Arbeitsberichte 2009

Impressionen vom Wahlkampfsommerfest in Gleichamberg

Gleichamberg, 27. August 2009

Staatssekretär Kjell Eberhardt zum Thema "Burgenmuseum" auf der Veste Heldburg
Weitere Gäste waren Dr. Paulus von "Schlösser und Gärten" und die Bürgermeisterin von Heldburg, Frau Schwarz

Veste Heldburg, 21. August 2009

Wahlkampfimpressionen

Wahlkreis 18, 20. August 2009

Staatssekretär Baldus in Ummerstadt zum Thema "Forstwirtschaft"
Im Vorfeld besuchte er das Brauhaus

Ummerstadt, 20. August 2009

Auf Einladung von MdL Dr. Michael Krapp hielt Staatssekretär Baldus am 20.08.2009 in Ummerstadt eine Vortrag zum Thema "Forstwirtschaft". Im Vorfeld informierte er sich im Brauhaus.

Unternehmerforum "150 Jahre Metallindustrie Hildburghausen"
Ministerpräsident Dieter Althaus im Theater Hildburghausen.

Hildburghausen, 14. August 2009

Zum Unternehmerforum Metall "150 Jahre Metallindustrie Hildburghausen", welches Prof. Dr. Michael Krapp eröffnete und moderierte, konnte auch Ministerpräsident Dieter Althaus im Theater Hildburghausen begrüßt werden.

Präsentation mit Tagesordnung zum Unternehmerforum "150 Jahre Metallindustrie Hildburghausen"

Krapp in Themar: hört zu > denk nach > packt an
Ministerpräsident Dieter Althaus und MdL Dr. Michael Krapp in Themar

Themar, 14. August 2009


hört zu	>	denkt nach	>	packt an

In Themar stimmte alles. Bei herrlichem Wetter wurde den interessierten Bürgern ein vielfältiges Programm geboten. Für die Jüngsten gab es Hüpfburg, Kletterwand und Rutsche, den Erwachsenen wurde kulinarisches aus Thüringen für Magen und Geist geboten.
Im Wahlkreis 18 war der Freitag Nachmittag ein weiterer Höhepunkt vor der Wahl 2009. Landtagskandidat MdL Dr. Michael Krapp fühlte sich sichtbar wohl.

Herzlich begrüßten ihn die Bürger seines Wahlkreises. Am Wahlstand der CDU stand er Rede und Antwort, hörte zu, dachte nach und packte mit an.
Die Anregungen und Anfragen, die an ihn herangetragen wurden, nahm er auf, um sich weiterhin engagiert für seinen Wahlkreis einsetzen zu können. Hierfür stehen nicht nur sein voller Terminkalender der letzten fünf Jahre, sondern auch die Ergebnisse.

Die bekannte Sängerin Gerda Gabriel führte auf der Bühne durch das Programm. Ihre Fragen beantwortete MdL Dr. Michael Krapp. So sprach er sich entschieden gegen eine neuerliche Kreisgebietsreform aus. Ebenfalls ist für ihn der Breitbandanschluss an das Internet in ländlichen Gegenden ein wesentlicher Wirtschaftfaktor. Hier verwies er auf seine Initiative für den Landkreis Hildburghausen.

Freies Wort

Pressemitteilung Frischmann Kunststoffe GmbH

Ministerpräsident Dieter Althaus bei Einweihung der Produktionsräume der Frischmann Kunststoffe GmbH im Gewerbegebiet Eisfeld
Die Chance beim Schopf gepackt

Freies Wort, 14. August 2009

Eisfeld - Seit etlichen Wochen schon läuft die Produktion wieder auf Hochtouren im neuen Firmengebäude der Frischmann Kunststoffe GmbH. Der Umzug ist geschafft. Statt vordem unter räumlich beengten Verhältnissen in Saargrund werden Folien und Verpackungen der verschiedensten Art jetzt in großzügigen, hellen Produktionsräumen im Eisfelder Gewerbegebiet hergestellt. Gestern Nachmittag wurde der neue Firmensitz offiziell eingeweiht.
Schon lange bevor der Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus als Top-Ehrengast im Hubschrauber direkt auf dem Firmengelände landete, konnte Lutz Frischmann, der das 1936 gegründete Familienunternehmen in vierter Generation führt, zahlreiche gute Wünsche entgegennehmen. Nicht nur Vertreter der Wirtschaft sowie der Landes- und der Kommunalpolitik hatten sich eingefunden, sondern auch weit gereiste Kunden und Partner des Unternehmens - aus Holland beispielsweise, aus Dänemark, Schweden oder aus der Schweiz.
"Wir haben heute einen guten Anlass, miteinander zu feiern", empfing sie der Firmen-Chef.
Er hatte übrigens darum gebeten, auf Blumen und Gastgeschenke zu verzichten und stattdessen der "Lutz-Frischmann-Stiftung" eine finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Mit dem Geld werden körperlich oder geistig und seelisch benachteiligte Kinder und Jugendliche unterstützt. "Neben meiner unternehmerischen Tätigkeit finde ich soziales Engagement enorm wichtig", hatte es Lutz Frischmann begründet.
Er fand in seiner Begrüßungsrede vor allem viele Worte des Dankes - an seine Familie ebenso wie an die am Bau beteiligten Firmen, an alle, die ihm in den vergangenen Monaten mit Rat und Tat zur Seite standen. Und an seine 52 Mitarbeiter, "die während der Umzugsmonate von Januar bis Mai dieses Jahres organisatorische und logistische Meisterleistungen vollbracht haben". Immerhin wurde der gesamte Umzug bei laufender Produktion bewerkstelligt, und teilweise musste im alten und im neuen Betrieb parallel gearbeitet werden.
Der Aufwand hat sich gelohnt. Das Risiko, das Lutz Frischmann mit dem Kauf der Immobilie, in der schon einmal kurzzeitig Folien produziert wurden, auf sich genommen hat, offensichtlich auch.
Davon konnten sich Dieter Althaus und einige der Ehrengäste bei einem kurzem Rundgang durch die neue, gut 17 Meter hohe Halle, vorbei an den hochmodernen Extrusionsanlagen, oder bei ihrem Weg durch das Hochregallager überzeugen. Sichtlich beeindruckt zeigte sich der Ministerpräsident, auch vom gesamten Ambiente des neuen Betriebes . "Ich habe das Gebäude so gekauft, sonst wäre es sicherlich etwas bescheidener ausgefallen", sagte Lutz Frischmann kurz darauf fast entschuldigend.
24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche werde hier gearbeitet, im Vier-Schicht-System, erfuhr Dieter Althaus. Und schon seit Jahren wird viel Wert auf die Ausbildung des Fachkräftenachwuchses gelegt. Zehn Azubis gehören derzeit zur Frischmann-Mannschaft.
"Der Wirtschaftskrise konnten wir bislang trotzen", freut sich der Unternehmer. "Obwohl wir schon eine Umsatzeinbuße von etwa 25 Prozent verkraften müssen." Trotzdem sieht er in allererster Linie die Chance, die für ihn und für seine Mitarbeiter mit dem Neubeginn in Eisfeld verbunden ist. An die Vertreter der Banken gewandt, meinte Frischmann schmunzelnd: "Sie werden sich um Ihr Geld keine Sorgen machen müssen."
Von Christel Kühner

Ministerpräsident Dieter Althaus besucht Herman-Lietz-Schule Haubinda
Übergabe des Bescheids zum Schulversuch"Gymnasialstufe"

Haubinda, 14. August 2009

Arbeits- und Informationsbesuch von Sozialministerin Christine Lieberknecht (CDU) in Hildburghausen

Erfurt/Hildburghausen, 13. August 2009

Erfurt/Hildburghausen - Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Christine Lieberknecht, wird auf Einladung von MdL Dr. Michael Krapp einen Arbeits- und Informationsbesuch in Hildburghausen absolvieren. Vertreter der Medien sind zu den Terminen herzlich willkommen.

Tag: Montag, 17. August 2009

Termine
17.00 Uhr: Informationsbesuch in der Henneberg Klinik gGmbH
Hildburghausen, Schleusinger Str. 17
18.15 Uhr: Informationsbesuch im Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie, Hildburghausen, Eisfelder Str. 41
19.00 Uhr:Öffentliche Diskussionsveranstaltung zum Thema "Aktuelle Aspekte der Thüringer Sozial- und Gesundheitspolitik", Hildburghausen, Eisfelder Str. 41, Georgensaal im Fachkrankenhaus

Im Vorfeld ihres Arbeitsbesuches erklärte Ministerin Lieberknecht: "Thüringen ist ein Gesundheitsland. Wir verfügen heute über eine moderne und leistungsfähige medizinische Infrastruktur. Die Bürgerinnen und Bürger finden heute ein Netz ambulanter Arztpraxen mit moderner medizinischer Ausstattung vor. Die Landesregierung hat sich um hervorragende Ausbildungen für den medizinischen Nachwuchs gekümmert. Am Universitätsklinikum Jena wurde ein Lehrstuhl für Allgemeinmedizin eingerichtet. Thüringen verfügt über leistungsfähige Krankenhäuser. Bestehende Standorte wurden saniert, um- oder angebaut oder Ersatzneubauten errichtet. Seit 1990 hat die Landesregierung rund 3 Milliarden Euro in den Ausbau und die Modernisierung der Krankenhäuser investiert. Davon hat auch Hildburghausen profitiert. Thüringen ist Gesundheitsland mitten in Deutschland. Zentren der Spezialmedizin helfen dabei, den Standortvorteil für deutschlandweite Hochleistungsmedizin zu nutzen. Die ärztliche Versorgung muss auch in Zukunft flächendeckend sichergestellt werden. Mit Programmen wie einem speziell auf Medizinstudenten ausgerichteten Stipendium im Rahmen des Lafög wollen wir die Ansiedlung von niedergelassenen Ärzten im ländlichen Raum zukünftig noch besser fördern. Die Demenzforschung soll zukünftig verstärkt werden. Die Landesregierung beabsichtigt, ein Demenzzentrum einzurichten. Darüber hinaus gilt es auch in Zukunft eine wohnortnahe Krankenhausversorgung auf hohem Niveau sicherzustellen."

Wirtschaftsrat: Innenminister sieht Thüringen bei innerer Sicherheit und Kommunalabgaben gut aufgestellt
Podiumsdiskussion des Wirtschaftsrates der CDU mit Manfred Scherer

Erfurt, 13. August 2009

Die von der Landesregierung unlängst verabschiedete Neuregelung der Abwasserbeiträge (Beitragsbegrenzungsgesetz) verteidigte der Thüringer Innenminister Manfred Scherer am Donnerstag als Fortführung des bereits eingeschlagenen Weges zur Entlastung der Bürger im Abgabenbereich. Über die gegen das Gesetz eingereichte Klage der Linken aus formalen Gründen zeigte sich der Minister verwundert, da die Landesregierung mit dem Gesetz mehr Rechtssicherheit für die Bürger und Planungssicherheit für die Aufgabenträger bezüglich der Finanzierung ihrer Investitionen schaffe, sagte der Minister auf einer Podiumsdiskussion des Wirtschaftsrates der CDU in Suhl. In Bezug auf eine Neuregelung der Abgaben im Straßenbau verwies der Minister auf ein noch ausstehendes Rechtsgutachten. Die Materie sei zu komplex, um sie nebenbei mitzuregeln. Insgesamt sieht der Landespolitiker Thüringen bei den Themen Kommunalabgaben und innere Sicherheit gut aufgestellt.
Der Sprecher der Sektion Südthüringen im Wirtschaftsrat der CDU, Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Müller, bewertete die beabsichtigten Neuregelungen im Beitragsbegrenzungsgesetz als positiv. Gerade in Zeiten der gegenwärtigen Wirtschaftskrise können sich Unternehmen und Bürger so gleichermaßen darauf verlassen, dass sich die finanziellen Belastungen durch entsprechende Bescheide nicht noch weiter verstärken, betonte Dr. Müller. Er begrüßte dabei die geplante Entlastung für große und unbebaute Gründstücke genauso wie die Absicht, den Zweckverbänden die Einnahmeausfälle zu ersetzen. Dr. Müller sprach sich weiter dafür aus, es den Kommunen selbst zu überlassen, ob und wo sie Beiträge von Anwohnern erheben. Besonders im Straßenbau habe es in der Vergangenheit immer wieder Probleme gegeben, wenn die Gemeinden zwar Straßen ausgebaut, dann aber keine Beiträge dafür erhoben hätten.
Dr. Michael Krapp, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit im Thüringer Landtag, betonte die Notwendigkeit einer ausgewogenen Kommunalabgabengestaltung als wichtigen Faktor im lokalen Standortwettbewerb.. .Unternehmen und Kommunen sind gleichermaßen aufeinander angewiesen., sagte Krapp. .Fragen der Rechtssicherheit sowie der inneren Sicherheit spielen dabei eine entscheidende Rolle, sagte Krapp weiter, für die der Freistaat die gesetzlichen Rahmenbedingungen schaffe. Ausgefüllt werden müssten diese dann allerdings vor Ort, betonte der Landtagsabgeordnete.
Der Oberbürgermeister der Stadt Suhl, Dr. Jens Triebel, lobte das Engagement des Innenministers ausdrücklich, forderte ihn aber gleichzeitig dazu auf, die starken Schultern der kommunalen Gemeinschaft noch mehr einzubinden. Er habe das Gefühl, dass die Kommunen die Arbeit des Ministeriums noch besser unterstützen könnten, wenn sie dort noch mehr Gehör fänden. Im Hinblick auf die Abgabenordnung betonte der Oberbürgermeister, dass eine Neuregelung keinesfalls zu einer Zwei-Klassen-Gesellschaft. zwischen armen und reichen Gemeinden führen dürfe.

Kontakt:
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Thüringen
Dr. Horst Gerhardt, Landesgeschäftsführer
Juri-Gagarin-Ring 152, D-99084 Erfurt
Telefon 0361 - 5 66 14 88, Fax 0361 - 5 66 14 90
E-Mail lv-thueringen@wirtschaftsrat.de

Untersuchungsausschuss 4/4
Vorlage des Abschlussberichts im Untersuchungsausschuss "Fernwasser"

Erfurt, 12. August 2009

In seiner heutigen 19. Sitzung hat der Untersuchungsausschuss 4/4 (Fernwasser) seine Untersuchung abgeschlossen. Der Untersuchungsausschuss wurde am 13. Juli 2007 auf Antrag von Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE und SPD zum Thema "Strategien und Entscheidungen zur Sicherung der Thüringer Roh- und Fernwasserversorgung und mögliche Fehlverwendung öffentlicher Mittel durch den Freistaat Thüringen, namentlich die Landesregierung und die TFW" eingesetzt. Vorsitzender des Ausschusses war zunächst bis zu seinem Tode der Abgeordnete Wieland Rose (CDU), nach dem 24. Januar 2008 der Abgeordnete Dr. Michael Krapp (CDU). Stellvertretender Vorsitzender war der Abgeordnete Michael Gerstenberger (DIE LINKE). Als Sprecher ihrer Fraktionen fungierten die Abgeordneten Dr. Michael Krapp (CDU), Tilo Kummer (DIE LINKE) und Dagmar Becker (SPD).
Dem Untersuchungsausschuss lagen zahlreiche Anträge auf Aktenvorlage, Auskunftserteilung durch die Landesregierung und Beweiserhebung vor. Der Untersuchungsausschuss hat diese in der Regel einvernehmlich beschlossen, die vorgelegten Akten und erteilten Auskünfte ausgewertet und insgesamt 13 Zeugen in neun Sitzungen zur Beweisaufnahme gehört. Sämtliche bedeutsamen Unterlagen wurden entsperrt und nach Einführung in das Verfahren für den der Öffentlichkeit vorzulegenden Abschlussbericht verwendet.
Der heute vorgelegte, einstimmig beschlossene Abschlussbericht enthält einen gewichtigen Beitrag zur Darstellung der Geschichte der Thüringer Fern- und Rohwasserversorgung, ausgehend von der Entscheidung des Landtags auf Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU, zum Weiterbau der Talsperre Leibis im Jahr 1995 über die Gründung der Thüringer Fernwasserversorgung als Zusammenschluss der staatlichen Talsperrenverwaltung mit dem Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen bis hin zu weiteren konzeptionellen Überlegungen dieser Anstalt zur sicheren und qualitativ ausreichenden Versorgung, insbesondere Ostthüringens, mit Fernwasser. Dabei lagen Schwerpunkte der Beratung bei der Überprüfung der Arbeit des Verwaltungsrats der TFW und seinem Wirksamwerden in der Durchsetzung konzeptioneller Grundentscheidungen, dem Verhalten des Freistaats als eines Trägers der TFW und als Fördermittelgeber für wasserwirtschaftliche Investitionen, der Ausleuchtung der inhaltlichen Folgen der verschiedenen Versorgungskonzeptionen, insbesondere für das Talsperrensystem Weida-Zeulenroda und seiner alternativen touristischen Nutzung, wie betriebswirtschaftlichen Fragen der TFW, insbesondere ihrer Binnenfinanzierungskraft und Abschreibungspolitik. Diese Fragen hat der Untersuchungsausschuss vor allem an den Entscheidungen des Verwaltungsrats zur Versorgungskonzeption für Ostthüringen im Jahr 2004 und ihrer späteren Nichtdurchsetzung in Folge eines Ausbleibens der ursprünglich wohl in Aussicht genommenen Förderung und geänderter wasserwirtschaftlicher Rahmendaten in Ostthüringen festgemacht.
Im Ergebnis empfiehlt der Untersuchungsausschuss zur Wahrung der Interessen des Freistaats, das Verhalten von Vertretern des Freistaats auch im Verwaltungsrat der TFW durch Koordination und vorherige Abstimmung im Vorfeld von Entscheidungen zu optimieren. Ergänzend weist der Untersuchungsausschuss darauf hin, dass die untersuchten Szenarien zwischenzeitlich durch eine Neukonzeption der Wasserversorgung für Ostthüringen abgelöst wurden; diese Konzeption war nicht Gegenstand der Untersuchung.
Zum Abschlussbericht wird auf Grund eines gemeinsamen Antrags der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Untersuchungsausschusses in der morgigen Plenarsitzung des Landtags eine Aussprache stattfinden.

Presseerklärung MdL Dr. Michael Krapp (CDU) anlässlich des 13. Treffens der Landsenioren am 12. August 2009 in Reurieth

Hildburghausen/Reurieth, 12. August 2009

Auf Einladung des Vorsitzenden Herrn H. Wiener war MdL Dr. Michael Krapp Gast beim 13. Treffen des Kreisverbandes Hildburghausen der Landsenioren im Kulturhaus der Agrargenossenschaft Reurieth. Jährlich treffen sich hier ehemalige Mitglieder und Beschäftigte der Landwirtschaft, die bei dieser Gelegenheit neben Erinnerungen auch Informationen über die aktuellen Entwicklungen in der Landwirtschaft austauschen.
In diesem Sinne informierte der Abgeordnete Michael Krapp die Landsenioren und Gäste über die entsprechenden Ergebnisse und Ziele seiner Fraktion und Partei.
Beim Umgang mit landwirtschaftlichen Flächen wurde mit dem Thüringer Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege von 2006 eine Flexibilisierung bei den Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen ermöglicht. Damit wurde erreicht, dass verstärkt Brachflächen für die Nutzung von Bauvorhaben und für Kompensationsmaßnahmen infolge von Versiegelungen herangezogen werden. Die CDU unterstützt die Forderung der Landwirtschaft, dass die agrarstrukturellen Belange auch von der Bodenverwertungs- und Verwaltungs- GmbH stärker berücksichtigt werden. Sie unterstützt ebenso die Forderung des Thüringer Bauernverbandes, die Förderung von Photovoltaikanlagen auf Ackerflächen aus dem EEG zu streichen. Wir bekennen uns uneingeschränkt zur flächendeckenden Landwirtschaft, die neben der Produktion von Lebensmittelpflanzen auch zunehmende Bedeutung für die Produktion von Energiepflanzen gewinnt. Die Landwirte in Südthüringen sind so inzwischen auch zu erfolgreichen Energiewirten geworden. Klar ist aber auch, dass einige Steuerhürden - z.B. für Biodiesel - aus dem Weg geräumt werden müssen.
Die CDU teilt auch die Zielstellung einer flächendeckenden Tierhaltung in Thüringen. Dies dient nicht nur der Sicherung der Wertschöpfung und von Arbeitsplätzen landwirtschaftlicher Unternehmen, sondern ist auch Basis für den bedeutenden Wirtschaftszweig der Nahrungsgüterproduktion in Thüringen. Die CDU-geführte Landesregierung unternimmt alle Anstrengungen, um den Verwaltungsaufwand für die Tierproduktion und die anschließende Verarbeitung zu reduzieren. Im Baurecht sind entsprechende Vereinfachungen gelungen. Man stößt zurzeit an Grenzen, wenn es zum Beispiel um EU-Richtlinien bei Hygienevorschriften im Schlachtgewerbe geht. Auch die leidige Frage des sinkenden Milchpreises lässt sich politisch kaum lösen. Hier wirken marktwirtschaftliche Faktoren, denen nur mit unternehmerischen Innovationen begegnet werden kann. Dabei wollen wir die Landwirte nach Kräften unterstützen.
Die Landwirtschaft ist zentraler Motor für die Entwicklung ländlicher Räume, weshalb auch künftig die "Gemeinsame Agrarpolitik" einer verlässlichen Finanzgrundlage bedarf. Einer ausreichenden Bereitstellung von Landesmitteln zur Kofinanzierung der entsprechenden Bundes- und EU-Mittel wird die CDU deshalb auch weiterhin hohe Priorität einräumen. Wir sehen die gewährten Beihilfen als Ausgleich für höhere Produktions- und Sozialkosten und als Entgelt für berechenbare Leistungen der Landwirtschaft für die Allgemeinheit insbesondere bei der Erhaltung der über Jahrhunderte gewachsenen Kulturlandschaft sowie als Beitrag zur Versorgungssicherheit. Die Tendenz zur Benachteiligung großer Unternehmen bei der Förderung durch die EU wie zum Beispiel im "Health Check" muss gestoppt werden.
Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land, betonte Dr. Krapp. Deshalb ist die CDU an starken ländlichen Kommunen interessiert, die die kommunale Selbstverwaltung selbstbewusst gestalten. Deshalb haben wir das Modell der Landgemeinde in die Kommunalordnung eingeführt, die bei freiwilligen Zusammenschlüssen kleiner Gemeinden deren Identität als Ortschaften weitestgehend erhält. Wir treten auch dafür ein, dass der ländliche Raum Infrastrukturen erhält, die das Leben und Arbeiten dort lohnenswert macht. Dazu gehören neben den Verkehrs-, Energie-, Wasser- und Abwasserstrukturen auch solche modernen Einrichtungen wie das Breitbandinternet.
Ziel der Thüringer Union ist, dass jede Kommune im Freistaat bis 2012 an eine leistungsfähige Breitbandtechnik (2 MB/s)angeschlossen ist. Bereits im September 2008 haben sich in der Breitbandinitiative "Thüringen Online" zahlreiche Partner zusammengeschlossen, um den flächendeckenden Ausbau dieser Technologie voranzutreiben. Fördermöglichkeiten bestehen über die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) und auch über das jüngste Konjunkturpaket.
Nur so wird es gelingen, die Abwanderung junger Menschen aus dem ländlichen Raum zu stoppen. Sie brauchen eine Zukunft hier vor Ort, wenn unsere Region eine Zukunft haben soll. In diesem Sinne habe ich mich auch in meiner Amtszeit als Kultusminister für die Einrichtung einer landwirtschaftlichen Berufsausbildung mit Abitur in Schwerstedt stark gemacht. Dieses Spezialgymnasium arbeitet inzwischen erfolgreich. Lassen Sie uns gemeinsam dafür werben, dass auch möglichst viele junge Menschen aus Südthüringen diese Chance für sich und unserere Region nutzen, so Dr. Krapp abschließend in seinem Statement vor den Landsenioren in Reurieth.

PM: Fraktionsvize Christian Carius zur Anhörung zum Abgeordnetenüberprüfungsgesetz
Unangenehme Wahrheiten sollen hinter Verfahrensfragen verschwinden

Erfurt, 11. August 2009

Gegen ein verlängertes und hinsichtlich der K 1 präzisiertes Abgeordnetenüberprüfungsgesetz gibt es keine durchgreifenden rechtlichen Bedenken. Das hat der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Carius nach der heutigen Anhörung im Justizausschuss zum Gesetzentwurf der CDU-Fraktion erklärt. Carius warf den Oppositionsfraktionen vor, sich durch nicht stichhaltige Argumente zu Verfahrensfragen immer noch vor einem klaren Votum zur Abgeordnetenüberprüfung zu drücken. Er kritisierte ferner, dass die LINKE in einem Teil der Beratungen die Öffentlichkeit ausgeschlossen hat.
Nach Angaben des CDU-Fraktionsvize kann das Abgeordnetenüberprüfungsgesetz erst jetzt verlängert werden, da die CDU-Fraktion aus Respekt vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof zunächst die Entscheidungen in den einschlägigen Verfahren abwarten wollte. "Danach haben wir unverzüglich damit begonnen, an der Gesetzesnovelle zu arbeiten. Jeder konnte sich darauf einstellen", sagte Carius. Zugleich sei in der Anhörung aber auch deutlich geworden, dass das Gesetz jetzt verlängert werden muss, da eine Verabschiedung zu Beginn der neuen Legislatur-periode ein Eingriff in ein laufendes Mandat sei.
Der Landtagsabgeordnete bezeichnete es als "pure Heuchelei, wenn die LINKE behauptet, sie sei für einen offenen und transparenten Umgang mit Abgeordnetenbiographien. Heute hat das Transparenzbedürfnis nicht einmal so weit gereicht, Öffentlichkeit für die Ausführungen der Landtagsverwaltung zuzulassen. Tatsache ist auch, dass die LINKE seit jeher alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpft, um die Abgeordnetenüberprüfung zu verhindern. Dem Eindruck, dass Spitzeldienste für das SED-Regime in ihren Reihen allenfalls als Kavaliersdelikt verstanden wer-den, kann sie so kaum etwas entgegensetzen", fasste Carius zusammen.

Dr. Karl-Eckhard Hahn, Pressesprecher

Kummers Kampf um Schulmilch gegenstandslos
Pressemitteilung MdL Dr. Michael Krapp (CDU)

Hildburghausen, 11. August 2009

Im Artikel "Kampf um die Schulmilch" vom 11. August 2009 in FREIES WORT/Hildburghausen fordert MdL Tilo Kummer (Die LINKE), dass die von der Europäischen Union bereitgestellten Mittel zur entgeldfreien Versorgung mit Schulmilch und Schulobst endlich auch in Thüringen genutzt und vom Land gegenfinanziert werden müssen.
Diese Forderung ist gegenstandslos, denn Tatsache ist, dass das Schulmilchprogramm der EU in Thüringen seit Anfang der 90er Jahre rege genutzt wird. Allein im Schuljahr 2007/2008 wurden rund 1,7 Tonnen Milch mit 306.500 Euro bezuschusst und ca. 50 Prozent der Schulen im Freistaat sind am Programm beteiligt, bei den Grundschulen sind es sogar 71 Prozent. Auch im Landkreis Hildburghausen beteiligen sich mehrere Schulen an diesem Programm.
Gemäß §38 des Thüringer Schulgesetzes entscheiden die Schulkonferenzen über die Pausenverpflegung unter Berücksichtigung einer gesunden Ernährung. Die Schulmilchbeihilfe muss über Molkereien oder Schulmilchhändler bei der zuständigen Landesstelle, der Zahlstelle im Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar, beantragt werden.
Herr Kummer erweckt mit seiner Aussage außerdem den Eindruck, dass es bereits ein EU-Schulobstprogramm gäbe, welches Thüringen nicht nutzen würde. "Das ist schlichtweg falsch", stellt Krapp klar. "Das Schulobstprogramm ist mit Thüringer Unterstützung über den Bundesrat in den Bundestag eingebracht worden. Der Bundesrat hat den Vermittlungs- ausschuss angerufen, der derzeit berät, wie eine Finanzierung abschließend gesichert werden kann. Die nächste Bundesratssitzung, bei der über die Stellungnahme des Vermittlungsausschusses zum Schulobstprogramm erneut entschieden werden könnte, steht erst für den 18. September an", so Krapp weiter.
Das neue EU-Schulobstprogramm sei also eine völlig neue Maßnahme, die in den vergangenen Schuljahren noch gar nicht existiert habe und somit auch noch nicht genutzt werden konnte. Er rechne mit der baldigen Einführung dieses Programms auch in Thüringen, so Krapp abschließend.

Kampf um die Schulmilch
Land Thüringen soll endlich EU-Mittel abrufen

Freies Wort, 11. August 2009

Hildburghausen - Mitglieder der Linkspartei des Landkreises nutzten den Schulbeginn, um vor einigen Grundschulen noch einmal mit einer Aktion auf die Problematik Schulmilch aufmerksam zu machen. Sie verteilten dabei kostenlos jede Menge kleiner Tetra-Packs mit Milch an die Kinder, und die nahmen ihnen die Päckchen gerne ab.
Landesweit will die Linkspartei mit dieser Aktion für die Versorgung aller Kinder in Kitas und Grundschulen mit entgeltfreier Milch sowie Obst demonstrieren. Das Land Thüringen zähle leider zu jenen Bundesländern, die ein großzügiges Angebot der Europäischen Union (EU) in diesem Zusammenhang nicht nutzten, betonte Landtagsabgeordneter Tilo Kummer und forderte darum: "Die von der Europäischen Union bereitgestellten Mittel zur entgeltfreien Versorgung mit Schulmilch und Schulobst müssen endlich auch in Thüringen genutzt und vom Land gegenfinanziert werden". Die Schulmilch könnte eine wichtige Ergänzung für eine rundum gesunde und ausreichende Ernährung der Kinder sein, hieß es seitens der Linken.
Die EU habe seit mehreren Jahren ein Programm zur Bereitstellung von kostenloser Milch an den Schulen und Kindereinrichtungen aufgelegt, das von den Mitgliedsländern zu maximal 75 Prozent gegenfinanziert werden müsse. Im vergangenen Jahr sei auch für Schulobst ein entsprechendes EU-Programm gestartet worden, für das Thüringen nur 25 Prozent Eigenfinanzierung aufbringen müsste, erläuterte Kummer überdies.
In Deutschland werden bisher lediglich zehn Prozent der bereitstehenden EU-Mittel genutzt. In Thüringen habe die CDU-Landesregierung im Jahr 2005 sogar die anteilige Landesfinanzierung von 25 Cent pro Portion Schul-Mittagessen völlig gestrichen.
"Rund drei Millionen Euro pro Jahr müsste das Land zur Finanzierung von Schulmilch und Schulobst für alle Grundschüler im Freistaat beisteuern", sagt Kummer. Zugleich könne damit den Milchbauern in Thüringen spürbar geholfen werden, nennt der Linkspolitiker einen positiven Nebeneffekt der Sache. EU-Zuschüsse zur Versorgung mit Schulmilch in Thüringen flächendeckend zu nutzen, hatte übrigens im Frühling dieses Jahres bereits die CDU-Landtagsabgeordnete Beate Meißner angeregt. Offenbar ist das Thema durchaus parteiübergreifend in der Diskussion der Landespolitiker. red

CutMetall-Werk in Eisfeld nahm Produktion auf
Arbeit für 20 Menschen in der Region

Eisfeld, 6. August 2009

Ansprache von MdL Michael Krapp anläßlich des Produktionsstarts
Ansprache von MdL Prof. Dr. Michael Krapp anläßlich des Produktionsstarts

Das Tempo könnte beispielgebend sein. Vor eineinhalb Jahren etwa begann Oliver Huther, der CutMetall-Alleingesellschafter, mit den Planungen, um die Produktion von Verschleißteilen und Messern für Recyclinganlagen von der Ukraine nach Deutschland zu verlagern. Mehr Verlässlichkeit und mehr Qualität wünschte er sich für seine Fertigung.

MdL Michael Krapp und Landrat Thomas Müller
MdL Prof. Dr. Michael Krapp und Landrat Thomas Müller

Wenig später begann die Suche nach einem günstigen Standort. Der bot sich im Eisfelder Gewerbegebiet, das erstens ganz in Autobahnnähe und zweitens unweit vom Bamberger Firmenhauptsitz liegt. Im Mai 2008 hatte es erste Kontakte zur Stadtverwaltung Eisfeld gegeben, im Dezember des gleichen Jahres Gespräche mit dem ortsansässigen Planungsbüro Greiner.
Dann der Schock: Das Baufeld war durch einen Flugzeugabsturz im 2. Weltkrieg geschädigt und musste zusätzlich saniert werden. Kurz vor Weihnachten wurde MdL Dr. Krapp gebeten, einen "kurzen Draht" zum Wirtschaftsministerium und zum Landesverwaltungsamt herzustellen. Eine zusätzliche Förderung war zu organisieren, um ein Abwandern des Investors zu verhindern. Die Mühlen der Bürokratie mahlten ausnahmsweise schnell, und so konnte am 30. März dieses Jahres bereits der Grundstein für das neue Werk gelegt werden. Am 6. August 2009, gut vier Monate später, wurde die moderne, 1.800 Quadratmeter große Fertigungsstätte eingeweiht.
Als Gast konnte u.a. Ministerpräsident Dieter Althaus begrüßt werden, der zur Freude aller anwesenden Gäste die Förderung des geplanten überbetrieblichen Metall-Ausbildungszentrums in der unmittelbaren Nachbarschaft von CutMetall zusagte. Der Wahlkreiskandidat Dr. Michael Krapp und der Landrat Thomas Müller nutzten die Gelegenheit, den Ministerpräsidenten über die Leistungen und die Pläne des Südthüringer Mittelstandes zu informieren.

Stand und Entwicklung regenerativer Energien in Thüringen
Bürgerabend mit Staatssekretär Prof. Juckenack im Schloss Bedheim

Schloss Bedheim, 5. August 2009

Schloss Bedheim mit neuem Schlosskaffee

Auf Einladung von MdL Dr. Michael Krapp diskutierte Staatssekretär Prof. Juckenack am 5. August 2009 im Schloss zu Bedheim mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern der Region über Stand und Entwicklung regenerativer Energien in Thüringen.
In einem interessanten Vortrag konnte StS Juckenack auf hohe Steigerungsraten seit 1990 bei der Erzeugung regenerativer Energie in Thüringen verweisen. Thüringen liegt in Deutschland mit mehr als 12% Anteil an der Spitze und wird diesen Vorsprung durch massive Investitionen in entsprechende Ansiedlungen aber auch in entsprechende Forschungen ausbauen. Besonders intensiv sind dabei die Biomasse- und die Solar-Anteile vertreten. Allerdings ist diese Entwicklung auch mit Problemen verbunden, die in einer sehr fachkundigen und offenen Diskussion angesprochen wurden.

Bedheim Kirche
Schon bei Vorstellung der Konzeption zur nachhaltigen Entwicklung des Schlosses durch den "Schlossherrn" Kirfel-Rühle wurde einer der Widersprüche deutlich, die für unsere Kulturlandschaft typisch sind: Eine Belegung von Dachflächen mit Fotovoltaik-Elementen wird vom Denkmalschutz nicht erlaubt. Ein anderer Konflikt besteht zwischen Landwirten und Betreibern von Fotovoltaikanlagen, die sich auf der Basis des EEG um die alternative Nutzung von landwirtschaftlichen Ackerflächen streiten. Bei der Ausweisung von Windparkflächen sind die Thüringer Kommunen sehr zurückhaltend, da Beeinträchtigungen der Lebensqualität befürchtet werden. Die Biodieselproduzenten der Region sind unzufrieden über die Besteuerung dieses Biokraftstoffes. Die Förderung regenerativer Energien wird als noch nicht konsistent eingeschätzt.
Bei allen aktuellen Problemen waren sich die Teilnehmer an dieser Veranstaltung einig, dass an der Nutzung regenerativer Energien kein Weg vorbeiführt, dass aber noch viel innovative Arbeit notwendig ist, um das Ziel der vollständigen Ersetzung konventioneller Energiequelle zu erreichen.

Juli 2009

PM: Reichlich 7.000 Stimmen weniger für Familienvolksbegehren
Michael Panse: "Die Luft ist raus"

Erfurt, 3. Juli 2009

Erfurt - "Die Luft ist raus". So kommentierte der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, das heute eingeleitete Zulassungsverfahren des Volksbegehrens zur Familienpolitik. Das Volksbegehren hat mit 16.700 Unterstützern reichlich 7.000 Bürger weniger für sein Anliegen begeistern können als im ersten Anlauf vor zwei Jahren. Für Panse ist dies nicht weiter erstaunlich: "Die Eltern sollen mit dem Thüringer Erziehungsgeld für eine Politik bezahlen, die einseitig auf öffentliche Betreuungsstrukturen setzt. Die CDU hat die differenziertere und bessere Alternative und wird sie weiter offensiv darstellen", so der Familien- und Sozialpolitiker.
Nach Angaben Panses werden in den Kindertagesstätten schon jetzt 400 Erzieherinnen mehr beschäftigt, als nach den gesetzlich vorgeschriebenen Betreuungsschlüs-seln vorhanden sein müssten. Die CDU werde mit der am 1. August eingeleiteten Wei-terentwicklung der Thüringer Familienoffensive dafür sorgen, dass bis 2013 weitere 1.000 Stellen hinzukommen. "Die Initiatoren des Volksbegehrens werden den Eltern kaum verständlich machen können, wieso sie für eine Differenz von 600 Stellen auf das Thüringer Erziehungsgeld und ihre Wahlfreiheit verzichten sollen", vermutet der Familienexperte der Landtagsfraktion.
Ergänzend wies er darauf hin, dass die CDU das Thüringer Erziehungsgeld auf zwei Jahre für ein- und zweijährige Kinder ausbauen, den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz weiter absenken und die Betreuungsschlüssel verbessern wird. "Das ist ein An-satz, der beides berücksichtigt: Die Interessen derer, die auf öffentliche Betreuungs-angebote zurückgreifen wollen, wie derer, die ihr Kind etwas länger zu Hause betreu-en möchten", sagte Panse. Die Politik der Volksbegehrensinitiatoren wie der Oppositi-onsfraktionen werde der Vielfalt der Lebensentwürfe junger Eltern nicht gerecht, so der Erfurter Abgeordnete abschließend.

Dr. Karl-Eckhard Hahn, Pressesprecher

"Wie kommt die Wirtschaft aus der Krise?"
Pressemitteilung der Sektion Südthüringen des Wirtschaftsrates der CDU

Hildburghausen, 29. Juli 2009

Auditorium
Die Unterstützung der Thüringer Wirtschaft in der aktuellen Konjunkturkrise war Thema einer Veranstaltung der Sektion Südthüringen des Wirtschaftsrates der CDU e. V. im Unternehmen Maier GmbH & Co. KG Präzisionstechnik in Hildburghausen. "Wie kommt die Wirtschaft aus der Krise?", lautete das Thema des Vortrags von Thüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU).
"Unser Ziel ist es, durch die Krise möglichst wenige Arbeitsplätze und Produktionskapazitäten zu verlieren." Deshalb hätten Bund und Land konjunkturstabilisierende Maßnahmen im Umfang von rund 100 Milliarden Euro aufgelegt. "Diese Programme beginnen bereits zu wirken", sagte Reinholz. Von den für Thüringen zur Verfügung stehenden Konjunkturpaktmitteln in Höhe von 424 Millionen Euro seien bereits rund 80 Prozent verplant und in Umsetzung. Das Land habe ein Standortsicherungsprogramm im Umfang von 100 Millionen Euro aufgelegt, mit dem die Eigenkapitaldecke der Unternehmen gestärkt werden soll. Anfang des Jahres sei ein Hilfspaket vorgelegt worden, mit dem die Finanzierungsmöglichkeiten für Unternehmen erweitert wurden. "Damit unterstützen wir Investitionen in neue Produkte oder Technik", so Reinholz. Auf diese Weise könnten sich die Unternehmen neu aufstellen und in der Krise für den kommenden Aufschwung fit machen. Die um gut ein Drittel gestiegenen Antragszahlen etwa in der Technologieförderung zeigten, dass die Angebote des Landes sehr gut angenommen würden.
Weiter wies der Minister darauf hin, dass mit dem Instrument der Kurzarbeit ein Durchschlagen der Krise auf den Arbeitsmarkt bisher weitgehend abgefangen worden ist. "Zugleich haben wir die Einstellungsförderung über den Europäischen Sozialfonds verbessert", so Reinholz weiter. Die Qualifizierung von Beschäftigten werde mit bis zu 80 Prozent der Kosten gefördert. "Für Unternehmen ist die Krise deshalb auch eine Chance, ihre Mitarbeiter fachlich wieder auf den neuesten Stand zu bringen." Sein Fazit: "Bund und Land tun alles dafür, damit die Unternehmen gestärkt in den nächsten Aufschwung gehen können."

Vortrag
Für Dr. Michael Krapp (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Technologie im Thüringer Landtag, geht es jetzt vor allem darum, die ergriffenen Maßnahmen einer ersten Überprüfung zu unterziehen. "Nachdem im ersten Halbjahr weit reichende Maßnahmen zur Eingrenzung von Finanz- und Wirtschaftskrise durch die Politik eingeleitet wurden, gilt es nun, gemeinsam mit den Unternehmern eine erste Zwischenbilanz zu ziehen. Ziel ist und bleibt es, Arbeitsplätze und Fachkräfte zu halten, um bei Konjunkturbelebung an die gute wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen Jahre anzuknüpfen."
Einig waren sich beide Politiker auch in der Feststellung, dass alle Konjunkturprogramme und Hilfsmaßnahmen eine weltweite Wirtschaftskrise allenfalls abfedern, aber nicht verhindern können. "Insbesondere können sie die fehlende Nachfrage nicht dauerhaft ersetzen", so Krapp. Deshalb kommt es nach Worten von Minister Reinholz auch darauf an, dass die Nachfrage aus dem Ausland wieder anziehe und der Binnenkonsum weiter angekurbelt werde. Reinholzsprach sich für eineSteuerreform aus, die vor allem mittlere Einkommen und den Mittelstand entlaste. Trotz aller Konsolidierungsnotwendigkeiten gelte: "Spätestens wenn die vorübergehend gewährten Steuererleichterungen zur Bewältigung der Wirtschaftskrise Ende 2010 auslaufen, gehört eine solche Reformauf die politische Tagesordnung."

siehe auch:
Wütscher positioniert sich erneut
Täuschung der Wähler
Ein merkwürdiges Demokratieverständnis
Krapp: Demokratie in Gefahr
Schon wieder Zoff um den Stadtrat
Schluss mit dem Kasperle-Theater
Freies Wort

Wütscher positioniert sich erneut
Keine Mehrheit in der CDU!

Freies Wort, 15. Juli 2009

Hildburghausen - Auf den Leserbrief "Täuschung der Wähler" von Heidi Wiegand (Freies Wort, 10. Juli 09) reagierte jetzt die Fraktionsvorsitzende der CDU im Stadtrat Hildburghausen, Brigitte Wütscher.
Sie stellt noch einmal klar, dass die im Brief angesprochene Vereinbarung zwischen Linkspartei, Bürgerunion, Bürgermeister Steffen Harzer, seinem Stellvertreter Siegfried Naujoks (SPD) und ihrem Fraktionskollegen Holger Obst (CDU) keinesfalls die Zustimmung der Mehrheit des CDU- Ortsverbandes und der CDU- Fraktion finde. "Lediglich ein Mandatsträger der CDU-Fraktion begrüßt diese vertragliche Position", schreibt sie und meint damit Unterzeichner Obst selbst.
Ihre eigene Position hatte die Fraktionschefin bereits in Freies Wort dargelegt und sich damit von Obst distanziert. Fakt sei aber, dass es das Papier gebe, oder besser gesagt: zwei Papiere, ein öffentliches und ein nichtöffentliches. Letzteres "sichert auf beiden Seiten Gefälligkeiten, einerseits Mehrheiten, andererseits Positionen und Funktionen", schreibt Wütscher. Sie verstehe, dass der Bürger hier die nötige Transparenz vermisse. Dabei habe er ein Recht darauf, das Handeln der von ihm gewählten Partei oder Wählergruppe verfolgen zu können und "ein Recht auf die Durchsetzung seiner politischen Grundorientierung", so Brigitte Wütscher.
Sie befürchte durch diese Vereinbarung einen Vertrauensverlust der Wählerinnen und Wähler.
"Persönliche Anfeindungen unter den Fraktionen tragen nicht zu einem guten Gelingen der Kommunalpolitik bei", heißt es in Wütschers Erklärung weiter. Persönliches Gewissen stehe neben dem Auftrag der Fraktion oder Partei an erster Stelle. "Dort, wo unterschiedliche Einschätzungen bei der Beschlussfassung eine Rolle spielen, muß durch eine sachliche und korrekte Auseinandersetzung eine Lösung für Hildburghausen gefunden werden. Dies sollen unsere Wähler wissen und auch glauben können", so Wütscher. red

Täuschung der Wähler
Zum Beitrag "Schluss mit dem Kasperle-Theater" in der Ausgabe vom 23. Juni

Freies Wort, 10. Juli 2009

Nun wurde im Stadtrat die Katze aus dem Sack gelassen. Linke, Bürgerunion, CDU und ein SPD-Mitglied wollen zusammenarbeiten. Warum kommen sie mit dieser Wahrheit erst jetzt heraus? Auf Bundes- und Landesebene ist es üblich, die Wähler schon vor der Wahl über Koalitionsabsichten zu informieren. Warum wurden wir Wähler erst nach der Wahl über diese Absichten informiert? Die Antwort ist eindeutig. Wir sollten getäuscht werden, denn so mancher hätte seine Wahl anders getroffen, wenn er gewusst hätte, dass BU und CDU als verlängerter Arm der Linken dienen sollen. Von einem Positionspapier war vor der Wahl keine Rede. Warum wird es jetzt nicht veröffentlicht? Der Wähler hat ein Recht, darüber informiert zu werden. Mir macht diese Entwicklung Angst. Erinnert es mich doch zu sehr an Gepflogenheiten in der ehemaligen DDR. Die Linke als Nachfolgepartei der SED mit so manchem ehemaligen Stasi-Mitarbeiter als Mitglied, ist es gewohnt, das Sagen zu haben und andere Meinungen nicht zu zulassen. Was die Linke-Führung Harzer und Günther im Einklang mit Naujoks als Blockadepolitik oder Kasperle-Theater bezeichnen, heißt in der Demokratie: Pluralismus. Das bedeutet u.a. Interessen- und Meinungsvielfalt, Ausübung einer Opposition, Chancengleichheit für Parteien und Verbot von Fraktionszwang. Es ist völlig legitim, dass Räte auch eine andere Haltung als der Bürgermeister mit seiner relativen Linken-Mehrheit haben dürfen. Nur in Hildburghausen werden Stadträte, die nicht alles abnicken, was die Linken wollen, als Kasper und Blockierer bezeichnet. In Sachen Demokratie haben Linke, BU, CDU und ein SPD-Stadtrat wohl noch Nachholbedarf. Vor 20 Jahren haben mutige Bürger in einer friedlichen Revolution Meinungs- und Pressefreiheit, Recht auf Opposition und ein Ende der DDR-Diktatur gefordert. Daran sollten sich besagte Stadträte erinnern und von diesen Rechten Gebrauch machen.

Heidi Wiegand, Hildburghausen

Grußwort MdL Dr. Michael Krapp zur Orgelweihe der Kirche in Dingsleben

Dingsleben, 5. Juli 2009

Sehr geehrter Herr Pfarrer Schwesig,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lampert,
Liebe Gemeindeglieder und Gäste der heutigen Orgelweihe in Dingsleben,

nachdem am 21. Juli 2007 die Dorfstraße von Dingsleben durch einen Wolkenbruch weggespült wurde, trat das aus meiner Sicht seit 2005 verfolgte Projekt der Orgelsanierung scheinbar etwas in den Hintergrund.
Im September des vergangenen Jahres konnten wir den Abschluss der Sanierung der Ortsstraße samt neuer Entwässerung feiern. Und nun erstrahlt doch auch die Orgel in der Kirche zu Dingsleben wieder im schönsten Glanze - herzlichen Glückwunsch nach Dingsleben!
Die Bewältigung von mehreren großen Aufgaben zur gleichen Zeit zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger von Dingsleben krisenfest sind. Und es zeigt auch, dass die Dingslebener gute Freunde und Partner in Wirtschaft, Verwaltung und Politik haben. Allen möchte ich Dank für ihren Einsatz sagen, und für das Vertrauen, dass ich mich mit meinen Möglichkeiten einbringen konnte.
Leider kann ich heute aus familiären Gründen Ihrer freundlichen Einladung zur Einweihung nicht folgen. Deshalb grüße ich Sie herzlich auf diesem Wege und wünsche Ihnen allen für heute ein wunderschönes Orgelweihefest und für die Zukunft eine immer lebendige Dorfgemeinschaft in unserem schönen Südthüringen -

Ihr Landtagsabgeordneter
Michael Krapp

Dieter Althaus auf Oldtimertour im Thüringer Wald

Freies Wort, 4. Juli 2009

Solch illustre Oldtimerparade wie gestern bekommen die Leute entlang der B 89 nicht alle Tage zu sehen. "War das nicht...?" Jawohl, er war's: Ministerpräsident Dieter Althaus höchst persönlich und höchst privat in einem Chrysler-Cabrio, Baujahr 1929. Der Friedrichshöher Naturparkchef Florian Meusel, der Rundfahrt vor dem Hintergrund der Tourismusförderung in die Kreise Hildburghausen und Sonneberg organisiert hatte und gewissermaßen als "Maitre de Plaisir" anführte, hatte die Zielorte mit Bedacht gewählt. Und wer rein zufällig die Route kreuzte, die von der ICE-Tunnelbaustelle bei Neundorf (Kreis Sonneberg) über Eisfeld, Schleusingen, Kloster Veßra, Themar und Dingsleben führte, konnte in der großen Entourage des Ministerpräsidenten auch Justizministerin Marion Walsmann und Kultusminister Bernward Müller ausmachen. Die 13 Oldtimer, darunter ein Kastenwagen und ein in die Jahre gekommener Feuerwehrtransporter, bestanden ihre erste Nagelprobe mit 30 Km/h am Bachfelder Berg.

Juni 2009

Achte Auflage der Französischen Nacht in Eisfeld
Mit dem großen Charme der französischen Nachbarn gefeiert

Freies Wort, 29. Juni 2009

Eisfeld - Mit dem Slogan "Das etwas andere Stadtfest" wirbt der Verein Städtepartnerschaft Eisfeld-Ham für ihre nun schon zur schönen Tradition gewordene Veranstaltungsreihe. Die "Französische Nacht - Nummer acht" hatte am Samstagabend so viele Besucher wie selten zuvor angelockt.
Deutschland und Frankreich einander näher zu bringen, das jeweils andere Land kennen und lieben zu lernen, darum bemühen sich seit vierzehn Jahren die beiden Vereine "Städtepartnerschaft Eisfeld-Ham" im thüringischen Werrastädtchen und "Comite de jumelage Ham-Eisfeld" in der Picardie im Norden Frankreichs. Die jährlichen Reisen in die jeweilige Partnerstadt gehören dazu, und eben auch solche Veranstaltungen wie die "Französische Nacht". Schon einmal hatten die Veranstalter den Versuch unternommen, neben der jährlich praktizierten guten Unterhaltung mit französischer Musik und ausgewählten französischen Speisen, auch in einer Diskussionsrunde mehr über das Nachbarland zu erfahren. Doch die angekündigten Mitglieder des europäischen Parlaments hatten damals kurzfristig abgesagt. Und auch diesmal klappte es mit den Gästen vom EU-Parlament nicht. Wenigstens auf die Landtagsabgeordneten der Region war Verlass, Michael Krapp (CDU), Uwe Höhn (SPD) und Tilo Kummer (Die Linke) stellten sich den Fragen Hartmut Bürgers, dem Vorsitzenden des Vereins.
Auch Landrat Thomas Müller war gerne wieder dabei. Sie alle sprachen über Europa, und was es ihnen bedeutet, ganz persönlich und als Kommunalpolitiker. Auch der "Europäer" Stan Meus - ein gebürtiger Pole mit österreichischem Pass am Meininger Theater als Charaktertenor beschäftigt - wusste mit ganz privaten Erlebnissen den europäischen Gedanken zu vertreten. Michel Mignot, der Vorsitzende vom "Comite de jumelage Ham-Eisfeld", erzählte von der Sicht auf Deutschland in seiner Heimatstadt in der Picardie. Allein die Sicht eines in Brüssel tätigen Europaabgeordneten blieb dem Publikum ein weiteres Mal vorenthalten. Da mag man über die schlechte Beteiligung bei der jüngsten Europawahl klagen. Die Chance "vor Ort" etwas dagegen zu tun, wurde wieder leichtfertig vergeben. Den Abend ließ sich dadurch niemand verdrießen. Zum abwechslungsreiche Programm des Abends hatten viele ihren Beitrag geleistet, angefangen von den "Harmonicas", dem Akkordeonensemble aus Sachsenbrunn, den Schweinfurter Artisten der Gruppe "Firlefanz" und der abschließenden großen Lasershow.
Und natürlich trugen die Mitglieder des Vereins Städtepartnerschaft Eisfeld-Ham durch ihre exzellente Versorgung wieder zum Erfolg des Abends bei. Viele Wochen zuvor hatten sich schon mit den Vorbereitungen begonnen, hatten selbst Hand angelegt und in mehreren Arbeitseinsätzen den Platz Boulodrom vor der Herrenmühle hergerichtet. Sie hatten sich auch nicht dadurch entmutigen lassen, dass sie die Aufbauarbeiten am Freitagnachmittag und Samstagmorgen teils bei strömenden Regen durchführen mussten. Am Abend hatten sie dann das Glück des Tüchtigen - Petrus hatte ein Einsehen und ließ die mehr als 700 Besucher im Trockenen feiern.
Kurz vor Mitternacht durfte dann Michel Mignot die Glücksfee spielen - denn da werden aus den Stimmzetteln, die der Verein immer während des Kuhschwanzfestes verteilt, die Gewinner gezogen. Über Sachpreise durften sich diesmal Anneliese Stärker und Gudrun Eismann freuen.
Der Hauptpreis - die nächste Reise des Vereins in die Partnerstadt Ham - ging jedoch weit außerhalb von Eisfeld. Helga Zenkner aus Mühlhausen hatte von ihren Verwandten aus Eisfeld von den schönen Festen, die hier gefeiert werden, erfahren und wollte selbst einmal das Kuhschwanzfest und die Französische Nacht miterleben. Dass sie dabei noch den Hauptpreis gewann, machte für sie das Glück perfekt. Nun, nachdem sie die "Französische Nacht" in Eisfeld kennen lernen durfte, freit sie sich schon auf "Französische Nächte" in Ham in der Picardie. Wolfgang Swietek

Festveranstaltung war Auftakt für tolles Programm zur 700-Jahr-Feier
Ganz Harras auf den Beinen

Freies Wort, 27. Juni 2009

Harras - "So viele Harraser auf einmal habe ich ja lange nicht mehr gesehen", eröffnete Ortsteilbürgermeister Dittmar Gleichmann am Donnerstagabend die Festveranstaltung zum 700. Jubiläum des Eisfelder Ortsteils. In der Tat: Die zur Festhalle umfunktionierte und in vielen Arbeitsstunden nach Feierabend herausgeputzte Baracke der Milchland GmbH Veilsdorf war gefüllt bis in die letzte Bankreihe. Den Auftakt zum Festwochenende wollte sich eben kaum einer entgehen lassen. Denn, so formulierte der Ortsteilbürgermeister: "Das gibt es nicht alle Tage". Auch zahlreiche Ehrengäste waren der Harraser Einladung gefolgt.
Nicht 700, sondern lediglich sieben Seiten lang war die Festrede von Eisfelds Bürgermeisterin Kerstin Heintz. 1993 hatte sich eine große Mehrheit in Harras für ein Zusammengehen mit der Stadt Eisfeld entschieden. Seither habe sich das Miteinander gut entwickelt, und das keineswegs zum Nachteil für beide Seiten, meinte die Bürgermeisterin. Das spiegele sich auch in den Jubiläumsfeierlichkeiten wider.

Dank an alle Aktiven
Kerstin Heintz erinnerte daran, dass im Mai vergangenen Jahres die ersten wichtigen Entscheidungen zur 700-Jahr-Feier getroffen worden sind. Damals war man sich noch nicht sicher, ob Harras einen Festumzug organisieren wird. Jetzt freut sich der ganze Ort schon auf den Zug am Sonntagnachmittag. Eines aber war vor Jahresfrist klar: Es wird nicht nur einen Höhepunkt geben im Ort, sondern viele, von den Vereinen getragene, und zwar über das ganze Jubiläumsjahr verteilt. Diese Konzept wurde dann mit viel Enthusiasmus in Angriff genommen - vom Sportverein, von der Feuerwehr, der Kirchgemeinde, der Kirmesgesellschaft, um nur einige zu nennen. Allen Aktiven dieses Festkonzepts zollte die Bürgermeisterin ein großes Dankeschön.

Festschrift für 10 Euro
Dem Dank schlossen sich auch Landrat Thomas Müller und CDU-Landtagsabgeordneter Michael Krapp in ihren Grußworten an. "700 Jahre", sagte der Landrat, "das ist in etwa die Lebenszeit von 30 Generationen." Höhen und Tiefen seien zu meistern gewesen, aber vor allem sei extrem viel passiert in Harras. Und das 700-jährige Jubiläum werde zu Recht groß gefeiert.
Einen kleinen finanziellen Beitrag für die Feier habe er bereits überwiesen, fügte Thomas Müller unter Beifall hinzu. Auch Michael Krapp erntete Applaus, als er berichtete, dass zu den vom Kultusministerium bewilligten 2.000 Euro für den Festumzug noch eine Zusage des Landwirtschaftsministeriums über 1.000 Euro für die Festschrift kam. Dank dessen kann die Broschüre, die zur Festveranstaltung sozusagen druckfrisch vorlag, zum Preis von 10 Euro verkauft werden.
Dieses Geld lohne sich, mindestens für jeden Harraser, machte Theobald Gleichmann, der maßgeblich an der Entstehung der Festschrift beteiligt war, anschließend in einem Vortrag zur Ortsgeschichte deutlich. In der Broschüre kann man das alles ganz in Ruhe nachlesen, zudem findet man hier viele historische Fotos und Zeitdokumente.
In den nächsten Tagen aber bleibt den Harrasern wohl keine Zeit zum Lesen. Heute nämlich locken der Handwerkermarkt, Preiskegeln, Fußball, ein Kinderfest am Nachmittag und um 19.30 Uhr ein Ballonstart auf das Festgelände. Und morgen um 14 Uhr beginnt der Festumzug.
Für Stimmung sorgten am Donnerstagabend die Harraser Kirmesgesellschaft und die Leitentaler Musikanten, die ebenfalls in Harras zu Hause sind.

Ausbau Schützenhaus Wallrabs

Hildburghausen, 27. Juni 2009

Wallrabs Schützenhaus
Am 27.06.2009 führte die Schützengesellschaft 1782 e.V. Hildburghausen einen Arbeitseinsatz durch. Errichtet wird ein 10-Meter Jugendluftgewehrschießstand und eine neue Heizung ist in Vorbereitung. Als Gast konnte zum wiederholten Mal Herr Dr. Michael Krapp (MdL) begrüßt werden. Er informierte sich über die Baufortschritte. Durch seine Unterstützung erhielt der Verein vom Freistaat Thüringen Lottomittel in Höhe von 3.000 Euro für eine umweltfreundliche Gasheizungsanlage. Erstmals wird dadurch auch im Winter ein Trainingsbetrieb möglich sein. Dank gilt allen Vereinsmitgliedern, die sich an den Arbeiten beteiligt haben.
Der Vorstand

Ein merkwürdiges Demokratieverständnis

Freies Wort, 27. Juni 2009

Hildburghausen - "Wenn zwei das Gleiche tun, ist das noch lange nicht dasselbe", kommentiert Linkspartei-Bürgermeister Steffen Harzer die Äußerungen des CDU-Landtagsmitglieds Michael Krapp. Der hatte im Zusammenhang mit der Suche nach Mehrheiten im Hildburghäuser Stadtrat von einer "nationalen Front auf Stadtratsbasis" gesprochen. Die Linkspartei hatte sich mit Bürgerunion, CDU und dem 1. Beigeordneten von der SPD verständigt, auf der Basis eines Positionspapiers die Stadtentwicklung gemeinsam voranzutreiben. Die CDU schaffe sich seit 1990 im Kreistag mit Hilfe von Freien Wählern und FDP Mehrheiten und blende die anderen bei der Besetzung von Posten beispielsweise im ZASt völlig aus, spielt er den Ball zurück. "Was soll daran undemokratisch sein, wenn sich eine mit fast 35 Prozent der Wählerstimmen gewählte Partei, Verbündete sucht, um die Stadt voranzubringen?!" Er betonte nochmals, es gehe hier nicht um politische Positionen und es sei auch keine Koalition. Es gehe ganz einfach um Sachpolitik, deren Ziele von allen Beteiligten gemeinsam aufgestellt worden seien. "Wenn Krapp auffordert 'Wehret den Anfängen' will er damit ausdrücken, die Linken seien keine Demokraten?" Krapps Demokratie-Verständnis gehe wohl mehr in die Richtung "Die CDU hat immer recht!".
Basierend auf dem Wahlergebnis, das indirekt auch ihn als Bürgermeister in seiner Funktion bestätigt habe, müssen laut Harzer die vor Ort Tätigen entscheiden, was zu tun ist und wie sie das tun. "Da könne nicht ein Herr Krapp aus Ilmenau den Hildburghäuser Stadträten Vorschriften machen." ng

mehr
Leserbrief von Dr. Krapp zum FW-Artikel "Schluss mit dem Kasperle-Theater" vom 23.06.09 (PDF)

Krapp: Demokratie in Gefahr
Hildburghäuser Mehrheitssuche im Stadtrat in Kritik

Freies Wort, 26. Juni 2009

Hildburghausen - Als einen Angriff auf die Demokratie sieht der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Krapp das Vorhaben von Linkspartei, CDU und Bürgerunion sowie Bürgermeister Steffen Harzer und dessen Erstem Beigeordneten Siegfried Naujoks (SPD). Sie wollen auf der Grundlage eines Positionspapiers im Hildburghäuser Stadtrat zusammenarbeiten. Unterzeichner sind Mathias Günther, Holger Obst, Stefan Tief, Steffen Harzer und Siegfried Naujoks.
Schon gestern hatten sich die beiden anderen CDU-Stadträtinnen öffentlich von ihrem Fraktionskollegen Holger Obst distanziert, der eigenmächtig gehandelt habe. Obst bezog sich wiederum auf einen einstimmig gefassten Beschluss in der künftigen Fraktion und im Ortsvorstand. Dass dieser Beschluss gefasst wurde, bestätigten auch andere Vorstandsmitglieder gegenüber Freies Wort.
Krapp bezieht sich in seiner Mitteilung auf den Freies Wort-Beitrag "Schluss mit dem Kasperle-Theater" vom 23. Juni. Mit Siegfried Naujoks Kasperle-Theater-Vergleich werde die demokratische Arbeit des zu Ende gehenden Stadtrates von Hildburghausen in Frage gestellt, meint der Landtagsabgeordnete. Einzelne Vertreter der Linkspartei, der CDU und der Bürgerunion schlössen sich "dieser Diskreditierung der Demokratie" offensichtlich an. Krapp bezeichnet die geplante Zusammenarbeit von drei Fraktionen, des Bürgermeisters und eines Vertreters der SPD als "eine von Einzelpersonen installierte neue 'Nationale Front' auf Stadtratsbasis." Sie ignoriere nicht nur die innerparteiliche Demokratie sondern werde auch dem Wählervotum der jüngsten Kommunalwahl nicht gerecht. "Mit dem Argument, dass Demokratie ein 'Kasperle-Theater' sei, sind im vergangenen Jahrhundert in Deutschland zwei Diktaturen eingeführt worden", sagt Krapp und verweist unter anderem auf die DDR als Diktatur der "Führenden Partei".
Er fordere alle Demokraten in Hildburghausen auf, den Anfängen zu wehren. "Dazu verpflichtet aus den genannten historischen Erfahrungen auch unser Grundgesetz", heißt es in der Erklärung des CDU-Landtagsabgeordneten weiter. "Der Streit um Meinungen, Positionen und Entscheidungen ist jeder Gesellschaft immanent. Diesen Streit unter Ausschluss von Gewalt durch Mehrheitsentscheidungen mit Beachtung der Minderheitspositionen auszutragen ist Gegenstand der Demokratie - Demokratie ist Streitkultur! Das ist anstrengend, aber es ist befriedend und erfolgreich wie die jüngste Deutsche Geschichte zeigt." red

Schon wieder Zoff um den Stadtrat
Stadt-CDU scheint wankelmütig

Freies Wort, 25. Juli 2009

Hildburghausen - Es brodelt in der CDU. Die Unterschrift von Stadtrat Holger Obst unter einer Vereinbarung mit der Stadtratsfraktion der Linken und der der Bürgerunion sowie Bürgermeister Steffen Harzer und dessen 1. Beigeordneten Siegfried Naujoks (SPD) findet offensichtlich nicht oder nicht mehr die Zustimmung seiner beiden Fraktionskolleginnen und des CDU-Ortsvorstandes.
"Wir distanzieren uns vom eigenmächtigen Vorgehen unseres Fraktionskollegen Holger Obst", heißt es in einer Presseerklärung der neu gewählten CDU-Stadträte Brigitte Wütscher und Susann Zuber. Sie beziehen sich dabei auf den Freies Wort-Beitrag "Schluss mit dem Kasperle-Theater" vom Dienstag dieser Woche. Danach habe Obst offensichtlich schon eine schriftliche Vereinbarung zur Kooperation der CDU-Fraktion mit der Fraktion Die Linke unterzeichnet. "Wir stellen fest, dass sich unsere CDU-Fraktion noch nicht satzungsgemäß konstituiert hat und deshalb zur Zeit niemand für diese sprechen kann." Und weiter heißt es: "Im Übrigen distanzieren wir uns auch vom Inhalt der Vereinbarung, soweit sie uns bekannt ist. In dieser Angelegenheit wären umfangreiche Gespräche aller Beteiligten erforderlich gewesen."
Auf Nachfrage erklärte Brigitte Wütscher, sie fühle sich als Neuling im Stadtrat und als CDU-Vorstandsmitglied über den Tisch gezogen. Es habe nur unzureichende Informationen gegeben. Sie räumte ein, unter Druck und gegen ihre Überzeugung händeringend schließlich gesagt zu haben: "Na, dann unterschreib' halt." Aber sie habe nicht gedacht, dass das so schnell gehe. "Wohlgemerkt: Ich sperre mich nicht gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei oder irgendeiner anderen Fraktion im Stadtrat. Wenn es um die Verbesserung der allgemeinen Situation in unserer Stadt geht, brauche ich aber kein Papier, um mehrheitlich etwas Gutes durchsetzen zu könne, da genügt ein wacher Verstand", sagt Brigitte Wütscher. Für sie seien in der Kommunalpolitik Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit das Wichtigste. Und ihre Wähler hätten sich bewusst für die CDU entschieden und sicher auch für christliche Werte, für die sie auch mit ihrer Person stehe. Da könne sie nun keine Kooperation mit der Linkspartei eingehen.
Auch CDU-Ortsvorstandsmitglied Horst Gebauer hat erst der Vorgehensweise zugestimmt, fühlt sich aber im Nachhinein nun ebenfalls überrumpelt .
Holger Obst selbst kann die Aufregung nicht verstehen. Er habe nicht im Alleingang gehandelt. "Es gibt einstimmige Beschlüsse des Ortsvorstandes und der zukünftigen Fraktion", sagte er auf Nachfrage von Freies Wort. Freilich sei auch heftig diskutiert worden. "Es ist uns allen bewusst, dass es kein einfacher, aber ein überlegenswerter Weg ist", so Obst. CDU-Vorstandsmitglied Sebastian Hopf bestätigt den einstimmigen Beschluss und sieht in der Vereinbarung eine Chance für die CDU, ihre Wahlversprechen auch umsetzen und Stadtpolitik mitgestalten zu können. "Der Beschluss wurde gefasst, nun sollte man auch dazu stehen", sagt er. Für Holger Obst sind hier "Kräfte von außen" am Werk, ohne dass er die näher benennt. "Unser Schritt ist einigen wohl zu pragmatisch."
Bürgermeister Steffen Harzer hat kein Problem damit, die zu benennen, die seiner Meinung nach hinter dem Sinneswandel stehen: "Das sind ganz klar Landrat Thomas Müller und Landtagsmitglied Michael Krapp, die ihre Parteifreunde massiv unter Druck setzen - mit wenig feinen Mitteln."
Den unterschwelligen Vorwurf, er sei vorgeprescht, um den Posten des 2. Beigeordneten zu bekommen, kennt Obst, tut ihn jedoch als unsinnig ab. Seit zehn Jahren sei er in der Kommunalpolitik aus Überzeugung, nicht um eines Postens willen. Der sei zudem ehrenamtlich und bringe außer zusätzlichem Zeitaufwand nichts. Als Partner der Vereinbarung stehe der CDU dieses Amt aber zu und sei in der Außenwirkung bestimmt auch nicht zum Nachteil für die Partei. Waltraud Nagel

Schluss mit dem Kasperle-Theater
Linkspartei, CDU und Bürgerunion Hildburghausen einigten sich auf gemeinsames Positionspapier

Freies Wort, 23. Juni 2009

Hildburghausen - Gemeinhin gilt die 13 als Unglückszahl, im neuen Stadtrat Hildburghausen soll sie für eine stabile Mehrheit sorgen: Bürgermeister Steffen Harzer (Linkspartei) stellte gestern ein Positionspapier vor, auf dessen Basis Linkspartei, CDU und Bürgerunion künftig zusammenarbeiten wollen.

13 von 24 Mandaten im Rat
Acht Mandate der Linken, drei der CDU und zwei der erstmals bei Wahlen angetretenen Bürgerunion sichern dem Bündnis 13 von 24 Sitzen im Stadtrat. Damit könnte Harzer - anders als in der vergangenen Legislaturperiode - Beschlüsse sicher durchbringen. Zumal er - abgesehen von seiner eigenen Stimme - auch noch auf mindestens eine Stimme aus dem SPD-Lager zählen kann: Die Linke will in der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 1. Juli Siegfried Naujoks (SPD) wieder als ersten Beigeordneten vorschlagen. Er hatte dieses Amt schon in den vergangenen fünf Jahren inne, auch dank der (damals noch) PDS-Fraktion. Und auch er gehört zu den Unterzeichnern der Vereinbarung und war von Anfang an in die Gespräche einbezogen.
"Kurz und heftig" seien die Gespräche geführt worden, so Harzer. Zur Bürgerunion hatte die Linkspartei schon am Wahlabend (beziehungsweise noch weit früher) einen Draht gefunden. Gespräche mit der SPD scheiterten sehr schnell. "Wir konnten unsere Positionen nicht so in Übereinstimmung bringen und die SPD war zu keinen weiteren Zugeständnissen bereit." Über die Bürgerunion kam die CDU ins Spiel und es fanden sich genügend Schnittstellen für eine Zusammenarbeit. Klar sei natürlich: CDU und Linke näherten sich damit in ihren ideologischen Positionen nicht an. Deshalb wird auch das Wort Koalition streng gemieden. Doch darum gehe es auch gar nicht. Das gemeinsame Ziel sei, "unser Hildburghausen" voranzubringen, so Harzer unter Zustimmung aller Beteiligten.
Mathias Günther als alter und neuer Chef der Linkspartei-Fraktion spricht von einer Zusammenarbeit der Vernunft. "Ziel ist es, stabile Verhältnisse zu schaffen und damit den Stadtrat in einem besseren Bild erscheinen zu lassen, als das in den vergangenen fünf Jahren der Fall war", sagte er.
Holger Obst konstatierte nach dem Verlust von zwei Stadtratssitzen, dass die CDU ihre Politik nicht an den Wähler bringen konnte.

Chance für die eigenen Ziele
Zur Bürgermeisterwahl im vorigen Jahr hatte die CDU noch mit Feuerwehr und Freien Wählern den Gegenkandidaten Harzers, Frank-Michael Czapla, unterstützt. Wenn sie jetzt mit Linkspartei und Bürgerunion zusammenarbeite, sei das kein Lagerwechsel. Vielmehr habe die CDU auch Mehrheiten suchen müssen, mit denen sie möglichst viel aus ihrem Wahlprogramm umsetzen könne. "Und in dieser Konstellation sehe wir die besten Chancen, auch unsere Ziele umsetzen zu können", so Obst. Das heiße aber nicht, dass es nun gegen die Freien Wähler gehe. Alle seien zur Zusammenarbeit eingeladen, betonten auch Günther und Stefan Tief von der Bürgerunion. Aber "gegen die Blockadepolitik im Stadtrat" müsse etwas geschehen, so Tief. Das sei auch der Auslöser für die Bürgerunion gewesen, überhaupt zur Kommunalwahl anzutreten. Und mit zwei Stadträten sei man nach allen Seiten offen gewesen. "Mit der SPD hatte sich das aber schon nach 15 Minuten erledigt. Deren Ziele waren zu klein gesteckt", meinte Tief.
Durch Siegfried Naujoks kommt trotzdem noch die Farbe der Sozialdemokraten ins Bündnis. Der hat kein Problem damit, dass die Gespräche mit seiner Partei insgesamt gescheitert sind. Er habe auch in den vergangenen fünf Jahren als erster Beigeordneter immer im Interesse Hildburghausens gearbeitet und suche jetzt wieder nach Personen, die in seinem Sinne die Entwicklung der Stadt vorantreiben wollen. Die habe er bei Bürgerunion, CDU und Linkspartei gefunden. Er hoffe, dass mit dieser Mehrheit nun die Vernunft im Stadtrat siege und das "Kasperle-Theater" ein Ende habe. "Es war zeitweise ein Grauen, wie einige Damen und Herren Stadträte hier agiert haben. Wir könnten viel weiter sein, wenn nicht persönliche Befindlichkeiten so in den Vordergrund gestellt worden wären", sagte Naujoks.

Allen die Hand ausstrecken
Freie Wähler und Feuerwehr waren nicht als Partner der Vereinbarung angefragt worden. Die Freien Wählern hatten schon im Vorfeld öffentlich geäußert, mit der Linkspartei "wegen des Fraktionszwangs" nicht zusammenarbeiten zu können. Damit habe sich das erledigt, so Mathias Günther. Bei den Freien Wählern sehe er Kompetenzprobleme. Trotzdem wollen die Unterzeichner des Positionspapiers auch mit allen anderen Stadträten zusammenarbeiten - sachlich und konstruktiv. Waltraud Nagel

PRESSEMITTEILUNG CDU Landtagsfraktion
Novelle des Familienfördergesetzes als bessere Alternative zum Volksbegehren
Investitionen in Kita-Qualität und Unterstützung der Familien gehören zusammen

Erfurt, 22. Juni 2009

Erfurt - Die Initiatoren des Volksbegehrens zur Familienpolitik wollen das Thüringer Erzie-hungsgeld streichen und würden damit die Entscheidungsfreiheit der Eltern einschränken. Dar-auf hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute anlässlich der Übergabe der für das Zulassungsverfahren gesammelten Unterschriften durch das Volks-begehren hingewiesen. Die CDU-Fraktion habe mit der angekündigten Novelle des Familienför-dergesetzes eine klare Alternative zu diesem Weg formuliert: 1000 neue Stellen für Erzieherin-nen, bessere Betreuungsschlüssel für die Jüngsten, zwei Jahre Thüringer Erziehungsgeld und das Recht auf einen Kita-Platz nach dem ersten Geburtstag.
Panse verwies darauf, dass bereits zum 1. August mehr Geld für die Kinderbetreuung in den Kommunen fließen wird. Bis 2013 werden die Landeszuschüsse um ein Drittel steigen. Im Herbst soll dann das Familienfördergesetz fortgeschrieben werden. Im Ergebnis soll eine Kraft nur noch für fünf Kleinkinder zuständig sein. "Thüringen baut damit seinen Spitzenplatz in Sachen Familienpolitik aus", so der Sozialpolitiker wörtlich. Die hohen Besuchsquoten und Ganztagsquo-ten in den Kitas zeigen für ihn, dass die Einrichtungen anerkannt sind, jetzt solle die Betreuungs-relation weiter verbessert werden. Die CDU will diese Alternative nach den Landtagswahlen auf die Tagesordnung des Landtags setzen.
Der sozialpolitische Sprecher zollte den Unterstützern des Volksbegehrens Respekt für ihr Engagement zugunsten optimaler Bedingungen in den Kindertagesstätten, warf den Trägern des Volksbegehrens vor, "einseitig auf den Ausbau der Betreuungsstrukturen zu setzen und die Wahlfreiheit der Eltern damit erheblich einzuschränken". Investitionen in die Qualität der Kitas und die finanzielle Unterstützung der Familien sind nach seinen Worten für die CDU jedoch "zwei Seiten einer Medaille". Die CDU baue das Erziehungsgeld aus, weil es eine wichtige Aufgabe hat: "Familien, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, haben oft erst dadurch die Möglichkeit, ihre Kleinkinder ein, zwei Jahre länger zu Hause zu erziehen. Diese Wahlfreiheit darf kein Privi-leg für Bessergestellte sein", sagte Panse abschließend.
Dr. Karl-Eckhard Hahn, Pressesprecher

Redebeitrag MdL Dr. Michael Krapp zur Beschlussempfehlung in DS 4/5265
Verfügbarkeit von breitbandigen Internetanschlüssen mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens zwei Mbit/s in Thüringen

Erfurt, 19. Juni 2009

Vor mehr als einem Jahr haben wir uns in diesem Hohen Hause zum letzten mal mit dem dieser Beschlussempfehlung in DS 4/5265 zugrunde liegenden SPD-Antrag beschäftigt.
Das heißt aber nicht, dass sich das Plenum des Landtages in der Zwischenzeit überhaupt nicht mit der Breitbandproblematik befasst hat. Zuletzt am 08. Mai dieses Jahres haben wir uns anlässlich eines Antrags der Fraktion DIE LINKE mit den Ergebnissen der Breitbandinitiative "Thüringen Online" beschäftigt.
Bei dieser Gelegenheit wurden sowohl vom Wirtschaftsminister als auch von den Fraktionssprechern viele Dinge angesprochen, die aus heutigem Anlass zu berichten sind. Deshalb will ich mich heute relativ kurz fassen und verweise auf meinen Beitrag vom 8. Mai.
Unsere Fraktion begrüßt, dass die Landesregierung die Breitbandinitiative "Thüringen Online" gestartet hat, die Nutzer und Anbieter besser zusammen bringen wird. Wir gehen dabei davon aus, dass primär die Marktmechanismen greifen müssen, dass aber im Vorfeld Unterstützung bei Information, Beratung, Planung und Koordinierung für die Kommunen im ländlichen Raum zu leisten ist.
Es hat sich herausgestellt, dass einzelne Kommunen oft überfordert sind, weshalb die Einbeziehung der Landkreise als regionale Koordinierungsstellen und die Bereitstellung einer zentralen Anlaufstelle der LEG notwendig geworden sind.
Eine koordinierte Erschließung von benachbarten Gemeinden senkt auch die Kosten gegenüber Einzelverfahren und bietet potentiellen Anbietern bessere Kalkulationsgrundlagen, die letztendlich wieder den Nutzern zugute kommen.
Auf diese Weise kann auch die GAK-Förderung von "Machbarkeitsstudien" intensiviert werden, die zur Zeit bei weitem noch nicht ausgeschöpft wird. Es ist sachgerecht, dass diese Förderung auch für Gemeindeverbände ermöglicht werden soll.
Auch die GAK-Förderquote von konkreten Projekten wird von 60 auf 90% angehoben. Damit verringert sich der Kofinanzierungsanteil der Kommunen deutlich, deren Fördergrenze zudem noch von 5.000 auf 10.000 Einwohner angehoben wird.
Schließlich wird auch die GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" für die Breitbandförderung geöffnet. Damit sollen eventuelle "Wirtschaftlichkeitslücken" bei der Erschließung von Gewerbegebieten geschlossen werde.
Ergänzend haben die Kommunen auch die Möglichkeit, Mittel aus dem Konjunkturpaket II für den Ausbau der Infrastruktur einzusetzen.
Auch die Öffnung der potentiellen Nutzer für verschiedene Technologien und Anbieter ist für eine flächendeckende Lösung unverzichtbare Voraussetzung.
Meine Damen und Herren, die Lösung des Problems kann nur in einer konzertierten Aktion aller Beteiligten liegen um die Vielfalt der Angebote auszunutzen, die Erschließungskosten zu senken, und die Nachfrage zu steigern.
In diesem Sinne stimmt meine Fraktion der Beschlussempfehlung in DS 4/5265 zu.

Sonderausstellung "Der Schrei nach Freiheit - Der 17. Juni 1953 in Thüringen"
im Hennebergischen Museum Kloster Veßra

Freies Wort, 20. Juli 2009

Ausstellungseröffnung
Die Stiftung Ettersberg hat eine Dokumentation über den Volksaufstand in Thüringen unter dem Titel "Der Schrei nach Freiheit - Der 17. Juni 1953 in Thüringen" erarbeitet. Auf Initiative des Thüringer Landtagsabgeordneten, Dr. Michael Krapp, ist die Wanderausstellung vom 15. Juni bis 10. August im Hennebergischen Museum Kloster zu sehen.
Die Ausstellung besteht aus insgesamt 21 Informationstafeln. Auf den ersten sieben werden die Ereignisse in der SBZ und DDR, die zum Aufstand am 17. Juni geführt haben, dargestellt und in den zeitgeschichtlichen Rahmen eingeordnet (politisches System, Verfolgung der Jungen Gemeinden, Wirtschafts-, Landwirtschaftspolitik, Neuer Kurs, Normerhöhungen usw.). Neben den Vorgängen am 16. und 17. Juni in Ost-Berlin und der restlichen DDR (drei Tafeln) werden die Ereignisse in Thüringen ausführlich auf acht Tafeln beschrieben. Dabei wird zum Teil noch unveröffentlichtes Material präsentiert. Zwei abschließende Tafeln behandeln die Reaktionen der SED auf den Volksaufstand sowie die Bedeutung des 17. Juni 1953 in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Auf einer zusätzlichen Tafel stellt sich die Stiftung Ettersberg den Besuchern vor, die sich in ihrer Arbeit der Erforschung europäischer Diktaturen im 20. Jahrhundert und ihrer demokratischen Transformation widmet.
Ergänzend zur Ausstellung kann ein Katalog zum Preis von 3 Euro an der Museumskasse erworben werden (für Schüler/innen 1 Euro).

Erinnerung an Vertreibung aus Billmuthausen, Leitenhausen und Erlebach
Die Heimat einfach platt gemacht

Freies Wort, 15. Juni 2009

Billmuthausen/Bad Colberg - 1978 war ein trauriges Jahr. Vor allem für die Billmuthäuser. Das kleine Dorf, wenige Hundert Meter von der innerdeutschen Grenze entfernt, musste weichen. So genannte Grenzsicherungsmaßnahmen des SED-Regimes waren die Ursache.
31 Jahre später stehen an die 70 Menschen auf dem kleinen Friedhof. Der und das Trafohäuschen sind übriggeblieben von Billmuthausen. Es scheint, als können die Frauen und Männer den Schmerz der Umsiedlung, der sich beim Verlassen der Heimat eingebohrt hat, gemeinsam besser ertragen. Erinnerungen tauschen sie aus, stellen fest, dass das Terrain gepflegt ist. Dem Förderverein sei Dank. Der hatte sich am 10. Juni 1994 gegründet und fühlt sich der Geschichte und Erinnerung verpflichtet. Ehemalige Billmuthäuser sind unter den Gästen an diesem Samstag. Sie sind nach Hause gekommen. Dieter Ludloff beispielsweise. Der Sohn des ehemaligen Gutsbesitzers Hermann Ludloff ist Gründungsmitglied des Fördervereins, der die samstägliche Zusammenkunft organisiert hat. Anlass sind 20 Jahre Grenzöffnung. Gedenken wollen sie der Vertreibung aus ihrem Heimatort und dessen Schleifung.
"Es gibt immer wieder einen Anlass hierher zu kommen", sagt Michael Krapp, Vorsitzender des Fördervereins. Ihn verbindet die Erinnerung mit Billmuthausen. Er sei hier im Schullandheim gewesen, erzählt er. Wenige Jahre später gab es den Ort nicht mehr...
Bewegend sind die Worte, die Pastorin Sylvia Graf und Pfarrer Dietmar Ruhling wählen während der ökumenischen Andacht. Feierlich zugleich. Das tragische Schicksal der Menschen ist es, das die Anwesenden bewegt. "Die letzten Bewohner haben verhindert, dass auch die Toten umgebettet wurden, haben für den Friedhof gekämpft - und gewonnen", erinnert Krapp. Und dennoch: Viele Tragödien haben sich in Billmuthausen, Erlebach und Leitenhausen abgespielt. Persönliche Tragödien.
Seit fast zehn Jahren gibt es nun für alle drei geschleiften Orte des Landkreises Hildburghausen einen Ort des Gedenkens: Am 20. November 1999 wurde die Gedächtniskapelle auf dem Billmuthäuser Friedhof eingeweiht. "Seitdem kommen die Menschen immer wieder hierher, um zu gedenken", sagt Pfarrer Ruhling. Und das sei wichtig. Das sagen Richard von Weizsäckers Worte sehr deutlich: "Wer vor der Vergangenheit die Augen verschließt, wird blind für die Zukunft." Eben dieser Ausspruch ist an der Kapelle zu finden.
Es gilt also, mit wachem Blick in die Zukunft zu schauen, aus der Vergangenheit zu lernen. Michael Krapp sagt es etwas anders: "Wir sollten alles dafür tun, dass so etwas nicht wieder passiert." Auch dabei helfe die Vergangenheit - und Hildigund Neubert. Die Thüringer Landesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR spricht nach der Andacht in der Reha-Klinik Bad Colberg über Ursachen der Vertreibung und die Gefährlichkeit der Verklärung. Eben diese viel verbreitete Nostalgie wird am Samstagnachmittag nachhaltig gestört. Neubert zeichnet den Weg, den die Freiheit in der DDR genommen hat, nach. Und konstatiert, dass die Einschränkungen am Ende keine Luft ließen zum Atmen. Die Frau, die von Amts wegen die Vergangenheit aufarbeitet, hat Billmuthausen zum ersten Mal gesehen. Sie hat die Traurigkeit gespürt. Die der Menschen, die mit dem Schicksal des Dorfes eng verbunden sind. "Es ist eine würdige Gedenkstätte", sagt sie. Eine mit eigener Atmosphäre.
Neubert spricht von 2,6 Millionen Anträgen auf Akteneinsicht - bis dato. 70 000 davon seien noch unbearbeitet. "Allein im vergangenen Jahr wurden 18 000 gestellt. Das zeigt ungebrochenes Interesse an der eigenen Lebensgeschichte oder die naher Verwandter. "Es gibt sie noch immer, diese große Neugier", sagt Neubert. Sie spricht über das SED-Regime, das sich an kein Gesetz hielt, streift die 1,5 Millionen Menschen, die nach dem Mauerbau eben diesem entflohen, und redet von der - zum Glück - friedlichen Revolution.
"Es ist unmöglich, einen Schlussstrich zu ziehen", weiß sie. Es werde immer Leute geben, die nachfragen. Immer öfter kommen auch Schulklassen in die Gedenkstätten - und das sei gut so. Schließlich ist auch die DDR-Zeit ein Stück Geschichte, das nicht vergessen, sondern gelehrt werden sollte.
Auch der Gompertshäuser Raimar Sakautzky ist dieser Meinung. Ihm sei das, was bei den Menschen ankommt, allerdings zu wenig. "Einerseits beklagen wir die DDR-Nostalgie, andererseits frage ich mich, wo sollen's die Kinder denn herwissen, wenn es die Eltern verklärt weitergeben?" Neubert spricht von Projekten, mit deren Hilfe die jungen Leute aufgeklärt und dazu gebracht werden sollen, sich ein eigenes Bild von der DDR zu zeichnen. Doch sie sagt klar: "Die Macht des Elternhauses ist eine große Macht." Viele Lehrer, fügt sie an, scheuten die DDR-Geschichte. Doch dabei ließe sich gerade mit Kunst, Ethik oder Religion vieles vermitteln. Eines weiß sie mit Sicherheit: "Bei allen Anstrengungen - es dauert lange, bis etwas in der Bevölkerung ankommt." Genauer möchte es Alexander Kästner wissen. "Was genau müsste denn eigentlich vermittelt werden, damit ein Ergebnis ankommt?"
Faktenwissen, entgegnet Neubert. Die Verzweigung und damit die unterschiedliche Entwicklung beider Deutschen Staaten müsste klar herausgearbeitet werden. Sie fordert einen Systemvergleich und Gedenkstättenbesuche. "An authentischen Orten mit Zeitzeugen reden, das sollten unsere Kinder", sagt Neubert.
Bad Colberg-Heldburgs Bürgermeisterin steigt hier ein. "Wir sollten dem Desinteresse junger Menschen an Geschichte und Demokratie entgegenwirken. Mit Aktionen wie beispielsweise dieser Gedenkveranstaltung." Sie schaut sich im Raum um - junge Leute sind wenige vertreten. Dafür viele, die sich Billmuthausen, Leitenhausen, aber auch Erlebach verbunden fühlen. Die eine Heimat verloren, oder mitgelitten haben. Am Ende gibt's Applaus - für eine gelungene Veranstaltung. Und die lebhafte Diskussion hat gezeigt: Niemand im Raum möchte eine innere Einheit auf niedrigstem demokratischen Niveau.

Hildigund Neubert trat dem (N)Ostalgie-Denken entgegen.
Michael Krapp, Vorsitzender des Fördervereins Gedenkstätte Billmuthausen, erinnerte - wie auch Pfarrer Dietmar Ruhling und Pastorin Sylvia Graf - an die schmerzliche Vertreibung aus Billmuthausen, Leitenhausen und Erlebach. Katja Wollschläger

Feuerwehr-Nachwuchs auf eine harte Probe gestellt

Freies Wort, 10. Juni 2009

Leistungsmarsch Jugendfeuerwehr
Breitenbach - Unstrittiger Höhepunkt im Ausbildungsprogramm der Jugendfeuerwehren ist der jährliche Leistungsmarsch, bei dem die Mädchen und Jungen beweisen müssen, was sie in den Übungsstunden ihrer Ausbildung bereits gelernt haben. Am frühen Samstagmorgen traten mehr als 300 Mitglieder von Jugendfeuerwehren des Landkreises in Breitenbach zu diesem Leistungstest an, der zu einem wahren Härtetest wurde.
Zum andauernden Regen kam nämlich noch die Schafskälte. Sie konnten einem schon leid tun, die Nachwuchs-Feuerwehrleute, wie sie fast sieben Stunden lang den widrigen Witterungsbedingungen trotzten, sich in ihrem Eifer gegenseitig zu Höchstleistungen anspornten.
Den Leistungsmarsch der Jugendfeuerwehren nahm der Kreisfeuerwehrverband Hildburghausen auch zum Anlass, verdiente Kameraden besonders zu ehren. So wurde der Landesjugendfeuerwehrwart Jörg Deubert mit dem "Großen Ehrenkreuz am Bande" des Kreisfeuerwehrverbandes ausgezeichnet. Kreisvorsitzender Norbert Schneider erhielt die "Ehrenspange der Thüringer Jugendfeuerwehr" in Silber. Die gleiche Auszeichnung in Bronze konnten die Kameraden Christoph Raumschüssel (Freiwillige Feuerwehr Hildburghausen), Karsten Florschütz (Leimrieth) und Steffen Schulze (Wiedersbach) entgegennehmen.
Freuen konnte sich der Kreisfeuerwehrverband auch über Lottomittel, die CDU-Landtagsabgeordneter Michael Krapp überreichte. Sie sind gedacht für eine bessere Ausrüstung der Jugendfeuerwehren im Landkreis.

Sonderausstellung "Der Schrei nach Freiheit – Der 17. Juni 1953 in Thüringen" im Hennebergischen Museum Kloster Veßra
Presseinformation

Hildburghausen, 8. Juni 2009

Die Stiftung Ettersberg hat eine Dokumentation über den Volksaufstand in Thüringen unter dem Titel "Der Schrei nach Freiheit – Der 17. Juni 1953 in Thüringen" erarbeitet.
Auf Initiative des Thüringer Landtagsabgeordneten, Dr. Michael Krapp, ist die Wanderausstellung vom 15. Juni bis 10.August im Hennebergischen Museum Kloster zu sehen.
Die Ausstellung besteht aus insgesamt 21 Informationstafeln. Auf den ersten sieben werden die Ereignisse in der SBZ und DDR, die zum Aufstand am 17. Juni geführt haben, dargestellt und in den zeitgeschichtlichen Rahmen eingeordnet (politisches System, Verfolgung der Jungen Gemeinden, Wirtschafts-, Landwirtschaftspolitik, Neuer Kurs, Normerhöhungen usw.). Neben den Vorgängen am 16. und 17. Juni in Ost-Berlin und der restlichen DDR (drei Tafeln) werden die Ereignisse in Thüringen ausführlich auf acht Tafeln beschrieben. Dabei wird zum Teil noch unveröffentlichtes Material präsentiert. Zwei abschließende Tafeln behandeln die Reaktionen der SED auf den Volksaufstand sowie die Bedeutung des 17. Juni 1953 in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Auf einer zusätzlichen Tafel stellt sich die Stiftung Ettersberg den Besuchern vor, die sich in ihrer Arbeit der Erforschung europäischer Diktaturen im 20. Jahrhundert und ihrer demokratischen Transformation widmet.
Ergänzend zur Ausstellung kann ein Katalog zum Preis von 3,- Euro an der Museumskasse erworben werden (für Schüler/innen 1,- Euro).

Mai 2009

Resolution zur 380-kV-Trasse fordert Einsatz von Zukunftstechnologie
Gleichstrom könnte die Lösung sein

Freies Wort, 28. Mai 2009

Hildburghausen - Einen sperrigen Namen trägt sie - die am Dienstag verabschiedete "Resolution des Kreistages Hildburghausen zur Erreichung einer stabilen und zukunftsträchtigen Elektroenergieversorgung unserer Region im Zusammenhang mit der Betrachtung des dazu notwendigen Leitungsnetzes". Dahinter verbirgt sich indes nicht weniger als die Frage, wie die geplante und äußerst umstrittene Starkstromtrasse durch den Thüringer Wald möglichst umweltschonend und technisch auf modernsten Wege umgesetzt werden könnte. Dass die Trasse grundsätzlich nicht mehr zu verhindern ist, hat am 7. Mai bereits das Beschleunigungsgesetz des Bundestages für den Ausbau der deutschen Höchstspannungsnetze manifestiert. Danach soll die 380-kV-Leitung ohne weitere Prüfung der Notwendigkeit bis 2010 errichtet werden. Landrat Thomas Müller (CDU) betonte am Dienstag dennoch: "Ich sehe hier die Tür noch nicht zugeschlagen."

Kooperation mit TU Ilmenau
Der Kreistag hofft nun, dass die, nach einer engagiert geführten Debatte verabschiedete Resolution (es gab fünf Enthaltungen) dabei helfen kann, einer Zukunftstechnologie die Tür zu öffnen. Konkret fordert das Papier, in Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Ilmenau eine moderne Erdkabeltrasse auf Gleichstrombasis umzusetzen. Die TU, so hieß es im Kreistag, sei mit dieser Technologie wohl vertraut.
Eine Erdverkabelung auf Gleichstrombasis hätte dem Vernehmen nach viele Vorteile: So würden keine bis zu 100 Meter hohe Strommasten und keine 120 Meter breiten Schneisen entstehen - wie bei der bisher geplanten Freileitungstrasse. Und auch eine Versteppung durch den so genannten "Fußbodenheizungs-Effekt" einer bis zu 60 Meter breiten Erdkabel-Trasse auf Wechselstrombasis könnte umgangen werden. Lediglich mit einer Baubreite "im Meterbereich" würde sich die neuartige Stromtrasse durchs Land ziehen - und das bei nur geringfügiger Erderwärmung. Einziger großer Nachteil der Technologie: Sie wäre zunächst einmal deutlich teurer. Auch deshalb, weil sie noch wenig etabliert ist.

Landkreis besonders betroffen
Und so hat der Kreistag in seiner Resolution auch den Faktor Zeit gewürdigt: Vorhandene Nord-Süd-Bestandstrassen wie die 380-kV-Leitung zwischen Remptendorf im Saale-Orla-Kreis und Redwitz in Oberfranken sollen erst einmal so "ertüchtigt" werden, dass sie die nächsten zehn Jahre eine stabile Versorgung gewährleisten. Innerhalb dieser Zeit, so das Kalkül, könnte die Gleichstromtechnik so ausgefeilt sein, dass sie weitaus kostengünstiger eingesetzt werden kann.
Trotz wahlkämpferischer Töne im Hildburghäuser Kreistag wurde am Ende der Debatte der Landrat damit beauftragt, die Umsetzung der Kreistagsforderungen der Thüringer Landesregierung und dem zuständigen Energieversorger Vattenfall anzutragen. Der Konsens zwischen den Fraktionen wurde wohl auch deshalb erreicht, weil der Landkreis Hildburghausen in besonderer Weise von den Stromtrassen-Plänen betroffen sein könnte. So ist die Rede davon, dass die ursprünglich von Vattenfall geplante Neubautrasse über den Thüringer Wald in Richtung Redwitz ab Altenfeld im Ilmkreis oder ab Eisfeld aufgespalten werden könnte, um ein weiteres Leitungssytem in südöstlicher Richtung nach Schweinfurt zu führen. In beiden Fällen würde diese Trasse zu großen Teilen über das Gebiet des Landkreises führen. Bei Einsatz der üblichen Leitungstechnologien wäre der Eingriff in die Landschaft sicherlich erheblich.
Einen wird der Kreistagsbeschluss übrigens besonders gefreut haben: den Landtagsabgeordneten Michael Krapp (CDU). Krapp favorisiert seit langem eine Gleichstrom-Erdverkabelung. Und das nicht unbedingt im Einklang mit der Thüringer Landesregierung. Falk Zimmermann

Schmuckstück: Bogenbrücke über die Rodach

Freies Wort, 21. Mai 2009

Bogenbruecke in Stressenhausen
Die Bogenbrücke über die Stressenhäuser Rodach ist saniert. Bürgermeister Horst Gärtner (li.) und Michael Krapp schauten sich das Schmuckstück kürzlich gemeinsam an. Foto: sam

Stressenhausen - Die Stressenhäuser Bogenbrücke über die Rodach ist ein Schmuckstück geworden. Das Sandsteinbauwerk, an dem die Sanierungsarbeiten im vergangenen Jahr abgeschlossen werden konnten, ist vom Land Thüringen für um die 100.000 Euro aufpoliert worden. Dabei hatte Landtagsabgeordneter Michael Krapp seine Finger im Spiel. Er hatte sich dafür eingesetzt, dass Landesmittel auch für die Sanierung kleiner Straßenbauwerke - wie eben die Rodachbrücke - eingesetzt werden. Mit Erfolg.
"Die Brücke wurde komplett abgetragen und wieder aufgebaut", weiß der Bürgermeister der Einheitsgemeinde Straufhain, Horst Gärtner. Viele der ursprünglichen Steine konnten wiederverwendet werden - einige wurden ersetzt.
Die Bogenbrücke ist praktisch die Verbindung des Ortes Stressenhausen hinein in die wunderschöne Natur - mit den Gleichbergen vor Augen. Und sie gewinnt an Bedeutung, weil nun auch der Weg Richtung Bedheim gebaut werden soll. ks

Multi-Color investiert in Adelhausen

Freies Wort, 20. Mai 2009

Adelhausen - Viele Betriebe hat sie längst erreicht, die Wirtschaftskrise. Kurzarbeit, ja, Entlassungen sind die Folge. Anders sieht's aus in der Firma Multi-Color im Gewebegebiet Adelhausen. Dort läuft's wie am Schnürchen. Von Auftragseinbrüchen, Einnahmeverlusten und Co. ist nichts zu spüren. Im Gegenteil. "Im April hatten wir den größten Umsatz seit es den Betrieb gibt", sagt Johannes Müller, Geschäftsführer der Pharmazeutische Packmittel GmbH, zu den Montagsgästen. Straufhain-Bürgermeister Horst Gärtner und Michael Krapp (MdL, CDU) haben sich zu einer Stippvisite angemeldet.
Johannes Müller arbeitet gemeinsam mit Vater Stephan Müller, der die Firma Multi-Color leitet. Und der Senior erklärt, weshalb die beiden Familien-Unternehmen florieren. Erstens, hatte Stephan Müller sehr früh Visionen. Stück für Stück verwirklichte er sie. Mit sieben Mitarbeitern startete er seinen Betrieb im Gewerbegebiet Adelhausen. "1998 war das", erinnert sich Sohn Johannes. Mittlerweile sind elf Jahre vergangen. Aus einer Firma sind zwei geworden, aus sieben Mitarbeitern knapp 50. Kleine kräftige Schritte sind die Müllers gegangen. Und heute kaufen sie gar zu. Um eine Halle haben sie die Produktionsstätte erst vor wenigen Monaten erweitert. Zurzeit ist eine Hälfte vermietet, die andere wird genutzt - für den Pharmazeutischen Bereich. "Hier ist eine Strecke vom Druck übers Schneiden, Falten bis hin zum Verpacken untergebracht", beschreibt Ulrich Amarell vom Qualitätsmanagement. Beipackzettel heißt das Produkt, das hier aus der Druckmaschine kommt. Ein Höchstmaß an Präzision und Kontrolle sei nötig. "Nichts darf daneben gehen. Jeder Buchstabe muss stimmen. Schließlich geht's um Medikamente", so Amarell.
Die Arbeit erledigen Einheimische. "Auf sie setzen wir", bestätigt der Junior. Nicht nur Streufdorfer, Hildburghäuser . . . haben hier Arbeit gefunden. "35 Prozent pendeln aus Bayern ein", sagt Johannes Müller. Und er fügt an, dass es in der Firma den vielbeschriebenen Ost-West-Unterschied nicht mehr gibt.
Im Drei-Schicht-System wird gedruckt - an modernsten Maschinen. Die neueste ist Made in Germany 2008. Seit Anfang 2009 steht sie im Drucksaal.1,8 Millionen habe sie gekostet, bestätigt der Junior. Eine Investition, die sich jedoch auszahlt. "Sie druckt mit einer wahnsinnig hohen Genauigkeit. Und das bedeutet für uns, es wird weniger Ausschuss produziert."
Auch in diesem Jahr investieren die Müllers in Technik. Zwei Maschinen sind bestellt - eine für den Etikettendruck und eine, die Broschüren heftet. "Das ist zwar wahnsinnig teuer, doch es zahlt sich aus. Ohne moderne Technik ist eine Druckerei chancenlos", weiß Uwe Schettl, Leiter der IT-Technik.
Doch Stephan Müller setzte, nachdem er sich 1998 für den Standort Adelhausen entschied, nicht nur auf Digitaldruck und damit Hochtechnologie, die immer einher geht mit einer Reduzierung der Arbeitsplätze. Auch auf Handarbeit und ein Service-Paket, das sich sehen lassen kann, gehören bis heute zur Firmenphilosophie. Der heiße Draht zum Kunden wird in den Firmen der Müllers groß geschrieben. Ein Trumpf.
Doch nur drei Prozent der Drucksachen gehen an Endverbraucher. 97 Prozent aller Aufträge kommen von Agenturen - Zwischenstationen, die die Visitenkarten, Flyer, Plakate . . . Made in Adelhausen weiterverkaufen. "Das erleichtert vieles. Wir arbeiten mit Fachleuten zusammen." Und: Die Müllers exportieren. Etwa 40 Prozent der Drucksachen gehen nach Österreich, Belgien, Holland, Spanien. Der größte Brocken geht in die Schweiz. "Pro Woche verlassen sechs bis sieben Lkw-Fuhren den Hof", sagt Müller. Eine Tonne Papier pro Auto, das macht etwa 350 Tonnen Papier jährlich, die als Ziel die Schweiz haben. Transportiert von eigenen Fahrzeugen, gesteuert von den eigenen Mitarbeitern.
Ob sich dies lohne, möchten die Gäste wissen. "Nein, betrachtet man es finanziell, lohnt es sich nicht. Doch insgesamt gesehen, funktioniert es nicht anders. Auf den Service kommt es an", erklärt Stephan Müller. Das habe er in 30 Jahren Selbstständigkeit gelernt. Die Bestellung müsse so schnell wie möglich bearbeitet und wieder beim Kunden sein. "Und wir wissen, wie wir die Sachen noch morgen in die Schweiz liefern können." Der Senior-Chef lächelt. Sein Konzept ist ganzheitlich angelegt und hat Erfolg. Die Zahlen sprechen für sich: "Unsere Reklamationsrate liegt bei 0,3 Prozent." Darauf sind die Firmenchefs stolz.
Sie haben in Adelhausen eine Erfolgsgeschichte geschrieben, sind mit ihrem mittelständischem Unternehmen ein Wirbel im Rückgrat der Gesellschaft. Und doch hatten sie keine perfekte Ausgangsposition. Ein Beispiel: Bis heute gibt's kein DSL. "Wir haben eine Lösung für uns gefunden. Die Telekom hat eine Standleitung gelegt", erzählt Uwe Schettl. Doch es ist eine kostspielige Lösung. Zehnmal so viel wie ein normaler Haushalt zahlt der Betrieb dafür. Doch ohne funktioniert's nicht. Denn alle Aufträge kommen via Internet ins Haus. Das digitale Zeitalter lässt grüßen.
Die Müllers blicken optimistisch in die Zukunft. Sie haben viel vor. In diesem Jahr stehen Investitionen zwischen zwei und 2,5 Millionen Euro an. Dazu möchte Stephan Müller zwischen zehn und 15 neue Arbeitsplätze schaffen. Horst Gärtner und Michael Krapp sind beeindruckt. Multi-Color, so meinen die beiden, ist ein Unternehmen mit Zukunft.
Katja Wollschläger

Grußwort von Dr. Michael Krapp, MdL zu den 5. Eisfelder Rettungsdienstgesprächen

Regelschule "Otto Ludwig" Eisfeld, 16. Mai 2009

Sehr geehrte Organisatoren und Teilnehmer an den 5. Eisfelder Rettungsdienstgesprächen,

es ehrt mich, hier und heute ein Grußwort als Schirmherr an Sie richten zu dürfen. Sie stehen dafür, dass in Thüringen täglich in durchschnittlich mehr als 900 Einsätzen Leben gerettet, Gesundheitsschäden verhindert oder kranke Menschen fachgerecht in eine Behandlungseinrichtung befördert werden. Mehr als 750 Notärzte haben sich mit dem nichtärztlichen Rettungspersonal dazu in 18 Rettungsdienstbereichen, 14 zentralen Leitstellen und 87 Rettungswachen organisiert.
Für diesen Dienst über ihre normalen beruflichen Pflichten hinaus möchte ich Ihnen und allen Ihren Kolleginnen und Kollegen meinen herzlichen Dank aussprechen. Danken möchte ich Ihnen aber auch für Ihre Bereitschaft, sich an diesem Wochenende für diese Aufgaben professionell weiterzubilden bzw. dafür, als Dozenten Ihre Erfahrungen und Kenntnisse weiterzugeben. Ich danke insbesondere Frau Cornelia Wuttke, Referatsleiterin Straßen- und Güterkraftverkehr aus dem Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Medien, dass Sie zum im gedruckten Programm noch vakanten Thema "Sonderrechte im Rettungsdienst" vortragen wird.
Es ist richtig, dass Sie sich nicht nur über medizinisch/fachliche Aspekte weiterbilden, sondern auch über die Sonderrechte, die Sie zur Bewältigung Ihrer schwierigen Aufgaben auf dem Grat zwischen Leben und Tod beanspruchen müssen. Hier geht es neben der Sicherheit für Ihre Patienten auch um Ihre persönliche Sicherheit.
Aber auch die organisatorischen Grundlagen des Rettungsdienstes selbst bedürfen klarer gesetzlicher Regeln. Mit einer Novellierung vom 16. Juli 2008 wurde das Thüringer Rettungsdienstgesetz vom 22. Dezember 1992 auf einen aktuellen Stand gebracht. Eine der wichtigsten Frage war die Sicherstellung der notärztlichen Versorgung, insbesondere in den ländlichen Gebieten. Nach sorgfältigem Abwägen haben wir uns im Thüringer Landtag dazu entschlossen, dass die Kassenärztliche Vereinigung mit dem Sicherstellungsauftrag betraut wird.
In der Hoffnung, dass diese Entscheidung aus dem Jahr 2008 tatsächlich für Ihre Arbeit im Rettungsdienst hilfreich ist verbleibe ich mit den besten Wünschen für die heutige Veranstaltung.

Pressemitteilung zur 52. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit
Anhörung zur EG-Dienstleistungsrichtlinie

Erfurt, 15. April 2009

In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit die Anhörung zum Thüringer Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt durchgeführt. Im Mittelpunkt der Anhörung stand die Frage der Einrichtung der sogenannten "Einheitlichen Stellen" als Allkammermodell oder als Kommunalmodell, der elektronischen Kommunikation zwischen Gewerbeanmeldern aus der EU und diesen Stellen und den damit verbundenen Finanzaufwendungen. Der Freistaat Thüringen ist bei der Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie im Vergleich zu anderen Ländern weit vorangekommen und will bis zum Ende des laufenden Jahres deren Umsetzung in Landesrecht abschließen.
Weiterhin schloss der Ausschuss seine Arbeit am Gesetzentwurf der SPD über die Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Thüringen mit der mehrheitlichen Empfehlung nach Ablehnung ab. In diesem Zusammenhang wurde von der Ausschussmehrheit auf die sich in der gegenwärtigen Wirtschaftslage bewährenden flexiblen Thüringer Mittelstandsvergabe-Richtlinien und die von der CDU-Fraktion angestrebte Novellierung des Thüringer Mittelstandsfördergesetzes von 1991 verwiesen.
Die Sicherung des Automobilstandortes Eisenach war erneut ein aktuelles Thema der heutigen Ausschusssitzung. Die Landesregierung berichtete über die neuesten Entwicklungen und Initiativen bei den Rettungsbemühungen für OPEL. Zwei neue Anträge der Fraktion DIE LINKE (DS 4/5012) und der SPD (DS 4/5066) dazu werden erneut in der nächsten Ausschusssitzung aufgerufen. "Der OPEL-Treuhand-Vorschlag der Bundesregierung zeigt, dass die Politik alles in ihren Kräften stehende zu tun bereit ist, wenn denn der GM-Mutterkonzern endlich konkrete Konzepte auf den Tisch legt," so der Ausschussvorsitzende Dr. Michael Krapp zum Tenor der Beratung.
Schließlich beschäftigte sich der Ausschuss mit den Maßnahmen der Landesregierung und der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH zur weiteren Entwicklung der Stadt Oberhof und wertete den gemeinsamen Besuch der Hannover-Messe aus.

Ministerin Christine Lieberknecht sprach mit Bürgern in Schlechtsart
Strukturen so lang wie möglich halten

Freies Wort, 15. Mai 2009

Lieberknecht im Gespräch
Bürgerabend in Schlechtsart mit Ministerin Lieberknecht am 13. Mai 2009

Schlechtsart - Irgendwann ist immer das erste Mal. Für die Thüringer Sozial-, Familien- und Gesundheitsministerin Christine Lieberknecht war der Schlechtsart-Besuch eine Premiere. Sie sei noch nie in der kleinen Schweiz gewesen, verrät sie Bürgermeisterin Heidi Bärwald. Überhaupt, für Schlechtsart war es das allererste Mal, dass ein Minister stoppte. Nicht nur schauen möchte Christine Lieberknecht . Sie stellt sich den Fragen der Bevölkerung. Und nicht nur sie. Auch Landrat Thomas Müller, Alexander Kästner (CDU-Bundestagskandidat), Michael Krapp (MdL/CDU) und VG-Chef Siegfried Stubrach sind bereit.
Im Dorfgemeinschaftshaus haben sich Einheimische, aber auch Bürgermeister der Nachbargemeinden, Schul- und Amtsleiter eingefunden. Einige haben Fragen mitgebracht. Der Schlechtsarter Siegfried Röder macht nach der Vorrede der Ministerin den Anfang. "Die CDU hat intensiv die Landgemeinde propagiert - und dann den Rückwärtsgang eingelegt. Doch was heißt das für die Zukunft?" Christine Lieberknecht nickt. Sie hat die Antwort parat: "Wir wollen in der nächsten Legislaturperiode keine Gebiets- und Strukturreform", sagt sie deutlich. Doch Röder bohrt weiter. Schließlich sei die gesamte Infrastruktur davon abhängig. "Es besteht die Möglichkeit, eine Landgemeinde zu bilden. Das ist gesetzlich verankert", antwortet Lieberknecht und nennt einige Beispiele des freiwilligen Vollzugs. Apfelstädt/Neudietendorf beispielsweise. Doch sie wisse auch, dass jedes Dorf anders sei. Deshalb fügt sie dieses "wir setzen auf Freiwilligkeit" an. Da, wo die Menschen es wollen, funktioniere es auch. Zwang sei nie gut. "Die Landgemeinde ist eine Struktur, die wir favorisieren. Sie bietet kleinen Orten die Möglichkeit, ihre Struktur zu erhalten. Doch ich sage immer wieder - möge sich das gute Beispiel durchsetzen."
Die Ummerstädter Bürgermeisterin schaltet sich in die Diskussion ein. "Wir sind keine Freunde der Landgemeinde. Wir sollen selbstständig bleiben. Ist das nach der Wahl auch noch möglich?", stellt Christine Bardin ihre Frage deutlich und treibt Christine Lieberknecht damit in die Enge. Kleine Strukturen, die sollen so lange wie möglich bestehen bleiben. "Ich kann ihnen jedoch keine Jahreszahl nennen. In unserem Regierungsprogramm steht aber klar, dass die Landgemeinde ein Angebot, aber kein Zwang ist. Im Moment sehen wir das so." Und Michael Krapp, der die Podiumsdiskussion moderiert, fügt an, dass das Gesetz momentan ohne Begrenzung gelte.
Auch im Großen seien kleinere Strukturen besser. Heißt es an diesem Abend. Für den Kreis und seine Grenzen bricht Landrat Thomas Müller eine Lanze und zeigt auf, welchen Rattenschwanz eine Kreisgebietsreform nach sich ziehen würde...
Und dann kommt ein Thema auf den Plan, das die Menschen - gerade im Heldburger Unterland - sehr bewegt. Der Schlechtsarter Ullrich Trier bringt's ins Gespräch: Die Breitbandversorgung im ländlichen Raum. "Gibt's da Anstrengungen seitens der Landesregierung?", möchte er von der Ministerin wissen. Die leitet diese Frage weiter - an den Moderator. Krapp ist informiert, spricht von einem Versorgungs- und Bedarfsatlas, der derzeit vom Land erstellt wird. So können Firmen leichter Angebote erstellen. Doch er sagt deutlich, dass die Breitband-Unterversorgung im ländlichen Raum eindeutig an der Nachfrage liege. Dies bestätigt Gompertshausens Bürgermeister Stephan Müller. Er hatte sich im vergangenen Jahr in Zusammenarbeit mit der Westhäuser Firma Eltel um eine Funk-Lösung bemüht. Nur 30 Abnehmer aus Gompertshausen, Westhausen, Albingshausen, Rieth... hätten einsteigen müssen. Doch das Vorhaben ist an der Abnehmerzahl gescheitert. "Zehn Haushalte haben uns gefehlt. Wenn es in Schlechtsart ernsthafte Interessenten gibt, die können sich gern bei mir melden", ruft Müller auf.
Von dem auch in Schlechtsart noch gebremsten Reisevergnügen in die Netz-Welt geht's zurück in die Familien. Die Kinder sind nun Thema, genauer gesagt die Freizeitangebote. Wie da das Land unterstütze, möchte Siegfried Röder wissen. Christine Lieberknecht nennt als Beispiel die Feuerwehr, die seit einem Jahr "Bambinis" ab sechs Jahre aufnimmt. 3000 seien es mittlerweile in ganz Thüringen.
Burkhard Werner, Leiter der Hermann-Lietz-Schule Haubinda, bemängelt eines: "Wir sind gut im Fassadenanstreichen!" Er spricht von der Sinnentleerung, die immer weiter voranschreitet. Familien dürfen nicht allein gelassen werden bei der Erziehung ihrer Kinder. Und dann spricht er das Problem Rechtsradikalismus im Landkreis an. Eines, für das niemand eine Lösung hat. Doch Christine Lieberknecht ruft auf, die Neugier im Kind zu wecken, ihm zu helfen, Interessen zu entwickeln. "Mit diesen Interessen können Jugendliche über schwierige Zeiten hinwegkommen." In Zeiten der Rebellion, der leichten Beeinflussung Versuchungen widerstehen. Hier knüpft Hermann Vonhausen, Regelschulleiter von Heldburg und Eishausen, an: Tugenden müssen wieder gelehrt werden. Ein einfaches "Guten Tag" beispielsweise. "Ich bitte die Landesregierung, uns Lehrer mehr zu unterstützen, uns zu vertrauen!"
Es ist spät geworden. Draußen ist's längst dunkel. Die Fragen verebben, doch eine fehlt noch: Bürgermeisterin Heidi Bärwald steht auf: "Unser Dorf feiert 2010 seinen 750. Geburtstag. Frau Ministerin, würden sie die Schirmherrschaft für dieses Fest übernehmen?" Damit hat Christine Lieberknecht nicht gerechnet. Doch sie freut sich - und sagt spontan zu. "Es ist mir eine Ehre, die sie mir antragen." Beifall. Und dann verabschiedet sich die Ministerin. Die Wahlkampftour geht weiter...
1.500 Euro Lottomittel hat Christine Lieberknecht (li.) für den Traditionsverein von Schlechtsart mitgebracht. An den Vorsitzenden Bernd Klett reicht sie den symbolischen Scheck weiter. Damit soll eine Sitzgruppe am Denkmal auf dem Brumharz finanziert werden. Katja Wollschläger

Neubau der Werkstatt für angepasste Arbeit Hildburghausen bezugsfertig

Freies Wort, 14. Mai 2009

Ministerin Lieberknecht in der AHG-Sucht-Klinik in Römhild am 13. Mai 2009

Hildburghausen - Als einen "Tag der Freude und der Nachdenklichkeit" bezeichnete Klaus Stark, Geschäftsführer des Diakonischen Werkes Sonneberg/Hildburghausen e.V., den gestrigen Mittwoch. Die Freude aber hatte ganz klar Übergewicht bei den zahlreichen Gästen, denn schließlich waren sie zu einer Einweihung und zur Segnung ins kreisstädtische Gewerbegebiet "Roter Hügel" gekommen. Das neue Gebäude der Werkstatt für angepasste Arbeit (Wefa) Hildburghausen ist jetzt bezugsfertig.
Knapp 3,7 Millionen Euro sind in den Werkstatt-Neubau geflossen. Etwa 1,6 Millionen Euro davon kamen als Fördermittel vom Land. Gut angelegtes Geld, wie die Einweihungsgäste - unter ihnen Sozialministerin Christine Lieberknecht - feststellen konnten.
"Was lange währt, wird gut", brachte es Klaus Stark auf den Punkt und erinnerte daran, dass der Kampf der Diakonie um diesen Neubau mehr als zehn Jahre gedauert hat und durchaus auch Rückschläge zu verkraften waren. Beispielsweise, als es vor Jahren bei einer Beratung mit allen Beteiligten im Landratsamt geheißen habe: "Den Bau wird es so nicht geben." Dafür verlautete dann vor etwa zweieinhalb Jahren aus dem Erfurter Ministerium, es gebe jetzt doch Geld. Den Zuwendungsbescheid überbrachte der damalige Sozialminister Klaus Zeh noch in der alten Werkstatt in Bahnhofsnähe, die schon damals aus allen Nähten platzte. Und im Oktober 2007 wurde am "Roten Hügel" der Grundstein gelegt - auf einer Fläche, die der Stadt zu guten Konditionen abgekauft worden war.
Als im August vorigen Jahres zum Wefa-Sommerfest bereits in das neue Werkstattgelände eingeladen wurde, konnten die Gäste erahnen, wie großzügig und praktisch hier alles wird. Damals wurde auch der sogenannte Haus-Stein enthüllt, der, mit dem Hausspruch versehen, nun Beschäftigte wie Gäste begrüßt. "Kommet her und sehet an die Werke Gottes, der so wunderbar ist" (Psalm 66,5) lautet der Hausspruch. Er hätte, so sagte Superintendent Michael Kühne, nicht besser ausgewählt werden können. Stecke doch in ihm auch die Aufforderung, jeden Menschen teilhaben zu lassen an den Schönheiten des Lebens. Das schließe sinnvolles Tun ebenso ein wie das Gefühl, gebraucht zu werden und die Möglichkeit, mit anderen Menschen in einer Gemeinschaft zu leben. Und genau das werde in der Wefa - ob in Hildburghausen oder in Eisfeld - verwirklicht.
Noch ist der Neubau "unbewohnt". Doch der Umzug stehe unmittelbar bevor und alle seien schon sehr aufgeregt, erklärte Werkstattleiter Michael Steiner, der sich zugleich bei allen bedankte, die Visionen Wirklichkeit werden ließen. Etwa 100 Arbeitsplätze gibt es in der neuen Werkstatt für psychisch Kranke und für Menschen mit geistiger und körperlicher Behinderung. Sie stellen Baugruppen für die Autoindustrie her, montieren Armstützen für Bürostühle oder sind im Auftrag der Firma Vosseler tätig. Und, das würdigte Landrat Thomas Müller, es gibt in der Wefa nicht nur Arbeits-, sondern auch Ausbildungsplätze.
Auf jeden Fall wird die Arbeit künftig noch mehr Spaß machen. "Wir haben beim Projekt Wert auf eine warme, angenehme Atmosphäre gelegt", erläuterte der Bielefelder Architekt Thomas Otte. Man habe sich weitgehend für eine Holzbauweise entschieden und dafür gesorgt, dass viel Tageslicht in die Räume kommt. Und mit der modernen Hackschnitzel-Heizung sei auch an die Umwelt gedacht worden. "Und trotzdem ist der Bau kostengünstig geblieben", so der Architekt. "Mögen sich alle Beschäftigten hier wohlfühlen und möge die Werkstatt immer volle Auftragsbücher haben", so sein Wunsch. Christel Kühner

Lottomittelübergabe durch Sozialministerin Lieberknecht

Freies Wort, 13. Mai 2009

Lottomittelübergabe
Übergabe von Lottomitteln des Thüringer Kultusministeriums durch Sozialministerin Christine Lieberknecht in der Stiftskirche in Römhild an:
1. Stadt Römhild 2.500 Euro für die Restaurierung der Orgel in der Friedhofskirche
2. TSV 1860 Römhild e.V. 1.500 Euro für Beschaffung von Sitzbänken, Ballwagen und einem Schaukasten.

Grußwort von Dr. Michael Krapp, MdL zur Einweihung der Kindertagesstätte "Pfiffikuss"

Eisfeld/Steudach, 8. Mai 2009

Liebe Kinder, Eltern und Betreuerinnen,
Sehr geehrte Gäste aus Politik und Gesellschaft,
Sehr geehrte Vertreter der Diakonie Sonneberg-Hildburghausen,

es ist vollbracht - die Diakonie-Kindertagesstätte in Eisfeld/Steudach öffnet heute wieder ganz offiziell ihre Türen!
Kaum ein Stein blieb an seinem Platz in den arbeitsreichen Monaten der Sanierung, aber auch die Kinder und Betreuerinnen mussten zeitweise ihren Platz wechseln. Nun sind sie wieder zu Hause - also am richtigen Platz.
Dazu möchte ich ganz herzlich gratulieren!
Sicher bedanken sich Kinder, Eltern und Betreuerinnen heute in angemessener Weise bei all denen, die die finanziellen, die organisatorischen und die baulichen Voraussetzungen für das heutige erfreuliche Ereignis geschaffen haben. Leider kann ich nicht dabei sein, da mich die laufende Plenarsitzung im Landtag in Erfurt festhält. Ich darf mich aber auf diesem Wege dem Dank anschließen, da ohne solche Voraussetzungen das Kindertagesstättengesetz, das wir im Thüringer Landtag beschlossen haben, eine leere Hülse bleiben würde.
Seit Wiedergründung des Freistaats Thüringen sind wir Landespolitiker bemüht, Thüringen als Kinder- und Familien-freundliches Land weiterzuentwickeln. Dazu gehören Bedingungen, die es Familien ermöglichen, frei zwischen häuslicher und außerhäuslicher Betreuung ihrer Kinder bis zum Schulbeginn zu entscheiden. Das Thüringer Erziehungsgeld kommt deshalb entweder direkt den Familien oder den Kindertagesstätten zugute. Mit den höchsten KiTa-Besuchsquoten in ganz Deutschland steht Thüringen inzwischen an der Spitze des Ländervergleichs. Ein Bildungsprogramm von 1 bis 10 befindet sich in der Einführung. 1000 zusätzliche Betreuungsfachkräfte sollen in naher Zukunft die nicht zuletzt dadurch angespannte Betreuungsquote verbessern. Die Träger und Kommunen werden durch eine steigende Landespauschale finanziell bei solchen Projekten wie diese Sanierung in Eisfeld vom Land unterstützt.
In diesem Sinne hoffe ich auf eine weitere gute Zusammenarbeit zwischen Trägern, Kommunen und Land im Interesse unserer Kinder und Familien.
Für heute wünsche ich allen Festgästen ein wunderschönes Fest in den großzügig angelegten und eingerichteten Räumen in der KiTa "Pfiffikuss", die ich bereits vor der heutigen Einweihung mit Freude besichtigen durfte -
Ihr Landtagsabgeordneter
Michael Krapp

Redebeitrag MdL Dr. Michael Krapp zum Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ergebnisse der Breitbandinitiative "Thüringen-Online" - (DS 4/5128) zur Plenarsitzung am 8. Mai 2009 im Thüringer Landtag

Thüringer Landtag, 8. Mai 2009

Vor fast einem Jahr haben wir uns in diesem Hohen Hause zum letzten mal ausführlich mit den Fragen der Breitbandkommunikation im ländlichen Raum beschäftigt. Im September danach hat die Landesregierung die in Rede stehende Initiative "Thüringen-Online" gestartet. Der Minister hat heute über den Stand der Umsetzung berichtet.
Wer wie ich in seinem Wahlkreis mit diesen Fragen befasst ist, wird bei allen punktuellen Fortschritten feststellen müssen, dass die Probleme des vergangenen Jahres noch heute bestehen. Insofern hat Wolfgang Kopf, der Leiter der Politischen Interessenvertretung der DTAG mit seiner provokanten Äußerung auch heute noch recht:
"Nachholbedarf gibt es, aber nicht auf der Angebotsseite, sondern auf der Nachfrageseite."
Nach meiner Beobachtung konnte der Nachholbedarf in den Regionen, in denen sich genügend Nachfrage eingestellt hat, befriedigt werden. Dabei kamen verschiedene Anbieter zum Zuge, von der DTAG bis zu regionalen, mittelständigen Anbietern. Dort, wo nicht genug Nutzer für verbindliche Vorverträge im Rahmen eines Flächenversorgungskonzepts bereit sind, mussten Gewerbliche Nutzer Standleitungen anmieten, um wettbewerbsfähig zu bleiben.
Dieser Zustand kann uns nicht befriedigen, denn gerade die flächendeckende Versorgung des ländlichen Raumes ist für dessen nachhaltige Entwicklung von entscheidender Bedeutung. Das schnelle Internet wird gerade im ländlichen Raum für die Nutzung der täglich wachsenden Möglichkeiten der elektronischen Verwaltung, des elektronischen Einkaufs, der elektronischen Information und Beratung bis hin zur elektronischen Unterhaltung und Kommunikation für jedermann existentiell wichtig.
Deshalb begrüßt meine Fraktion die Einbeziehung aller von Minister Reinholz benannten Akteure sowohl von der Anbieter- als auch von der Nutzerseite in die Breitbandinitiative "Thüringen-Online". Sie sieht wie der Minister ihre zentrale Aufgabe darin, eine bessere Verbindung von Angebot und Nachfrage herzustellen.
Obwohl sich inzwischen alle politischen Ebenen bis zur EU für eine besserer Breitbandversorgung des ländlichen Raumes stark machen, darf nie die Tatsache aus dem Auge verloren werden, dass die Breitbandversorgung kein Element des sogenannten Universaldienstes ist, sondern ein dem Markt unterworfenes Wirtschaftsgut. Das bedeutet, dass die Nutzer grundsätzlich bereit sein müssen, ihren eigenen finanziellen Anteil an der Erschließung zu leisten. Aber auch die Kommunen sind gut beraten, die örtliche Breitbandinfrastruktur als neuen Aspekt der Daseinsfürsorge zu betrachten und zu fördern. Insoweit das wettbewerbsneutral ist, kann das Land hier helfen, was auch bereits angeboten wird. Allerdings ist die Nutzung dieser Möglichkeiten noch nicht befriedigend, weshalb man sich über deren zukünftige Gestaltung Gedanken machen muss.
Die Erfahrungen des vergangenen Jahres zeigen eindeutig, dass viele kleine Kommunen bei Lösung der angesprochenen Probleme überfordert sind. Deshalb ist der Ansatz, sowohl die LEG als zentrale Ansprechpartner als auch die Landkreise als regionale Koordinatoren einzusetzen sinnvoll.
Die Lösung kann nur in einer konzertierten Aktion aller Beteiligten liegen um die Vielfalt der Angebote auszunutzen, die Erschließungskosten zu senken, und die Nachfrage zu steigern.
Zusammen mit den von Minister Reinholz angesprochenen Erleichterungen von Förderungen aus verschiedenen Programmen sollte es damit möglich sein, bei einer Neubefassung des neuen Landtages mit diesem alten Thema in einem Jahr wesentliche Fortschritte bei der Breitbandversorgung des ländlichen Raumes in Thüringen festzustellen.

Rede des Thüringer Ministers für Wirtschaft, Technologie und Arbeit zum Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ergebnisse der Breitbandinitiative "Thüringen-Online" - (Drs. 4/5128) zur Plenarsitzung am 07./08. Mai 2009 im Thüringer Landtag

Thüringer Landtag, 7./8. Mai 2009

(1) Wie Sie wissen, haben wir die Initiative im September 2008 offiziell gestartet.
Als Partner der Initiative konnten alle großen Anbieter im Telekommunikationsgeschäft - Deutsche Telekom, Arcor, Versatel, Vodafone, E-Plus, O2, Kabel Deutschland usw. - gewonnen werden.
Mitglieder sind auch die Wirtschaftskammern (IHK, HWK), der Landkreistag, der Gemeinde- und Städtebund sowie viele Körperschaften der öffentlichen Hand, wie die Thüringer Landesmedienanstalt, die Thüringer Aufbaubank oder die LEG.
Darüber hinaus sind weitere Unternehmen der Initiative beigetreten, darunter E.ON und mehrere Thüringer Stadtwerke.
Die Zahl der Mitglieder von "Thüringen Online" ist inzwischen auf über 40 angewachsen.
Mit dem Start der Initiative wurde auch die Internetseite "thueringen-online.de freigeschaltet, die als Informations- und Kommunikationsplattform dient.
Ihre zentrale Aufgabe ist es, die Verbindung von Angebot und Nachfrage herzustellen - was natürlich auch davon abhängt, wie gut es gelingt, diese Plattform bekannt zu machen.
Ich denke, da sind wir in den letzten Wochen ein gutes Stück vorangekommen.
Auf der Seite "thueringen-online.de" werden insbesondere auch die Markterkundungsverfahren einzelner kleiner Gemeinden veröffentlicht.
Damit können sich Breitband-Anbieter an einer zentralen Stelle über die Ausbauvorhaben dieser Gemeinden informieren.
Zusätzlich werden die Partner der Breitband-Initiative per Rundmail über aktuelle Interessenbekundungsverfahren informiert.
Gerade auch kleine und mittelständische Anbieter erhalten somit eine hervorragende Möglichkeit, ihre Leistungen anzubieten - und sie nutzen sie auch.
Der Erfolg dieser Bündelung wird dadurch unterstrichen, dass viele Gemeinden inzwischen oft mehrere Angebote erhalten, die in der Mehrzahl der Fälle sogar wirtschaftlich selbsttragend sind.
Ohne diese Unterstützung hätten die Gemeinden oft wohl nur ein einziges, möglicherweise kostenintensiveres Angebot der Telekom erhalten, da sie selbst häufig nur diesen Anbieter kennen und aktiv ansprechen.
In Fällen, in denen der Ausbau wirtschaftlich realisiert werden kann, sind dann natürlich auch keine öffentlichen Mittel erforderlich.

(2) Dass es sich bei der Breitband-Erschließung trotzdem nicht um einen Selbstläufer handelt, sieht man schon daran, dass eine durch mein Haus gemeinsam mit dem Gemeinde- und Städtebund initiierte Erfassung der notwendigen Basisdaten zu Angebot und Bedarf gerade einmal einen Rücklauf von 10% erreichte.
In einer zweiten Abfrage-Runde wurden noch einmal 10% Rücklauf erreicht, so dass inzwischen rund 20% aller Gemeinden zumindest aktiv geworden sind.
Das grundsätzliche Problem bleibt aber, dass der Breitband-Ausbau auf die Mitwirkung der kleinen und kleinsten Gemeinden angewiesen bleibt, die den notwendigen Input in Form von Basisdaten und Förderanträgen eben nur zögerlich liefern - z.T. weil sie dafür personell und sachlich nur unzureichend ausgerüstet sind, z.T. auch, weil es sich beim Breitband-Ausbau eben um eine freiwillige kommunale Aufgabe handelt, die neben der Vielzahl der Pflichtaufgaben dann doch nicht mehr bewältigt wird.
Das betrifft auch die Antragstellung in den vorhandenen Förderprogrammen - der Richtlinie der Gemeinschaftsaufgabe Agrar- und Küstenschutz (GAK) und dem Konjunkturpaket.
Der Bund hat hier zu Recht festgelegt, dass nur die sog. "Wirtschaftlichkeitslücke" förderfähig ist - also nur jener Teil einer Investition in das Breitband-Netz, den ein Anbieter nicht selbst erwirtschaften kann.
Um diese Wirtschaftlichkeitslücke zu ermitteln, sind aber nun einmal Vorleistungen erforderlich, mit denen gerade kleine Gemeinden so ihre Schwierigkeiten haben.

(3) Deshalb ist aus Sicht des Landes und der Mitglieder der Breitbandinitiative eine weitere Unterstützung der Kommunen notwendig und sinnvoll.
Im Kern planen wir deshalb eine Verstärkung unserer Breitband-Initiative in folgenden beiden Punkten:
1. Kommunikation und Beratung der Kommunen soll auf eine breitere Basis gestellt werden.
Dazu ist zum einen die Einrichtung eines Breitband-Kompetenzzentrums bei der LEG vorgesehen.
Damit wollen wir insbesondere den Landkreisen, aber auch den Gemeinden einen zentralen Ansprechpartner für alle Probleme rund um die Breitband-Erschließung zur Verfügung stellen.
Zum anderen sollen - gemeinsam mit dem Thüringischen Landkreistag - die Landkreise stärker als Dienstleister für die Kommunen eingebunden werden.
Wie gut das funktionieren kann, ist am Beispiel des Wartburgkreises zu sehen.
Dort hat das Amt für Wirtschaftsförderung die Federführung für alle Gemeinden im Kreisgebiet übernommen.
Damit konnten die Interessenbekundungsverfahren vieler Gemeinden zeitgleich und nach einem einheitlichen Muster durchgeführt werden.
Dies senkte allein hier die Kosten um rd. 60% gegenüber Einzelverfahren.
Zugleich wurde dadurch eine bessere Kalkulationsgrundlage für die Anbieter geschaffen, da die potentielle Nachfrage wesentlich größer war.
Folgt nun noch eine zeitgleiche Erschließung aller beteiligten Gemeinden, so würden im Beispiel Wartburgkreis die nichtrentierlichen Kosten ebenfalls noch einmal um bis zu 60% sinken.
Das zeigt, was für ein Potential in der stärkeren Einbindung der Landkreise steckt.
Darüber hinaus soll stärker für die vorhandene "Beratungsförderung" geworben werden.
So ist über die GAK-Richtlinie beispielsweise die Förderung von "Machbarkeitsstudien" möglich, die derzeit noch sehr zurückhaltend genutzt wird (aktuell 2 Anträge).
Diese Förderung wird neu auch für Gemeindeverbände eröffnet werden, so dass auch kreisweite Machbarkeitsstudien durchgeführt werden können.
2. Die Fördermodalitäten werden verbessert, um die finanziellen Anreize für die Kommunen zu erhöhen.
Die Förderquote in der GAK wird von bislang 60% auf 90% angehoben.
Damit verringert sich der Kofinanzierungsanteil der Kommunen deutlich.
Da auch die Randgebiete von größeren Städten eine Unterversorgung aufweisen können, wird auch die förderfähige Gemeindegröße von 5.000 auf 10.000 Einwohner angehoben.
Zusätzlich wird eine Leerrohrförderung aufgenommen, um bereits bei entsprechenden Baumaßnahmen - z.B. Straßenbau oder Rohrleitungsbau - die Voraussetzungen für einen späteren Breitbandausbau schaffen zu können.
Dadurch werden wiederholte Tiefbaukosten eingespart.
Schließlich werden wir auch die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" für die Breitband-Förderung öffnen.
Künftig kann darüber der breitbandige Anschluß von Gewerbegebieten mit bis zu 60% der Wirtschaftlichkeitslücke gefördert werden.
Ergänzend haben die Kommunen auch die Möglichkeit, Mittel aus dem Konjunkturpaket II für den Ausbau des Breitband-Infrastruktur einzusetzen.
Schließlich obliegt es ausschließlich ihrer Entscheidung, welche Schwerpunkte sie bei der Verwendung des allgemein für die Infrastruktur vorgesehenen Anteils dieser Mittel - immerhin rund 30% - setzen.

(4) Schließlich will ich noch auf einen weiteren Punkt aufmerksam machen, für den sich Thüringen ebenfalls stark gemacht hat:
Gemeinsam mit den für den Rundfunk zuständigen Ressorts haben die Wirtschaftsminister aller Bundesländer beschlossen, einen Teil der durch die Umstellung von der analogen zur digitalen Rundfunkübertragung freigewordenen Frequenzen zur Versorgung der ländlichen Räume mit breitbandiger Internetanbindung freizugeben.
Die Bundesnetzagentur bereitet dafür aktuell das Vergabeverfahren vor.
Es ist damit zu rechnen, dass im nächsten Jahr auch diese Technologie für eine wirtschaftliche Breitbandversorgung des ländlichen Raumes zur Verfügung stehen wird.

(5) Meine Damen und Herren, Sie sehen:
Thüringen hat auch in Sachen Breitband noch einmal kräftig nachgelegt.
Die Abdeckung in Thüringen beträgt derzeit - je nach Definition des Begriffs "Breitband" - zwischen 70 und 95%.
Das ist nicht schlechter als anderswo.
Unser Ziel ist es, bis Anfang kommenden Jahrzehnts eine Abdeckung von 100% bei einer Übertragungsrate von mindestens 1 Megabit pro Sekunde zu erreichen.
Ich denke, da sind wir auf einem guten Weg.

CD-Verteilung durch Dr. Michael Krapp in Hildburghausen
Aktion von MDR-Sputnik

Kreisjugendring kämpft auch mit Musik gegen Neonazis

Freies Wort, 8. Mai 2009

CD-Cover
Hildburghausen - Musik für klare Köpfe: Am kommenden Donnerstag (14. Mai 2009) wird der Kreisjugendring Hildburghausen zusammen mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Michael Krapp auf den Schulhöfen der Hildburghäuser Joliot-Curie-Schule und des Staatlichen Berufsbildenden Schulzentrum (SBZ) die CD "Respekt!" verteilen. Die Scheibe, auf der 17 Titel namhafter deutscher Künstler wie Peter Fox oder Clueso zu finden sind, soll für Toleranz und eine offene, respektvolle Gesellschaft werben. Wie Mathias Blatt, der Geschäftsführer des Kreisjugendrings, gegenüber Freies Wort erklärt, ist die CD-Aktion eine Antwort auf die "Schulhof-CD", die die NPD immer wieder verteilen lässt. Als diese vor ein paar Jahren auch in Hildburghausen auftauchte, konnten die Jugendlichen die braunen Tonträger gegen Eintrittskarten fürs Hildburghäuser Schwimmbad eintauschen.
Rund 40.000 "Respekt!"-Scheiben werden insgesamt in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt verteilt. Hildburghausen wird davon schätzungsweise 200 bis 400 Stück erhalten. Das Ganze ist in Thüringen zudem Teil einer Aktionswoche, die ebenfalls unter dem Motto "Respekt!" vom 11. bis 16. Mai in mehreren Städten des Freistaates stattfindet.
Dass man mit guter Musik gegen rechtsextremistische Tendenzen in den Köpfen junger Menschen ankämpfen kann, liegt für Blatt auf der Hand: "Die Botschaft geht in die Köpfe und in die Beine." Allerdings sieht der Jugendpfleger auch akuten Handlungsbedarf, vor allem in der Stadt Hildburghausen. "Die Lage wird immer prekärer. In Hildburghausen gibt es einen harten Kern von rund 20 Neonazis und eine ganze Reihe Mitläufer", weiß Blatt. Die meisten von ihnen, so Blatts Eindruck, seien junge Männer, die mit der Gesellschaft nicht klar kommen und deren Frust oft in Gewalt mündet. "Wenn wir mehr Geld für die Jugendarbeit hätten, ein, zwei Sozialarbeiter mehr, dann könnte man dem wirksamer begegnen." Jugendarbeit sei teuer, das wisse er, ein Sozialarbeiter koste um die 30.000 Euro im Jahr. Doch erst dann zu reagieren, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist, könne auf Dauer keine Lösung sein.
Doch Mathias Blatt gibt nicht auf. Zusammen mit den 25 im Kreisjugendring vertretenen Vereinen müht er sich tagtäglich, das Feld nicht denen zu überlassen, die mit dumpfer Hetze die Köpfe der Jugendlichen zu verpesten suchen. Auf dem Land klappe das deutlich besser, weiß er. Denn dort sind junge Menschen, viel stärker als in der Stadt, in den Vereinen, von der Feuerwehr bis zur Kirmesgesellschaft, integriert. Dort erführen sie Bestätigung, erlebten, dass sie gebraucht werden.
"In Gleichamberg beispielsweise haben wir die Lage im Griff", sagt Blatt. "Dort haben wir, in Trägerschaft des Kreisjugendrings, auch einen Jugendsozialarbeiter." An den Brennpunkten versuchen Blatt und seine Mitstreiter immer wieder die Mitläufer anzusprechen, sie aus dem Dunstkreis der rechtsextremen Demagogen herauszulösen. Dies gelingt, manchmal auch dann, wenn Jugendliche wegen "bestimmter Delikte" ihre Sozialstunden beim Kreisjugendring ableisteten. "Da kommt man ins Gespräch", weiß Blatt, "dann kann man die wieder einfangen."
Um seinen Kreisjugendring, auch in Zusammenhang mit dem Kampf gegen den Rechtsextremismus, in Zukunft besser aufzustellen, sucht Mathias Blatt nach Partnern. So plant er beispielsweise, mit dem Kreisjugendring des Landkreises Coburg enger zusammenzuarbeiten. Am 25. Mai trifft man sich in Coburg zu ersten Gesprächen mit dem dortigen Landrat und ehemaligen Kreisjugendring-Geschäftsführer Michael C. Busch. zim
Musik gegen braunes Gedankengut: Die "Respekt!"-CDs sollen nicht nur - wie nächsten Donnerstag in Hildburghausen - verschenkt werden, sondern im Unterricht sollen die Schüler auch über Rechtsextremismus diskutieren können.

Renovierter Kronleuchter in Wachenbrunner Kirche feierlich eingeweiht

Freies Wort, 7. Mai 2009

Wachenbrunn - Als im November 1868 das baufällige Kirchlein in Wachenbrunn von der Behörde gesperrt wurde, entschieden sich die Gemeindeverantwortlichen nicht für eine aufwendige Reparatur, sondern für einen Neubau. Am 1. Adventsonntag 1871 wurde die von Baurat Döbner in neoromanischem Stil erbaute Johanneskirche im Rahmen eines Festgottesdienstes von Superintendent Heusinger feierlich eingeweiht.
Um die Kosten möglichst gering zu halten, wurden die zum Bau erforderlichen Handarbeiten und Fuhrdienste von der Gemeinde unentgeltlich geleistet. Und auch bei der Ausstattung der Kirche in den folgenden Jahren mussten die Wachenbrunner immer genau aufs Geld schauen.
Erst 1884 konnte die Kirchgemeinde einen schmucken Kronleuchter mit einmalig originellen Blattverzierungen, die an insgesamt 18 gebogenen Armen ranken und mit rund 50 Porzellanblüten verziert sind, im Zentrum des Kirchenschiffes installieren. Da zu dieser Zeit die Elektrifizierung noch keine Rolle spielte, erhellten auf dem 1,10 Meter mal 0,85 Meter großen Kronleuchter brennende Kerzen das Kirchenschiff. Für den Kirchendiener war es mit Sicherheit keine leichte Aufgabe, alle auf den 50 Porzellanblüten befindlichen Kerzen in lichter Höhe anzuzünden.
Ob jemals darüber diskutiert wurde, den Kronleuchter auf elektrische Kerzen umzurüsten, daran kann sich Ortsteilbürger-meister Rolf Dreßler nicht erinnern. Diese Problematik stand erst mit der Restaurierung des stark in Mitleidenschaft gezogenen Leuchters zur Diskussion.
"Wie einst beim Kirchenbau 1870/71 wurden auch bei der Restauration des Kronleuchters erhöhte Kosten ins Spiel gebracht", erinnert sich Rolf Dreßler. Sowohl das Kirchenbauamt als auch die Denkmalbehörde hätten für eine originale Restaurierung und Konservierung ohne elektrische Leuchten plädiert. "Als uns jedoch der Landtagsabgeordnete Michael Krapp vom Finanzministerium eine Finanzspritze von 1.600 Euro aus Lottomitteln überreichte", so Dreßler weiter, "konnten wir uns die Ausstattung mit elektrischen Kerzen leisten."
Die Kosten für die gesamten Restaurierungsmaßnahmen einschließlich Anbringen des Kronleuchters beliefen sich auf rund 6.000 Euro. Pfarrer Winfried Wolff bezeichnete den restaurierten Kronleuchter als ein wunderbares Glanzstück. "Obwohl Kronleuchter in vergangenen Zeiten zur festen Ausstattung in fast jeder Kirche gehörten", so Pfarrer Wolff, "findet man solche schmucken Relikte heute kaum noch vor. Selbst in der Kirche Themar gibt es heute keinen Kronleuchter mehr."
1980, also knapp 110 Jahre später, mussten sich die Wachenbrunner nach dem erneuten Verfall ihrer Kirche erneut entscheiden, wie es mit ihrem Gotteshaus weitergehen soll. "Die Kirche war in einem maroden Zustand", so Rolf Dreßler. Erst nach 1990 und vor allem nach 2000 seien umfangreiche Erhaltungsmaßnahmen am Gotteshaus durchgeführt worden. So konnte am 22. Mai 2005 das Fest der Turmbekrönung gefeiert werden.
Erneuert wurde der Altarraum. In gleicher Art und Weise sollten als nächster Schritt die Wände des Kirchenschiffes gestaltet werden. Rolf Dreßler überlegt auch, um die Schönheit des neoromanischen Baus noch mehr zum Ausdruck zu bringen, Turm und Kirche in der Nacht anzuleuchten.
"Man zündet nicht ein Licht an und setzt es unter den Scheffel", sprach Pfarrer Wolff zur Einweihung des Kronleuchters, "sondern auf den Leuchter, dass es leuchtet allen. Eurer Licht soll leuchten vor den Leuten, dass sie euer gutes Werk sehen und euren Vater im Himmel preisen." ts

Wirtschaftminister gmeinsam mit MdL Dr. Michael Krapp im Wahlkreis 18
Gesprächsrunde mit Wirtschaftsminister Reinholz

Freies Wort, 6. Mai 2009

"Es geht um des Deutschen liebstes Kind …"
Gesprächsrunde - Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz beim Wirtschaftsstammtisch vom CDU-Ortsverband Themar

Themar - Kaum ein Thema ist derzeit so präsent in der öffentlichen Wahrnehmung wie das Auto: Rettung des Opel-Werkes, Abwrackprämie, Kfz-Steuer nach CO2-Ausstoß. Es geht "um des Deutschen liebstes Kind", wie es Michael Kammandel bei seiner Begrüßung sagte. Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes von Themar, der zu diesem Wirtschaftsstammtisch am Montagabend ins Schützenhaus eingeladen hatte, konnte dabei Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz begrüßen, der sich den Fragen von Handwerkern und Gewerbetreibenden stellte.
Es mag angenehmere Termine für einen Minister geben, denn leicht hatte es Jürgen Reinholz an diesem Abend nicht. Musste er doch Rede und Antwort stehen für Beschlüsse, die auf Bundesebene getroffen worden sind, bei denen er kein Mitspracherecht hatte, und die nun an der Basis zu großen Problemen geführt haben. Es geht um die viel diskutierte Abwrackprämie, die umstritten ist wie kaum eine andere Neuerung. Viele Käufer hatten einen Nutzen davon, Produzenten von Kleinwagen mussten Sonderschichten fahren, um dem sprunghaft gestiegenen Bedarf befriedigen zu können. Doch Autohändler von Gebrauchtwagen und Inhaber von Reparaturwerkstätten fühlen sich an den Rand ihrer Existenz gedrängt. "Wer hilft uns jetzt bei dem Schaden, den uns die Politik zugefügt hat?", fragte Autohändler Bodo Dressel. "Die Autos, die ich im vorigen Jahr geordert habe, die sind jetzt das Geld nicht mehr wert, das auf dem Papier steht. Damit kann ich mir den Hof pflastern. Wie ich das alles durchstehen soll, weiß ich heute noch nicht." Und weiter: "Ich habe im vorigen Jahr 180.000 Euro in meinen Betrieb investiert. In diesem Jahr war eine weitere Investition geplant, doch die Banken lachen mich aus, wenn ich in der Autobranche investieren will, und geben mir keinen Kredit." Nicht anders sieht es Frank Warmuth, der in Themar eine Kfz-Werkstatt betreibt. Die vielen Fahrer von Neuwagen sind für einige Jahre für ihn als Kunden im Reparatursektor verloren. Wenn er an die vielen Autos denkt, die in Streufdorf auf dem Autohof stehen und auf ihre Verschrottung warten, da stehen ihm die Tränen in den Augen. "Die Autos würde ich alle sofort kaufen, da sind gute Autos dabei. Doch ich darf nicht, weil die Autos verschrottet werden müssen." Ein weiteres Problem sieht Frank Warmuth, das durch die Abwrackprämie ausgelöst worden ist: "Ein Arbeitsloser, der auswärts eine Stelle angeboten bekommt, die er nur mit einem Auto antreten kann, kann sich kein neues Auto kaufen. Kredit bekommt er nur, wenn er eine feste Arbeit nachweisen kann, und Arbeit bekommt er nur, wenn er ein Auto hat. Und das Auto, das er gerade noch bezahlen könnte, für zwei- bis dreitausend Euro, das gibt es bald nicht mehr. Diese Autos sind alle verschrottet."
Auch der Umweltgedanke, der ja so oft ins Feld geführt werde, bringt die beiden Autofachleute in Rage. "Was die Herstellung eines neuen Autos und die fachgerechte Entsorgung eines Altautos für Wasser und Energie kostet", sagt Frank Warmuth, "da können wir alle 200.000 Kilometer fahren und CO2 rauspusten."
Ein abendfüllendes Programm, was da alles gegen die Abwrackprämie ins Feld geführt worden ist. Der Minister kann nicht alle Argumente entkräften, gibt jedoch zu, dass "zwei Seelen in seiner Brust wohnen", ist er doch auch für das Opel-Werk in Eisenach und den Erhalt der dortigen Arbeitsplätze zuständig. Und die Autobauer in Eisenach haben nachweislich Sonderschichten fahren müssen, um den Bedarf an ihren Corsas decken zu können. Dr. Eugen Schmidt, der Geschäftsführer der Geräte- und Pumpenbau GmbH in Merbelsrod, gibt dem Minister Schützenhilfe und relativiert die Argumente gegen die Abwrackprämie. "Seien wir doch mal ehrlich", so Eugen Schmidt, "viele Jahre haben wir an den Autos wirklich gut verdient. Das sollten wir jetzt nicht ganz vergessen." Fünfzehn Prozent mehr Pumpen musste der Betrieb jetzt bauen, seit der Bedarf an Kleinwagen gestiegen ist durch die Abwrackprämie. Doch der Staat solle jetzt auch den Kleinunternehmern und Zulieferern helfen, so Eugen Schmidt, wenn sie in zu große Schwierigkeiten geraten sollten.
Minister Reinholz hat noch eine weitere Information. "Die Wirtschaftskrise, vor allem die in der Autoindustrie, ist nicht wirklich alleinige Folge der Bankenkrise, wie das oft behauptet wird. Es gibt eine Überproduktion in Europa, die uns auf die Füße gefallen wäre, auch ohne die Bankenkrise." In Europa werden jährlich 50 Millionen Autos verkauft, aber 75 Millionen Autos produziert, das könne auf Dauer nicht gut gehen, so Jürgen Reinholz. Zudem seien vor allem die Märkte im Osten weg gebrochen, weil die Koreaner, die Chinesen und auch die Russen ihre Autos mehr und mehr selbst bauen. Mehr als 20 Prozent Umsatzeinbruch hat die Merbelsroder Pumpenbaufirma zu verkraften, weil sie ein hundertprozentiger Autozulieferer ist. Mit Kurzarbeit, gestützt durch die Arbeitsagentur, und Weiterbildungsmaßnahmen versucht der Betrieb die Zeit zu überbrücken.
Arno Schmidt, der Geschäftsführer der Firma Vosseler in Hildburghausen, hat ähnliche Probleme, auch wenn sie "nur" mit 40 Prozent im Autogeschäft beteiligt sind. "Auch der Maschinenbau, unser zweites Standbein, ist stark rückläufig. Denn wer keine Autos baut, braucht auch keine neuen Maschinen."
Widersprüchlich waren manche Argumente in der Diskussion. Da sehen die einen die Abwrackprämie als "einen ungerechtfertigten Eingriff des Staates in den Markt, der alles durcheinander gebracht habe". Andererseits wurde die Ansicht vertreten, die Politik habe zulange zugeschaut, nach dem Motto: "Die Wirtschaft wird's schon richten." Wo und wann die Politik nun eingreifen solle in den Kreislauf der Wirtschaft, konnte an diesem Abend ebenso wenig geklärt werden, wie es für die Möglichkeiten der Hilfe für die besonders stark Betroffenen keine Patentrezepte geben konnte. Landtagsabgeordneter Michael Krapp versprach jedoch, für jeden Einzelfall für Gespräche zur Verfügung zu stehen, und den Kontakt zum Wirtschaftsminister zu halten, um besondere Härtefälle abzufedern.
Themars Bürgermeister Hubert Böse brachte mit dem Konjunkturpaket II, das allein der Stadt mehr als eine Viertel Million Euro an zusätzlichen Mitteln bereitstelle, wieder Positiveres ins Gespräch. Diese Maßnahme komme ja auch kleineren Firmen der Region zugute. 430 Millionen an Bundesmitteln seien das für ganz Thüringen, ergänzt der Minister. Rechne man das dazu, was der Freistaat noch drauflege, seien es sogar über 700 Millionen. "Greifen Sie zu", rät Jürgen Reinholz, "so eine Chance kommt so schnell nicht wieder."

Firmenbesuche
Bereits vor der Gesprächsrunde am Abend hatte Wirtschaftsminister Reinholz zwei Betriebe in der Region besucht.

Fördermittelübergabe
In der Firma Feintechnik Eisfeld konnte er für eine geplante Investition mit einer Gesamtsumme von 17 Millionen Euro einen Fördermittelbescheid in Höhe von 2,9 Millionen Euro übergeben. Zuvor konnte er sich bei einem Betriebsrundgang von der gut gehenden Produktion überzeugen. Der Konkurrenz mit Markenfirmen begegne die Eisfelder Firma erfolgreich vor allem durch ihre innovativen Produkte.

In der Wegra Anlagenbau GmbH Westenfeld informierte sich der Wirtschaftsminister über verschiedene Investitionsprojekte im Gewerbegebiet "Thüringer Tor" in Queienfeld. Trotz eines 20-prozentigen Rückganges der Aufträge musste der Betrieb noch nicht auf Kurzarbeit umstellen. Das Zukunftsgebiet der Firma liege bei den alternativen Energien, wobei die Firma von den fünfzehn Bundes- und zehn Landesprogrammen profitiere, erfuhr der Minister. Wolfgang Swietek

Millionen-Investition: Eisfelder Rasierer-Hersteller erweitert Fertigung

Freies Wort, 5. Mai 2009

Eisfeld - Die Eisfelder Feintechnik GmbH erweitert ihr Werk für Nassrasierer. Mit einem Aufwand von 17,5 Millionen Euro sollen Anlagen für die Fertigung eines weiteren selbst entwickelten Rasierers angeschafft werden, teilte das Wirtschaftsministerium gestern mit. Das Land unterstützt die Investition, die 35 neue Arbeitsplätze an dem Südthüringer Traditionsstandort schafft, mit 2,9 Millionen Euro. Derzeit arbeiten in dem Werk im Kreis Sonneberg 295 Beschäftigte.
Das Unternehmen zählt nach eigenen Angaben zu den fünf größten Herstellern von Nassrasierern weltweit. Feintechnik, das in Deutschland einen Marktanteil von etwa 45 Prozent hat, erzielt jährlich einen Umsatz von rund 30 Millionen Euro. Zirka 60 Prozent des Umsatzes werden durch Exporte - vor allem nach Afrika, Asien und Westeuropa - erzielt.
Mit dem aktuellen Vorhaben sollen unter anderem die Voraussetzungen für die Produktion des so genannten 5-Schneiders geschaffen werden, einer brandneuen, von Feintechnik entwickelten Rasiertechnologie. Derzeit stellt die Feintechnik GmbH in Eisfeld Rasurtechnik, Rasier- und Industrieklingen unter anderem unter dem Markennamen "croma" sowie Kunststoffspritzteile her. red

Altes Schaubild aus dem Spielzeugmuseum Sonneberg in Ummerstadt gezeigt

Freies Wort, 5. Mai 2009

Ummerstadt - Schon von weitem ist der Rummel zu hören an diesem ersten Maisonntag. In Ummerstadt wird Kerwa gefeiert: Der Kirmes- und Karnevalsverein Steinach ist auf dem Marktplatz der idyllischen thüringisch-fränkischen Fachwerkstadt zu Gast. Mit allem, was zu einer Kerwa eingangs des 20. Jahrhunderts gehört. Die Frauen, Männer und Kinder gestalten das historische Schaubild nach, das unter dem Titel "Thüringer Kirmes" 1910 auf der Weltausstellung in Brüssel einen "Grand Prix" einheimste.
Kaufleute in historischen Kostümen preisen ihre Waren an, Lieferfrauen mit Körben und Besucher schlendern über den Markt, ein zartes Fräulein balanciert auf dem Rücken eines braunen Pferds, daneben steht ein Kamel. Musik spielt, Kirmesrufe schallen durch die Menge, es wird getanzt.
Der gesamte Marktplatz der kleinen Stadt ist in Feierlaune; die Ummerstädter sind ein aufgeschlossenes, freundliches Völkchen. "Ich habe Ummerstadt schon beim ersten Besuch in mein Herz geschlossen", verrät die Steinacherin Isolde Mahr. Die Chefin des Kirmes- und Karnevalsvereins Steinach steht am Sonntag mit schwingendem, ausladendem Rock mitten in der Gruppe. Vor drei Monaten hat sie sich ein Herz gefasst und bei Bürgermeisterin Christine Bardin angeklopft. "Sie hat gefragt, ob wir interessiert wären, wenn ihr Verein hier die "Thüringer Kirmes" nachstellt", erinnert sich die Stadtchefin und zögerte keine Sekunde, sagte spontan zu und freute sich schon damals auf das Fest.
Auch die Steinacher Kirmes- und Karnevalvereinsmitglieder waren begeistert von der Idee ihrer Vorsitzenden. Und dazu passt in Ummerstadt einfach alles: Es ist - wie auf dem Original-Schaubild - ein ansteigender Festplatz vor einer romantischen Kulisse mainfränkischer Fachwerkhäuser. Für die Ausstattung dieses Platzes sorgten sie selbst, erfüllten ihn mit Leben: Eine Schießbude, ein Karussell, die Losbude, ein Bratwurststand, fahrende Musikanten und fliegende Händler. 67 Frauen, Männer und Kinder - alle 35 Vereinsmitglieder samt ihren Familien - streiften sich historische Kostüme über, und waren im Handumdrehen gerüstet für die gut vierstündige Zeitreise.
Die ersten Gäste sind schon vor 13 Uhr zur Stelle - über 1000 Menschen sind es am Ende. "Mit so vielen Besuchern hatte ich nicht gerechnet", sagt eine überwältigte Bürgermeisterin. Von überallher sind sie angereist, um das Spektakel zu sehen. Aus Erfurt, Sonneberg, Suhl, aber auch aus Bamberg, Würzburg und Coburg. Unter den Feiernden sich auch die Landrätin des Landkreises Sonneberg, Christine Zitzmann, der Landrat des Landkreises Coburg, Michael Busch, der Landrat-Stellvertreter Rolf Kaden aus Hildburghausen, Landtagsabgeordneter Michael Krapp und der Steinacher Bürgermeister Ulrich Kurtz.
Die Steinacher sind begeistert von der Stimmung, obwohl der Schweiß unter den langen selbst geschneiderten Kostümen nur so läuft. Bis 17 Uhr gibt es immer im Wechsel eine halbe Stunde Programm und eine viertel Stunde Pause. Die Riether Blasmusikanten sind auch zu Gast bei dieser außergewöhnlichen Kerwa. "Sie spielen kostenlos", sagt Christine Bardin. "Wir wollten doch unseren Besuchern auch Musik bieten - und da haben sich die Riether sofort bereiterklärt mitzumachen. Ohne Bezahlung." Natürlich sind auch alle Ummerstädter Vereine im Boot. Unter der Federführung von Reiner Chilian sorgen sie dafür, dass es ihren Gästen an nichts fehlt. Deftiges, aber auch Süßes gibt's, natürlich Erfrischungen en masse - und die Gaststätten servieren Kirmesbraten.
"Die Stadt hat auch einen Verkaufsstand. Wir bieten Waffeln an", sagt Christine Bardin. Vom Erlös "geben wird 120 Euro den Steinachern mit", sagt die Bürgermeisterin. Die Sportfrauen von Ummerstadt legen noch einmal 111,11 Euro drauf, aus dem Erlös vom Kuchenverkauf. Von der Stadt im Thüringer Schiefergebirge aus fließt das Geld direkt weiter nach Sonneberg ins Spielzeugmuseum. "Wir versuchen mit unseren Aktionen dazu beizutragen, dass das Schaubild "Thüringer Kirmes" restauriert werden kann", erzählt Isolde Mahr. Und das hat im Laufe der Jahre Schaden genommen, erheblichen Schaden. Der Standort mit seinen Klimaschwankungen gilt als Ursache; Zustandsuntersuchungen 2005 ergaben jedenfalls alarmierendes. Das Kulturgut zu retten und damit alte Traditionen zu bewahren, haben sich die Mitglieder des Kirmes- und Karnevalvereins Steinach auf ihre Fahnen geschrieben.
Deshalb sammeln sie Geld, wie auch in Ummerstadt. "Wir tun's mit Blick auf die Geschichte, die bewahrt werden muss, gewürzt mit einer guten Portion Idealismus", sagt Isolde Mahr. Unterstützung von ihrer Heimatstadt gebe es dabei leider nicht, bedauert die Vereinsvorsitzende. "Alles, was heute hier zu sehen ist, haben wir selbst gebaut, geschneidert, oder aus dem Sperrmüll gerettet und aufgearbeitet", erzählt sie. Isolde Mahr und ihre Mitstreiter leben für die Sache. Und so wird aus einer zaghaften Idee das wohl größte Volksfest, das in Ummerstadt je gefeiert wurde. Christine Bardin fasst zusammen: "Diese 'Thüringer Kirmes' war aufregend und einmalig".
Das Thüringisch-Fränkische Kirmesspektakel in Ummerstadt zog viele Gäste an.

Zum Schaubild
Der Entwurf des Schaubildes "Thüringer Kirmes" stammt von Reinhard Möller (1855-1912).
Begabte Schüler der Industrieschule, aber auch Bossierer (Modelleure), Papiermaché-Drücker, Handwerker und Lauschaer Christbaumschmuckhersteller gestalteten das Bild.
Die dargestellte Menschengruppe wiederspiegelt das Ereignis wie ein Selbstporträt - naturnah und echt. Katja Wollschläger

MdL Dr. Michael Krapp zur Fränkisch-Thüringischen Kirmes in Ummerstadt

Ummerstadt, 3. Mai 2009

Kirmes Ummerstadt 2009

April 2009

PRESSEMITTEILUNG
Besuch von Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit im Wahlkreis 18

Hildburghausen, 30. April 2009

Sehr geehrte Damen und Herren,

nachfolgend möchte ich Sie über den Besuch von Frau Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit am Mittwoch, 13. Mai 2009 in meinem Wahlkreis informieren:

14.00 -15.45 Uhr
Eröffnung der neuen WEFA Werkstatt der Diakonie Sonneberg und Hildburghausen/Eisfeld e.V.
Ort: 98646 Hildburghausen, Roter Hügel 4

16.10 - 16.30 Uhr
Lottomittelübergabe (aus dem Thüringer Kultusministerium) durch Frau Ministerin Lieberknecht in der Stiftskirche in Römhild an:
1. Stadt Römhild 2.500 Euro für die Restaurierung der Orgel in der Friedhofskirche
2. TSV 1860 Römhild e.V. 1.500 Euro für Beschaffung Sitzbänken/Ballwagen/Schaukasten
Teilnehmer: Stadträte, Herr Pfarrer Perlick, Mitglieder des Gemeindekirchenrates und Mitglieder des Sportvereins teilnehmen.

16.45 - 18.30 Uhr
Besuch des Kindergartens in der AHG Klinik Römhild, Am Großen Gleichberg 2, 98631 Römhild und Gespräch mit der Klinikleitung
Teilnehmer: Verwaltungsdirektorin Frau Petroll, Kindergarten-Leiterin und weitere Mitarbeiter der AHG Klinik Römhild

19.00 - 21.00 Uhr
Öffentliche Veranstaltung im Gemeindehaus Schlechtsart zum Thema: "Soziales Leben im ländlichen Raum"
Zu Beginn der Veranstaltung Lottomittelübergabe (aus dem Thüringer Finanzministerium) durch Frau Ministerin Lieberknecht an an den Traditionsverein Schlechtsart e.V. für das Denkmal auf dem Brummharz, Förderung 1.500 Euro (Denkmal zu Ehren der Völkerschlacht)
Ich lade Sie herzlich zur Begleitung dieses Ministerbesuches ein und würde mich über eine Berichterstattung freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Krapp, MdL

DRK-Bergwacht im Einsatz für Rennsteigläufer
Damit der Lauf nicht zum Gesundheitsrisiko wird

Erfurt, 30. April 2009

Zum Rennsteiglauf am 16. Mai trägt die DRK-Bergwacht die Hauptlast des Sanitätsdienstes für die rund 15.000 Läufer und zahlreiche Zuschauer. Im Einsatz sind 173 DRK-Bergretter aus 22 Bergwachtbereitschaften. An 61 Standorten an allen Lauf-strecken stehen sie für Notfälle und die Versorgung kleinerer Verletzungen mit Fahrzeugen und Sanitätstechnik bereit. Außerdem führen sie zehn automatische externe Defibrillatoren zur wirksamen Behandlung des gefürchteten plötzlichen Herztodes wegen Kammerflimmerns mit. "Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass Kreislaufprobleme mit zum größten Gesundheitsrisiko bei extremen Ausdauerläufen zählen", sagt Dr. Michael Krapp, Vorsitzender der DRK-Bergwacht Thüringen und selbst langjähriger Starter, "beim Rennsteiglauf hat es zwar deswegen noch keine Todesfälle gegeben, aber wir wollen auf alles vorbereitet sein".
Mit 26 Fahrzeugen ist die DRK-Bergwacht mobil genug, um verletzten oder erschöpften Läufern zur Hilfe zu eilen. An den Stationen stehen für die Erstversorgung 55 First Responder Ausrüstungen und an 14 Stellen Sauerstoffversorgungsgeräte zur Verfügung. 11 Stationen werden durch Ärzte mit Infusions- und Intubationsmaterial besetzt.
Im vergangenen Jahr versorgten die DRK-Bergretter rund 500 Läufer. Überwiegend wegen Kreislaufproblemen und Verletzungen infolge von Stürzen. Ein Läufer musste nach einer Bewusstlosigkeit mit dem Rettungshubschrauber abtransportiert werden.
"Die größten Gesundheitsrisiken für die Läufer sind Überschätzung der eigenen Leistungsfähigkeit und falscher Ehrgeiz", so Michael Krapp. Er rät deshalb Teilnehmern, die sich des eigenen Gesundheitszustandes und der Leistungsfähigkeit nicht sicher sind, sich vorher ärztlich untersuchen zu lassen.
Sein Wunsch ist, dass jeder Läufer sein eigenes Ziel und das Ziel in Schmiedefeld gesund erreicht, sowie dass die Kameradinnen und Kameraden der Bergwacht nicht zum Einsatz kommen müssen.
Eberhard Schumann DRK-Bergwacht Thüringen Landeswart Öffentlichkeitsarbeit

CDU-Fraktion startet Bilanztour durch Thüringen
Abgeordneter Dr. Michael Krapp: "Über die Umsetzung des Wählerauftrages informieren"

Erfurt, 30. April 2009

Erfurt - Mit einem Informationsstand macht die 14-tägige Bilanztour der CDU-Landtagsfraktion am 4. Mai 2009, auf dem Parkplatz des EDK-Marktes, Schleusinger Straße 29, halt.
"Wir wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern erneut ins Gespräch kommen. Die Tour soll die Möglichkeit geben, über die geleistete politische Arbeit im Freistaat zu informieren und zu zeigen, dass wir stolz auf unser Land sein können", erklärte der Wahlkreisabgeordnete Michael Krapp im Vorfeld der Veranstaltung.
"Auch durch das unermüdliche Engagement der Menschen im Land haben wir es geschafft, den Freistaat in den vergangenen 5 Jahren weiter positiv zu gestalten. Die Bilanztour soll auch mit Hilfe von anschaulichem Informationsmaterial darüber Auskunft geben, wie wir den Wählerauftrag bisher umgesetzt haben", so Krapp abschließend.
Weiter Informationen erhalten Sie im Bürgerbüro des Wahlkreises 18 unter: (03685) 40 44 28.

Innenminister sprach mit Vertretern von Feuerwehren, Polizei und Rettungskräften
Öffentliche Sicherheit ist ein sehr komplexes Gut

Freies Wort, 30. April 2009

Hildburghausen - "Die öffentliche Sicherheit ist ein sehr komplexes Gut", sagt Michael Krapp und freut sich beim Blick in die Runde, dass Feuerwehren, Rettungsdienste, Polizei, Schulamt, Bürgermeister und Verwaltungsleiter, Kreisverwaltung und Vertreter der Rettungsleitstelle vor ihm sitzen. Sie alle wollen die Gelegenheit nutzen, mit dem Thüringer Innenminister Manfred Scherer über ihre Sorgen und Probleme zu reden.
Zunächst widmet sich Scherer den Polizisten. "Thüringen ist gemeinsam mit Bayern das sicherste Land der Bundesrepublik", erklärt er und verweist auf die Statistik, die für die beiden benachbarten Freistaaten die niedrigste Zahl an Straftaten pro 100.000 Einwohner ausweist. Und dazu kommt: "Auch die Aufklärungsquote ist in den beiden Ländern im Bundesschnitt am höchsten." Soweit der erfreuliche Teil der Statistik.
Dann sagt der Innenminister: "Im Vergleich mit anderen Flächenländern haben wir auch eine recht hohe Polizeidichte." Das wiederum würden vor allem Vertreter von Kommunen wohl eher ungern unterschreiben. Das weiß auch Scherer und ergänzt: "Dennoch gibt es bei den Bürgern das Gefühl, es gäbe zu wenig Polizei, und unabhängig von allen Zahlen müssen wir natürlich auch dem Sicherheitsempfinden der Bürger Rechnung tragen." Das sei nicht einfach angesichts der Sparzwänge auf personellem Gebiet, denen sich alle Landesbehörden unterordnen müssen. "Ich muss um jede zusätzliche Einstellung kämpfen", meint Scherer, vor allem mit der Finanzministerin. Aber er macht klar: "Auch wenn wir jedes Jahr 20.000 Einwohner in Thüringen verlieren, können wir nicht im gleichen Maße die Zahl der Sicherheitskräfte abbauen - das ist auf Dauer nicht durchzuhalten." Das hoffe er auch der Finanzministerin begreiflich machen zu können.
Gerade im ländlich geprägten Freistaat Thüringen - und die Sicherheit im ländlichen Raum ist schließlich Thema der Veranstaltung im Kreisfeuerwehrzentrum. Insofern sei die Einführung der Kontaktbereichbeamten eine gute Sache gewesen, an der er unbedingt festhalten werde, denn "die hohe Aufklärungsquote im Land hat ganz sicher auch etwas damit zu tun, dass sie vor Ort sind, sie die Leute kennen, und umgekehrt die Leute auf sie zukommen." Das bestätigen später beispielsweise Horst Köhler, KoBB aus dem Waldgebiet, sowie Ullrich Reinhardt, KoBB in Schleusingen, die seit vielen Jahren hier im Dienst sind. "Wir sind inzwischen viel mehr als nur Polizisten."
Zur öffentlichen Sicherheit im ländlichen Raum tragen die Feuerwehren ebenso bei. "Wir sind weiterhin auf dieses Ehrenamt angewiesen", betont Manfred Scherer, "und wir werden versuchen, Ihnen alle nur mögliche Hilfe zu geben, dass Sie weiterhin die Einsatzbereitschaft erhalten können." Das sei vor allem in kleineren Orten oft schwierig, wenn die Kameraden auswärts arbeiteten. Die Herabsetzung des Eintrittsalters für Kinder in die Jugendfeuerwehr, das nunmehr bei sechs Jahren liegt, sowie der Heraufsetzung der aktiven Dienstzeit bis zum Alter von 65 Jahren könnte ein kleiner Beitrag dazu sein. "Die Kinder lernen sehr viel, schulen technisches Verständnis, den Zusammenhalt im Team, bekommen Verantwortung - all das ist auch für ihre persönliche Entwicklung wichtig."
Die Nachwuchsgewinnung ist nun also etwas leichter, aber was, so fragen die Wehrleiter im ganzen Landkreis, ist, wenn sie wegen Ausbildung und Arbeit dann abwandern? "Wir haben viel Arbeit in die Ausbildung investiert, und dann sind sie weg", sagt der Wehrleiter der Gemeinde Schleusegrund. Das kann der Innenminister so einfach natürlich nicht regeln, das hänge freilich von den zur Verfügung stehenden Arbeitsplätzen ab. Aber die Idee, in Kommunen und öffentlichen Einrichtungen darauf zu drängen, dass die Mitarbeiter auch in der Feuerwehr aktiv sind, hält er für eine gute Möglichkeit, die Einsatzbereitschaft auch tagsüber zu erhalten.
Der Einsatz für Menschen in Not soll künftig auch besser anerkannt werden. Dazu liegt dem Landtag für Mai ein Gesetzentwurf vor, der die so genannte "Feuerwehrrente" regelt. Diese besagt, dass die Kommunen pro Mann und Monat sechs Euro pro Feuerwehrkamerad in eine Versicherung einzahlen - und das Land gibt noch mal den gleichen Betrag dazu. Die Kommunen würden aber dadurch nicht zusätzlich belastet, sondern weil es eine Pflichtaufgabe wird, bekommen sie das Geld über den Finanzausgleich vom Land wieder erstattet. Nach vierzig Dienstjahren in der Feuerwehr ergebe sich dann etwa ein monatlicher Betrag von 50 bis 60 Euro. Näheres werde noch dazu geregelt.
Es gibt noch einige andere Themen, die der Innenminister mit Polizisten, Feuerwehrleuten, Vertretern der Rettungsdienste anspricht - nicht auf alle Fragen kann er sofort antworten, hört aber aufmerksam zu, weiß um viele Probleme, verspricht Klärung wo es geht, sagt aber auch offen, wo er keine Hilfe geben kann. bub

Innenminister gegen riesige Großgemeinden

Freies Wort, 29. April 2009

Hildburghausen - Thüringens Innenminister Manfred Scherer hat am Montag auf Einladung von MdL Dr. Krapp Rieth und Gompertshausen besucht. "Ich habe zwei wunderschöne Dörfer gesehen", lobte Scherer anschließend. "Abgesehen davon dass ich gelernt habe, dass in jedem Dorf im Unterland noch ein Brau- und ein Backhaus betrieben werden, habe ich auch festgestellt, dass es hier noch einen großen Zusammenhalt untereinander gibt." Deswegen lehne er auch Pläne ab, Verwaltungseinheiten zu sehr zu vergrößern. "Das wäre Unsinn, ich möchte dass es genau so bleibt, wie es ist. Ich möchte, dass solche kleinen Orte erhalten bleiben und nicht in riesigen Großgemeinden oder anderen Verwaltungsstrukturen untergehen. Dann nämlich geht der Gemeinsinn verloren, lässt das Engagement für den eigenen Ort nach", befürchtet Scherer und sah keine Notwendigkeit, die vorhandenen Strukturen zu ändern. jrg

CDU-Sozialpolitiker Panse begrüßt Weiterentwicklung der Familienoffensive
1.000 neue Stellen und doppeltes Thüringer Erziehungsgeld

Erfurt, 28. April 2009

Erfurt - Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat die heute vorgestellte Weiterentwicklung der Thüringer Familienoffensive begrüßt. Eckpunkte des Pakets sind 1.000 neue Stellen für Erzieherinnen, eine Kraft für fünf Kleinkinder und für acht größere Kita-Kinder, zwei Jahre Thüringer Erziehungsgeld und der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz nach dem ersten Geburtstag. Die Umsetzung beginnt bereits zum 1. August dieses Jahres mit einer Förderrichtlinie, durch die den Kommunen mehr Geld für die Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt wird. "Damit ist bereits zu Beginn des neuen Kita-Jahres ein echter Qualitätssprung für die Jüngsten sichergestellt", so Panse. Die Landeszuschüsse werden bis 2013 um ein Drittel steigen. Im Herbst soll dann das Familienfördergesetz fortgeschrieben werden.
Laut Panse "baut Thüringen damit seinen Spitzenplatz in Sachen Familienpolitik aus". Die hohen Besuchsquoten und Ganztagsquoten in den Kitas zeigen für ihn, dass die Einrichtungen anerkannt sind, jetzt würden sie noch besser. Investitionen in die Qualität der Kitas und die finanzielle Unterstützung der Familien sind für Panse "zwei Seiten einer Medaille". Das gerade angelaufene Volksbegehren zur Familienpolitik will nach seinen Worten die Familien für andere Betreuungsschlüssel zur Kasse bitten. "Wir bieten den Eltern eine klare Alternative an: Mit uns gibt es 1.000 zusätzliche Stellen und doppeltes Erziehungsgeld, das Volksbegehren will angeblich 2.000 Stellen und das Erziehungsgeld streichen."
Die CDU erweitere das Erziehungsgeld, weil es eine wichtige Aufgabe hat: "Familien, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, haben oft erst dadurch die Möglichkeit, ihre Kleinkinder ein, zwei Jahre länger zu Hause zu erziehen. Diese Wahlfreiheit darf kein Privileg für Bessergestellte sein", sagte Panse abschließend.

CDU-Fraktion steht zu Privilegierungen im Abwasserbereich
Es drohen keine Rückzahlungen oder höheren Beitragsbescheide

Erfurt, 28. April 2009

Erfurt - "Die CDU-Fraktion steht gemeinsam mit der Landesregierung für eine bürgerfreundliche Ausgestaltung der Abwasserbeiträge. Dies bedeutet, dass wir auch in Zukunft an von uns eingeführten Privilegierungen von teilweise bebauten, unbebauten oder übergroßen Grundstücken festhalten wollen." Das hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Fiedler, heute in Erfurt erklärt. Versuche von Abgeordneten der LINKEN und der SPD, Bürgerinnen und Bürger in diesem Punkt zu versunsichern, wies er scharf zurück.
Es sei im höchsten Maße unseriös "aus dem Urteil zu folgern, dass ab sofort Rückzahlungen bzw. höhere Beitragsbescheide folgen werden. Ministerpräsident Althaus hat deutlich gemacht, dass es keinerlei Anlass für derartige Befürchtungen gibt", betonte Fiedler. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hatte in der letzten Woche die Thüringer Regelungen im Bereich Wasser bestätigt und im Bereich Abwasser Nachbesserungen verlangt. Hierfür wurde dem Land eine Frist bis Ende 2010 eingeräumt. Ministerpräsident Althaus hat heute angekündigt, die Privilegierungstatbestände auch in Zukunft aufrechterhalten zu wollen.

9. Schneebergfest in Eichenberg
Feuerwehrverein und Gemeinde Eichenberg waren bestens vorbereitet - Stimmung bis zum Sonnenuntergang

Freies Wort, 28. April 2009

Eichenberg - "Viele Wege führen zum Schneeberg - auf den Kammweg hoch hinauf... Doch am schönsten ist es sicherlich, wenn das Bergfest weist bergauf", heißt es in dem bekannten Heimatlied des Gruber Werner Schramm. Und das mittlerweile traditionsreiche Bergfest zog zu seiner 9. Auflage am Sonntag wieder Hunderte von Wanderern und Radtouristen, von Natur- und Heimatfreunden aus nah und fern an. Angesichts des schönen Frühsommerwetters hatten sich die Organisatoren des Eichenberger Feuerwehrvereins um Vereinschef Mario Stellmacher gemeinsam mit der Gemeinde auf den zu erwartenden Run bestens vorbereitet.
Bereits in den frühen Morgenstunden griffen mehr als 30 Frauen und Männer zum Wanderstock, "leicht geschürzt und gut beschuht", wie es in der letzten Strophe des Schneebergliedes heißt, und brachen vom Hennebergischen Museum in Kloster Veßra auf in Richtung Eichenberg.
Denn mittlerweile gehört auch die geführte Wanderung, diesmal unter Leitung von Wolfgang Möller, Bürgermeister von Kloster Veßra, und Revierförster Hubertus Fritz, zum festen touristischen Bestandteil des Schneebergfestes. Auf ihrer Route über den Apfelberg mit Rast im Lengfelder Dorfgemeinschaftshaus und weiter zum Wiesenberg und Hofberg hinauf zum Festplatz, widmete sich die Wanderer vor allem den noch vorhandenen Steinkreuzen und Grenzsteinen als wichtige Zeugen geschichtlicher Ereignisse in der Feldsteinregion. Als ein ganz besonderes Schmankerl der Wanderung bezeichnete CDU-Landtagsabgeordneter Michael Krapp den Viermarkstein zwischen Grub und Tachbach So gut erhaltene steinerne Zeugnisse, sagte Michael Krapp, seien eine ganz besondere Rarität. Und aktuelle Bezüge ließen sich zu den ehemaligen Grenzsteinen durchaus finden.
Die Gemeinden Lengfeld, Grub, Eichenberg und Tachbach akzeptieren zwar die Grenzfestschreibungen zwischen den damaligen Herrschaftsbereichen des Königreichs Preußen und des Herzogtums Sachsen-Meiningen. Die Gemeinden räumten sich aber genauso das Recht zur eigenen Kennzeichnung ihrer Gemarkungen ein und brachten damit ihren Willen zur kommunalen Selbstverwaltung zum Ausdruck. Krapp weiß sehr wohl um das große Engagement der Mitgliedsgemeinden der VG Feldstein zur weiteren kommunalen Selbstständigkeit. Das Thema Landgemeinden stieß bei den insgesamt 16 VG-Mitgliedsgemeinden bisher auf wenig Gehör.
Auf ihrer Route informierten sich die Wanderer, unter ihnen auch Landtagsabgeordneter Tilo Kummer (Die Linke), auch über die Waldwirtschaftsstrukturen vom Kommunalwald über Privatwald bis hin zu den Forstbetriebsgemeinschaften.
Kaum war die Wandergruppe mit Gästen aus Suhl, Meiningen, vom Rhönclub Melkers, aus Schleusingen, Schmalkalden und Hildburghausen auf dem Festplatz angekommen, erinnerte man sich sofort des Schneebergliedes: "Dann gibt's Blasmusik für dich und mich..." Für die richtige Stimmung sorgten wieder einmal die Dolmarmusikanten, und das, bis die letzten Sonnenstrahlen hinter dem Hofberg versanken und alle Gäste sich einig waren: Beim 10. Schneebergfest, da sind wir wieder dabei. ts

Hermann-Lietz-Schule Haubinda hatte zum traditionellen Schulfest geladen und alle kamen - auch MdL Dr. Krapp

Freies Wort, 28. April 2009

Schulfest Haubinda
Haubinda - "Wir feiern heut ein Schulfest...8,9,10 und keiner braucht zu gehn", sangen die Mädchen und Jungen des Grundschulchores beim Abschlusskonzert in der Turnhalle. Hunderte von Besuchern aus nah und fern waren zum Schulfest nach Haubinda gekommen - 400 Pkw wurden allein auf dem Parkplatz der Hermann-Lietz-Schule gezählt. Denn es hat sich längst herumgesprochen, dass "Haubinda mit seinem Schulfest eine sichere Bank" ist, wie ein Besucher es formulierte, wenn man einen ebenso lehrreichen, wie unterhaltsamen und vergnüglichen Tag erleben möchte.
410 Kinder und Jugendliche, davon 140 Internatsschüler, besuchen derzeit die Hermann-Lietz-Schule, werden von 45 Pädagogen unterrichtet und von weiteren 40 Mitarbeitern unterstützt und betreut. Am Samstag hatten sie ihre Tore weit geöffnet für neugierige, interessierte Besucher. In diesem Jahr stand das Schulfest unter dem Motto "Das fliegende Klassenzimmer", abgeleitet vom Comeniusprojekt "Fliegen", dem die Schule auch ihre Kontakte mit Schulen in Italien und Polen verdankt. Landkarten, Puzzle-Spiele oder eine "Raketen-Versuchsstation" untermauerten das Thema. Aber auch Rad- und Kanutouren wurden vorgestellt und es gab die Möglichkeit, einen kleinen Ritt auf den schuleigenen Pferden zu machen. .
Natürlich gab es in den Räumen und Werkstätten der Privatschule weit mehr zu sehen, um sich ein Bild von den vielfältigen theoretischen und praktischen Angeboten im schulischen und außerschulischen Bereich beziehungsweise von den unterschiedlichen Gilden zu machen. Ob Landwirtschaft, Schreinerei, Metallwerkstatt, Kunst (im neuen Kunsthaus konnte man sich porträtieren lassen), Musik oder Theater, - die interessierten Besucher bekamen auf ihrem Rundgang in vielen persönlichen Gesprächen, durch Schau- und Informationstafeln oder praktische Ergebnisse auf alles eine Antwort. Bei dem vielfältigen Angebot fand auch ein jeder Schüler sein Interessengebiet, wie zum Beispiel Maximilian Dupree aus Nürnberg (11. Klasse) und Timo Bock aus Kassel (10. Klasse), die von der Metallwerkstatt sehr angetan waren, weil sie dort eine Menge erfuhren und auch praktisch tätig sein konnten.
Beide möchten das Fachabitur im Bereich Technik/Informatik ablegen und nach Möglichkeit später einmal Maschinenbau studieren. Seit zwei Jahren in Haubinda, lobten sie die vorgefundenen Bedingungen für ihren späteren Berufswunsch und das gute Verhältnis zu den Lehrern und Angestellten. Auch das gemeinsame Wohnen mit Lehrern unter einem Dach finden sie gut. Viele Aktivitäten wie die Einrichtung des Kunsthauses, Klassenfahrten oder die Ferien- und Freizeitgestaltung werden auch vom Verein "Vereinte Freunde und Förderer der Hermann-Lietz-Schule" unterstützt, erklärt Katharina Schlegel, die am Vormittag wiedergewählte Vorsitzende des Vereins, der getagt hatte. Wichtigstes Projekt für dieses Jahr, so Schlegel, sei die Fertigstellung des Reitplatzes, gehören zur Schule doch vier Pferde, die täglich von den Schülern versorgt werden.
Bestens mit Kaffee und Kuchen oder mit Bratwurst und anderen Getränken versorgt, wurden die Besucher beim Schulfest ebenfalls. Viele freiwillige Helfer sicherten einen reibungslosen Ablauf über den gesamten Tag - ob aus den eigenen Reihen, vom Sportverein Westhausen oder der Alte-Herren-Mannschaft des TSV 08 Gleichamberg, die sich auf diese Weise für die kostenlose Nutzung der Turnhalle beim Training in den Wintermonaten bedankten. Schulleiter Burkhard Werner blieb es vorbehalten, allen Akteuren und Helfern für ihren Einsatz zu danken.
Das abschließende große Chor-Konzert mit Liedern, Gedichten und natürlich auch mit musikalischen Darbietungen der Instrumentalisten machte schließlich den Zusammenhang von musisch-künstlerischem Verständnis, der Förderung individueller Interessen und Fähigkeiten sowie der Entwicklung einer harmonischen Persönlichkeit an dieser Schule praktisch erlebbar. Mit einem breiten Liederangebot vom fließenden Brünnlein über das Heidenröslein, den "Bi Ba Butzemann" (als "Dancing-Butzeman" in Englisch!) bis zur "Spring-Time Symphonie" (Frühlingssinfonie) boten die Chöre ein vielfältiges Repertoire. Dafür ernteten alle den wohl verdienten Beifall eines begeisterten Publikums. Den Schlusspunkt setzte die Band "Between Borders" mit einem Konzert auf dem Schulhof. Ihr australischer Sänger Ben Yates hatte für ein Jahr English an der Lietzschule unterrichtet. Manch ein Besucher wird bestimmt auch beim nächsten Schulfest in Haubinda anzutreffen sein. Kurt Lautensack

PRESSEMITTEILUNG
Besuch von Jürgen Reinholz, Thüringer Minister für Wirtschaft, Technologie und Arbeit im Wahlkreis 18

Hildburghausen, 26. April 2009

Sehr geehrte Damen und Herren Pressevertreter,
anlässlich des Besuchs des Thüringer Ministers für Wirtschaft, Technologie und Arbeit, Herrn Jürgen Reinholz im Wahlkreis von Dr. Michael Krapp am 4. Mai 2009, möchte ich Sie herzlich einladen.
Der nachfolgende Ablaufplan gibt Ihnen Auskunft über die Stationen des Besuchs:

14.00 - 15.30 Uhr
Feintechnik Eisfeld GmbH
Thema: Neue Investitionen trotz Wirtschaftskrise

16.15 - 18.15 Uhr
WEGRA Anlagenbau GmbH Westenfeld
Thema: Moderne, dezentrale Energiesysteme aus Südthüringen

19.00 - 21.00 Uhr
Abendveranstaltung
Ort: Themar, Schützenhaus, Bahnhofstraße 37
Thema: "Die Zukunft des Automobilstandortes Thüringen aus der Sicht des Thüringer Wirtschaftsministers, der Zulieferer, Verkäufer und Werkstätten"

Einer interessanten Veranstaltung entgegenblickend, freue ich mich auf Ihr Kommen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Krapp

Wirtschaftsausschuss und StS Juckenack auf der Hannovermesse

Hannover, 23.und 24. April 2009

Der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit des Thüringer Landtages informiert sich mit seinem Vorsitzenden MdL Dr. Michael Krapp gemeinsam mit Wirtschafts-Staatssekretär Prof. Dr. Christian C. Juckenack auf der Hannovermesse 2009.

NPD: Besser als Verbot ist wegwählen
Bundesverfassungsrichter a.D. Dr. Jentsch zu "Pro und Contra NPD-Verbot"

Freies Wort, 21. April 2009

Eisfeld. "Die Demokratie ist wegen dem Primat von Freiheit, Toleranz und Menschenwürde die beste, aber auch die gegen Intoleranz empfindlichste Regierungsform", erläuterte Dr. Hans-Joachim Jentsch in seinem Vortrag "Pro und Contra NPD-Verbot" als Referent der Konrad-Adenauer-Stiftung jüngst im Schloss in Eisfeld.
Aktuell ist das Thema eines NPD-Verbots in einem Wahljahr wie diesem besonders brisant, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Michael Krapp, in seiner Einleitung. Als besonders geeignet für dieses Thema stellte er seinen ehemaligen Kabinettskollegen vor, der nach seiner Zeit als erster Justizminister in Thüringen zehn Jahre Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und dabei auch Berichterstatter im NPD-Verbotsverfahren Anfang 2003 war.
In seinen Ausführungen betonte Dr. Jentsch, dass die Parteien einen hohen Rechtsschutz genießen, da sie konstitutiv für die Demokratie sind. Somit seien auch extreme Meinungsäußerungen wegen der im Grundgesetzt garantierten Meinungsfreiheit hinzunehmen und könnten nur in der politischen Auseinandersetzung begegnet werden, kaum aber auf juristischem Wege. Extremistisch motivierte Handlungen allerdings unterliegen unabhängig von einer Parteimitgliedschaft der Verfolgung nach dem Strafrecht. Ein Parteienverbot wäre demnach nur die ultima-ratio bei nachgewiesener Gefährdung der Demokratie durch die entsprechende Partei selbst. Die NPD "spiele" allerdings mit diesen verbotsrelevanten Gefährdungen durch Propagierung von "Rasse", "Lebensraum", Ausgrenzung von Ausländern, Intoleranz gegenüber demokratischen Werten, Leugnung von historischen Wahrheiten und Definition von "befreite Zonen".
Trotzdem, so Dr. Jentsch, sei ein Verbotsverfahren ein sehr schwieriges Unterfangen und müsse besser vorbereitet werden als 2003. Eine Chance dafür sieht der ehemalige Bundesrichter. War das jüngste NPD-Verbotsverfahren wegen nicht geklärter V-Strukturen ein politisches Desaster, obwohl die oben genannten Gefährdungen durchaus prüfungsrelevant gewesen wären, so sei ein neues Verfahren nur sinnvoll, wenn sich die verantwortlichen Politiker in Bund und Ländern einig seien und alle Tatsachen zweifelsfrei recherchiert würden. Die gesetzliche Grundlage wäre dabei das Parteiengesetz im Unterschied zum Vereinsgesetz, das beim jüngsten Verbot der rechtsextremen HDJ (Heimattreue Deutsche Jugend e.V.) in Anwendung gebracht werden konnte.
In der angeregten Diskussion wurde deutlich, dass besser als ein Verbot das "wegwählen" der Neonazis mit einer hohen Wahlbeteiligung aller Demokraten bei allen bevorstehenden Wahlen ist. Gefordert sei darüber hinaus, so Dr. Krapp in seinen Schlussbemerkungen, die tägliche Zivilcourage aller Demokraten gegen jeglichen Extremismus und das glaubwürdige Werben für die Demokratie. Letzteres verpflichte die demokratischen Parteien insbesondere dazu, die tatsächlichen Probleme der Menschen ernst zu nehmen, um Proteststimmen für die NPD zu erübrigen. tom

Sportverein TSV Blau-Weiß Bedheim wird mit 1.000 Euro für den Kauf eines Großraumzeltes gefördert
MdL Dr. Michael Krapp bei der Übergabe des Förderbescheids

Erfurt/Gleichamberg, 19. April 2009

Lottomittelübergabe
Die Abteilung Behinderten- und Rehasport des Vereins Blau-Weiß Bedheim erhielt vom Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit einen Lottomittelbescheid in Höhe von 1.000 Euro. Dabei handelt es sich um einen Zuschuss für den Erwerb eines Großraumzeltes zur Unterstützung von Veranstaltungen des Vereins. Insgesamt kostet das Zelt rund 2.400 Euro.
Einen entsprechenden Bescheid übergab der Bürgermeister der Gemeinde Gleichamberg, Günther Köhler, im Auftrag von Ministerin Lieberknecht vor dem Fußballspiel SV Blau-Weiß Bedheim gegen Eisfeld 2 in Anwesenheit von MdL Dr. Michael Krapp.

Landkreis Hildburghausen bleibt beim Ranking weiter im Aufwärtstrend
Größe allein ist nicht entscheidend

Freies Wort, 18. April 2009

Hildburghausen - Man muss nicht immer den ersten Platz belegen, um der Beste zu sein. Zumindest nicht, wenn es um ein Regionalranking geht, wie es jetzt aktuell von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung vorgelegt wurde. Mit Rang 280 ist der Landkreis Hildburghausen im bundesdeutschen Vergleich von 409 Kreisen und kreisfreien Städten immerhin nach Jena die zweitbeste Region in Thüringen und mit vier Punkten Vorsprung vor Eisenach die beste in Südthüringens.
Landrat Thomas Müller sieht ein solches Ranking nicht als Stein der Weisen, Zahlen ließen sich immer in die eine oder andere Richtung interpretieren. "Aber es zeigt uns doch, dass der Landkreis Hildburghausen einen gewissen Stellenwert in Thüringen und auch in den neuen Bundesländern insgesamt einnimmt." Im Vergleich mit früheren Rankings sei auch der positive Entwicklungstrend unübersehbar.
Die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände belaufen sich im Kreis Hildburghausen auf 700 Euro je Einwohner. Bundesweit sind es im Schnitt 1 456 Euro. Das sorgt für Rang 36 im Bundesvergleich und Platz eins unter 23 Städten und Kreisen in Thüringen. Für den Landrat ist das ein Beweis mehr, dass größere Kreisstrukturen nicht unbedingt effektiver sein müssen. "Wir können ohne Probleme die Eigenmittel für das Konjunkturpaket II aufbringen", betont Müller.
Im Kreis Hildburghausen haben laut Ranking 65,3 Prozent aller Einwohner zwischen 15 und 64 Jahren einen sozialversicherungspflichtigen Job oder sind geringfügig beschäftigt. Bundesweit liegt die Arbeitsplatzversorgung bei 60,0 Prozent. Das bringt Rang 39 für den Kreis Hildburghausen im deutschlandweiten Ranking. Bezogen auf Thüringen Rang eins von 23 Kreisen. Trotzdem schätzt die INSM das Krisenrisiko für die Region Hildburghausen als "eher stark" ein.
"Klar, wo viele Arbeitsplätze sind, können auch viele verloren gehen", so Müller. "Aber unser Vorteil liegt darin, dass wir ein breites Feld von Arbeitsangeboten haben." Sicher hätten Automobilzulieferer wie überall auch in der Region Probleme. Aber die Betriebe seien in einer Größenordnung, in der solche Einbrüche noch handelbar seien. "Zum Teil familiär geführt sind die Unternehmen mit ihrer Innovationskraft in der Lage, auch solche Zeiten zu überstehen", ist Thomas Müller zuversichtlich. Die Betriebe hielten ja auch an ihren Fachkräften fest.
Das kann auch Karin End, Leiterin der Geschäftsstelle Hildburghausen der Arbeitsagentur Suhl, bestätigen. Von Kurzarbeit machen aber deutlich mehr Unternehmen Gebrauch als das vor einem Jahr der Fall Jahr. "Wir geben derzeit monatlich etwa 20 Bewilligungen raus", sagt Ende. Der Beratungsbedarf in diesem Punkt sei sehr hoch und die Zahl der Anfragen nach Kurzarbeit ebenfalls. Viele Unternehmen nutzten auch die neu gebotene Möglichkeit, Personal in der Kurzarbeitsphase zu qualifizieren. "Bislang haben rund 400 Förderungen begonnen."
Massenentlassungen habe es im Landkreis nicht gegeben und es seien bisher auch keine angezeigt. "Aber wir wissen natürlich nicht, wie sich die Situation in den nächsten Monaten entwickeln wird", sagt Karin End.
Ganz hinten im Thüringenvergleich rangiert der Landkreis beim Pendlersaldo. Von 100 Einwohnern pendeln statistisch 13,7 in andere Landkreise zur Arbeit. Das hatte auch die IHK Südthüringen vor Wochen schon als negativen Punkt für die Wirtschaft der Region gesehen. Landrat Müller will diesen Fakt jedoch nicht negativ sehen. Die bayrisch-thüringische Grenze sei doch kein Problem. "Das Gebiet Hildburghausen-Coburg-Schweinfurt - das war schon früher eine zusammenhängende Wirtschaftsregion. Warum sollten unsere Einwohner heute nicht dorthin zum Arbeiten fahren. Wichtig ist doch, dass sie bei uns wohnen bleiben", argumentiert der Landrat.
Das INSM-Ranking hat auch solche Faktoren untersucht wie private Verschuldung oder Gästeübernachtungen. Danach haben offensichtlich viele Einwohner des Landkreises "auf Pump" investiert. Immerhin kommt der Kreis da nur auf Rang 9 in Thüringen, aber Rang 152 im Bundesvergleich.
Bei den Gästeübernachtungen schneidet der Landkreis erstaunlich gut ab. Er steht an 2. Stelle in Thüringen und immerhin auf Platz 62 bundesweit. Waltraud Nagel

Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz in Merbelsrod und Eisfeld

Freies Wort, 18. April 2009

Merbelsrod/Eisfeld - "Unser Ziel ist es, alle rund 500 Beschäftigten im Betrieb zu halten, auch die 43 Azubis. Es kommen ja auch wieder andere Zeiten. Wir wollen mit Kurzarbeit über die Runden kommen." So versicherte es Dr. Eugen Schmidt, Geschäftsführer der GPM Geräte- und Pumpenbau GmbH Merbelsrod, am Donnerstag dem Thüringer Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz. Der hatte bei seinem Besuch in den Wahlkreisen von Henry Worm und Michael Krapp, MdL der CDU, an diesem Tag neben Betrieben und Einrichtungen im Landkreis Sonneberg auch den Merbelsroder Betrieb sowie die Lewell Kartonagen GmbH im Eisfelder Gewerbegebiet Gromauer auf dem Programm. Vor allem um die Auswirkungen der weltweiten Krise ging es dem Minister.
Bei GPM als einem reinen Autozulieferer sei der Absatzrückgang natürlich spürbar, erfuhr Reinholz. Vor allem im Bereich Nutzfahrzeuge. Gefragt dagegen sind, dank Abwrackprämie und damit verbundener Ankurbelung des Neuwagengeschäfts, Pumpen und Module für Opel und VW.
"Planungssicherheit gibt es derzeit nicht", so Eugen Schmidt gegenüber Freies Wort. Keiner wage eine Prognose, wie lange die Krise noch anhalte, auch der Minister nicht. In Merbelsrod setze man daher auf einen hohen Innovationsanteil, um zu neuen Produkten zu kommen. Sogar Fremdentwickler habe man derzeit im Haus, um diesen Prozess zu intensivieren.
Als "nicht so dramatisch" bezeichnet Bernhard Lemmink, Geschäftsführer der Lewell Kartonagen, die Krisenauswirkungen. Der Absatzeinbruch halte sich in Grenzen, und die derzeit 20 Beschäftigten im Eisfelder Werk hätten gut zu tun. Kurzarbeit sei zum Glück kein Thema. "Sehr angetan" sei der Minister von dieser betrieblichen Situation gewesen. "Man muss auch sehen", sagt der Geschäftsführer, " wir haben zwei absolute Boomjahre hinter uns. Da noch draufzusatteln, das war fast unmöglich."
Längerfristig, so Lemmink, denke man an eine Erweiterung der Kartonagen-Produktion. Doch dafür müssten im Gewerbegebiet Gromauer erst einmal die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Der Abschluss des Umlegungsverfahrens stehe aber noch immer aus. Hier seien die Kommunalpolitiker gefragt. Auch das nahm Minister Reinholz mit. kue

Pressemitteilung: CDU-Fraktion startet Bilanztour durch Thüringen
Abgeordneter Dr. Michael Krapp: "Über die Umsetzung des Wählerauftrages informieren"

Freies Wort, 16. April 2009

Erfurt - Mit einem Informationsstand macht die 14-tägige Bilanztour der CDU-Landtagsfraktion am 23. April 2009 auf dem Marktplatz in Hildburghausen halt.
"Wir wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern erneut ins Gespräch kommen. Die Tour soll die Möglichkeit geben, über die geleistete politische Arbeit im Freistaat zu informieren und zu zeigen, dass wir stolz auf unser Land sein können", erklärte der Wahlkreisabgeordnete Michael Krapp im Vorfeld der Veranstaltung.
"Auch durch das unermüdliche Engagement der Menschen im Land haben wir es geschafft, den Freistaat in den vergangenen 5 Jahren weiter positiv zu gestalten. Die Bilanztour soll auch mit Hilfe von anschaulichem Informationsmaterial darüber Auskunft geben, wie wir den Wählerauftrag bisher umgesetzt haben", so Krapp abschließend.
Weiter Informationen erhalten Sie im Bürgerbüro unter: 03685 40 44 28.
Sebastian Lenk, Pressereferent

Landtagsabgeordneter Michael Krapp (CDU) informiert sich in den Feldsteingemeinden
Gemeinsamkeit, Technologie und Innovation auf dem Land

Freies Wort, 15. April 2009

VG Feldstein - Oberstadt, Schmeheim, Bischofrod, Keulrod, Eichenberg und Lengfeld aber auch dort angesiedelten mittelständischen Unternehmen stattete kürzlich Landtagsabgeordneter Michael Krapp (CDU) einen Besuch ab. In den Gesprächen mit Handwerkern, Unternehmern, Existenzgründern, Bürgermeistern, Bürgern und Gemeinderäten ging es dem Abgeordneten darum, Sorgen und Probleme der Kommunen zu erfahren, die vielfältigsten Leistungen zu würdigen und vor allem auch der handwerklich-wirtschaftlichen Vitalität Anerkennung zu zollen.
Hochtechnologie gab's beim Besuch der Firma Bischoff in Oberstadt - Hersteller von Leiterplatten und Elektronik - zu sehen. Wie Innovation im Handwerk funktioniert, wurde in der Tischlerei des Schmeheimer Michael Furch gezeigt. Mit einem in Deutschland einmaligen patentierten Treppensanierungssystem besonders für denkmalgeschützte Objekte hat der Schmeheimer Tischlermeister eine Nische gefunden.
Kritisch wurde die öffentliche Auftragslage und die damit verbundene Vergabe hinterfragt. "An Aufträgen in der eigenen Kommune als auch im öffentlich-regionalen Sektor kommen wir nicht heran", beklagte Tischlermeister Ralf Schippel aus Eichenberg, der Mitte der 90er Jahre den Handwerksbetrieb seines Vaters Erwin übernahm und weiter führte. "Da ja immer der billigste Anbieter den Zuschlag erhält", so Schippel, "habe ich den Staatsanzeiger abbestellt." Das gesamte Ausschreibungsverfahren sei für einen kleinen Handwerksbetrieb so zeit- und kostenaufwändig, dass sich eine Beteiligung nicht lohne. Deshalb setzt das Eichenberger Unternehmen auf kooperative Zusammenarbeit mit regionalen und überregionalen Firmen - als Zulieferer. "Die Auftragslage ist gut", so Schippel. Die Landesregierung bemühe sich um eine Verbesserung der Ausschreibungsmodalitäten, um vor allem den bürokratischen Aufwand zu entschärfen, bestätigte Krapp.
Unternehmerischer Mut zeigte sich in Keulrod beim Aufbau der Pferdehof Muchau GbR. Diese private Initiative werde zur Belebung und Verbesserung der touristischen Infrastruktur in der VG "Feldstein" beitragen, hieß es. Um abseits der großen Ballungs- und Wirtschaftszentren, wie in der landschaftlich immer bekannter werdenden Region des Kleinen Thüringer bestehen zu können, müsse man nach Auffassung des Landtagsabgeordneten Michael Krapp auf Eigeninitiative und Innovation setzen. Nur so ließen sich bei aller kommunalen Eigenständigkeit zukunftsorientierte gemeindeübergreifende Projekte verwirklichen. Dabei spielte er auch auf das gemeinsame Unternehmen "Hennebergisches Museum Kloster Veßra" an. Und das ist mittlerweile trotz Ablehnung mehrerer Kommunen in Fahrt gekommen. Beinerstadt, Henfstädt, St. Bernhard, Dingsleben, Kloster Veßra und Schmeheim haben sich bereits erklärt, mit etwa 48 500 Euro ein Drittel des erforderlichen Eigenanteils von 250 000 Euro aufzubringen. Oberstadt und Lengfeld haben sich noch nicht festgelegt, wollen sich bei finanzieller Machbarkeit aber dem Projekt nicht verschließen. Auch Grimmelshausen und Reurieth überprüfen die finanziellen Möglichkeiten.
Der Erhalt der Eigenständigkeit könne nur in der Gestaltung gemeinsamer Projekte liegen, so das Fazit des Besuchs. ts

Staatssekretär übergab 2.500 Euro Fördermittel für Simmershäuser Kirche
Justiz kittet Risse im Stein

Freies Wort, 8. April 2009

Lottomittelübergabe
Pastorin Christine Buchholz zeigte ihren Gästen Michael Haußner (li.) und Michael Krapp (re.) die Schäden an der Simmershäuser Kirchturmfassade. Foto: kl

Simmershausen - "Wenn man den Anfängen des Schadens wehrt, kommt man mit weniger Geld aus", so die Worte des Staatssekretärs des Justizministeriums, Michael Haußner bei seinem Besuch in Simmershausen. Im Gepäck hatte er einen Förderbescheid über 2500 Euro. Nach einer gemeinsamen "Oster-Brunnenfahrt" mit Landtagsabgeordneten Michael Krapp (CDU) durch die Einheitsgemeinde Gleichamberg mit Zwischenstopp an der Zeilfelder Kirche, übergab er ihn am Montag im Auftrag von Justizministerin Marion Walsmann an Pastorin Christine Buchholz.

Geschenk in der Karwoche
Er freue sich darüber, so Haußner, dass es gerade in der Karwoche mit den Fördermitteln für den sanierungsbedürftigen Kirchturm geklappt habe und merkte an: "Wer mit Maß Lotto spielt, tut auch etwas für die Gemeinschaft".
Zur Finanzierung des Kirchturms reicht natürlich das Lotto spielen nicht aus. Und so bewiesen Einwohner und Gemeinde, dass sie darüber hinaus alles unternehmen, um die Sanierungskosten aufzubringen. So wurde beispielsweise von der Kirchgemeinde eine Benefizveranstaltung organisiert, die inclusive der Spenden rund 8.000 Euro einbrachte, so Gemeinderat Siegfried Erbach, zugleich engagiertes Mitglied des Gemeindekirchenrates. Von dieser Summe steuerten Feuerwehrverein und Gesangsverein rund 2.240 Euro bei.
Für Haußner war es auch wichtig zu wissen, wie notwendig eine solche Sanierung ist. Deshalb überzeugte er sich vor Ort von den Schäden an der Außenhaut des Kirchturmes, die immer offensichtlicher werden. Eine Analyse vom Architekturbüro Reiner Roßbach brachte auch die weniger sichtbaren Schäden ans Tageslicht, erklärte Pastorin Buchholz, mit der Erkenntnis, dass dringender Handlungsbedarf bestehe, um ein historisch wertvolles Einzeldenkmal zu erhalten. Mit den Fördermitteln könne zumindest die Justiz mithelfen, so der Staatssekretär, "kleine Risse zuzuspachteln".
Mit 10.000 Euro unterstütze auch die Gemeinde die Sanierung des Turms, wie Bürgermeister Günther Köhler betonte, wobei sie auch zusätzlich noch mit einer fünfstelligen Summe in Vorleistung für die Kirchgemeinde gehe. Aber, so Köhler im Gespräch mit dem Staatssekretär, man müsse immer davon ausgehen, dass er in erster Linie die Verantwortung für die politische Gemeinde habe, nicht für die Kirchgemeinde. Dennoch unterstütze die Kommune die Kirchgemeinden jährlich an "Brennpunkten".
Pastorin Buchholz bedankte sich bei dieser Gelegenheit für die Unterstützung bei der Gemeinde, beim Staatssekretär und beim Landtagsabgeordneten. Ohne Krapp, das gab Haußner zu, hätte das Ministerium die Sorgen der Simmershäuser nicht erfahren.
Da sich Michael Haußner auch lobend über eine gut funktionierende Arbeit und "tatkräftige Gemeinde" aussprach, nutzte natürlich auch Günther Köhler die Gelegenheit, einige Probleme anzusprechen. Dazu gehört natürlich die Straßenausbaubeitragssatzung, die die Gemeinde Gleichamberg nicht brauche, die immer wieder diskutierte Gebietsreform, die man nicht nur an der Einwohnerzahl festmachen dürfe oder die freiwilligen Leistungen, zu der die Gemeinde alljährlich, ebenfalls in Maßen, bereit sei. Auch eine kleine Kritik an die Adresse des Justizministeriums gab Köhler Staatssekretär Michael Haußner mit auf den Weg nach Erfurt: Er sprach die Unterschlagung von Geld aus der Gemeindekasse durch die ehemalige Kassenleiterin an. Der Betrug in sechsstelliger Höhe, sei nach zweieinhalb Jahren noch immer strafrechtlich nicht geahndet, bedauerte Köhler. Hier habe man ein schnelleres Handeln der Justiz erwartet.
Diese Anregung, so Haußner, werde er mit in die Landeshauptstadt nehmen. Bei einer Kaffeerunde kam es mit den Einwohnern zu weiteren Gesprächen, bevor Haußner und Krapp zu einer weiteren Veranstaltung nach Streufdorf fuhren. kl

CDU Ortsverbände haben Liste für Stadtrat aufgestellt
15 CDU-Bewerber im Rennen

Freies Wort, 8. April 2009

Eisfeld - In einer gemeinsamen Mitgliederversammlung haben sich die CDU-Ortsverbände Eisfeld und Waffenrod/Hinterrod entschieden. Ihre Kandidatenliste für die Wahlen zum Eisfelder Stadtrat am 7. Juni ist beschlossene Sache.
Die Versammlungsleitung lag in den Händen des Kreisgeschäftsführers Karl-Friedrich Schindhelm. Als Gäste des Kreisvorstandes waren der Kreisvorsitzende und Landrat Thomas Müller sowie der Landtagsabgeordnete Michael Krapp zugegen. In einzelner und geheimer Abstimmung wurden insgesamt 15 Kandidaten von einer großen Mehrheit der anwesenden CDU-Mitglieder gewählt.
Als Spitzenkandidaten werden der Vorsitzende des Ortsverbandes Eisfeld Andreas Krapp, der Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Matthias Müller aus Waffenrod und Susanne Greiner aus Eisfeld ins Rennen um einen Stadtratssitz gehen. Weiterhin wurden Hartmut Bürger, Stefan Haine, Manuela Höhn, Theo Müller, Dr. Hans Henning Axthelm, Simone Scheler, Horst Gericke, Holger Schmidt, Petra Lindner, Artur Grünewald, Michael Thüring und Bernd Greiner nominiert. red

Jugendbegegnungen mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

Erfurt, 7. April 2009

Mit einem Ferienangebot alternativer Art wendet sich der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge auch in diesem Jahr wieder an junge Leute, die sich auf besondere Weise engagieren wollen. "Wer zwischen 16 und 25 Jahren alt ist, kann in Jugendlagern nicht nur Land und Leute kennen lernen, sondern auch bei der Pflege von Kriegsgräbern und Gedenkstätten in ganz Europa helfen und so das Leitmotiv des Volksbundes 'Versöhnung über den Gräbern' tatkräftig praktizieren," so der Thüringer Landesvorsitzende Dr. Michael Krapp, MdL.
63 Workcamps in 17 Staaten West- und Osteuropas werden in dem neuen "Gesamtkatalog 2009" beschrieben, den der Volksbund im Januar vorgelegt hat.
Der Landesverband Thüringen organisiert die Workcamps in
- Temeswar/Rumänien (26.06. – 13.07.2009),
- Krim/Ukraine (18.07. – 01.08.2009) und
- Gotha/Deutschland (25.07. - 10.08.2009).

Teilnehmen können Jugendliche, die freiwillig rund 14 Tage bei der Pflege und Instandsetzung von Kriegsgräber- und Gedenkstätten helfen wollen, damit diese als Mahnmale für den Frieden erhalten bleiben. Außerdem bietet der Volksbund in den Workcamps historisch-politische Bildung und interkulturelle Begegnung an, bei denen gemeinsames Erleben und Lernen aus der Geschichte mit jungen Leuten aus verschiedenen Nationen im Vordergrund stehen.
Die Arbeiten und alle Workshops werden von ehrenamtlichen Fachleuten geleitet und nehmen rund 20 Stunden pro Woche in Anspruch. In den Workcamps und Jugendbegegnungsstätten des Volksbundes können Jugendliche Geschichte auf einzigartige Weise nachvollziehen. Sie arbeiten daran, dass die Opfer von Krieg und Gewalt nicht vergessen werden und sorgen bei der Begegnung mit Gleichaltrigen aus vielen Ländern dafür, dass Europa friedlich zusammenwächst.
Die Kosten pro Teilnehmer liegen zwischen 100 und 400 Euro. Der Katalog mit allen Angeboten des Volksbundes kann kostenlos in der Landesgeschäftsstelle in Erfurt angefordert werden und steht unter www.volksbund.de zum Download bereit.

Kontakt:
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.
Herr Daniel Seiferheld (Jugendreferent)
Landesverband Thüringen
Bahnhofstraße 4a
99084 Erfurt
Tel.: (0361) 644 21 75
Fax: (0361) 644 21 74
E-Mail: daniel.seiferheld@volksbund.de

Presseinformation (PDF)

Vertreter aus Handwerk und Industrie diskutierten über Wege aus der Krise
Mut zu unkonventionellen Lösungen wird gefordert

Freies Wort, 7. April 2009

Von Susann Winkel
Römhild - Warum nehmen gerade kleine Handwerksbetriebe zunehmend Abstand von öffentlichen Ausschreibungen? Diese Frage stellte der CDU-Arbeitskreis Wirtschaft, Technologie und Arbeit dieser Tage an Vertreter des regionalen Handwerks in Römhild. Aus den praktischen Erfahrungen der Gesprächsteilnehmer wurden zwei grundsätzliche Probleme der Vergabepraxis deutlich: Der enorme Zeit- und Geldaufwand für detaillierte Angebote und die mangelnde Flexibilität der Vergabestellen.
Eine simple Möglichkeit, die erforderlichen Aufwendungen zu verringern, wäre die Online-Ausschreibung aller öffentlichen Aufträge, unabhängig von der Höhe des Auftragswertes. Auch zusätzliche Unterlagen mit weiterführenden Informationen zu den jeweiligen Ausschreibungen könnten so einfach und kostenfrei abgerufen werden. Kritisch betrachteten die Handwerksvertreter zudem, dass die Vergabestellen meist ausschließlich nach dem Kosten-Kriterium entscheiden und daher in der Regel das billigste, aber nicht immer das wirtschaftlichste Angebot angenommen wird. Dabei erlauben die gesetzlichen Grundlagen durchaus, neben dem Preis auch andere Kriterien, beispielsweise die regionale Nähe oder die Erfahrungen mit bestimmten Anbietern aus der Vergangenheit, zu berücksichtigen. In diesem Punkt wurde prinzipiell mehr Mut von den Vergabestellen verlangt, ihren vollen Ermessensspielraum auszuschöpfen und Angebote differenzierter zu beurteilen.

Gestuftes Vergaberecht
Weiteres Anliegen der Unternehmerrunde in Römhild war die Forderung nach einem gestuften Vergabesystem bei der Ausschreibung öffentlicher Aufträge. Derzeit seien die Anbieter gezwungen, ihre Angebote bis ins Detail vorzubereiten - ein hoher Kostenfaktor, der durchaus vergebens sein kann. Rationaler wäre es aus Sicht des Handwerks, in einer ersten Stufe zunächst nur die wichtigsten Kriterien abzufragen und auf diese Weise den unnötigen Mehraufwand zu reduzieren. Die aktuelle Vergabepraxis leiten die zuständigen Behörden des Landes vom Vergabehandbuch der Bundesregierung ab, das sich in seinen Empfehlungen eher auf Aufträge in Millionenhöhe bezieht. Um eine Entscheidungsgrundlage zu schaffen, welche auf die Besonderheiten kleinerer regionaler und lokaler Ausschreibungen ausgerichtet ist, wäre ein eigenes Vergabehandbuch für Thüringen notwendig, in welches dann die hiesigen Erfahrungen einfließen. Auf diese Weise könnte die Mittelstandsvergaberichtlinie des Freistaates künftig flexibler und unbürokratischer angewendet werden.

Schwellenwerte erhöht
Allerdings gab es auch eine politische Entwicklung, die bei den Vertretern des lokalen Handwerkes auf große Zustimmung traf: Im Zuge des Konjunkturpaket II wurden vom Thüringer Wirtschaftsministerium die Schwellenwerte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge erhöht. Insbesondere im Bereich des Hoch- und Tiefbau ist diese Änderung deutlich spürbar. Hier wurde die Grenze für die freihändige Vergabe von bisher 20.000 Euro auf 100.000 Euro angehoben. Aufträge können so deutlich schneller und unbürokratischer verteilt werden, wodurch ein größerer Teil der öffentlichen Fördermittel direkt der regionalen Wirtschaft zugute kommt. Gleiches gilt für den Grenzwert bei der beschränkten Ausschreibung im Baugewerbe, der mit einer Erhöhung von bisher 100.000 Euro auf generell eine Million Euro deutlich nach oben korrigiert wurde. Dank dieser vereinfachten Vergaberegelungen können mehr Finanzmittel aus den 69 Millionen Euro, die Südthüringen aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung zustehen, auch tatsächlich in der Region gehalten werden. Ein erster Schritt zum Abbau der Vergabebürokratie, die derzeit noch viele Handwerksbetriebe und Mittelständler von der Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen abschreckt.
In einer zweiten Gesprächsrunde traf sich der CDU-Arbeitskreis Wirtschaft, Technologie und Arbeit unter dem Vorsitz von Michael Krapp auch mit Vertretern der regionalen Industrie und des Mittelstandes. An der hochkarätig besetzten Runde nahmen neben Peter Traut, dem Präsidenten der IHK Südthüringen, unter anderem auch der Vorstand des Römhilder Industrieofenbaus ELIOG-kelvitherm, Dirk Becker, der Seniorberater des Westenfelder Anlagenbaus WEGRA, Roland Weidner, Andreas Schmidt vom Geräte- und Pumpenbau Merbelsrod sowie der Bauunternehmer Thomas Wenk aus Themar teil. Zentrales Thema der Veranstaltung waren die regionalen Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den Raum Südthüringen. Es ist ein einfacher Kreislauf, den Peter Traut seinen Zuhörern veranschaulichter: Der rückläufige Auftragseingang der Unternehmen führt zu sinkenden Umsätzen, die wiederum die Liquidität verringern und schließlich das Rating, d.h. die Einschätzung der Zahlungsfähigkeit, bei den Banken verschlechtern. Die Konsequenz sei, dass Kredite entweder gar nicht mehr oder nur zu deutlich schlechteren Konditionen vergeben werden, so Traut.

Verhängnisvolle Spirale
Verhängnisvoll wird diese Spirale dann, wenn sowohl die hauseigene Vorfinanzierung von Aufträgen und Projekten als auch die Liquidität potenzieller Abnehmer betroffen ist. Aufträge werden von den Kunden zwar nicht zwingend storniert, aber auf unbestimmte Zeit verschoben.
In dieser unsicheren Krisensituation ist die Zurückhaltung vieler Kreditinstitute sehr groß und dadurch das bisherige unkomplizierte Finanzierungssystem durch die Hausbanken bei vielen Industrieunternehmen nicht mehr gegeben.
Deutlich daher die Forderung der Unternehmer an die Banken, differenziertere und mutigere Einzelentscheidungen zu treffen, die Finanzierung einer Firma nicht generell wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Branche abzulehnen.
Überhaupt bedauerten die Teilnehmer der Diskussion den allgemeinen Schaden im öffentlichen Ansehen der Industrieunternehmen, welcher durch Einzelfälle entstanden sei. Ganze Branchen seien so an den Rand ihrer Existenzmöglichkeit gedrängt worden.

Perspektiven und Sonderregelungen
Ein anderer Unsicherheitsfaktor für die Industrie steht im Zusammenhang mit der Problematik Kurzarbeit und Entlassungen: Was geschieht, wenn ein Unternehmen bedingt durch die allgemein schlechten konjunkturellen Bedingungen nicht in der Lage ist, das Personalkriterium der GA-Förderung zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur zu halten? Auch hier wurde an die Politik appelliert, eindeutige Perspektiven für die Unternehmen und an die Situation angepasste Sonderregelungen zu schaffen.
"Für einen Zeitraum X brauchen wir einen klaren Krisenmanagementhorizont ohne das Damoklesschwert der Einzelfallentscheidung", machte Roland Weidner den Unmut vieler Mittelständler deutlich.
Bürokratieabbau könnte zudem die rückläufige Inanspruchnahme von Fördermitteln von Bund und Land erhöhen. Mehr Flexibilität wurde gleichermaßen im Umgang mit der Problematik Kurzarbeit gewünscht. Zum einen seitens der Unternehmer, diese Phase sinnvoll für die Qualifikation ihrer Mitarbeiter zu nutzen, zum anderen seitens der zuständigen Behörden, schnelle Reaktionen bei veränderter Auftragslage zuzulassen.
Mehr Mut auch zu unkonventionellen Lösungen um die Liquidität der ansässigen Unternehmen nicht noch zusätzlich durch bürokratische Hürden zu belasten. - Die Forderung von regionaler Industrie und Mittelstand war einstimmig. Letztlich bleibt es jedoch eine Frage der Politik, ob und mit welchen Bedingungen bestehende Richtlinien zur Abminderung der Auswirkung der Wirtschaftskrise ausgesetzt oder modifiziert werden können. Denn ausschließlich durch die Fördermittel aus den Konjunkturpaketen von Bund und Landesregierung wird die aktuelle Krisensituation sicher nicht zu beheben sein.

Jahreshauptversammlung "Freunde von Kirche und Schloss zu Eisfeld e.V." zogen Bilanz

Freies Wort, 3. April 2009

Die Alte Schule bleibt auch 2009 im Vereinsprogramm
Eisfeld - So ist es immer: Wenn sich die Freunde von Kirche und Schloss zu Eisfeld e.V. zu ihrer Mitgliederversammlung zusammenfinden, dann gestaltete sich der Abend zu einem anregenden und geselligen Miteinander. Die kürzliche Jahreshauptversammlung im "Schaumberger Hof" macht keine Ausnahme - nicht zuletzt dank der musikalischen Einstimmung und Moderation durch den 2. Vorsitzenden Lothar Vonderlind, der mit Glocke und Gitarre durch die Tagesordnung führte und die Mitglieder immer wieder zum gemeinsamen Gesang von Frühlingsliedern animierte.
Vereinsvorsitzender Hans Gauss fasste in seinem Rückblick auf das Vereinsjahr 2008 die zahlreichen kulturellen Aktivitäten der Freunde von Kirche und Schloss zusammen. Dazu gehörten die denkmalgerechte Sanierung des historischen Eingangsportals zum Alten Friedhof durch die Firma Trümper in Sachsenbrunn und auch die Bemühungen um den Erhalt und die Pflege wichtiger Baudenkmale wie das Deutsche Haus am Markt oder die Alte Schule, ein der Wahrzeichen der Stadt.
Diesen Bemühungen war leider 2008 noch kein Erfolg beschieden und sie werden auch 2009 zu den wichtigsten Vorhaben der Vereinsarbeit zählen. Mitglieder des Vereins unterstützten auch 2008 die Aktion "Offene Kirche", halfen beim Öffnungsdienst im Museum und der Otto-Ludwig-Gedenkstätte, bauten gemeinsam mit einer Arbeitsgruppe des Kuhschwanzfestkomitees die Ausstellung "400 Jahre Eisfelder Kuhschwanzfest" im Museum auf, hielten Vorträge zur Stadt- und Regionalgeschichte und veröffentlichten Beiträge in Fachzeitschriften, in der Lokalpresse sowie im Eisfelder Amtsblatt und in den Gemeindebriefen der evangelischen Kirchgemeinde.

Auf Rundbriefe und Zeittafel will keiner verzichten
Wichtig für den Zusammenhalt der Mitglieder sind die vierteljährlich erscheinenden Rundbriefe mit internen Informationen und lokalgeschichtlichen oder kulturellen Denkwürdigkeiten, ebenso wie die von Klaus Pfrenger geführte Eisfelder Zeittafel und die heimatgeschichtlichen Erkundungen der AG Stadtgeschichte.
Aus der Vielfalt der Veranstaltungen im Jahr 2008 sollen hier genannt werden: Die historische Zeitungsschau, das Gedenken an Kommerzienrat David Löwenherz, Gründer der ersten Otto-Ludwig-Gedenkstätte 1909 in Eisfeld, unter dem Motto "Wider das Vergessen" sowie die Ausgestaltung des Denkmaltages und die Förderung des damit verbunden Konzertes am 14. September in der Dreifaltigkeitskirche.
Im Finanzbericht des Vorstandes für 2008 konnte nachgewiesen werden, dass die Arbeit des Vereins auf einem stabilen finanziellen Fundament geleistet wird.
Wie im Vorjahr wird der Verein auch 2009, so wie vom Vorstand vorgeschlagen, verschiedene Projekte fördern, u. a. den Ankauf wertvoller Plattenmalereien auf Porzellan für das Museum. Vorgesehen ist die Übernahme der Kosten für die Sanierung der Kapellruine im Alten Friedhof, in der sich das Grab des Reformators Justus Jonas befindet.
Nach wie vor ist die Sorge um den Erhalt der Alten Schule ein besonderer Schwerpunkt in der Arbeit des Vereins. Die Mitglieder wollen darauf dringen, dass 2009 das für die grundhafte Sanierung erforderliche Nutzungskonzept erarbeitet wird und sichern ihre Mitwirkung zu. Die Mitarbeit an dem Projekt "Kirche Eisfeld 2017", das die Erneuerung der Außenfront der Dreifaltigkeitskirche in mehreren Jahresscheiben zum Inhalt hat, wurde ebenfalls in den Arbeitsplan für 2009 aufgenommen. Der Verein unterstützt das Ziel der Kirchgemeinde, dieses Vorhaben, das beträchtliche Mittel erfordert, bis zum Reformationsjubiläum 2017 abzuschließen.
Die Weiterführung der Vereinsarbeit im Interesse der Eisfelder ist nur möglich im Zusammenwirken mit der Kommune sowie mit anderen Gremien und Vereinen. Gemeinsames Ziel wird die Feier zum 20. Jahrestag der Grenzöffnung sein, die unter der Schirmherrschaft des Landtagsabgeordneten Michael Krapp (CDU) in Eisfeld stattfinden wird. Dem Leiter des Otto-Ludwig-Museums, Heiko Haine, wurde besonderer Dank für sein erfolgreiches Bemühen ausgesprochen, Altministerpräsident Bernhard Vogel als Festredner zu gewinnen.
Die anwesenden Mitglieder entlasteten einstimmig den Vorstand und billigten ebenso einmütig den Arbeitsplan und den Haushaltsplan für das Jahr 2009.
Der 1. Vorsitzende beschloss das Programm mit einem Vortrag über die Glocken der Eisfelder Dreifaltigkeitskirche und gedachte damit des im Januar verstorbenen Vereinsgründers und Ehrenvorsitzenden Pfarrer Dieter Loew, der ab 1947 als Gymnasiast in Coburg für die Rückkehr der im 2. Weltkrieg als Rohstoff für Rüstungsgüter abgeseilten zwei Eisfelder Glocken gesorgt und 1996 in der Zeitschrift "Frankenland" die Geschichte der Eisfelder Glocken beschrieben hatte. In seinen Schlussbemerkungen dankte Hanns Gauss allen Mitgliedern für die geleistete Arbeit und forderte zur tätigen Mitarbeit auch im Jahr 2009 auf. red

Erstes Ergebnis der Besprechung des AK WTA in Römhild am 31.03.2009
Regeln für die Auftragsvergabe sollen vereinfacht werden

Erfurt/Gera, 2. April 2009

MdL Krapp zur aktuellen Pressemitteilung der CDU-Fraktion: "Ich freue mich, dass die Forderung nach einer Internet-Vergabeplattform ein erstes Ergebnis der Besprechung des Arbeitskreises Wirtschaft, Technologie und Arbeit in meinem Wahlkreis 18 in Römhild (31. März 2009) ist."

Erfurt/Gera – Die CDU-Fraktion will die Prozeduren bei der Vergabe öffentlicher Aufträge vereinfachen und die Vergaberegeln auf das absolut Notwendige beschränken. Das ist nach Angaben ihres wirtschaftspolitischen Sprechers Gerhard Günther eines der Ergebnisse des traditionellen Jahresgesprächs der CDU-Fraktion mit der Thüringer Wirtschaft, das gestern Abend in Gera stattgefunden hat. Der Wirtschaftspolitiker begrüßte ferner, dass die Bundesagentur für Arbeit ihre Weiterbildungsförderung im Rahmen der Kurzarbeit flexibel handhabt und Betriebe die Instrumente dadurch kurzfristig und bedarfsgerecht nutzen können.
Das Treffen war laut Günther durch das Bestreben aller Teilnehmer bestimmt, den Verlust von Arbeitsplätzen und Unternehmen in der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise so gering als irgend möglich zu halten. "Kammern und Verbände haben in diesem Zusammenhang auf die große Bedeutung entrümpelter Vergabeverfahren hingewiesen. Wir werden bei der Arbeit an der geplanten Novelle des Mittelstandsfördergesetzes darauf achten, dass diesem Wunsch entsprochen wird", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher. Als ersten Schritt will die CDU-Fraktion auf eine thüringenweite Vergabeplattform im Internet drängen, auf der Ausschreibungen und Leistungsverzeichnisse für öffentliche Aufträge unmittelbar eingesehen werden können.
Wie Max Volker Dähne von der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt/ Thüringen der Bundesagentur während des Treffens erläuterte, werden auch innerbetriebliche Weiterbildungsmaßnahmen durch nicht zertifizierte Bildungsträger gefördert. Nach Meinung Günthers wird damit einer besonders dringlichen Forderung des Thüringer Mittelstands entsprochen, der großen Wert auf personen- und unternehmensorientierte Fortbildung legt.

Gesprächsrunde zum Thema "Forderungssicherungsgesetz"
Bürgermeister Gärtner lädt nach Streufdorf ein

Straufhain, 2. April 2009

Sehr geehrte Damen und Herren,
die schlechte Zahlungsmoral vieler Auftraggeber ist Mitursache für zahlreiche Insolvenzen bei Unternehmen. Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben deshalb seit dem Jahr 2002 durch gemeinsame Bundesratsinitiativen versucht, dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Ergebnis dieser langjährigen Bemühungen ist das Forderungssicherungsgesetz (FoSiG), welches am 01.01.2009 in Kraft getreten ist. Dieses Gesetz bringt substanzielle Verbesserungen, um berechtigte Werklohnansprüche nun besser sichern und schneller realisieren zu können.
Auf Initiative des Landtagsabgeordneten, Dr. Krapp, wird der Staatssekretär im Thüringer Justizministerium Michael Haußner Ihnen im Rahmen eines Gespräches über "Die Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und die verbesserte Durchsetzung von Bauforderungen nach dem Forderungssicherungsgesetz" Rede und Antwort stehen.
Natürlich steht es Ihnen auch offen, während dieser Veranstaltung weitere Themen anzusprechen.
Wir laden Sie zu dieser Gesprächsrunde am

6. April 2009,
18.00 Uhr
in die Gaststätte des Straufhain-Centers
in Streufdorf

ein und freuen uns auf zahlreiches Erscheinen!

Grundsteinlegung: CutMetall Bamberg investiert 6 Millionen Euro in Eisfeld
Schon Anfang Juli soll hier die Produktion anlaufen

Freies Wort, 1. April 2009

Eisfeld - "Ich freue mich schon heute auf den ersten Produktionstag hier in der neuen Halle", sagte Oliver Huther, Geschäftsführender Gesellschafter der CutMetall Komponenten GmbH Bamberg, am Montag Nachmittag. Zu diesem Zeitpunkt allerdings war erst einmal Grundsteinlegung angesagt - für eine neue Fertigungshalle und einen Verwaltungstrakt der Firma. Vizelandrat Rolf Kaden, CDU-Landtagsabgeordneter Michael Krapp, Eisfelds Bürgermeisterin Kerstin Heintz, Stadträte sowie Vertreter der am Bau beteiligten Firmen waren sozusagen Zeugen des feierlichen Baubeginns.
1.800 Quadratmeter wird die CutMetall-Produktionshalle umfassen, die in der Nachbarschaft der Analytik-Niederlassung und von Frischmann Kunststoffe entsteht. Bereits Anfang Juli soll hier die Produktion anlaufen - das gesamte Projekt, einschließlich der Außenanlagen, soll dann bis August fertig sein. Die Produktion, fügt der Firmenchef hinzu, wird über ein vollautomatisches Sägezentrum mit Hochregallager, eine sehr effiziente Frästechnologie, eine moderne Wärmebehandlung und die entsprechende Schleiftechnologie verfügen. Hergestellt werden Messer und Verschleißteile für die Recyclingindustrie. Für einen großen Kundenstamm, war zu hören, der im gesamten europäischen Raum zu Hause ist. Oder auch gleich nebenan im Gewerbegebiet, denn Schwarzataler Kunststoffe gehört ebenfalls zu den Firmenkunden.
Insgesamt 6 Millionen Euro investiert CutMetall in die Eisfelder Produktionsstätte. 20 Arbeitsplätze entstehen hier neu - überwiegend für qualifiziertes Fachpersonal.
"Nach der Stellenanzeige in Freies Wort setzte ein regelrechter Bewerbungsansturm ein", erzählt Oliver Huther. Etwa zwei Waschkörbe würden die Bewerbungsunterlagen inzwischen füllen. Noch laufe deren Sichtung und die Auswahl steht noch aus, doch eines könne man jetzt schon sagen: Es mangelt dennoch an CNC-Fachkräften für den künftigen Zwei-Schicht-Betrieb.
Zwei CNC-Spezialisten übrigens werden bereits jetzt in Bamberg für ihre künftige Tätigkeit geschult.
Mit dem Neubau in Eisfeld, für den neben dem Planungsbüro Greiner die Wegra Westenfeld und die Schmalkalder Bau GmbH verantwortlich zeichnen, geht eine Verlagerung von etwa 80 Prozent der Produktion von der Ukraine nach Thüringen einher. "Hier in Eisfeld haben wir, das zeichnet sich jetzt schon ab, weniger Probleme und vor allem verlässliche Partner", begründet der Geschäftsführer diese Entscheidung. "Und man kann in Deutschland durchaus konkurrenzfähiger sein als im Ausland, wenn man die entsprechenden Investitionen nicht scheut."
Diese Erfahrung hat die noch junge Bamberger Firma - 1996 als Handelsgesellschaft gegründet und seit 2002 Produzent von Schneidwerkzeugen - bereits gemacht. Seit eineinhalb Jahren etwa gibt es in Eisenhüttenstadt (Brandenburg) einen CutMetall-Standort speziell für die Blechverarbeitung. Der laufe gut, versichert Huther.
Für den Standort Eisfeld spricht neben der guten Lage gleich an der A 73 auch die zugesagte Förderung, um die sich MdL Michael Krapp besonders bemüht hat. Erst einmal gab es einen sogenannten förderunschädlichen Beginn, doch die Gelder werden noch in diesem Jahr fließen. Ein weiterer Pluspunkt ist die geplante überbetriebliche Metall-Ausbildungsstätte, die nur wenige Meter entfernt entstehen soll. Dann wäre auch für den Firmennachwuchs gesorgt.
Kerstin Heintz und Rolf Kaden würdigten insbesondere den unternehmerischen Mut von Oliver Huther - gerade in Krisenzeiten keine Selbstverständlichkeit. Und Eisfelds Bürgermeisterin bezeichnete den Investor als "einen von der schnellen Sorte". Erst im Mai 2008 habe es erste Kontakte zwischen ihm und der Stadtverwaltung gegeben. "Vielleicht kehren ja mit der Produktionsaufnahme auch einige Südthüringer zurück, die jetzt noch in Bayern oder Hessen arbeiten", hofft sie.
"Möge der Grundstein so massiv sein wie die gesamte Konstruktion" wünschten die Vertreter der Baubetriebe und die Festgäste dem Bauherrn. Und natürlich wurde dann angestoßen auf den Erfolg des Bauvorhabens. Christel Kühner

Presseinformation der Konrad-Adenauer-Stiftung (PDF)
Südthüringer Rundschau/Hildburghausen vom 28. Mai 2009: "NPD - Besser als Verbot ist wegwählen" (PDF)

März 2009

"NPD-Verbotsverfahren - Pro und Contra"
Vortrags- und Gesprächsabend der KAS, moderiert von MdL Dr. Michael Krapp

Erfurt, 25. März 2009

Das Bildungswerk Erfurt der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. veranstaltet am

Dienstag, 21. April 2009
19.00 Uhr,
Museum Otto Ludwig Eisfeld,
Markt 2, 98673 Eisfeld

einen Vortrags- und Gesprächsabend.

Dr. Hans-Joachim Jentsch (Thüringer Justizminister a.D. und Bundesverfassungsrichter a.D.) wird über das Pro und Contra eines Verbotsverfahrens der NPD referieren. Im Anschluss steht er für ein Gespräch und ausführliche Fragen zur Verfügung.
Dr. Michael Krapp, MdL, wird die Veranstaltung moderieren.
Der Eintritt zu dieser Veranstaltung ist frei.
Um Anmeldung per Telefon (0361-654910), Fax (0361-6549111) oder E-Mail (kas-erfurt@kas.de) wird gebeten. Tagungsleiter ist Rolf Justi, von der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Zum Thema
Im Juni werden in Thüringen die Kommunalparlamente neu gewählt.
Durch den Wegfall der 5%-Hürde erhofft sich auch die NPD, einen Platz in den Kommunen und Kreisen einzunehmen. Dass sie dabei fast flächendeckend mit eigenen Listen antreten will, schafft eine gänzlich neue Situation. So sehen sich die Wähler in einigen 3.000-Einwohner-Kommunen erstmalig mit einer NPD-Liste in ihrem Ort konfrontiert.
Durch die verstärkten Bestrebungen der rechten Partei, in die Gemeinde- und Stadträte einzuziehen, wird in vielen Menschen der Wunsch nach einem schnellen Handeln der Politik geweckt.
Für sie ist klar: Nur mit einem sofortigen und nicht durch bürokratische Hürden ausgebremsten Vorbot der NPD kann extremistischen Tendenzen begegnet werden.
Doch ist ein Verbot wirklich die Lösung oder schiebt es die Probleme nur auf? Geht die NPD mit ihrer Organisation unter oder taucht sie nur ab, um später in neuem Gewand zurückzukehren? Und muss eine wehrhafte Demokratie nicht auch ohne ein Verbot mit extremen Parteien fertig werden?
Wir laden sie herzlich dazu ein, mit dem früheren Thüringer Justizminister und Bundesverfassungsrichter Dr. Hans-Joachim Jentsch über das Pro und Contra eines Verbotes der NPD zu diskutieren und freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Referent
Dr. Hans-Joachim Jentsch wurde am 20. September 1937 in Fürstenwalde/Spree geboren, ist verheiratet und hat eine erwachsene Tochter. Er lebt in Wiesbaden. Von 1976 bis 1982 war Herr Dr. Jentsch Abgeordneter des Deutschen Bundestages. Von 1987 bis 1990 war er Landtagsabgeordneter in Hessen. 1982 wurde Herr Dr. Jentsch von der Stadtverordnetenversammlung zum Oberbürgermeister von Wiesbaden gewählt. Nach der Wiedervereinigung diente er dem Freistaat Thüringen von 1990 bis 1994 als Justizminister und von 1995 bis 1996 nebenamtlich als Mitglied des Thüringischen Verfassungsgerichtshofs. Er war von 1996 bis 2005 Richter des Bundesverfassungsgerichts. Als Berichterstatter war er federführend unter anderem an der Entscheidung zum NPD-Verbotsverfahren vom 18. März 2003.

Grusswort Dieter Althaus (PDF)

Redebeitrag MdL Dr. Michael Krapp zum Antrag der CDU-Fraktion in DS 4/4647 zur energiewirtschaftlichen Notwendigkeit der 380kV-Leitung durch Thüringen

Thüringer Landtag, 20. März 2009

Wenn ein Gutachten eintrifft, das vor gut einem Jahr bestellt wurde, tut man gut daran, den Auftrag noch einmal aufmerksam zu lesen. In diesem Auftrag vom 16.11.2007 unter DS 4/3541 wurde die Landesregierung gebeten... "ein unabhängiges Institut mit einem Gutachten zu beauftragen, das Aussagen trifft über die energiewirtschaftliche Notwendigkeit einer weiteren 380kV-Trasse sowie über technische Möglichkeiten der Netzoptimierung und des Netzmanagements und wie diese Lösungen für den notwendigen zusätzlichen Stromtransport auf Bestandstrassen durch Thüringen angewendet werden können."
Schaut man mit entsprechender Erwartung in das Gutachten, fällt sofort auf, dass die Gutachter ohne Auftrag unter Punkt V. einen eigenen Lösungsansatz hinzufügen, in dem sie eine Aufspaltung der von Vattenfall geplanten einen Zusatztrasse in zwei 380kV-Trassen vorschlagen. Unabhängig von den technischen Begründungen weist unsere Fraktion darauf hin, dass damit eine Verschärfung des Konfliktes um den Schutz der Kulturlandschaft des Thüringer Waldes, die nicht nur auf den Rennsteig einzugrenzen ist, einher geht. Auf Unverständnis stößt auch die technische Begründung. Demnach will man ab Altenfeld oder ab Eisfeld die ursprünglich von Vattenfall geplante eine Zusatztrasse mit vier Stromkreisen in zwei Trassen mit je zwei Stromkreisen aufspalten. Dies folge aus der Tatsache, dass die Bayrische E ON-Trasse von Redwitz nach Schweinfurt ohnehin nur zwei Stromkreise aufnehmen könne. Die anderen zwei Stromkreise könne man dann nach der Aufspaltung bei Altenfeld oder Eisfeld direkt in südöstliche Richtung nach Schweinfurt führen. Damit würde ein von mir bereits am 21. September 2007 an dieser Stelle angesprochenes Planungsdefizit von Vattenfall eindeutig auf Kosten Thüringens beseitigt, was nicht akzeptabel ist.
Positiv möchte ich feststellen, dass das Gutachten rechtzeitig noch in der Beratungsphase des Energieleitungsausbaugesetzes vorgelegt wurde, so dass die Bedenken der Fraktionen der SPD und der DIE LINKE aus der Debatte vom 12. September 2008 zerstreut wurden. Das Gutachten nimmt auch die Prämissen dieses Gesetzentwurfes auf. Das bedeutet, dass es nicht mehr vorrangig um die Übertragung von unstetiger Windenergie aus dem Norden, sondern um den Ersatz grundlastfähiger Kernenergie aus dem Süden Deutschlands geht.
Damit wird auch die Aussagekraft der Jarras-Studie - und ich sage persönlich "leider" - relativiert, die sich ausgehend von der primären Vattenfall-Argumentation vor allem auf die Besonderheiten der Windenergie bezogen hat. Dass sich die heute zur Diskussion stehenden Gutachter ohne neue Erkenntnisse über lange Passagen in den Streit um die Bewertung von Windspitzen einmischen ist unter diesen Bedingungen nicht ganz verständlich.
Entscheidend ist vielmehr die Tatsache, dass die Bundesregierung - und nicht etwa Vattenfall - mit Vorlage des Energieleitungsausbaugesetzes signalisiert, dass mit dem von ROT/GRÜN durchgesetzten, frühzeitigem Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland ein dringender Ersatzbedarf grundlastfähiger Energie entsteht, die offensichtlich bis auf weiteres nur von konventionellen Kohle- und Gaskraftwerken geliefert werden kann. Dass diese Kraftwerke an der Küste liegen sollen, ist aus erklärbaren logistischen Gründen nachvollziehbar. Dass die Gutachter darüber hinaus die Verwendung von Meerwasser zur Kühlung als besonders wirtschaftlich bewerten, konterkariert allerdings die Bemühungen um den Klimaschutz, der die Verwendung der Abwärme von fossilen Kraftwerken durch Kraft-Wärme-Kopplung nahe legt.
Wie dem auch sei, da die Hauptabnehmer aber nach wie vor im Süden Deutschlands liegen, müssen entsprechende Transportkapazitäten von Nord nach Süd geschaffen werden. Die bestehende 380kV-Trasse über Remptendorf reicht dafür entsprechend vorliegendem Gutachten auch mit Leitungsmonitoring offensichtlich nicht aus. Ein Neubau dieser Trasse mit höherer Übertragungskapazität wird als technisch nicht möglich bezeichnet, was ich als Zweckpessimismus einschätze. Ich habe einen Werbefilm von Vattenfall gesehen, der dem Slogan einer bekannten Automarke nahe kommt: "Nichts ist unmöglich!" Der Neubau einer Bestandstrasse sollte erst recht möglich sein.
Leider verharren die Gutachter bei mindestens einer zusätzlichen 380kV-Wechselstromfreileitung in konventioneller Technik mit der Option kurzen Kabelstrecken unter dem Rennsteig und untersuchen im Detail deren denkbare Trassenverläufe von Altenfeld nach Redwitz. Ich werde mich dazu hier nicht äußern, da das gegebenenfalls Gegenstand der Raumordnungs- und Planfeststellungs- verfahren sein wird. Interessant ist für mich allerdings das Detail, nachdem man bei den verkabelten Wechselstromstrecken mit einer Temperaturerhöhung des Erdreichs auf einer Breite von 40 Metern um 5 bis 10 Grad Celsius rechnen muss. Mit diesem "Fußbodenheizungseffekt" wird ein Problem von langen Wechselstromtrassen im wahrsten Sinne des Wortes "greifbar": die relativ hohe Verlustleistung.
Nicht zuletzt aus diesem Grunde ist es notwendig, über neue, verlustärmere Technologien bei der Energieübertragung nachzudenken. Auf hoher See sind solche Technologien in Form von HGÜ-Kabeln bereits Realität, da die ungleich härteren Umweltbedingungen andere Lösungen gar nicht zulassen. Man muss es dem in Rede stehenden Gutachten zugute halten, dass diese Möglichkeit in Verbindung mit dem Problem der Überquerung des Thüringer Waldes wenigstens erwähnt wird. Über eine Erwähnung mit anschließender Verwerfung dieser Möglichkeit aus finanziellen Gründen geht das Gutachten aber leider nicht hinaus. Dabei eröffnet der bereits erwähnte Entwurf des Energieleitungsausbaugesetzes durchaus den Einsatz und die Finanzierung auch dieser Technik.
Sicher hatte der Gesetzgeber bei Eröffnung dieser Möglichkeit vor allem die Anlandung der Offshore-Windenergie im Blick. Andererseits hat er auch den Einsatz von HGÜ-Kabeltechnik für sensible Räume wie den Thüringer Wald eingeräumt. Insofern hätte man von den Gutachtern auch erwarten können, dass sie diese Möglichkeit ernsthafter in Erwägung ziehen. Dafür sprechen auch die sich in der Fachliteratur verdichtenden Anzeichen, dass in der DENA-II-Studie ohnehin ein HGÜ-Netz für den zukünftigen weiträumigen Energietransport in Europa vorgeschlagen werden wird.
Erfreulicherweise hat der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages in seiner öffentlichen Anhörung am 15. Dezember 2008 zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze dieser Erdkabeloption mehr Bedeutung eingeräumt. So weist z. B. Herr Rüdiger Haake vom ZVEI Fachverband Energietechnik in dieser Anhörung darauf hin, dass sich die HGÜ-Technik zwar weltweit im Vormarsch befindet, in Deutschland bisher aber leider nur ein Pilotprojekt genehmigt wurde. Gleichwohl sind die Erfahrungen mit diesem Projekt sehr positiv, denn nach Auftragsvergabe Mitte 2007 wird im September 2009 die "HGÜ-Steckdose" zur Anbindung des Windparkclusters Borkum 2 an das Deutsche Höchstspannungsnetz fertig sein. Ich darf Herrn Haake kurz zitieren: "Dazu muss man nicht nur Seekabel verlegen, sondern dazu werden auch Landkabel verlegt und hieraus schöpfen wir auch unseren Optimismus, dass Landkabelverlegung durchaus einen Beschleunigungseffekt haben kann. ... Wenn man mit Innovationen nicht anfängt, wird man diese Erfahrungen vermutlich niemals erhalten. So gesehen laufen wir als Energietechnikbranche und als Technologiestandort eines Tages Gefahr, dass wir Technologien, die wir weltweit vermarkten, im eigenen Land nicht zum Einsatz bringen."
In einem entsprechende Gespräch hat Prof. Westermann von der TU Ilmenau mir gegenüber geäußert, dass seinem in Aufbau befindlichen Thüringer Kompetenzzentrum "Dezentrale und intelligente Energienetze" nichts Besseres passieren könnte, als dass es eine HGÜ-Pilotstrecke "vor der Haustür" betreut. Damit sollten auch die in der Einführungsphase einer neuen Technologie anfallenden Mehrkosten zu begründen sein. Außerdem würde diese Pilotstrecke im Erfolgsfall Teil des von der DENA angestrebten HGÜ-Overlay-Netzes von Norwegen bis Sizilien werden können, womit sich diese Investition mehr als refinanzieren würde.
Meine Fraktion nimmt also das vorliegende Gutachten mit der Erwartung zur Kenntnis, dass die steigende Langstreckenübertragung von Elektroenergie in Europa nur noch soweit unvermeidlich notwendig mit konventionellen Freileitungstrassen und so bald wie möglich mit modernen Erdkabeltrassen abgewickelt wird.
Diese Entwicklung ist genau so unvermeidlich wie die Ergänzung der Landstraße durch die Autobahn in der Verkehrstechnik oder der Übergang vom analogen Telefon zum digitalen Internet in der Kommunikationstechnik.
Der Antrag der SPD in Drucksache 4/4924 ist in diesem Sinne nicht ausreichend zukunftsorientiert und wird deshalb von meiner Fraktion abgelehnt.

Tourismusverein "Heldburger Unterland" lud zum Thema Gastronomie ein

Freies Wort, 18. März 2009

Gompertshausen - Dienstagabend, der Tourismusverein "Heldburger Unterland" hat eingeladen - Mitglieder und alle Gastronomen von "Straufhain" bis Ummerstadt. Denn um letztere, ihre Probleme und eventuelle neue Wege soll es sich an diesem Abend drehen. Bürgermeister, Gemeinderäte, Vertreter von Vereinen sitzen am Tisch, der in der Gaststätte "Zur Linde" in Gompertshausen vorbereitet ist. Alle Stühle sind besetzt - doch diejenigen, auf die dieser Abend zugeschnitten ist, fehlen. Lediglich drei Gastronomen sind dabei - von 23 geladenen. Eine traurige Bilanz.
Und da sind die Themen, die der Referent Dirk Ellinger, Geschäftsführer des Dehoga Thüringen, anspricht, eher oberflächlicher Natur. Klar treffen die Nichtraucherregelungen Gaststätten. Doch ein Hauptproblem sind sie längst nicht im Unterland. Auch der Wirrwarr im Reich der Rundfunkgebühren trifft die Gastwirte. Kein Zweifel. Daneben ist wichtig, ob für die Branche eine Entlastung, sprich: Mehrwertsteuersenkung, im Anmarsch ist. "Die braucht sie", sagt Ellinger. Gerade im Hinblick auf das Urlaubs-Verhalten der Deutschen. "Sie schauen bei Reisen ins Ausland sehr genau auf Rabatte. Außerdem wird die Feriendauer kürzer", gibt er Erfahrungen weiter. Die Stunde der Inlandreisen könnte schlagen. Zum Ersturlaubsland werde Deutschland nie aufsteigen. "Darüber müssen wir uns im Klaren sein." Der Titel Zweiturlaubsland sei jedoch im Bereich des Möglichen.
Deshalb müsse Gaststätten- und Hotelleriebranche an sich arbeiten. Spezialisierung ist ein Schlagwort. Zugeschnitten auf Zielgruppen Angebotspakete schnüren - einfach den rundum-sorglos-Urlaub anbieten - das sei die Zukunft, so Ellinger. Und Flexibilität, Service, Freundlichkeit. Qualität eben. Die ist eine Herausforderung. "Gastwirte müssen Erwartungen erfüllen. Sie möchten doch, dass die Gäste wiederkommen", so Ellinger. Er lächelt. Und darauf kommt es an. "Bei einem freundlichen Lächeln werden 17 Muskeln beansprucht, ansonsten sind es 43."
Sicherlich seien das alles Probleme, die auch im Heldburger Unterland auf der Tagesordnung stehen. Doch nicht in vorderster Reihe, ist sich Ummerstadts Bürgermeisterin Christine Bardin sicher. Auch Gastronom Norbert Otto aus Einöd sieht das Problempotenzial. "Doch was uns trifft, ist etwas anderes: Die Kaufkraft sinkt - überall verspüren wir Kaufzurückhaltung. Uns geht es darum, die Gäste, die kommen möchten, gut zu empfangen", sagt er. Und ist gleich bei einem Hauptproblem gelandet: Die fehlenden Gästebetten. "Es gibt nicht ein Haus im Heldburger Unterland, in dem eine Reisebus-Gruppe untergebracht werden könnte." Er schüttelt den Kopf: Selbst wenn Gäste da wären - sie könnten nicht untergebracht werden. Und eine Besserung ist nicht in Sicht. Das Kurhotel-Projekt in Bad Colberg ist von der Wirtschaftskrise erst einmal gestoppt worden... In einer Region, in der es eine Kurklinik mit Therme und ab 2012 ein Deutsches Burgenmuseum gibt...
Florierende Schwarzgastronomie, Vereinsgastronomie - eine öffentlich geförderte wohlgemerkt - spricht Norbert Otto an. Die werde geduldet - zum Leidwesen der Gastronomie. Schweigen. Doch dann meldet sich Michael Krapp zu Wort und spricht vom Thüringer Jahr 2008 als das mit den höchsten Besucherzahlen seit der Wende. Durchschnittlich 4,5 Tage blieben sie im Landkreis Hildburghausen - in Thüringen nur 2,8 Tage. Auch eine Statistik, die Auskunft über die Bettenauslastung gibt, hat Krapp dabei. Auch hier schneide das Unterland sehr gut ab. Von 80 Prozent im vergangenen Jahr ist die Rede. Norbert Otto lächelt. Das seien Zahlen, die nicht aussagekräftig sind - meint er. "Die Kuraufenthalte spielen hier mit hinein. Und viele Betten seien an Arbeiter vermietet", weiß der Gastwirt und schüttelt den Kopf.
Wird an der Realität vorbei diskutiert - an der Oberfläche gekratzt? Sind deshalb viele Gastwirte gar nicht erst gekommen? Wer weiß?
Eines steht fest: Gemeinsam muss an der Qualität der Präsentation gefeilt werden . Dabei möchte der Tourismusverein helfen. Mit einem Flyer der alle Anbieter der Region erfasst. Auf Messen soll dieser verteilt werden, so der Vorsitzende des Tourismusvereins "Heldburger Unterland", Peter Haase. "Man muss die Region ins Gespräch bringen" - damit man vom großen Tourismuspotenzial profitieren kann. Doch die Aufgabe, dies optimal auszuschöpfen, könne niemand allein stemmen. Dafür braucht's eine optimale Vernetzung aller Anbieter. Und genau das sei oberstes Vereinsziel. Er mahnt die Aktivität seiner Mitglieder und Förderer an. Von jenen, die direkt und indirekt vom florierenden Tourismus profitieren, erwartet er sich Mithilfe.
"Straufhain"-Bürgermeister Horst Gärtner ist davon überzeugt, dass man nicht den einzelnen Standort, sondern eine Region vermarkten muss. Ein einheitliches Erscheinungsbild sei ein Anfang. Und darauf müsse hingearbeitet werden. Initiative Rodachtal-Regionalmanager Frank Neumann geht noch ein Stück weiter: "Allein das Heldburger Unterland sei für eine Vermarktung nicht ausreichend - das Areal muss ausgedehnt werden - vielleicht bis zum Thüringer Wald."
Ideen gibt's. Deshalb schlägt Bürgermeister Horst Gärtner ein Treffen im Kollegenkreis vor - um dann das zu tun, was der Unternehmerstammtisch nicht geschafft hat: Gastronomen zu überzeugen und sie ins Vereins-Boot zu holen. Katja Wollschläger

Grusswort Dieter Althaus (PDF)
Landesliste zur Landtagswahl 2009 (PDF)
Entwurf des Regierungsprogramms 2009-2014 (PDF)

CDU-Landesvertreterversammlung in Waltershausen

Waltershausen, 14. März 2009

Dokumente der CDU-Landesvertreterversammlung in Waltershausen.

CDU-Gesundheitspolitiker Gumprecht sieht Korrekturbedarf bei Honorarreform
Reform muss auch bei niedergelassenen Fachärzten ankommen

Erfurt/Dresden, 13. März 2009

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Gumprecht, sieht erheblichen Korrekturbedarf bei der Honorarreform für Ärzte. Nach seinen Worten wird die Reform in der Verantwortung von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt zurzeit so umgesetzt, "dass ein Keil zwischen die Fach- und Hausärzte und zwischen die Ärzte in Ost und West getrieben wird". Laut Gumprecht müssen der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) der Ärzte, Krankenhäuser und Krankenkassen sowie die Bundesgesundheitsministerin dafür sorgen, dass die Honorarreform auch bei den niedergelassenen Fachärzten ankommt. Die Ost-West-Anpassung darf nach seinen Worten nicht in Frage gestellt werden, da sonst die Abwanderung von Ärzten aus den neuen Ländern drohe.
Gumprecht hat gestern in Dresden mit den gesundheitspolitischen Sprechern der CDU-Landtagsfraktionen aus Sachsen und Sachsen-Anhalt, Karin Strempel und Kurt Brumme die aktuelle Situation bei der Ärztevergütung erörtert. Die Gesundheitspolitiker forderten die Verantwortlichen im G-BA und Bundesgesundheitsministerium auf, "das 'Schwarze-Peter-Spiel' sofort zu beenden und nachzubessern". Für die CDU-Politiker steht außer Frage, dass vor allem Bundesgesundheitsminister Ulla Schmidt das entstandene Chaos zu verantworten hat. "Sie und ihr Ministerium haben diese gesamte Reform gesteuert und begleitet. Schmidt hat dieses Instrument nicht verantwortlich genutzt", so Gumprecht.
Der Gesundheitspolitiker hat die SPD in Verdacht, über die Reform "die Abschaf-fung der wohnortnahen fachärztlichen Versorgung durch niedergelassene Ärzte zu beseitigen." SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach habe bereits die Abschaffung der Kassenärztlichen Vereinigung gefordert. Dies ist laut Gumprecht mit der CDU nicht zu machen. "Wir halten an der wohnortnahen haus- und fachärztliche Versorgung durch niedergelassene Ärzte fest, und zwar so, dass die Ärzte von ihrer Arbeit auch angemessen leben können." Deshalb dürfe auch die Ost-West-Anpassung nicht in Frage gestellt werden. Das sei nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern auch entscheidend für die langfristige Sicherheit der ärztlichen Versorgung in Thüringen und den andere jungen Ländern.

Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit zu Opel

Erfurt, 13. März 2009

Der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit hat sich heute erneut von der Landesregierung über die aktuelle Lage und Perspektive des Automobilstandortes Eisenach informieren lassen. Leider können noch keine Fortschritte bei Klärung der strukturellen Probleme im internen Verhältnis von GM und OPEL vermeldet werden. Der von GM angezeigte Finanzbedarf zur Konsolidierung von OPEL wächst demgegenüber weiterhin an. "In dieser Situation sei es besonders wichtig", so der Ausschussvorsitzende Dr. Michael Krapp, "dass der Freistaat Thüringen alles im Rahmen seiner Möglichkeiten unternimmt, um den international anerkannten Automobilstandort Eisenach unabhängig von einer einzelnen Marke zu sichern".
Wie in jedem Jahr bereitete der Ausschuss seinen Besuch der Hannover-Messe vor, für die sich wieder ein starker Thüringen-Auftritt abzeichnet.
Auf Antrag der Landesregierung befasste sich der Ausschuss erneut in vertraulicher Sitzung mit der Zukunftsperspektive der Dagro GmbH in Gera.

Bericht vom Schülerparlament des Thüringer Landtags

Erfurt/Hildburghausen, 12. März 2009

Bericht von Christopher Other vom Schülerparlament des Thüringer Landtags im Februar/März 2009

Christopher Other mit MdL Dr. Michael Krapp Als mich Herr Krapp fragte, ob ich am Schülerparlament des Landtags 2009 teilnehmen möchte, sagte ich ohne zu zögern sofort zu.
Diese einmalige Chance muss man unbedingt nutzen, dachte ich mir!
Mein Name ist Christopher Other und ich bin Schüler der 13. Klasse am SBZ Hildburghausen. Folgend möchte ich nun meine Erlebnisse der insgesamt vier Tage in Erfurt schildern:
Ich wurde, wie die anderen 87 Schüler, von einem Abgeordneten des Thüringer Landtags entsandt um auch einmal in die politische Arbeit Einblick zu bekommen.
Die Teilnehmer trafen sich viermal, am 10. und 20. Februar, sowie zu den beiden Plenartagen am 11. und 12. März. An den ersten beiden Tagen wurden die formalen Abläufe des Parlamentarismus vorgestellt und näher erläutert. Ebenso wurde in den Arbeitskreisen über die sechs vorgeschlagenen Themen, zwei je Fraktion, diskutiert.
Im März sollte dann in den Ausschüssen getagt und die ausgearbeiteten Anträge im Plenum vorgestellt bzw. darüber abgestimmt werden.

Christopher Other mit MdL Dr. Michael Krapp
Aufgrund meiner Berufung durch Herrn Krapp, saß ich in der Fraktion des "Team Junges Thüringen". Sie stellte sozusagen die "CDU-Parlamentarier" dar. Die "Rotkelchen" waren stellvertretend auf den Plätzen der Fraktion Die Linke gesessen. Die 15 Abgeordneten der SPD trugen im Schülerparlament den Namen "Willy Brandts Enkel".
Im diesjährigen Schülerparlament gab es also sechs Ausschüsse. Ich war Mitglied in den Ausschüssen für "Klimaschutz an Thüringer Schulen" und "Mehr männliches Personal in Thüringens Schulen".
Im Klimaschutz-Ausschuss wurde durch unsere Mehrheit beschlossen, dass in den Thüringer Schulen die Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Schüler und Lehrer hinsichtlich des Umweltschutzes deutlich verbessert werden sollen.
Ebenso soll durch die Landesregierung geprüft werden, ob Mittel aus dem "Konjunkturpaket II", für die Sanierung alter Schulen zur Verbesserung der Klimabilanz, genutzt werden können. Im Ausschuss für mehr männliche Erzieher und Lehrer in Thüringen wurde einstimmig dafür votiert, dass für die Entwicklung von Kleinkindern und Jugendlichen auch der Mann als Bezugsperson wichtig sei und somit die Ausbildung derer entsprechend zu fördern ist.
In den weiteren vier Ausschüssen ging es um "Killerspiele - Verbot ja oder nein?", die faire Lehrerbewertung im Internet sowie um musikalische Förderung und Förderung des Jugendradrennsports in Thüringen.
So sprach man sich eindeutig gegen ein Verbot von Killerspielen aus, weil das die eigentlichen Probleme nicht lösen kann. Die Lehrerbewertung sollte unserer Meinung nach an bestimmte Kriterien geknüpft werden, sodass man vergleichbare und faire Ergebnisse erzielen kann. Die musikalische Förderung wird bereits durch verschiedene Projekte der Landesregierung forciert und der Jugendradrennsport soll trotz der Dopingvorwürfe im Profibereich, weiter unterstützt werden. Da hier besonderer Wert auf die Prävention gelegt wird.
Im Parlament kam es dann zu interessanten Aussprachen, bei der auch viele unterschiedliche Ansichtsweisen zu Tage traten.
Die Entscheidungen und Beschlüsse wurden am 12. März der Landtagspräsidentin Prof. Dr. Dagmar Schipanski übergeben und durch sie an die Landesregierung weiter geleitet.
Durch diesen, für mich ersten echten Kontakt mit praktischer Politik, kann ich durchaus behaupten, dass mich die Vorgehensweise in einer parlamentarischen Demokratie fasziniert hat. Auch das Zusammenarbeiten mit den "echten" Parlamentariern machte sehr viel Spaß und Freude.
Ich kann von diesen positiven Erfahrungen nur profitieren und hoffe, dass noch viele Schülerparlamente mit solch regen Diskussionen zustande kommen.
Gerade im 20. Jahr des Mauerfalls sollte man immer an das wertvolle Gut unserer Demokratie erinnern, denn um demokratische Rechte muss täglich gekämpft werden!

ausführliche Pressemitteilung (PDF)

"XII. Innovationspreis Thüringen 2009" ausgelobt

Erfurt, 11. März 2009

Thüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz hat heute den "XII. Innovationspreis Thüringen 2009" ausgelobt. Träger des Wettbewerbs sind die Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT), das Wirtschaftsministerium, der TÜV Thüringen e.V. sowie die Ernst-Abbe-Stiftung. "Innovation ist das beste Rezept, um sich auch in Krisenzeiten auf dem Markt zu behaupten", sagte Reinholz. Die Thüringer Unternehmen sollten deshalb gerade jetzt noch stärker in Forschung und Entwicklung investieren:

"Der Innovationspreis will dafür die notwendigen Impulse geben."

Der Innovationspreis Thüringen 2009 wird in folgenden Kategorien verliehen:

"Tradition mit Zukunft" für Innovationen in traditionellen Thüringer Wirtschaftsbereichen wie z.B. Porzellanherstellung, Ernährung, Werkzeugbau, Textilwirtschaft etc.;
"Industrie & Material" für Innovationen in standortprägenden Thüringer Industriezweigen, wie z.B. Automobilbau, Maschinenbau, Fertigungs- und Produktionstechnik, Materialien, Chemie/Kunststoffe, industrienahe Dienstleistungen, Logistik, industrielle Datenverarbeitung u.ä.;
"Kommunikation & Medien" für Innovationen, die Thüringens Selbstverständnis als Medien-, insbesondere als Kindermedienstandort widerspiegeln (Kindermedien, Datenverarbeitung, Contententwicklung-/-vertrieb, Audio/Video/Internet, Kommunikationsdesign, Druck- und Verlagswesen, IT, Software usw.);
"Licht & Leben" für Innovationen, die Thüringen als international sichtbaren Standort der optischen Technologien, Lebens- und Umwelttechnologien hervorheben, z.B. Optik, Photonik, Life Science, Medizintechnik, Solartechnologie, Energie- und Umwelttechnologien.

Zusätzlich wird in diesem Jahr erstmals der "Ernst-Abbe-Preis für innovatives Unternehmertum" vergeben, der als Personenpreis auf besondere Verdienste um Standort und Lebenswerk zielt.

Helfer rückten 332 Mal auf hiesige Winterpisten aus
Skifahrer im Freistaat gelten als diszipliniert / Nachwuchssorgen bei den Rettern

Freies Wort, 10. März 2009

Erfurt - Auf den Thüringer Skipisten geht es gesitteter zu als in den alpinen Pistenregionen. Die DRK-Bergwacht musste in der Wintersaison nur 332 Mal ausrücken. "Skifahrer in Thüringen gelten als disziplinierter", erläuterte der DRK-Bergreferent Daniel Fritzsche am Dienstag in Erfurt.
Insgesamt gab es zwei Todesfälle zu beklagen. "Im Dezember und Februar erlitten zwei Männer auf der Loipe in Oberhof - kurioserweise an derselben Stelle - einen Herzstillstand."
Dennoch lieferten Skifahrer am häufigsten Anlass zum Einschreiten der Bergwacht. Sie verursachten 43 Unfälle. Hinzu kamen 23 Snowboard- und 12 Langlaufunfälle. "Die Einsatzzahlen sind im Vergleich zum Vorjahr angestiegen, aber der Winter war auch länger und deshalb ziehen wir eine positive Bilanz", sagte der Vorsitzende der Bergwacht Michael Krapp.
Von den 80.000 Besuchern habe jeder 1000. Wintersportler die Helfer in Anspruch genommen. "Viele Sportler überschätzen sich, und Unfälle entstehen dann aus Leichtsinnsfehlern", erklärte Krapp. Die meisten Verletzungen seien Beinbrüche. Um sich besser zu schützen, sollten Wintersportler die richtige Kleidung und einen Sturzhelm tragen.
Neben den Verletzten macht sich die Bergwacht auch Sorgen um die eigenen Zukunft. Bislang hat sie 621 ehrenamtliche Mitarbeiter, 477 von ihnen stehen für Einsätze bereit. "Auch wir spüren die demographischen Entwicklungen und suchen Nachwuchs", sagte Krapp. Es sei schwer Jugendliche zu finden, weil viele Thüringen verlassen. (red/dpa)
Die DRK-Bergwacht betreut das Gebiet Thüringer Wald entlang des Rennsteigs vom Wartburgkreis bis zum Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sowie die Rhön und den Thüringer Teil des Südharzes.
  · 621 ehrenamtliche Mitglieder
  · 477 aktive Einsatzkräfte
  · 31 Bergwachtbereitschaften
  · 49 Rettungsstationen

Pressemitteilung
Justizministerin Marion Walsmann spricht über Opferschutz und gerichtsinterne Mediation an Thüringer Gerichten

Hildburghausen, 10. März 2009

Justizministerin Marion Walsmann wird auf Einladung der Frauen Unions Vorsitzenden Annelore Römhild und MdL Dr. Michael Krapp

am Freitag, 13. März 2009,
um 19.00 Uhr
im Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Neurologie Hildburghausen GmbH,
Eisfelder Straße 41, Hildburghausen

zu Gast sein.

Ministerin Walsmann spricht über das Thema:

"Opferschutz stärken - Mediation erproben - neue Wege des Thüringer Justizministeriums zur Stärkung des Rechtsfriedens in unserer Gesellschaft."

"Opferschutz heißt, die Opfer nicht allein zu lassen und ihnen auch anwaltlichen Beistand zu gewähren", so Ministerin Walsmann im Vorfeld der Veranstaltung. Die Einführung eines kostenlosen Opferanwaltes, der im zweiten Opferrechtsreformgesetz vorgesehen ist, sei deshalb zu begrüßen und müsse schnell in der Wirklichkeit ankommen.
Darüber hinaus wird sie in der Veranstaltung das Pilotprojekt "Thüringer Güterichter" vorstellen. Mit diesem Projekt wird derzeit eine neue einvernehmliche Streitkultur an sechs Thüringer Gerichten erprobt. Mit Hilfe von Mediation und modernen Kommunikationstechniken soll in geeigneten Fällen vor der streitigen Verhandlung eine Güteverhandlung mit einem speziell ausgebildeten Güterichter unternommen werden. "Es muss auch bei Streitigkeiten, die schon bei Gericht sind, nicht immer Gewinner und Verlierer geben", so Justizministerin Marion Walsmann. "Vor Ort ist das Interesse an Konfliktlösungen dieser Art inzwischen sehr groß, da damit Geld, Zeit und Nerven geschont werden", so Dr. Krapp in Erwartung eines großen Interesses in der Region.

Grußwort MdL Dr. Michael Krapp zum Frauentag am 8. März 2009

Georgensaal Hildburghausen, 8. März 2009

Der Internationale Frauentag am 8. März gilt vielen als nicht mehr zeitgemäß, sind doch Frauen heute in fast allen Berufen vertreten - bis an die Spitze der Regierung. "Solange wir einen Frauentag feiern müssen, bedeutet das, dass wir keine Gleichberechtigung haben", warnte jedoch Viviane Reding, EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien bereits im Jahr 2008. Noch muss man ihn offenbar feiern, denn Männer und Frauen sind in Europa noch immer nicht voll gleichberechtigt, wie eine aktuelle Erhebung der EU-Kommission zeigt.
Auch in der Politik gibt es prozentual mehr Wählerinnen als Gewählte. Im Europaparlament sitzen derzeit 31 Prozent Frauen, was immerhin mehr ist als der Durchschnitt der nationalen Parlamente mit 24 Prozent. In Thüringen ist wenigstens das Präsidium des Landtags in weiblicher Hand. Auch in anderen Sparten gibt es unverhältnismäßig wenige Frauen: So werden die 28 Zentralbanken in der EU (einschließlich der EZB) alle von Männern geleitet. Frauen sind überhaupt in den Führungspositionen der großen Unternehmen unterrepräsentiert.
Besonders deutlich wird die ungleiche Behandlung von Männern und Frauen bei der Bezahlung. In der EU verdienen Frauen pro Stunde durchschnittlich 17,4 Prozent weniger als Männer. In Deutschland ist der Lohnabstand sogar noch deutlich höher: nämlich 23 Prozent. Thüringen liegt bei 27 Prozent.
Warum ist das so? Gäbe es keinen objektiven Grund, wäre es echte Diskriminierung. "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" ist eines der Gründungsprinzipien der Europäischen Union, das bereits in den Römischen Verträgen von 1957 verankert ist. Tatsächlich sind Jobs aber oft schwer miteinander zu vergleichen. Was ist gleiche Arbeit? In jedem Fall scheint die Gesellschaft die Arbeit von Frauen oft weniger wert zu schätzen, als die von Männern. Zudem arbeiten Frauen häufiger in Niedriglohnbranchen und auf niedrigeren Karriere-Stufen.
Der am 3. März 2009 veröffentlichte Bericht zur Gleichstellung von Frauen und Männern 2009 bestätigt die starken Ungleichheiten, nicht nur beim Gehalt, sondern auch bei der Beschäftigung. Die Beschäftigungsquote von Frauen ist zwar in den vergangenen Jahren gestiegen, doch ein Großteil der neuen Beschäftigungen sind schlechter bezahlte Teilzeit-Jobs.
Damit sich das ändert, hat die EU-Kommission am 3. März 2009 eine Kampagne zum Abbau des Lohngefälles gestartet. "Das Lohngefälle hat vielschichtige Ursachen und erfordert ebensolche Lösungen. Unsere Kampagne will deutlich machen, weshalb Frauen in Europa noch immer so viel weniger verdienen als Männer, und aufzeigen, was wir dagegen tun können", sagte Vladimír Špidla, EU-Kommissar für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit.
Die tatsächlichen Einkommensunterschiede sind sogar noch größer: Grundlage für die Statistik sind Stundenverdienste, die Jahresverdienste sind aufgrund der höheren weiblichen Teilzeitquote prozentual noch niedriger. Hinzu kommt, dass Frauen zudem im Schnitt weniger Jahre ihres Lebens arbeiten, die Lebenseinkommen also noch einmal niedriger sind. Die Folge davon sind deutlich niedrigere Renten von Frauen. Damit sind sie auch eher von Altersarmut bedroht als Männer - zumal sie in der Regel länger leben.
Und hier wird meiner Meinung nach spätestens deutlich, dass das Problem der Ungleichbehandlung der Frauen nicht nur dadurch gelöst werden kann, dass man Frauen wie Männer behandelt, und sie ohne Rücksicht auf die familiären Aufgaben wie im Sozialismus "in die Produktion" oder heute im Kapitalismus "in die Wirtschaft" schickt. Insofern widerspreche ich dem EU-Kommissar Vladimír Špidla, der meint, eine Gleichbehandlung von Frauen und Männern sei gerade in der derzeitigen Wirtschaftslage wichtiger denn je, da wir die Wirtschaftskrise nur bewältigen könnten, wenn wir das Potenzial aller Bürgerinnen und Bürger nutzen.
Vielmehr halte ich es für notwendig, dass sich Männer sehr viel öfter wie Frauen verhalten sollten, wenn es um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie geht. Deshalb bin ich sehr dankbar, dass die Bundesministerin Frau von der Leyen das Elterngeld durchgesetzt hat, das im ersten Jahr nach der Geburt ihres Kindes Müttern und Vätern gleichermaßen zum Ausgleich zwischen Beruf und Familie zur Verfügung steht. Und es spricht für mein Geschlecht, dass sich immer mehr Väter die Freude gönnen, sich in den ersten Monaten hautnah um ihren Nachwuchs zu kümmern. Und es bietet den Müttern die Chance, das starke Geschlecht auf die Zusatzqualifikation aufmerksam zu machen, die eine Familienphase schon immer bedeutet hat - nicht zuletzt für das Berufsleben.
Natürlich ist es mit dem Elterngeld nicht getan. Das Thüringer Erziehungsgeld knüpft daran an und bietet Eltern im dritten Lebensjahr ihres Kindes die Wahlmöglichkeit zwischen zusätzlicher finanzieller Unterstützung oder Inanspruchnahme einer Kindertagesstätte, auf die in Thüringen ein Rechtsanspruch besteht. Wir wissen, dass das System gut, aber auch noch verbesserungsfähig ist.
Die Politik hat also schon erste Voraussetzungen geschaffen, um die großen Benachteiligungen, die aus dem "kleinen Unterschied" von Mann und Frau erwachsen, zu mildern. Sicher liegen noch viele Schritte auf dem Weg zur wirklichen Gleichberechtigung vor der Politik. Aber auch die Wirtschaft muss in die gleiche Richtung mitziehen! Ich hatte schon bemerkt, dass die Familienarbeit durchaus auch qualifizierend für die Arbeit in der Wirtschaft wirkt - durch bessere soziale Kompetenzen, durch hohes Organisationstalent und durch ein verantwortliches Verhältnis gegenüber Risiken. Sicher wären wir nicht in die globale Finanzkrise geraten, wenn mehr Frauen oder auch Männer mit Familienverantwortung im Investmentbanking gearbeitet hätten. Ich halte es deshalb für eine der wichtigsten Aufgaben der Wirtschaft, sich diese Kompetenzen mehr zunutze zu machen, indem sie Eltern viel bessere Möglichkeiten des zeitweiligen Ausstiegs zugunsten der Familienarbeit bietet, ohne dass Einkommen, Karriere und Altersversorgung auf Dauer beeinträchtigt werden. Der öffentliche Dienst geht hier ausnahmsweise einmal vorbildlich voran.
Sie können davon ausgehen, dass ich als Politiker auch in Zukunft darauf achten werde, dass die politischen Rahmenbedingungen in diesem Sinne weiter entwickelt werden.

Presseinformation des Landtagausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit zu Opel

Erfurt, 4. März 2009

Der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit trat aus gegebenen Anlass heute zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammen, um sich auf der Basis zweier Selbstbefassungsanträge, gestellt von den Fraktionen DIE LINKE ("Sicherung des Standortes Opel Eisenach sowie Unterstützung der betroffenen Zulieferbetriebe") und der CDU ("Zukunft des Automobilstandortes Eisenach"), von der Landesregierung über Lage und Perspektive von OPEL informieren zu lassen.
Die Ausschussmitglieder mussten zur Kenntnis nehmen, dass die Krise von OPEL offensichtlich durch die beträchtliche Überproduktion der weltweiten Automobilbranche im Zusammenhang mit der globalen Finanzkrise zum Ausbruch gekommen ist.
Hinzu kommen strukturelle Probleme im internen Verhältnis von GM und OPEL selbst. Der von GM angezeigte Finanzbedarf zur Rettung von OPEL ist beträchtlich.
Der Schlüssel zur Bewältigung der Krise von OPEL insgesamt und damit auch des OPEL-Standortes Eisenach liegt nach Meinung des Ausschusses und der Landesregierung zunächst bei GM. Erste Überlegungen des Mutterkonzerns in Richtung einer "OPEL-Europa-AG" werden begrüßt, allerdings seien deren Ausgestaltung und der Grad ihrer Unabhängigkeit von GM leider noch offen. Der Ausschuss und die Landesregierung erhoffen sich von der heutigen Sitzung des zentralen Bürgschaftsausschusses des Bundes und der betroffenen Länder mit GM-Vertretern in Berlin weitergehende Vorschläge von GM zu einem tragfähigen Konzept.
Seitens der Landesregierung wurde dargelegt, dass alle wirtschaftspolitischen Werkzeuge bereit gehalten werden, um den Automobilstandort Eisenach und den betroffenen Zulieferern in Thüringen jede mögliche Unterstützung zu geben. Diese reichen von Zuschüssen über Darlehen und Bürgschaften bis hin zu Beteiligungen, wobei für letztere zur Zeit noch keine gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen seitens GM gegeben wären. "Die Möglichkeiten der Politik stehen natürlich allen potentiellen Partnern zur Verfügung, die sich an der Rettung des Automobilstandortes Eisenach beteiligen wollen, wenn auch GM bzw. OPEL zur Zeit noch eine bevorzugte Position am Standort haben", so der Ausschussvorsitzende Dr. Michael Krapp im Ergebnis der heutigen Sitzung unter Bezug auf den marktwirtschaftlichen Tenor des CDU-Antrages.
Abschließend befasste sich auf kurzfristigen Antrag der SPD-Fraktion der Ausschuss in vertraulicher Sitzung noch mit der Zukunftsperspektive der Dagro GmbH in Gera.

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Freunde von Kirche und Schloss zu Eisfeld zogen Bilanz

Freies Wort, 3. März 2009

Eisfeld - So ist es immer: Wenn sich die Freunde von Kirche und Schloss zu Eisfeld e.V. zu ihrer Mitgliederversammlung zusammenfinden, dann gestaltete sich der Abend zu einem anregenden und geselligen Miteinander. Die kürzliche Jahreshauptversammlung im "Schaumberger Hof" macht keine Ausnahme - nicht zuletzt dank der musikalischen Einstimmung und Moderation durch den 2. Vorsitzenden Lothar Vonderlind, der mit Glocke und Gitarre durch die Tagesordnung führte und die Mitglieder immer wieder zum gemeinsamen Gesang von Frühlingsliedern animierte.
Vereinsvorsitzender Hans Gauss fasste in seinem Rückblick auf das Vereinsjahr 2008 die zahlreichen kulturellen Aktivitäten der Freunde von Kirche und Schloss zusammen. Dazu gehörten die denkmalgerechte Sanierung des historischen Eingangsportals zum Alten Friedhof durch die Firma Trümper in Sachsenbrunn und auch die Bemühungen um den Erhalt und die Pflege wichtiger Baudenkmale wie das Deutsche Haus am Markt oder die Alte Schule, ein der Wahrzeichen der Stadt.
Diesen Bemühungen war leider 2008 noch kein Erfolg beschieden und sie werden auch 2009 zu den wichtigsten Vorhaben der Vereinsarbeit zählen. Mitglieder des Vereins unterstützten auch 2008 die Aktion "Offene Kirche", halfen beim Öffnungsdienst im Museum und der Otto-Ludwig-Gedenkstätte, bauten gemeinsam mit einer Arbeitsgruppe des Kuhschwanzfestkomitees die Ausstellung "400 Jahre Eisfelder Kuhschwanzfest" im Museum auf, hielten Vorträge zur Stadt- und Regionalgeschichte und veröffentlichten Beiträge in Fachzeitschriften, in der Lokalpresse sowie im Eisfelder Amtsblatt und in den Gemeindebriefen der evangelischen Kirchgemeinde.

Auf Rundbriefe und Zeittafel will keiner verzichten
Wichtig für den Zusammenhalt der Mitglieder sind die vierteljährlich erscheinenden Rundbriefe mit internen Informationen und lokalgeschichtlichen oder kulturellen Denkwürdigkeiten, ebenso wie die von Klaus Pfrenger geführte Eisfelder Zeittafel und die heimatgeschichtlichen Erkundungen der AG Stadtgeschichte.
Aus der Vielfalt der Veranstaltungen im Jahr 2008 sollen hier genannt werden: Die historische Zeitungsschau, das Gedenken an Kommerzienrat David Löwenherz, Gründer der ersten Otto-Ludwig-Gedenkstätte 1909 in Eisfeld, unter dem Motto "Wider das Vergessen" sowie die Ausgestaltung des Denkmaltages und die Förderung des damit verbunden Konzertes am 14. September in der Dreifaltigkeitskirche.
Im Finanzbericht des Vorstandes für 2008 konnte nachgewiesen werden, dass die Arbeit des Vereins auf einem stabilen finanziellen Fundament geleistet wird.
Wie im Vorjahr wird der Verein auch 2009, so wie vom Vorstand vorgeschlagen, verschiedene Projekte fördern, u. a. den Ankauf wertvoller Plattenmalereien auf Porzellan für das Museum. Vorgesehen ist die Übernahme der Kosten für die Sanierung der Kapellruine im Alten Friedhof, in der sich das Grab des Reformators Justus Jonas befindet.
Nach wie vor ist die Sorge um den Erhalt der Alten Schule ein besonderer Schwerpunkt in der Arbeit des Vereins. Die Mitglieder wollen darauf dringen, dass 2009 das für die grundhafte Sanierung erforderliche Nutzungskonzept erarbeitet wird und sichern ihre Mitwirkung zu. Die Mitarbeit an dem Projekt "Kirche Eisfeld 2017", das die Erneuerung der Außenfront der Dreifaltigkeitskirche in mehreren Jahresscheiben zum Inhalt hat, wurde ebenfalls in den Arbeitsplan für 2009 aufgenommen. Der Verein unterstützt das Ziel der Kirchgemeinde, dieses Vorhaben, das beträchtliche Mittel erfordert, bis zum Reformationsjubiläum 2017 abzuschließen.
Die Weiterführung der Vereinsarbeit im Interesse der Eisfelder ist nur möglich im Zusammenwirken mit der Kommune sowie mit anderen Gremien und Vereinen. Gemeinsames Ziel wird die Feier zum 20. Jahrestag der Grenzöffnung sein, die unter der Schirmherrschaft des Landtagsabgeordneten Michael Krapp (CDU) in Eisfeld stattfinden wird. Dem Leiter des Otto-Ludwig-Museums, Heiko Haine, wurde besonderer Dank für sein erfolgreiches Bemühen ausgesprochen, Altministerpräsident Bernhard Vogel als Festredner zu gewinnen.
Die anwesenden Mitglieder entlasteten einstimmig den Vorstand und billigten ebenso einmütig den Arbeitsplan und den Haushaltsplan für das Jahr 2009.
Der 1. Vorsitzende beschloss das Programm mit einem Vortrag über die Glocken der Eisfelder Dreifaltigkeitskirche und gedachte damit des im Januar verstorbenen Vereinsgründers und Ehrenvorsitzenden Pfarrer Dieter Loew, der ab 1947 als Gymnasiast in Coburg für die Rückkehr der im 2. Weltkrieg als Rohstoff für Rüstungsgüter abgeseilten zwei Eisfelder Glocken gesorgt und 1996 in der Zeitschrift "Frankenland" die Geschichte der Eisfelder Glocken beschrieben hatte. In seinen Schlussbemerkungen dankte Hanns Gauss allen Mitgliedern für die geleistete Arbeit und forderte zur tätigen Mitarbeit auch im Jahr 2009 auf. red

Februar 2009

Neujahrsgespräch - Bauernverband lud Politiker und Landwirte zur Diskussion
Milchmarkt bricht zusammen

Freies Wort, 27. Februar 2009

Römhild - Wir gehen in den Supermarkt und freuen uns, dass die Butter nur noch 65 Cent kostet, 2,60 Euro das Kilo. Für dieses Kilo Butter werden mindestens zehn Liter Milch benötigt. Und trotzdem fragen wir uns in dem Augenblick nicht, wie viel eigentlich ein Bauer noch an diesem Liter Milch verdient. Für diese Milch hat er seine Kühe gut füttern und pflegen müssen. Damit er sie füttern kann, muss er das Grünland bewirtschaften, es zu Heu und Silage aufbereiten - und er muss einiges an Kraftfutter zukaufen. Er muss die Kuhställe unterhalten und moderne Melktechnik anschaffen. Und er muss schauen, dass die Tiere gesund bleiben...
Den Lohn, den ein Milchbauer momentan für seine Arbeit erhält sei zum (Über-)Leben zu wenig und zum Sterben zu viel. "Ein halbes Jahr höchstens kann ein Milchbauer mit den Preisen überleben", wetterte Silvio Reimann von der Milchland GmbH Schackendorf beim Neujahrsgespräch des Südthüringer Bauernverbandes am Mittwoch. Nur noch 19 Cent gebe es vielerorts auf dem freien Markt für den Liter Milch, sagt er. Da mutet es fast wie Luxus an, dass die genossenschaftlich betriebene Molkerei in Wiesenfeld, die Milchwerke Oberfranken-West, derzeit noch 29,2 Cent pro Liter zahlt - noch.
Wir erinnern uns: 2008 hatten bundesweit die Milchbauern gestreikt, weil sie auf keinen Fall weniger als 30 Cent für den Liter Milch erlösen wollten. Darum schätzt Silvio Reimann ein: "Die derzeitige Situation ist die schlimmste seit der Wende." Der Markt breche zunehmend zusammen; Deutschland sehe sich zudem als Exporteur von Milch und Milchprodukten auch auf dem internationalen Markt ins Hintertreffen geraten.
In Mecklenburg-Vorpommern gebe es schon Molkereien, die "nur noch einen Abschlag von sieben Cent pro Liter zahlen", weiß der stellvertretende Vorsitzende des Kreisbauernverbandes Hildburghausen, Gernot Caspari (Agrar GmbH "Weißbachtal" Henfstädt), zu berichten und fordert wie Silvio Reimann, dass die Bauern Liquiditätsbeihilfen bekommen, in dieser alles erfassenden Finanz- und Wirtschaftskrise. Aber, so die versammelten Landwirte verbittert, man sehe ja, wer eine Lobby hat und wer nicht. So habe sich die gesamte SPD-Riege für das Neujahrsgespräch entschuldigen lassen, weil bei Opel Eisenach einiges zu richten sei.
Gekommen waren die CDU-Landtagsabgeordneten Henry Worm und Michael Krapp sowie Tilo Kummer von den Linken. Auch etliche Bürgermeister der Region hatten den Weg zur Diskussionsrunde mit den Landwirten gefunden und der Leiter des Landwirtschaftsamtes, Bernd Leidenfrost. Gesprächsstoff bot sich genügend. Gernot Caspari zeigte sich enttäuscht über das Gebaren der Politiker. "Man kann zurzeit fragen was man will, immer heißt es: Warten wir erst mal die Wahlen ab, dann sehen wir weiter."
Es gebe aber genügend Probleme, die eben keinen Aufschub dulden. Gegen EU-Fehlentscheidungen zur Landwirtschaft beispielsweise müsse vorgegangen werden, betonte der Vorsitzende des Kreisbauernverbandes Sonneberg, Volker Ehrlicher. So könne es nicht sein, dass in Frankreich der Biodiesel nach wie vor mit einem Cent versteuert werde, in Deutschland aber mit 42 Cent.
Ehrlicher brachte auch das Thema Flächenverbrauch für Industrie und Verkehrsprojekte ins Spiel: "Drei Hektar werden täglich in Deutschland versiegelt, Flächen die der Landwirtschaft nicht mehr zur Verfügung stehen." Ehrlicher zeigte am Beispiel eines Schalkauer Agrarunternehmens auf, dass mitunter ein Existenz gefährdender Kampf um Flächenausgleich notwendig ist. Auch von überzogenen Forderungen des Naturschutzes war die Rede.
Landtagsabgeordneter Tilo Kummer (Die Linke) sprang ihm bei und sah im Umgang mit dem - eigentlich für große Industrieansiedlungen geschaffenen - Industriegebiet Queienfeld Kardinalfehler. Schützenhilfe bekam er von Bürgermeister Steffen Harzer aus Hildburghausen. In Queienfeld sei - entgegen ursprünglich gemachter Zusagen - auch Industrie und Gewerbe unter 10 Hektar Größe angesiedelt worden, "als Konkurrenz für kleinere bereits in der Region bestehende Gewerbegebiete", betonte der Kreisstadtbürgermeister.
Auch Bürgermeister Klaus Theilig (Römhild) hatte ein Beispiel für Fehlentwicklungen parat. Er habe von einer Firma die Anfrage zum Bau einer Photovoltaik-Anlage bekommen, die 100 Hektar Fläche benötige. Fördermittel gebe es aber nur, wenn die Anlage auf Ackerland gestellt wird, obwohl es doch genügend Brachflächen und Altstandorte gebe. Theilig erbost: "So was ist ein Schlag ins Gesicht der Landwirtschaft." Petra Rügheimer

Pressemitteilung der CDU-Fraktion (PDF)
Pressemitteilung der Jungen Union (PDF)
Ramelow zur DDR (PDF)
Ramelow zur DDR (Südthüringer Zeitung)

CDU-Fraktion kritisiert Klassifizierung des SED-Regimes durch Bodo Ramelow
Mike Mohring: Unsägliche Rummeierei ist ein Skandal

Erfurt, 26. Februar 2009

Erfurt - "Die unsägliche Rummeierei Bodo Ramelows beim Blick auf das SED-Regime ist ein Skandal". Das hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Mike Mohring, zu einem Interview Ramelows in der Südthüringer Zeitung von heute erklärt. "Wer so wie der Vormann der LINKEN in Thüringen über die DDR spricht, der vernebelt vorsätzlich die Unterschiede zwischen Demokratie und Diktatur. Die SED machte keine Fehler, sie war der Fehler. Sie hat den Bürgern der DDR Jahrzehnte die Möglichkeit genommen, in Freiheit zu leben und die Früchte ihres Fleißes und Könnens zu genießen", sagte Mohring.
Nach den Worten des CDU-Fraktionsvorsitzenden ist es „ungeheuerlich, die monströse Grenzsicherung der DDR in erster Linie einem Abstraktum 'Kalter Krieg' anzulasten und auch noch Verständnis dafür anzudeuten, dass die SED den Abfluss von Menschen und Waren stoppte“. Es falle der LINKEN offenbar immer noch schwer, zu verstehen, dass in den 50er und 60er Jahren sehr viele Menschen in der von der SED errichteten sozialistischen Erziehungsdiktatur und Mangelwirtschaft nicht leben wollten. "Was die Bürger davon hielten, zeigte sich in den anschwellenden Flüchtlingszahlen und am 17. Juni 1953", erinnerte Mohring. Wer es nicht fertig bringe, den konsequenten, von den Grenztruppen eingeforderten Schusswaffengebrauch als "Schießbefehl" zu qualifizieren, der drückt sich um die notwendige Klarheit.
Mit völligem Unverständnis quittierte der CDU-Fraktionsvorsitzende die Weigerung Ramelows, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen. "Einzelne stringente Gesetze machen einen Staat nicht zum Rechtsstaat. Es ist bezeichnend, dass in dem ganzen Interview nicht mit einem Satz auf das politische Strafrecht der DDR, die fehlende Gewaltenteilung und fehlende Unabhängigkeit der Justiz oder den Umfang der politischen Verfolgung Andersdenkender eingegangen wird. Alleine in Thüringen waren im August letzten Jahres weit mehr als 60.000 Rehabilitierungsfälle von SED-Opfern registriert“, so Mohring.
Wie der Fraktionsvorsitzende abschließend sagte, "strapaziert die LINKE mit ihrem verklärenden Blick auf die SED-Herrschaft, ihren permanenten Zweifeln an der parlamentarischen Demokratie und ihrer Selbsteinschätzung als Partei des 'Systemwechsels' zunehmend die demokratische Kultur in Deutschland. Dass Ramelow die Integration des linksextremen Narrensaums der alten Bundesrepublik in seine Partei als Bruch mit der Vergangenheit verkauft, setzt dem ganzen die Krone auf."

Schüler diskutierten mit CDU-Landtagsabgeordneten
Noch ein weiter Weg bis nach Europa

Freies Wort, 26. Februar 2009

Hildburghausen - Lehrerin Angelika Nembach konnte sich gestern entspannt zu den jungen Leuten ihres Leistungskurses Sozialkunde setzen. Die Mitglieder des CDU-Arbeitskreises "Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten" hatten für eine Doppelstunde ihren Part übernommen, um mit den Zwölftklässlern über ihr Verhältnis zu Europa und der Europäischen Union zu diskutieren.
Die Auslands-Erfahrungen der Abiturienten beschränkten sich weitgehend auf Urlaubseindrücke. Ein Studium außerhalb Deutschlands hatte bisher keiner von ihnen ins Auge gefasst, lediglich Franziska will nach dem Abitur ein Jahr nach Italien gehen und dann "irgendwas mit Italienisch" studieren. Das sei ein in Deutschland und insbesondere Thüringen weit verbreitetes Phänomen, dass junge Leute sich den Studienplatz am liebsten "gleich um die Ecke" suchten, meinte Gustav Bergemann, der Sprecher des Arbeitskreises. So wie er ermunterte auch Landtagsabgeordneter Michael Krapp die jungen Leute, über den Tellerrand zu schauen und Erfahrungen in anderen europäischen Ländern zu sammeln.
Doch die Zurückhaltung war deutlich spürbar. Im Urlaub sehe man doch schon, dass beispielsweise in Italien und Spanien die Menschen ganz anders lebten als die Deutschen. Dann seien auch die sozialen Bedingungen nicht so gut. Und die Sprache sei natürlich ein Problem, von den Finanzen ganz zu schweigen, machten die Abiturienten ihre Bedenken geltend. Zudem werde insgesamt auch viel zu wenig informiert über Europa und die Möglichkeiten, die die einzelnen Länder böten.
Bei allem Verständnis für die Vorbehalte machten die Abgeordneten jedoch auch deutlich, dass man schon selbst etwas tun müsse, um etwas über ein Land zu erfahren. Informationszentren, das Internet und auch arte als deutsch-französischer Sender bieten viele Möglichkeiten, sagte Michael Krapp. Persönliche Begegnungen mit Jugendlichen anderer Länder vermitteln einen viel intensiveren Blick auf ein Land als eine Urlaubsreise. Aber natürlich, auch da waren sich die Abgeordneten einig, stehe ganz vorndran die Sprache.
Angelika Nembach hatte schon eingangs gesagt, dass es den Schülerinnen und Schülern noch schwer falle, sich mit Europa zu identifizieren. Zwar könnten viele von ihnen in diesem Jahr schon das europäische Parlament mit wählen, aber der direkt spürbare Einfluss sei doch eher gering. Die Lehrerin plädierte für ein Europa der Regionen anstelle des Europas der Vaterländer. In dem Punkt machte Gustav Bergemann jedoch deutlich, dass dies nicht der Wille der europäischen Länder sei. Die einzelnen Nationen sollen schon Bestand haben, sich aber im Rahmen der europäischen Nation in vielen Dingen auch annähern. Daher auch die EU-Forderungen und Richtlinien, die die einzelnen Ländern dann für sich umzusetzen haben.
Wie der CDU-Politiker Christian Carius in die Diskussion warf, seien zum Beispiel 70 Prozent der Gesetze, die jetzt in Deutschland erlassen würden, nichts anders als der Vollzug von EU-Verordnungen.
Deutliche Kritik gab es von den Jugendlichen an der Sinnlosigkeit mancher Verordnungen. "Gibt es nichts Wichtigeres, als sich um den Krümmungsradius einer Gurke zu kümmern", meint zum Beispiel Cordula. Und bei Vorgaben zum Umweltschutz habe man doch den Eindruck, dass sich manche Länder gar nicht darum scherten, was da in Brüssel beschlossen werde, so sinngemäß die jungen Leute.
Sicher hätten gerade in Deutschland die Leute auch mehr mit sich tun, als dass sie nach Europa schauen würden. Zumal in der Bundesrepublik auch 20 Jahre nach der Wende noch immer ein unterschiedliches Lohnniveau in Ost und West herrsche. Viele weitere Themen wurden gestreift. Das Fazit der CDU-Politiker nach der aufschlussreichen Unterrichtsstunde: "Wir nehmen viele Anregungen für unsere Arbeit mit nach Erfurt." W. Nagel

CDU-Fraktion beantragt Ausschusssondersitzung zum Automobilstandort Eisenach
Günther: Arbeitsplätze in Eisenach sind das entscheidende Kriterium

Erfurt, 25. Februar 2009

Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag will die "Zukunftsperspektiven des Automobilstandorts Eisenach" in einer Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit mit der Landesregierung erörtern. Die Sitzung soll am 4. März stattfinden. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion heute eingereicht. "Zurzeit sind mehrere Modelle für den Standort Eisenach im Gespräch. Alle Optionen müssen geprüft und es muss geklärt werden, welchen Beitrag der Freistaat leisten kann", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Gerhard Günther.
Für Günther ist entscheidend, "dass in Eisenach weiter Autos produziert und die Arbeitsplätze in der Automobilbranche vor Ort erhalten bleiben. Alles andere ist nachrangig." Der Wirtschaftspolitiker hofft, dass sich bis Mitte der kommenden Woche die Nebel über den Planungen von GM und Opel soweit gelichtet haben, dass Ansatzpunkte für einen sinnvollen Beitrag des Landes sichtbar werden. Klar ist für Günther aber auch: "Wenn Geld der Steuerzahler in die Hand genommen werden soll, dann muss deutlich sein, dass der vorgeschlagene Weg mit hoher Wahrscheinlichkeit auch Erfolg verspricht."

Aufteilung der Mittel des "Konjunkturpaketes II" in Thüringen
Zweites Rundschreiben der Thüringer Landesregierung

Erfurt, 25. Februar 2009

Wie im ersten Rundschreiben (s.u.) zur Umsetzung des "Konjunkturpaketes II" in Thüringen angekündigt, erfolgt mit dem zweiten Rundschreiben die Mitteilung über die konkrete Höhe der den einzelnen Gemeinden, Städten und Landkreisen zur Verfügung stehenden Investitionsrahmen. Den Beigefügten Übersichten sind die Grundaufteilungen sowie der Investitionsrahmen jeder einzelnen Kommune, untergliedert nach den Förderbereichen Bildung und Infrastruktur zu entnehmen. Ebenfalls ausgewiesen sind die Beiträge, die den Bereichen Mitleistungsanteilen der jeweiligen Kommune (25 Prozent) in den Bereichen Bildung und Infrastruktur entsprechen.

Besuch von Mitgliedern des Ausschusses für Justiz/ Bund/ Europa im Amtsgericht Hildburghausen

Hildburghausen, 25. Februar 2009

Am 25. Februar 2009 besuchte auf Anregung von MdL Dr. Michael Krapp die Mitglieder des Ausschusses Justiz/ Bund/ Europa seiner Fraktion das Amtsgericht Hildburghausen. Zusammen mit Justizministerin Marion Walsmann wollten Sie sich vor Ort ein Bild über die Arbeitsbedingungen und die Schwerpunkte der hier verhandelten Prozesse machen.
Die Direktorin des Amtsgerichts Frau Maritta Schneider stellte das mit 5 Richterstellen eher kleine Südthüringer Amtsgericht vor. Diese Kapazität teilt sich etwa gleichmäßig auf Straf-, Familien-, Zivil- und SGB-Verfahren auf. Hinzu kommen Leistungen im Maßregelvollzug und bei Fragen der Vorsorgevollmacht und von Betreuungsverfahren, sowie die Pflege des Grundbuches.
Insgesamt erreiche das anfallende Pensum die quantitative Leistungsgrenze ihres Kollegiums, so Frau Schneider zu den Gästen aus dem Thüringer Landtag. Auf der Basis einer hinreichenden materiellen Ausstattung glaube man, auch in Zukunft die juristischen Anforderungen aus der Region erfüllen zu können. Dabei spiele das Internet eine immer wichtigere Rolle, da somit nicht zuletzt die hauseigene Bibliothek auf den täglichen Bedarf begrenzt werden kann. Im Falle von Spitzenbelastungen oder speziellen Fragen sei das Landgericht Meiningen bisher immer bereit gewesen, Unterstützung zu leisten. Der Umzug des Grundbuchamtes in ein solideres Gebäude habe die räumliche Situation entschärft.
Für die Ausschussmitglieder war interessant zu erfahren, dass die Möglichkeiten von Schiedsstellen oder Kriminalpräventiven Beiräten in Hildburghausen und Umgebung kaum genutzt werden. Diese außergerichtlichen Möglichkeiten der Konfliktvermeidung oder Konfliktregelung erübrigen sich offensichtlich meist wegen der ländlich geprägten Bevölkerungsstruktur, die einen hohen persönlichen Bekanntheitsgrad aller Beteiligten mit sich bringt. Allerdings war auch interessant zu erfahren, dass im Falle von eröffneten Verfahren sehr oft (bis zu 80%) die Möglichkeit der Prozesskostenhilfe in Anspruch genommen wird.

Probesitzen
Foto (von links nach rechts): Beate Meißner MdL, Fritz Schröter MdL, Dr. Michael Krapp MdL, Gustav Bergemann MdL

Nach einem Besuch der Haftzelle des Amtsgerichts übergaben die Landtagsabgeordneten und Ministerin Walsmann ein von den Gefangenen der JVA Tonna hergestelltes Wappen des Freistaates Thüringen.
Wappenübergabe
Foto (von links nach rechts): Beate Meißner MdL, Direktorin Maritta Schneider, Dr. Michael Krapp MdL, Christian Carius MdL, Fritz Schröter MdL, Gustav Bergemann MdL, Justizministerin Marion Walsmann MdL

Dieses Wappen soll in Zukunft den großen Sitzungsraum des Amtsgerichts schmücken.

Umsetzung des "Konjunkturpaketes II" in Thüringen
MdL Michael Krapp stellt umfangreiches Material zur Verfügung

Hildburghausen, 24. Februar 2009

MdL Michael Krapp stellt umfangreiches Material zur vom Bundesrat am 20. Februar 2009 beschlossenen Fassung des Zukunftsinvestitionsgesetzes auf seine Internetseite zur Verfügung.
Insbesondere als Vorsitzender des Ausschusses für "Wirtschaft, Technologie und Arbeit" des Thüringer Landtages sieht er es als notwendig an, dass diese Informationen umgegend an die Landkreisen und kreisfreien Städten gelangen.
Gleichzeitig verweist er auf die Pressemitteilung "Im Freistaat können über 700 Mio € mehr investiert werden" des CDU-Fraktionsvorsitzenden vom 20. Februar 2009.

Presseinformation (PDF)
weitere Informationen unter www.volksbund.de

Presseinformation: Einladung zum Vortrag des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.
"Späte Ruhe in der Steppe - Russland - Stalingrad - Wolgograd"

Erfurt, 24. Februar 2009

Der Landesvorsitzende des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. - Landesverband Thüringen - Dr. Michael Krapp (MdL) lädt zu einem Vortrag

in Hildburghausen
am Montag, den 16.03.2009
um 12.20 Uhr
in die Aula des Staatlichen Berufsbildenden Schulzentrums, Wiesenstraße 20, ein.

Einleitend gibt Herr Dr. Michael Krapp einen Überblick über 90 Jahre Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge 1919 - 2009. Zum Thema "Späte Ruhe in der Steppe - Russland - Stalingrad - Wolgograd" wird Herr Hans Schildberg, Umbetter des Volksbundes, einen mit einem Film unterlegten Vortrag halten. 90 Jahre nach Ende des Ersten Weltkrieges und mehr als 60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges gewinnt die Europäische Friedensarbeit des Volksbundes neue Aktualität, da sie Neonationalistischen Tendenzen die Versöhnung über den Gräbern entgegenhalte, so Dr. Krapp zum Anliegen auch dieser Veranstaltung.
Alle Schülerinnen und Schüler sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

CDU-Kulturpolitiker Dr. Peter Krause zum Kulturwirtschaftsbericht
In der Kulturwirtschaft liegen erhebliche wirtschaftliche Potentiale

Erfurt, 24. Februar 2009

Erfurt - "Kultur kostet. Aber das ist nur die halbe Wahrheit. In der Kulturwirtschaft liegt ein erhebliches wirtschaftliches Potential für Thüringen." Das ist nach den Worten des kulturpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Peter Krause, die wichtigste Schlussfolgerung aus dem heute von der Landesregierung vorgestellten Kulturwirtschaftsbericht für Thüringen. Der Bericht zeigt laut Krause, "dass der Freistaat auf dem richtigen Weg ist, die Möglichkeiten jedoch noch besser ausgeschöpft werden können".
Nach Meinung des Kulturpolitikers sind die in der Kultur- und Kreativwirtschaft erzielten Umsätze beachtlich. Wenn der öffentliche Sektor rund ein Viertel der eingesetzten Mittel beisteuere, so sei das zwar ein überdurchschnittlich hoher Anteil, aber "gut angelegtes Geld. Die öffentlich geförderte Kultur ist das Rückgrat der Kulturwirtschaft mit ihren beachtlichen Beschäftigungseffekten, und sie ist imageprägend", so der Weimarer Abgeordnete. Es sei der nicht geringste Nutzen von Kulturwirtschaftsberichten, die Wertschöpfung in diesem Bereich darzustellen.
Die Verfasser haben sich jedoch nicht darauf beschränkt, sondern dargelegt, wie die vorhandenen Potentiale noch besser erschlossen werden können. Krause zufolge liegen größere Wachstumschancen beispielsweise in einer effizienteren Erschließung und Vermarktung der Residenzenlandschaft und der Inszenierung kultureller Ereignisse. "Das Elisabetjahr, die Kunstfeste, das angelaufene Bauhausjahr und das TFF in Rudolstadt weisen in die richtige Richtung." Zugleich und vor allem müsse aber die freie Kreativwirtschaft politisch unterstützt und gestärkt werden. Krause kündigte an, dass die CDU-Fraktion sich eingehend mit dem Bericht befassen wird.

Kulturwirtschaftsbericht

Pressemitteilung (PDF)
mehr zum Thema

"Grünes Licht" für die Umsetzung des Konjunkturprogramms II in Thüringen
Mohring: Im Freistaat können über 700 Mio € mehr investiert werden

Erfurt, 20. Februar 2009

Erfurt - "Das Konjunkturpaket des Bundes kann in Thüringen jetzt zügig umgesetzt werden und im erheblichen Umfang die Nachfrage im gewerblichen Mittelstand beleben. Die Kommunen werden im Freistaat weit besser bedacht als vom Bund angeregt." So hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring den heutigen Beschluss des Kabinetts zum Konjunkturprogramm II bewertet. Durch beide Konjunkturprogramme zusammen können in Thüringen nach seinen Angaben 2009/2010 insgesamt mehr als 700 Mio. Euro zusätzlich investiert werden. Das sei für 2009 ein Viertel mehr als ursprünglich im Landeshaushalt vorgesehen.
Laut Mohring sind vor allem die Interessen der Kommunen umfassend und großzügig berücksichtigt worden. Der Anteil von 80% für kommunalbezogene Investitionen liegt nach seinen Angaben deutlich über der vom Bund vorgeschlagenen Quote von 70%. "Das ist ein Spitzenwert in Deutschland", so der Politiker wörtlich. Besonders stellte der Fraktionsvorsitzende heraus, dass durch Landeszuschüsse von 13 Mio. Euro der Kofinanzierungsanteil finanzschwacher Kommunen auf bis zu 5% abgemindert werden kann. "Da das Land für Vorhaben der Krankenhausförderung und für die Schulen und Kitas freier Träger kommunale Mitfinanzierungsanteile übernimmt, müssen die Kommunen im Ergebnis nur knapp 50 Mio Euro beisteuern, das sind etwa 14%", fügte Mohring hinzu.
Da die Mittel pauschal ausgereicht und von den Kommunen nach eigenen Prioritäten im Rahmen der Bundesvorgaben eingesetzt werden können, sind nach Meinung des Fraktionsvorsitzenden "von Seiten des Landes alle Voraussetzungen geschaffen, damit nun unverzüglich investiert werden kann". Er ist optimistisch, dass Thüringen so mit einem "blauen Auge" durch die Weltwirtschaftskrise kommen kann. "Die aktuellen Zahlen des statistischen Landesamtes zur Thüringer Industrie, insbesondere zum Auftragsindex und zur Beschäftigungsentwicklung zeigen, dass wir durch die wirtschaftliche Aufbauleistung der letzten Jahre in robuster Verfassung durch dieses Tal gehen", so Mohring abschließend.

Ausstellung der Stiftung Ettersberg ab 2. März im Eisfelder Museum
Fotos und Dokumente zur Rückkehr der Demokratie

Freies Wort, 20. Februar 2009

Eisfeld - Am Montag, 2. März, um 19 Uhr wird - zu ungewohnter Zeit - im Eisfelder Otto-Ludwig-Museum die Sonderausstellung "Die Rückkehr der Demokratie - Die demokratischen Revolutionen in Ostmitteleuropa 1989-1991" eröffnet. Auf Initiative von MdL Michael Krapp (CDU) macht diese Wanderausstellung der Stiftung Ettersberg im 20. Jahr des Mauerfalls auch Station im Landkreis Hildburghausen.
Anhand zahlreicher Fotos und Dokumente wird die Geschichte der demokratischen Umbrüche in Polen, Ungarn, der DDR, der Tschechoslowakei, Rumänien, Litauen, Lettland und Estland nachgezeichnet und die demokratischen Revolutionen 1989-1991 in den Gesamtzusammenhang des Aufstiegs und des Falls der kommunistischen Herrschaft in Europa einbettet.
Dargestellt werden die Oppositionsbewegungen und der Widerstand gegen die kommunistische Herrschaft in den einzelnen Ländern sowie die wechselseitigen Einflussnahmen der Demokratiebewegungen aufeinander, ist in einer gemeinsamen Pressemitteilung von Michael Krapp und des Eisfelder Museums zu lesen. Neben den Voraussetzungen und Ereignissen der demokratischen Revolutionen 1989-1991 selbst wird auch der Weg der acht ostmitteleuropäischen Länder in Demokratie, Rechtstaatlichkeit und nationale Unabhängigkeit aufgearbeitet, der schließlich in die Wiedervereinigung Europas unter freiheitlich-demokratischen Vorzeichen mündete.
Die Ausstellung wurde von der Stiftung Ettersberg in Weimar in Zusammenarbeit mit der Sparkassen-Kulturstiftung Hessen-Thüringen, der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit, der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung und der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen erstellt.
Als Begleitdokument zur Ausstellung bietet die Stiftung für alle Besucher eine Broschüre an, die im Museum käuflich zu erwerben ist. Schulklassen erhalten dieses Material zum Vorzugspreis.
"Viele ältere Besucher werden nach dem Besuch ihre eigenen Erinnerungen besser in den historischen Zusammenhang der Europäischen Zeitgeschichte einordnen können, viele jüngere Besucher werden besser verstehen, warum das Jahr 2009 zum 'Jahr der Demokratie' erklärt wurde", so Krapp im Blick auf diese interessante Ausstellung.
Junge wie ältere Besucher sollten sich diese sehenswerte Ausstellung nicht entgehen lassen. Ein zusätzliches Angebot wird eine Diskussionsrunde zu diesem Thema sein, die durch den Verein "Freunde von Kirche und Schloss zu Eisfeld" und das Museum während der Ausstellungsdauer organisiert wird. Der genaue Termin dafür wird rechtzeitig bekannt gegeben.
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Stiftung Ettersberg Prof. Hans-Joachim Veen aus Weimar, sowie der Eisfelder Bürgermeisterin Kerstin Heintz laden der CDU-Landtagsabgeordnete und das Museum alle Interessenten herzlich zur Ausstellungseröffnung am 2. März 2009 ein. red

Lottomittel sollen der Kirchturmsanierung in Bischofrod zugute kommen

Freies Wort, 18. Februar 2009

Bischofrod - Voller Freude konnte kürzlich Pfarrer Ullrich Triemer aus den Händen von Landrat Thomas Müller einen Scheck über 4800 Euro entgegennehmen. Das Geld stammt aus überschüssigen Lottomitteln des Freistaates und soll zur Absicherung der dringenden Sanierungsmaßnahmen am Turm der Bischofröder Kirche Verwendung finden.
32.460 Euro werden insgesamt benötigt, um den baufällig geworden Turm wieder auf Vordermann bringen zu können. 10 000 Euro steuerte die Kommune Bischofrod bei, der Kirchenkreis brachte 13 560 Euro auf und die Kirchgemeinde spendete 4100 Euro. Auch der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Krapp war bei der Scheckübergabe zugange. Beim traditionellen Schneebergtreffen im April 2008 hatte er sich vom schlechten baulichen Zustand des Kirchturmes überzeugt und Hilfe versprochen, die Landrat Müller nun mit dem Scheck einlöste. "Kirche im Dorf ist mehr als nur ein Glaubensbekenntnis", unterstrich Pfarrer Triemer. So wie die Kirche sich in der Öffentlichkeit präsentiere, so sehe auch das Dorf aus, habe ihm mal ein Bürgermeister gesagt.
"Sich für den Erhalt der Kirche einzusetzen heißt, kulturhistorische Werte für kommende Generationen zu erhalten", ", fügte Landrat Thomas Müller hinzu. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die umfangreichen Sanierungs- und Werterhaltungsmaßnahmen an Kirchengebäuden im gesamten Landkreis. Allein im Kirchensprengel St. Kilian betrifft das außer Bischofrod auch noch Eichenberg und Grub, deren Fassaden verbessert wurden.
In einem kurzen historischen Abriss informierte Bürgermeisterin Bianca Kühm-Pankow die Gäste über Zahlen, Fakten und Besonderheiten der kleinen Kirche, für die 1740 der Grundstein gelegt und am 16. September 1746 die Einweihung vollzogen wurde. Der Fachwerkbau wurde dann 1863 und 1900 verschiefert. Kostbar ist der romanische Taufstein aus hellem Sandstein, der vermutlich noch aus der alten Kapelle stammt, die vormals am Standort der Kirche errichtet worden war. Buntglasfenster hinter dem Altar erinnern zudem daran, dass Bischofrod am 15. März 1904 eine eigene Pfarrstelle erhielt. Theo Schwabe

Bürgermeister Steffen Harzer ist stolz auf seine Stadt - viel Lob kam auch von den Gästen
Alle gemeinsam für die Demokratie

Freies Wort, 18. Februar 2009

Hildburghausen - Die Gäste zum traditionellen Jahresempfang wieder im Stadttheater begrüßen zu dürfen, war Bürgermeister Steffen Harzer am Montagabend eine besondere Freude. "Herzlich willkommen im Jahr 20 der Wende", begann er seine Rede, wohl wissend, dass ohne die Wende auch das Stadttheater heute nicht so schön saniert wäre.
Die Landtagsabgeordneten Michael Krapp (CDU) und Tilo Kummer (Linkspartei) gehörten ebenso zu den Gästen des Abends wie der 2. Beigeordnete des Landrats, Rolf Kaden, Vertreter der Wirtschaft, des kulturellen und kirchlichen Lebens der Stadt sowie viele Bürgerinnen und Bürger, die sich in Vereinen, Selbsthilfegruppen und anderen Einrichtungen ehrenamtlich engagieren. Nicht zu vergessen natürlich auch die Mitglieder des Stadtrates. Gemeinsam haben man in den vergangenen 20 Jahren die Demokratie vorangebracht, geholfen, ein neues freies Thüringen und Hildburghausen aufzubauen, so Harzer. Wenn auch viele Betriebe nach der Wende kaputtgegangen seien, seien doch auch viele neue Arbeitsplätze geschaffen worden. "Danke an alle, die dabei mitgeholfen haben!" Mit einer Arbeitslosenquote von 6,3 Prozent habe Hildburghausen im Sommer vergangenen Jahres einen Spitzenwert erreicht und selbst jetzt im Januar liege die Quote mit 9,2 Prozent noch unter der vom Januar 2008 - auch wenn die wirtschaftliche Situation schwierig sei. Trotzdem müsse man auch klar sehen, dass Hildburghausen unterm Strich im vergangenen Jahr 40 Arbeitsplätze verloren habe. Er sei daher allen Unternehmen dankbar, die auf die aktuelle Situation nicht gleich mit Entlassungen reagierten, sondern die Angebote zur Qualifizierung ihres Personals nutzten.
Mit einer eindringlichen Bitte schloss Bürgermeister Harzer seine Rede zum Jahresempfang - die demokratischen Kräfte im Jahr der Demokratie zu bündeln und das gerade in Thüringen, wo 2009 neben der Bundestags- und Europawahl auch die Kommunal- und Landtagswahlen stattfinden. Der Linksparteipolitiker zitierte den CDU-Ministerpräsidenten Dieter Althaus, der von einer realen rechtsextremen Gefahr in Thüringen gesprochen habe. Ziel der NPD sei es, in die Stadt- und Gemeindeparlamente und den Landtag einzuziehen. "Wir müssen alle - über Parteigrenzen hinweg - an einem Strang ziehen, um die braune Gefahr zu bannen", so Bürgermeister Harzer.
Auch sein Gastredner, der frühere Thüringer Minister Andreas Trautvetter (CDU), griff am Schluss seines Vortrags zu den Chancen der derzeitigen Wirtschaftskrise den Gedanken von Harzer auf und richtete einen ähnlichen Appell an die Bürger. "Machen wir das Jahr 2009 zu einem echten Jahr der Demokratie. Es sollten alle Kräften zusammenstehen und Extremisten jeglicher Coleur entgegentreten", so Trautvetter, der heute kaufmännischer Leiter der Zweigniederlassung Thüringen des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts ist. "Jeder sollte wählen gehen und seine Stimme den demokratischen Kräften geben!"
Rolf Kaden überbrachte als 2. Beigeordneter die Grüße des Landrats. "Hildburghausen hat sich sehr gut entwickelt, hat eine solide Finanzbasis", lobte Kaden und nannte als Beispiele das Stadttheater und die begonnene Marktplatzsanierung. "Und für dieses Jahr ist ja zur Freude vieler Pfersdorfer auch die Erneuerung des dortigen Kulturhauses geplant." Lob teilte Kaden auch für die gute Vereinsarbeit aus, die in Hildburghausen geleistet werde. Beispielhaft nannte er den Heimat- und Trachtenverein Wallrabs und die Volleyballer. Doch auch da, wo Kreis und Stadt zusammenwirkten, habe sich in den vergangenen Jahren viel zum Positiven entwickelt. Kaden verwies auf die Nutzung der ehemaligen Meyer-Schule für die Musikschule und die Volkshochschule. Nun gehe es darum, die Schulsportanlage im Bereich Waldstadt zu errichten, sprach er einen wunden Punkt im Verhältnis Bürgermeister - Landkreis an. "Ich bitte die Stadt darum, den Satzungsbeschluss zu vollziehen, damit wir anfangen können und die Bauindustrie Aufträge bekommt", warb Kaden für ein gemeinschaftliches Vorgehen.
Einen Überblick über den Stand der Vorbereitungen "150 Jahre Metallindustrie Hildburghausen" gab Manfred Kaudelka. Waltraud Nagel

Feuerwehr Kreisverband zog Bilanz - 2008 bei Deutschen Meisterschaften gut abgeschnitten
Kreisverband vereint die Helfer: 1450 Kameraden aus 47 Vereinen

Freies Wort, 11. Februar 2009

Eisfeld - Einmal im Jahr blickt auch der Kreisfeuerwehrverband Hildburghausen zurück und zieht Bilanz. Am vergangenen Samstag war es wieder einmal soweit. In der Aula der Regelschule in Eisfeld trafen sich die Kameraden. Und als Gäste konnte Verbands-Vorsitzender Norbert Schneider unter anderem den 1. Beigeordneten des Landkreises, Helge Hoffmann, die Bürgermeisterin der Stadt Eisfeld, Kerstin Heinz und die Landtagsabgeordneten Michael Krapp (CDU), Tilo Kummer (Die Linke) und Uwe Höhn (SPD) begrüßen.
Interessiert verfolgten sie das, was Norbert Schneider in seinem Rechenschaftsbericht zu sagen hatte. So informierte er, dass es im Landkreis Hildburghausen 2230 aktive Feuerwehrangehörige (davon 162 Frauen) und 551 Angehörige der Alters- und Ehrenabteilungen gebe. In 55 Jugendfeuerwehren seien 482 Mitglieder aktiv, davon 121 Mädchen. Und im Kreisfeuerwehrverband sind 1450 Kameradinnen und Kameraden aus 47 Vereinen organisiert.
Neben vielfältigen Aktivitäten, wie Frauentagsfeier, Jugendleistungsmarsch, Alterskameradentreffen, bildete die Veranstaltung am 16. Mai 2008 vor dem Landratsamt den eigentlichen Höhepunkt in der Verbandsarbeit. Eingebunden in die Festwoche 140 Jahre Landkreis Hildburghausen, beging der Kreisfeuerwehrverband sein 15 jähriges Bestehen. Das dargebotene Programm diente einerseits der Darstellung der Feuerwehrarbeit, aber auch der Werbung in eigener Sache.
Die Deutschen Meisterschaften Feuerwehrsport in Böblingen, brachten für die beiden Auswahlmannschaften des Landkreises, zufriedenstellende Resultate. Gut vorbereitet und unterstützt durch viele Sponsoren, belegte die Frauenauswahl den 10. Platz und die Männer folgten auf Platz 11.
Weiter informierte Norbert Schneider die Anwesenden über neue Gesetzlichkeiten, die in letzter Zeit von der Landesregierung auf den Weg gebracht wurden. Besonders freue man sich über die neuen Förderrichtlinien, nach der 20 Euro pro Jugendfeuerwehrmitglied im Jahr für die Jugendarbeit bereit gestellt werden.
Aber nicht nur positive Ergebnisse wurden dargestellt, es wurde auch Kritik geübt. So könne man sich seitens des Kreisverbandes nicht mit der Verfahrensweise einiger Kommunen hinsichtlich der Unterstützung der Feuerwehrvereine einverstanden erklären. Diese sind nicht auf Befriedigung persönlicher Bedürfnisse ausgerichtet, sondern zur Unterstützung der Feuerwehrarbeit und des kulturellen Lebens in der Kommune. Auch an der Arbeit des Landratsamtes wurde Kritik geübt. Beginnend bei der Umstrukturierung der Kreisbrandmeisterbereiche bis zur Kreisausbildung gab es genügend Diskussionsstoff.
Der Vorsitzende des Kreisverbandes unterbreitete den Vorschlag, zukünftig wieder die Zusammenkünfte im Landratsamt mit dem zuständigen Personenkreis ins Leben zu rufen. Helge Hoffmann begrüßt diese Anregung - und sagte seine Unterstützung zu. Hoffmann würdigte in seinen Grußworten die ehrenamtliche Arbeit der Feuerwehrangehörigen und betonte, dass alle Feuerwehren gebraucht werden, egal wie groß sie seien. Über die Notwendigkeit und den Umfang der Ausstattung mit Technik sei jedoch ganz individuell zu entscheiden.
Im Jahr 2008 wurden rund 10 000 Einsatzstunden im Landkreis geleistet. Auch konnte - wie geplant - neue Technik angeschafft werden. Und so geht es in diesem Jahr weiter. Hoffmann nannte stellvertretend die Drehleiter, die für die Stützpunktwehr in Heldburg gekauft werden soll.
Auch auf die Umstrukturierungen im Landkreis ging der 1. Beigeordnete ein - und betonte die Notwendigkeit. "Es nützt nichts wenn ständig neue Führungskräfte ausgebildet werden, wenn sie kein Betätigungsfeld für ihre Arbeit bekommen", so Hoffmann.
Im Rechenschaftsbericht des Kreisjugendfeuerwehrwartes wurde die sehr gute Nachwuchsarbeit im Landkreis dargelegt und allen Beteiligten Dank und viel Erfolg in der weiteren Tätigkeit ausgesprochen. Ein Höhepunkt in der diesjährigen Arbeit wird der 15. Jugendleistungsmarsch am 6. Juni in Breitenbach sein.
Die Mitglieder des Landtages thematisierten unter anderem die Feuerwehrrente. "Seitens der Landesregierung soll das Versprechen, einer Feuerwehrrente einzuführen, schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden", hieß es. Der Thüringer Feuerwehrverband habe einen Forderungskatalog erarbeitet, welcher den Delegierten dargelegt wurde. Inhalt dieses Kataloges sind unter anderem folgende Themen: die Feuerwehrrente, Mindestkrankenversicherung, ausreichender Unfallversicherungsschutz, Brandschutz- und Sicherheitserziehung, Führerscheinprobleme Einsatztechnik, Abschaffung der GEZ-Pflicht für Feuerwehren und die Mitgliederwerbung.
Auch die Gastgeberin, Eisfelds Bürgermeisterin Kerstin Heinz, ergriff das Wort und würdigte die Arbeit der Feuerwehr und des Feuerwehrvereines. Sie betonte, dass Vereinsarbeit auch Kulturarbeit darstelle. Schließlich bestimmen in vielen Kommunen beide das gesellschaftliche Leben mit.
Last not least wies der Verbandsvorsitzende auf die nächsten Veranstaltungen hin. Am 7. März steht die Frauentagsfeier in Schwarzbach an. Er ließ es sich nicht nehmen, noch einmal deutlich zu sagen, dass die Tugenden der Feuerwehrarbeit, Kameradschaftlichkeit und Zusammenarbeit sind. Und nach eben diesen Tugenden wolle man auch in den kommenden Jahren handeln. red

Panse: Opielka-Gutachten ist eine kritische Ermutigung für Thüringer Familienpolitik
In einzelnen Punkten nachjustieren und eingeschlagenen Weg fortsetzen

Erfurt, 10. Februar 2009

Erfurt - Durch das Gutachten des Jenaer Wissenschaftlers Prof. Dr. Michael Opielka wird die Familienpolitik der Thüringer CDU in ihren großen Zügen bestätigt. Die kritischen Hinweise werden in der CDU-Landtagsfraktion jedoch ernst genommen. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, heute in Erfurt nach der Präsentation des Gutachtens erklärt. Wie er ergänzte, werden im Entwurf des Regierungsprogramms der CDU für die Jahre 2009 bis 2014 bereits Konsequenzen angekündigt.
Laut Panse würdigen die Wissenschaftler das Anliegen der CDU-Fraktion, den Familien Wahlfreiheit zu verschaffen und sie dazu auch finanziell zu unterstützen. Es werde untersucht, wie die Familien sich im System der Familienförderung bewegen. Eine große Mehrheit ist nach seinem ersten Eindruck mit den durch die Familienoffensive gesetzten Rahmenbedingungen zufrieden. "Die wesentlichen von der Opposition gegen dieses familienpolitische Paket vorgebrachten Argumente finden in der soliden Studie keine Stütze", sagte der Sozialpolitiker.
Handlungsbedarf sieht die CDU-Fraktion laut Panse bei den Betreuungsrelationen für Kinder bis zum vollendeten zweiten Lebensjahr in Kitas. Die Weichen dafür würden jetzt gestellt. Wie er verdeutlichte, sind Land und Kommunen hier jedoch gemeinsam in der Pflicht. "Thüringen zahlt bereits den höchsten Finanzierungsanteil deutscher Flächenländer für die Kitas. Und da wir Eltern nicht weiter belasten wollen, sind die Gemeinden in der Mitverantwortung", so der Abgeordnete.
Mit der angekündigten weiteren Absenkung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz, dem Ausbau des Thüringer Erziehungsgeldes und dem Familiendarlehen sind nach seinen Angaben weitere Bausteine der erfolgreichen Thüringer Familienpolitik geplant. "Das Gutachten begreife ich als kritische Ermutigung nachzujustieren und den eingeschlagenen Weg grundsätzlich fortzusetzen", so Panse zusammenfassend.

Grußwort MdL Dr. Michael Krapp zur Jahreshauptversammlung des Kreisfeuerwehrverbandes Hildburghausen

Eisfeld, 7. Februar 2009

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Schneider und
Sehr geehrte Kameradinnen und Kameraden des Kreisfeuerwehrverbandes,
Sehr geehrte Bürgermeisterin,
Sehr geehrter stellvertretender Landrat,
Liebe Gäste,

ich bedanke mich für die Einladung zu Ihrer heutigen Jahreshauptversammlung hier in der wundervoll sanierten Lobensteinhalle der Eisfelder Regelschule, wo ich vor vielen Jahren gerne an Reck, Barren und Kletterstange herum geturnt bin. Am liebsten habe ich jedoch mit meinen Schulkameraden Fußball gespielt - zum Leidwesen des Hausmeisters.
Diese Einladung gibt mir Gelegenheit, mich für Ihre hauptsächlich im Ehrenamt geleistete Arbeit beim Schützen und Retten von Leben und Gesundheit unserer Bürger und ihres Hab und Gut danken. Als Mitglied des Landtages habe ich gerne mit daran gearbeitet, dass Sie für Ihre Arbeit gute Rahmenbedingungen haben.
So wurde mit dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz im Jahre 2007 die rechtliche Grundlage modernisiert. Mit der inzwischen vorgelegten neuen Feuerwehrorganisationsverordnung verfügen die kommunalen Aufgabenträger künftig über einen Rahmen, nach dem die Feuerwehrbedarfspläne erstellt werden können. Sie gewährleistet einheitliche Standards in der Gefahrenabwehr und gestattet die erforderlichen Gestaltungsspielräume für Entscheidungen und Ausgestaltungen vor Ort.
Auch die materielle Ausstattung der Feuerwehren konnte verbessert werden. 2005 bis 2008 wurden den Gemeinden für bauliche Maßnahmen und für die fahrzeug- und funktechnische Ausstattung über 19,7 Millionen Euro (9 Mio für Feuerwehrgeräte- häuser und 10,7 Mio für Fahrzeuge und technische Ausrüstung) an Fördermitteln zugewiesen. Der Thüringer Feuerwehrverband erhielt im gleichen Zeitraum Fördermittel in Höhe von gut 831.000 Euro. Die Ausstattung wird immer besser, sogar eine Drohne zur Suche von Vermissten ist inzwischen in Marlishausen stationiert. Die Feuerwehren des Landkreises Hildburghausen wurden seit 1991 mit Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 8.167.781 Euro gefördert.
Wie ich schon bemerkt habe, ist der Großteil der Feuerwehrleute ehrenamtlich tätig. Die Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen haben 67.500 Mitglieder, davon sind 42.500 in Einsatzabteilungen aktiv. Der Brandschutz als kommunale Pflichtaufgabe liegt damit vor allem in den Händen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger selbst. Damit das so bleibt, muss das Augenmerk neben der Ausstattung verstärkt auf die Sicherung des Personals gerichtete werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Einsatzfähigkeit potentieller Personengruppen durch Abwanderung, Pendeln und demografische Entwicklung gefährdet ist.
Deshalb haben die Landesregierung und der Landtag das Ehrenamt in der Feuerwehr spezifisch gestärkt, indem das Eintrittsalter für die Jugendfeuerwehr von 10 auf 6 Jahre herabgesetzt, eine Pauschalförderung der Jugendfeuerwehren eingeführt, die Altersbegrenzung von 62 auf 65 Jahre heraufgesetzt und die Möglichkeit einer Doppelmitgliedschaft für Berufspendler eingeführt wurde.
Schließlich hat meine Landtagsfraktion die Diskussion um eine zusätzliche Altersversorgung für freiwillige Feuerwehrleute eröffnet, die in Zukunft nach langjährigem Dienst eine materielle Anerkennung bieten soll.
Liebe Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr, die Voraussetzungen für eine gute Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr in Thüringen sind geschaffen. Auf dieser Basis wünsche ich Ihnen eine erfolgreiche Arbeit beim präventiven Brandschutz und - wenn es sein muss - auch im Einsatz vor Ort. Auf jeden Fall wünsche ich Ihnen aber immer eine gesunde Rückkehr zu ihren Familien, für deren Verständnis ich - last, but not least - auch danken möchte.

Januar 2009

Land schnürt neues Hilfspaket für Thüringer Wirtschaft
Wirtschaftsminister Reinholz stellt Maßnahmen für verbesserte Investitionsund Unternehmensfinanzierung vor

Erfurt, 28. Januar 2009

Vor dem Hintergrund der weltweiten Finanz- und Konjunkturkrise hat das Thüringer Wirtschaftsministerium über die auf Bundes- und Landesebene bereits beschlossenen Maßnahmen hinaus (Finanzmarktstabilisierungsgesetz, Konjunkturpakete I, II; Änderung GuWPlus, GA, Bürgschaften) ein weiteres flankierendes Maßnahmepaket zur Unterstützung der Thüringer Wirtschaft geschnürt.

Volle Kofinanzierung des GA-Sonderprogramms
GA – Unternehmensförderung
GA – Infrastrukturförderung
Generelle Erweiterung/Öffnung des Programms GuW Plus
Verstärkte Ausreichung von Globaldarlehen der TAB
Anwendung der Kleinbeihilfen-Regelung des Bundes auf Thüringer Förderprogramme
Erhöhung der Fördermöglichkeit im Programm Thüringen-Kapital
Thüringen-Dynamik

Presseinformation des Landtagausschusses für Wirtschaft, Technologie und Arbeit

Erfurt, 23. Januar 2009

In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit die mündliche Anhörung zum Entwurf der SPD-Fraktion für ein Gesetz über die Ver-gabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Thüringen (DS 4/4468) durchgeführt. Angehört wurden Verbands- und Kammervertreter der Kommunen, aus der Industrie und dem Handwerk, von Freiberuflern und von Gewerkschaften. Gegenstand der Anhörung waren einerseits die Verbesserung der Transparenz und der Rechtsposition vor allem für kleine Bieter und andererseits der bürokratische Aufwand und das qualitati-ve Ergebnis vor allem für kommunale Auftraggeber. Der Ausschuss will unter Einbe-ziehung der vorgebrachten Argumente in Kürze darüber entscheiden, ob er dem Landtag vorschlägt, dass die bereits vorhandenen Thüringer Vergabe-Richtlinien durch ein Thüringer Vergabe-Gesetz ergänzt oder ersetzt werden sollen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich das Vergaberecht auf Bundesebene zur Zeit ebenfalls in der Novellierung befindet.
Darüber hinaus beriet der Ausschuss abschließend über den Antrag der SPD zur Begrenzung des Einflusses großer Energiekonzerne auf die kommunale Energiepoli-tik (DS 4/3909). Grundlage war die Auswertung der Anhörung vom 29. August 2008. Im Ergebnis wird dem Landtag eine geänderte Fassung des Antrages zur Beschlussfassung empfohlen, in dem einerseits die historische Entwicklung der heutigen Betei-ligungsstruktur der Stadtwerke Thüringens und deren finanzielle und fachliche Leistungsfähigkeit gewürdigt werden und andererseits empfohlen wird, bei künftigen Strukturveränderungen keine weitere Erhöhungen der bestehenden Beteiligungen großer Energiekonzerne vorzunehmen.
Schließlich befasste sich der Ausschuss abschließend mit seinem Selbstbefas-sungsantrag zur "Richtlinie zur Förderung von innovativen, technologieorientierten Verbundprojekten, Netzwerken und Clustern". Die Ausschussmitglieder nahmen an-hand detaillierter und aktualisierter Vorlagen des Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit zur Kenntnis, dass inzwischen die verfügbaren Finanzmittel in innovative Projekte fließen, an denen Firmen und Forschungsinstitutionen aus Thüringen gleichermaßen beteiligt sind. "Die jetzt bewilligten Thüringer innovativen, technologieorientierten Verbundprojekte, Netzwerke und Cluster leisten einen wichtigen Beitrag zur Überwindung der derzeitigen Wirtschaftskrise," gibt sich der Ausschussvorsitzende Dr. Michael Krapp überzeugt.

Konjunkturpaket - Krapp würde auch neue Technologien fördern
Bürokratische Hürden aus dem Weg räumen

Freies Wort Hildburghausen, 20. Januar 2009

Strasse
Hildburghausen - Schnell müssen Fördermittel jetzt fließen, egal ob geplant oder zusätzlich aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung. Da ist sich Landtagsabgeordneter Michael Krapp (CDU) mit Landrat Thomas Müller einig. Bürokratische Hürden dürfe es dabei nicht geben. Zudem sieht Krapp Schwerpunkte in Bildung, Wirtschaft und Infrastruktur sowie auch im privaten Bereich im Landkreis Hildburghausen.
Krapp möchte dabei für seinen Wahlkreis auch in den "Landestopf" greifen und denkt an die Straße Westhausen-Gompertshausen-Rieth. "Sie ist in einem sehr schlechten Zustand. Dass sich innerorts etwas tut, darüber herrscht ja schon weitgehend Einigkeit. Aber warum sollte man das Konjunkturpaket nicht nutzen, die Landesstraße auch zwischen den Gemeinden in Ordnung zu bringen. Er habe sich an die Landesregierung gewandt mit der Bitte, das zu prüfen.
Ein zweites Projekt, das ihm durch den Kopf gehe, sei Ummerstadt. Hier geht die Landesstraße mitten durch den Ort und da fordert der Denkmalschutz im Ortskern sogar eine Pflasterung. Überlegungen, die Landesstraße an den westlichen Ortsrand umzulegen und die innerörtliche Straße in kommunale Trägerschaft zu nehmen, seien sogar schon bis zu einem Stadtratsbeschluss gediehen. "Sicher, es gibt hier noch keine Raumordnung und kein Planfeststellungsverfahren", räumt Krapp ein. Trotzdem hofft er auf eine Chance durch das Konjunkturpaket, hier schneller voran zu kommen.
Ganz wichtig scheint ihm das geplante Berufsausbilungszentrum in Eisfeld. Wo 27 Firmen bereit seien, das Vorhaben mitzufinanzieren, müssten nun schnellstens auch Fördergelder fließen. "Fachkräfte für die Region, eine Perspektive für junge Leute und Ausstrahlung bis nach Coburg", sind für ihn starke Argumente.
Bei Gesprächen in Betrieben seines Wahlkreises habe er den Eindruck gewonnen, dass sie durchaus mit der Krise fertigwerden. Manche stellten vielleicht Investitionen zurück, doch an Entlassung von Fachkräften werde nicht gedacht. "Am meisten leiden die Unternehmen unter dem Vertragsbruch der großen in der Branche. Da werden Bestellungen nicht abgenommen oder nicht bezahlt", stellt Krapp die Situation dar. Zudem müsse darauf geachtet werden, dass das Land jetzt von Unternehmen nicht Zuschüsse zurückgefordert, weil sie in der derzeitigen Phase die Förderbedingungen nicht mehr erfüllten. Auch bei Energiepreisen müsse über den Steueranteil des Staates nachgedacht werden.
Beim Thema 380-KV-Leitung setzt Krapp auf Alternativen. "Ein Erdkabel mit Gleichstrom zerstört nicht die Landschaft", sagt er. Solchen neuen Technologien hier eine Chance zu geben, auch dazu sieht er das Konjunkturpaket als geeignet. Nächstes Stichwort für den Abgeordneten: "Solarthermie". Die Nutzung von Sonnenenergie in dieser Form werde sogar gefördert, aber Hauseigentümern in denkmalgeschützten Ortskernen werde verwehrt, die Platten aufs Dach zu setzen. "Solche Widersprüche müssen wir jetzt lösen." ng
In einem sehr schlechten Zustand ist die Straße von Gompertshausen nach Rieth. Hier könnte das Land ins Konjunkturpaket greifen, meint Landtagsabgeordneter Krapp. Foto: Maik Ehrlich

Nachdenken über die Zukunft

Freies Wort Hildburghausen, 20. Januar 2009

Auf den Beitrag zum Haushalt der Stadt Eisfeld, Freies Wort vom 15. Januar 2009, bezieht sich folgender Leserbrief:

Wir Eisfelder haben es in der Zeitung gelesen, der Haushaltsplan der Stadt für 2009 ist beschlossen, endlich und Gott sei Dank. Kanalisation, Kindergärten, Kirche, Dorfgemeinschaftshaus Hirschendorf und Gewerbegebiet stehen auf dem Programm, und sogar an die längst überfällige Sanierung und Ausstattung einiger Räume des Museums im Schloss ist gedacht. Das alles sind wichtige und dringliche Aufgaben der Gegenwart, aber was kommt danach? Warten auf Godot oder die nächste Kommunalwahl, denken wir bei der Nachricht, dass das Problem Alte Schule auf weitere drei Jahre vertagt worden ist. Ob sie wohl dann noch stehen wird, reif für den Abriss. Immerhin steuern wir auf das große Reformationsjubiläum 2017 zu, für das unsere schöne alte Dreifaltigkeitskirche renoviert werden soll und muss! Aber auch die "Deutsche und Mägdleinschule" ist ein Kind der Reformation und ein schönes dazu. Denn wer hätte den Katechismus in deutscher Sprache lesen sollen, hätte man nicht den Kindlein aus dem Volk das Lesen und Schreiben gelehrt. Das Schulmännle, der sagenhafte Schäfer, wusste schon, warum es seinen Schatzfund für die Bildung des Volkes stiftete. Der Schäfer sah weit voraus in die Zukunft seiner Stadt und investierte sozusagen für die Allgemeinheit. Um Vorausschau und Nachdenken über die zukünftige Entwicklung unserer Stadt ging es wohl auch zum jüngsten CDU-Stammtisch. Ein Konzept für die Zukunft unserer Stadt, das aber über Parteigrenzen und -hader hinweg schon längst erarbeitet und als Rüstzeug vorliegen sollte, ist dringend notwendig. Aber es ist ja nie zu spät, Leute mit fachlicher und sozialer Kompetenz könnten es in die Hand nehmen. Aber ganz umsonst wird ein solches Nachdenken über die Zukunft nicht zu haben sein.
Und - um noch einmal auf die Alte Schule zu kommen - heute können wir Eisfelder niemanden mehr für den schlimmen Zustand dieses Wahrzeichens der Stadt verantwortlich machen außer uns selbst, denn seit 2007 gehört das Bau- und Kulturdenkmal wieder der Stadt Eisfeld.
Renate Gauß
Eisfeld

Dank der Fraktionen CDU, Freie Wähler und Feuerwehr im Stadtrat Hildburghausen

Hildburghausen, Januar 2009

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Michael Krapp,
die Fraktion CDU, Freie Wähler und Feuerwehr des Stadtrates Hildburghausen möchten Ihnen ein gesundes Neues Jahr 2009 wünschen.
Wir möchten den Jahreswechsel zum Anlass nehmen, uns bei Ihnen noch einmal ganz herzlich für Ihre finanzielle Unterstützung bei der Realisierung des Gedenksteines für die Gefallenen, Vermissten und Opfer des 2. Weltkrieges der Stadt Hildburghausen bedanken.
Ihre Spendenbereitschaft war mit entscheidend, dass dieser Gedenkstein dreiundsechzig Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges nun endlich gefertigt und am 16.11.2008 feierlich enthüllt werden konnte.

Fraktion CDU
Annelore Römhild

Fraktion Freie Wähler
Frank-Michael Czapla

Fraktion Feuerwehr
Eberhard Wiener