Bürgermeisterin, waren zufrieden. Die Gäste, die am Samstag wieder gekommen sind, auch. Und das ist es, was am Ende zählt.

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Gute Fachkräfte lange weg, Azubis zu teuer

Freies Wort, 26. August 2006

von Georg Schmidt
STREUFDORF - Die EMS Straufhain GmbH, ein mittelständischer Betrieb im Streufdorfer Gewerbegebiet "Am Weißbach", verarbeitet jährlich bis zu 2000 Tonnen Stahl zu hochwertigen Präzisionsdreh- und Frästeilen, die vor allem für die Automobilindustrie bestimmt sind. Die Auftragslage ist glänzend. "Doch", sagt Geschäftsführer Dieter Schmidt, "wir sind an unsere Grenzen gestoßen, könnten viel mehr produzieren, wenn wir die Leute dazu hätten."
Mit "Leute" meint der Geschäftsmann hochqualifizierte und erfahrene Fachkräfte. Zerspanungsfacharbeiter für CNC-Technik, Einrichter für Drehautomaten und für CNC-Maschinen, wie sie auch auf der Internetseite des Unternehmens unter "EMS-Karriere" ausgewiesen sind. Der hiesige Arbeitsmarkt gibt sie nicht mehr her, ist wie leergefegt. Und das in einer Region, in der früher - man denke nur an die "Schraube" - versierte Fachkräfte in der Metallbranche zuhauf beschäftigt waren. Und wo nach der Wende Hunderten durch Umschulung und Fortbildung eine Perspektive in diesem prosperierenden Wirtschaftzweig geboten wurde.
"Sie sind fort, arbeiten vor allem in den alten Bundesländern", bedauert Dieter Schmidt. Und nennt als einen Grund die im Vergleich zu Thüringen höheren Löhne dort.

Bewerber mangelhaft
Um seine etwa 50 Beschäftigte umfassende Belegschaft aufzustocken und die Schichten zu besetzen, stellt er junge Berufsanfänger ein, bildet sie aus und weiter. Die Erfahrungen dabei? "Gute und schlechte. Manche entwickeln sich gut, und wenn sie sich in der Materie zurechtfinden, sind sie fort, verdienen ihr Geld in Bayern oder Baden-Württemberg", sagt Peggy Schmidt, Tochter des Firmeninhabers und gleichfalls Geschäftsführerin.
Andere Unternehmen gleichen Profils wie EMS hingegen setzen auf eigene Lehrlingsausbildung, um so den Nachwuchs langfristig zu sichern. Dieter Schmidt hingegen nicht. Warum? "Ich bin generell bereit auszubilden. Aber dagegen sprechen aus meiner Sicht zwei gravierende Hindernisse. Zum einen die Qualität der Bewerber, zum anderen das nicht mehr marktgerechte Entgelt für die Azubis", erklärt Schmidt. Was er den Lehrlingen an Geld gebe, müsse er an den Mitarbeitern einsparen, was er weder könne noch wolle. Der EMS-Geschäftsführer findet das duale Ausbildungssystem ohnehin suspekt, weil die gewerbliche Ausbildung im Gegensatz zur akademischen voll zu Lasten der Firmen geht und der Staat sich zu wenig engagiert.

Azubis beizeiten suchen
Dem hält Landtagsmitglied Michael Krapp entgegen: "Der Staat investiert natürlich eine Menge in die gewerbliche Berufsausbildung wie man zum Beispiel in Hildburghausen sehen kann. Und der Trend geht doch eindeutig dahin, die Studienfinanzierung zurückzufahren und mit einer sozialverträglichen Eigenbeteiligung der Studenten zu kombinieren." Der CDU-Landespolitiker stimmt allerdings Schmidts Meinung zum Fachkräftedefizit in Südthüringen zu und befürchtet, dass es in den nächsten Jahren aus verschiedenen Gründen, auch aus demographischen, noch größer wird, wenn man nicht gegensteuert. Der frühere Kultusminister teilt auch Schmidts Bewertung über Schulabgänger, die sich bei Bewerbungsgesprächen und Praktika eher als ungeeignet und wenig motiviert erweisen. Die Schuld mag Krapp aber nicht allein dem Schulsystem und den Lehrern geben, sondern sieht vor allem das "gesellschaftliche Umfeld, die Spaßgesellschaft eben" und die Eltern als mitverantwortlich an der Misere. Und er drängt Dieter Schmidt, es dennoch mit der Lehrlingsausbildung zu versuchen. "Wenn Sie sich frühzeitig nach Bewerbern umschauen, bekommen sie die Besten. Später wird es freilich schwieriger", rät Krapp.
Dieter Schmidts Bedenken sind damit nicht auszuräumen, denn seine Erfahrungen besagen, dass sich eine eigene Berufsausbildung nicht refinanziert: "Man steckt eine Menge Geld rein, stellt Führungskräfte frei und weiß am Ende nicht, ob die Leute dann im Betrieb bleiben", sagt auch Peggy Schmidt. Ein Kollege habe berichtet, dass von sieben Ausgebildeten letztlich nur einer übrig blieb und sechs nach Bayern gingen.

Pro duale Ausbildung
Volkmar Ludewig, Abteilungsleiter Wirtschaftspolitik der Industrie- und Handelskammer Südthüringen, kann die Bedenken der Geschäftsleute nachvollziehen. Doch auch der IHK-Mann wirbt für die duale Ausbildung und verweist auf Möglichkeiten, der eigentlichen Lehre eine von der Arbeitsagentur geförderte Einstiegsqualifizierung vorzuschalten. Und hat ein Angebot in petto: "In dem einen Jahr könnte der Praktikant zeigen, was er kann und ob er für den Beruf geeignet ist. Sie könnten dann entscheiden, ob Sie ihn weiter ausbilden wollen oder nicht." Nach den Worten von Oskar Sesselmann, Ausbildungsberater bei der IHK, greift besagtes Programm bereits in zahlreichen Firmen. Sesselmann empfiehlt weitere ähnlich gelagerte Ausbildungsprojekte und bietet Unterstützung auf dem "kurzen Dienstweg" an.
Geschäftsführer Dieter Schmidt signalisiert Interesse. Klar ist natürlich, dass ihm langfristige Nachwuchssicherung den aktuellen Arbeitskräftebedarf nicht zuführt. Fände er jetzt "fertige" CNC-Dreher und Anlagen-Einrichter, wäre ihm mehr geholfen. Doch das eigentliche Problem wäre damit nur wohl ein Stück in die Zukunft verschoben.

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Die Jugendarmut im Visier

Freies Wort, 16. August 2006

von Uwe Appelfeller
RÖMHILD - In ihrer Freizeit gehen sie nicht ins Kino, ins Schwimmbad oder zum Fußball. Und wenn doch, dann meist als Betreuer von Jugendlichen, Behinderten oder Sozialfällen: 40 junge Leute aus Thüringen, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich in sozialen Einrichtungen engagieren.
Als Dankeschön für ihre unentgeltliche Arbeit bot ihnen das Paritätische Jugendwerk eine Woche Ferienfreizeit in Römhild an. "Bei so einer Ferienfreizeit wollte ich eigentlich nur noch als Betreuer und nicht mehr als Teilnehmer dabei sein", sagt ein junger Mann aus Erfurt. "Aber ich fand die Zeit hier trotzdem sehr interessant und informativ", fasst er seine Erlebnisse im Sommercamp Römhild zusammen.
Die jungen Sozialbetreuer haben keineswegs nur auf der faulen Haut gelegen. Zwischen Eröffnungsparty, Grillabenden, Freiluftkino und der Abschlussfeier lagen fünf Tage mit Workshops und Diskussionsrunden. Eine willkommene Mischung aus Freizeit und Weiterbildung für die Jugendlichen; die zwischen 13 und 25 Jahre alt sind und sich ehrenamtlich in verschiedenen sozialen Bereichen engagieren. Auch Elke Fleckstein, Leiterin des Schullandheims, schnupperte in die Workshops (Improvisationstheater, Schwarzlichttheater und Trommeln) hinein und gab zu, eine Menge gelernt zu haben.
In Meiningen, Hildburghausen und Römhild befragten die Jugendlichen außerdem die Bevölkerung zu den Themen Generationskonflikt und Jugendarmut. Die Bilanz fiel ernüchternd aus: Nicht alle Bürger hätten auf Fragen nach ihrem Monatsgehalt, ihren Erfahrungen mit Armut oder einem Pro bzw. Contra zu Hartz IV geantwortet, stellte ein Jugendlicher fest.
Auf Verwunderung wie auch Empörung in der Bevölkerung stieß die Idee der Erfurter Sozialassistentin Susann Luther: Die 24-jährige hatte sich als Bettlerin verkleidet und die Passanten vorm Lidl-Markt in Römhild um Almosen gebeten. "Wir wollten einfach mal ausprobieren, was in einer Kleinstadt wie Römhild passiert, wenn sich eine junge Frau vor einen Supermarkt setzt und bettelt", sagte die Erfurterin. Das wenige "erbettelte" Geld wurde den Spendern bei einer Befragung allerdings sofort zurückgegeben.
In einer Diskussionsrunde werteten die Jugendlichen die Umfragen aus. Als Moderatorin konnte Katja Fiebiger von "Mobit" (Mobile Beratung für Demokratie gegen Rechtsradikalismus) gewonnen werden. Auch CDU-Landtagsabgeordneter Michael Krapp war dabei. Obwohl der Begriff relativ sei, habe er ebenfalls schon Bekanntschaft mit Armut gemacht, erklärte der Politiker: "In mein Wahlkreisbüro kommen manchmal Hilfesuchende, die keinen Job oder keine Ausbildung haben."
Die Diskussion über relative und materielle Armut sowie Bildungsarmut dauerte wesentlich länger als geplant. Viele der jungen Ehrenamtlichen konnten aus eigenen Erfahrungen in ihren Jugendhäusern, Kinderdörfern oder Bildungswerken berichten. Auch die CDU-Familienoffensive musste Krapp gegen einige vorwurfsvolle Meinungen verteidigen. Katja Fiebiger von der von der mobilen Beratungsstelle Gotha moderierte die Diskussionsrunde in Römhild.

Das Paritätische Jugendwerk
Im Jahr 2001 wurde das Paritätische Jugendwerk mit über 60 Einrichtungen in Thüringen gegründet. Es ist eine Tochter des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Die Mitgliedsorganisationen führen gemeinsame Projekte durch. Parität steht für die Gleichheit aller Menschen in ihrem Ansehen und ihren Möglichkeiten. Der Verband will zwischen Generationen, Weltanschauungen und Kulturen vermitteln.

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Juli 2006

Jetzt kann ausgiebig gespielt werden

Freies Wort, 27. Juli 2006

Der Schlechtsarter Spielplatz, gleich neben dem Dorfgemeinschaftshaus der "Kleinen Schweiz", ist nun gut bestückt. Seit ein paar Tagen gibt´s dort zwei neue Spielmöglichkeiten.

SCHLECHTSART - Eine Wippe und eine Tischtennisplatte haben die Schlechtsarter um Bürgermeisterin Heidi Bärwald für die Kinder der Gemeinde organisiert. Rund 2.000 Euro investierten sie dafür. Doch musste nicht das ganze Geld aus dem Gemeindesäckel genommen werden. 1.199 Euro gab´s dazu - aus dem Lottomittel-Pott des Landes. Diesmal aus dem Justizministerium. Michael Krapp (MdL, CDU), hatte sich für den kleinen Ort und die etwa 20 Kinder, die den Spielplatz nutzen, stark gemacht - mit Erfolg. Den Rest - etwa 800 Euro finanzierte die Gemeinde gemeinsam mit dem Traditionsverein. Schließlich mussten die Spielgeräte auch sicher aufgestellt werden.
Vor drei Jahren wurde der alte Kuhstall abgerissen - und so auch Platz für den neuen Spielplatz geschaffen. Schon 2003 standen die ersten Spielgeräte- und konnten genutzt werden. Doch die Gemeinde konnte aus eigener Kraft den Platz nicht vervollständigen. Die Lottomittel kamen wie ein warmer Regen. Nun ist der Platz fertig. Und das war für die Schlechtsarter ein Grund zum Feiern. So saßen sie zur Einweihung zusammen - die Eltern hatten für die Kinder Spiele vorbereitet -, grillten und verbrachten gemeinsam einen gemütlichen Sommerabend.(ks)

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Altarkreuz kann saniert werden

Freies Wort, 26. Juli 2006

Wieder wird ein wichtiges Steinchen im großen Mosaik der Kirchensanierung hinzugefügt

Das Altarkreuz in der Marisfelder Mauritiuskirche bedarf einer dringenden Restauration. Landtagsabgeordneter Michael Krapp (CDU) war daher nicht mit leeren Händen nach Marisfeld gekommen. Er überreichte Pfarrer Ulrich Götz einen Zuwendungsbescheid über 1.300 Euro aus Lottomitteln.

MARSIFELD - "Dieses im Spätbarock um 1799 geschaffene Altarkreuz steht immer im Blick der Kirchgemeinde", sagte Pfarrer Götz. Die Farbschäden und Risse im Holz seien jedoch nicht mehr zu übersehen, so dass Restaurator Rolf Möller jetzt nach Ausreichung der Fördermittel mit der Sanierung beginnen kann. Den verbleibenden finanziellen Rest sichert die Kirchgemeinde durch Eigenmittel ab. Krapp interessiert sich jedoch nicht nur für die Restauration des Altarkreuzes, sondern informiert sich auch über die Historie des schmucken Gotteshauses. Kirchenratsmitglied Helmut Göring konnte dabei mit vielen interessanten Details aufwarten. Seit 1990 wurden recht umfangreiche Restaurierungsarbeiten zur Erhaltung der Mauritiuskirche durchgeführt, drohte doch das Kirchenschiff einzustürzen. In fast abenteuerlicher Art und Weise aber mit technischer Perfektion wurden morsche Stützpfeiler Tag für Tag um einen Zentimeter angehoben, um den durchgebogenen Deckenbalken wieder in die richtige Lage zu bringen. Doch nicht nur im Kirchenschiff wurden umfangreiche Sanierungen durchgeführt, sondern auch an der Fassade und am Kirchturm...
Aber auch im Inneren der Kirche gibt es so manche Besonderheiten zu entdecken, wie das Wappen der Marschalls von Ostheim. Die Frage von Michael Krapp, ob es denn eine Verbindung der Marschalls zur Gemeinde Ostheim in der Rhön gebe, bejahte Helmut Göring. Wenn es diese Verbindung schon einmal gab, sagte Krapp, dann sollte man diese im Zusammenhang mit der Orgelrestaurierung vielleicht wieder auffrischen, gebe es doch in Ostheim einen namhaften Orgelbauer. Vielleicht ließe sich auf dieser historischen Basis etwas bewerkstelligen, um die Nikolaus-Seeber-Orgel wieder zum Klingen zu bringen. Während des 1. Weltkrieges wurden die zinnernen Orgelpfeifen beschlagnahmt und abgeliefert. Marisfeld erhielt damals vom Reich für 17,5 Kilogramm Orgelpfeifen 110,25 Mark. Eine baldige Instandsetzung ist der sehnlichste Wunsch der Marisfelder Kirchgemeinde. Doch noch fehlt ihr das Geld. Vielleicht flattert bald wieder ein Förderbescheid auf den Tisch.

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8.000 Euro aus dem Thüringer Lotto-Topf verteilt und vier Vereinen damit geholfen

Freies Wort, 25. Juli 2006

Lottomittelübergabe

LINDENAU - Ehrenamtliche Arbeit ist Gold wert. Das wissen nicht nur die Bürgermeister der Städte und Gemeinden, sondern auch in Erfurt ist dies bekannt. Und deshalb werden Vereine unterstützt - mit Lottomitteln beispielsweise. "Wenn die Initiative von der Basis ausgeht, dann wird's was", sagt Anita Schwarz, Bürgermeisterin der Stadt Bad Colberg-Heldburg. In Lindenau treffe genau dies zu. Die Sportler bauen derzeit einen Beachvolleyballplatz. Landrat Thomas Müller und Michael Krapp (MdL, CDU) wissen um die Aktivitäten der Sportler. Und sie sind nicht mit leeren Händen gekommen: 3.000 Euro Lottomittel aus dem Thüringer Wirtschaftsministerium sollen helfen, das ehrgeizige Vorhaben zu verwirklichen - bis zum 19. August. Dann wird die Saisoneröffnung gefeiert; und ein erstes Volleyballturnier soll ausgetragen werden. Da haben die Männer und Frauen um Detlef Mayer, Vorsitzender des Sportvereins, und Hartmut Oppel, Abteilungsleiter Kegeln, noch einiges zu tun.

HILDBURGHAUSEN - Spannende Erwartung auch beim Tennisclub Rot-Weiß Hildburghausen - Sozialminister Klaus Zeh, Bürgermeister Steffen Harzer und die Landtagsabgeordneten Michael Krapp (CDU) und Uwe Höhn (SPD) hatten ihren Besuch angekündigt. Vereinsvorsitzender Jens Kramer zeigte den Gästen das Sportlerheim, das die Mitglieder des Clubs vor einigen Jahren überwiegend in Eigenleistung gebaut haben. Auch den Vorgängerbau hatten sie in den 70-er Jahren selbst errichtet, eine Sanierung hatte sich als nicht durchführbar erwiesen. So schön das Gebäude geworden ist, einen Stuhl trauten sich die Tennissportler ihren Gästen nicht anzubieten - das Mobilar ist noch älter als das frühere Vereinsheim. Die 1.900 Euro aus Lottomitteln sollen den Grundstock bilden für neues Mobilar. Gute Jugendarbeit, wie sie dem Tennisclub bescheinigt worden ist, leistet auch der Kreisjugendring Hildburghausen . Marina Richter, die Vorsitzende des Kreisjugendringes, konnte dem Sozialminister von den Vereinen berichten, die im Kreisjugendring zusammengeschlossen sind, und wie viel an Kinder- und Jugendarbeit dort geleistet wird. Der Kleinbus des Kreisjugendring indes ist in die Jahre gekommen und hat trotz aller Bemühungen die TÜV-Plakette nicht mehr erhalten. Um die Mobilität des Kreisjugendrings zu erhalten, muss also ein neues Fahrzeug her. 2.800 Euro hatte der Sozialminister als ersten Teilbetrag dafür im Gepäck. Hilfe aus Lottomitteln gab es in diesen Tagen auch für die Schützengesellschaft 1782 e.V.

Lottomittelübergabe

HILDBURGHAUSEN . - Vereinsvorsitzender Steffen Rößler konnte im Vereinsheim an der Schießanlage in Wallrabs Landrat Thomas Müller und Landtagsabgeordneten Michael Krapp begrüßen. Ein großes Baugerüst am Vereinsheim zeigt untrüglich, wo hier der Schuh klemmt. Wasser war in die eine Seitenwand des überwiegend in Eigenleistung errichteten Vereinsheims eingedrungen, der lange Winter hatte den Schaden noch vergrößert. 2.500 Euro aus Lottomitteln sollen bei der Schadenbeseitigung helfen. Zuvor hatte der Landkreis mit 3.000 Euro geholfen.
600 Euro erhielt schließlich der Kreisverband des VdK Hildburghausen, ein Laptop soll bei der Verwaltungsarbeit helfen. (red)

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Investition in die Zukunft

Freies Wort, 22. Juli 2006

Etwas über zwei Monate sind vergangen, seit der Grundstein für die neue Turnhalle in Themar gelegt worden ist. Gestern versammelten sich zahlreiche Gäste, um bereits Richtfest zu halten.

THEMAR - Es sei mit über zweieinhalb Millionen Euro eine Menge Geld in die Hand genommen worden, um dieses Projekt realisieren zu können, rief Landrat Thomas Müller gestern in Erinnerung. Großes Lob zollte er der Stadt Themar, die ganz allein die Kosten für das zweite Feld der Turnhalle übernommen habe. Müller: "Aber das war genau die richtige Entscheidung in diesem Falle." So komme die Halle nicht nur dem Schulsport, sondern auch den Themarer Freizeitsportlern in den Vereinen zugute, unterstrich Müller. Der Themarer Bürgermeister Hubert Böse war des Lobes voll über den Baufortschritt an der Halle. Die Firma Wolf und Müller als Hauptauftragnehmer habe sich als zuverlässiger, sehr zielstrebig arbeitender Partner erwiesen. Ebenso gut sei die Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro Hartmann und Helm gewesen. Die Mitarbeiter vor Ort hätten alle Hinweise und sogar Änderungen im Projekt aufgenommen und immer versucht, diese noch beim Bau zu berücksichtigen, so Böse. Der Bürgermeister ließ keinen Zweifel darüber aufkommen, dass "mit einer Summe von 1,38 Millionen Euro Eigenanteil für diese Halle bei einer Kleinstadt wie Themar finanziell die äußerste Grenze erreicht ist."
Er sei stolz und glücklich, innerhalb von acht Tagen zwei Richtfeste in der Stadt feiern zu können, rief Böse das Richtfest vor Wochenfrist am Grundschulneubau in Erinnerung. Aber das seien "alles sehr sinnvolle Investitionen, die in die richtige Richtung gehen. Beide weisen den Weg in die Zukunft." Raumordnerisch würden die Karten in Thüringen längst schon neu gemischt, war sich der Bürgermeister sicher. Darum seien diese Investitionen nicht nur wichtig für Themar als Schuldstandort der Zukunft, sondern generell für die Stellung der kleinen Stadt im Kreis und auf Landesebene für die nächsten Jahrzehnte. Er hoffe, dass es auf der Baustelle auch weiterhin so zügig vorangeht und es wie bisher auch keine Arbeitsunfälle oder sonstigen Zwischenfälle gibt. Neben zahlreichen Themarern weilten auch Michael Krapp (MdL) sowie weitere Vertreter von Firmen und Behörden vor Ort. (rue)

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Frühere herpa-Immobilie wird saniert, womit sich die Bedingungen für die behinderten Mitarbeiter wesentlich verbessern

Freies Wort, 21. Juli 2006

von Georg Schmidt
Die Werkstatt für angepasste Arbeit Eisfeld (WEFA) wird sich erweitern und 65 neue Arbeitsplätze im früheren Werksgebäude der herpa Miniaturmodelle GmbH schaffen. Darüber informierte Geschäftsführer Lothar Vonderlind diese Woche Landtagsabgeordneten Michael Krapp während einer Betriebsvisite.

HILDBURGHAUSEN - Nach Vonderlinds Worten ist die Eisfelder Behinderteneinrichtung, als deren Träger die Diakonie fungiert, dem Verband der anerkannten Werkstätten Bayerns mit Sitz in Ahorn bei Coburg beigetreten. "Der Verband akquiriert 70 Prozent unsere Aufträge und möchte ein Service-Center in Eisfeld aufbauen. Da kam es gelegen, dass das alte herpa-Gebäude neben der WEFA zum Verkauf stand", erklärte Vonderlind.

Künftig mehr Platz für die Mitarbeiter
Nach dem Kauf der Immobilie, die seit der Produktionsverlagerung von herpa nach Ungarn leer steht, begann deren Umbau und Sanierung. Auf den drei Etagen sollen die neuen Arbeitsplätze, eine Integrationsfirma für behinderte und nichtbehinderte Mitarbeiter und eben das Service-Center untergebracht werden. Schon in zwei Monaten könnten die WEFA-Beschäftigten die neuen Produktionsräume nebenan beziehen, so dass mehr Platz zwischen den einzelnen Maschinen wird und sich die Arbeitsbedingungen merklich verbessern. Derzeit beschäftigt die WEFA in Eisfeld 85 Menschen mit geistigen, psychischen und körperlichen Behinderungen, deren Durchschnittsalter bei 37 Jahren liegt. Lothar Vonderlind geht davon aus, dass - wie vom Sozialministerium avisiert- die Belegschaft in vier Jahren auf 105 anwächst und dafür sowohl genügend Arbeit als auch ausreichend Betreuungspotenzial vorgehalten werden muss. "Produktion, Sozialarbeit und Rehabilitation müssen den gleichen Stellenwert haben", erklärt er. Und prognostiziert, dass die Belegschaft im Schnitt immer älter wird und in nicht allzu ferner Zeit zum Handicap Behinderung als zweiter Nachteil das Alter hinzu kommt. Darauf müsse man vorbereitet sein und die räumlichen Voraussetzungen für Unterbringung und Betreuung schaffen. Es müsse über neue Wohnformen nachgedacht werden, eventuell über eine weitere Außenwohngruppe, die Erweiterung der Heimkapazitäten und den Aufbau einer Tagesstätte unter dem Dach der Werkstatt möglichst im Innenstadtbereich. Es sei wichtig, auch den Behinderten die Möglichkeit zu geben, am Alltagsleben teilzuhaben.

Immer mehr psychisch Behinderte
Der demographischen Entwicklung gegenläufig ist der Zuwachs bei Menschen mit geistigen und psychischen Behinderungen. Lothar Vonderlind führt diese bedenkliche Entwicklung vor allem auf zwei Ursachen zurück: "Bei Jugendlichen ist der massenhafte Konsum von Cannabis in der Pubertät eine Erklärung für die Schizophrenie. Ältere sind psychisch erkrankt, weil sie in der Marktwirtschaft strauchelten, das geforderte Tempo einfach nicht mitgehen können und damit ausgeschlossen werden." Der WEFA-Geschäftsführer befürchtet, dass sich dieser Trend noch drastisch verschärft, wenn nicht entschieden gegengesteuert wird.

Klarer Standortvorteil für Eisfeld
Dass Behindertenarbeit in Eisfeld damit auf lange Sicht geleistet werden muss und kann, ist für ihn sicher. Eisfeld habe zudem einen Standortvorteil. Zum einen durch die Nähe zur Autobahn, zum anderen weil es mittig zwischen Sonneberg und Hildburghausen, den zwei anderen Städten aus dem Diakonie-Verbund, gelegen ist. "Und weil wir in der Stadt anerkannt und in das gesellschaftliche Leben einbezogen sind", ergänzt er. Als nächstes wolle man versuchen, einen kleinen Werkstatt-Laden mit Eigenprodukten zu betreiben. Doch ehe ein solcher eröffnet werden kann, soll erst das rekonstruierte herpa-Gebäude in Betrieb genommen werden.

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Firma Lewell GmbH weihte gestern neues Werk ein / 25 Arbeitsplätze gesichert

Freies Wort, 8. Juli 2006

von Georg Schmidt
EISFELD / AUENGRUND - Grund zum Feiern gab es gestern in dem gemeinsam von der Stadt Eisfeld und der Gemeinde Auengrund erschlossenen Gewerbegebiet Gromauer: Die neue Betriebsstätte der Lewell Kartonagen GmbH wurde offiziell ihrer Bestimmung übergeben. In der über 160 Meter langen Halle läuft die moderne Fertigungslinie nach halbjährigem Probebetrieb nun auf Hochtouren zweischichtig.
Produziert werden hier Verpackungen aus Wellpappe, was recht simpel klingt. Doch Bernhard Lemmink, der die Geschäftsführung kürzlich von seinem Vater übertragen bekam, klärt auf: "Wir werden pro Tag mit etwa 20 Lastzügen Wellpappe beliefert. Damit können pro Schicht bis zu 50.000 Quadratmeter Wellpappen-Bogen zur hochwertigen Kartonagen verarbeitet werden, die dann mit unserer eigenen Spedition zu den etwa 1.000 Kunden geliefert werden." Lemmink merkt nicht ohne Stolz an, dass sein in Lichtenfels ansässiges Familienunternehmen in der Branche eine Vorreiterrolle einnimmt und nun mit den hochmodernen Werk in Eisfeld erneut Maßstäbe setzt. "Wir fertigen nicht nullachtfünfzehn Kartonagen, sondern haben eine effektive und flexible Nischenproduktion entwickelt, praktisch eine neue Dimension bei Verpackungsmitteln erreicht." Vom 450 mal 1.000 Millimeter großen Karton bis zur 2,50 mal 4,50 Meter messenden Pappkiste könne hier alles produziert werden, was der Kunde wünscht. Bestens verarbeitet, werbewirksam dreifarbig bedruckt und just-in-time angeliefert - versteht sich. Bernhard Lemmink hebt hervor, "dass Varianz und Effizienz ausschlaggebend für die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens seien. Und bringt einen weiteren Wettbewerbsvorteil ins Spiel, der dem Standort Gromauer geschuldet ist. "Die Lage unmittelbar an der Autobahn ist logistisch Gold wert."

Seit 1991 im Osten
Eben jene Nähe zur A 73 war einer der Hauptgründe für Lemminks Vater Günter, sich für die Errichtung der riesigen Halle und damit die Sicherung des Standortes bei Eisfeld zu entscheiden. Der Geschäftsmann - übrigens von echtem Schrot und Korn und alter Schule - hatte die Firma Lewell 1985 in Lichtenfels gegründet, einen Teil der Produktion 1991 nach Eisfeld verlagert und hier seitdem Kartonagen produziert. Die neue Werkhalle ergänze den Lichtenfelser Basisbetrieb mit über 100 Beschäftigten hervorragend, so Günter Lemmink. Produktionsaufnahme in Eisfeld und kürzlich erfolgte Übergabe der Geschäftsleitung an seinen Sohn seien denkwürdige Ereignisse.

Millionen-Projekt
In Gebäudeneubau und technische Ausrüstungen investierte die Lewell GmbH 2,75 Millionen Euro. Gut 1,2 Millionen Euros stellte der Freistaat Thüringen als Fördermittel bereit. Damit sind 25 Arbeitsplätze gesichert, von den 16 neu geschaffen wurden. Daneben bietet die Lewell GmbH zehn Frauen einen Arbeitsplatz in der Konfektionierung als so genannte geringfügig Beschäftigte.

Reinholz: Gut angelegt
Thüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz sagte gestern während der Einweihung, es sei "eine tolle Sache, wenn florierende Unternehmen expandieren und sich weiterentwickeln." Die hiesige Region werde davon profitieren, dass die Lewell GmbH jährliche Wachstumsraten von 10 Prozent erreicht. "Wir haben als Land ein wenig unterstützt, ich denke, das Geld ist gut angelegt", meinte der Minister und bezog sich damit auf die 1,2 Millionen Euro GA-Mittel. Landrat Thomas Müller würdigte Mut und Unternehmergeist von Günter und Bernhard Lemmink. Zugleich fand der Chef der Kreisbehörde anerkennende Worte für die von Familiensinn und Menschlichkeit geprägte Führung des Unternehmens, was auch auf die Mitarbeiter ausstrahle. Zu guter Letzt blieb es Auengrund-Bürgermeister Helmut Pfötsch vorbehalten, zum Werksneubau zu gratulieren. Pfötsch und Eisfelds Ex-Bürgermeister Gerd Braun hatten die Erschließung des Gewerbegebietes Gromauer von Anfang an begleitet und den Bau der neuen Betriebsstätte maßgeblich unterstützt. Man denke jetzt darüber nach, dieses Gewerbegebiet in Richtung Kreisel zu erweitern, verriet Pfötsch.

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Füreinander - miteinander

Freies Wort, 3. Juli 2006

Polit-Talk und vielfältige kulturelle Angebote am Samstag beim Kreisjugendtag

Die Idee ist schon Anfang des Jahres geboren worden - am Samstag wurde sie in die Tat umgesetzt: Alle Vereine des Kreisjugendringes stellten sich öffentlich vor und versuchten, gegenseitig ins Gespräch zu kommen.

HILDBURGHAUSEN - Als Motto dieses Kreisjugendtages hatte der Kreisjugendring Hildburghausen e.V. ausgewählt "Füreinander - nebeneinander - miteinander". Ehe dieses Motto sich jedoch in der Praxis bewähren konnten, mit musikalischen Auftritten einiger Mitgliedsvereine, mit Gesprächen an den Info-Ständen und mehr, sollte ein fast zweistündiger Polit-Talk Klarheit über dieses Motto schaffen.
Prominente Gäste hatte sich der Kreisjugendring dafür eingeladen. Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke (SPD), Landtagsabgeordneten Michael Krapp (CDU), Uwe Höhn (SPD), und Tilo Kummer (Linkspartei.PDS). Landrat Thomas Müller stellte sich ebenso den Fragen der Jugendlichen wie der vorsitzende vom Landesjugendring Stefan Heidrich, Petra Pawelskus von "Mobit" sowie die Vorsitzende des Kreisjungendrings Marina Richter. Kein leichtes Amt für den Moderator Oberpfarrer Victor, selbst lange Jahre Vorsitzender des Kreisjugendrings und auch als Pfarrer in ständigem Kontakt zu den Jugendlichen...
Einig waren sich alle, dass für gute Jugendarbeit Engagement und Ehrenamt nicht allein ausreichen, sondern auch finanzielle Mittel nötig sind.
Doch woher sollen diese (für manche nicht ausreichenden) Mittel kommen? So beklagte Marina Richter, dass sie sich immer wie eine Bettlerin vorkomme, wenn sie für ihr Jugendblasorchester in Römhild Geld beantrage. "Dabei wollen wir doch damit nur gute Jugendarbeit leisten."
Auf nicht unerhebliche Mittel verwies Landrat Thomas Müller, die im Kreishaushalt für Jugendarbeit eingestellt werden, und konnte dies mit Zahlen belegen. Doch immer neue Forderungen aufzumachen, sei leichter als das dafür erforderliche Geld zu beschaffen. Wenig konstruktive Vorschläge, eher Schuldzuweisungen für die jeweils andere Partei, dürften das Problem auch nicht lösen...

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Festrede von MdL Dr. Michael Krapp zur 825-Jahrfeier Siegritz

Siegritz, 2. Juli 2006

Festredner Dr. Michael Krapp

Siegritz ist mindestens 825 Jahre alt und dabei sehr jung geblieben. Anders kann man nicht erklären, dass sich über viele Machtwechsel, Kriege, Katastrophen und Gebietsreformen hinweg die Identität dieser Gemeinde erhalten hat. Dazu möchte ich ganz herzlich den Siegritzer Bürgerinnen und Bürgern gratulieren. Sie brauchen auch gar nicht traurig sein, dass Trostadt schon vor 10 Jahren schon seine 1200-Jahrfeier hatte und St. Bernhard bald seine 1050-Jahrfeier haben wird. Vielleicht findet sich ja irgend wann eine noch viel ältere Urkunde zu Siegritz, womit Sie dann die Ahnentafel der Südthüringer Gemeinden anführen können. Auf jeden Fall möchte ich für die Ehre danken, wie schon in Trostadt zu diesem schönen Anlass eine kleine Festrede halten zu dürfen.
Nun läge es nahe, dazu ausführlich über die Details der Gemeindegeschichte zu referieren. Ich könnte damit sicher den ganzen Abend füllen, würde aber doch nur einen schwachen Abglanz dessen bieten können, was Frau Hedwig Krüger und weitere ehrenamtliche Ortschronisten in Vorbereitung dieses Jubiläums in dankenswerter Weise in einer Heimatchronik zusammengefasst haben.
Deshalb möchte ich mich darauf konzentrieren, lokale Daten der Chronik von Siegritz in Beziehung zu globalen Ereignissen zu setzen, auf die sich üblicherweise die Geschichtsbücher beschränken. Oberflächlich betrachtet haben diese Ebenen nichts miteinander zu tun. Das Jubiläum ist ein guter Anlass, etwas genauer hinzuschauen. Dabei findet man mehr Verflechtungen der "kleinen" mit der "großen" Welt, als man im alltäglichen Leben vermutet.

Rede Festrede (PDF)

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Juni 2006

Bericht des Landesvorsitzenden Dr. Michael Krapp, MdL, zum Landesvertretertag Thüringen
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Erfurt, 24. Juni 2006

Der Landesvorsitzende Dr. Michael Krapp, MdL, berichtet zum Landesvertretertag Thüringen des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. am 24. Juni 2006 im Erfurter Rathaus über die geleistete Arbeit in den vergangenen zwei Jahre:

In diese Zeit viel der 60. Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation des Deutschen Reiches. Die intensive öffentliche Würdigung dieses Datums hat gezeigt, dass nach wie vor ein großer Bedarf an Information und Aufklärung der Ursachen, des Verlaufs und der Nachwirkungen des II. Weltkrieges besteht. Wir haben uns als Volksbund an dieser Diskussion beteiligt und am 8. Mai 2005 eine entsprechende zentrale Veranstaltung in Hildburghausen gestaltet. Nach wie vor wird der Volksbund von Kommunen zur Beratung bei Instandsetzung von Kriegsgräberstätten angefordert. Aber auch Hinweise auf noch nicht bekannte Gräber gehen immer noch ein. So wurde Ende 2004 ein Massengrab mit wahrscheinlich 150(!) Toten gemeldet. Besondere Leistungen erbrachte der Landesverband bei der denkmalgerechten Rekonstruktion eines Kriegsfriedhofs für 308 Tote der Sowjetunion in Bad Sulza, indem eine schwierige Namenserfassung durchgeführt wurde.
Neben dieser Anlass bezogenen Arbeit bemüht sich der Landesverband um eine kontinuierliche und systematische Informationsund Aufklärungsarbeit. Wir beteiligen uns mit dem Infomobil z.B. regelmäßig am Thüringentag oder am Tag der Offenen Tür des Landtags. Gespräche, Drucksachen oder Internet- Präsentationen werden dankbar angenommen. Besonders nachhaltig sind Vorträge im Rahmen der Erwachsenenbildung zum Thema "Warum heute noch Kriegsgräberfürsorge?" oder zum Erbrecht in Gera, Weimar, Altenburg und Erfurt. In mehreren Seminaren in Verbindung mit Exkursionen zu historischen Kriegsstätten im Gebiet der Neuen Bundesländer wurden 2004 etwa 110 und 2005 etwa 240 Soldaten aus Thüringer Garnisonen angesprochen.
Der Volkstrauertag hat sich zu einem zentralen Termin für die Öffentlichkeitsarbeit des Volksbundes in Thüringen entwickelt. Die beiden letzten Landesfeiern haben in Nordhausen und in Gera stattgefunden. Erfreulicherweise war die Landesregierung wieder in Person des Ministerpräsidenten beteiligt. Diese gute Zusammenarbeit wurde durch die Übernahme der Schirmherrschaft über den LV des VDK durch Ministerpräsident Althaus weiter vertieft, wofür wir sehr dankbar sind.
Dem Volksbund ist es besonders wichtig, mit seiner Friedensarbeit die Jugend zu erreichen. Deshalb ist es erfreulich, dass diese Arbeit in den beiden letzten Jahren wesentlich intensiviert werden konnte. Erstmalig konnte 2004 ein vom LV Thüringen im Ausland organisiertes Jugendlager stattfinden. In Breslau pflegten die Jugendlichen auf einem Friedhof Deutsche Soldatengräber. Dabei wurden die spezifischen Bildungsmöglichkeiten zu Geschichte und Politik gerne wahrgenommen. Dieses Workcamp fand 2005 zusammen mit moldawischen und polnischen Jugendlichen seine erfolgreiche Fortsetzung. Die Fortsetzung in diesem Jahr ist organisiert. Das Internationale Jugendlager in Gotha hat längere Tradition und wird auch in diesem Jahr fortgesetzt. Ich würde mir wünschen, dass in Zukunft auch die Möglichkeiten der zentralen Jugendbegegnungsstätten des VDK genutzt werden, z.B. die jüngst fertig gestellte auf dem Golm auf der Insel Usedom direkt an der Polnischen Grenze.

Darüber hinaus berichtetet der Vorsitzende Dr. Michael Krappp über die vielfältige interne Verbandsarbeit. So bedankte er sich dabei bei allen Mitgliedern und Spendern herzlich für ihr Tun und Geben.

Rede Bericht des Landesvorsitzenden (PDF)

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Bürger der VG "Feldstein" im Thüringer Landtag

Freies Wort, 20. Juni 2006

Am 8. Juni 2006 begaben sich 30 Bürgerinnen und Bürger aus der Region nach Erfurt zum Thüringer Landtag. Für die erst vor kurzem ausgebildeten Gäste- und Wanderführer der VG "Feldstein" war dies eine Art Abschlussfahrt. Eingeladen zu dieser Fahrt hatte das Mitglied des Landtages, Dr. Michael Krapp. Den Teilnehmern bot sich ein interessanter Aufenthaltstag in der Landeshauptstadt Erfurt.
Am Vormittag hatten wir Gelegenheit an der 40. Plenarsitzung des Landtages teilzunehmen. Von der Besuchertribüne konnten wir die Debatte zu Fragen des Thüringer Finanzhaushaltes und der Aufarbeitung der SED-Diktatur verfolgen.
Im Anschluss daran bot sich die Möglichkeit zu einer Gesprächsrunde mit dem MdL Dr. Michael Krapp. Er gab uns bereitwillig Auskunft zur Abgeordnetentätigkeit, der aktuellen Landespolitik und anderen Probleme der Gegenwart. Mit hoher Sachkenntnis und Engagement ging er auf die gestellten Fragen ein und versetzte sich auch in die Situation seiner Gäste. Alle meinten, dass Dr. Krapp ein Abgeordneter zum Anfassen ist, der sich für seinen Wahlkreis engagiert.
Am Nachmittag hatten wir die Möglichkeit zu einem Bummel in der Landeshauptstadt und zum Besuch des Landesfunkhauses Thüringen des MDR. Während einer Führung lernten wir das Aufnahmestudio des Thüringenjournals, die Regieabteilung und die Produktionsabteilung für den Hörfunk kennen.
Auf diesem Wege möchten wir uns nochmals recht herzlich beim Mitglied des Landtages, Dr. Michael Krapp und der Mitarbeiterin seines Wahlkreisbüros, Frau Zippel, für die Einladung und die hervorragende Organisation dieses interessanten und informativen Tages in unserer Landeshauptstadt bedanken.
Anita Röhrig, Vorsitzende VG Feldstein

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Kreisjugendring - Aktionstag am 1. Juli

Freies Wort, 17. Juni 2006

Unter dem Motto "Nebeneinander, miteinander, füreinander" soll am 1. Juni ein Aktionstag des Kreisjugendringes auf dem Polizeiparkplatz Hildburghausen stattfinden.

HILDBURGHAUSEN "Wir wollen den Landespolitikern in Erfurt zeigen, dass auch hinter dem Rennsteig Jugendpolitik betrieben werden kann", sagt Mathias Blatt, der Geschäftsführer des Kreisjugendringes. Deshalb hofft er auf eine große Beteiligung möglichst vieler Jugendclubs und Jugendverbände aus dem Landkreis.
Die Aktion soll als erster Kreisjugendtag um 13 Uhr beginnen. In einer offenen Diskussionsrunde werden viele Politiker aus Bund und Land (unter anderem Tilo Kummer, Iris Gleicke, Steffen Harzer, Thomas Müller oder der Schirmherr Michael Krapp) Rede und Antwort stehen.
"Die Jugendlichen sollen nicht nur auf der Straße maulen, sondern die Möglichkeit zum Diskutieren bekommen", erklärt Blatt das Anliegen dieser lockeren Gesprächsrunde. Während der Debatte zwischen Jugendlichen und Politikern wird der Kreisjugendring auch eigene Probleme ansprechen.
Nach Auskunft des Geschäftsführers benötigt der Verein mehr finanzielle Mittel, um gute Jugendarbeit leisten zu können und will außerdem den politisch Rechtsgerichteten im Landkreis Hildburghausen nicht das Feld überlassen.
Von 14.30 bis 18 Uhr werden Jugendliche anschließend ein Bühnenprogramm gestalten. Danach gibt es ab 19 Uhr bis gegen Mitternacht Livemusik mit der Jugendband "Seven". (app)

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Festrede von MdL Dr. Michael Krapp zur Innungsvollversammlung der Schornsteinfeger

Rohr, 6. Juni 2006

Schornsteinfeger bringen Glück, das weiß jedes Kind. Es gibt wohl kaum ein anderes Handwerk, das sich diesen Ruf über so lange Zeit erhalten hat. Friedrich Schiller hat in der "Glocke" den Grund poetisch umschrieben:

Wohltätig ist des Feuers Macht,
Wenn sie der Mensch bezähmt, bewacht,
Und was er bildet, was er schafft,
Das dankt er dieser Himmelskraft.

Er hat Ihrem Berufsstand damit ein Denkmal gesetzt und zur Bekräftigung in den Folgeversen vor Ignoranz Ihrer Arbeit gewarnt:

Doch furchtbar wird die Himmelskraft,
Wenn sie der Fessel sich entrafft,
Einher tritt auf der eignen Spur
Die freie Tochter der Natur.
Wehe, wenn sie losgelassen
Wachsend ohne Widerstand
Durch die volksbelebten Gassen
Wälzt den ungeheuren Brand!
Denn die Elemente hassen
Das Gebild der Menschenhand.

Ich bin überzeugt, dass Sie diesen Status des Glücksbringers noch lange tragen werden. Das gilt ganz besonders im Lichte des Themas Ihrer heutigen Innungsvollversammlung: "Biomasse, ein heimischer Brennstoff".

Rede Festrede (PDF)

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Mai 2006

Werkhalle offiziell eingeweiht
"Anspruchsvolles Bauwerk"

Freies Wort, 27. Mai 2006

HILDBURGHAUSEN - Eigentlich wird in der neuen Werkhalle der Firma Maier GmbH und Co. KG Präzisionstechnik ja schon ein halbes Jahr lang produziert. Die Eröffnungsfeier aber wollten die Investoren aus dem Schwäbischen lieber auf den "Mai, wenn besseres Wetter ist", verschieben.
Das mit dem Wetter traf gestern zwar nur bedingt zu, denn es goss in Strömen, aber dennoch sah man bei der Einweihung, die in der freundlich eingerichteten Kantine des Betriebes stattfand, nur fröhliche Gesichter. Grund zur Freude ist ja auch, wenn ein neues Produktionsgebäude eingeweiht werden kann. Noch dazu, wenn es ein "architektonisch so anspruchsvolles Bauwerk ist", wie Landrat Thomas Müller die Arbeit des Architekten Robert Glück und der bauausführenden Firmen ausdrücklich lobte. Wie Bürgermeister Steffen Harzer sah auch Müller in dieser Investition in Hildburghausen ein sicheres Indiz dafür, dass die Wahl des Standortes für die Firma, die 1997 Teile des alten Schrauben- und Normteilewerkes übernommen hatte, sich als richtig erwiesen habe. Der Mittelstand sei das "Rückgrat der deutschen Wirtschaft; das trifft nicht minder auf unsere Stadt zu", unterstrich der Bürgermeister in seinen Grußworten.
Im Gegenzug gab es Lobesworte vom Architekten für die "bürgernahe, unkomplizierte und schnelle Bearbeitung" aller im Zusammenhang mit dem Firmenneubau auszustellenden Unterlagen. Mitte März 2004 hätten die Anträge vorgelegen, Mitte Juli 2004 war alles erledigt von Behördenseite her. "Der Arbeiter ist hier ein geachteter Mitarbeiter, nicht einfach ein Kostenfaktor", lobte Architekt Glück dann die Investoren für die großzügige Gestaltung aller Sozial- und Aufenthaltsräume. Das sei heutzutage nicht selbstverständlich. Doch nicht nur das zeichnet das neue Firmengebäude aus. Auf dem Dach der 60 x 92 Meter großen Halle befinden sich beispielsweise Sonnenkollektoren, die über eine 32 Kilowatt-Anlage das Brauchwasser der Firma aufwärmen.
Wie es sich bei einer Einweihungsfeier gehört, war auch für Unterhaltung und Gastronomie gesorgt. Mit der Gruppe "Blue Point" sowie Otto-Reutter-Couplets - gewohnt perfekt vorgetragen von Rolf Weißleder und Roland Schäl -, hatte Geschäftsführer Thomas Braun den Nerv seiner Gäste mit Sicherheit getroffen. Dazu zählten neben Landrat und Bürgermeister auch die Landtagsabgeordneten Michael Krapp und Uwe Höhn sowie die Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke, aber auch Vertreter zahlreicher Institutionen und Firmen.
Petra Rügheimer

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Stichwahl in Eisfeld
Ganze 23 Stimmen gaben für Kerstin Heintz den Ausschlag

Freies Wort, 22. Mai 2006

von Christel Kühner
Kurz nach 18.30 Uhr am gestrigen Abend war es für den Eisfelder Bürgermeister Gerd Braun (Freie Wähler) traurige Gewissheit: Ganze 23 Stimmen fehlten ihm an einer Wiederwahl. Den 50,4 Prozent der Wählerstimmen, die Herausforderin Kerstin Heintz (Linkspartei.PDS) schließlich für sich verbuchen konnte, hatte er nach dem vorläufigen Endergebnis nur 49,6 Prozent entgegen zu setzen.

EISFELD - "Ich freue mich unheimlich, dass es geklappt hat", sagte Kerstin Heintz kurz nach Bekanntwerden des Stichwahlergebnisses gegenüber Freies Wort. "Und ich freue mich darauf, nochmal was ganz Neues anzufangen in meinen Leben." Die künftige Bürgermeisterin arbeitet derzeit als Lehrerin an der Regelschule "Otto Ludwig" in Eisfeld. Das laufende Schuljahr werde sie wohl noch absolvieren, meinte die Wahlsiegerin, so dass dann in den Ferien Zeit sei für eine neue Schul-Planung. "Ich finde es aber auch gut, dass das Wahlergebnis so knapp ausgefallen ist", sagte Kerstin Heintz weiter. Gerd Braun habe gerade in der schweren Zeit um die politische Wende viel geleistet im Amt und sich große Verdienste erworben. Auch das sei bei den Wahlgängen von vielen Eisfeldern gewürdigt worden.
Auf dem Grundstück von Familie Heintz in der Coburger Straße ging es am gestrigen Abend turbulent und fröhlich zu. Zu den ersten Gratulanten gehörten neben der Familie überwiegend junge Leute. "Treue Wahlhelfer", kommentierte die PDS-Frau. Nach und nach trafen auch die Nachbarn ein, um zum Wahlsieg zu gratulieren. Rainer Jursch, Kreisvorsitzender der Linkspartei.PDS, kam mit Blumen, und Steffen Harzer, PDS-Bürgermeister der Kreisstadt, hatte als einer der ersten eine Glückwunsch-SMS geschickt.
"Ich gratuliere Kerstin Heintz zum Wahlsieg und wünsche ihr alles Gute für ihre neue, gewiss nicht leichte Aufgabe in den nächsten sechs Jahren", zeigte sich der bisherige Bürgermeister Gerd Braun gegenüber unserer Redaktion als fairer Verlierer. "Und ich danke allen, die mir erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben." Bis zum 30. Juni werde er die Amtsgeschäfte noch weiterführen und die Übergabe vorbereiten. "Dann muss ich erst mal sehen, wie es für mich weitergeht", so der knapp 53-Jährige. Mit Gedanken an die berufliche Zukunft habe er sich bisher noch nicht beschäftigt.
Beim 2. Beigeordneten der Stadt, Heiko Hofmann, fanden sich gestern Abend die Eisfelder Freien Wähler sowie einige Stadtratsmitglieder anderer Fraktionen zusammen, um den Wahlausgang auszuwerten. Weniger fröhlich, versteht sich, eher in etwas gedrückter Stimmung verleif das Ganze. Bedauern herrschte vor, dass es nun doch nicht geklappt hat mit einer weiteren Amtszeit. Während in den Ortsteilen deutlich mehr Wähler für Gerd Braun votierten als für Kerstin Heintz, überwog in der Kernstadt offensichtlich die Unzufriedenheit mit dem Amtsinhaber. Für genaue Analysen aber war es gestern noch zu früh. Im Stadtrat werden sich nun auch die Machtverhältnisse etwas verschieben, wurde weiter gemutmaßt.
Was auf Gewinner- wie auf Verliererseite honoriert wurde, war die Wahlbeteiligung, die bei der Stichwahl nur geringfügig, nämlich 1,5 Prozentpunkte, unter der vom 7. Mai lag. Wenigstens jeder zweite Eisfelder Wähler also hat mit darüber entschieden, wer die Geschicke der Stadt künftig leitet.

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MdL Dr. Michael Krapp nahm erfolgreich am 34. GutsMuths-Rennsteiglauf im Halbmarathon (21,1 km) teil

Schmiedefeld, 20. Mai 2006

MdL Dr. Michael Krapp nahm mit der Startnummer 12610 erfolgreich am 34. GutsMuths-Rennsteiglauf im Halbmarathon (21,1 km) am 20. Mai 2006 teil.
Allen freiwilligen Helfern und Organisatoren gilt ein besonderer Dank. Sie alle trugen gemeinsam mit den vielen Besuchern zum Gelingen dieser Veranstaltung bei.

Urkunde Urkunde

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Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Krapp

Erfurt, 17. Mai 2006

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Krapp (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit:

Effizienz der Verordnung über das Verfahren zur Anerkennung von fachkundigen Stellen sowie zur Zulassung von Trägern und Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (Anerkennungs- und Zulassungsverordnung - Weiterbildung - AZWV)

Urkunde Anfrage Nr. 791 (PDF)

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Analytik-Neubau in Eisfeld offiziell eigeweiht
Ministerpräsident Dieter Althaus: Tradition und Innovation gekonnt verbunden

Freies Wort, 13. Mai 2006

Baumpflanzen
Ein Baum für das neue Analytik-Werk in Eisfeld.

von Christel Kühner
"Das ist ein stolzer Moment für unser Unternehmen und für die gesamte Region", sagte Klaus Berka, Vorstandsvorsitzender der Analytik Jena AG, gestern Nachmittag gegen 14.30 Uhr. Kurz zuvor hatte er zahlreiche Ehrengäste begrüßt. Die waren gekommen, um die offizielle Einweihung des Firmenneubaus im Eisfelder Gewerbegebiet Süd mitzuerleben.

EISFELD - Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus war von der Talsperre Leibis direkt nach Eisfeld geeilt. Er würdigte den "sehr erfolgreichen Weg" des Jenaer Unternehmens, das "gute Tradition mit Innovation verbindet, um Zukunft zu gestalten". Dabei schloss er die Eisfelder Niederlassung ausdrücklich ein, denn, so der Ministerpräsident: "Es ist gut, dass es hier Arbeitsplätze gibt und eine Perspektive für junge Leute." Daran knüpfte auch Landrat Thomas Müller an, als er den Mut würdigte, am Standort Eisfeld "etwas anzufassen, innovativ zu sein und die Chance in Deutschland zu nutzen". "Die Leute hier profitieren von den Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten, und die Stadt hat etwas von den Steuern", sagte der Landrat. Ebenso wie Eisfelds Bürgermeister Gerd Braun wünschte er dem Unternehmen allzeit volle Auftragsbücher und zufriedene Kunden.

Baumpflanzen
Fachsimpelei bei Analytik Eisfeld

Mehr als zufrieden mit dem am Standort Eisfeld Erreichten äußerte sich Analytik-Betriebsleiter Reinhard Jacob. "Mit kaum mehr als einer Hand voll entschlossener Leute haben wir fast auf den Tag genau vor neun Jahren im Eisfelder Zeiss-Werk begonnen", blickte er zurück. Schon 1998, das zeigte die Firmenpräsentation im Zelt, zählte die Eisfelder Niederlassung 40 Mitarbeiter. Gearbeitet wurde an drei Standorten in der Stadt. Um konzentrierter und effektiver arbeiten zu können, die Arbeitsbedingungen zu verbessern und zugleich Betriebskosten zu senken, entstand der Neubau-Plan. Über einen Tauschvertrag mit der Stadt Eisfeld wurde das Grundstück im Gewerbegebiet erworben. Im Mai 2005 erfolgte, nachdem einige Bau-Hürden überwunden waren, hier der erste Spatenstich, im Oktober vorigen Jahres war Richtfest. Im darauf folgenden Monat begann der Umzug von den drei Altstandorten zum Neubau, mit Sack und Pack und Hand in Hand mit der laufenden Produktion (Freies Wort berichtete). Im März dieses Jahres waren alle Fertigungsbereiche am neuen Standort konzentriert. "Für jeden der knapp 100 Mitarbeiter - darunter 13 Azubis - war das eine echte Herausforderung", resümierte Reinhard Jacob mit sichtlichem Stolz. Sie wurde gemeistert, und das vergangene Jahr war hinsichtlich des Umsatzes sogar ein besonders erfolgreiches.
Gut drei Millionen Euro wurden in den neuen Standort investiert, etwa die Hälfte davon sind Eigenmittel des Jenaer Unternehmens. Auf mehr als 5.000 Quadratmetern entstanden modernste Produktions-, Montage- und Verwaltungsräume, in denen seit Wochen schon im Schichtbetrieb gearbeitet wird. Beim Rundgang durch den Betrieb unter sachkundiger Führung konnten sich die Einweihungsgäste selbst ein Bild von den Produktionsabläufen machen. Grund genug gab es gestern auf jeden Fall, mit allen Mitarbeitern, den am Bau beteiligten Firmen - übrigens fast ausschließlich aus Thüringen - und den zahlreichen Gästen zu feiern.

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Kommunalwahlen in Thüringen 2006

Erfurt, 7. Mai 2006

Vorläufiges Ergebnis der Kommunalwahlen vom 7. Mai 2006 im Freistaat Thüringen.

Pressemitteilung Thüringer Landesamt für Statistik

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Redebeitrag Dr. Michael Krapp, CDU zum Antrag 4/1798 der PDS-Fraktion
"Beteiligung des Parlaments im Begleitausschuss für das Operationelle Programm für die EU-Förderperiode 2007-2013"

Landtag Erfurt, 4. Mai 2006

Die Fraktion der Linkspartei.PDS fordert in Ziffer 2 ihres Antrages eine paritätische Beteiligung der im Landtag vertretenen Parteien im Begleitausschuss für das Operationelle Programm Thüringens. Das geht über die in Ziffer 1 angesprochene Beteiligung des Parlaments am Begleitausschuss weit hinaus. Ich gehe gleichwohl davon aus, dass Sie - verehrte Kolleginnen und Kollegen von der PDS - eine paritätische Vertretung der im Landtag vertretenen Fraktionen meinen.
Wie dem auch sei - ich kann mich über dieses Anliegen nur wundern. Es ist allgemein bekannt, dass der Begleitausschuss vom jeweiligen Mitgliedstaat erst nach Genehmigung des Operationellen Programms zu dessen Verwaltungsvollzug eingesetzt wird. Das ist eigentlich keine Aufgabe für Parlamentarier. Zu diesem Zeitpunkt sind - wie man so schön sagt - alle (politischen) Messen gelesen. Und für die Kontrolle der ordnungsgemäßen Abwicklung der Förderprogramme stehen uns Parlamentariern spezifische Werkzeuge zur Verfügung, die wir nicht dadurch abstumpfen sollten, indem wir uns in die Verwaltung einmischen, also das Gebot der Gewaltenteilung unterlaufen.
Der in der Begründung Ihres Antrages zitierte Artikel 10 c) der entsprechenden Verordnung des Rates gibt auch gar keine Begründung für Ihr Anliegen her. Unmittelbar vor dem von Ihnen zitierten Satz kann man dort lesen, dass als Partner sogenannte "sonstige kompetente Einrichtungen" gemeint sind, "die für die Zivilgesellschaft, die Umweltpartner und die Nichtregierungsorganisationen repräsentativ sind, sowie Einrichtungen, die sich der Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen widmen."
Glauben Sie etwa, wir kennen und lesen die von Ihnen zitierten Dokumente nicht? Von Parlamentariern ist in diesem Artikel mit keinem Wort die Rede. Im bisherigen Thüringer Begleitausschuss sind übrigens die in Artikel 10 c) genannten Partner auf jeden Fall vertreten, und das sollte auch für die nächste Förderperiode so bleiben!
Ich verstehe - ehrlich gesagt - überhaupt nicht die neue Bescheidenheit der PDS-Fraktion, die jetzt unbedingt in die Verwaltungsarbeit einsteigen will. Da war der Beitrag von PDS-Kollege Gerstenberger in der Debatte zur Finanziellen Vorausschau und zum Stand der Planung der nächsten EU-Förderperiode am 26. Januar dieses Jahres noch sehr viel anspruchvoller.
Er hat sich damals in diesem Hohen Haus für die Evaluierung der zu Ende gehenden Förderperiode und für die Planung der neuen Förderperiode stark gemacht. Das sind in der Tat die politischen Knackpunkte, die uns Parlamentarier interessieren. Anlass für seinen Debattenbeitrag war die Berichterstattung von Minister Wucherpfennig über die finanzielle Vorausschau und Stand der Planung zur nächsten EU-Förderperiode 2007 - 2013. Und Anlass für diese Berichterstattung war ein entsprechender Antrag meiner Fraktion. Wir sind also "am Ball", kann man im WM-Jahr sagen, und den Anstoß hat die CDU-Fraktion gegeben!
Mehrere Ihrer Forderungen vom Januar - Herr Kollege Gerstenberger - sind erfüllt. Sie können z. B. auf der Website des Wirtschaftsministeriums die Aktualisierung der Halbzeitevaluierung des laufenden Operationellen Programms für Thüringen einsehen.
Wir müssen sehr genau hinschauen, was aus den Fördermitteln geworden ist. Diese Mittel sind auf fast 300 Förderprogramme aufgeteilt worden. Als Einzelner ist man bei dieser Zahl natürlich überfordert, manche Signale aus den Reihen der Geförderten lässt den Verdacht aufkommen, dass wir inzwischen auch überfördert sind. Damit meine ich nicht die Fördersumme, sondern die sehr hohe Ausdifferenzierung der Förderprogramme, deren Bürokratieaufwand immer mehr potentielle Fördermittelempfänger von einem Förderantrag zurückschreckt oder reine Mitnahmeeffekte produziert.
Diese kritische Rückschau ist Voraussetzung für eine effiziente Justierung des neuen Operationellen Programms. Das gilt vor allem unter Berücksichtigung der neuen finanziellen Rahmenbedingungen. Am 26. April haben wir uns wiederholt im Ausschuss für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten von der Landesregierung darüber und über den Stand der Planungen zur nächsten EU-Förderperiode informieren lassen.
Nachdem Bundeskanzlerin Merkel Ende vergangenen Jahres im Europäischen Rat den Gordischen Knoten durchschlagen konnte und inzwischen auch ein Kompromiss zwischen Rat, Parlament und Kommission gefunden wurde, stehen die finanziellen Rahmendaten fest.
Für Thüringen sind die Zahlen schlechter als manche Hoffnungen und besser als viele Befürchtungen. Wegen des ESF-Vorbehaltes der Bundesregierung sind die endgültigen Zahlen noch nicht sicher. Die Neujustierung unserer Operationellen Programme muss diese Tatsache berücksichtigen. Um so dringender ist also eine Konzentration auf solche Programme, die wirtschaftliches Wachstum und damit neue Arbeitsplätze am ersten Arbeitsmarkt fördern.
Deshalb wird die CDU-Fraktion auch einen Selbstbefassungsantrag im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit stellen, um mit der Landesregierung über die Neugestaltung der Operativen Programme diskutieren zu können. Die Zeit drängt, denn die derzeitige Förderperiode läuft Ende dieses Jahres aus und die Strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft und der Nationale Strategische Rahmenplan sind auch noch nicht fertig gestellt.
Der sich abzeichnende neue Verordnungsrahmen der EU kommt uns aber inhaltlich entgegen. Die Kommission schlägt nämlich eine Konzentration auf eine beschränkte Anzahl von Gemeinschaftsprioritäten vor. Für die Operationellen Programme sollen dies die zentralen Themen

  • Innovation und wissensbasierte Wirtschaft,
  • Umwelt und Risikoprävention sowie die
  • Zugänglichkeit und Leistungen der Daseinsvorsorge sein.

Auf die damit verbundene politische Debatte sollten wir uns in den nächsten Wochen und Monaten als Parlamentarier konzentrieren und nicht auf die Beteiligung an einem Verwaltungsorgan - dem Begleitausschuss - weshalb wir den Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS ablehnen.

Antrag 4/1798 Antrag (PDF)
Antrag 4/1798 Bericht (PDF)

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Berichterstattung von Dr. Michael Krapp in der 38. Plenarsitzung
TOP 1: "Verbraucherfreundliche und marktgerechte Energiepreise in Thüringen"

Landtag Erfurt, 4. Mai 2006

Der heutigen Beratung zu TOP 1 liegt der Antrag "Verbraucherfreundliche und markgerechte Energiepreise in Thüringen" der Fraktion der SPD in der Drucksache 4/1312 vom 01.11.2005 zu Grunde. In der ersten Beratung des Landtages dazu am 10.11.2005 hat der Minister für Wirtschaft, Technologie und Arbeit für die Landesregierung das Berichtsersuchen nach Ziffer 1. des Antrages durch einen Sofortbericht erfüllt.
Als Ursachen für die unbefriedigende Preisentwicklung in Thüringen hat Minister Reinholz den weltweit wachsenden Energiebedarf, die notwendigen hohen Investitionen in den Neuen Ländern, die verschleppte Marktöffnung im Energiesektor und staatliche Sonderlasten durch diverse Energiesteuern und Energiegesetze der letzten Jahre genannt.
Gleichwohl hat laut Sofortbericht die Thüringer Landesregierung bereits im vergangenen Jahr der Entwicklung nicht tatenlos zugesehen, sondern durch verschiedene Maßnahmen den Preisanstieg bei Thüringer Energieunternehmen gedämpft. Da die mit den Regionalversorgern eng verflochtenen Großversorger nur auf Bundesebene kontrolliert werden können, bemühe sich die Landesregierung unbeschadet ihrer Energie- und Kartellaufsicht um eine Übertragung von Regulierungsaufgaben auf die Bundesnetzagentur.
Die Ziffern 2. und 3. des Antrages wurden am 10.11.2005 in den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit überwiesen. Dieser befasste sich am 02.12.2005 erstmalig mit diesen Ziffern und beschloss eine schriftliche Anhörung. Die Fragen des Ausschusses gliederten sich in die Komplexe:

  • Bedarfssituation Erdgas,
  • Preisfaktoren Erdgas,
  • Bindung des Gaspreises an den Ölpreis und
  • Energiewirtschaftsgesetz.

Angehört wurden:

  • E.ON Thüringen,
  • VNG Verbundnetz Gas AG,
  • Bund der Energieverbraucher,
  • Verbraucherzentrale Thüringen,
  • Verband Kommunaler Unternehmen VKU, Landesgruppe Thüringen,
  • Verband der Thüringer Wohnungswirtschaft (VTW),
  • Verband der industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK),
  • Rheinisch-westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung, - Bundesverband der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft, Landesverband Ost,
  • Verband der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) e.V.,
  • Gemeinde- und Städtebund Thüringen,
  • VER.DI, Fachbereich Ver- und Entsorgung,
  • Wuppertaler Institut für Klima, Umwelt, Energie.

Weiterhin hat sich der Ausschuss von der Landesregierung Übersichten über ihre Vorstellungen zur Aufgabenabgrenzung zwischen Bund und Land im Energiewirtschaftsrecht und zu den Tarifstrom- und Gaspreisen im Haushalt- und Kleinabnehmerbereich in Thüringen mit Stand vom 01.01.2006 erarbeiten lassen.
Der Ausschuss befasste sich erneut auf Basis der vorliegenden Unterlagen mit dem Beratungsgegenstand in seinen Sitzungen am 20.01.2006 und 24.03.2006.
Ziffer 2.c) des Antrages wurde mit Zustimmung der Antragsteller unter Beachtung der aktuellen Entwicklung für erledigt erklärt. Ziffer 2.e) des Antrages wurde vom Antragsteller zurückgezogen, da nach Auswertung der Anhörung keine eindeutige Aussage zur Wirkung einer Aufhebung der Ölpreisbindung zum gegenwärtigen Zeitpunkt zu treffen ist. Die Frage wird erst dann wieder aktuelle, wenn ein echter Erdgasmarkt für die Verbraucher installiert ist.
Der Ausschuss beschloss einstimmig, den Ziffern 2.a), b) und d) des Antrages der SPD-Fraktion - Drucksache 4/1312 - zuzustimmen. Ziffer 3. des Antrages wurde mehrheitlich abgelehnt. Da Ziffer 1. bereits durch den Direktbericht der Landesregierung erledigt war, hat der Ausschuss eine Neufassung des Antrages vorgeschlagen, der Ihnen in Drucksache 4/1829 als Beschlussempfehlung vorliegt.

Antrag 4/1312 Antrag (PDF)
Antrag 4/1312 Bericht (PDF)

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Vision: Ein Kurhotel
Reinhardt Dengg stellte Zukunftspläne vor / Förderung?

Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus besuchte am Montag die Rehaklinik Bad Colberg. Und dort wurde er in die Bau- und Erweiterungspläne eingeweiht.

Freies Wort, 3. Mai 2006

BAD COLBERG - Reinhard Dengg, der Klinikbetreiber, stellte Zukunftspläne vor, sprach von der aktuellen Baustelle - der Eingangsbereich von Klinik und Therme wird komplett umgestaltet, eine größere Cafeteria wird entstehen, von der geplanten Sanierung der Therme und von einem Kurhotel. Drei große Schritte möchte Dengg mit seiner 150-Mitarbeiter Crew gemeinsam gehen. "Wenn alle, Vorhaben verwirklicht sind, werden wir hier rund 200 Arbeitsplätze zu bieten haben", sagt Dengg.
Dieter Althaus zeigte sich angetan von der Rehaklinik im Grünen, deren Archtiektur preisgekrönt ist. "Sie ist das Wirtschaftspotenzial hier", unterstreicht er am Ende des Besuchs. Rund 100 Millionen Mark kostete Mitte der 90er Jahre der Neubau. Gefördert wurde nicht, hieß es. Ob es weiterhin so bleibt - konkret steht´s noch nicht fest. Doch Althaus verlässt die Klinik nicht ohne ein Versprechen: "Wir werden eine Regionalkonferenz einberufen, um konkret über Fördermöglichkeiten zu sprechen." Hier geht es nicht nur um den historischen Altbau der Klinik, der in den Betrieb eingegliedert werden und eventuell ein Kurhotel erhalten soll. Hier geht es auch um die Veste Heldburg, von Bad Colberg-Heldburgs Bürgermeisterin Anita Schwarz ins Gespräch gebracht. Die Fränkische Leuchte, soll möglicherweise als Treffpunkt dienen. Denn auch sie gehöre zu den Tourismus-Objekten, auf die Augenmerk gelegt werden müsse. Gerade, weil auf dem Burgberg über Heldburg das Deutsche Burgenmuseum entstehen wird.

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Fördermittelbescheid übergeben
Für Orgel und zwei Beamer

Freies Wort, 3. Mai 2006

SACHSENBRUNN - Es gehört zu den angenehmsten Terminen eines Landrates, sagte Thomas Müller gestern in der Kirche in Sachsenbrunn, wenn man der Überbringer einer guten Botschaft sein darf. Gleich an drei Adressaten konnte er einen Zuwendungsbescheid aus Überschüssen der Staatslotterie übergeben. Landtagsabgeordneter Michael Krapp hatte die Fördermittelbescheide im Kultus- und Finanzministerium und der Staatskanzlei erwirkt. Da ist zum einen die evangelische Kirchgemeinde Sachsenbrunn, die ihre historische Orgel aus dem Jahr 1840 restaurieren will. Dafür sind 51.700 Euro erforderlich - ein Betrag, den die Kirchgemeinde aus eigenen Kräften nicht aufbringen kann. Die 3.000 Euro, die sie gestern erhielt, lösen zwar nicht alle ihre Probleme, doch sie sind ein Anschub für den ersten Bauabschnitt, in dem die Windladen ausgebaut und die Orgel gereinigt werden soll. Im zweiten Bauabschnitt, der für 2007 vorgesehen ist, soll dann der Orgelprospekt saniert und der Holzwurmbefall bekämpft werden. Über 2.000 Euro kann die Kreisvolkshochschule verfügen, für die ein Multimediaprojektor, kurz Beamer genannt, angeschafft werden soll. Damit will sich die Bildungseinrichtung , die sich als Bindeglied des "organisierten Lernens" in der Schule und in der Erwachsenenbildung versteht, wieder ein Stück weiter auf den neuesten Stand bringen. Auch das evangelische Schulpfarramt Hildburghausen am Gymnasium Hildburghausen will einen solchen Beamer erwerben, 1.100 Euro stehen seit gestern dafür bereit.

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Selbstgebrautes für Dieter Althaus

Freies Wort, 2. Mai 2006

Auf "einem der schönsten Marktplätze Deutschlands" trank Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus gestern gemeinsam mit Landtagsabgeordneten Dr. Michael Krapp, Landrat Thomas Müller, Robert Chilian (Vorsitzender CDU-Ortsverband Ummerstadt), und der Bürgermeisterin der kleinsten Thüringer Stadt, Christine Bardin, ein Maibier. Zum ersten Mal probierte Althaus echtes Ummerstädter Selbstgebrautes - und es schmeckte ihm hervorragend. "Es ist sehr stark, man muss sich sehr vorsehen.", kommentierte er nach den ersten Schlucken. Doch nicht nur des Gerstensafts wegen war der Ministerpräsident nach Ummerstadt gekommen. Er wollte die romantische Stadt an der Rodach anschauen, dass älteste Gebäude - die Andreaskirche, und sich mit den Bürgern unterhalten. Dazu hatte er gestern während des Maifestes der Feuerwehr ausreichend Gelegenheit.

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März 2006

Postwurfsendung des CDU-Bürgermeisterkandidaten für Eisfeld Andreas Krapp

Eisfeld, 25. März 2006

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 7. Mai werden Sie darüber entscheiden, wer als Bürgermeister in den nächsten sechs Jahren die Geschicke der Stadt Eisfeld mit ihren Ortsteilen Harras, Waffenrod, Hinterrod, Heid und Hirschendorf leitet.

Die CDU hat mich einhellig
als Kandidat für dieses Amt aufgestellt.

Ich stamme aus Eisfeld, bin 1975 geboren, hier aufgewachsen und bis 1991 zur Schule gegangen und habe 1993 in Hildburghausen mein Abitur gemacht. Nach dem Zivildienst im Behindertenwohnheim Bockstadt erwarb ich 2000 in Dresden mein Diplom für Agrarwirtschaft. Mit dem Abschluss als Landwirtschaftsoberinspektor trat ich 2002 meine Tätigkeit im Landwirtschaftsamt Hildburghausen an. Viele Eisfelder kennen mich als Vorsitzenden des Eisfelder Mandolinenorchesters, als Mitglied der evangelischen Kirchgemeinde oder als begeisterten Rennsteigläufer, Skilangläufer oder Radfahrer. Ich bin verheiratet mit einer ehemaligen Studienkollegin aus Ungarn.
Gerne möchte ich Ihre Wünsche für Eisfeld kennen lernen und Ihnen meine Ziele als Bürgermeister für unsere traditionsreiche Stadt an der Werra darlegen. Mir geht es vor allem um den Ausbau Eisfelds mit allen Ortsteilen als wirtschaftliches und kulturelles Grundzentrum in der Region, um die Erhaltung und Entwicklung des Stadtkerns und um eine familienfreundliche Kommune für alle Generationen. Ich bin auch überzeugt davon, dass unsere heimatliche Kulturlandschaft zunehmend für den Tourismus interessant wird und entsprechend gepflegt und erschlossen werden muss. All diese Ziele sind nur bei Aktivierung der eigenen Kräfte und durch systematische Nutzung aller Förder- und Kooperationsmöglichkeiten zu erreichen.
Deshalb lade ich Sie herzlich zu folgenden Bürgerforen ein, zu denen neben mir kompetente Gesprächspartner für die wichtigsten Eisfelder Themen bereitstehen:

  • 23. März,18:30 Uhr, WEFA-Kultursaal, Bahnhofstraße: "Soziales Eisfeld" mit WEFA-Leiter L.Vonderlind, MdL Dr. Michael Krapp und Landrat T. Müller
  • 05. April, 18:30 Uhr, Schloss-Eisfeld, Saal: "Unterzentrum Eisfeld" mit Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt Dr. Sklenar
  • 02. Mai, 18:30 Uhr, Schloss-Eisfeld, Saal: "Stadtentwicklung Eisfeld" mit Bürgermeister Brodführer (Schleusingen) und H. Jäger, LEG

Darüber hinaus werde ich Ihnen zum Gespräch zur Verfügung stehen, wann und wo immer Sie wollen - fordern Sie mich an unter Handy (0175) 5631680 oder e-mail andreas.krapp@t-online.de

Mit freundlichen Grüßen - Ihr Bürgermeisterkandidat

Andreas Krapp

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Andreas Krapp kandidiert für die CDU
Neuer Kindergarten sowie Vorsorge für Alte

Freies Wort, 25. März 2006

von Georg Schmidt
Andreas Krapp, der 30-jährige Diplom-Agraringenieur mit Qualifikation für den gehobenen Dienst, will Eisfelds Bürgermeister Gerd Braun den Platz auf dem Chefsessel im Rathaus streitig machen. Der parteilose Sachbearbeiter im Landwirtschaftsamt Hildburghausen wurde von der CDU ins Rennen um das Bürgermeisteramt geschickt.
HILDBURGHAUSEN - Seinen Wahlkampf geht der junge Mann couragiert und wohlsortiert an. Nicht alles will er mit seinen Zuhörern auf einmal diskutieren, sondern die kommunalen Themen gestaffelt bis um 7. Mai in Bürgerforen erörtern. Die Gemengelage ist schließlich schwer überschaubar.
"Soziales Eisfeld" stand zum Auftakt am Donnerstag Abend auf der Tagesordnung im Wefa-Saal. Dabei erfuhren rund 40 Gäste, dass der CDU-Kandidat "frischen Wind ins Rathaus bringen und Versäumnisse der Vergangenheit aufarbeiten möchte". So jedenfalls formulierte es MdL Michael Krapp, der Großcousin des Bewerbers.
Dass das Reizthema der letzten Monate "Kindergarten" eine Rolle spielen würde, war absehbar. Als "unverantwortlich" qualifizierte Andreas Krapp ab, was diesbezüglich im Stadtrat beschlossen und dann wieder gekippt wurde. Er sei für zwei attraktive und gleichwertige Kindergärten in der Stadt. Die CDU könne sich durchaus einen Neubau vorstellen, und es gäbe sicher auch intelligente Finanzierungslösungen. 210 000 Euro für die Sanierung des Gebäudes in Steudach in den Haushalt 2006 einzustellen, ohne eine Analyse des Bauzustandes vorzunehmen, halte er für unverantwortlich. Er warf Verwaltung und Stadtrat Konzeptionslosigkeit in diesem und in weiteren Fällen vor.
Schützenhilfe erhielt der junge Krapp da von seinem Verwandten, der zugleich stellvertretender CDU-Ortsgruppen-Vorsitzender in Eisfeld ist: "Wir sollten erst mal die Kosten der Varianten gegeneinander aufwiegen. Und dann die Kleingläubigkeit bei Entscheidungen überwinden", meinte Michael Krapp und verwies auf den Bau der Zwei-Felder-Sporthalle, der anfangs manchem auch als eine Nummer zu groß und unrealistisch erschienen sei.
Andreas Krapp will, sollte er ins Rathaus einziehen, für Jung und Alt da sein. Den Jüngeren verspricht er ein Kinder- und Jugendbüro als Außenstelle des Rathauses, möglicherweise in der Alten Schule, deren Rückkauf durch die Stadt aus Privathand er befürwortet. Zugleich beschwört er die "Solidarität der Generationen" - in der Familie wie im großen Gemeinwesen. Es gebe einen hohen Standard an Betreuungseinrichtungen für Alte und Behinderte in Eisfeld. Doch die soziale Integration dieser Gruppen müsse auch künftig gesichert sein. Der demographische Wandel zeige deutlich, was notwendig ist: Schaffung weiterer Betreuungsmöglichkeiten. Allerdings vermisst der Bürgermeister-Kandidat der CDU auch hier städtische Konzepte, wenngleich Landrat Thomas Müller erklärte, die Aussichten auf den Bau eines Seniorenwohnheimes durch die Henneberg Kliniken stünden nicht schlecht.
Überhaupt die Stadtentwicklung. Nach Ansicht von Besuchern des Bürgerforums hinkt Eisfeld hier Schleusingen, Themar und Hildburghausen weit hinterher, das Image entspreche nicht der Bedeutung im Landkreis. Ja, sagte Andreas Krapp, das sei wohl leider so und verwies auf den Stadtkern. Es müsse endlich ein Stadtentwicklungskonzept auf die Beine gestellt werden, das die Funktionalität als Unterzentrum sichere. Dafür wolle er sich einsetzen. "Nicht nur verwalten, sondern gestalten," riet der Landrat. Rat will sich Krapp auch bei Schleusingens Bürgermeister Brodführer holen, der zum Wählerforum am 2. Mai in Eisfeld seine Erfahrungen zur "Stadtentwicklung" darlegen wird. Zuvor kommt Minister Sklenar als Wahlhelfer in Sachen Tourismus.

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Krapp: Doppelte Abgasmessungen an Heizungsanlagen vermeiden

Erfurt, 24. März 2006

Durch eine bessere Kooperation von Schornsteinfegern und Heizungsfirmen sollen zukünftig doppelte Abgasmessungen vermieden werden. Dafür will sich der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Michael Krapp, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit, einsetzen.
"Wenn sich Schornsteinfeger und Wartungsfirmen auf einen Vorort-Termin einigen würden, könnten gesetzlich gebotene Kontrolle und freiwillig angeforderte Wartung der Feuerungsanlage ohne Einschränkung der jeweiligen Verantwortungsbereiche für den Hauseigentümer bzw. Wohnungsbesitzer zeit- und kostensparend durchgeführt werden," so Dr. Krapp während einer Beratung der Fraktionsvorsitzenden Christine Lieberknecht und des CDU-Arbeitskreises für Wirtschaft, Technologie und Arbeit mit Vertretern des Landesinnungsverbandes des Schornsteinfegerhandwerks am heutigen Tage. Insbesondere wäre bei einem solchen Verfahren nur eine Abgasmessung notwendig.
Die Vertreter des Innungsverbandes halten eine solche Lösung für möglich und erinnerten in diesem Zusammenhang an bewährte Verfahren der Zusammenarbeit zwischen Schornsteinfegern und Baufirmen beim Neubau von Häusern mit Brennstätten.

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Pressemitteilung aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit

Erfurt, 24. März 2006

In seiner heutigen Sitzung hat sich der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit auf Antrag der SPD-Fraktion mit den Energiepreisen in Thüringen befasst. Ziel des Antrags ist es, auf verbraucherfreundliche und marktgerechte Energiepreise im Freistaat zu achten. Der Ausschuss sprach sich dafür aus, dass der Landtag die Landesregierung auffordert, mit den Mitteln der Landeskartellbehörde, der Preisge-nehmigung für Stromtarife und in den Gremien der Bundesnetzagentur auf ange-messene Preise hinzuwirken.
Außerdem beschloss der Ausschuss eine Anhörung zu speziellen Fragen Arbeits-marktpolitik. SPD- und Linkspartei.PDS-Fraktion hatten in Anträgen die Landesregie-rung aufgefordert, den Abschluss zusätzlicher Vereinbarungen zwischen den Akteu-ren der Arbeitsmarktpolitik für Thüringen zu prüfen. Die Anhörung findet am 2. Juni statt.
Darüber hinaus beriet der Ausschuss auf Antrag der SPD-Fraktion über die Befrei-ung von der Notwendigkeit der Kontrollmessung an Heizungsanlagen durch den Be-zirksschornsteinfegermeister. Hintergrund ist das Problem der so genannten Doppelmessung durch die Bezirksschornsteinfeger zum einen und durch private War-tungsfirmen zum anderen. "Alle Aspekte müssen bei einer möglichen Neuregelung im Blick behalten werden" so Ausschussvorsitzender Dr. Michael Krapp, CDU. Dies gelte sowohl für die wirtschaftlichen Interessen der Unternehmen und die finanzielle Belastung der Bürger, als auch für den Umweltschutz und die Gewährleistung der Sicherheit der Anlagen durch unabhängige Prüfer. Krapp begrüßte ausdrücklich die Bereitschaft der Landesregierung, diese Haltung in entsprechenden Verhandlungen zu vertreten.
In seiner kommenden Sitzung am 27. und 28. April, so Krapp, wird der Ausschuss beim Besuch der Hannovermesse einen Eindruck der Entwicklungschancen von Thüringer Unternehmen gewinnen können.

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Lottomittel für Kindergarten
Bald geht es zurück ins eigene Haus

Freies Wort, 14. März 2006

Noch sind sie zu Gast im Nachbarort Beinerstadt, die Kinder der Tagesstätte St. Bernhard - weil in ihrem eigentlichen Kindergarten derzeit die Handwerker das Sagen haben. Nach der grundhaften Sanierung soll Ende Mai wieder umgezogen werden.
BEINERSTADT - Und wie im Privaten auch, nimmt man in die neuen Räume nicht gern die alten Möbel mit. "Vieles von der bisherigen Einrichtung ist im Laufe der Jahre wirklich so verschlissen, dass es nicht mehr genutzt werden kann", sagt die Leiterin der Einrichtung Petra Erdenbrecher. Und freut sich deshalb über den Lottomittelbescheid, den ihr gestern Landrat Thomas Müller und Landtagsabgeordneter Michael Krapp überreichten. Die 1.500 Euro können dabei nicht alle Probleme lösen. Sie bringen die Gemeinde St. Bernhard, die mit großen Anstrengungen die Komplettsanierung ihrer Kindertagesstätte betreibt, jedoch wieder ein Stück weiter. Und weil auch für die Spielgeräte des Spielplatzes der Einrichtung, der ebenfalls neu gestaltet werden soll, noch Geld fehlt, legte der Landrat weitere 200 Euro dazu.
Ende Mai soll die Sanierung abgeschlossen sein, dann wird wieder umgezogen in den alten, dann neuen Kindergarten in St. Bernhard. Mit einer Festwoche und einen Tag der offenen Tür am 24. Juni soll alles richtig gefeiert werden. (ws)

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Redebeitrag MdL Dr. Michael Krapp zum Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS "Gewährleistung von parlamentarischer Kontrolle gegenüber Landesgesellschaften, Landesstiftungen und Unternehmen mit unmittelbarer Landesbeteiligung" in DS 4/1581

Erfurt, 2. März 2006

für die CDU-Fraktion nehme ich zum Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in DS 4/1581 wie folgt Stellung:
Diesen Antrag hat PDS-Kollege Buse in der Debatte zum SPD-Antrag 4/590 im Februar 2005 bereits angekündigt. Diese Ankündigung war nicht zuletzt eine indirekte Distanzierung vom damaligen SPD-Antrag, der sich auf die Forderung konzentrierte, mehr Landtagsabgeordnete per Quote in die Aufsichtsgremien von Gesellschaften oder Stiftungen mit Landesbeteiligungen zu bringen.
Kollege Buse hat damals in der Debatte für seine Fraktion sehr klar zum Ausdruck gebracht, dass die Vertretung von Abgeordneten in Gremien der Landesgesellschaften oder Stiftungen kein Instrument der Kontrolle und Steuerung durch das Gesamtparlament sei und deshalb die Instrumente der parlamentarischen Kontrolle nicht ersetzen kann.
Obwohl nach meiner Erinnerung damals die PDS-Fraktion trotzdem mehrheitlich dem SPD-Antrag zugestimmt hat, war in dieser Frage ihre Position klar. Umso überraschter war ich beim Lesen der Ziffer 6 ihres Antrages, wo wieder von der regelmäßigen Besetzung durch Abgeordnete aller Fraktionen die Rede ist.
Da meine Fraktion nach wie vor der Meinung ist, dass Abgeordnete in Landesgesellschaften deren parlamentarische Kontrolle nicht ersetzen können, lehnen wir Punkt 6 des Antrages vehement ab. Das schließt die Mitgliedschaft von Parlamentariern in entsprechenden Gremien im fachlichen Interesse nicht aus, muss aber jeweils im Einzelfall zu entscheiden.
Ebenso widerspricht ihre Forderung in Ziffer 1 nach unmittelbarer Berichterstattung und nach parlamentarischem Vorbehalt für Entscheidungen der Landesregierung zur Entwicklung dieser Gesellschaften der gebotenen Trennung von Exekutive und Legislative. Letztere Forderung ist aber auch völlig praxisfern, denn wie soll das Parlament sein Kontrollrecht effizient wahrnehmen, wenn es selbst die Verantwortung über wesentliche Entwicklungsentscheidungen übernommen hat? Da beißt sich die sprichwörtliche Katze doch in den Schwanz!
Die Forderung von Ziffer 2 nach Integration der Personal-, Investitions- und Wirtschaftspläne von Gesellschaften mit Landesbeteiligung in den Landeshaushalt ignoriert völlig das Haushaltsgrundsätzegesetz, das auch für den Landeshaushalt maßgeblich ist und festlegt, dass rechtlich selbständige Unternehmen gerade nicht Gegenstand des Haushaltes sein dürfen. Etwaige Konsequenzen hat man vor der Umsetzung der Privatisierung zu bedenken, wobei das Parlament in der Tat ein Wörtchen mit zu reden hat.
Allerdings muss das Parlament der Exekutive auch die Möglichkeit einräumen, sich im Rahmen ihrer Zuständigkeiten eine klare Meinung zu Privatisierungsprojekten zu bilden. Dieser Meinungsbildungsprozess wird typischerweise durch Kabinettbeschluss abgeschlossen, der dann gegebenenfalls im Parlament zu diskutieren ist. Deshalb ist auch ihre Forderung in Ziffer 3 von unserer Fraktion in dieser Form nicht zu akzeptieren.
Ihre Forderung in Ziffer 4 nach Qualifizierung der Berichterstattung der Landesregierung unterschätzt die Wirksamkeit des uns Parlamentariern zu Gebote stehenden Fragerechts von der mündlichen Anfrage bis zum Untersuchungsausschuss. Kein noch so vollständiger Katalog von abstrakten Fragen kann den zielgerichteten Einsatz dieser parlamentarischen Instrumente im konkreten Fall ersetzen. Davon wird ja auch reger Gebrauch gemacht, weshalb wir diesen Teil ihres Antrages weder für erforderlich noch für zweckmäßig erachten.
Wie sie in Ziffer 5 auf die Idee kommen, die Landesregierung aufzufordern sicherzustellen, dass der Landesrechnungshof einschlägige Prüfergebnisse dem Landtag zuleitet, ist mir schleierhaft. Erstens ist der Landesrechnungshof aus guten Gründen unabhängig von der Landesregierung, und zweitens halte ich es für eine Unterstellung, dass diese Zuleitung einer Sicherstellung bedarf. Hier sollte die Fraktion der Linkspartei.PDS einmal deutlicher darstellen, was sie am Thüringer Rechnungshof für kritikwürdig hält.
Meine Damen und Herren, ich will hier nicht in Frage stellen, dass auch das parlamentarische Kontrollrecht einer stetigen Weiterentwicklung bedarf, aber der zur Diskussion stehende Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS ist dazu nicht geeignet und wird von der CDU-Fraktion deshalb abgelehnt.

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Aschermittwoch-Gedanken zu CDU-Fischessen

Hildburghausen, 1. März 2006

Wer hätte das vor einem Jahr gedacht - Gerhard Schröter sucht einen lohnenden Job und Angela Merkel findet höchste Zustimmungswerte! Ist die Stimmung nun besser als die Lage im Lande, oder liegt das vielleicht vor allem an der neuen Frisur von Angie? Oder am Medaillenspiegel der Winterolympiade? Oder an der öffentlich-rechtlichen ARD-Berichterstattung darüber?
Das letztere kann es nicht sein, denn das war eher Ausfluss einer öffentlich-rechtlichen Bedürfnisanstalt. Kati Witt auf Hackl-Schorsch oder Harald Schmidt in Unterhosen lassen deutsche Überlegenheitsgefühle gar nicht erst aufkommen. Das scheint mir auch das tiefere Bedürfnis dieser Berichterstattungs-Regie zu sein. Und die Thüringer Erfolge sind eh' nur den alten Stasi-Seilschaften zu verdanken!
Also - wie ist denn nun die Lage im Lande? Vielleicht hat die unser werter Vizekanzler Müntefering besser erfasst? Er hat festgestellt, dass wir länger arbeiten müssen - mindestens bis 67. In alter sozialistischer Manier hat er sich dabei aber nicht am Angebot (von Arbeitsplätzen), sondern am Bedarf (von Rentenbeitragszahlern) orientiert. Das ist eben Dialektik: Wer keine Rente verdient, verdient keine Rente!
Deshalb ist es gut, dass wir die Gewerkschaften haben. Denn VER.DI verdient ein dickes Lob dafür, dass der öffentliche Dienst unter Artenschutz gestellt wird. Wenn schon längere Lebensarbeitszeit, dann wenigstens immer kürzere Wochenarbeitszeiten! So halten es die öffentlich Bediensteten - wenn es sein muss - auch bis 90 am Schreibtisch aus, bei vollem Lohnausgleich, natürlich aus Steuermitteln.
Und die fließen nach dem von Schröder eingeführten Prinzip: wer hat, dem wird gegeben, der mittelständige Rest zahlt. Welche Macht hindert Merkel eigentlich daran, dieses Prinzip endlich durch eine gerechte Steuerreform in den Orkus der Geschichte - also Schröder hinterher - zu werfen? Jedes Kind weiß, dass eine breite Pyramide ohne Lücken im Fundament höher gebaut werden kann, als ein schiefer Turm auf einem Haufen voller Ausnahmeregeln, den noch nicht einmal mehr die Steuerberater überblicken.
Schließlich haben die Thüringer Schülerinnen und Schüler beim Pisa-Test überdurchschnittlich abgeschnitten. Da darf man voller Hoffnung sein, vor allem für zukünftige Generationen von Politikern aller Ebenen. Allerdings nur dann, wenn die heutigen Politiker die Abwanderung der jungen Generation stoppen können. Manchmal könnte man auf die Idee kommen, dass da ein Interessenkonflikt besteht. Ich fordere die Junge Union auf, wachsam zu sein - und fruchtbar!
Der globale Fruchtbarkeitswettbewerb ist schließlich in vollem Gange. Die aktuelle Form der Integrationsfrage in Europa lautet inzwischen: wer integriert wen? In Berlin beschwerte sich kürzlich ein deutscher Schüler bei seinem Lehrer, dass er von einem türkischen Klassenkameraden mit den Worten beschimpft wurde: "Ihr habt ja noch nicht einmal eine Religion!".
Seine Klage wendete sich nicht etwa gegen seine türkischen Mitschüler, sondern gegen seinen deutschen Lehrer, der ihm noch nichts von unserer eigenen Religion erzählt hat. Das wird sich wahrscheinlich sowieso erübrigen, wenn die Türkei der EU beigetreten ist. "Das Tal der Wölfe" wird dann Pflichtfilm in allen deutschen Schulen. Dann wird es auch einfacher, das Rauchen und Kiffen an unseren Schulen endlich zu verbieten. Und dann ist auch Schluss mit dieser sexuellen Freiheit.
Mit der Freiheit haben wir ohnehin so unsere Schwierigkeiten. Wenn man den Umfragen Glauben schenken möchte, lieben wir inzwischen die Gleichheit wieder viel mehr als die Freiheit. Wenn überhaupt, wollen wir frei von Verantwortung sein! Die geben wir am besten bei der Linkspartei ab; am 7. Mai besteht dazu wieder einmal die demokratische Möglichkeit. Die Ausbreitung der Vogelgrippe bestätigt diesen Vorbehalt gegen die Freiheit. Immerhin sind die frei lebenden Vögel die Überträger dieser üblen Seuche, unser braves Stallgeflügel hat darunter nur zu leiden.
Der Hahn Harz im Hildburghäuser Stall hat den 7. Mai dieses Jahres allerdings nicht zu fürchten. Er muss sich erst in zwei Jahren zur Wahl stellen, weil sein Vorgänger viel Mist gemacht hat. Nun hat er selbst aber schon so viel Mist gemacht, dass spätestens dann eine Ablösung dringend notwendig ist. Ich hoffe nur, dass die CDU Hildburghausen keinen Mist baut, der diese Ablösung in Gefahr bringt.
Auch Eisfeld ist inzwischen ein Kaff der Guten Hoffnung, da sich die CDU - oh Wunder - auf einen Bürgermeister-Kandidaten einigen konnte. Der Andreas Krapp steht übrigens gegen den Trend. Währenddem die Jugend in Scharen in den Westen auswandert, will er wieder zurück in den Osten - nämlich von Hildburghausen zurück nach Eisfeld!

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Februar 2006

Verdienstkreuz für Erwin Westphal

Auszug aus dem Amtsblatt des Landkreises Hildburghausen

"Idealist sein heißt: Kraft haben für andere." (Novalis)

Erwin Westphal ist Idealist.
Neben dem kirchlichen Auftrag in seinen Gemeinden Biberschlag und Schwarzbach/Merbelsrod, den er viele Jahrzehnte mit Herzblut erfüllte, diente er als Polizeiseelsorger, als Verantwortlicher für den Aufbau des "Bundes der Vertriebenen" und als langjähriges Kreistagsmitglied uneigennützig dem Allgemeinwohl. Immer war die Hilfe für und am Menschen der ausschlaggebende Beweggrund für ihn.
Über 40 Jahre war er generationsübergreifendes Bindeglied und Seelsorger seiner Kirchgemeinden. Weiterhin half er als Geistlicher im kirchlichen Aufsichtsbezirk Eisfeld aus, wenn Pfarrstellen unbesetzt waren und diese Vakanzzeit überbrückt werden musste. Doch nicht nur den Menschen widmete Herr Westphal seine Zuwendung. Auch dem Erhalt und der Pflege von Kirchen, Friedhöfen, Pfarrwald und Pfarrhäusern schenkte er ein besonderes Augenmerk. Vor allem in den Zeiten des materiellen Mangels kamen ihm dabei seine selbst angeeigneten handwerklichen Fertigkeiten zu Gute. In den Jahren des DDR-Regimes wurde seine Arbeit intensiv von der Staatssicherheit beobachtet, was seine Gesundheit in Mitleidenschaft gezogen hat.
Erwin Westphal hat im Herbst 1989 die Friedensgebete in der Eisfelder Dreifaltigkeitskirche mitgetragen, den Kreisverband der Deutschen Sozialen Union (DSU) mitgegründet und geleitet.
1995 wurde Pfarrer Westphal vom Landespolizeipfarrer in die ehrenamtliche Funktion als Polizeipfarrer berufen. Hier kümmerte er sich zunächst um die Polizeiinspektion Neuhaus und nach deren Auflösung um die PI Hildburghausen.
In seiner Laudatio am 21. Februar 2006 fasste es Innenminister Dr. Gasser so zusammen:
"Besuche von Pfarrer Westphal in den Dienststellen und die Bereitschaft, bei der Überbringung von Nachrichten an Angehörige von Opfern zu jeder Tages- und Nachtzeit behilflich zu sein, ließen ihn zu einem geachteten und unentbehrlichen Partner vor Ort werden. Er arbeitete in den Weiterbildungsseminaren der Landespolizeipfarrer mit und vertrat diese auch in gesamtdeutschen Veranstaltungen der evangelischen Polizeiseelsorge. Nach dem Verkehrstod des eigenen Sohnes begann Pfarrer Westphal 1998 im Landkreis Hildburghausen mit dem Aufbau eines Notfallseelsorgeteams, dass bei schweren Ereignissen und in extremen Situationen wie z. B. Verkehrsunfällen den Opfern und deren Angehörigen beisteht."
"Ich habe mich gefreut", sagt Erwin Westphal bescheiden zu dieser hohen Auszeichnung.

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Verdienstkreuz für Erwin Westphal

Freies Wort, 25. Februar 2006

Gratulation

HILDBURGHAUSEN - Wer Erwin Westphal kennt weiß, dass er einmal übernommene Verpflichtungen und Pflichten ernst nimmt - auf sein Wort ist Verlass. Und so musste es schon einen besonderen Grund haben, weshalb er die Kreistagssitzung diese Woche "schwänzte". Hatte es auch: Zur gleichen Zeit weilte der ehemalige Pfarrer aus Biberschlag in Erfurt, um dort aus den Händen des Thüringer Innenministers Karl-Heinz Gasser das Bundesverdienstkreuz am Bande entgegen zu nehmen. ….
Die hohe Auszeichnung ging an Westphal, weil er in der Wendezeit die schmale Grantwanderung zwischen rein kirchlicher Gemeindearbeit und Seelsorge auf der einen Seite sowie staatsbürgerlichem Engagement in einer Zeit des Auf- und Umbruchs auf der anderen Seite geradezu meisterhaft vollzog. Von den Friedensgebeten in Biberau angefangen, über sein Engagement beim Aufbau einer Kreisgruppe des Bundes der Vertriebenen bis zu seiner jetzigen Tätigkeit als Kreistagsmitglied wären noch viele Zwischentöne zu nennen, mit denen sich Erwin Westphal um das Wohl seiner Mitbürger verdient gemacht hat. ….
Und noch eines ist Westphal wichtig, zu sagen: "Ich präsentiere mich hier nicht in der Öffentlichkeit, weil ich mit dem Orden angeben will." Vielmehr gehe es ihm darum anderen Mut zu machen, sich ebenfalls zu engagieren fürs Gemeinwohl. Es nütze den Bürgern und diesem Land wenig, "wenn alle sich zurückziehen und lamentieren, wie schlecht doch alles ist hierzulande." Wenn jeder für sich bereit sei, auch ein kleines Stückchen Verantwortung mitzutragen, sich fürs Gemeinwohl zu engagieren, dann müsse uns nicht bange sein um die Zukunft. Darin ist sich Erwin Westphal aus Biberschlag ganz sicher. (rue)

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Schulschwimmen - Unterricht notfalls im Bundeswehr-Bad

Freies Wort Hildburghausen, 25. Februar 2006

Wirtschafts-Staatssekretär Jürgen Aretz (CDU) hat die Kommunen aufgefordert, mehr Anstrengungen für den Schul-Schwimmunterricht zu unternehmen.

ERFURT - "Man muss sich auch mal was einfallen lassen", sagte Aretz gestern im Wirtschaftsausschuss, der erneut über die Bäderkonzeption für Thüringen debattierte. Als Beispiel regte er an, dass sich Bad Salzungen dafür einsetzen sollte, das Schulschwimmen in der Halle der Bundeswehr zu veranstalten. Im Wartburgkreis existiert sonst kein geeignetes Hallenbad. Aretz nannte die Zunahme der Nichtschwimmer unter den Schülern "absolut erschreckend". Hier müsse der Schwerpunkt bei Bäder bauten in Thüringen gesetzt werden. Zugleich wandte er sich dagegen, für Problemlösungen immer nur nach Erfurt zu schauen. Das bringt mich manchmal schier zur Verzweiflung", sagte er. Die Möglichkeiten des Landes seien erschöpft. Vielmehr müsse es auch pragmatische Lösungen der Schulträger" geben, die dafür sorgten, dass Schüler zu verfügbaren Bädern gefahren werden. In Thüringen wird erstmals in der dritten Klasse Schwimmunterricht erteilt. Nach Angaben der Suhler Landtagsabgeordneten Ina Leukefeld (Linkspartei) gibt es in Thüringen 100 Schulen, für die wegen mangelnden Kapazitäten kein Schwimmunterricht angeboten werden könne. Frau Leukefeld berief sich dabei auf eine Studie des Thüringer Lehrerfortbildungsinstituts. Spätestens nach 30 Fahrminuten sollten alle Schüler ein Bad erreicht haben. Die bis 2020 reichende Bäderkonzeption biete dafür gute Voraussetzungen, betonte das Wirtschaftsministerium. Aretz ermunterte die Kommunen, schnell Finanzierungskonzeptionen für ihre als vorrangig eingestuften Bäder einzureichen. "Unsere Politik orientiert sich nicht an der Augenfarbe des Bürgermeisters", so der Staatssekretär. Vielmehr hätten die, die eher ein Konzept vorlegten, größere Ansprüche. Wer sich eine "pfiffige Finanzierung" einfallen lasse, etwa in Zusammenarbeit mit einem örtlichen Unternehmen, solle auch belohnt werden. Altenburg beispielsweise will für eine Kombination aus Hallen- und Freibad das örtliche Klinikum mit ins Finanzierungsboot holen.
In Südthüringen wurden das Hallenbad in Ilmenau sowie die Freibäder in Schweina und HILDBURGHAUSEN als "vorrangig förderfähig" eingestuft. Maximal 40 Prozent der Bausumme sollen als Landeszuschuss fließen. Der Etat für die Sportstättenförderung beläuft sich im aktuellen Doppelhaushalt aber nur auf gut drei Millionen Euro pro Jahr. (ek)

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Hautnah erlebt, wie Politik gemacht wird

Strasbourg, 18. Februar 2006

Strasbourg

Bürger aus dem Landkreis folgten Einladung des EU-Parlamentariers Rolf Berend.

"Straßburg liegt im Sonnenschein", heißt es in einem Lied von Mireille Mathieu, das zumindest für Montag dieser Woche zutraf, als CDU-Mitglieder aus ganz Thüringen, darunter auch Mitglieder des Kreisverbandes und des Ortsverbandes Hildburghausen sowie interessierte Vertreter von Institutionen und Vereinen dort eintrafen.

Gastgeber dieser dreitägigen Informationsfahrt in europäische Parlament, zu der die Einladungen über das Hildburghäuser Büro von MdL Krapp ausgesprochen wurden, war der Thüringer Europaabgeordnete Rolf Berend (CDU).

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Gemeinsamkeiten finden, nicht Gegensätze
Waldbesitzer, Jäger, Land- und Forstwirte im Gespräch

Freies Wort Hildburghausen, 15. Februar 2006

Miteinander reden, nicht übereinander, war auch beim dritten Runden Tisch das erklärte Motto

von Wolfgang Swietek

Nicht zufällig waren auf der Einladung zum dritten Runden Tisch die Kreisjägerschaft und der Kreisbauernverband gleichwertig als Ausrichter der Veranstaltung benannt. So unterschiedlich mitunter die Interessenlage - im Ziel sind sie sich einig. Es geht nur miteinander und nicht gegeneinander.

SCHACKENDORF - Es hat sich bis in die Landeshauptstadt herum gesprochen, wie im Landkreis Hildburghausen die verschiedenen Waldnutzer nach einem gemeinsamen Weg suchen. Seit es im Jahr 2001 - nach den Querelen, die auch in dieser Region die Lager spalteten - den ersten Runden Tisch in Sachen Wald gab, kommen Vertreter aus Erfurt regelmäßig hierher, um an dieser Entwicklung beratend mit teilzunehmen. Und die Erfahrungen von hier auch wieder rückwirkend in die Landespolitik einfließen zu lassen. Die Hildburghäuser können für sich in Anspruch nehmen, dadurch auf gewisse Änderungen in umstrittenen Jagdgesetzten unmittelbar Einfluss genommen zu haben.
Wiederholt war der Vizepräsident vom Landesjagdverband Manfred Ißleib hier zu Gast, und auch Karlheinz Müller, der Referatsleiter Jagd und Forst im Thüringer Ministerium für Landwirtschaft ist hier längst kein Unbekannter mehr. Auch beim Dritten Runden Tisch gehörten sie zu den gern begrüßten Gästen.
Bestimmend für den Abend waren - zunächst wenigstens - nicht die unterschiedlichen Interessenslagen aller Nutzer von Wald und Flur, sondern das Bemühen der Jäger um einen gesunden Tierbestand in "Gottes freier Natur". Frank Dotterwitz vom Jagdinstitut Eberswalde gab mit einem Kurzvortrag die Gesprächsgrundlage: Tiererfassung von allen heimischen Wildarten durch die Jäger.
Da leisten also diejenigen, die vielerorts in dem Ruf stehen, aus Spaß am Töten mit der Waffe in der Hand dem Wild zuleibe zu rücken, akribisch genau und mit fast wissenschaftlicher Präzision eine Arbeit völlig ohne Waffe. Kümmern sich um den Bestand von Reh und Hirsch, von Hase und Wildkaninchen, von Rebhuhn und Waschbär, von Wildschwein und Fuchs.
Statt des Jagdgewehrs nehmen sie bei ihren Fahrten durch Wald und Flur - bei denen sie in vielen Stunden ihrer Freizeit die Nacht zum Tage machen, im Scheinwerferlicht den Tierbestand zählen - Notizblock und Kugelschreiber in die Hand.
Wieviel Hasen gibt es auf je 100 Hektar Fläche? Natürlich kann dabei nicht jedes Tier gezählt werden. Doch die Fachleute verstehen es, aus diesen regelmäßigen Zählungen auf ausgewählten Teilflächen nach einer Formel den Gesamtbestand hochzurechnen.
Das Ergebnis ist mehr als reine Statistik um der Statistik willen. Denn der Mensch hat nun mal im Laufe der Jahrhunderte in die Natur eingegriffen, hat durch Großflächenlandwirtschaft und Autobahnbau - um nur zwei der großen Einflussfaktoren zu nennen - die Lebensräume der Tiere erheblich verändert und steht nun in der Pflicht, den Tieren, die durch diese Entwicklung benachteiligt worden sind, Hilfestellung zu geben. Und in die Entwicklung derer, die keinen natürlichen Feind mehr haben, einzugreifen.
So hätten, würde man zum Beispiel in unserer Region den Fuchs nicht bejagen, weder Hase noch Rebhuhn eine Überlebenschance. Von der Ausbreitung bestimmter Tierseuchen wie Fuchsbandwurm oder Tollwut gar nicht zu reden.
Doch so vernünftig das insgesamt klingt - vom Grundsatz her herrscht hier auch Einigkeit - die Schwierigkeiten kommen dann, wenn es ins Detail geht. Da sind sich selbst gestandene Fachleute nicht einig, finden nur schwerlich zu einem gemeinsamen Standpunkt.
Auch wenn jeder vorgibt, die Harmonie in der Natur anzustreben - die Harmonie in den Interessenslagen wird es wohl kaum geben können. Da kämpfen Naturschützer vehement um ein Abschussverbot für Kormorane. Doch hat nicht auch die Forelle im Bach ein Recht aufs Überleben? Wie auch Rebhuhn, Hase und das gesamte Niederwild, die durch eine Überzahl an Füchsen oder Greifvögeln bedroht sind.
Der Waldbesitzer will den Fuchs, weil der die Mäuse - einer der Schädlinge im Wald - vertilgt. Und auch das Wildschwein tut dem Wald gut, in dem es andere Schädlinge des Waldes frisst und auf der Suche nach diesen förmlich den Waldboden umgräbt.
Der Jäger hat etwas gegen den Fuchs, der ihm das Niederwild entzieht. Der Landwirt hat verständlicherweise etwas gegen das Wildschwein, in der Angst um seine Maisbestände. Verbissschäden im Wald sind die Ursache, dass Waldbesitzer und Förster das Rehwild nicht gerade lieben. Doch was wäre eine Waldlandschaft ohne je eines Rehes oder Hirsches angesichtig zu werden?
Und dann kommen sie doch wieder hoch, die Emotionen. "Man kann Rehwild nicht betrachten wie Ungeziefer", sagt Manfred Gundelwein aus Römhild, der damit aufgebracht auf eine solche, bei einer der letzten Jagden gemachten Äußerung eines Forstamtsleiters reagierte. Das Rehwild mache den Wald nicht kaputt, trotz eines gesunden Rehwildbestandes sei ein naturnaher Waldumbau, die derzeit angestrebte natürliche Waldverjüngung möglich. Wie ja auch in den Zeiten, als die Krähen noch bejagt wurden, diese dadurch nie ausgerottet worden sind.
Albert Seifert, Vizepräsident des Thüringer Bauernverbandes und praktizierender Landwirt, hatte für seine Sicht ebenso gute Argumente wie Peter Seifert für die Kreisjägerschaft oder Lars Wollschläger für die Forstleute. Eine Lösung für all die unterschiedlichen Standpunkte könnte sein, was der Leiter des Hildburghäuser Umweltamtes Roland Müller in die Diskussion einbrachte. "Als Verwaltung stehen wir ja oft genug mit dem Rücken an der Wand. Das war bei den FFH-Gebieten so oder bei der Diskussion über die Hecken in Landwirtschaftsflächen oder bei den Moosen und Flechten", so Müller. "Wir haben dann Symposien mit ausgewiesenen Fachleuten organisiert. Und auf einmal hatte sich durch diese Wissensvermittlung die bisher emotionsgeladene Diskussion wesentlich versachlicht."

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Nominierung des CDU-Kandidaten für den Bürgermeister von Eisfeld
Pressemitteilung der CDU-Ortsverbände Eisfeld und Waffenrod/Hinterrod

Freises Wort Hildburghausen, 13. Februar 2006

Am 13. Februar führten die CDU-Ortsverbände Eisfeld und Waffenrod/Hinterrod ihre Nominierungsveranstaltung für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters von Eisfeld am 7. Mai dieses Jahres durch. Ohne Gegenstimme der zahlreich erschienenen Mitglieder wurde Andreas Krapp in geheimer Wahl zum Bürgermeisterkandidaten der CDU gewählt.
Andreas Krapp ist Agraringenieur (FHS) und seit mehreren Jahren im Landwirtschaftsamt Hildburghausen tätig, wo er für die Entwicklung des ländlichen Raumes zuständig ist. Er stammt aus Eisfeld und ist mit dem Leben der Stadt und der Region eng verbunden. So leitet er dort z. B. das bekannte Mandolinenorchester, das kürzlich sein 80-jähriges Bestehen feiern konnte.
In seiner Vorstellungsrede machte Andreas Krapp deutlich, dass er sowohl die Entwicklungsprobleme als auch die Entwicklungspotentiale von Eisfeld erkannt hat. Durch eine klare Konzeption zur Stadtentwicklung, durch eine effiziente Verwendung von eigenen Ressourcen, durch konsequente Nutzung der ausgezeichneten Lage und durch systematischen Einsatz verfügbarer Förderprogramme will er im Falle seiner Wahl die Stadt Eisfeld und ihre Ortsteile zu einer leistungsfähigen und lebenswerten Kommune entwickeln, die auch positiv in ihr Südthüringer Umfeld ausstrahlt. Dass dies unter den gegebenen Bedingungen möglich sei, beweisen seiner Meinung nach eine Reihe anderer gut geführter Kommunen in Südthüringen.
In der Diskussion zur Kandidatur machten die Mitglieder und Gäste deutlich, dass es im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in Eisfeld zu einem politischen Neuanfang kommen muss. Sie sicherten Andreas Krapp ihre Unterstützung bei der Vorbereitung auf die Wahl am 7. Mai dieses Jahres zu. Auch der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Helge Hofmann und der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Michael Krapp sagten der Eisfelder CDU und ihrem jungen Kandidaten alle Unterstützung auf Kreis- und Landesebene zu.

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Flexibler "Lohnveredler" für Automobilzulieferer
Unternehmen wuchs auf 60 Mitarbeiter / Visite von Landtagsmitglied Krapp

Freies Wort Hildburghausen, 8. Februar 2006

Die seit dem 1.7.2004 im Hildburghäuser Gewerbegebiet am Kaltenbronner Weg angesiedelte Firma Metob Beschichtungen GmbH mit Sitz in Michelau/Oberfranken entwickelt sich nach den Worten von Geschäftsführer Matthias Krämer wie erwartet, ist am Markt gut platziert und hat an diesem Standort auch eine Perspektive.

HILDBURGHAUSEN - "Wir sind sehr zufrieden mit der Auftragslage und der Leistungsbereitschaft unserer Mitarbeiter", sagte der Manager gegenüber Landtagsmitglied Michael Krapp, der in seiner Funktion als Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses regelmäßig hiesige Betriebe bereist. Inzwischen habe sich aus anfänglich 20 Arbeitskräften ein Stamm von 60 Personen entwickelt, die auf die Beschichtung von Zulieferteilen für die Automobilindustrie spezialisiert sind. "Wir fungieren praktisch als eine Art Lohnveredler und sind in der Lage, vom kleinsten Teil bis zur großen Baugruppe alles nach den Anforderungen der Kunden zu beschichten", erklärte Krämer...
Die Ansiedlung des Unternehmens sei von der Stadt Hildburghausen hilfreich begleitet worden, der Kontakt zur Stadtentwicklungsgesellschaft mbH sei permanent gut, beantwortet Matthias Krämer eine Frage von Michael Krapp. Die Förderung wäre in Ordnung gewesen. Zugleich gab der Geschäftsführer Auskunft über die Personalpolitik "Wir lernen die Mitarbeiter, von denen rund 40 Prozent Frauen sind, selbst an und verlangen neben Zuverlässigkeit auch Flexibilität. Auch wenn es immer mal Wechsel gibt - die Stammbelegschaft arbeitet qualifiziert und beherrscht die Technik." Entlassungen im Michelauer Werk hätten auf Hildburghausen keine Auswirkungen gehabt. Bislang bildete die Metob GmbH am Standort keine Lehrlinge aus, plant die Einstellung von Azubis allerdings demnächst. Die "Verfahrensmechaniker für Beschichtungstechnik" könnten dann in einem Unternehmen mit Perspektive tätig sein.
Eben jene Perspektive interessierte auch Michael Krapp. Er informierte den Metob-Geschäftsführer über ein unlängst gebildetes Netzwerk der Thüringer Automobilzulieferer. Das Angebot, in diesem Cluster eine Mitgliedschaft zu vermitteln, nahm Matthias Krämer gern an.
Georg Schmidt

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Bundesverdienstorden für Edith und Manfred Weniger

Hildburghausen, 6. Februar 2006

Sehr geehrte Familie Weniger,

zur Verleihung der Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland durch unseren Bundespräsidenten Dr. Horst Köhler herzliche Glückwünsche auch vom zuständigen Landtagsabgeordneten und von der ganzen Familie Krapp! Leider hatte eine starke Erkältung mich kurzfristig davon abgehalten, der Überreichung am 13. Januar in der Thüringer Staatskanzlei beizuwohnen.
Mit dieser Ehrung ist eine Arbeit gewürdigt worden, für die Ihnen besonders die Eisfelder - und dazu zählen sich meine Frau Johanna (geb. Held) und ich immer noch - sehr dankbar sind. Sie haben nicht nur eine "Brücke" zwischen Eisfeld und Ham, sondern auch zwischen Gegenwart und Vergangenheit sowie zwischen Ost und West geschlagen, die Menschen und Generationen zusammenführt. Das ist in einer Zeit globaler Unsicherheiten für die Zuversicht der Menschen in ihrer Region sehr wichtig.
Sicher sehen wir uns in diesem Jahr bei einer der vielen Gelegenheiten in Eisfeld, wo wir dann noch einmal auf dieses Ereignis mit Ihnen anstoßen können.

Mit freundlichen Grüßen
Michael & Johanna Krapp

Brief Schreiben von Dr. Michael Krapp (PDF)

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Januar 2006

Am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus zu Gast im Thüringer Landtag
Pressemitteilung Dr. Michael Krapp, MdL

Erfurt, 27. Januar 2006

Am 27. Januar beging der Thüringer Landtag den Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus mit einer Feierstunde im Erfurter Plenarsaal. Als Vertreter der jungen Generation waren 34 Schülerinnen und Schüler der Klassen 10 und 11 aus dem Gymnasium Georgianum Hildburghausen mit ihren Lehrerinnen Frau Geisenhöner und Frau Ducksch eingeladen. Der 88-jährige ehemalige französische Häftling im KZ Buchenwald Stéphane Hessel wandte sich in seiner bewegenden Gedenkrede auch direkt an die Jugendlichen mit der Bitte, alles dafür zu tun, dass sich die Unmenschlichkeiten des XX. Jahrhunderts nicht wiederholen. Er gab aber auch seiner Freude Ausdruck, dass er an diesem Tag zusammen mit weiteren ehemaligen Kameraden aus Buchenwald Ehrengast in einem demokratischen Thüringen sein kann, dass er auch in der finstersten Zeit des Nationalsozialismus als eine europäische Region mit reicher Kultur und Geschichte geschätzt hat.
Unmittelbar nach der Feierstunde trafen sich die Schülerinnen und Schüler aus Hildburghausen mit den Landtagsabgeordneten Dr. Michael Krapp und Michael Panse von der CDU-Fraktion zum Gespräch. Michael Panse war bereits in den vergangenen Jahren Gesprächspartner zu Fragen des Rechtsextremismus im Gymnasium Georgianum und hat zusammen mit Frau Möhring vom Gymnasium Georgianum diesen Besuch initiiert und vorbereitet. Dr. Krapp freute sich als ehemaliger Absolvent des Hildburghäuser Gymnasiums über die jungen Gäste aus seinem Wahlkreis.
Er erinnerte daran, dass diese Schule zu seiner Zeit den Namen "Geschwister Scholl" führte, was einen engen Bezug zum Besuchsanlass herstellte, da diese jungen Menschen ihren Widerstand gegen den Nationalsozialismus mit ihrem Leben bezahlen mussten. "Nicht zuletzt die frühe Beschäftigung mit dem Schicksal der Geschwister Scholl haben mich in der friedlichen Revolution 1989/90 veranlasst, politische Verantwortung beim Aufbau einer freiheitlich demokratischen Grundordnung auch in Thüringen zu übernehmen," so Dr. Krapp zu seinem Berufsweg, der eigentlich ganz anders geplant war. Diese Form friedlicher Konfliktregelung, die durchaus sehr anstrengend sein kann und auch persönliche Enttäuschungen nicht ausschließt , sei nach den historischen Erfahrungen des vergangenen Jahrhunderts gerade in Deutschland der einzige Weg, eine lebenswerte Zukunft zu gestalten, legte er seinen jungen Besuchern ans Herz.
In der anschließenden Diskussion spielte natürlich auch die in der öffentlichen Diskussion befindliche gemeinsame Erklärung aller Fraktionen des Thüringer Landtages gegen Rechtsextremismus eine wichtige Rolle. Die beiden Mitglieder der CDU-Fraktion konnten dazu berichten, dass es in der eigenen Fraktion noch Änderungsbedarf am ersten Textentwurf gibt, wobei das eigentliche Anliegen dieser Erklärung - das ist die gemeinsame Positionierung aller Demokraten gegen Extremismus - nicht in Frage steht. Das Ringen um ausgewogene Formulierungen ist auch ein Merkmal demokratischer Arbeit, insbesondere dann, wenn sich politische Wettbewerber gegen einen gemeinsamen Gegner stellen wollen, stellten die beiden Abgeordneten abschließend fest.
Im Anschluss an diese lebhafte Diskussion wurden die Gymnasiasten in bewährter Weise von Mitarbeitern der Landtagsverwaltung in die Arbeitsweise des Landtags eingeführt. Durch Besuch der an diesem Tag erst um 12 Uhr beginnenden Plenardebatte konnten sich die Gäste einen wichtigen Teil dieser Arbeit von der Tribüne aus life anschauen und anhören. Auch in dieser Zeit standen die beiden Abgeordneten noch für Fragen zur Verfügung. Die Frage nach der Abwesenheit mancher Abgeordneter von ihren Plenarplätzen hatte sich damit wenigstens für Michael Panse und Michael Krapp selbst beantwortet ...

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Projekt Neue Technologien(PNT) Hildburghausen: Fit gemacht für Job in Metallbranche
Dezentralisierung von Entscheidungen nachteilig

Freies Wort Hildburghausen, 24. Januar 2006

Als Dienstleiter in Sachen Weiterbildung hat sich die Firma PNT (Projekt Neue Technologie) in Hildburghausen längst einen Namen gemacht. Der Partner der Agentur für Arbeit sowie renommierter Unternehmen in der Region ist in der ehemaligen Häselriether Schule ansässig.

Hildburghausen - Während einer Betriebsvisite machte sich Landtagsabgeordneter Michael Krapp mit Aufgaben und Problemen vertraut. Es sei für ihn erfreulich und symbolisch, dass eine nicht mehr genutzte Schule zu einer anerkannten Stätte der Erwachsenenqualifizierung umprofiliert wurde und Personal vor allem für die im Landkreis stark etablierte Metallbranche ausbilde. Sie helfe so, Erwerbslose wieder in Arbeit zu bringen, Berufsabschlüsse nachzuholen oder Festangestellte mit neuem Wissen auszurüsten. Einen Schwerpunkt bilden Metallberufe. Dafür stehen CNC-Maschinen und weitere Technik zur Verfügung, an denen die Kursteilnehmer von Fachpersonal geschult werden. In den Arbeitsgängen Drehen und Fräsen lernen Sie den Umgang mit hochmodernen Maschinen, vervollkommnen ihre Fertigkeiten und verbessern damit ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Von Niederlassungsleiterin Kathrin Walther und Bereichleiterin Christina Reinhardt erfuhr MdL Krapp, dass hier derzeit 61 Personen in Weiterbildungsmaßnahmen, die über sechs Monate laufen, einbezogen sind. Dabei werde mit solchen Betrieben wie beispielsweise Geräte- und Pumpenbau Merbelsrod GmbH intensiv zusammengearbeitet. Auch die Kooperation mit der Arbeitsagentur und der Arge Hildburghausen habe sich gut entwickelt. Ebenso könne PNT rasch auf Anforderungen aus der Industrie und anderen Bereichen reagieren und Kurse sowie Seminare organisieren. Für Michael Krapp, der dem Wirtschafts- und Technologie-Ausschuss des Landtages vorsteht, war es auch wesentlich zu erfahren, was die Arbeit der Bildungsfirma behindert. Mit der Verlagerung von Entscheidungen von der lokalen auf regionale oder zentrale Ebenen werde vieles komplizierter und teurer, sagte Christine Reinhardt. Zudem leide die Planungssicherheit, was sich nachteilig auswirke. Dies betreffe die Ausschreibung von Bildungsangeboten, die Träger-Zulassung bei Weiterbildungskursen sowie die Zertifizierung von Maßnahmen. Er wolle diese Thematik im Ausschuss sowie bei weiteren kompetenten Stellen zur Sprache bringen, sagte Michael Krapp. Georg Schmidt

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Pressemitteilung zur 12. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit

Erfurt, 20. Januar 2006

In seiner heutigen Sitzung beschäftigte sich der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit in öffentlicher Sitzung mit der Anmeldung des Freistaates Thüringen zum Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" für den Zeitraum 2006 bis 2010. Mit 22,1% Anteil des verarbeitenden Gewerbes an der Bruttowertschöpfung hat Thüringen auch dank früherer Rahmenpläne den Anschluss an die alten Länder bei dieser wichtigen Kennziffer erreicht. Die vorgelegte Planung zielt darauf ab, diese Entwicklung durch nachhaltige Förderung der gewerblichen Wirtschaft und der wirtschaftsnahen Infrastruktur zu verbreitern und zu verstetigen. "Jetzt kommt es darauf an, dass die neue Bundesregierung und die Europäische Union auch die finanziellen Rahmenbedingungen rechtlich fixieren, die für die Planungssicherheit dieser Gemeinschaftsaufgabe im Freistaat notwendig sind", so der Ausschussvorsitzende Dr. M. Krapp mit Blick auf den noch zu beschließenden Bundeshaushalt 2006 und auf die Etatdiskussionen im Europäischen Parlament.
Weiterhin befasste sich der Ausschuss zum wiederholten mal mit Entwürfen zu einem Thüringer Vergabegesetz und mit der Frage der Anerkennung wirtschaftsfreundlichen Verwaltungshandelns. Währendem zum Vergabegesetz weiterer Informationsbedarf einzelner Fraktionen besteht, wurde eine Beschlussempfehlung für "Wirtschaftsfreundliches Verwaltungshandeln in Thüringen" einvernehmlich angenommen. Darin wird die Landesregierung gebeten, Initiativen der Kammern und Verbände der Wirtschaft und der Kommunen einschließlich der öffentlichen Würdigung von erfolgreichen Praxisbeispielen, wie z.B. die "Modellregion Mittelthüringen" zu unterstützen.
Zum Komplex Wettbewerbskontrolle im Energiesektor berichtete die Landesregierung dem Ausschuss über das kürzlich mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit abgeschlossene "Verwaltungsabkommen über die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben nach dem Energiewirtschaftsgesetz". Zu den immer dringender werdenden Sorgen nach verbraucherfreundlichen und marktgerechten Erdgaspreisen in Thüringen wurden ein Fragekatalog und eine Liste der zu befragenden Institutionen erarbeitet. In einer alsbald anzuberaumenden Anhörung will sich der Ausschuss ein Bild von Situation und Perspektive der Preisentwicklung dieses gleichermaßen für den privaten wie auch für den wirtschaftliche Sektor wichtigen Energieträgers in Thüringen machen.

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Nachmittag der Begegnung

18. Januar 2006

Gesprächsrunde

Auf Einladung der Oberkirchenrätin und Visitatorin für den Südbereich der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Thüringen, Frau Marita Krüger, fand am vergangenen 12. Januar 2006 eine Gesprächsrunde mit den Landtagsabgeordneten der Region statt. Hierzu traf man sich im Gasthof Hüttensteinach im Landkreis Sonneberg. An der parteiübergreifenden Runde nahmen neben der Oberkirchenrätin die Abgeordneten Christine Zitzmann, Henry Worm, Dr. Michael Krapp, Gerhard Günther (alle CDU) sowie Uwe Höhn (SPD) und Michael Gerstenberger (PDS) teil. Neben dem Wunsch, die Abgeordneten ihrer Region persönlich kennenzulernen, standen für Frau Oberkirchenrätin Krüger konkrete Fragen und Probleme zur Zusammenarbeit von Kirche und Politik in Thüringen im Mittelpunkt der Begegnung.

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Anzeige zum Jahreswechsel 2005/2006

1. Januar 2006

Mit Dank für die vertrauensvolle Zusammenarbeit wünsche ich Ihnen ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Neues Jahr 2006

Ihr CDU - Landtagsabgeordneter
Dr. Michael Krapp

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